Strenge Polizei in der Schweiz  

Faschisierung der Schweiz  - Eine Warnung für Emigranten

Der Inhaber der Buchhandlung der Rheinbrücke" in Bajel hatte eine vergoldete Hitlerbüste in seinem Schaufenster ausgestellt. Als schweizer   Kommunisten davor demonstrier­ten, die Büste aber trotzdem nicht entfernt wurde, war am nächsten Morgen die Schaufensterscheibe mit„ merde" be­schmiert. Der nationalsozialistisch überzeugte Buchhändler ließ die Scheibe reinigen und einen weißen Papierstreifen darüber kleben, auf dem zu lesen stand:„ Wem's nicht gefällt, der schau nicht her!"- Bei erneuten Demonstrationen, und unter Androhung die Scheibe zu zerschlagen, entschloß sich dann der Rheinbrückenbuchhändler auf Anraten der Polizei, um ernsthafte Ruhestörungen zu vermeiden, die Büste aus dem Fenster zu entfernen.

In den schweizerischen Grenzstädten Basel  , Schaffhausen  und Konstanz   steht die Nazipropaganda in Blüte. In den Mädchenschulen werben die Lehrerinnen eifrig für den " Bund deutscher Mädel  ". Die Vierzehnjährigen tauschen Freundschaftsringe mit dem Hakenkreuz, der Hitlergruß dominiert, und das nationalsozialistische Programm wird hier, wie auch bei den Fröntlern" anerkannt. Und das

alles geschieht, obgleich nicht nur die schweizerischen Links­blätter, sondern auch die„ Nationalzeitung" und die„ Nene Zürcher Zeitung" genug über den deutschen   Terror berichten. Aber merkwürdigerweise duldet die Behörde das alles ruhig, und fürchtet sich vielmehr vor den Antifaschisten.

Abgesehen davon, daß die Schweiz   voller Nazispizzel ist und jeder schristdeutsch sprechende Mensch besonderer Auf­merksamkeit und Beobachtung ausgesetzt ist, fahndet auch die schweizerische Polizei besonders auf Emigranten. Sie wittert, daß illegal Geld verdient wird, oder mindestens antifaschisti= sche Propaganda getrieben. Und da alle Cafes, Restaurants, hie Bahnhöfe und öffentlichen Bläke von Detektiven beobachtet sind, werden dank dieser vorzüglich funktionierenden Organi­jation alle irgendwie nicht ganz Einwandfreien abgefaßt.

Hat man sich bei der Polizei angemeldet, den Paß hinter­legt und Steuern gezahlt, wird man nach längstens drei Monaten höflich aufgefordert, innerhalb 14 Tagen die Schweiz   zu verlassen. Ob man Geld hat und ordentliche Papiere ist gleichgültig. Mit Hinterlegung einer hohen Kaution fann man noch Berufung einlegen. Ohne Kaution wird der Rekurs nicht berücksichtigt. Man darf auf die Polizei gehen und seinen Paß abholen, in dem die eidgenössische Fremdenpolizei Bern   die Tatsache der Ausweisung und die Ausreisefrist vermerkt hat. Nachdem die Steuerkontrolle auf der Polizei nochmals festgestellt hat, daß man womöglich nichts oder zu wenig bezahlt hat, wird man bis auf den letten Centimes geschröpft und danach freundlich lächelnd entlassen. Weit schwieriger ist der Fall, wenn jemand aus persönlichen Gründen noch nicht ausreisen kann und sich

