Hitlers   Amnestie

Der Winter naht

Adolf Hitler   hat mit dem Tode Hindenburgs die höchsten Gipfel der Macht erklommen. Er ist nicht nur Reichskanzler

Alle..Staatsfeinde" ausgeschlossen, alle braunen Mörder begnadigt und Führer der großen Partei im Totalitätsstaat, er ist

DNB. Berlin  , 9. Auguft.

Aus Aulaß der Vereinigung des Amtes des Reichspräfis denten mit dem des Reichskanzlers und des damit voll­zogenen Uebergangs der bisherigen Befugnisse des Reichs­präsidenten auf den Führer und Reichskanzler Adolf Hitler  hat die Reichsregierung ein Straffreiheitsgesetz beschlossen.

Das Gesetz enthält eine allgemeine Amnestie und eine Amnestie für bestimmte Gruppen politischer Ver­fehlungen. Durch die allgemeine Amnestie werden ohne Rücksicht auf die Art der Straftaten alle Freiheus­strafen bis zu sechs Monaten und Geldstrafen bis zu 1000 Reichsmark erlassen, wenn der Verurteilte bei der Begehung der Tat unbestraft oder nur unerheblich vorbestraft war. Freiheitsstrafen bis zu drei Monaten und Geldstrafen bis zu 500 RM. werden auch Vorbestraften erlassen. Unter den­selben Voraussetzungen, unter denen der Straferlaß eintritt, werden auch anhängige Verfahren niedergeschlagen, wenn die Tat vor dem 2. August 1934 begangen ist, dem Tage des Ablebens des Reichspräsidenten   Generalfeldmarschall von Hindenburg und des Uebergangs seiner Befugnisse an den Führer. Die

politischen Straftaten

für die Straffreiheit in Gestalt von Straferlaß und Nieder­schlagung gewährt wird, sind:

Beleidigungen des Führers und Reichskanzlers, solche durch Wort und Schrift begangene Verfehlungen gegen das Wohl oder das Ansehen des Reiches, die nicht volks- oder staatsfeindlicher Gesinnung entsprungen sind, Straftaten, zu denen der Täter durch Ueberetfer im Kampf für den natio= nalsozialistischen Gedanken sich hat hinreißen lassen, sonstige Beleidigungen und Körperverlegungen im politischen Mei­nungsstreit. Auch hier ist für die Niederschlagung bestimmt, daß die Tat vor dem 2. August 1934 begangen sein muß.

Ausgenommen von der Amnestierung politischer Ver: gehen find Hochverrat, Landesverrat und Verrat militä= rischer Geheimnisse, alle Verbrechen gegen das Leben, Sprengstoffverbrechen, wenn cin Mensch getötet oder ver= letzt wurde, und schließlich alle Handlungen, bei denen die Art der Ausführung oder die Beweggründe eine gemeine Gesinnung des Täters erkennen lassen.

Im Zusammenhang mit der Verkündung des Gesetzes über die Gewährung von Straffreiheit vom 7. August 1934 hat der Führer und Reichskanzler durch Erlaß an die Landes­regierungen verfügt, daß

auch sämtliche Fälle von Schutzhaft

einer beschleunigten Nachprüfung unterzogen werden und die Entlassung aus der Schußhaft erfolgen soll, wenn der Anlaß für die Verhängung geringfügig war oder wenn nach der Dauer der Haft und der Wesensart des Häftlings erwartet werden kann, daß dieser sich dem nationalsozialistischen Staat und seinen Organen gegenüber fünftig nicht mehr feind­selig verhalten wird. Dabei hat der Führer und Reichskanzler ausdrücklich betont, daß auch diejenigen Fälle wohlwollend nachgeprüft werden sollen, in denen die Schußhaft im Zusam= menhang mit der Aktion vom 30. Juni 1934 verhängt wor= den ist.

