Führer" Papen und Kessler

Im Dortmunder Industriellenklub

Der Vizekanzler Franz von Papen hat wieder ein­mal nach langer Zeit im Dortmunder Industriellenklub eine Rede geredet. Das ist so ziemlich noch das einzige, was er für das dritte Reich" tun fann, falls man es ihm erlaubt.

Herr Papen ist selbstverständlich stärkstens gegen wirk= liche Sozialisierung, denn er hat ja selbst dabei einen Reichtum an Produktionsmitteln zu verlieren. Aber das drückt er im nationalsozialistischen Phrasenschwall also aus: Wenn deshalb der deutsche Sozialismus häufig verstanden werde als die Schaffung staatssozialistischer Wirtschafts­formen, so erscheine ihm das als ein Rückfall in liberalistisch­marristisches Denken."

Auch ist es ganz klar, daß sich Herr Papen für einen ührer" hält. Und zwar für einen großen, einen ganz großen, einen ersten! Und das bringt er seinen staunenden Mitmenschen mit folgenden Worten bei:" Fühle sich der Mensch als Geschöpf einer Schöpfungsordnung, in die er hineingeboren fet, so werde er nicht versuchen, aottge­wollte Bindungen zu sprengen, er werde beispielsweise einsehen, daß die Verschiedenheit der menschlichen Anlagen eine Einteilung in Führer und Geführte notwendig mache." und selbstverständlich hat Gott gewollt, daß unser Wallerfangener Fränzchen zu den Führern gehört! Ver­steht sich!

Und dann fielen unserem guten Franz alle seine eigenen Sünden ein, als er den eigenen Landsleuten predigte:„ Ge­rade wir Deutschen müßten uns aber dabei vor dem Erb­fehler gegenseitigen Mißtrauens, gegenseitiger Mißachtung hüten, die niemals verlebender wirken, als wenn wir die­sem oder jenem die nationale 3uverlässigkeit bestreiten, auf den wir doch alle den selbstverständlichsten Anspruch hätten..." Sieh da, sieh da dieses Fränzchen bringt es noch fertig, die vaterlandslosen Gesellen" zu um­armen!

..Planwirtschaft fut not"

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Während Herr von Papen für die deutsche Brivatwirt­schaft focht, sprach Dir. Keßler in Berlin auf der Tagung der internationalen Handelskammer für den Eingriff des Staates.

Diese Tagung wurde eröffnet von dem Präsidenten der deutschen Gruppe der JSK., Abraham romein! Und dann sprach Keßler. Er bequemte sich zu dem Ein­

geständniß, daß die deutsche Wirtschaft in den größten Schwierigkeiten stede. Der Staat müsse eingreifen, Plan: wirtschaft tue not.

Ist es nicht interessant, daß ausgerechnet ein nationalsozia­listischer Wirtschaftsführer Keßler, der den Sozialismus bis aufs Messer befämpfte plöblich zu der Einsicht kommt, daß die von der Sozialdemokratie geforderte Planwirtschaft das einzig zweckmäßige sei?! Nur wird er sie nicht durch­führen.

Aber Herr Keßler fällte auch ein vernichten des Ur­teil über die von Hitler so gepriesene Autartie..

Pg. Reßler sprach für den internationalen Tauschverkehr, hielt ihn für die einzig richtige Wirt­schaftsform. Und warum? Die Antwort des nationalsozia­listischen Wirtschaftsführers folgte auf dem Fuße: Wegen der mangelnden Stabilität der deutschen Währung, wegen der Knappheit an Devisen!

Absolut eindeutig und tlar machte der nationalsozialistische Wirtschaftsführer dann aber der Autarkie die Absage mit der Feststellung, daß der deutsche Export nur zu steigern sei, wenn die deutsche Wirtschaft in starkem Maße und auf die Dauer Rohstoffe und Waren des Auslandes aufnehme..!!! Damit müßte also der Bontott ausländischer Waren in Hitlerdeutschland verschwinden und damit einer der grund fäßlichsten Programmpunkte der NSDAP. , die Autarfie. Die Propaganda in Hitlerdeutschland wie an der Saar : Deutsche , fauft nur bei Deutschen und nur deutsche Waren", wäre damit hinfällig.

