der Locarnopakt nicht so einfach von heute auf morgen einseitig gekündigt werden kann aber was braucht das einer der prinzipiell unwissenden Beaverbrookredakteure zu wissen, und wenn er es zufällig weiß, stört es ihn auch nicht). Auch Lord Rothermeres Zeitungen stellten ähnliche Forderungen auf. Aber wer liest schon die Leit artikel dieser Presselords?

Nein, England war an das Saarschicksal gebunden. Das wußte man hier. Deshalb war man besorgt und nervös. Als nun Eden im Namen der eng­ lischen   Regierung vorschlug, englische Truppen ins Saargebiet zu schicken, wenn Frankreich   und Deutsch­ land   sich an der Truppenentsendung nicht beteiligen würden, sah die Regierung sicher besorgt und unruhig auf die Aufnahme dieses Vorschlages durch die öffentliche Meinung. Legte sich doch England dadurch offiziell fest, hatte doch Außenminister Simon erst kürzlich erklärt, eine Entsendung englischer Soldaten ins Saargebiet käme nicht in Frage. Nun, die Regierung war sicher angenehm überrascht. Es ist lange her, daß sie eine so gute Presse hatte. Die Regierungskonservativen, die Labour Party  , die Oppositionsliberalen, die Kirchenblätter sie alle überschütten die Regierung mit Lob. Die öffentliche Meinung geht 100 Prozent mit, Lord Rothermeres Blätter gingen nach kurzem Zögern mit fliegenden Fahnen zur Regierung über in dieser Frage nur, natürlich. Die Beaverbrookpresse versuchte es zwei Tage lang mit hysterischen Wutausbrüchen, aber sie merkte bald, wie der Wind weht: heute knurrt sie nur noch leise. Die Regierung, die sich zuerst damit zu recht­fertigen suchte, daß Mr. Knox gedrängt habe, rühmt sich heute stolz der Vaterschaft dieser Jdee.

Warum ist die englische Oeffentlichkeit so begeistert von der Truppenentsendung? Nun, sie spürt, daß Englands aktives Eingreifen alle Putschlüsternen und es gibt ja nur ein Land, das dafür in Frage käme abschrecken wird; daß nicht die Isolierung Englands. sondern das Eingreifen, die klare Stel­Iungnahme, die akute Kriegsgefahr be feitigt.

Wird die englische Politik und vor allem die öffentliche Meinung daraus lernen? Gilt das, was für die Saar   an­wendbar war, nicht auch für alle anderen Gebiete, die von dem räuberischen Zugriff des dritten Reiches" bedroht find? Jst es nicht nur eine klare, ausgespro

Stürme kündigen sich an

ortlegung von Seite 1.

Wer der Tat in der Absicht begcht, einen Aufruhr oder in der Bevölkerung Angst und Schrecken zu erregen oder dem Deutschen Reich außenpolitisch Schwierigkeiten zu bereiten, wird mit Zuchthaus nicht unter drei Jahren oder mit lebenslänglichem Zuchthaus bestraft. In besonders schweren Fällen fann auf Todesstrafe erkannt werden.

Nach diesen Vorschriften fann ein Deutscher auch dann verfolgt werden, wenn er die Tat im Ausland be­gangen hat.

Nach§ 4 wird, wer seines Vorteils wegen oder in der Ab­sicht, einen politischen Zweck zu erreichen, fich als Mitglied der NSDAP  . oder ihrer Gliederungen ausgibt, ohne es zu fein, mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geld­

strafe oder mit einer dieser Strafen bestraft.

Auch hier wird die Tat nur mit Zustimmung des Stell­vertreters des Führers oder der von ihm bestimmten Stelle verfolgt. Eine entsprechende Strafvorschrift hat bisher im geltenden Recht gefehlt.