Eine Amnestie, würdig des„ dritten Reiches" und seines Führers. Ihre Ausführung unterliegt den nationalsozia­listischen Funktionären des totalen Staates in der Verwal­tung und in der Justiz, für die sich jeder volks- und staatsfeindlich" betätigt hat, der mit irgend einem be dachten oder unbedachten Wort an der Gottähnlichkeit der braunen Diktatoren zweifelte.

Noch um einen Grad schlimmer sind die Anweisungen über die Schußhäftlinge. Nach der„ Wesensart" des Häftlings soll entschieden werden, ob... Das bedeutet die vollkommene Willkür des Lagerkommandanten, neue erbärmliche Versuche des Gesinnungsdrucks auf gepeinigte Menschen.

Um so mehr dürfen sich nationalsozialistische Mörder und Menschenquäler freuen. Ihnen winkt die goldene Freiheit vorausgesetzt, daß sie ihnen überhaupt vorenthalten wurde. Sie haben sich im Leber­eifer hinreißen lassen" und kommen zurück in den braunen Gnadenhimmel, der sich seiner liebsten Kinder wieder er­freuen darf.

Eine nationalsozialistische Propaganda Amnestie, zum Ruhme des llebergangs der Macht an den„ Führer", der sich aber durch einen Rabinettsbeschluß für die Ereignisse des 30. Juni an den Bahren seiner früheren Freunde selbst amnestieren ließ.

Enzyklika gegen den Nationalsozialismus?

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nicht nur Oberster SA.  - und SS.  - Führer, er ist nunmehr auch das Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Reichs­ wehr  . Noch nie war eine solche Macht bei einem Mann in Deutschland   konzentriert.

Doch unter einem schlimmen Omen beginnt seine Allein­herrschaft. Die außenpolitische Lage Deutschlands   ist trost­los. Er hat es fertig gebracht, daß England wieder in die Arme Frankreichs   gefallen ist, daß der sonst ruhige und ab­wägende Führer der britischen Konservativen, Baldwin, die Erklärung abgegeben hat, daß die englische   Grenze am Rhein  sei. Er hat es fertig gebracht, daß nur einige Wochen nach dem feierlichen Empfang in Venedig   die italienische Presse auf Geheiß Mussolinis anläßlich der österreichischen Ereig­nisse offen feindselige Haltung Deutschland   gegenüber ein­genommen hatte, und die Brücken zwischen den beiden Ländern damit für lange Zeit abgebrochen wurden.

Aber auch die innerpolitische Situation wird immer be­denklicher. Gewiß, die Bartholomäusnacht vom 30. Juni hat das deutsche Volf derart in Schrecken versetzt, daß die Kräfte der Opposition vorübergehend gelähmt sind. Gewiß, es ist heute keine Kraft sichtbar, die diesem Regime der Gewalt und Unterdrückung einen Schlag versetzen könnte. Aber andererseits steht es fest, daß in allen Kreisen der Bevölke­rung die Mißstimmung wächst. Jede Klasse, jeder Stand, jede Berufsschicht sind auf ihre Art unzufrieden. Die Junker und die Konservativen sind mit der Bekämpfung der monar chistischen und altpreußisch- konservativen Tradition unzu frieden. Der Bauer murrt wegen des Erbhofgesetzes, das sein bisher friedliches Familienleben zerstört. Er murrt ferner, weil durch die Devisenbewirtschaftung kein aus­ländisches Futter hereinkommt, und die unerschwinglich teuer gewordenen inländischen Futtermittel für die Ernährung seines Vichs nicht ausreichen. Die weiterverarbeitende In­dustrie und der Großhandel stöhnen unter dem Regime der immer strenger gewordenen Devisenzuteilung. Der durch den Wahnwitz der hitlerschen Arbeitsbeschaffung erhöhte Be­darf an Rohstoffen fann nicht mehr befriedigt werden, und die Rückwirkungen für die Industrie werden immer bedenk­licher. Sie muß nicht nur ihre Produktion einschränken, sondern auch infolge der Rohstoffknappheit die Preise er­höhen, was wiederum sowohl eine Beeinträchtigung des Exports als auch des inländischen Absatzes bedeutet. Der Mittelstand, der so viel Hoffnungen auf Hitler gesezt ht, sieht diese Hoffnungen zerschlagen. Durch die Scheinkonjunf­tur sind zwar die Umsäße im Einzelhandel gestiegen, aber die H..ndesspanne ist für die gangbarsten Artikel infolge der Preissteigerung im Einkauf zurückgegangen und damit ist

