Deutsche Freiheit", Nr. 110

ARBEIT UND WIRTSCHAFT

Dienstag, 15. Mai 1934

Wer bezahlt die deutsche   Aufrüstung?

Rüstungspolitik und Gläubigerkonferenz- Politische Fragen erster Ordnung

Ist die Entwicklung seit dem Kriege überhaupt durch die immer engere Verflechtung von Wirtschaft und Politik charakterisiert, so ist die Gläubigerkonferenz, die am 27. April in Berlin   begonnen hat, um über die von Schacht angekündigte vollständige Einstellung des Zins- und Tilgungsdienstes auf die langfristigen privaten Schulden zu beraten, zu dem Brennpunkt geworden, in dem sich private Angelegenheiten von Gläubigern und Schuldnern, die an­scheinend nur diesen Kreis zu interessieren brauchten, mit den wichtigsten weltpolitischen

treffen.

Interessen

Dabei hat sich eine eigentümliche Situation ergeben. Auf deutscher   Seite werden die Verhandlungen von S ch a cht ge­führt, der sich in erster Reihe als politischer Exponent der nationalsozialistischen Diktatur und ihrer machtpolitischen Ziele fühlt. Ihm stehen gegenüber Privatbankiers als Vertreter der einzelnen Gläubiger, in dieser Funktion nur an der Möglichkeit und dem Ausmaß der Zahlungen, in kei­ner Weise aber an den politischen Folgen interessiert. Und weiter: Unter den Gläubigern spielen nach der Höhe ihrer Forderungen die Angehörigen Hollands  , der Schweiz   und Schwedens   eine bedeutsame Rolle; ihre Regierungen fühlen sich aber nur wirtschaftlich interessiert wegen der Folgen einer etwaigen deutschen   Zahlungseinstel­lung auf die Zahlungsbilanz und das Bankwesen ihrer Län­der; als Vertreter von Kleinstaaten sind sie nicht stark ge­nug, um die rein politische Entscheidung zu beeinflussen. Von den großen Ländern wollen die Vereinigten Staaten   sich jeder Einmischung in die europäische Politik enthalten. Die Roosevelt  - Regierung, getragen von der anti­kapitalistischen Volksstimmung, will sich aber auch in der Verteidigung der privaten Gläubigerinteressen, die als die Interessen von Wallstreet  , der Großfirma, gelten, nicht allzu­sehr engagieren; die amerikanischen   Gläubiger fühlen sich somit von vornherein in einer schwachen Position.

Politisch ist die Stellung Englands, der der Vereinig­ ten Staaten   nicht unähnlich. Macdonald und Simons jagen noch immer dem Phantom einer Abrüstung nach, die die Anerkennung der deutschen   Aufrüstung einschließt; sie werden darin bestärkt durch die Erfolge der englischen Ar­beiterpartei, die ihre Agitation mit einer hemmungslosen, abstrakten Pazifismuspropaganda bestreitet. Die englische Regierung schreckt deshalb vor einer energischen politischen Stellungnahme gegen die Hitlerregierung zurück; rein wirt­schaftlich freilich hat sie ihre Position etwas geändert. Hatte sie ursprünglich die Forderungen ihrer Gläubiger als rein private Angelegenheit betrachtet, so läßt sie jetzt erkennen, daß sie unter Umständen auch zu finanziellen Druckmitteln bereit ist.

Am merkwürdigsten ist die Stellung Frankreichs  . Es ist das Land, das am stärksten und unmittelbarsten an den politischen Folgen des Konferenzergebnisses interessiert ist, die Macht auch, die am ehesten bereit wäre, sich von poli­tischen Erwägungen leiten zu lassen. Aber es ist zugleich das Land, das finanziell am geringsten interes­siert ist, denn die Franzosen waren zu klug, um Deutsch­ land   in nennenswertem Umfang Kredite zu geben; und für die Beträge, die durch Vermittlung Schweizer   oder hollän­discher Banken nach Deutschland   gegeben worden sind, müs­sen diese Banken geradestehen.

