Was bleibt dann? 39 undeoMoVolksgericht"

Die Meinung eines klugen Franzosen

( Von unserem Korrespondenten.)

Paris  , 10. August 1934. Ueber Deutschlands Zukunft" macht Wladimir d'Or messon im„ Figaro" recht bemerkenswerte Ausführungen. Er meint, man frage sich überall, sogar in Deutschland  , in welchen Formen sich Deutschland   weiter entwickeln werde. Denn die Hitlerdiktatur könne noch lange dauern. Hitler   sei noch jung und könne jahrelang am Ruder bleiben. Aber einmal werde er, früher oder später, auf natürlichem oder anderem Wege von der Bildfläche verschwinden. Was werde dann aus Deutschland   werden? Zweierlei sei sicher: erstens, daß das Hitlerregime gar kein Regime sei, sondern ein ein­maliges Abenteuer, zweitens gäbe es feine verfassungs­mäßigen Einrichtungen mehr in Deutschland  .

Ein solches and müsse notwendigerweise ohne festen Halt umhertreiben. Mussolini   habe flugerweise nicht an der italienischen Monarchie gerüttet. Dadurch sei dem Staat ein Rückhalt und eine gewisse Be­ständigkeit gegeben. In Deutschland   fehle dieser Rückhalt ganz. Es gäbe keine Verfassung, fein Parlament, keine Bar­teien mehr keine Dynastie. Die nationalsozialistische Dif= tatur sei eine Einöde. Eine Stunde müsse fommen, wo sich daraus tragische Umstände ergeben würden. Was dann?

Eine neue Diktatur mit einem neuen Mann? Eine mögliche Lösung. Sie würde nur von stundenlanger Dauer sein. In jedem Falle würde sie nur die Schwierigkeiten bestehen lassen. Sie wäre keine Lösung. Rückkehr zum demokratisch- parlamentarischen System? Eine Möglichkeit, die d'Ormesson ausgeschlossen erscheint. Deutschland   werde seine lebhafte Vorliebe für Sozialisie­rung beibehalten, werde vielleicht sozialistisch sein. Es sei und werde das Gegenteil einer Demokratie sein. Die Wei­ marer Republik   habe im Volke keine Wurzeln geschlagen. Außerdem habe sie zu viel Gegner gehabt; den verlorenen Krieg, die aufreizenden Auseinandersetzungen mit dem Aus­land, die Hypothef des Versailler Vertrages, die finanziellen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten usw.

Der Kommunismus? Kluge Leute seien überzeugt, daß Deutschland   sicherlich in den Kommunismus hinein­gleiten werde, und daß Hitler der Quartiermacher für diese Form der Revolution sei.

„ Ich persönlich," sagt der berühmte französische   Journalist, " glaube es nicht." Ich glaube an eine bis aufs äußerste durchgeführte planmäßige Sozia= lisierung( Planwirtschaft! die Redaktion). Aber ich glaube nicht an die Möglichkeit eines fom= munistischen Regimes. Der Deutsche   liebt Barri­kaden nicht und hat keinen Sinn dafür. Er ist von Natur firchlich gesinnt.

Was bleibt dann? Die Monarchie? Mir erscheint es völlig klar, völlig sicher, daß Deutschland   eines Tages wieder kirchlich sein wird. Aber wann? Keiner weiß es. Augenblicklich ist die Lage zu fieberhaft aufgeregt. Die Massen halten noch zu hartnäckig an ihren Hitler- Illusionen fest, als daß eine Wiederherstellung der Monarchie möglich ist. Aber die Zeit arbeitet für sie. Je nachdem, wie die Enttäuschungen sich vermehren werden, wird die monarchi­stische Karte an Wert gewinnen und als die letzte Rettung für Deutschland   erscheinen."

Die einfache Rückkehr der Hohenzollern  an der Spise eines Einheitsreiches wäre eine unerwünschte Lösung, meint d'Ormesson  weiter. Sie würde auch scheitern an allerlei örtlichen Wider­ständen. Wenn Deutschland   wieder Monarchie würde, wür­den nämlich auch die ehemaligen Fürstenfamilien ihren Thron wieder besteigen. Diese Lösung sei vom europäischen  Standpunkt aus als das kleinere Uebel anzusehen.

