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Erzichung zur Anarchic

Ein Wort zur Saarjustiz

Am Untergang des Tempels sind die Hüter, Am Fall des Glaubens sind die Priester schuld. Gußkow.

Ein alter deutscher Jurist schreibt uns: Was würde man von einem Arzte sagen, der bewußt feinen Kranken statt Heilmittel Gift verabreichte? Schlimmer ist der Richter, der statt des Rechtes mit Bewußtsein unrecht spricht Denn er zerstört nicht nur Einzelleben- er vernichtet mit der Gerechtigkeit den Glauben an das Gesetz, löst die gesellschaftliche Ordnung, der zu dienen er geschworen hat, in Anarchie auf.

Dieser Zustand besteht heute von Staats wegen im Deutschen Reich. Durch Parteifanatismus und Charakter­schwäche herrscht er im Saargebiet.

Einen tiefen Eindruck hat es mir in meiner Kindheit gemacht, mit welcher Achtung, ja Verehrung mein Vater, ein Demokrat und geschworener Feind Bismarckscher Be­brückungspolitik, von einem streng konservativen adligen Richter sprach, den seine Gesinnung nicht abhielt, in strengster Gewissenhaftigkeit der Gerechtigkeit ohne An­sehen der Person und der Partei zu dienen. Damals wurde es mein Jdeal, ein solcher Richter zu werden. Ein langes Leben hat mir gezeigt, wie wenige seiner Amts­genossen diesem Vorbild glichen. Daß aber an die Stelle der Klassen just iz, d. h. der meist ungewollten Ver­zerrung des Rechtsgedankens durch gesellschaftliche Vor­urteile und politische Stimmung die gewollte und systematische Unrechtsprechung getreten ist, die mit vollem Bewußtsein im Dienste der Partei Unschuldige verurteilt und Verbrecher freispricht, das ist eine Er­rungenschaft der neuesten Zeit: der Erweckung des deut. schen Geistes, der Rettung der Ehre des deutschen Bolkes im dritten Reich".

Ich weiß, daß ich damit den schwersten Vorwurf aus­preche, der gegen Richter, die geheiligten Träger der legensreichen Ordnung", erhoben werden kann. Be­deutet er doch die Beschuldigung einer Mehrheit zum verantwortungsvollsten Dienst berufener Amtsträger, daß ie schwerste Pflichtverlegung, ja das Ver­brechen der Rechtsbeugung begehen. Schlimm, daß das keine gehässige Verdächtigung ist, sondern lau­tere, bittere Wahrheit!

Jede Woche erlebt man hier, wie die Parteiwillkür, die In Hitlerreich schamlos und amtlich als Grundgesetz der " Rechtspflege" vorgeschrieben ist und anstandslos geübt wird, im Saargebiet, sobald es sich um Dinge handelt, die irgendwie mit den Interessen der deutschschänderischen Front zusammenhängen, auf dem Wege der zurecht­biegung, ja der offenen Preisgabe des Gesetzes sich aus­lebt. Der Polizei, die zur willfährigen Dienerin eines grenzenlos herrschsüchtigen, kein Gewissen und kein Ge­Jeg kennenden Parteiapparats geworden ist, gefellt sich die Macht, die, über allen gesellschaftlichen Mächten tehend, nur das Gesetz, nur die Gerechtigkeit kennen dürfte: die Justiz. Ein Bild politisch bedingter Ent. artung, das Entfeßen einflößt. 3ugleich auch ein ge­schichtlich und psychologisch überaus lehrreiches Beispiel, wie seit Jahrhunderten anerzogene und geheiligte Sitten begriffe im Nu durch eine neue politische Konstellation zerstört werden können. Die bürgerliche Kultur jigt eben nur handtief". Kragt sie ab, und die Bestie, der unbe­denkliche Diener der jeweiligen Macht, des jeweils stärksten Fanatismus, tritt unverhüllt zutage. Wenigstens in den Ländern faschistischer Kultur".