So steht Schacht als Vertreter der deutschen   Staatsmacht, in erster Linie darauf bedacht, das politische Interesse seiner Regierung durchzusetzen, einer unpolitischen, zer­splitterten Front der ausländischen Privatgläubiger gegen, über. Was ist aber das politische Ziel, das die Hitler­diktatur mit der Einstellung der Zahlungen verfolgt?

Mdn., die Schweiz   1,05 Mdn., England 0,81 Mdn. und Frank­ reich   0,48 Mdn. Das Zinsen soll Deutschlands   aus seinen gesamten Auslandsverpflichtungen ist für 1934 auf rund RM. 800 Millionen zu veranschlagen. Davon entfallen auf Young- und Dawes- Anleihen über 100 Mill., auf die Stillhalteschulden 110 bis 120 Mill.

Gelingt der Coup, so verbessert sich die deusche Zahlungs­bilanz um einige hundert Millionen. Die Mehrimporte für die deutsche Rüstungspolitik und die Arbeitsbeschaffung mit faulen Wechseln können aufrecht erhalten werden und da­mit, wird die Aufrechterhaltung der Diktatur, die Fortsetzung einer Wirtschaftspolitik, die die ausländischen Waren vom deutschen   Markt ausschließt, aber die deutschen   durch Dum­ping den ausländischen Märkten aufzwingt, gesichert. Und dies alles soll mit dem Geld der Gläubiger der anderen Län­der finanziert werden, die dafür mit neuer Erschütterung ihres Bankwesens, mit Verschlechterung ihrer Zahlungs­bilanz, mit illoyaler Konkurrenz gegen ihre Industrien be­lohnt werden.

Um Krieg oder Frieden

Man sieht, es handelt sich um politische Fragen erster Ordnung, lebenswichtig für die nationalsozialistische Dik­tatur, lebenswichtig aber auch für die anderen Völker, denn es geht um Rüstung, um Krieg und Frieden, um

steigt. Wenn die Regierungen ein Zwangs clearing ein­richten, also ihre Importeure veranlassen, die aus Deutsch­ land   eingeführten Waren nicht direkt den deutschen   Liefe­ranten zu bezahlen, sondern die Beträge auf ein Konto ihrer Zentralbanken einzuzahlen, dann verfügen sie über die nötigen Summen, um ihre Gläubiger zu befriedigen. Die Schweiz   hat mit solchem Vorgehen wiederholt gedroht. In neuerer Zeit mehren sich aber auch englische Stimmen, die dasselbe verlangen, ja, die englische   Regierung soll sogar die nötigen Vorbereitungen bereits getroffen haben. Die Maß­nahme wäre sehr wirksam, und das erklärt, warum die Aeußerungen Schachts in neuester Zeit immer kleinlauter werden und die Aktien- und Rentenkurse an den deutschen  Börsen ständig abbröckeln. Daher die Suche nach einem Kompromiß, nach Bezahlung der Gläubiger statt in bar mit - Versuche, die aber einer neuen langfristigen Anleihe usw. alle an der völligen Kreditunwürdigkeit der nationalsoziali­stischen Diktatur ihr schwer übersteigbares Hindernis finden. Das politische Problem bleibt

Unterdessen hat die Devisenlage zu neuen einschneidenden Maßnahmen geführt. Das Einfuhrverbot für ausländische Rohstoffe und Halbfabrikate ist für Textilien und raffiniertes Kupfer bis 1. Juli verlängert worden. Zugleich sind die Importdevisenkontingente für den Mai mit sofortiger Wir­

Dinge also, neben denen die privaten Gläubiger-, kung nachträglich herabgesetzt worden, eine Maßnahme, die

Schuldner- Verhältnisse in der Tat verschwinden.

