Meinung die Staatsmächte nichts angebe, stände durchaus Störung die Tribünen unnachsichtlich geräumt werden.( Große sei. Der Staatsanwalt sah darin eine Majestätsbeleidigung, denn im Widerspruch mit dem Verfahren in tonstitutionellen Unruhe. bei der Hofjagd sei ein regierender Fürst anwesend gewesen und das Ländern. Auch selbst in Schweden hätte die Regierung schon oft Zur Begründung erhält das Wort hätte zweifellos der Redakteur gewußt, und darum die Beleidigung. die Meinung weiter Voltskreise über Gesetzgebungsfragen eingeholt. Abg. Bebel( Soz.): Wir hätten uns damit begnügen können, nur Der Redakteur wurde zu 9 Monaten verurtheilt.( Hört, hört! links.) Eriksen bezweifelt, daß durch eine solche Enquete die wirkliche die Aufhebung des§ 95, Majestätsbeleidigung bezw. Beleidigung des Demokratische, Zentrums, liberale Preßstimmen haben sich in scharfer Volksmeinung ermittelt werden könnte. Auch sei die Sache über- Landesherrn , zu beantragen. Um aber nicht der Inkonsequenz ge- Weise gegen diese Urtheile ausgesprochen, auch Professor Delbrück flüssig. Das Volt tönne seine Wünsche im Reichstag durch seine ziehen zu werden, haben wir unsern Antrag auch auf die Glieder in den Preußischen Jahrbüchern. Der Reichsgerichtsrath Stenglein Vertreter bekannt geben. Er behauptet, die Meinung aller Be- der Familie des Landesherrn ausgedehnt. Es liegt hier zum ersten hat diese Urtheilsfprüche in Schutz genommen und gegen Delbrück wohner feines Wahlkreises zu repräsentiren( die Minoritäten scheinen Male ein Antrag auf Milderung des Strafgesetzbuches vor. polemisirt, aber in bezug auf dieses Urtheil sagt auch er, daß es für diesen Herrn nicht zu existiren). Dann ergriff Hjalmar Wenn man an eine Milderung nur dann herangehen ihm zweifelhaft sei, ob eine Berurtheilung hätte ausgesprochen Branting( Sozialdemokrat) das Wort. Nu 4 der männlichen will, wenn die betreffenden Vergehen nicht mehr vorkommen, werden können. Mit dem Hinweis auf die Revision kann man Bevölkerung ist stimmberechtigt, es ist also ein Nonsens, zu dann muß unser Antrag abgelehnt werden, denn die Zahl nur Einfältische täuschen; sie nüßt in 99 Fällen nichts. behaupten, daß die Abgeordneten die Meinung der Bewohner der Bestrafungen wegen Majestätsbeleidigung vermehrt sich. muß ein dummer Richter sein, der es nicht versteht, ihres Wahlkreises hier vertreten. Der Einwand, daß das Die Verurtheilungen betrugen 1889 483 und 1890 508; fie stiegen durch gewisse Formulirung es dahin zu bringen, daß Volk im Parlament feine Wünsche vorbringen fönnte, in den folgenden Jahren auf 524, 525, 593, 622, und erst 1895 ist das Reichsgericht beim besten Willen nichts machen kann. träfe nur

84.

"

.

"

-

Portugal .

1

"