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Wenn sich zwölf Geschworene sie haben geschworen, Recht zu sprechen, so wahr Gott helfe"! finden, die dem klar erwiesenen Tatbestand entgegen, einen schweren Verbrecher freisprechen, weil er im Dienste ihrer Partei gearbeitet hat und der Angegriffene verhaßt ist, dann

Berlin meckert

Man schreibt uns aus der Reichshauptstadt:

Wie überall in Berlin war am Sonntag, dem 1. Juft, auch in Neukölln die Bevölkerung auf der Straße. Ueberall bildeten sich starke Gruppen von Diskutierenden. Vor den Beitungsfilialen gab es regelrechte Volksversammlungen. Die Verkäufer von Extraausgaben des„ Angriffs" und des Völkischen Beobachters" machten trotz der großen Neugier feine besonders großen Geschäfte. Man begnügte sich mit dem Lesen der ausgehängten Zeitungen. Der Inhalt uit schärfftem Bynismus ganz offen diskutiert. Die vielfach dabeistehenden SA.- Leute waren in ihrer großen Unsicher= beit zu bescheidensten Zuhörern geworden, ab und zu auch u offenen Seritifern gegen ihre Bonzen. Von den Gesprächen versuche ich einige in ihrer ganzen drastischen Berliner Art u berichten. Wat sagen Se nu, der Röhm is dodgeschossen." " Ja, uff A........ steht jetzt Todesstrafe."- Mensch, des is de reinste Liebesaffäre. Dente Se ma, wenn Sie ma nach Hause kommen und es liegt bei Ihrer Alten en anderer ins Bett." Aber bei'n Führer kommt det nich uff de Platte. Der kann ia so vill Frauen hab'n, wie er will."- " Ja, wenn er will."" Ach, meine Herren, daß is doch ne politische Sache. Der Röhm wollte nämlich selbst Adolf pielen; von wegen de zweete Revolution."" Die Bande bat ooch Gaftmähler gegeben. In Luxuslimousinen sind se gefahren. Riesig Geld haben se voch verjurt."„ Is des möglich, davon hat man doch nie was gemerkt. Mindestens nicht in Berlin . Unser Herman lebt so bescheiden und der Führer voch. Denfense doch an das Eintopfgericht."- Aber gerade in Berlin , steht doch alles drin, der Führer hats doch uffgedeckt. Der muß es doch bestimmt wissen."- " Schade um die schönen Limousinen, da hat man doch schließ­Itch de Wirtschaft mit angefurbelt."

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Oder ein Dialog mit einem SA.- Mann:„ Junger Mann, suchen se sich ein richtiges Mädchen als Braut. Röhm is nämlich schon erschoffen. Habt ihr denn für euren General Ernst schon Ersatz? Salten se sich man ran, junger Mann. Nachher is es zu spät." SA.- Mann: Sie können mich doch nich uff'n Arm nehmen. Wir wissen schon lange, daß unsere Bonzen bloß ſaufen und huren. Die sollen sich jest nich so uffregen, das mit Röhm bat früher die SPD . schon immer gefagt." Aber als SA.- Mann dürfen fe nich mies machen. Im totalen Staat is alles richtig, was der Führer macht. Immer Führerprinzip, mein Freund. Alles vor Deutschland ." SA.- Mann; Scheiß Deutschland. Wir

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war es Pflicht des Präsidenten, diese auf frischer Tat er­tappten Meineidigen und Amtsverbrecher sofort zu ver­haften und gegen sie ein Strafverfahren, wie gegen den Täter ein zweites Verfahren vor gerechten und von

Parteihah und Parteiangst unabhängigen Volksrich

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tern in die Wege zu leiten. Woher hätte er freilich wenn der Wille dazu bei ihm vorhanden war und der Gerichtshof nicht im selben Spittel krank lag", wie der Schweizer sagt diese wirklichen, freien und ehrlichen Volksrichter nehmen sollen? Besteht doch heute unter den » Stüßen der Gesellschaft", die zugleich die Organisation des fanatischen, die Gerechtigkeit aufzehrenden Partei fanatismus und die für die Bestellung der Volksrichter zuständigen sind, ein Komplott, das nur noch mitver schworenen den Zutritt zur Geschworenenbank frei­gibt. Dazu kommt noch das geschichtlich verständliche, aber unter normalen und gesunden Rechtsverhältnissen sinnlose Recht der Ablehnung von Geschworenen ohne Grundangabe, so daß tatsächlich, wenn eine Gesinnungs gemeinschaft zwischen Angeklagten und ihren Richtern be­steht, das Verbrechen straflos bleibt. Zumal, wenn ein Verbrecher die Robe des Verteidigers schändet. Dieses ungeheuerliche Fehl, d. h. hier nicht irrige, son­dern Wahrheit und Gerechtigkeit böswillig verfälschende Urteil steht natürlich nicht vereinzelt da. Es ist die Krone eines ganzen Systems parteimäßiger Justiz, dazu im Sinne einer Partei, die wie nie eine zuvor planmäßig Ungerechtigkeit und Verbrechen zu Regierungsmitteln ge­macht hat. Darf das so bleiben? weiter gehen kann es ja nicht mehr, schlimmer kann es nicht mehr werden. Es darf nicht so bleiben, menn nicht auch das Saargebiet nach dem Vorgang des dritten Reiches" aus den Reihen der Kultur-, der menschlichen Länder ausge­strichen sein soll.

