Belgische Regierungskrise

Plötzlicher Rücktritt des Kabinetts

Die Regierung Brocqueville ist zurückgetreten. Der Rüd tritt erfolgte auf Grund der heutigen Abstimmungen in der Kammer. Die Regierung ist bei zwei Regierungsvorlagen betreffend Neureglung der Familienunterstützung und Reg lung der Grenzpolizei in der Minderheit geblieben.

Bei der ersten Abstimmung wurde mit 83 gegen 79 Etim men das Gesetz über die Neureglung der Familiensozial­zuwendungen, gegen das in erster Linie die Sozialisten eine heftige Opposition machten, abgelehnt und gleich anschließend mit 80 gegen 74 Stimmen eine Aenderung des Fremden­Jesetzes. Nach der vorgeschlagenen Neufassung dieses Ge­setzes sollte ein aus Belgien Ausgewiesener bei einem wei­

teren Aufenthalt in Belgien mit Gefängnis von zwei Wochen

bis sechs Monaten bestraft werden.

Wenn es zunächst zweifelhaft erschien, ob das Gesamtfabi­nett auf Grund dieser Abstimmungen zurücktreten würde, da die Vertrauensfrage nicht gestellt wurde, so wurde doch be­zeits in den späten Nachmittagsstunden mit dem Rücktritt des Justizministers gerechnet. Ein Kabinettsrat beschoß jedoch späterhin, dem König die Gesamtdemission vorzulegen. Es wird allgemein angenommen, daß der König den bis: herigen Ministerpräsidenten mit der Neubildung des Kabi netts be..uftragen wird.

Ein Bischof protestiert

Das gebrochene Konkordat

Auch in Ostpreußen war den katholischen Jugend­verbänden das öffentliche Tragen von Uniformen durch staatspolizeiliche Verfügung verboten worden. Daraufhin hat der Bischof von Ermland ein Schreiben an die Königsberger Staatspolizeistelle gerichtet, das folgenden Wortlaut hat:

„ Auf das in der Ermländ. Zeitung Nr. 120 veröffentlichte Ber­bot des öffentlichen Auftretens konfessioneller Jugendverbände hat der Hochw. Herr Bischof an die Staatspolizeistelle in Königsberg ein Schreiben gerichtet, in dent er feierlich Proteft erhebt, denn, so schreibt er:

1. eine solche Anordnung widerspricht dem Artifel 31 des Reichs­konkordats und den zwischen der Reichsregierung und den Ver. tretern der deutschen Bischöfe vereinbarten Auslegungsgrund­fägen vom 18. Juli 1933,

2. die fath. Jugendverbände der Diözese Grmland, speziell in Re­gierungsbezirk Rönigsberg, haben nicht den geringsten Anlaß zu einer solchen Maßnahme gegeben. Es ist sein einziger Fall bekannt, daß fafh. Jugendvercine bzw. deren Mitglieder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gestört haben.

3. Insbesondere muß ich Verwahrung dagegen einlegen, daß diese Maßnahme durch Hinweis auf die Merordnung des Herrn Reichspräsidenten zum Schug von Rott und Staat vom 28. Februar 1933( RGBI. 1 S. 83) begründet wird.

Diese Berordnung ist zur Abwehr fommunißischer staatsgefähr. dender Gewaltafte" erlassen, und ich muß mein Bedauern darüber ansspredjen, daß ein solches Gejeg auf die organisierte fath. Jugend angewandt wird.

Ich darf noch bemerken, daß die Veröffentlichung dieser Ber­fügung furz vor dem Fronleichnamsfeste die gläubigen Ratholiten besonders schmerzlich berühren muß.

Der Bischof von Ermland

† Maximilian Kaller .

Der Bischof von Ermland wagt eine offene und scharfe Sprache. Sein Hinweis auf den Bruch des Konkordats wird freilich erfolglos bleiben. Seine Bestimmungen stehen im ,, dritten Reiche" längst auf dem Papier. Nur die fatholischen Blätter der„ deutschen Front" tun so, als ob sie sich darüber noch Illufionen machten. So schrieb die Saarbrüder Landeszeitung":" Wgs im Juli 1933 galt, das gilt rechtlich auch heute noch. Es ist nur notwendig, zu dieser Rechtslage zurückzukehren und mit gutem Willen eine friedliche Ber­ständigung über die Durchführung des Artifels 31 zu er­zielen, wie sie im Konkordat selbst vorgesehen ist. Denn so wie bisher lönnen die Dinge nich gut weitertreiben."

