Neudeutscher Strafvollzug Oval, 10 Dr. Jägers Abschied

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20 000 Gelangene mehr Ausgaben

Trotzdem große Senkung der

Beseitigung übertriebener Verpflegung raschungen reich. Geſtern veröffentlichten wir nach der„ Frän­

Ueber die Kosten des Strafvollzugs stellte Ministerialrat Dr. Schmidt in der„ Deutschen Justiz" u. a. fest, daß der nationalsozialistische Staat praktische Erfolge in dem Be­streben gehabt habe, die Belastung aus den Strafvollzugs­fosten zugunsten der Allgemeinheit zu vermindern. Die täg­liche Durchschnittsbelegung an Gefangenen in den preußischen Strafanstalten, die 1931 etwa 32 525 und 1932 rund 37 982 be= trug, stellte sich 1933 auf 56 928. Diese Steigerung sei auf die intensivere Strafverfolgung zurückzuführen, auf die schärfere

rund 9,8 Millionen stellten, waren es 1933 rund 11,27 Mill. Dabei seien leider 1933 noch 67,43 v. H. der Gefangenen unbeschäftigt gewesen. Die Beschäftigung von etwa 20 000 Gefangenen bedeute keine fühlbare Konkurrenz gegenüber den Millionen der freien Arbeiter, zumal ein er­heblicher Teil der Gefangenenbeschäftigung auf Landkultur entfalle.

Strafzumessungspraxis der Gerichte und auf die Abnahme Zuchthausmaschine

der Gnadenerweise und bedingte Strafaussetzungen.

Die Gesamtausgaben bei den Strafvollzugsbehörden ergaben für den einzelnen Gefangenen im Rechnungsjahr 1981 noch einen Betrag von 1228 NM., 1932 von 969 RM., während 1933 nur noch 725 RM. aufzuwenden waren. Die Gesamtausgaben je Kopf und Belegung beliefen sich elio im Rechnungsjahr 1933 auf nur 59 v. H. der Gesamtausgaben von 1931 und waren da­mit um über 40 Prozent gesenkt. In diesen Gesamtausgaben find die Personalausgaben für das Personal der Straf= anstalten, die Verwaltungsausgaben und die Aufwendungen für die Gefangenenpflege enthalten. Es bedürfe keiner Be­tonung, so erklärt der Referent, daß das Bestreben, die Lebenshaltung der Strafgefangenen aufs Einfachste zu halten, in der gesetzlichen Forderung, daß die Strafgefangenen ge­sund zu erhalten seien, seine Orientierung und seine Grenze finde. Wenn dennoch die Kosten für die Gefangenen= verpflegung auf 88,6 Prozent des Sazes von 1932 ge­senft werden konnten, so lieae das neben der Beseitigung von lebertreibungen vornehmlich an der gesteigerten Verwendung der auf staatseigenen oder angepachteten landwirtschaftlichen und gärtnerischen Anstaltsbetrieben gewonnenen Lebens­mittel.

Bei den Einnahmen der Strafanstalten spielt vor allem die Beschäftigung der Gefangenen eine Rolle. Während die Gesamteinnahmen aus dem Arbeitsbetrieb sich 1932 auf

Deutsches Potpourri

So denkt man in Holland

Wir entnehmen aus der„ Post Scripta" der„ Haagschen o st" die folgenden Absätze:

Die Berichte aus Deutschland bleiben weiter traurig. Während der finanzielle Zustand und der sich daraus erge­bende Mangel an Grundstoffen stets fühlbarer wird, wäh­rend Nahrungsmangel droht und selbst in amtlichen Ver­öffentlichungen von der Hamsterstimmung, d. h. der Panik­stimmung des faufenden Publikums, gesprochen wird, fahren die Tyrannen von Volk und Kirche unaufhaltsam fort, die Gläubigen in ihren heiligsten Gefühlen zu beleidigen. Den protestantischen Bischof von München , den außergewöhnlich schäßenswerten und tapferen Dr. Meiser, hat man nun furzerhand seines Amtes enthoben. Ohne grobe Behandlung scheint es nun einmal nicht zu gehen. Die katholische Geistlich­feit und sogar General von Epp, der Stadthalter des Reichs in Bayern haben versucht, Hitler zur Beilegung des Streites zu bewegen. Er hat sich aber geweigert. Er hat andere Sorgen. Er hat sich selbst nun für alle Zeiten zum Führer" des deut­schen Volkes aufgeworfen. Tatsächlich besitter nun eine Kaiserschaft, die ihm aber mehr Macht gibt, als sie ie ein Raiser besessen hat. Der Name Führer" ist so heilig geworden, daß er nicht mehr zur Eitelkeit ausgesprochen werden darf. Dr. Ley, der Leiter der Arbeitsfront, hat bekannt gemacht, daß das Wort selbst nicht mehr in Zusammenseßungen wie z. B. Gruppenfüh­