Nach§ 5 wird, wer parteiamtliche Uniformen, Uniformteile, Gewebe, Fahnen oder Abzeichen der NSDAP., ihrer Gliederungen oder der ihr angeschlossenen Verbände ohne Erlaubnis des Reichsschatmeisters der NSDAP  . gewerbsmäßig herstellt, vorrätig hält, feilhält oder sonst in Verkehr bringt, mit Gefängnis bis zu awet Jahren bestraft.

Wer die Tat in der Absicht begeht, einen Aufruhr oder in ohne dazu als Mitglied der NSDAP  , oder ihrer Gliede:= rungen befugt zu sein, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und, wenn er diese Gegenstände trägt, mit Gefängnis nicht unter einem Monat bestraft. Dasselbe gilt für Uni= formen und Uniformteile, die den genannten Uniformen und Uniformteilen zum Berwechseln ähnlich sind. Neben der Straße fann auf Einziehung erfonnt werden. Die ein gezogenen Gegenstände sind dem Reichsschahmeister der NSDAP  , zu überweisen.

Sinsichtlich der parteiamtlichen Abzeichen war bisher nur unbefugtes Tragen strafbar. Nunmehr soll aber auch schon der

chene Politik von seiten Englands, die Furtwängler   in Schuzhali" Europa   den Frieden erhalten kann?

Baldwins Sieg in der Indenfrage

Der konservative Parteiführer Baldwin hat in der Indienfrage einen klaren Sieg errungen. Der Sturmangriff der Rechtsopposition gegen den Kommis­sionsbericht wurde im Zentralkomitee der Partei, das über 1000 Mitglieder hat, überlegen abgeschlagen. Das Stimmenverhältnis war 3: 1. Baldwin selber sprach und Sir Austen Chamberlain   sprach für den Entwurf, Churchill  , Lord Salisbury   und all die anderen Diehards sprachen dagegen. Baldwins Sieg war stark und ein­drucksvoll. Er sitzt als Parteiführer fest im Sattel und die Roalitionsregierung ist nicht gefährdet. Weniger befriedigend für Baldwin sind die Berichte as Indien  . Dort hat bei den Wahlen die stark oppofitionelle Rongreßpartei erhebliche Erfolge erzielt; dort sind fast alle Barteien und Gruppen mit dem neuen Verfassungs­entwurf unzufrieden. Noch ist die Indienreform nicht über alle Hürden hinweg.

Fartwängler Heine Rosenberg

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Furtwänglers Rücktritt hat hier starken Ein­bruck gemacht. Zwar hat Furtwängler bei seinen hiesigen Gastdarbietungen meist wenig freundliche Kritiken ge­habt dem konservativen, nüchternen Engländer liegt seine subjektive Art des Dirigierens nicht. Aber man er­kannte dennoch seine Größe an. Nun hat Deutschland   nach Walter, Busch, Klemperer den letzten großen Dirigenten vertrieben, der in der Welt bekannt ist. Das Ansehen der Nazis, das wahrhaftig nichts mehr zu verlieren hat, hat durch diesen neuen Streich nicht gewonnen.

Der Fall Furtwängler entwickelt sich zu einer fultur­politischen Tragifgroteske, die die ganze Welt bestaunt. Nicht nur, daß man dem Dirigenten den Uebertritt über die Grenze versagte, als er sich nach Wien   zur Uebernahme eines Konzerts der Philharmonifer begeben wollte. Man hat ihm den Paß ganz abgenommen, ihm eine Loyalitätserklärung abgezwungen und genötigt, auf ein Jahr auf jede Konzert: tätigkeit innerhalb und außerhalb des„ dritten Reichs" zu verzichten. Er sit als Schüßling" der ihn streng bewachen­den Gestapo   in seiner Wohnung. Sogar seine Post wird überwacht, um diejenigen festzustellen, die dem amtlich Ge­ächteten Sympathiekundgebungen übermitteln.

