Englischer Brici mill

Das Budget mit Geschenken

Suvich sind nicht einig geworden, das wird hier offen ein­gestanden. Was nun? Man ist mit Frankreich   etwas be­London, 1. Mai 1934. leidigt, aber man will auch Frankreich   nicht wehe tun. Als

Schatzkanzler Neville Chamberlain   hat mit dem üblichen Drum und Dran sein Budget im Unterhaus ver­kündet. Dieser nüchternste, trockenste Finanzminister, den England seit langem besessen hat, kam diesmal in der Rolle des Weihnachtsmannes, der allen guten Kindern Geschenke mitbringt. Mit Spannung wartete alles auf die Bescherung; daß das Budget Ueberschüsse zu verteilen haben würde, war ja allgemein bekannt. Schon, an der Tür seines Hauses warteten die Pressevertreter und Film­

leute. Das Unterhaus war überfüllt wie nur an großen das ist Tradition. Die 1931 erfolgten Kürzungen der

Tagen. Schlaa 5 Uhr fand die Bescherung statt- auch

coeustojenunterstügung werden jezt wieder rückgängig gemacht wie sich aus späteren Erklärungen Chamber­

lains ergab, kommt das aber nur einem Teil der Arbeits

losen zugute. Die zu der gleichen Zeit eingetretenen Gehaltskürzungen für Beamte, Lehrer usw. werden ab 1. Juli zur Hälfte wieder rückgängig gemacht, die Auto­mobilsteuer wird ermäßigt, und der Einkommensteuersatz wird herabgesetzt. Der letzte Punkt ist zahlenmäßig ge­sehen der Bedeutendste, diese Herabsetzung kommt aber in erster Linie den Wohlhabenden zugute, da nicht, wie die Linke forderte, das steuerfreie Existenzmininum erhöht, sondern der Steuertarif ermäßigt wurde. Hier setzte daher auch vor allem die Kritik der Opposition ein. Immerhin, Chamberlain   konnte Geschenke verteilen, und er hat dabei nicht die Arbeitslosen vergessen. Das Budget ist also einigermaßen günstig, nach jahrelangen schlechten Budgets. Die Regierung hoffte davon zu profi­tieren und ihre bedenklich in die Brüche gegangene Popularität wieder herzustellen. Aber das ist ihr nicht gelungen.

Zwei Nachwahlen

Zwei Nachwahlen bewiesen das. Jn dem agrarischen Bezirk Basingstoke   konnten die Konservativen zwar ihr Mandat halten, aber nur mit stark verringerter Mehrheit und zwar waren dort die Liberalen die maßgebende Opposition, die Labour Party   konnte in diesem agrarischen Bezirk keinen Fortschritt machen. Anders stand es in dem Londoner   Wahlkreis Hammersmith  . Dieser Bezirk geht zwischen Konservativen und Labour Barty hin und her, bei der Panikwahl 1981 eroberten die Konjervativen ihn mit einer Mehrheit von über 7000 Stimmen. Jetzt hat die Labour Party   ihn mit einer Mehr­heit von über 3000 Stimmen zurückerobert. Trozz Chamberlains Budget. Eine dritte interessante Nachwahl

im öftlichen Vorort Londons   steht bevor. Es ist an sich ein Labour- Wahlkreis, aber 1931 wurde auch er von

mervativen erobert. Diesmal wird für die Regie rung ein junger Konservativer kandidieren, Mac Namara, ein großer Nazifreund. Als der Jude Lord Reading aus Protest gegen Hitler   den Vorsitz der deutsch  - englischen Gesellschaft niederlegte, wurde Mac Namara sein Nach­folger. Er ist seitdem ein beliebtes Werkzeug deutscher  Propaganda. Er ist noch jung, war früher Offizier. Kurz, Sein Mann nach faschistischem Geschmack. Seine Lage wäre

trotz faschistischer Unterstützung wahrscheinlich hoffnungs­los, wenn nicht die Arbeiterfront gespalten wäre. Gegen den Labour- Kandidaten läßt sich nämlich der Vorsitzende der JLP.( Unabhängigen Arbeiter- Partei) Fenner Brock­ way   aufstellen. Er hat keinerlei Aussicht, das Mandat zu gewinnen, aber er hat die Aussicht bei der Eigenart des englischen Wahlrechts, dem konservativen Faschisten­

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freund zum Mandat zu verhelfen. Die JLP. redet dauernd

von der Einheitsfront gegen den Faschismus. Und so sieht n his mirklichkeit aus. Die LB. ist eine hoffmanns lose Gekte von unpolitischen Doktrinären, ein kleines Cuppaen, das sich auf jeder Konferenz wener paitet und der Sache der Freiheit und des Sozialismus schlechte Dienste leistet.