Und wie verhalten sich da die Regierungen? Die englische und französische   Regierung habe, jede für sich, der deut­ schen   mitgeteilt, daß sie die Fortzahlung der Zinsen und Tilgungen für die Dawes- und Young- Anleihe fordern. Die amerikanische   Regierung hat sich nicht einmal diesem Schritt angeschlossen! Das ist alles, und Schacht läßt bedauernd mit­teilen, daß er auch diese 115 Millionen nicht zur Verfügung habe.

Und in der Tat! Solange man seinen Standpunkt akzep­tiert, daß die Gläubiger sich um die Zahlen der Reichsbank, um die Gold- und Devisensummen allein zu kümmern haben, sonst aber um nichts, am wenigsten um die Rüstungs-, Finanz- und Wirtschaftspolitik der nationalsozialistischen Diktatur, ist sein Standpunkt schwer zu widerlegen. Ist doch Diktatur, ist sein Standpunkt schwer zu widerlegen. Ist doch der Gold- und Devisenbestand der Reichsbank nach dem Ausweis vom Ende April auf 205 Millionen( gegen 510 im Vorjahre) zusammengeschrumpft und die Notendeckung auf 5,8 gegen 9,1 Prozent! Nur daß aber dieser Zustand kein naturnotwendiger, sondern durch die nationalsozialistische Politik bewußt und absichtlich, herbeigeführt ist. Aber über Politik- so befiehlt die Diktatur soll nicht gesprochen werden und bisher haben sich die Regierungen dem Beschluß gefügt.

-

Bleiben aber die Verhandlungen auf dem rein finanziellen Gebiet, welche anderen Mittel stehen dann zur Verfügung? Die Gläubiger haben einen Vergleich der Außenhandelsbilanz Deutschlands   gegenüber seinen hauptsächlichsten Gläubiger­ländern im Jahre 1933 mit den Erfordernissen des Kapital­dienstes in dem am 30. September 1934 ablaufenden Jahre ( in Millionen Reichsmark) gezogen. Das Ergebnis zeigt fol­gende Tabelle:

Kapitaldienst

Ueberschuß der

Langfrist. Kurzfrist. Einfuhr(-) Zinsen Zinsen Ausfuhr(+) 188 -230

Gesamt

USA  . Holland  Schweiz  

. 361

74

204

84

68

+381

151

61

70

+270

107

51

34

+167

Frankreich  Schweden  .

•# 42

26

10

+211

12

6

4

+88

Insgesamt( einschl. übrige Länder)

933

433

289

+668

Die nationalsozialistische Politik geht aufs Ganze England

Man muß sich zunächst klar machen, was die nationalsozia­listische Wirtschaftspolitik bisher erreicht hat. Sie hat durch die Einstellung der Kapitalrückzahlungen zunächst ungefähr 13 Milliarden Reichsmark auslän dischen Kapitals in Deutschland   gebunden und diese Riesensumme der Verfügungsgewalt ihrer Eigen tümer entzogen; sie hat an der Entwertung der fremden Währungen rund 4 Milliarden profitiert; sie hat durch die teilweise Einstellung der Zins- und Tilgungszahlungen die Markforderungen der Gläubiger zum Teil entwertet, gezwungen, diese entwerteten Mark der Reichsbank abzu­treten und damit den deutschen   Dumpingexport auf Kosten der Industrie ihrer eigenen Länder zu finanzieren. Wie sähe die deutsche   Wirtschaft unter nationalsozialistischer Führung erst aus, wenn diese einmaligen Glückszufälle nicht eingetreten wären!