Das Verbot

des ,, Bayerischen Anzeigers" Wegen eines Faulhaber- Artikels...

dnb. München , 7. Juni. Wie wir zu dem Drei Monat Verbot des„ Bayerischen Anzeiger 3" erfahren, liegt diejem Verbot ein Artifel vont 17. Mai zugrunde„ Zeit­rufe- Gottesrufe" von Kardinal Faulhaber , der bereits im Dezember 1924 erschienen war und die damaligen Zeitver­hältnisse geißelte. Dadurch, daß dieser Artifel mit einer faft unsichtbaren Fußnote unter der vorgenannten Ueberschriff gebracht wurde, mußte der Eindruck erweckt werden, als ob er auf die heutige 3eif gemünzt set. 3weifellos dürfte att dem Verbot die Ueberzeugung geführt haben, daß eine Ab­ficht vorgelegen habe, die Lefer glauben zu machen. die Ans­führungen des kardinals bezogen sich auf die heutige 3eit...

Am Freit, dem 1. Juni 1934, wurde auf Anordnung der Geheimen Staatspolizei die Düsseldorfer Statholische Stirchen zeitung Nr. 22 vom 3. Juni 1984 beschlagnahint, angeblich wegen eines Artikels:„ Haben die Bischöfe im Kampf gegen die öffentliche Unfittlichkeit versagt?" Derselbe Artikel blieb in Köln und Dortmund unbeanstandet.

Goebbels droht den Juden!

Die Nazis in der Verteidigung

Gleiwig, 6. Junt. Das Deutsche Nachrichtenbüro meldet: In einer von etwa 50 000 Bolfsgenossen befuchten gewal. tigen Rundgebung sprach Reichsminister Dr. Goebbels am Mittwoch in Gleiwit gegen Miesmacher und Wiederer. Dr. Goebbels 1: darauf hin, daß man nur feststellen könne, ob etwas erreicht worden sei bei der Gegenüberstellung des Zustandes von damals, als die nationalsozialistische Regie­rung die Erbschaft der früheren Regierung antrat, mit dem heutigen Zustand. Wenn das internationale Judentum glaube, durch eine internationale Boykotthehe nns allmählich den Weltmarkt abspenstig machen zu fönnen, so sollten diese Verttetet des Weltkapitalismus nicht glauben, daß Geld auf die Dauer stärker jei als Naffe und Wille und Entschloffens heit. Nach der Kundgebung trat Dr. Goebbels sofort den Rückflug nach Berlin an.

Blutige Streikunruhen in Spanien

DNB. Paris, 7. Juni. Nach Meldungen aus Madrid dürfte der allgemeine Landarbeiterstreik dank der von der Regierung getroffenen energischen Maßnahmen gescheitert sein. Jedoch werden aus verschiedenen Dörfern Andalusiens und Estremaduras blutige Unruhen gemeldet, bei denen sehn Personen ums Leben tamen und gegen 20 verletzt

wurden.

DNB. Madrid, 7. Juni. Die Zwischenfälle, die sich im Zu­sammenhang mit dem Sandarbeiterstreit in Nordspanien er eigneten, haben noch weitere zwei Todesopfer und zehn Schwerverwundere gefoſtet.