Mosley   trommelt

Dabei kommt es jetzt wahrhaftig auf die Geschloffenheit der Arbeiterbewegung an, um der faschistischen Gefahr heute, wo sie noch nicht brennend ist, mit Erfolg entgegen­zutreten. Die Faschisten sind aktiv, jedenfalls Mosley   mit feinen Schwarzhemden. Er hat Hitler manches in der Agitation abgeguckt. Jeden Tag redet er in einer anderen Stadt Englands, er trommelt und trommelt. Die Deffent­lichkeit soll von ihm sprechen und sie spricht von ihm. Wenn es bei einer Versammlung zu einer Schlägerei kommt, um so besser für Mosley   denn dann berichten

Deutschland   im Oktober mit der Faust auf den Tisch schlug, da erklärte man in England plöglich, Deutschland  habe berechtigte Beschwerden. Jetzt, wo Frankreich   grob kam, erkennt man wieder Frankreichs   Recht zur Besorg­nis an. Von den großen Zeitungen schreiben nur der nis an. Von den großen Zeitungen schreiben nur der „ Daily Telegraph  " und der in der Außenpolitik hoffnungs­

lofe„ Daily Herald", das Labour Blatt, scharf gegen Frankreich  , alle anderen haben plöglich Verständnis, ja die Rechtsblätter freuen sich, weil sie nun ungenierter die englische Aufrüstung verlangen können. Die Regierung aber scheint immer noch auf das rettende Wunder zu warten, das ihr auch diesmal wieder klare Entscheidungen abnehmen soll. Und nun kommt noch die neue Schwierig keit mit Japan   hinzu. Es ist etwas viel auf einmal für eine Regierung, der klare Entscheidungen ein Greuel sind.

Das Ende der österreichischen Verfassung

Ein Rumpiparlament begräbt sich selbst... Starhemberg   wird Vizekanzier

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Beratende Körperschaften"

Wien  , 30. April. Die neue österreichische Bundesverfassung weist auf Grund des bisher bekanntgegebenen amtlichen Materia's folgende Grundzüge auf: Gebildet werden vier beratende Körperschaften:

a) der Staatsrat, der 40 bis 50 Mitglieder zählt, die der Bundespräsident auf die Dauer von zehn Jahren er­nennt;

b) der Bundeskulturrat( 30 bis 40 Mitglieder). Seine Mitglieder werden aus den Kreisen der Religions: gemeinschaften, des Schulwesens, der Kunst und der Wissen schaft entsandt;

c) der Bundeswirtschaftsrat( 70 bis 80 Mit glieder), dessen Mitglieder aus den wirtschaftlichen Berufs= ständen zu entfenden find;

d) der Länderrat: je zwei Mitglieder aus jedem Lande und aus der bundesunmittelbaren Stadt Wien  .

Aus Mitgliedern dieser vier beratenden Körperschaften wird die beschließende Körperschaft gebildet, die Bundestag heißt.

Die Gesetzesinitiative ist allein bei der Regierung. Wenn die Regierung ein Geseß erlassen will, so wird sie ihren Entwurf den vier beratenden Körperschaften zur Beguts achtung geben. Der Bundestag fann eine Vorlage nur an nehmen oder verwerfen. Eine Ausnahme bildet der Haushalt, der nicht erst den beratenden Körperschaften übergeben, ſon dern direkt im Bundestag eingebracht wird. Er fann dort Veränderungen erfahren, um schließlich durch Beschluß in

Kraft gesezt zu werden.