› der Verdienst des Einzelhandels nicht besser geworden. In der Arbeiterschaft herrschen Not und gedrückte Stimmung, denn durch die niedrigen Löhne und die steigenden Preise

,, Kein Friede, wenn ein selbs süchtiger Nationalsozialismus wie ist die tuation des deutschen   Arbeiters verzweifelt ge­

Paris, 9. Auguft.

Wie die Agence Fournier aus Rom   meldet, ist in den nächsten Tagen mit einer außerordentlich bedeutsamen und wichtigen Kundgebung des Sl. Stuhles zu rechnen. Wan   hält es in vatikanischen Kreisen für sicher, daß der Papst demnächst in feierlicher und offizieller Form den Nationaliozialis: mus verdammen wird. Bon ganz besonderer Bedeutung ist die Tatsache, daß der Papst eine Enzyllila an das deutsche Epistopat richten wird. In dieser päpstlichen Kundgebung wird in unzweidentiger Weise der heidnische Charakter der #ationalsozialistischen Bewegung hervorgehoben. Die En= zufika wird die Stellungnahme des Hl. Stuyies zum so­nien Neuheidentum zusammenfassen, die schon in ren Auägen dea patikanischen Organs, des„ Offerva= tor Romano", zum Ausdrud gebracht worden ist. Ein besonderer Abschnitt dea pärlichen Schreibens wird B mit der nationalsozialistischen Nassenlehre beschäftigen. er Banst mird gesen die Lehre von der Ueberlegenheit der arischen Rasse mit affer Schärfe Stellung nehmen. Gleichzeitia veröffentlicht das„ Retit Journa!" im Nahmen einer Enquete über die Weirstenholtune des dong eine Unterredung mit Papst Pius XI  , worin der Sl. Vater er=

flärte:„ Es ist schwierig, wenn nicht unmöglich, daß der Friede zwischen den Völkern und Staaten dauert, wenn an= flatt eines reinen Patriotismus ein selbst süchtiger Nationaliozialismus wütet. Wir können nicht glauben, daß es einen zivilisierten Staat gibt, der gleich­zeitig einen furchtbaren Massenmord und seinen eigenen Selbstmord begehen wird."

Aus Rom   wird der„ Neuen Saar- Post" berichtet:„ Der Bericht des Miar. Testa über die Notlage des Saarkatholi zismus, den er übrigens außer dem Kardinalstaatssekretär Pacelli   auch in einem Vortag dem H! Bater persönlich er: stattet hat, wird nunmehr zu einer baldigen Nomi= nierung feines Nachfolgers führen. Im Vatikan  scheint man absolut überzeugt davon, daß die besondere Lage des Saarfatholizismus, feine ständige Bedrängung durch nationalsozialistischen Terror direkter oder indirekter Art furienpolitisch aufs genaneste beobachtet werden muß, da der Ratifan derzeit alles Material sammelt, welche, jo wohl hinsichtlich der Reichskontordatsverlegungen als auch hinschlich der nationalsozialichischen Weltanschauung, Moral > Politik der Kirche Abwehrwaffen zur Hand geben fann."

Und jetzt: der braune Alltag

Papen   hatte angeblich Angst vor Ermordung

A Ph. Taris, 10. August.