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gebraucht werden darf. Es ist ein Glück, daß Führer fein gebräuchlicher Familienname in Deutschland ist, wie Kaiser, König und Herzog usw. das sind!

Wiederholt erreichen uns noch Beschreibungen von fur ch t= baren Mißhandlungen in onzentrations= Lagern, wie wir sie schon bis zum Ueberdruß vernommen haben. Und diese Berichte kommen nicht aus zweiter Hand. sondern von Leuten, die aus diefen Höllen entkommen sind. Wir wollen sie unsern Lesern ersparen- ihr Herz würde sich

Apotheker im„ driften Reich" Hauptsache und Nebensache

Berlin , 30. Oft.( Inpreß.) In dem Berliner „ Landfriedens­ bruch "-Prozeß wurden die antifaschistischen Arbeiter Haber­mann und Kerber zu je 12 Jahren Zuchthaus ver­urteilt. Sieben weitere Angeflagte erhielten Strafen von zwei Jahren Gefängnis bis zu neun Jahren Zuchthaus.

Breslau , 30. Oft.( Inpreß.) Das Oberlandesgericht Bres­Iau verurteilte wegen Vorbereitung zum Hochverrat" fünf Arbeiter aus Kreuzburg ( Oberschlesien ) zu insgesamt 18% Jahren Zuchthaus.

Effen, 30. Oft.( Inpreß.) Bon 46 Angeklagten, die vor dem 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm wegen „ Vorbereitung zum Hochverrat" standen, wurden zehn zu insgesamt 19 Jahren und einem Monat 3ucht= haus sowie dreißig zu insgesamt 47 Jahren und 11 Monaten Gefängnis verurteilt. Sechs Angeklagte wurden mangels ausreichender Beweise" freigesprochen.

Karlsruhe , 30. Oft.( Inpreß.) Der fommunistische Funk­tionär Paul Pfunderer erhielt vom Oberlandesgericht Karls­ruhe wegen„ Sprengstoffbesizes" eine Zuchthausstrafe von acht Jahren, ein zweiter Angeklagter wegen„ Bei­hilse" ein Jahr und sechs Monate Zuchthaus.

dabei im Leibe umdrehen. Aber einen Fall wollen wir doch nicht verschweigen, weil er ausnahmsweise nicht von dem Mikhandelten, sondern von dem Mißhandelnden selbst mitgeteilt wird. Kein geringeren als der berüchtigte Ober- Nazi aus Frankenland ist dieser Held. In einer Rede in Nürnberg hat er selbst erzählt: es wäre nicht wahr, daß Hitler ihn, so wie man erzähle, geschlagen habe. Das würde er sich selbst von Hitler nicht gefallen lassen. Er habe Dr. Steindruck verhaften lassen, weil er sich über ihn, Streicher, ungünstig ausgelassen habe. In Begleitung von verschiede­nen Parteigenossen," so schilderte Streicher seine Heldentat, " bin ich in seine Belle gegangen. Ich fand dort ein elendes Subjekt, das freischte und sich wie ein Schuljunge benahm. Ich gab ihm eine gehörige Tracht Prügel mit

meiner Peitsche".