Eine Volts abstimmung tann nur in zwei Fäl= len stattfinden:

a) wenn die Bundesregierung beschließt, eine vom Bundes­tag abgelehnte Gesetzesvorlage einer Voltsabstimmung zu unterziehen,

b) wenn die Bundesregierung beschließt, ein bestimmtes Problem dem Volle zur grundsäglichen Entscheidung vorzu­legen.

Die Einrichtung des Bundespräsidenten   wird beibehalten. Er ernennt die Regierung und beruft sie ab.

Am bundesstaatlichen Charakter Desterreichs hält die neue Verfassung fest. Das tommt in der Einrichtung des Länder rates zum Ausdruck, insbesondere aber darin, daß auch in Zu: funit jedes Land seinen Landtag haben wird. Die Landtage werden ständisch aufgebaut. Die Gemeindevertretung wird ähnlich aufgebaut. Nach der neuen Verfassung wird es mög lich sein, daß sich Gemeindeverbände zu bestimmten Zweden bilden.

Die Bundesregierung bekommt das Recht, bei Vorhandens sein gewisser Borauslegungen im Verordnungswege einfache Gelege au erlaffen. Der Bundespräsident wird beim Rotftand des Staates im Wege solcher Verordnungen sogar Teile der Verfassung ändern können. Für die Einhal: tune her perfolura teke feiten der Verwaltungs behörden sorgt ein Gericht, das an die Stelle des Verwal= tungs- und Berjajjungsgerichtshofes tritt.

Wie im Hitler  - Reichstag Dollfuß   und Fey in Uniform

DNB. Wien, 30. April. Die letzte Tagung des sterbenden österreichischen Parlaments begann heute im Sizungssaal des Herrenhauses, dem ehemaligen Reichstag. Die Eingänge wurden auf das schärfste kontrolliert. Die Umgebung war völ­lig abgesperrt.

Der von der Regierung ernannte Präsident Dr. Ramek eröffnete die Sigung vor einem fast leeren Saal. Kaum 70 Abgeordnete sind anwesend. Die Sizung wird mit einer Er­flärung der Präsidenten eröffnet, wonach der Nationalrat die am 24. März 1938 unterbrochene Sitzung wiederaufnehme.

Die neue Verfassung

Der Präsident stellt fest(!), daß die 72 Mandate der Sozial­demokraten erloschen sind. Auf diese Weise(!) umfaßt der Nationalrat gegenwärtig 91 Abgeordnete, davon 66 Christlich­Soziale, sechs Heimatblockabgeordnete, neun Großdeutsche und zeh Landbündler.

Unmittelbar nach der Erklärung des Präsidenten gibt der Abgeordnete der Großdeutschen Partei, Dr. Hampel, folgende geschäftsordnungsmäßige Erklärung ab:

Die Einberufung der Situng des Nationalrates it nach der geltenden Geschäftsordnung verfassungswidrig. Weder die Regierung, noch der Bundespräsident haben nach der Geschäftsordnung das Recht, die bisherige Tagung des Nationalrates zu schließen und eine Tagung einzuberufen. Unter den gegenwärtigen Umständen bot sich für die Regie­rung fein anderer Weg, als dem Bundespräsidenten   die Auf­lösung des Parlaments vorzuschlagen und unverzüglich Neu­wahlen auszuschreiben.

Präsident Dr. Ramef erklärte, er fönne sich der Auf­fassung der Großdeutschen Partei nicht anschließen. Die Sizung des Nationalrates set daher rechtmäßig und für den Nationalrat bindend. Ohne weitere Befragung des Hauses stellt der Präsident von sich aus einseitig fest, daß das hohe Haus mit seiner Auffassuna einverstanden sei, und schließt die erste Sitzung.

Die zweite Sibung wird sofort nach einer Pause von 15 Minuten einberufen. Unterdessen wird der österreichischen Presse mitgeteilt, daß die Veröffentlichung der Erklärung der Großdeutschen Partei für sie verboten ist. Der Presse wird lediglich eine furze, vom Bundespressedienst abgefaßte Mitteilung über den Sizungsverlauf übergeben.

mit Bundeskanzler Dr. Doll Fuß und Vizekanzler ey Gegen 11 11hr beginnt die zweite Sibung. Die Regierung in voller Uniform an der Spise nimmt auf der Re­gierungsbanf Play. In der Diplomatenloge sieht man nur den polnischen Geschäftsträger.