E3

in einem Staate mit allgemeinem Stimmrecht eine Verringerung eingetreten bis auf 598. 1890 dürfte eher eine eher eine Dazu kommit der dolus eventualis. Liebknecht ist Schweden steht in der Stimmberechtigung am weitesten Bu- als Abnahme gewesen sein. Die Zunahme von Majestäts- wegen Majestätsbeleidigung zu vier Monaten Gefängniß verurtheilt hinten von allen europäischen Staaten. Ueberall beginnt man, so beleidigungen ist ein trauriges Zeichen für Deutschland , wenn man worden, weil er Aeußerungen gethan hatte, von denen der Richter fehr die Regierungen auch Rautelen suchen, den demokratischen sich die Schilderungen des Tacitus über die Zeiten des Tiberius, behauptete, daß sie darauf berechnet gewesen seien, bei den Zuhörern Forderungen nachzugeben, nur in Schweden steht alles still. Die Caligula i. s. w. vergegenwärtigt. Damals waren weder den Eindruck zu erwecken, daß er eine bestimmte regierende Person Besorgniß, daß soviel verschiedene Meinungen zu tage treten fönnten, Verwandte noch Kinder Kinder und Eltern vor Denunziationen mit dieser herben Kritik habe treffen wollen. Wo tommen wir hin, daß das Ganze feinen Zweck habe, beruhe auf einer sehr schlechten sich er. Bis zur Zeit des Tiberius war eine Majestäts- wenn folche Rechtsprechung immer weiter Plak greift! Mögen Kenntniß der Voltsstimmung. Zweifellos würde sich eine gewaltige beleidigung nur Berrath im Heere, Aufwiegelung des Bolts zur noch so viele Autoritäten sich gegen den dolus eventualis fträuben, Mehrheit für eine Stimmrechtsreform aussprechen. Trotzdem wurde Gewalt, üble Staatsverwaltung, Hochverrath. Nur Handlungen die Richter entscheiden anders und namentlich das Reichsgericht, der Antrag mit 152 Stimmen gegen 40 Stimmen abgelehnt. waren strafbar, nicht Aeußerungen und Meinungen. Zur Zeit deffen Zusammenfegung die Regierung vollständig in der Hand hat. Die sogenannte„ volksgewählte" Versammlung will nicht die Meinung Luther's bestand kein Majestätsbeleidigungs- Paragraph, denn sonst Wie es die Staatsanwälte mit dem Begriff der Majestäts­des Volkes hören. wäre Luther niemals aus dem Gefängniß herausgekommen. Auch beleidigung halten, haben wir im Prozeß Leckert- Lüßow gesehen, Ferner stand Lindberg's Antrag eines 3 usa es zum Friedrich der Große wollte von Majestätsbeleidigungen nichts wissen. wo der Oberstaatsanwalt Drescher allen Eruftes wegen des Wortes Strafgeset zur Berathung, wonach nicht nur diejenigen, Die größte Zahl der Majestätsbeleidigungs- Prozesse wäre niemals Nebenregierung" mit der Majestätsbeleidigungsklage drohte. welche im Streitfalle gehindert werden, zur angeſtrengt worden, wenn sie nicht durch Denunziationen( Hört! Hört! bei den Sozialdemokraten.) Der Stadtverordneten­Arbeit zu gehen," sondern auch diejenigen, welche überhaupt angeregt wären, die auf der niedrigsten Rachsucht beruhten. Als vorsteher einer schlesischen Stadt bekommt einen Kronenorden 4. Klaffe; behindert werden, angebotene Arbeit anzunehmen", 1878 nach dem Attentat die Sucht nach Denunziationen einen hohen der Mann scheint nicht zu wissen, was er für Verdienste um den geschützt werden sollen, indem der Staatsanwalt das Recht erhalten Grad erreichte, sprach sogar der Minister Graf zu Eulenburg sich Staat hat, er lehnt den Orden ab. Nach kurzer Zeit entschuldigt er foll, gegen diejenigen einzuschreiten, welche an die Pflicht der Soli- dagegen aus und meinte, man hätte solche Aeußerungen gleich selbst sich förmlich in der Zeitung und erklärt, er sei falsch unter­darität erinnern. Branting erklärte sich natürlich gegen den An- ftrafen sollen. 1895 bedauerte hier auch der preußische Justiz- richtet gewesen und habe gebeten, ihm den Orden trotzdem über­trag, der nur gegen die Arbeiterklaffe gerichtet fei; auch Heolin hielt ihn minister lebhaft, daß so viele Majestätsbeleidigungen infolge von geben zu wollen. Was veranlaßte ihn zu dieser Erklärung? Man hatte für eine unnöthige Belästigung; Lindhsgen meinte, daß die Denunziationen stattfänden. Dies Bedauern hat nichts ge- ihm gesagt: wenn Sie den Orden ablehnen, begehen Sie eine Ghr­Absicht durch den Antrag doch nicht erreicht werde und Staaff fruchtet. Bor wenigen Monaten wurde hier in Berlin furchtsverlegung der allerhöchsten Person( Heiterkeit), und das wird hob hervor, daß das Gesetz schon bisher nur dazu gedient habe, der ein Schuhmachermeister von seiner eigenen Frau und von unseren Gerichten als Majestätsbeleidigung angesehen und dann Staatsanwaltschaft Gelegenheit zu bieten, den Arbeitern Ungelegen seinem Sohne wegen Majestätsbeleidigung denunzirt. Dem Ansehen bekommen Sie so und so viele Monate Gefängniß.