schwarz" aufhält, oder schwarz" wieder über die Grenze kommt. Es gibt doch eine Reihe von Möglichkeiten, wo die persönliche Anwesenheit unerläßlich ist, was aber selbstver­ständlich den Behörden nicht einleuchtet. Selbst wenn ein Ausländer nach der Schweiz   heiraten will, wird die Wieder­einreise bei einmal vorgenommener Ausweisung nicht ge­stattet. Das Aufgebot tann ohne Anwesenheit des Betreffen­den und die Heirat fann im Ausland vollzogen werden. Neh­men wir also den Fall des sich schwarz- aufhaltens, zu dem viele auch eben deshalb verdammt sind, weil sie auf Grund der Vermerke im Paß fein Visum für andere Länder be­femmen, und nach Deutschland   nicht zurückkehren können. Diese müssen darauf gefaßt sein, da einige nahe Bekannte doch meistens davon wissen, eines Tages das Opfer einer Denunziation du werden. Darauf folgt zunächst Verhaftung und mindestens fünf Tage Gefängnisstrafe. Dazu dauernder Landesverweis und„ Ausschaffung", d. h. man wird mit freiem Geleit von liebenswürdigen Polizisten in Zivil an die Grenze transportiert" Täglich fahren auf den schwei­zerischen Bundesbahnen besonders an die deutsche und österreichische Grenze solche Gratis- Transporte". Täglich werden die schweizer   Gefängnisse mit solchen Fällen belie­fert. Nachdem die Haft abgesessen ist, wird der Betreffende nach Bern   begleitet, wo auf der Zentralfantonpolizei ein neues Verhör stattfindet. Danach wird wie mit Schwerver­brechern verfahren. Ein Hüne von einem Gefangenenwärter führt den Verhafteten durch endlose dunkle Gänge, schließt riesige Gitter auf und sofort wieder zu, es geht aus dem untersten Kellergeschoß hinauf bis zum Dachgeschoß, und dort wird fotografiert. En face und Profil, die Größen gemessen, die Farbe der Augen und Haare festgestellt, zum einund­zwanzigsten Mal werden die Personalien kontrolliert, danach Fingerabdrücke gemacht. Alles geht sehr schnell, höflich und fachlich. Es ist feine Zeit zu verlieren. Den ganzen Tag wird ausgeschafft". Wer Geld hat, kann einen beliebigen Zu­fluchtsort wählen, wer keins hat, wird an der Heimatgrenze ausgeladen. Wie gesagt mit freier Fahrt und in Begleitung netter Polizisten in Zivil.

Aber selbst solche, die nachweisbar viel Geld haben und diefes in Schweizer   Banken oder Geschäftshäusern investiert, fönnen ihres Aufenthaltes nicht sicher sein. Es kommt vor, daß fie auf ihren abendlichen Ausgängen von Detektiven verfolgt werden, die genau aufpassen, wieviel Geld sie hier und dort ausgeben. Eines Tages zitiert man sie auf die Polizei, wo ihnen vorgerechnet wird, daß sie bei Fortjeßung dieser Lebensführung mit ihrem Geld nur so und solange auskommen können, und daß man sie deshalb schon jetzt darauf hinweist, bis dann und dann ihren Aufenthaltsort zu wechseln.

Internationale Rüstungsschiebungen

Die Enthüllungen vor der amerikanischen   Untersuchungskommission

ab=

Paris  , 12. Sept. Der Generaldirektor der Vickers- Arm= strong- Werfe, Sir Charles Craven, hat dem Ver= treter des„ Matin" Erklärungen über die Enthüllungen vor der amerikanischen   Untersuchungskommission gegeben, in denen er betont, daß er sich immer geweigert habe, auch nur das geringste zu dieser Angelegenheit zu sagen, da er der Ansicht sei, daß die Redlichkeit seiner Firma und ihrer Teilhaber keineswegs in Frage stehe. Die Firma Vickers Armstrong   habe nicht die Absicht, sich irgendwie für die Arbeiten der amerikanischen   Kom­mission zu interessieren.

Washington  , 12. Sept. Vor der Untersuchungsfommission über die Waffenskandale wurde am Montag ein Brief verlesen, den die englische Waffenhandelsfirma Soley Armaments Company an die amerikanische   Arma= ments Company gerichtet hat. Darin schlägt die eng­lische Firma den Ankauf eines bedeutenden Lagers Muni­tion vor, die dem englischen Kriegsministerium gehörte. Die Firma wurde mit dem Verkauf dieser Waffen beauf­