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sie

Gleichzeitig hat die nationalsozialistische Wirtschaftspoli­tik durch ihren agrarischen und industriellen Ueberprotek­tionismus den Außenhandel fortschreitend ruiniert; sie hat durch die Rüstungs- und Arbeitsbeschaffungsausgaben den Import gesteigert und die aktive Handelsbilanz in eine pas­sive verwandelt, sie hat die großkapitalistischen Unterneh­mungen angereizt, die im Ausland tief gesunkenen Schuld­titel zurückzukaufen und ihnen ermöglicht, auf diese Weise große Extraprofite zu machen; dafür hat sie ihnen die nöti­gen Devisen zur Verfügung gestellt und damit weiter die Zahlungsbilanz verschlechtert; sie hat den Goldbestand der Reichsbank in immer höherem Maß zur Finanzierung des Einfuhrbedarfs herangezogen und so durch ihre Poli­tik den Bankrott selbst herbeigeführt, den jetzt die Gläubiger akzeptieren sollen!

Nun geht sie aufs Ganze! Schacht will jetzt, nach­dem die Politik der Nationalsozialisten absichtlich den Zu­stand scheinbarer Zahlungsunfähigkeit herbeigeführt hat, durchsetzen, was er von Anfang an erstrebt hat, die Ein­stellung aller Zins- und Tilgungszahlun­gen auf unbestimmte Zeit. Es handelt sich um fol­gende Größen:

Die langfristigen Schulden, deren Behandlung jetzt zur Erörterung steht, umfaßten nach den legten Veröffent­lichungen am 30 September 1933 insgesamt RM. 7,44 Mdn. Die Vereinigten Staaten hatten daran 3 Mdn., Holland   1,53

Die Tabelle zeigt, daß alle Länder mit Ausnahme Amerikas  im Handelsverkehr mit Deutschland   einen Ueberschuß auf­zuweisen haben, der die Forderungen ihrer Gläubiger über­

bisher noch nie im Laufe des Geltungsmonats vorgenommen wurde, da man sich bewußt ist, wie weit hierdurch die Dis­positionen der Importeure gestört werden. Die Kontingente stellen sich nunmehr für Mai nur noch auf 25 Prozent gegen­über ursprünglich 35 Prozent.

Hand in Hand damit gehen Erörterungen, auf jede Weise den Export zu steigern. Die abenteuerlichsten Pläne werden erörtert. Da wird vorgeschlagen, eine Umsatzabgabe von dem binnenländischen Absatz von 2 bis 22 Prozent von den Lieferanten zu erheben zur Bildung eines Fonds, aus dem die deutsche Ausfuhr verbilligt werden soll. Für Zucker- und Baumwollwaren befürwortet die ,, Kölnische Zeitung  " einen Exportzwang. Die deutschen   Baumwollfabrikanten sollen ver­pflichtet werden, 25 Prozent ihrer Inlandsproduktion zu Selbstkostenpreisen zur Verfügung zu stellen, und die deut­ schen   Zuckerfabriken sollen sogar gezwungen werden, ihre Produktion um 1 Million Doppelzentner jährlich zu steigern und diese Menge um jeden Preis zu exportieren. Der Verlust soll zwischen den Fabrikanten und der Allgemeinheit geteilt werden! Die Autarkisten sind am Ende ihres Lateins!

Ueber eines aber soll man sich nicht täuschen. In Frank­ reich   und namentlich in England, wo eine kurzsichtige und unfähige Außenpolitik sich scheut, den Tatsachen ins Auge zu sehen, hofft man, die augenblicklichen Schwierigkeiten würden der deutschen   Rüstungspolitik schon bald von selbst unüberwindbare Schranken setzen. Ein verhängnisvoller Irrtum!

Wie immer die Gläubigerkonferenz ausgehen mag, die Mittel, sich die notwendigen Rohstoffe für die Rüstungs­industrie zu verschaffen, wird Deutschland   schon zur Ver­fügung haben!