Goebbels   und Rosenberg, die in diesem Punkte einia find, benützen den Anlaß, um unter allen verdächtigen Künstlern Umschau und Musterung zu halten. Der Musikkritiker

Etudenich midt wurde wegen seiner Parteinahme für Furtwängler und Hindemith   aus dem Reichsverband der deutschen   Preise ausgeschloffen. Die Deutsche Beitung" hat ein geeignetes Kampfobjeft gegen den 85jährigen Mar Liebermann gefunden, dessen beste Gemälde gegenwärtig in einer Ausstellung in Hamburg   gezeigt werden. Der An­griff gegen den greisen Künstler fommt aus zwei Richtungen her: sein Impressionismus sei ebenso jüdisch wie undeutsch. und er sei ein Repräsentant von Weimar  ". Jeder weiß, daß fich Max Liebermann   stets von Politik fernaehalten hat; höchstens, daß er über sie faustisch- berlinische Wize machte. Die ausländische Presse aller Richtungen ist voll Hohn und Spott über die Art, mit der das braune Deutschland   mit seinen angesehensten Künstlern umipringt. Sie widmet dem Fall Furtwänaler größere Aufmerksamkeit, als den Versol­gungen und Mißhandlungen von„ Staatsfeinden" und findet in diesem Boritoß gegen die Gefinpunasfreiheit alle Behaup tungen über die deutsche Geistfeindlichkeit bestätigt.

Doch nicht genug damit. Die englische Presse hat ent- Ah Kleiber

deckt, daß in seinen deutschen   Schulbüchern die„ Lore­ley" als„ von einem unbekannten Dichter" angeführt wird. Die volle Schale ihres Spotts ergießt sich über Herrn Rosenberg, der hier noch von seinem unsäglich blamablen Englandbesuch im Mai 1933 in angenehmer" Erinnerung ist. Die konservative, Morning Post" widmet

London  , 14. Dez. te Agentur Neuter meldet aus Berlin  , daß die Behörden Furtwängler   und Kleiber die Pässe entzogen haben. Die Geheimaolizei überwacht Furtwänglers Haus.

der„ Loreley  " sogar einen ganzen Leitartikel. Sie ist sehr Fellx Weingartner

unzufrieden mit der Lösung von dem unbekannten Dichter". Das sei nicht mutig. Deshalb schlägt sie Herrn Rosenberg vor, er solle in kommenden Auflagen drucken lassen„ Die Loreley von Adolf Hitler  ."

Recht überraschend kommt die Ernennung von Felix Weingartner   zum Direktor der Wiener Staatsoper an Stelle von Glemens Krauß. Der berühmte Dirigent leitet

Kirchenprotest gegen Frick

..Die Bekenntniskirche ist schwer bedroht,

obwohl Reichsbischof Müller von allen verlassen wird..

Auf die Wiesbadener   Rede des Reichsinnenministers rid erläßt die provisorische Leitung der Bekenntniskirche einen Aufruf, in welchem es u. a. heißt:„ Wir erheben vor Gott   und den Menschen feierlich Protest gegen den Vor­wurf, der uns öffentlich von einer verantwortlichen Persön lichkeit gemacht worden ist, daß unter dem Deckmantel reli­giöser Interessen sich alle möglichen Elemente, Landesver­räter und Staatsfeinde, zusammenfinden mit dem Ziel, Politik gegen das„ dritte Reich" zu machen." Dieser Aufruf ist u. a von dem Bischof Marahens aus Hannover   und Dr. Koch unterzeichnet und wurde in den Kirchen verlesen. Den Gläubigen ist mitgeteilt worden, daß an die zuständige Stelle eine formelle Berichtigung gerichtet wurde. Im Auf­ruf werden im übrigen die Gläubigen zum Schluß aufge­fordert, sich in ihrem Glauben an Christi durch Drohungen nicht beeinflussen zu lassen.