Von unserem Korrespondenten

Jetzt, wo die Frage der Nachfolge Hindenburgs endgültig geklärt ist, wo der letzte Reichspräsident diesen Titel gibt es ja nicht mehr- den ewigen Schlaf schläft, meldet sich nach einem furzen Interregnum der Alltag wieder zu Worte. Tie Fragen, die vor Hindenburgs Tode auf der außenpolitischen Tagesordnung standen, ohne daß ihre Lösung erfolgte, treten nun wieder in der französischen   Presse in den Vordergrund. Papen   hat sein Agrement als deutscher   Gesandter in Wien   erhalten. Men stellt dies hier ohne Verwunderung fest als ein Ereignis, mit dem man bereits seit cagen rechnete. Ar im Zusammenhang damit wendet sich die Auimerfsam­teit wieder d n österreichischen Problem zu und der Er­örterung darüber, ob und ivieweit Hitlers Friedens­ver herengen Glaul n zu schenken sei.

" Jour" findet es eigenartig, daß die amtliche Wiener Zeitung  " ebenso wie die anderen großen österreichischen Beitungen eine gleichlautende Notiz bringt, die deutlich den Stempel ihres amtlichen Ursprungs trägt. Darin heißt es, die österreichische Regierung habe nach internationalem Brauch nicht gut das Agrement für Papen verweigern fönnen. Jour" meint, die österreichische Regierung entschul­dige sich ja geradezu, daß sie sich mit von Papen als deutschen  Gesandten in Wien   abfinde. Ein solcher Vorgang sei in der Geschichte der Diplomatie ohne Beispiel. Die Bundesregierung habe wohl die österreichische Spannung nicht noch weiter erhöhen wollen. Aber Papens Aussichten für eine Verminder na dieser Spannung seien nur gering. Yournal" erzählt eine etwas pifante Geschichte. Am Todestag Hindenburgs   habe Herr von Papen den amerika­ nischen   Botschafter in Berlin   aufgefucht und ihm gesagt: „ Erzellenz, setzen Sie sich bei der österreichischen   Regierung dafür ein, daß fie mit meiner Ernennung einverstanden ist. Das einzige Mittel, um nicht ermordet zu werden, ist für mich. dak ich Deutschland   verlasse."

Tas Blatt meint, Hitler   müse jebt, um seine friedlichen Absichten gegenüber Desterreich zu zeigen, von selbst die österreichische Legion auslösen und die antiösterreichische Pro­paganda und den gesamten Terrorfelduta einstellen. Soffent­lich gehe die österreichische Regierung von diesen Forde­rungen nicht ab.

Der Berliner   Sonberberichterstatter des Figaro", Henry Sean Tuteil, ist empört darüber, in welcher Weise

worden. So mehrt sich die Zahl der Enttäuschten, der Empörten und Berbitterten.

Die Verschärfung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland  bedeutet gleichzeitig eine Verschärfung der politischen Situa tion. Es wirft gewissermaßen wie ein Symbol, daß Hitler an dem Tage, an dem er Zar aller Deutschen   geworden ist, den Reichsbankpräsidenten Schacht zum Wirtschaftsdiktator bestimmt hat. Denn mit dieser Erenennung dokumentiert Hitler  , daß troy all seiner Machtfülle, sich über Deutschland  das Gespenst der Wirtschaftskatastrophe erhebt. Hitler   er wartet von Schacht Wunder: er soll auf der einen Seite die Mait, die keine Deckung mehr hat, retten, auf der anderen Seite das normale Funktionieren der deutschen   Bolts­wirtschaft durch steigenden Export und durch eine ent sprende Rohstoff- und Lebensmitteleinfuse schern. Et soll auf der einen Seite die Agrarzölle im Einklang mit be Blut- und Bodentheorie aufrechterhalten, auf der anderen Seite günstige Handelsverträge abschließen. Er soll die fapitalistische Wirtschaftsform beibehalten und dem deutschen  Arbeiter dennoch nicht allzu wehe tun.

Aber man kann nicht Feuer mit Wasser mengen, und so wir euch, Schacht die Schwierigkeiten nicht meistern können. Will er den Junkern und Industriellen den Profit sichern, dann muß das Preisniveau weiter steigen. Indessen sind bereits die Preise in Deutschland  , insbesondere für Lebens­mittel und Massenbedarfsartikel, teilweise bis ins Uner­trägliche gestiegen. Es genügt, nur ein Beispiel zu nennen. Die amtliche Wirtschaft und Statistik" erklärt in ihrer letzten Nummer, daß die Erzeugerpreise für Kartoffeln in diesem Jehre fich ungefähr auf das Dreifache des vorjährigen Preis standes stellt. Dabei ist aber das Einkommen der breiten Massen im Vergleich zum Vorjahre gesunken und wird in­folge der bereits erfolgten und noch bevorstehenden Pro­du onseinschränkungen weiter sinken.