Wenn jemals ein„ Greuelmärchen" erzählt wurde, dann jamkeit eines Mannes, in dessen Händen die Regierungs­ist es dieser Bericht über haarsträubende Feigheit und Grau­gewalt über eine Provinz liegt. Er geht mit einer Ueber­macht und mit einer Peitsche bewaffnet in die Zelle eines machtlosen Gefangenen, um ihn zu mißhandeln. Nun müssen Liebermann , einer der jungen deutschen Emigranten, die im wir nur noch auf ein Ding hinweisen. Wir hören, daß Kurt Februar dieses Jahres unter folch aufsehenerregenden Um­ständen von der holländischen Obrigkeit an die deutsche Justiz ausgeliefert wurden, und den man seitdem gefängenhält, jetzt wegen seiner Beziehungen zum Ausland gerichtlich be= langt wird. Es besteht große Gefahr, daß man ihn zum Tode verurteilen wird. Wir sind menschlich genug, um sehnsüchtig zu hoffen, daß dies nicht geschieht, vielleicht noch weniger wegen des jungen Mannes, wir wissen eigentlich nicht, was wir ihm wünschen müssen, wenn wir ins Auge faffen, melches Leben Gefangene seiner Art haben als wegen cines Bürgermeisters hier in Holland , dessen Selbsteinge= nommenheit einen fläglichen Knafs friegen könnte."

Irrenärzte an die Front! Jüdischer Rechtsanwalt vor dem Erbgesundheits­

Das Bürgermeisteramt in Pirmasens erließ am 18. Ok gericht tober folgende Bekanntmachung:

Im Nachgange zur Bekanntmachung vom 10. Oktober 1934, betreffend die Errichtung einer neuen( 6.) Apotheke in Pirmasens , wird darauf hingewiesen, daß neben den bereits bezeichneten Unterlagen noch folgende Nachweise dem Bewerbungsgesuche beigefügt werden müssen: a) Bescheinigung über die arische Abkunft des Bewerbers und seiner Ehefrau( ausgestellt vom Sachverständigen für Raffenforschung beim Reichsministerium des Innern, Berlin NW 40, Königsplatz 6).

b) Außer dem Nachweis über geleisteten Militärdienst noch solchen über Kriegsdienst, Frontkämpferdienst, Kriegsdienstbeschädigung, Kämpfer für die nationale

Erhebung.

c) Bestätigung, daß der Bewerber nicht infolge förper­licher oder geistiger Gebrechen zum Apothekerbetrieb ungeeignet ist.

d) Nachweis über Familienstand, Zahl und Alter der Kinder.

Die am Schlusse der Bekanntmachung vom 10. 10. 1934

In Stettin hat sich folgendes zugetragen:

Eine Frau, der mit Sterilisierung wegen Schwachfinns" gedroht wurde, wandte sich hilfesuchend an einen jüdischen Rechtsanwalt. Der erklärte sich bereit, ihre Vertretung vor dem Erbgesundheitsgericht zu übernehmen. Darob geriet der ärztliche Beisitzer, Dr. Springborn, in helle Entrüstung. Ausgerechnet ein Jude wolle sich in Angelegenheiten der Erbgesundheit mischen? Das sei ja unerhört!

Aber siehe da die Juristen, die zu entscheiden hatten, waren nicht seiner Ansicht.

Dr. Springborn erklärte sich als Beisißer für befangen, das Gericht wurde beschlußunfähig, und der NS.- Aerztebund

leitete die Angelegenheit sofort an das Justizministerium weiter, um die„ Lücke im Geseß" füllen zu lassen. Aber all das ändert nichts an der Tatsache, daß die Juristen des Erb­gesundheitsgerichts zu Stettin die Zulassung des jüdischen Anwalts einstimmig befürworteten, obgleich gerade dieser Stelle bestimmt keine verdächtigen" Beamten sitzen. Sieger werden natürlich die Aerzte bleiben. Viele Leute sind ja überhaupt der Ansicht, daß für die deutsche Rechts­pflege nur noch Aerzte zuständig seien. Allerdings Jrrent­ärzte.

genannte Uebersicht muß außer den bereits bezeichneten Unterschlagung von Spenden

noch folgende Angaben enthalten:

Name des Bewerbers, Geburtszeit und-ort, Reichsange­hörigkeit, Dauer des Militärdienstes, Dauer des Front kriegsdienstes, Kriegsdienstbeschädigung, Familienstand ( ledig, verheiratet, verwitwet, geschieden), Zahl und Alter der Kinder Ort und Note der pharmazeutischen Prüfung, Zeitpunkt der Erfüllung der Voraussetzungen der Appro­bation, gegenwärtiger Wohnort und gegenwärtige Berufs­stellung.