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gesinnten im Reich mit gebührenden Ehren aufgenommen zu werden. Hier helfen nur durchgreifende Maßnahmen allgemeiner Art.

Jede Gerichtsverfassung hat zur Voraussetzung den guten Willen der Beteiligten, nach bestem Wissen und Ge­wissen das Recht zu verwirklichen. Fällt dieser Wille weg, so muß entweder der Willkür der im Besitze der Macht Lebenden freies Spiel gelassen werden bis die Machtverhältnisse sich ändern und an die Stelle einer scheingesetzlichen Willkürherrschaft die offene, unvers brämte, durch jene großgezogene Anarchie der bisher Ent­rechteten tritt. Ein Sachverlauf, der nirgends zu wün­schen, den nach Möglichkeit zu verhüten, durch ordnungs­

mäßigen Lauf der Entwicklung zu ersetzen Pflicht jeder

gewissenhaften Regierung ist. Oder es müssen, so lange es noch Beit ist, die Mittel angewendet werden, die ge eignet sind, dem schimpflichen, für die Gesellschaft lebens­gefährlichen Zustand, der jetzt besteht, ein Ende zu machen. Mittel, die unter normalen Verhältnissen aufs schärffte abzulehnen wären, aber unter den derzeit be. stehenden anormalen die einzige Möglichkeit bieten, die Gerechtigkeit zu achten. Für den Augenblich wäre es notwendig, alle irgendwie politisch gefärbten Straftaten der ordentlichen Justiz zu entziehen und an ein Organ des Obergerichts zu verweisen. Schlimm genug, daß das deutsche Bürger- und Beamtentum eine solche Degradierung notwendig gemacht hat.

Als dauernde Reglung nach Ueberwindung der jezigen Welle eines gewiffenlosen Fanatismus müßte 1. an die Stelle des jetzigen Systems verbrämter Willkür bei der Bestellung von Volksrichtern deren Wahl durch das Volk selbst oder seine Vertreter in den Gemeinden

nach dem System der Verhältniswahl erfolgen. Besser offene Parteiwahl mit Berücksichtigung aller Richtungen, als die Monopolisierung einer einzigen, dazu noch der gerechtigkeitsfeindlichen Richtung. Die Wahl wäre vom Obergericht zu bestätigen, wobei gehässige Fanatiker oder charakterlose Liebediener auszuscheiden wären.

2. An die Stelle der willkürlichen Ablehnung der Geschworenen müßte der Nachweis der Befangenheit im einzelnen Fall treten, wie es bei sonstigen Richtern gilt. 3. Durch ein Gesetz muß die Möglichkeit geschaffen und ausgeübt werden, Berufsrichter, die sich( auch bis­her noch) als Diener nicht des Rechts, sondern des Partei­fanatismus erwiesen haben, in den Ruhestand zu ver­setzen bzw. wo die offenbare ungerechtigkeit erweisbar ist, strafweise zu entlassen.

Ich empfinde als Deutscher tief den Schimpf, gegen solche amtlich gestempelten Verbrechen von Deutschen das Wort„ Volksgenosse" hat gegenüber solchen klaffen­und parteimäßig Berhezten ja den Sinn verloren eine internationale Regierung um Beistand anzugehen. Aber was bleibt sonst übrig? Wenn der Fanatismus das Wort deutsch ", einst Inbegriff alles Großen im Denken, alles Hohen und Streben der Menschheit, zum Inbegriff von Ünrecht, Verlogenheit und Grausamkeit in der Welt ge= macht hat, so sind die Volksschichten, die darunter leiden -zur Ehre des Deutschtums die große Mehrheit, die von einer schwerbewaffneten Minderheit geknebelt wirdwicklung ist ungeheuer. Man warte nicht, bis der Damm gezwungen, die Hilfe dort zu suchen, wo sie vielleicht noch zu finden ist. Wo nach dem Wortlaut des Vertrages die Sicherstellung der Rechte und Wohlfahrt der Bevölkerung Amtspflicht ist.