Bei der immer stärkeren Dirigierung der ganzen Außen­handelswirtschaft bleibt es stets möglich, den Import anderer Waren( man denke an Südfrüchte, Tabak und andere Genuß­mittel) soweit zu drosseln, um sich die nötigen Erze, Metalle, Zellulose usw. für die Kriegsindustrien zu verschaffen. Aus ökonomischen Gründen wird die Diktatur ihre Aufrüstung nicht einstellen und ebenso wenig aus Rücksicht auf eine weitere Verschlechterung der Lebenshaltung der breiten Massen. Die ist allerdings in immer stärkerem Maße bedroht und daran wird auch der Ausgang der Gläubigerkonferenz im Wesentlichen nichts ändern. Aber das politische Problem, das in Wirklichkeit auf der Tagesordnung dieser scheinbar rein privatkapitalistischen Konferenz steht, das wird bleiben und seine Vernachlässigung wird die Lösung nur immer mehr Dr. Richard Kern, erschweren!

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Not bulw

Zeichen der Not

Auf dem Grundstücksmarkt Nach dem Bericht der Deutschen   Bau- und Bodenbank über das Jahr 1933 haben die Mieten im allge meinen keine nennenswerten Aenderungen erfahren. Der Index der Wohnungskosten liege nach wie vor bei 121,3 ( 121,4). Dagegen sind bei den Neubaumieten und bei denen der Großwohnungen teilweise weitere Rückgänge zu beobachten, da die Bewegung aus der größeren in die kleinere Wohnung anhält. Insbesondere waren solche Neubauwohnungen gedrückt, die den Einkommensverhältnissen auf die Dauer nicht ange­Auch für Drei- und Vierzimmerwohnungen mußten nach den Berichten der Baugenossenschaften nicht selten Mietna chlässe bewilligt werden. Dabei betrug der Leerstand am 16. Juni 1933 nur 1,3 Prozent des Gesamtwohnungsbestandes gegenüber 2 bis 3 Prozent der Vorkriegszeit. Allerdings handelt es sich jetzt hauptsächlich um größere Wohnungen. Fast die Hälfte aller leer­stehenden Wohnungen entfällt auf solche mit 3 und 4 Zimmer. Höchststand an leeren Großwohnungen in Groß­und Mittelstädten wird auf 15-18 000 geschätzt. Seit diesem Datum bis zum Januar 1934 hat sich der Bestand an leeren Großwohnungen durch weitere 4400 Umbauten um etwa 40 Prozent verringert.

messen waren.

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Die Mietrückstände haben sich mehrt. Nach den Angaben des Revisionsverbandes Ge­meinnütziger Bau- Genossenschaften sind die Mietrückstände von Ende 1932 auf 33 von 3,56 auf 4,16 Prozent gestiegen,

dagegen sind die Mietausfälle von 3,5 auf 2,06 Proz. zurückgegangen. Die Zinsrückstände bei den Realkredit­instituten sind im Durchschnitt weiter gestiegen.

Die Zahl der Zwangsversteigerungen bebauter Grundstücke in 13 Großstädten, die 1932 fast unverändert bleib, ist im ersten Halbjahr 1933 auf über das Doppelte ge. stiegen. Dagegen war der Rückgang der Zwangsversteige­rungen unbebaut Grundstücke offenbar infolge des Voll­streckungsschutzes auffallend stark. In freiwilligen Ver­äußerungen hat im ersten Halbjahr der Rückgang ange­halten; doch ist im zweiten Halbjahr eine gewisse Belebung vor sich gegangen; zum mindesten ist die rückläufige Be­wegung zu Ende gekommen. Die Zahl der Zwangsverwal­tungen, die ein deutlicheres Bild der Lage gibt, da hier keine gesetzlichen Beschränkungen bestehen, hat sich nicht einheit­lich entwickelt. Zahlreiche Hypothekenbanken melden ein erhebliches Zurückgehen der Ziffern, während andere noch von einer Vermehrung berichten

Mitropa  

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Bei der im Besitz der Reichsbahn befindlichen Gesell­schaft trat im Berichtsjahr( 30. November) noch keine Be­lebung ein. Im neuen Jahr zeige der Umsatz vom März ab eine Belebung, doch hätten sich die Unkosten nicht durchweg befriedigend entwickelt. Im Berichtsjahr wurde die Zahl der im Dienst befindlichen Wagen noch ver­ringert

sb