Pariser Berichte

722 866 Ehescheidungen

Vor fünfzig Jahren wurde in Frankreich   das Ehe­scheidungsgesetz angenommen. Seit September 1884 wurden in Frankreich   Ehen geschieden. Und die 1657 Ehen, die noch von September bis Dezember 1884 geschieden wur­den, bewiesen die Notwendigkeit dieses Gesetzes. Seitdem sind im ganzen 722 866 Ehen geschieden worden. Und wenn man bedenkt, daß Frankreichs   Bevölkerungsziffer von 38 Mil­lionen Einwohner im Jahre 1884 auf 42 Millionen Einwohner im Jahre 1934 angewachsen, so spricht die hohe Zahl der Ehescheidungen doch eigentlich Bände. Die meisten Ehen werden, wie die Statistik lehrt, nach fünf bis zehnjähriger Ehe geschieden. Diese Zeit scheint im allgemeinen der Prüf­stein für die Dauerhaftigkeit der Ehe zu sein, denn nach zehn Jahren vermindert sich die Zahl der Ehescheidungen rapid. Während in Deutschland   der Ehebruch einen triftigen Scheidungsgrund darstellt, kennt Frankreich   diesen Schei­dungsgrund nur, wenn der Ehebruch im Heim der Eheleute stattfindet. Die Hauptzahl der Ehescheidungen wird wegen Miẞhandlung oder ernster Beleidigung verlangt. Und zum Kadi mit der Bitte um Ehescheidung läuft wieder die Frau, wie die Statistik zu erzählen weiß, öfter als der Mann.

Paris   baut und erneuert

Die großen öffentlichen Arbeiten, die im Marquet- Plan vor­gesehen sind, werden, wie„, Paris- Midi" mitteilt, im Laufe des Oktober in Angriff genommen werden. Die nationale Kommission, die den Plan des Arbeitsministers Marquet zur Behebung der französischen   Krise und Arbeitslosigkeit gut­hieß, hat zum Bau billiger Wohnungen 400 Millionen be­willigt. 980 Millionen Franken werden für Unterrichtszwecke ausgegeben werden. Man wird Umbauten, Vergrößerungen und Neubauten, u. a. der Nationalbibliothek, des Observato­riums, der verschiedensten Elementar- und höheren Schulen, des Conservatoire National des Arts et Métiers   usw. vor­nehmen,

Man wird ferner die verschiedenen öffentlichen Gebäude und in Staatsbesity befindlichen Palais, wie den Louvre, das Schloß von Fontainebleau  , Versailles   usw. restaurieren, um durch die zu diesem Zwecke aufgewandten 140 Millionen den Fremdenverkehr zu heben. Auch in den Straßen will man große Bewässerungs- und Elektrifizierungsarbeiten machen lassen, für die die Summe von 1 160 000 000 Millionen Fran­ken vorgesehen ist. Endlich will man die großen Autostraßen und öffentlichen Chausseen ausbauen, ausbessern, kurz in ausgezeichneten Zustand versetzen. Man glaubt, diese Arbeit

tragt.„ Da wir jedoch," so heißt es in diesem Brief,„ den verschiedenen Politiken der englischen   Regierung unter­worsen sind, ist es für uns schwierig, feste langfristige Ab­fommen einzugehen." Ein Mitglied der Untersuchungs­fommission bemerkte zu diesem Brief, daß die englische Regierung gegenwärtig über so große Lager Kriegs­material verfüge, daß ein selbst nur te ilweiser Verkauf „ die Politik gewisser fleiner Staaten vollkommen ändern fönnte".

Für die kommenden Tage steht eine neue Sensation be­vor. Die Kommission wird sich mit den Umständen des Verkaufs amerikanischer Kriegsflugzeuge an die russische   Regierung beschäftigen. Es geht das Gerücht um, daß insbesondere nur dank der Hilfe amerikanischer Ingenieure Sowjetrußland seine gegen­wärtige starke Luftflotte haben bauen können. Die Mos­fauer Regierung habe, wie verlautet, von den amerikani­ schen   Munitionsfabriken Material über die Herstellung von Munition und Flugzeugen erhalten, das noch nicht einmal in den Vereinigten Staaten   angewendet worden sei.

mit 475 Millionen Franken ausführen zu können. Man wird weitere Milliardenbeträge für die Verbesserung der Wasser­versorgung und Verteilung, für den Ausbau der Untergrund­bahn bis weit in die Banlieu( Vororte), für Hafenausbauten usw. aufwenden. Und nun wartet ganz Frankreich   darauf, daß sich das schöne Land in einen großen Bauplatz verwandeln soll.