Eines, so schließt der Verfasser, ist sicher. Die demo= fratische Karte, die Europa   um seiner Ruhe willen lange Zeit in Deutschland   gespielt habe, ist verloren. Die schlimmste dieser Karten liege jetzt auf dem Tisch: die Dema­gogie! Aber andere Karten könnten noch gespielt werden. Rühren wir nicht daran. Aber wenn die Deutschen  ste selbst spielen wollen, dann werden wir wohl im gegebenen Augenblick jeben, welche Haltung man einnehmen muß...

Görings neueste Polizei

Jeder läßt jeden andern überwachen

Die„ Deutsche Revolution" von Dr. Otto Strasser  Tchreibt:

Nichts zeigt stärker die innere Unsicherheit des Hitler­Systems als die gegenseitige Ueberwachung der verschiede nen Aemter, ja sogar der verschiedenen Mini­sterien unter sich. War die Geheime Staatspolizei   zu= erst das Werkzeug Görings, das ihm völlig zur Verfügung stand und letzten Endes nur unter seinem Kommando ar= beitete so erfuhr dieser Zustand eine wesentliche Aende­rung, als Himmler die Führung übernahm. Die Ge= it apo entglitt zwar nicht völlig den Händen Görings, istanzierte sich jedoch vom prenischen Minister präsidenten und bereitete sich auf die Verweich

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schungsamt des Reichsluftfahrtministers. Da dieles Forschungsamt überall im Reiche seine Zweig= stellen hat, ist Göring   völlig über die Lage im Reich unterrichtet.

Wie weit die Arbeit dieser„ privaten Gestapo  " Göring   geht, die übrigens unter dem Kommando des Kapitäns Schimpf steht beweist die Tatsache, daß Göring   durch diesen Geheimapparat die Gest a po und Herrn Himmler selbst überwachen läßt.

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Bei der Betrachtung der Zusammensetzung des neuen Volksgerichtshofes fällt es auf, daß eine große An­zahl von aktiven Fliegeroffizieren in diesem Ge­richtshof fizzen. Es gehören u. a. die Fliegerkommandeure Wimmer sowie der Flugleiter Hartmann in Dessau  dazu.

Die Menschenrechte in den Staub getreten

Die nachstehend genannten Komitees und Vereinigungen übergeben der Oeffentlichkeit eine Erklärung zu der Ein­setzung des Volksgerichtshofes":

Comite de Vigilance des Intellectuels antifascistes: Pierre Gerome, Generalsekretär, Langevin, Professor an der Universität Paris  , Rivet, Direktor des Staatlichen Mu­feums.

Juristische Kommission für den Thälmannprozeß: C. Cam­pinchi, Präsident, Delephine, Nogueres, Alexandre Zevaes  , Willard.

Internationales Befreiungskomitee: Die Präsidenten: Andre Gide  , Andre Malraux  ; das Sekretariat: Germain Gautier, Andre Seigneur.

Internationale Juristische Vereinigung: Vienny, Rechts­

anwalt.

Die Erklärung lautet:

„ Die Einsetzung des„ Voltsgerichtshofes" hat große Empörung in der gesamten kulturellen Welt hervor= gerufen. Auf Anweisung des Propagandaministeriums ver­öffentlichte der Theoretiker der faschistischen Rechtswissen­schaft, Prof. Dr. Grimm, am 28. Juni 1934 einen großen Be­ruhigungsartifel in der Berliner Börsen- Zeitung". Grimm versucht, den Ausnahmegerichtshof als reguläres, harmloses Gericht erster Instanz darzustellen. Gleichzeitig beleidigt er in gröbster Weise tausende französische   Intellektuelle, Juristen und gerecht denkende Menschen, die sich für die wehrlosen Opfer des faschistischen Terrors einsetzen. Die Unterzeich neten stellen dazu fest:

1. Der Boltsgerichtshof ist ein faschistisches Bürgerkriegs: gericht. Unter Ausschaltung der bestehenden Gerichtsbar feit können Offiziere des Reichsheeres, der SS. und SA.  ohne Voruntersuchung, ohne Saftprüfung, unter Aus schaltung jeglicher Berteidiguna die grausamsten Urteile gegen alle Richtfaschisten fällen. Es gibt teine Rechtsmittel: möglichkeiten( vergl. Art. 3§§ 1, 2, 3, 5; Art. 4§§ 3, 4; Art. 5 des Gesezes). Im Namen aller rechtlich denkenden Menschen fordern wir die Beseitigung dieses Sonder: gerichts!