Die Empörung der Opfer des jetzt noch herrschenden Systems und auch anderer über ihr Parteiinteresse hin­aus denkenden Vertreter des Rechts und gesunder Ent­

bricht und die Anarchie, die heute von obenher groß gezogen wird, in verheerender Sturmflut alle Rechts­ordnung vernichtet. Man schaffe geordnete Abzugskanäle, ehe es zu spät, ehe Unerseßliches zerstört ist.

Troß dieser Amtspflicht sage ich nur: vlelleicht! Denn die bisherige Haltung der Regierungskommission Denn die bisherige Haltung der Regierungskommission Drohungen für die Saar gegenüber den Uebergriffen und Rechtswidrigkeiten der " Deutschen Front" läßt starken Zweifeln Raum, ob sie Abstimmungskommission höre! sich hier zu ernsthaftem Eingreifen aufraffen wird. Schließlich ist es nicht jedermanns Sache, nur um der Gerechtigkeit willen den Kampf mit einem Gegner auf zunehmen, dem kein Mittel zu schlecht ist. Aber dieser Anruf ist eben die letzte Möglichkeit. Und man soll den Glauben, daß Pflichtbewußtsein stärker sein muß als Be­quemlichkeit und Rücksichtnahme, nicht aufgeben. Was kann in diesem Fall geschehen?

Daß Revision gegen das unglaubliche Urteil eingelegt ist, halte ich für selbstverständlich. Ob sie zum Ziel der Aufhebung des Urteils führt, scheint mir bei der engen Begrenzung dieses Rechtsmittels zweifelhaft. Und wenn die Zurückweisung an ein anderes Schwurgericht erfolgte und dort dieselben Machenschaften zum selben Ziele führten was wäre gewonnen, zumal der Täter wohl schon dafür gesorgt haben wird, unter seinen Gleich

friegen Hungergroschen, die Großen faufen und huren. Im Kameradschaftsabend heeßts bloß immer Beiträge zahlen". Jetzt sollen wir de Lumpen ooch noch ausziehn, dabei hab'n de meisten gar teen Zivil mehr. Die können sich uff'n kopp stellen, die SA. werden se nich wieder los. Wenns man erst knallt, wir kennen unsere Pappenheimer."

Dieses Gespräch führte unser Gewährsmann mit einem SA.- Mann. So soll aber im allgemeinen nach den Morden die Stimmung bei den zahlreich proletarischen SA.- Leuten Berlins sein.

Wie Ernst starb

Er flehte um Gnade

Berlin , 13. Juli 1984.

Ueber die Art der Erschießungen von SA.- Rebellen" in der Kadettenanstalt Lichterfelde erfahren wir durch einen Mittelsmann von einem an der Ausführung der Exekution

beteiligten SS.- Mann: Die Erschießungen haben mit furzen

Unterbrechungen fast drei Tage gedauert. Zur Ausübung der Erefution wurde nach Erschießung von zehn bis zwölf Per­sonen die feuernde SS - Gruppe von 8 Mann ausgewechselt. Diese 8 Mann bekamen zu jeder Füsilierung 8 Karabiner, von denen 4 mit scharfen und 4 mit Plappatronen geladen waren. So sollte niemand wissen, ob er einen tödlichen Schuß abgegeben hat. Trotzdem stand das für jeden fest, da der Rückschlag des Karabiners bei den scharfen Patronen viel stärker ist. Der Obergruppenführer Ernst ist durch Miß­handlungen schwer verwundet zur Exekution geschleppt worden. Er hat sich vor den Schüssen auf die

nie geworfen und seine Kameraden um Gnade angefleht. Dabei beteuerte er schret end seine Treue zu Hitler . Fast durchweg seien die Füfilierten mit Treuebekenntnissen für Hitler gestorben. Das Kommando zum Feuern hieß:" Der Führer will es! Alles für Deutschland ! Feuer!"--