Auf der ganzen Linie sind Verschärfung und Zu­fpitung unverkennbar. Es ist durchaus glaubhaft, daß der Plan, sofort nach der Saarabstimmung Koch und Dr. Niemöller zu verhaften, feineswegs aufgegeben ist. Es herrscht das wildeste Durcheinander. Von 28 Führern der Landeskirchen haben diejenigen von Bayern, Württemberg, Baden, Hannover  , Schleswig­Holstein, der Pfalz  , Lippe   Detmold   und Lippe­Bückeburg, außerdem der preußische Provinzbischof von Schlesien  , dem Reichsbischof die Gefolgschaft verweigert und erscheinen nicht mehr zu den Bischofstonferenzen in Berlin  . Im ganzen Reich schweben 600-800 lagen von disziplinierten Pfarrern gegen den Reichsbischof.

Die Disziplinierung des Bonner   Theologen Karl Barth  ist jetzt durch offizielle Vernehmung in Gang gesetzt worden. Die Studenten boyfottieren die Vorlesungen seines Nach­folgers, des außerordentlichen Professors Schmidt- Jap= nig, einem„ Deutschen Christen  " hitleramtlicher Prägung.

unbefugte Besiz strasbar sein. Die Vorschriften gelten finn­gemäß auch für den Reichsluftschutzbund, den Deutschen Luft­ sportverband  , den Freiwilligen Arbeitsdienst   und die Tech­nische Nothilfe. Die Ausführungsvorschriften erläßt der. Reichsminister der Justiz.

Kerkermeister Göring  

Seine Opfer sollen zu Tode geschunden werden London  , 18. Dez In ihrem Kommentar zu der letztent Göringrede stellt die„ Times" fest, daß der General nicht nur erklärt habe, Thälmann und Torgler   würden nicht frei­gelassen.„ Er verband mit diesen beiden Namen den des Dr. Neubauer, der nach einem Jahr Konzentrationslager fürz­lich zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt worden ist." Damit sind alle Versprechungen, die der Auslandspressechef der NSDAP.  , Hansstängt, zwei englischen Delegationen, darunter Oxforder   Professoren, vor einigen Monaten über eine bevorstehende Freilassung Neubauers gemacht hat, nochmals und offiziell als Lüge entlarvt.

Die„ Times" fährt fort und diese Feststellungen sind eine neue schwere Anklage gegen die abscheulichen Ver­brechen des nationalsozialistischen Regimes:

Die Rede des Generals Göring zerstört endgültig jede Hoffnung auf eine Amnestierung der prominentesten früheren Kommunistenführer. Als Resultat der August­Amnestie gab der General an, daß allein in Preußen 1900 Verhaftete aus der Schußhaft entlassen worden sind. Aber es gibt hervorragende Persönlichkeiten, die sich zwischen einem Jahr und 21 Monaten in Haft befinden, ohne ange­klagt zu sein, und bei denen es sich nicht um prominente Kommunisten handelt. Da ist Dr Mierendorf, das frühere fozialdemokratische Reichstagsmitglied,... da ist der ehe­malige sozialdemokratische Bürgermeister von Breslau   Dr. Lüdemann, da sind von Ossietzky und Küster, deren Ver­brechen ist, daß sie Pazifisten sind, da ist der Rechtsanwalt Hans Litten  , dessen Leiden bekannt sind. Sie alle sind noch im Konzentrationslager."

gegenwärtig das Konservatorium und das gesamte Musif­wesen in Basel  . Er wird für Wien   vermutlich beurlaubt werden. Weingartner, der bedeutende Dirigent, ist bereits 71 Jahre alt, aber noch sehr aktiv und körperlich frisch. Eine Tätigkeit im„ dritten Reiche" wäre ihm wegen nichtarischer Abfunft verlagt. Die Basler„ National- Zeitung" schreibt: n die Trauer, die wir in Basel   darüber empfinden müssen, darf sich der Stolz mischen, daß wir ihn doch so lange haben durften, und daß er unserm Musikleben den Stempel seiner überragenden Persönlichkeit in einer Weise aufaedrückt hat, die unauslöschbar und verpflichtend zugleich ist. Er wird, das geht aus dem Datum des Antritts seiner neuen Position her­vor, seine Basler Verpflichtungen einhalten."