2. Der frühere Reichspräsidentschaftskandidat Ernst Thäl­ mann   ist seit 18 Monaten eingeferfert, ohne Verteidiger, ohne Anklageschrift, ohne juristische Hilfsmittel, ohne Infor­mation über die erfolgten Gesetzesänderungen. Entgegen den Forderungen der ganzen zivilisierten Welt hat die Regie­rung bisher die freie Wahl freter Berteidiger, die Zulassung namhafter ausländischer Juristen abgelehnt, die Zusicherung voller Deffentlichkeit der Verhandlung verweigert, Sicherung von Freiheit, Leben und Eigentum etwaiger Entlastungs­zeugen nicht garantiert. Da die deutsche Regierung nach 18 Monaten nicht imstande war, eine vor der Welt motivierte Anklage gegen Thälmann   zu erheben, fordern wir seine fofortige Freilassung.

Die Weltöffentlichkeit läßt sich durch irreführende Zei­tungsartikel nicht beruhigen. Die Morde an Scheer, Scheringer, Mübsam und vielen anderen Anti­faschisten, die Ereignisse des 30. Juni mit den Feststellungen des Reichspräsidenten Hitler   über die Päderasten und Geld­verprasser, die Festhaltung von Geiseln wie Frau Beim= ler, Frau Steinfurth   und anderen unschuldigen Frauen das alles ruft uns zu größter Wach amkeit, zur entschlossensten Verteidigung der in den Staub getretenen Menschenrechte."

Die Unterzeichner diefer Erklärung gehören zu den her: vorragendsten Vertretern der französischen   Wissenschaft, Lites ratur und Justiz.

11chung vor. Diefes Aufgeben in ein Reichspolizei- Christiansen, Geinig, wenninger, Stump Deutsche Juden"

ministerium ist zwar noch aufgeschoben worden- tro B- dem aber sind die Kräfte in der   Gestapo, die von der einseitigen Bindung an Preußen weg reben, sehr start und werden beson= ders durch Himmler unterstützt.  

Göring hat die Lage schon seit langem erkannt und sich deshalb einen neuen Ueberwachungsapparat, der über das ganze Reich ausgedehnt ist, geschaffen. Diese private   Gestapo" des Ministerpräsidenten ist völlig getarnt und arbeitet als besondere Abteilung im Fors

Diese offiziellen Vertreter des Reichsluft= fahrtministeriums sind nichts anderes als Beauftragte der neuen Göringschen Geheim­polizei. Schon haben sich Reibungen zwischen   Gestapo und Göringscher Geheimpolizei ergeben da jedoch  Göring mit brutaler Gewalt seinen Standpunkt vertritt und seine Leute deckt- weicht   Himmler jeder ernst= haften Entscheidung aus!

Ein Tag pfälzischer Sondergerichte

Diese Menschen sollen am 19. August ,, frei entscheiden"  

Frankenthal, 10. Aug. Unter dem Vorsiz von Landgerichts­direktor Dr. Krebbiel war am Mittwoch das Sonder­gericht für die   Pfalz zu einer Sibung zusammengetreten. Zur Verhandlung standen sieben Fälle von Verbreitung un­wahrer Behauptungen tatsächlicher Art.