Erfurt , 28. Oft.( Inpreß). Der nationalsozialistische Ge­meindevorsteher Baerwolf von Andisleben wurde wegen Unterschlagung von Geldern des Winterhilfswerks, schwerer Urfundenfälschung und Betrugs zu zwei Jahren und sechs Monaten Zuchthaus verurteilt.

Mannheim , 28. Oft.( Jnpreß). Das nationalsozialistische Parteimitglied Karl K., das von der NSDAP . im Sommer 1933 als Betriebszellenobmann eingesetzt worden war, wurde wegen Unterschlagung von Spenden, Urkunden­fälschung und Diebstahl zu zwei Jahren Gefängnis ver­urteilt. Dieser Vertanensmann der Erneuerer Deutschland Es ist köstlich, daß so ganz nebenher auch pharma- ist nach Ansicht des medizinischen Sachverständigen ein„ halt­geutische Kenntnisse verlangt werden. lofer, willensschwacher Neurasthenifer".

Plötzlicher Rücktritt von allen Aemtern Der protestantische Kirchenstreit ist wirklich an Ueber­fischen Tageszeitung" eine Erklärung der Obersten Kirchen­behörde, daß Dr. Jäger nur als Rechtswalter" zurüd­getreten sei. Er behalte als Mitglied des Ministeriums nach wie vor die folgenden Aufgaben:

1. Mitwirkung in der Kirchengesetzgebung;

2. Betreuung der Verwaltung der deutsch - evangelischen Kirche als oberster Verwaltungsbeamter;

8. Sonderkommissar des Reichsbischofs und der National­synode für firchenpolitische Fragen.

Die Fränkische Tageszeitung" fügte drohend hinzu, daß jeder, der das Gegenteil behaupte, ein gewiffenloser Hezer und Saboteur", also reif fürs Konzentrations­lager sei.

Heute? Eine Meldung des amtlichen Deutschen Nachrichten­büros lautet:

dub. Berlin , 30. Oft. Ministerialdirektor Jäger hat sein Amt als Rechtswalter der Deutschen Evangelischen Kirche in vollem Einvernehmen mit dem Reichsbischof niedergelegt. Wie der Amtliche preußische Pressedienst mitteilt, ist Ministerialdirektor Jäger auf seinen Wunsch aus seinem Amte als preußischer Ministerialdirektor und Leiter der geistlichen Abteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung ausgeschieden. Dr. Jäger hat also nicht nur seine firchenpolitische Mission aufgegeben. Er ist darüber hinaus sogar als Ministerial= direktor aus seinem Ministerium ausge= schieden. So etwas tut ein hoher Verwaltungsbeamter nur, wenn er in einer politischen entscheidenden Frage von seinem Vorgeseßten vollkommen des avuiert wird.

Die Szenerie hat sich also wieder gewandelt. Der ganze Kirchenkonflikt zehrt in immer neuen Varianten am Pre­stige des„ dritten Reiches" und seines allwissenden„ Füh­rers". Hitler will sich von seinem Dußfreund, dem in ieder Hinsicht unzulänglichen und ungeschickten Reichsbischof Müller, nicht trennen. Es scheint, daß die Opferung Dr. Jägers feinen anderen Zweck hat, als die erschütternde firchenpolitische Position Müllers gegenüber der Opposition zu stützen. Oder sollte Adolf Hitler , wie ihm erneut in Ber= lin zugeschrieben wird, die Absicht haben, sich an die Epiße einer romfreien deutschen National­tirche zu stellen? Es wäre das Ei des Kolumbus... Die Kirchenopposition aber wird immer fühner. Prote= stantische fränkische Bauern sind in Berlin eingetroffen, um beim„ Führer" selbst gegen die Zen­tralfirchenregierung und ihre Eingriffe in das prote­stantische Leben Bayerns zu protestieren. Hitler hatte noch feine Zeit für seine Pgs. Sie wollen aber bleiben, bis sie ihn sprechen können. Es sind nur kleine Anzeichen. Aber sie beweisen doch, daß eine echte Volksbewegung mit stärf­sten Glaubensantrieben wirksam ist.