Sehr wichtig und interessant war der letzte Passus der Rede Dir. Keßlers. Der nationalsozialistische Wirtschafts­führer stellte fest, daß der Lebensstandard des deutschen Volkes über dem Niveau bei anderen Völkern liege.( Hört, hört!) Dieser Unterschied erschwere die deutsche Konkurrenz auf dem Weltmarkt. Dir. Keßler sprach dabei kein Wort von dem deutschen Dumping auf dem Weltmarkt, das hatte er offenbar vergessen. Aber er stellte damit fest, daß an eine Lohnerhöhung für die deutsche Arbeiterschaft überhaupt nicht zu denken set, rein wirtschaftliche Erwägungen würden das numöglich machen, dafür aber seien Lohnkürzungen nots wendig!

So sieht es im„ dritten Reich" aus. Und der nationalsozia­listische Wirtschaftsführer Dir. Keßler spricht die Sprache des" Führers"!

Nationalsozialistische Strafrechtspolitik

Nationalsozialismus und Verbrechen

I

Die endgültige Geschichte des Nationalsozialismus, dieses Tezten Versuchs der Verteidigung der Klassenherrschaft unter den besonderen Krankheitsformen des deutschen Uebernatio­nalismus und der Bandenherrschaft, wird neben dem poli­tischen Historifer und dem Soziologen der Psychiater und der Kriminalist zu schreiben haben. So sehr steht das individuell und fozial pathologische Element in den entscheidenden Punkten dieser Bewegung. Wohl niemals hat eine reat­tionäre Umwälzung in dem Maße wie diese den ver= brecherischen Charakter hervorgefehrt. Aus ihrer Betätigung, sowohl in ihrer oppositionell- heldischen" wie in ihrer regierend- ,, ausbauenden" Epoche, fann man das ganze Strafgesetzbuch zusammenstellen. Von der einfachen Schmähung und der verleumderischen Beleidigung zur plan­vollen Organisation von Körperverlegung, Menschenraub und Mord; von Diebstahl, Erpressung und Fälschung über die Amtsvergehen zu den gemeingefährlichen Verbrechen ( Brandstiftung, Sprengstoff) und Landesverrat. Dazu das weite Gebiet der Sittlichkeitsverbrechen mannigfacher Art und die Legalitäts- Meineide der Führung. Alles- außer dem Hochverrat, der doch eigentlich zum Wesen einer ,, revolutionären" Partei gehören müßte. Aber er fonnte im Stadium der Vorbereitung bleiben, da die Machtübernahme, die sie ruhmredig Revolution nennen, dank der Gewissen­losigkeit der führenden Staatsbeamten behufs Verhinderung ernsthafter Siedlungspolitik auf Junterland und Verdeckung schwerster Korruption( Osthilfe!) ohne Rampf erfolgen fonnte. Was sie seitdem an granenhaften Verbrechen jeder Art, planmäßig und im größten Umfang, begangen haben, tann nicht einmal mehr durch die Not und Leidenschaft des Machtkampfes beschönigt werden. Es ist die Auslebung der gemeinsten Instinkte: det Rachgier, der räuberischen Er­pressung und der einfachen Lust an Menschenquälerei und Schadenzufügung, die Betätigungsformen der bösartigen, zu=

mäßige Verleumdung ehrlicher Gegner Hand in Hand geht mit einer dick aufgetragenen, jede Gemeinheit ins Gegenteil umschwindelnde Selbstverherrlichung und Beweth: äucherung der Rädelsführer, gehört in das Bild von Verbrechersozio­logie, das jedem Fachkundigen geläufig ist. Selbst die große und sentimentale Liebe zu Tieren und Kindern, d. h. wehr­los ihren Machtgelüften ausgelieferten Wesen, gehört zum eisernen Bestand der Kriminalpsychologie.