Der Ocßlerhut

Gruß verweigert oder nicht?

Köln  , 13. Dez. Der fürzliche Ausschluß des Vorstandsmit­gliedes der Kölner   Anwaltskammer Dr. Legers wegen angeblicher Verweigerung des Hitler  - Grußes ist auf Ver­anlassung des Reichsjuristenführers. Dr. Frant, an den sich Dr. Legers beschwerdeführend gewandt hatte, wieder auf= gehoben worden. Die ganze Angelegenheit ist an das zu­ständige Gau  - Ehrengericht des NS.  - Juristenbundes ver­wiesen worden, damit der Sachverhalt aufgeklärt wird. Dr. Legers bestreitet, den Gruß verweigert zu haben. Auch die Anwaltschaft des Kölner   Oberlandesgerichts hat sich zu Dr. Legers bekannt und in einer Erklärung ihr Bedauern über den Ausschluß eines ihrer Mitglieder ohne vorherige Ver­handlung zum Ausdruck gebracht.

Deutsche Zeitung" geht ein

Berlin  , 13. Dez. Verlag und Schriftleitung der Deutschen Zeitung", Berlin  , teilen in der heutigen Nummer des Blattes ihren Lesern auf Grund eines Beschlusses des Aufsichtsrates mit, daß die Deutsche Zeitung" am 31. Dezember d. J. mit Abschluß des 39. Jahrganges ihr Erscheinen einstellt.

Litwinow   bei Neurath  

Von unserem Korrespondente.

Paris  , 14. Dezember. Es sieht nicht so aus, als ob die Herren Diplomaten, die wie die Nornen Europas   Schicksalsfäden in ihren Händen halten, bald in die Weihnachtsferien gehen könnten, die bestenfalls nur von sehr furzer Dauer sein werden. Dazu sind die Probleme zu wichtig wir erinnern nur an die Saarabstimmung, den Ostpaft, die italienisch- französische Entente und im Zusammenhang damit an die Bereinigung des Gegensatzes zwischen Rom   und Belgrad   die bei Be­ginn des neuen Jahres ihrer Lösung harren.

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Gestern stattete der sowjetrussische Außenminister Litwinom Berlin einen Besuch ab, der auf einen bis zwei Tage berechnet ist. Vor neun Tagen noch hätte ein solcher Besuch den Quai d'Orsay alarmiert. Damals be­obachtete man mißtrauisch jede Berithrung zwischen Sowjet­rußland und Hitlerdeutschland, wußte man doch hier ganz genau, daß einflußreiche Kreise der Reichswehr   ,, um nur diese zu nennen, cifrig am Werte waren, um die braunen Herren davon zu überzeugen, daß eine Annäherung an Ruß­land Deutschland den Vorteil brächte, seine revisionistischen Pläne im Westen weiter zu verfolgen. Inzwischen haben Litwinow   und Laval   in Genf   das Abkommen geschlossen, in dem beide Vertragsteile sich verpflichten, mit feiner dritten Macht gesonderte Bündnisverhandlungen zu führen. Die Lage ist geklärt. Auch für Berlin  !

Wenn heute Litwinow   eine Aussprache mit dem Reichs­außenminister von Neurath hat, so fennt man hier den In­halt seiner Unterredung ganz genau Man weiß, daß Lit­ winow   den Herren in der Wilhelmstraße den Ostpatf schmack­haft zu machen sucht, ein Bemühen, das natürlich bei Frank­ reich   restlose Zustimmung findet, aber man weiß auch, daß bisher nach keinerlei Anzeichen dafür vorhanden sind, daß Deutschland   sich dem Beitritt zum Ostpakt geneigter zeigen fönnte als bisher. Und darum rechnet man hier nicht mit einem Erfolg Litwinows.