Deutscher   Klub

Am Samstag, dem 15. September, um 21 Uhr, ist Balzar im Deutschen   Klub, der berühmte Karten- und Billardball­Manipulator, der seinen äußerst lustigen Sketch„ Der Triumph des Lachens" vorführt. Anschließend: Geselliges Beisammensein mit Tanz, Zeitungslektüre. Schachspiele. Eintritt für Mitglieder frei. Gäste sehr gerne willkommen. Gastkarten zu 5 und 10 Franken an der Abendkasse.- Am Mittwoch, dem 19. September, um 21 Uhr, spricht Prinz Karl Max zu Hohenlohe- Langenburg  , der freiwillig aus Solidaritätsgründen mit den Emigranten in die Verbannung ging. über..Die Aussichten der Emigration Gleichschaltung oder Einschaltung?" Gäste willkommen. Gastkarten zu 5 und 2 Fr. am Mittwoch am Saaleingang.

2. Auflage soeben erschienen!

BRIEFKASTEN

herbeiter aus dem Gebäude des städtischen Arbeitsnachweises in Erwerbsloser aus Köln  . Von Ihnen erfahren wir, das marxistis

der Badstraße Zettel gegen die Hitlereie auf die Straße geworfen haben. Die Erwerbslosen haben die Zettel eifrig aufgenommen und gelesen. Das Ueberfallkommando wurde alarmiert und die Erwerbs­lesen wurden Mann für Mann revidiert, ob sie noch staatsgefähr­liche Zettel bei sich hätten. Die polizeiliche Mühe war aber vers gebens. Interesant ist noch Ihre Mitteilung, daß die Kölner  Polizei mit hunderten Motorrädern ausgerüstet worden ist und Felddienstübungen abhält.

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S. G., Genf  . Sie schreiben uns: Liebe Deutsche Freiheit! Deine Mitteilung in der Nummer vom 5. September, daß die großen Mächte und Länder mit vorwiegend arischer Bevölkerung auf der großen Parteitagsparade durch Abwesenheit glänzen werden, wohin­gegen die Vertreter Liberias  , fleiner südamerikanischer Staaten und andere Fremdrassige" die Ehrentribünen bevölkern werden, ruft eine Erinnerung an die 17. Internationale Arbeitskonferenz in mir wach. Damals mußte die deutsche Delegation unter dem Hohn­gelächter der Welt die Internationale Arbeitskonferenz verlassen, weil Herr Dr. Len die Vertreter eben dieser Völker„ minderwertige und vernegerte Jdioten, die man mit Bananen aus dem Urwald gelockt hätte", beschimpfte. Jetzt scheint man im dritten Reich" so bescheiden geworden zu sein, daß man die Anwesenheit der Vertreter also beschimpfter Völker auf dem sogenannten Parteitag als außen­politischen Erfolg betrachtet. Wie sagte doch einstmals der jetzt auch gleichgeschaltete Hans Reimann   in seinem Stachelschwein:„ Auf dem theatro mundi sic transit gloria schundi!"

Dachau  . Sie schreiben uns über den Amnestieschwindel: Aus dem Konzentrationslager Dachau   sind trotz der versprochenen Amnestie noch feine politischen Häftlinge entlassen worden.

Lieschen, London  . Herzlichen Dank für die Spende. Die An­regung wird dankend akzeptiert. Sie werden die Wirkung sehr bald sehen. Wir hoffen, daß sich Ihnen viele gute Deutsche anschließen werden.

Friederike. Dank für die Adresse. Alle guten Wünsche für die neue Heimat, die Ihnen wirklich eine Heimat werden möchte. Wenn Sie uns dann einmal schreiben, werden wir uns sehr freuen.

„ Ein Beefsteak- Nazi" schreibt uns: In Berlin   singt die SA. nach der bekannten Melodie:

,, Dort steht ein Mann, daß ihn der Feind nicht hasche, Der wie ein Eichbaum ist, so stark und rauh. Vielleicht schickt man schon morgen seine Asche

Per Einschreibebrief an seine Ehefrau!"