Der Präfident beginnt die zweite Sibung mit der Ver­eidigung der eigens für diese eine Sibung neu gewählten Ersaßmänner der Chriftlich- Sozialen Partei und teilt dem Nationalrat mit, daß die Regierung die seit dem März vorigen Jahres erlaffenen 471 Notverordnungen dem Nationalrat zur Billigung vorlege. Gleichzeitig liegt dem Haus die Notverordnung der Regierung vor, mit der die neue Bundesverfaffuna Oesterreichs   bereits in Kraft aefett worden ist. Ohne weitere Aussprache werden die 471 Not­verordnungen und die neue Bundesverfassung dem Ver­fassungsausschuß überwiesen. Der Verfassungsausschuß tritt sofort zusammen, um in einer furzen Sibung von faum einer halben Stunde die 471 Notverordnungen und die neue Bun­desverfassung durchzuberaten und anzunehmen.

Starhemberg- Vizekanzler Der Aposto­

Fey wird ,, Sicherheitsminister" lische Nuntius beglückwünscht

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Wien  , 1. Mai. Bundespräsident Miklas   hat heute auf An­trag des Bundeskanzlers Dollfuß den bisherigen Vize­fanzler Fen auf dessen Ersuchen von seinem Amt als Vize­fanzler enthoben und den Bundesführer des Heimatschutes Starhembera zum Vizekanzler ernannt. Gleichzeitig hat der Bundespräsident Major Fey zum Bundesminister ernannt und ihm die Leitung des öffentlichen Sicherheitswesens sowie die Führung des Stiftungs- und Fondswesens übertragen. Der dem Landbund angehörende Minister Kerber wurde mit der Peitung des neugeschaffenen Bundesamtes für Stati­stif betraut.

Der bisherige Staatssekretär Fens, Karwinsky, wurde mit der Unterstützung des Bundeskanzlers und des Vize­tanzlers beauftragt.

Anläßlich des heutigen ersten Feiertages überbrachte der Apostolische Nuntius der Bundesregierung die Glückwünsche des diplomatischen Korps zu der neuen österreichischen Bun­desverfassung.

Unruhige Nacht in Paris  

alle Zeitungen darüber. Wenn es keine Schlägereien gibt, Zusammenstoß mit der Polizei

dann schreibt der faschistische Großsprecher anmaßende Briefe an den Innenminister, damit die Presse etwas zu berichten hat. Letzten Sonntag hat Mosley   zum erstenmal den größten Saalbau Englands, die Albert Hall   in London  , die etwa 10 000 Menschen faßt, gefüllt. Die Regierung beginnt bereits an eine Gegenpropaganda­Aktion zu denken, ein Beweis, daß sie anfängt unruhig zu werden. Mosley   hat zwar sachlich mehr zu sagen als Hitler, er begnügt sich nicht nur mit Phrasen, sondern geht 3. B. auf die Probleme der Wirtschaftspolitik ein. Aber den rhetorischen Erfolg erzielt Moslen nicht mit seinem sachlichen Programm, sondern mit feinen kleinen Tricks, menn er Macdonald mit seinem schottisch rollenden R imitiert, oder Baldwin als Schlafmüze kennzeichnet. Sein Hauptschlagwort aber wird ihm von der Regierung selbst in die Hand gespielt. Es lautet: Aktion, Aktion. Das passive Treibenlassen der Regierung ist Mosleys schärfste Waffe. Auch in England wollen die Menschen, daß etwas geschieht. Und es geschieht nichts, menigstens nichts Wesentliches. Während sie in der Wirtschaft alles treiben läßt, bringt die Regierung jetzt ausgerechnet ein Gesetz

DNB. Paris, 2. Mai. Die Maifeier, die fast in ganz Frank­ reich   ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen ist, ist im Osten von Paris   zu einem regelrechten Aufstand der Ar­beiter gegen die Polizei ausgeartet. Ein ganzes Stadtviertel liegt im Belagerungszustand, und es läßt sich augenblicklich noch nicht absehen, wie die Straßenschlacht enden wird, die seit den späten Abendstunden zwischen einigen hundert Kom­munisten und mehreren tausend Polizeibeamten und mobiler

Garde tobt.