( Bewegung.) heiten zu bereiten. Die Herren von der Rechten meinten aber, es der Krone kann es doch nicht nutzen, wenn aus dem Heiligthum der Denken Sie an den Fall, wo jemand bei einent Hoch auf müßte Arbeitsfreiheit"" herrschen, und so wurde ein neuer Familie solche Prozesse entstehen. Die Frau eines Eisendrehers in einen beliebigen Fürsten sißen blieb. Früher Knebelungs Paragraph gegen die Arbeiter mit Berlin wurde von einer ehemaligen Freundin wegen einer Majestäts- hat danach auch hier im Hause kein Hahn tein Hahn gekräht. 154 gegen 54 Stimmen angenommen, beleidigung denunzirt wegen einer Aeußerung, die sie vor 3 Jahren Später haben die Landgerichte und und das Reichsgericht eine gethan haben sollte. Damals waren die beiden Frauen in dickster andere Meinung angenommen. Freilich giebt es auch unter den Freundschaft. Später sind sie Feindinnen geworden, und nun hat Richtern ab und zu einen weißen Raben. Der Reichsgerichtsrath - Handelsbeziehungen zwischen Portugal und der eine Theil aus Rachsucht und Gemeinheit denunzirt. In der von Bülow hat 1892 fich gleich Liszt dagegen ausgesprochen, daß in Deutschland . Der englische Gesandte in Lissabon , Sir Hugh Schwarzkopff'schen Fabrik wird ein Schirrmeister von der Schwieger- dem Sigenbleiben eine Majestätsbeleidigung gefunden werden kann. Macdonell, hat eine Denkschrift über die kommerzielle Entwickelung mutter seines Bruders wegen Majestätsbeleidigung denunzirt, und Der Verfasser der Kritik"-Artikel, der unter dem Namen Portugals dem Foreign Office überfandt. Er weist in derselben die Schwiegermutter hat diese Denunziation auf Veranlassung at Zwam bekannt ist, wurde vor kurzer Zeit zu neun Monaten darauf hin, wie sehr Deutschland auf Kosten Englands seinen Handel des eigenen Bruders dieses Mannes eingereicht. In Chemis Gefängniß verurtheilt wegen eines Artikels aus Gründen, die in der mit Portugal ausbreitet. Der Gesandte giebt über die Betheiligung ist eine Arbeiterin zu 3 Monaten Gefängniß verurtheilt Verhandlung nicht zur Sprache gekommen waren. Ich selber bin der wichtigsten Staaten an der Waareneinfuhr in Portugal worden auf Denunziation ihrer Familie. In Posen ist aus einem ähnlichen Grunde einmal verurtheilt worden. folgende proportionelle Zahlen: ein Zimmermann zu drei Monaten Gefängniß wegen Majestäts- Ein Moment trägt sehr dazu bei, daß Majestätsbeleidigungs­beleidigung auf grund der Denunziation feiner eigenen Frau und prozesse in Szene gesetzt werden: Die Provokationen von feines Schwiegervaters verurtheilt. Im Prozeß Roschemann wurde Stellen aus, von denen man das am wenigsten erwarten sollte. festgestellt, daß die Frau Gürtler wegen Majestätsbeleidigung Diese Provokationen haben in den letzten Jahren einen be­Sie richteten sich in erster denunzirt war, weil eine genaue Bekannte von ihr ihre eigene deutenden Umfang angenommen. gegen meine Partei, aber auch gegen andere verheirathete Tochter und zwei ihrer jüngeren Kinder bewogen hat, Linie Gesellschaft, die Rechte nicht aus= gegen die Gürtler vor Gericht auszusagen, daß sie die und die schwere Schichten unserer Majestätsbeleidigung begangen habe. Die Frau Gürtler mußte aber genommen, gegen bestimmte Personen, sogar gegen den Auch der Schiffsverkehr beweist, wie Deutschland seine freigesprochen werden, weil das Geschworenengericht die Ueberzeugung entfchen Reichstag. Dagegen muß man auftreten. Tommerziellen Verhältnisse zu Portugal gebeffert hat; denn der Vergewann, daß es sich hier um eine ganz gemeine Denunziation handle. Der regierende Monarch befindet sich in einer unverantwortlichen faffer giebt über die in portugiesischen Häfen eingelaufenen Schiffe Stellung. Daraus hat man geschlossen, daß die Fürsten die Pflicht olgende Zahlen: haben, sich alles dessen zu enthalten, was nicht durch die Ver­antwortung der Minister gedeckt werden kann, daß sie also dem Parteikampf und der Parteipolitik fernbleiben müssen. Hält der Monarch ein Einschreiten gegen eine Partei für nothwendig, so muß er Minister auswählen, die dafür die Verantwortung