Frei nach Karl May

Aus dem Leben eines großen Häuptlings

Um das Arbeitstempo des„ Führers" zu zeigen, zählt die deutsche Preffe auf, was der gaf( Obergangsterführer)

( Inpreß): Die Essener National- Zeitung", die Göring immer noch nahe steht, erklärt zur Saarabstimmung in einem Leitartikel:„ Was deutsch ist an der Saar , steht heute in der„ deutschen" Front". Und was deutsch war und der deutschen Sache noch nicht hoffnungslos verloren ist, soll und muß in den kommenden Wochen und Monaten dazu ge­wonnen werden. Das wird nach Abschluß des politischen Großkampfes die eine Aufgabe der deutschen Organisation im Saargebiet bis zum Abstimmungstage sein. Die andere, sicher noch wichtigere, liegt darin,... gewisse Funktionen zu erfüllen, die an sich Sache einer pflichtbewußten Regierung wären, die aber die der deutschen Bevölkerung ohnehin nicht gewogene Regierungskommission bestimmt vernachlässigen wird." Wenn das Blatt weiter schreibt:„ Das soll- wohl= gemerkt feine Aufforderung zur Amtsanmaßung sein", so soll mit diesem Satz nicht eine solche Auslegung verhin= dert, sondern gerade auf sie hingewiesen werden. Andernfalls hätten die Ausführungen überhaupt keinen Sinn.

vom Donnerstag bis zum Dienstag alles geleisttet hat. 1. Der Herr Adolf Hitler fliegt nach Essen, wo Terboven hei= ratet. Hitler war bekanntlich auch bei der Hochzeit von Ernst, wird also Terboven auch...? 2. Besichtigt Krupp­werke. 3. Hat eine Unterredung mit rheinischen Wirtschafts­führern. 4. Besichtigt FAD.- Lager. 5. Besucht Godesberg und. begrüßt die Saarländer . 6. Empfängt Nachrichten über den Stand der Verschwörung". 7. Fliegt nach München . 8. Fliegt nach Berlin zurück: Nach den nervenaufreibenden Stunden von München nach Wiessee ..." 9. Wichtige Besprechungen und Ansprachen in Berlin . 10. Empfängt den Führer von Siam. 11. Hält stundenlange Beratungen ab. 12. Ist eine Stunde lang bei dem schwerkranken Reichswirtschaftsmini fter. 13. Erstattet Hindenburg Bericht. 14. Legt dem Reichs­fabinett 27 äußerst wichtige Gesetze zum Beschluß vor. Das ist eine solche Summe von Last und Arbeit, daß man nur staunend und bewundernd in allen eingeweihten Kreisen von der konzentrierten Energie, der Gesundheit und der Uner­müdlichkeit dieser Führerpersönlichkeit spricht."

Trau- Schau- wem!

Der ,, Volkskanzler"

Immer wieder hat man gehört, daß die friedlichen deuts schen Volksgenossen gebeten wurden, doch endlich die ano= nymen Beschwerden über Mißstände oder ungerechte Be= handlung zu unterlassen. Wer Beschwerden habe, kunne sich ohne Gefährdung unter voller Namensnennung vertrauens­voll an die Führerschaft des„ dritten Reiches" wenden. Aber webe denen, die anonym usw....

Ein biederer Landbewohner namens B. aus Lägerdorf ( Schlesw.- Holst.) hatte Beschwerden. Der Amtsvorsteher hatte ihn trop polizeilicher Ablehnung in ein Konzentra tionslager bringen lassen. Um seiner Sache recht sicher zu sein, wandte er sich mit seiner Beschwerde an den„ Führer" Adolf Hitler selber.

Der Erfolg war eine Beleidigungsklage, die dem Be­schwerdeführer nach Lage der Dinge teuer zu stehen kommen wird. Diktatorenworten soll man nicht trauen.

Mutige Männer

In Barmstedt ( Schlesw.- Holft.) wurden die Arbeiter Wif helm Hermsdorf, der Zimmermann Karl Mohr und der Arbeiter Winterberg in Schutzhaft genommen, weil sie es bei einem Fest der Arbeitsfront ablehnten, während des Ab­fingens des Horst- Wessel - Liedes die Hand zum HitlergrnB zu erheben.