Es ist nicht verwunderlich, daß eine solche Bewegung ein ganz besonderes Interesse den Fragen des Strafrechts:

Strafgesetz und Strafvollzug, entgegenbringt. Bekannt ist ja die Neigung des Verbrechers, immer um den Ort seiner Tat zu kreisen. Und dem besonders gehässigen und rachsüchtigen Charakter der braunen Partei bietet sich im Strafrecht ein geeignetes Mittel zur Bedrückung und Vernichtung rer Gegner, zumal die Praxis der Strafrechtspflege, abb ingige Staatsanwälte und durch Angst oder Streberei forrum­pierte Gerichte die Sicherheit bieten, daß die Angehöriget der eigenen Bewegung von Strafe verschont bleiben ab= gesehen von gewissen Fällen, wo Auslehnung gegen die Füh­rung oder besonders große Ausschreitungen gegen Leute der guten Gesellschaft" der Parteileitung eine Bestrafung, die zugleich zur Beschönigung und Reklame für das Ausland nugbar gemacht werden fann, erwünscht macht. Imperator legibus solutus", der Kaiser steht über dem Gesetz, lautete schon der Grundsatz des kaiserlichen Despotismus im alten Rom . Heute ist Kaiser die S., vertreten durch ihre hrer, Minister und Stabschefs.

Aus dieser Grundlage erwächst naturgemäß ein Strafrecht eigener Art. Ein Recht, das zu einem Teil eigentlich gegen­standslos neon dem Leben steht, da schon längst, ohne eine rechtliche Reglung abzuwarten, Staats-, Standes- und Parteiinstanzen jeder Art sich das Recht der Strafen­verhängung und Vollstreckung nach eigenem Belieben an­gemaßt haben, da die als„ Volkszorn" mastierte Böswillig­feit Schandtaten jeder Art gegen politische Gegner oder sonst verhaßte Kreise( Juden, Geistliche usw.) ungestraft begehen darf, da in den Braunen Häusern und Konzentrationslagern die Greuel der Inquisition auferstanden sind, wo das ge­meine Verbrechertum der Göring , Streicher, Heines und ihrer zahllosen Konsorten die Regierung führt, fann ein Strafrecht, das etwas anderes fein will als die kodifizierte Rachsucht und Erpressergier dieser Elemente, nur in einem Winkel des Staates ein geduldetes Dasein führen, in dem gefesselte, maulforbtragende Richter die Straftaten, deren Ab­urteilung man ihnen gnädigst erlaubt, nach dem Stirn­runzeln der gewalthabenden Kriminellen und in frampf­hafter Anpassung der Strafrechtsparagrafen an deren Willen abzuurteilen, daneben aber ohne Rücksicht auf Recht und Ge­setz die Rachebefehle ihrer Herren gehorsam auszuführen haben.

Daneben aber bemüht man sich doch noch um ein syste­matisch aufgebautes, theoretisch durchdachtes Strafgesetzbuch. Auch hier, wie fast überall, wo sie wirklich positiv arbeitet, bedient sich die Partei der Arbeit ihrer Vorgänger, die auf diesem Gebiet schon seit einem Menschenalter geleistet, aber, dank den nicht auszugleichenden Meinungsverschiedenheiten, nicht zum Ziele gelangt ist. Sie schöpft aus dieser Kurz­entschlossenheit natürlich neue Nuhmestitel für ihre Ent­schlossenheit und Tatkraft, tut aber doch nicht viel anderes als der Dokor Eisenbart, der dem Deliberieren der streiten­den Aerzte ein rasches Ende macht und den hohlen Zahn mit der Pistole herausschießt.„ Ach Gott, wie ist dem Mann so wohl!" Natürlich ist eine solche Strafrechtsreform, die alle Errungenschaften des strafpolitischen Fortschritts seif 150 Jahren in den Boden tritt und in die Fußstapfen des Heren­richters und des Landsknechtsprofosen zurückschreitet, schlimmer als gar keine. Dabei war doch schrittweise, in Einzelgesetzen und der Praxis, in den Jahren der Schande" schon ein ganz ordentliches Stüd fortschreitender, wirklich ausbauender Arbeit geleistet worden. Mit dieser wird natür­lich gründlich aufgeräumt. Ein Strafgesetzbuch ist im Ent­stehen, das dem Geist des Rechtes gleicht, wie der National­sozialismus ihn begreift.