Unter dem Einfluß des Alkohols

Im ersten Falle hatte sich der 36jährige Georg Ham­mersdorf aus   Ludwigshafen zu verantworten, der am 8. Juli in einer Wirtschaft in   Mundenheim„ beleidigende Aeußerungen über den Reichskanzler" gebraucht hatte. In der Verhandlung erklärte er, er sei derart betrunken gewesen, daß er sich an nichts mehr erinnern fönne. Durch die Zeugenaussagen wurde er jedoch überführt und ent­sprechend dem Antrag des Staatsanwalts zu 5 Monaten Gefängnis verurteilt. Bier Wochen Untersuchungsbast wurden in Abzug gebracht.

Die Regierung schwer beleidigt

Der zweite Fall betraf die Anklage gegen den 47jährigen Wilhelm Eberle aus Bad   Dürkheim, der am 6. Juli in einer Wirtschaft in Bad   Dürkheim„ ich were be= leidigende Aeußerungen über die Reichs= regierung" gemacht hatte. Auch dieser Angeflagte will vollständig betrunken gewesen sein und nicht mehr wissen, mas er gesagt hatte. Der Staatsanwalt beantragte 6 Mv­nate Gefängnis, auf die auch das Gericht erkannte. Ein Monat Untersuchungshaft wird angerechnet. Unwahre Behauptung über die Währung

Der 69jährige Adolf   Reinach aus   Deidesheim war angeklagt. Anfang Juni in Köniasbach einem Winzer gegenüber geänkert zu haben, die Mark jei nur noch fünf Pfennig wert. Der Angeklagte bestritt, dies ge­saat zu haben wurde aber durch die Zeugenaussagen über­führt und an Stelle einer verwirkten. Gefängnisstrafe von 1 Monat zu 200 Mart Geldstrafe verurteilt. Reichsfangler und A. beleidiat

In einer Wirtschaft in   Speyer soll der 55jährige Michael Bögler aus   Ludwigshafen geäußert haben, die SA  . babe alles gebraucht, Zuchthäusler, Separatisten und Verbrecher, sonst wäre   Hitler nicht dort, wo er heute ist. Der Angeklagte leugnete, diese Aeußerung getan zu haben, wurde aber überführt und zu 2 Monaten

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Gefängnis verurteilt; der Staatsanwalt hatte 10 Wochen Gefängnis beantragt. 3 Wochen der erlittenen Untersuchungs­haft werden angerechnet.

Beleidigende Aeußerungen über die Regierung gebraucht

Der 46jährige Karl Simon aus   Odernheim hatte in einer Wirtschaft in   Odernheim die Behauptung aufgestellt, die jeßige Regierung mache es genau so wie die früheren. Sie mache sich die Taschen voll und dann gebe sie ab. Der Ange­flagte will sich wegen seiner damaligen Trunkenheit an nichts mehr erinnern können. Er wurde jedoch überführt und ent­sprechend dem Antrag des Staatsanwalts zu 3 Monaten Gefängnis verurteilt.

Heimweh

In einem Brief, den er aus dem Arbeitsdienstlager   Lahr in   Baden seiner Mutter schrieb, behauptete der 20jährige Georg Rahm aus   Kaiserslautern, im Arbeits­dienstlager würde man wie Sklaven behan­delt; auch stellte er noch andere ungeheuerliche Behaup­tungen über das Arbeitsdienstlager auf. In der Verhand­lung gab der Angeflagte an, er babe den Brief nur geschrie­ben, damit seine Eltern alles aufbieten würden, um ihn wie­der nach   Kaiserslautern zu holen. An den Behauptungen sei fein wahres Wort. Das Urteil lautete, wie beantragt, auf 10 Wochen Gefängnis abzüglich 2 Wochen Unter­suchungshaft.

Der gestörte Heimaturlaub

In seinem Heimatort Erfenbach, wo er seinen Urlaub verbringen wollte, hatte der 40jährige in   München wohn haite Dr. Jakob Wenges am 15. Juli in einer Wirt­schaft behauptet, die Darstellungen des Führers und des Reichsministers Dr.   Goebbels über die Vorgänge vom 30. Junt seten nicht richtig.   Hitler babe die   SA, fallen Tassen und schmuse nunmehr der   Reichswehr und den Jun fern. Der Angeklagte stellte in der Ver­handlung auf, er habe an jenem Tag in der Wirtschaft den schweren   Pfälzer Wein getrunken und anscheinend in der einstimmung manches gefcat, was nicht seiner Gesinnung entspreche und an das er sich nicht mehr genau erinnern fönne. Der Staatsanwalt beantragte 2 Monate Gefängnis. Das Urteil lautete auf 6 Wochen Gefängnis, abzüg­lich 3 Wochen Untersuchungshaft. Die Sigung des Sonder­gerichts war damit beendet.