Unklare Lage

Madrid , 7. Juni. Da infolge der Zenfur nur offizielle Nachrichten in die Oeffentlichkeit gelangen, wird die Ver­sicherung der Regierung, daß der Erntestreif bereits überall als zusammengebrochen angesehen werden darf, mit einiger als zusammengebrochen angesehen werden darf, mit einiger Reserve aufgenommen. Die Feldarbeiten beginnen über das Land hin je nach den Regionen zu verschiedenen Zeiten. Der Ausbruch eines allgemeinen Streits tam daher für einen bestimmten Tag von vornherein kaum in Frage. Für den weiteren Verlauf der Bewegung wird in den Einflußzonen der gemäßigten Arbeiterschaft vor allem das Verhalten der Arbeitgeber ausschlaggebend sein. Die Haltung der revo

lutionären anarchosyndikalistischen Verbände ist noch uns geklärt. Die Gefahren des Erntestreifs fönnen erst dann als einigermaßen überwunden gelten, wenn die Refordernte in dem überwiegenden Teil der Hauptproduftionsgebiete wirf­lich unter Dach ist. Bis dahin bleibt für die Wirtschaft und die öffentliche Ordnung noch ein erhebliches Maß von Beans ruhigung bestehen.

Fernando Berenguer erschossen

TNB. Paris, 7. Juni. Nach Meldungen aus San Sebas stian ist General Fernando Berenguer, ein Bruder des frü­heren Ministerpräsidenten General Damafo Berenguer, in Hermani einem Anschlag zum Opfer gefallen. Berenguer stand mit seiner Schwester an der Schwelle feines Hauses, als er plötzlich Schritte hinter sich hörte. Er wandte sich um, und im gleichen Augenblick feuerte jemand zwei Revolver­füife auf ihn ab, von denen der eine das Herz traf. Beren­guer war auf der Stelle tot. Der Täter ergriff im Auto die Flucht und konnte bisher nicht festgenommen werden. Man nimmt an, daß es sich um einen politischen Anschlag handelt, durch den der Bruder des Opfers, der frühere Minister­präsident Damaso Berenguer , getroffen werden sollte, denn Fernando Berenguer hat nie, wie seine Brüder Damaso und Frederigo, eine Rolle in der spanischen Politif gespielt.

Letzte Mühe in Genf

Hitler­

Ein Entschließungsentwurf Barthous über die Abrüstung Für Hitler­Deutschland bleibt die Tür offen...

B

Genf, den 6. Juni 1984.

Die Mittwochtagung des Präsidiums der Abrüstungs­fonferenz war ausgefüllt mit Besprechungen über einen durch den französischen Außenminister überreichten Ent­schließungsentwurf. Der Entwurf bezweckt entsprechend dem franzöfifchen, wiederholt geäußerten Standpunkt zunächst die Förderung regionaler Sicherheitsverträge und deren Zn­sammenfassung durch den Hauptausschuß der Abrüstungs­fonferens. Ferner münscht er der sogenannten politischen Kommission die Fortsetzung der Verhandlungen über die Kontrollbestinnnungen der Abrüstung aufzugeben. Er fordert Wiederaufnahme der Arbeiten des Lustahrtfomitees ent­sprechend der Entschließung vom 23. Juli 1932 über die Internationalisierung der Zivilluftfahrt, Abschaffung des Bombenabwurfs, Berringerung der militärischen Luftstreit fräfte usw. Ferner soll das Sonderkomitee für die Frage der Wassenfabrikation und des Waffenhandels seine Arbeiten wieder aufnehmen. Der Präsident der Abrüstungskonferenz soll Sorge tragen, daß die Arbeiten der verschiedenen Kom­missionen aufammengefaßt, vorbereitend verarbeitet und zu einem Abrüftungsentwurfe verdichtet werden. Ferner wünscht Barthou , daß die Borschläge Rußlands über die sogenannte Barthou, daß die Vorschläge Rußlands über die sogenannte Friedenskonferenz geprüft würden.

Barthon begründete den Entschließungsentwurf. Dabei fegte er sich insbesondere mit der Rückkehr Deutschlands in die Abrüftungsfommiffion auseinander, Er betonte, daß Deutschlands Rückfehr nichts im Wege stünde. Die Tür sei nicht verschlossen. Frankreich habe in der Saarfrage seinen guten Willen bewielen. Die französische Abordnung sei allerdings nicht der Meinung, daß die Konferenz ohne Deutschland nicht arbeitsfähig lei. Man foll weder Bedin­gungen von Deutschland annehmen, noch ihm solche aufer: legen. Deutschland soll mit seinem Eintritt aber alle Rechte übernehmen und alle Verantwortlichkeiten tragen. Die Ab­wesenheit Deutschlands sei fein Hindernis für die Forts legung der Arbeiten, aber die Anwesenheit Deutschlands würde ben Arbeiten ihren wahren Charakter geben und vielleicht eine Lösung ermöglichen. Im übrigen bestehe