„ In Saus und Braus!"

Lametta- Hermann und die deutschen Arbeiter

Ein eigenartiger Vorfall in den„ Deutschen Werken" in Spandau , der außerordentlich typisch für die Stimmung in der deutschen Arbeiterschaft ist, wird in Berlin von Mund zu Mund erzählt. In der genannten Spandauer Fabrik hingen eines Morgens plötzlich zwei Puppen in einer der großen Werkstätten. Die eine ſtellte Lametta- Hermann" in Uni­form dar, die andere einen Schlosser in Arbeitstracht, die mit dem Finger auf die Göring - Puppe wies und die Inschrift trug: Ihr lebt in Saus und Braus und wir können uns vor Hunger aufhängen." Gleich darauf erschien die Gestapo und sperrte den ganzen. Betrieb ab, so daß die zweite ht nicht zur Arbeit antreten konnte. Troß mehrerer Verhaf­tungen fonnten die Täter nicht ermittelt werden.

Todesurteile in Spanien

Ein Petitionssturm der Katalanen

Madrid , 31. Oft. Die spanischen Kriegsgerichte sind in voller Tätigkeit. Die ersten Todesurteile wurden in Barzelona gegen den Befehlshaber der katalonischen Polizei, Perez Farras, und den Hauptmann Escofet ausge­sprochen, die angeklagt waren, den Widerstand gegen die Regierungstruppen geleitet zu haben. Wenn der Präsident der Republik nicht von seinem Begnadigungsrecht Gebrauch macht, wird die Todesstrafe an den beiden Offizieren am

Montag vollstreckt. Die fatalonische Bevölkerung bestürmt in unzähligen Bittgesuchen den Präsidenten der Republik, Gnade zu üben. In Barzelona find an Straßen und Pläßen Tische aufgestellt, um Unterschriften zu sammeln. Tausende von Menschen drängen sich zur Ein­tragung in die Listen. Es heißt, das Militär bestehe auf dem Vollzug der Todesurteile und werde eine Nachgiebigkeit des Präsidenten der Republik mit der Ausrufung einer Mili­tärdiktatur beantworten. Der ganzen fatalonischen Region hat sich eine tiefe Erregung bemächtigt, und man er­wartet mit Spannung die Entscheidungen des Staatsober­hauptes.

Bombenanschlag auf König Boris Nur Gerüchte?

London , 31. Ott. Wie der Sonderberichterstatter der „ Daily Mail" in Sofia zu berichten weiß, soll auf den Eisen­bahnzug, in dem König Boris von Bulgarien von Sofia noch Warna reiste, ein Bombenanschlag verübt worden sein. Der König sei unverletzt geblieben.

Nach dem Bericht der„ Daily Mail" soll auf dem Kohlen­tender des Zuges eine Höllenmaschine verborgen gewesen sein, die bei Strezefar, ungefähr 130 Kilometer von Warna entfernt, explodiert sei. Der König, der sich bekanntlich häufig aus Liebhaberei als Lokomotivführer betätigt, habe sich auf den Trittbrettern des fahrenden Zuges zur Lokomotive ee­geben und habe den Zug selbst zum Stehen gebracht, da der Lokomotivführer durch den Anschlag verletzt war. Spiter habe man bei der Durchsuchung des Kohlentenders noch nie Ueberbleibsel einer Uhr gefunden, durch die vermutlich die Höllenmaschine ausgelöst worden war. Man nimmt an, daß die Bombe bereits in Sofia in den Tender gelegt wurde. Unter dem Eisenbahnpersonal und in kommunistischen Kreisen sollen zahlreiche Verhaftungen vorgenommen worden sein.

Die übrigen Londoner Blätter und Reuter berichten ns Sofia , daß es sich bei der ganzen Angelegenheit nur um die Entzündung von Kohlen in dem Tender gehandelt have. Eine Bestätigung des Vorfalles war aus Sofia bis Res daktionsschluß noch nicht zu erhalten.