Liebig freigesprochen!

Im Hintergrunde: Streicher und die SA. Schweinfurt, den 26. April 1984. Das Unglaubliche ist eingetreten. Der Mörder des nationals sozialistischen Hauptmanns Werther, A.- Mann Liebig, ist freigesprochen worden. Nach dreiwöchiger Verhandlungs: dauer hat das Schwurgericht gestern vormittag den Freiz spruch verkündet.

In der Begründung heißt es, daß der SA.- Mann Liebig zwar unter gewichtigen Verdachtsgründen ftehe, aber alles genüge nicht, um eine Verurteilung zu verantworten. Ein gewisser Berdacht laste nach wie vor auf der Frau des er mordeten nationalsozialistischen Hauptmanns Werther. Für den objektiven Beobachter war die Sachlage volls

gleich feigen( Greuel„ märchen"!) und gewalttätigen Tagesbilanz

Verbrechernatur.

Es fonnte nicht fehlen, daß diese Bewegung, die zugleich mit Lockung und Drohung, mit dem Appell an Angst und Gewinnsucht arbeitet, die Elemente des Gewohnheits­verbrechertums mit Macht an sich 30g. Dort fanden sie reiche zog. Betätigung ihrer wilden und gewinnsüchtigen Instinkte, zu­" gleich mit der Gewähr der Straflosigkeit oder doch schon

in der Republik !-mildester oder unvollstreckter Straf­urteile. Dazu was auch andere unreise und seelisch un­entwickelte Schichten anzieht: in dem Uniformwesen, den Aufzügen und Rundgebungen fand die infolge starter Ent­wicklungshemmungen im Rindischen stecken gebliebene Ver­brecher- und Zubälterseele stärkste Befriedigung. So gelang es auch, jene Kreise dieser Elemente, die zuerst auf die Welt­revolution gesetzt hatten, durch die Ansicht auf raschere und gefahrlose Befriedigung ihrer Neigungen in die SA , herüber­zuziehen.

Das Schlimmste aber, was am wenigsten zu verzeihen und am schwersten wiedergutzumachen ist, hat der National­sozialismus geleistet in der Kriminalisierung weitester bis dahin ehrlicher Bottsteile. Vordem anständige, ja ideal gesinute Teile vornehmlich der Jugend sind durch ihn mit Verbrechen und Verbrechern jeder Art vertraut und sittlich schwer forrumpiert worden. nicht zu reden von allen den armen Beamten, Literaten und anderen, denen durch schärfste Bedrohung ihrer Eristenz die Beteiligung an den verschiedensten verbrecherischen Unter­nehmungen aufgezwungen wurde.

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Eine Hölle voll verdammter, zu Teufeleien ohne Bahl an= geftifteter Geister! Daß der im Innern herrschende ver­brecherische Jargon nach außen durch alle denkbaren ideal Schimmernden Redewendungen verdeckt wurde, daß die plan­

( Inpreß.) Das Breslauer Sondergericht verurteilte zwei Reichsbannerleute aus Jägerischau bei Schweidniß zu je zwei Jahren Zuchthaus und drei weitere Arbeiter zu je zwei Monaten Gefängnis, weil sie Waffen vergraben haben follen. Als strafverfchärfend wurde berücksichtigt, daß die Ver­urteilten mit der KPD . die Einheitsfront bilden wollten.

( Inpreß.) Die Aachener politische Polizei verhaftete die Bergarbeiter J. Engel und J. Jühn aus Uebach, die angeb­lich im Jahre 1932 einen SA.- Mann erschossen haben sollen.

( Inpreß.). Das Hanseatische Obergericht Bremen ver­urteilte fieben Angeklagte wegen illegaler Weiterführung der PD. zu Gefängnisstrafen von 9 Monaten bis zu 2 Jahren.