In den Abendstunden haften die Autodroschkenführer des estlichen Bezirks ihre Wagen aus der Garage geholt, um den Nachtdienst zu versehen. Dies wurde von den Kommunisten als Streifbruch bezeichnet und im Nu hatten sich mehrere hundert Kundgeber zusammengerottet, die die Autos mit Steinen bewarfen. Die Polizei, die zunächst nicht in der Lage war, die Ordnung wiederherzustellen, forderte Verstärkung an, und als ein großes Aufgebot von Polizeibeamten und mobiler Garde eintraf, nahmen die Kommunisten eine immer drobendere Haltung ein. Schließlich zogen sie sich in einige Seitenstraßen zurück und verbarrikadierten sich in den Ar­

Polizei bereits einen Toten und elf Verletzte durch Schüsse oder Wurfgeschosse. Die Wut des Pöbels stieg von Stunde zu Stunde, und die Polizei stand der Meute infolge der Dunkelheit, vor allem aber wegen der zu engen Straßen, machtlos gegenüber. Nach und nach rückten aus allen Stadt­teilen Polizeiverstärkungen an, so daß gegen 1 Uhr nachts bereits mehrere tausend Mann versammelt waren, die unter dem unmittelbaren Befehl des Polizeipräsidenten stehen. Um unnötiges Blutvergießen zu vermeiden, hat die Polizei in den frühen Morgenstunden ihre Stellungen zurückgezogen und sich darauf beschränkt, das ganze Viertel abzuriegeln. Große Scheinwerfer bestrahlen die Häuserfassaden, während die Kommunisten auf der Straße neue Barrikaden errich­teten und an verschiedenen Stellen Holzfeuer anlegen. Die Feuerwehr hat eine Gasmannschaft an Ort und Stelle ent­sandt, und man erwartet, daß die Polizei das ganze Viertel ausräuchern wird. Gegen 5 Uhr morgens war die Lage unverändert.

gegen Lotterien und Windhundrennen ein. Es gibt wahr beiterwohnungen der sogenannten Cité Jeanne d'Arc  . Aus Arbeitsruhe in Spanien  

haftig augenblicklich nichts Wichtigeres.

Was wird mit der Abrüstungskonferenz?

In der Außenpolitik ist die Aktivität der Regierung nicht größer. Bisher hat die englische Regierung immer den anderen die Bälle zugeworfen, ohne sich selbst klar zu entscheiden. Jetzt zwingt die französische   Note sie zu einer Entscheidung. Und nun scheint die britische   Regierung rat­los. 3 rit hoffte sie noch auf den Besuch des Jtalieners Suvich. Aber auch das brachte keine Lösung. Simon und

den Fenstern wurden die Beamten beschossen und mit allen zur Verfügung stehenden Gegenständen. bombardiert. Die engen Straßen gestatteten es der Polizei nicht, energisch vor­zugehen, ohne ihr Leben aufs Spiel zu seßen. Die Kommu­nisten nutzten diesen Umstand aus und schickten immer wieder Gruppen von etwa 50 Mann auf die Straße, die den Auftrag hatten, Pflastersteine in die Wohnungen zu tragen und damit aus den Fenstern zu werfen. An anderer Stelle wurden Gräben ausgehoben, die ebenfalls durch Barrikaden von Psastersteinen geschützt wurden. Gegen Mitternacht zählte die

DNB. Madrid, 2. Mai. Der sozialistischen   Parole folgend wurde der 1. Mai in ganz Spanien   durch Arbeitsniederlegnng gefeiert. Lediglich die Arbeiter der lebenswichtigen Betrie e blieben im Dienst. In Madrid   und in den übrigen großen Städten ruhte der Straßenbahn-, Kraftwagen- und Omnibus­verkehr. Die Kaffee-, Gaft- und Lichtspielhäuser sowie die Geschäfte waren geschlossen. Zu Zwischenfällen fam es ledig­lich in einem Dorf bei Badajoz  , wo Kundgeber gegen die Polizei vorgingen, die schließlich von der Schußwaffe Ge­brauch machen mußte und einen Arbeiter tötete.