Der Winter naht, die Not der Massen steigt und mit ihr verstärken sich die politischen Spannungen.

in Teutichland gerade in diesen Tagen Haßpolitif gegen Papen   wird ersucht...

Frankreich   getrieben werde. Ironisch bemerkt er, es scheine so, als ob der einzige Mensch, der in Europa   den Wunsch nach einer friedlichen Entspannung laut werden lassen dürfe, Hitler   sei. In Berlin   habe das„ Zwölf- Uhr- Mittag­blatt" in Riesenbuchstaben die Ueberschrift gebracht„ Neuer Hakgesang der französischen   Presse". Viele Leute läsen nur die Ueberschri' n und

hielten sie für wahr.

Da ja bekanntlich in Deutschland   die Zeitungen unter amt­licher Kontrolle ständen, könne man die deutsche Regierung fragen, ob eine solche Verhebung, die offenbar böswillig sei, den versöhnlichen Absichten entspreche, von denen Hitler  geredet habe. Man scheine in Berlin   noch immer nicht zu wissen, daß die Zeiten vorbei sind, in denen Hitler   heuchle­risch sagen konnte: Richtet euch nach meinen Worten, aber nicht nach meinen Taten". Inzwischen hat man den 30. Juni und den 25. Juli erlebt.

Gegen das am 14. Juli von der 8. Großen Staffammer des Landgerichts Berlin   gefällte Urteil hat Dr. Günther Gereke  nunmehr Revision beim Reichsgericht eingelegt. Wie er­innerlich war Dr. Gereke wegen Betrugs in zwei Fällen zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden, wobei ein Jahr drei Monate durch die Untersuchungshaft als ver= büßt angesehen wurden.

Nach einer Meldung des„ Matin" aus Rom   merden die anläßlich der Ereignisse in Desterreich an der Grenze zu: fammengezogenen italienischen Divisionen vorläufig nicht zurückgenommen werden, sondern Gebirgsmanöver ausführen,

Wien  , 10. August. Der Bundeskommissar für Presse und Propaganda, Adam, hat Papen   ersucht, iede Einmischung in die österreichischen Verhältnisse zu unterlassen.

Wien  , 10. August. Auf Empfehlung seiner Freunde hat Bundeskanzler Dr. Schuschnigg   der Bildung einer Art „ Garde du Corps  " zugestimmt. Sie besteht aus 24 che maligen Offizieren der Kaiserschüßen. Es sollen ihn je acht Mann auf allen Reisen, auch in Wien  , begleiten. Diese Mannschaften werden mit Maschinenpistolen ausgestattet. Paula Wallisch   geflohen

Prag  , 10. Aug.( Inpreß.) In Prag   ist ein Brief von Paula Wallisch  , der Frau des hingerichteten Schutzbundführers Koloman Wallisch  , eingetroffen, in dem sie ihren Freunden mitteilt, daß es ihr gelungen ist, aus dem Konzentrations lager in Desterreich zu entfliehen. Frau Wallisch befindet fich gegenwärtig in der Stadt Maribor   in Jugoslawien  .

Der Kirchenkampf

Weitere Superintendenten amtsenthoben

Die Kölnische Zeitung  " berichtet: Wie uns mitgeteilt wird, wurden außer dem Superintendenten der Aggersynode, von Dettingen( Gummersbach  ), in der Rheinproving noch weitere fünf Superintendenten ihres Amtes enthoben. Es sind die Superintendenten Staudte( Aachen  ), Becker( Rheydt  ), Denk­haus( Moers  ), Rentrop( Bonn  ) und Gillmanns( Simmern  ).