( Inpreß.) Wegen Vorbereitung zum Hochverrat wurden in Tarmstadt 21 Angeklagten wie folgt verurteilt: einer zu 4 Jahren Ruththaus, einer zu 3 Jahren Buchthaus, einer

tommen klar. Der SA.- Mann Liebig hatte den Mord an Hauptmann Werther verübt und der Staatsanwalt hat nicht umfonft 15 Jahre Zuchthaus beantragt. Aber die Rechtspre chung im dritten Reich" läßt sich nicht vergleichen mit der Rechtsprechung in der Repablit. Da sprach man schon von Klaffenjuftig, heute aber spricht man von SA.- Justiz.

nationalsozialistische Preffe den Freispruch des SA.- Mannes Wir haben gestern gezeigt, mit welcher Hingabe die Liebig verlangte. Und dahinter standen die SA.- Forma­tionen. Hauptmann Werther war zwar auch Nationalsozialist, aber er lebt nicht mehr. A.- Mann Liebig hat seinen An= hang. Für ihn steht die SA. ein und das Gericht kann über diese SA.- Formationen ihre Meinung nicht hinweggehen.

eine Stiefelsch I ach t" durch, durch die, wie Gruppen­führer Prinz August Wilhelm heute vor der Presse sagte, bis zum 1. Oktober dieses Jahres Zehntausenden von SA. - Männern Stiefel verschafft werden sollen. Diese Aktion sei eine direkte Fortseßung der aus dem Winter bekannten Sammeltätigkeit zur Beschaffung von Mänteln. Der SA.­Mann habe im Gegensatz zu seinem Arbeitskameraden, der teinen SA.- Dienst geleistet habe, einen großen Teil seines Einkommens für die Beschaffung des Dienstanzuges aufzu­wenden. Die kleinen Spenden der Viermillionen- Bevölke= rung Berlins sollten es nun der Gruppe Berlin- Branden­ burg ermöglichen, den bedürftigen SA.- Männern diese finanzielle Belastung abzunehmen, zumal fie außer dem Schuhwerk, das für fie iebt bereitgestellt werden solle, auch große Aufwendungen für die Instandhaltung des Dienſt­anzuges hätten.

zu 1½ Jahren Zuchthaus, einer zu 1% Jahren Zuchthaus, Bandenführer Dillinger

einer zu 1 Jahr und 2 Monaten Zuchthaus; 16 weitere Ar­beiter erhielten insgesamt 17 Jahre und 8 Monate Ge­fängnis,

( Inpreß.) Die Polizei in Emmerich meldet:„ Verschiedent­lich konnte die Polizei einzelne Heß- und Berleumdungs­schriften beschlagnahmen. Jest gelang der Emmericher Rhein­polizei ein guter Fang. Auf einem holländischen Schlepp­fahn, der mit Altpapier befrachtet war, beschlagnahmte fie eiwa 1000 Gremplare einer in Rotterdam gedruckten Heß schrift."

Prinz Auwi - Stiefeln Alles wird zur ,, Schlacht"

Berlin , 24. April. Die A.- Gruppe Berlin­Brandenburg führt vom Donnerstag dieser Woche an

Ueberall und nirgends

DNB. Chikago, 26. April. Das Heer von Polizeibeamten, das mit der Suche nach dem Schrecken des amerikanischen Mittelmeftens, Dillinger und seiner Bande, beauftragt ist, hat auch Mittwoch keinerlei Erfolg aufzuweisen gehabt. Im Gegenteil scheint sich die Spur der Verbrecher weiter zu ver­flüchtigen. Gleichzeitig wurde das Erscheinen des Banden­führers an verschiedenen Orten gemeldet, die zum Teil über 1000 Meilen voneinander entfernt sind. So wurde ein Ueber­fall auf eine Farm in Elfriver( Minnesota ) Dillinger ebenso zugeschrieben wie ein gleichfalls am Mittwoch erfolgter Bantraub in Afron( Ohio ). Ebenfalls auf Grund einer An­zeige wurde in Staunton( Virginia ) ein nach Washington gehender Eilzug angehalten und nach der Dillinger- Bande durchsucht. Aber auch hier war feine Spur von den Ver­brechern zu finden.