Die Pariser Blätter

Ihre Meinung zu Barthous Vorschlägen

dnb. Paris , 7. Junt. Ruhe nach dem Sturm, das Baro­meter beginnt wieder zu steigen, erflären die französischen Berichterstatter, die den von Außenminister Barthou ein gebrachten Arbeitsplan als eine positive, fonstruktive Leistung" bezeichnen, die den Widersachern Frankreichs , die an Frankreichs negativer Haltung Kritif übten und es für das Scheitern der Konferenz verantwortlich machen möchten, eine wohlverdiente Lehre erteile. Dabei wird von den Blättern die Tatsache unterstrichen, daß Barthou an der franzöfifchen Sicherheitsthese nubeirrt festhalte, aber unt eine Verständigung mit England zu ermöglichen, den Ge danken, Deutschland zur Rückfehr nach Genf zu bewegen, richt ohne weiteres von der Hand weise. In den Deutschland betreffenden gestrigen Ausführungen Barthous möchten be sonders optimistisch eingestellte Kreise sogar das Haupt ereignis der Sibung vom Mittwoch erblicken.„ Bevor man Genf verläßt," schreibt in diesem Rusammenhang wieder das " Deuvre", war es wesentlich, nicht mit England zu brechen und in feiner Weise unsere Haltung gegenüber Deutschland zu ändern, ohne deswegen gegen Deutschlands Rückkehr Opposition zu machen. Denn für eine Konvention oder jede andere internationale Realuna fit Deutschland unerfäßlich. Die gefchickte franzöfifche Entschließung hat das ermöglicht, und die Atmosphäre flärt sich auf."

Das„ Echo de Paris" vertritt den Standpunkt, daß Barthous Vorschlag im Grunde genommen nichts ändere. Ter Außenpolitifer des Blattes bezeichnet als den Haupt­zweck der Anspielung auf Deutschlands etwaige Rückkehr, Henderson den Weg nach Berlin zu verlegen.

Barthous wahre Abficht legt der sozialistische Povulatre" wie folgt aus: Barthon habe es vor allem auf den Abschluß von Regionalpaften abgesehen, wie einige bereits seit einem Jobre abgeschlossen worden seien. Diese von ihm angewandte Formel spiele auf den Balkanpaft an, d. h. auf ein Abkommen mit pofitiven Verpflichtungen, besonders folchen militärischer Art. Man gebe also von der Organisa= tion des Friedens zur Wiederherstellung der bewaffneten Allianzen über.

Frankreich auf seinem bisherigen Standpunkte. Seine Times" bleibt pessimistisch

Stellung zu Deutschland habe sich nicht geändert.

Angesichts dieser offenen Erflärungen Barthous muß man abwarten, ob Deutschland den Schritt zum Völkerbund zurückfindet. Nach den bombastischen Erflärungen seiner Führer dürfte diefer Schritt unmöglich sein. Wenigstens wäre er ohne riesengroße Blamage nicht zu beschreiten.

Präsident Henderson machte den Vorschlag, eine Redak­tionsfonferens mit der Aufgabe zu betrauen, feinen und den französischen Entschließungsentwurf zusammen zu

arbeiten.

ver­

11m 17.30 11hr wurde die Präsidialfisung beendet, die im Gegensatz zu gestern sehr ruhig verlaufen ist. Die Sigung wurde auf Freitagvormittag vertagt, ohne daß irgendwelche Beschlüsse gefaßt wurden. Falls man Freitagvormittag zu einer Einigung fommen sollte, ist für Freitagnachmittag eine Sigung des Hauptausschusses der Abrüstungskonferenz vor gesehen. Wahrscheinlich wird die Präsidialiizung am Freitag auf französischen Wunsch bin öffentlich sein. Die französische Delegation legt scheinbar Wert darauf, vor der Weltöffent­lichfeit festzustellen, daß die Krife der Abrüstunnatonferens und ein etwaiges Verfagen nicht franzöfifcher Intransigenz entspringe.