Gerichtsentscheidung

Der Kulturbund   deutscher Juden hatte seine Eintragung zum Vereinsregister angemeldet. Das Register­gericht   Charlottenburg hatte die Eintragung abgelehnt. Auf die Beschwerde des Kulturbundes hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts   Berlin, wie die E. V. Zeitung" mitteilt, die Entscheidung des Amtsgerichts aufgehoben und das Amtsgericht angewiesen, von seinen Bedenken gegen die Eintragung abzusehen In der Begründung heißt es u. a.: " Durch die angefochtene Verfügung ist vom Registergericht der angemeldete Name des Vereins beanstandet, da der Namensbestandteil Deutsche Juden" irreführend und daher nicht eintragungsfähig sei, und zwar mit der weiteren Be­gründung, es gäbe nur Juden schlechthin, aber weder   deutsche Juden, noch französische Juden, noch polnische Juden. Die Beschwerde ist zulässig, sie ist auch begründet. Die Aufnahme des Wortes„   Deutsch" darf zu Bean­standungen keinen Anlaß geben, zu welchem Zwecke hier das Wort„   Deutsch" in den Vereinsnamen„ Stulturbund Deutscher Juden" aufgenommen ist, kann vorläufig dahinge­stellt bleiben, da jedenfalls die Wortzusammenstellung allein " Deutsche Juden" weder irreführend noch sonstwie unzu lässig erscheint. Die Rassenzugehörigkeit der Vereinsmit glieder wird durch diesen Namen offen zugestanden. Es ist nicht einzusehen, aus welchem Grunde sich nicht Juden  deutscher Staatsangehörigkeit oder deutscher Sprache zu einer Vereinigung„ Deutscher Juden" zusammenschließen können zumal wenn die Zwecke und Ziele des Vereins feinesfat politisch erscheinen. Der Ansicht des Registergerichts, daß es feine   deutschen genau so wenig wie es polnische oder  französische Juden gebe, kann nicht beigetreten werden. Des auch jetzt noch nach der Staatsumwälzung übliche Sprach gebrauch besagt vielmehr das Gegenteil, Es ist nicht anzus nehmen, daß der Verkehr an dem gewählten Namen An­stoß nehmen, geschweige denn in der Namenszusammen= stellung Deutsche Juden" eine Irreführung erblicken wird, zumal auch von der Polizeibehörde der frühere Einspruch fallen gelassen ist."

Die Eier

Nach einer Mitteilung des Preffedezernenten beim Pand gericht   Lüneburg hat eine Revision bei der   Lüneburger Eier­vermittlungsstelle ergeben, daß etwa 11 000 Gier aus dem Lager der Vermittlungsstelle verschwunden sind. Der Verdacht der Untreue richtet sich gegen einige Angestellte und Arbeiter der Vermittlungsstelle.

Bomben als Kinderspielzeug  

Frankfurt, 10. Auguſt( Inpreß). Im   Frankfurter Bolte blatt", Nr. 208, finden wir folgende Anzeige:" Wer findet Blindgänger?   Frankfurter Jungens und Mädels, die dem Reichsluftschuß helfen wollen, Blindgänger, d. h. nicht ex= plodierte Bomben, zu suchen, kommen am Mittwoch, dem 1. August, nachmittags 3.80 Uhr, auf den Börsenplatz. Dort hören Jungens und Mädels alles, was sie wissen müssen, um einen schönen Preis zu gewinnen."

Nazi- Flüchtlinge in   Jugoslawien  

Belgrad, 10. August. Oesterreichische Flüchtlinge treffen noch dauernd in Südslawien ein. Gestern haben 22 National­sozialisten die Grenze überschritten,