„ Brief aus Baden". Besten Dant. Für uns nicht recht geeignet. „ Deutsche Front" im Saargebiet. Eure Regierung in Berlin   hat neulich eine heuchlerische Note an die Regierungskommission des Saargebietes gerichtet und um Schutz für das neue deutsche   Staats­oberhaupt gebeten. Die antifaschistischen Zeitungen des Saargebietes, so wurde gegreint, erwiesen Herrn Hitler   nicht den Respekt, den er nach seiner Auffassung verdient. Wie aber behandelt Eure Presse im Reich den Präsidenten der saarländischen Regierungsfommission, der Herrn Hitler   vor Beleidigungen schüßen soll? In der 288/239, Ausgabe A( Berlin  ) des„ Völkischen Beobachters", also des von Herrn Hitler   gegründeten amtlichen Zentralorgans der NSDAP., wird Herr Anor farifiert dargestellt, wie er sich zwischen einem jüdischen Intellektuellen und einem„ Bonzen" die Ohren verstopft, um die Stimme des Saarvolks nicht zu hören. Wird nun auch Herr Knox eine Verbalnote nach Berlin   richten? Sicher hat der Engländer dafür zuviel Würde und zuviel Selbstgefühl. Will man uns im Saargebiet verbieten, was sich der Reichsanzeiger der NSDAP  . erlaubt, nämlich einen politischen Gegner zu farifieren?

6. Oktober. Es versteht sich von selbst, daß uns brauchbares Material immer willkommen ist. Nur darum haben wir nicht ge­schrieben. Wir hoffen, bald von Ihnen zu hören und bitten um Entschuldigung.

Literatur

Die neue Weltbühne"( Prag X, 3izfova 4c, Rußlands   Eintritt in den Völkerbund und damit die große Schwenkung der Komintern­Außenpolitik behandelt der Leitartikel von Hermann Budzis I am sti; er zeigt die Bedeutung dieser veränderten Politik für die sozialistische Einheitsfront auf. Von einer anderen Wahlkontrolle als der offiziellen berichtet ein Illegaler aus Deutschland  .„ Reichs­ wehr   will Krieg" heißt der Aufsatz von Heinz Pol  , der von deuts schen Kriegsfibeln mit Gebrauchsanweisungen für jede Waffe- und Berhaltungsmaßregeln für jede Situation erzählt. Ein anderes deutsches Rezept ist der Aufruf„ An die Schriftleiter" von Joseph Goebbels  , ein streng vertraulicher Erlaß des Propagandaministers an die deutschen   Zeitungen. Das Heft enthält noch einen Bericht Balder Oldens über einen Besuch bei Marim Gorki, einen Aufsat über das Fiasko der diesjährigen Bayreuther Festspiele  , Beiträge von H. v. Gerlach, Kurt Großmann  , M. J. G. Ritchie. Die deutsche   Krise

Im Augustheft( Nr. 11) der Zeitschrift für Sozialismus"( Ver­lagsanstalt„ Graphia", Karlsbad  ) werden die Probleme der deuts schen Krise, die nach dem 30. Juni in ein akutes Stadium getreten sind, eingehend und zusammenfassend untersucht. In einer längeren Abhandlung legt Rich. Rern die drei Wurzeln der Krise bloß: die Krise der Wirtschaft, die Krise der Außenpolitik, die Erschüttes rung der Massenbasis der Diktatur. In dem Artikel von A. Schif rin Der Riß in der Diktatur" wird namentlich der letzte Punft nochmals eingehend untersucht. Den Abschluß bildet ein Aufsatz von M. Seydewi Sitlers Konterrevolution", in dem die Aufgaben der revolutionären Arbeiterbewegung in der gegenwärtigen Situas tion umrijen werden. Für die Beurteilung der Aufgaben und Aussichten der deutschen   revolutionären Entwicklung liefern die drei einander ergänzenden Auffäße ungemein reichhaltiges Mate­rial. Die Beitschrift für Sozialismus", die wissenschaftliche Monatsschrift der deutschen   Sozialdemokratie, die tr der Verlags­anstalt Graphia, Karlsbad  ( 6ER.) erscheint, ist durch jede größere Buchhandlung oder durch die Post zu beziehen.

Für den Gesamtinhalt verantwortlich: Johann Pis in Dude weiler; für Inserate: Ctto Kuhn in Saarbrüden. Rotationsdrud und Verlag: Verlag der Volksstimme GmbH, Saarbrücken 8, Schüßenstraße 5. Echließfach 776 Saarbrücken.

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Hitler cast

Von KLAUS BREDOW  

Fragen Sie in den Kiosken und Buchhandlungen nach. Falls die Broschüre am Ort nicht zu haben ist, liefert die Buchhandlung der ,, Volksstimme", Saarbrücken  , Bahnhofstraße 32, gegen Voreinsendung von 3,90 französischen   Franken auf das Postscheckkonto Saarbrücken Nr. 619 Verlag der ,, Volksstimme", Saarbrücken