Großfeuer in Danzig

Gasvergiftung von sechs Feuerwehrleuten

dnb. Danzig , 7. Juni. Zu dem Großfeuer auf der Dan ziger Werft erfahren wir: In dem brennenden Haupt­magazingebäude lagerten in der Hauptsache Werkzeuge, Rleineifenzeug, Kabel, Bolzen, Schrauben, Padungen usw. Die Feuerwehr wurde um 1.15 thr nachts alarmiert, jedoch muß das Feuer im Innern des Magazins schon längere Zett gewütet haben, da der Brand beim Eintreffen der Wehren bereits start vorgeschritten war. Infolge der starten Ver­qualmung waren die Zugänge zu sämtlichen Räumen un­pastierbar. Seitens der Feuerwehr wurde vergeblich versucht, in das Innere des Gebäudes mit Gasschutz vorzubringen. Sechs Feuerwehrlente find an Gasvergiftung ertranft, 3. T. waren sie umgefallen und mußten von Kameraden aus dem verqualmien Gebäude herausgeschafft werden. Die gesamten Danziger und Langfuhrer Feuerwehren waren auf der Brandstelle tätig, außerdem ein Löschboot und ein Lösch Sampfer. Gegen 7 Uhr morgens war die Gewalt des Feners gebrochen, so daß ein Teil der Wehren abrücken konnte. Der Sachschaden ist außerordentlich hoch.

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London , 7. Junt. In den Berichten der Blätter aus Genf wird betont, daß der gestrige Tag zwar feine greifbaren Ergebnisse gezeitigt habe, daß aber die Atmosphäre besser ge­worden sei, nachdem Barthou eine versöhnliche Rede ge­halten habe. Henderson sei angeblich wieder hoffnungsvoll. Der Genfer Korrespondent der Times" schreibt: In der Um gebung Hendersons wurde gestern Befriedigung über die Besserung der Atmosphäre ausgedrückt, die als unmittelbares Ergebnis seines entschiedenen Auftretens gegen Barthon bes trachtet wurde. Die Auffassung der britischen Abordnung war ganz anders. Sie begrüßt zwar naturgemäß die Er leichterung der Spannung der letzten Tage, war aber nicht der Meinung, daß Barthous Entschließung irgend etwas zur Wiederaufnahme ausgiebiger und fruchtbarer Verhandlunger beigetragen hat, an denen Deutschland teilnehmen könnte, und die fich auf ein vernünftiges Kompromiß gründen würden. Nach Ansicht der britischen Abordnung haben die Franzosen lediglich ein Arbeitsprogramm für eine Reihe von Ausschüssen angeregt, an denen die Deutschen und infolgedessen auch die Italiener nicht teilnehmen werden, und sie haben nichts getan, um den grundlegenden Gegensatz zwischen ihnen selbst und den Deutschen , zwischen der Abrüstungs- und der Sicherheitsgruppe der Konferenz zu beseitigen.

Das Neueste

Der polnische Außenminister Bed hat, wie gemeldet wird, Genf bereits wieder verlassen und sich über Berlin nach Warschau begeben.

Nach einer Meldung aus Genf beabsichtigt Außenminister Barthon, am Freitag nach Paris zurückzukehren.

Der Chef des französischen Generalstabes, General Debeney, wird, wie in Paris und auch aus Genf verlautet, Ende Juni sich nach Warschau begeben, um das französisch- polnische Militärabkommen von 1921 an ers neuern und der neuen Lage anzupassen.

Kreditnachforderung des franzöfifchen Luftfahrtminifteriums Der Finanzausschuß der franzöfifchen Kammer hat die in Höhe von 3120 Millionen Franken mit 22 gegen 12 Stimmen angenommen.

Paris , 7. Juni, Aus Balenzia wird gemeldet, daß bort ein Haus eingestürzt ist. Unter den Trümmern fand man drei­zehn Tote und zwölf Verlegte. Außerdem werden noch mehrere Bewohner vermißt.