übernehinen. Dieses bischen Pflicht könnte der Monarch gegenüber seinen großen Vorrechten wohl erfüllen. Das ist um so nothwendiger, als der An­gegriffene nicht antworten kann, weil es das Gesetz verbietet. Der Es ist eine eigenthümliche Erscheinung, daß ein Staatsanwalt bürgerliche Anstand schon verbietet es, jemanden anzugreifen, der Oberegyptische Eisenbahnpläne. Die egyptische im Deutschen Reich mit weit mehr Sicherheit Aussicht hat, sehr rasch sich nicht vertheidigen tant. Noblesse oblige auch auf dem Thron. Regierung beabsichtigt eine Eisenbahnverbindung zwifchen zu avanciren, als irgend ein Richter in ähnlicher Stellung. Durch Wenn jemand feinen Mannesstola vor Königsthronen zeigen wollte, dem Nile and dem Rothen Meere in Oberegypten her- Urtheile, von denen er annimmt, daß sie an entscheidender Stelle so würde bald der Strafrichter einschreiten. Was man sich alles stellen zu lassen, wozu ihr zwei Linien: Assuan - Berenice und Keneh- gern gesehen werden, hofft er sich ein rothes Röckchen zu verdienen, gefallen lassen muß, beweisen Aeußerungen, die zu verschiedenen Koffeir, zur Verfügung stehen. Die erste Strecke ist fürzlich bereits die Aufmerksamkeit der höchsten Stellen auf seine Person zu lenten Beiten und Gelegenheiten aus fürstlichem Munde gefallen sind. tracirt worden und es bleibt nur noch abzuwarten, wann man sich und dadurch im Avancement bevorzugt zu werden. Die Zahl der 1889 hieß es, daß jeder Sozialdemokrat gleich fei einem entschließen wird, den Bau in Angriff zu nehmen. Der Bau dürfte Staatsanwälte, die Präsidenten der Landgerichte werden, Reichs- und Vaterlandafeinde. Die Newßerung, daß die von Ras Benas aus, 13 Kilometer nördlich von Berenice ge- ist ungewöhnlich groß. Beim Reichsgericht ist das ebenso. Soldaten auf ihre Brüder und Eltern schießen müßten, Tegen, begonnen werden, da Ras Benas einen weit besseren Hafen Eine Reihe von Entscheidungen des Reichsgerichts in Majestäts: wenn es befohlen würde, hat ebenfalls schiver verlegt, hat als Berenice. Die Strecke Ras Benas- Affuan dürfte 315 Kilo- beleidigungsprozessen hat Kopfschütteln erregt und die öffentliche weit über die Kreise der Sozialdemokratie hinaus. Gine Aeußerung meter betragen und der Bahnbau mindestens 11, Mill. Pfd. Sterl. kosten. Meinung beunruhigt. In erster Linie aber wird dadurch die Presse richtete sich gegen die Nörgler, womit nach dem Zusammenhange die Ein starker Berkehr der von Indien , Ostasien und Australien beunruhigt. Kein diedakteur ist sicher, ob ihm nicht sofort eine Herren von der Rechten gemeint waren.( Seiterkeit.) Sie wurden fommenden Baffagiere ist auf dieser Strecke taum zu erwarten. Majestätsbeleidigung droht, wenn er auch in der vorsichtigsten aufgefordert, den Staub von ihren Pantoffeln zu schütteln und das Dagegen werden die Engländer strategisch erheblichen Nugen haben, Weise Handlungen und Aeußerungen von Monarchen kritisch be- Waterland zu verlaffen.( Heiterkeit.) Leider haben sie es nicht ge da sie auf dieser Route, von Suez und Kairo ganz unabhängig, leuchtet. Kein Mensch im Deutschen Reich vermag überhaupt zu than.( Heiterkeit.) Schließlich kommt auch der Tag, wo die Partei Truppen schnell nach dem Sudan schaffen können. fagen, was eine Majestätsbeleidigung eigentlich ist.( Bustimmung der Rechten als Umsturzpartei angesehen wird; sie hat in bezug auf die Untergrabung der Der Verkehr durch den Suezkanal. Die Ge- links.) Berhältnisse sammitzahl der Schiffe, welche im Jahre 1896 den Suezkanal passirt. Man würde sich gewaltig täuschen, wenn man glaubt, daß eine letzten Jahren mehr geleistet als die Sozialdemokratie.( Heiterkeit.) haben, beträgt 3409 gegen 3434 im Jahre 1895. Wir geben in Majestätsbeleidigung überall da vorliegt, wo die Beleidigung eines In der schärfften Weise wurde der Beschluß des Reichstages wegen Reinem Folgendem einige statistische Angaben der dem Verkehre nach gewöhnlichen Menschen vorliegt. Das haben allerdings die Ver- der Beglückwünschung des Fürsten Bismarck getadelt. wichtigsten Mächte wieder:

England

Deutschland

Frankreich

1890

51 pt. 35 pCt. 30 pt.

點

Rußland

Standinavien

Belgien

-

-

England

1875

1885

21/4

11/2

"

"

16

131/2

"

"

31/3

3/4

14 15 1

1894 271/2 pet. 113/4

"

"

101/2

35

"

"

"

"

2

"

1

21/2 31/4

"

23/4 5

"

35/7 21/3

"

"

"

1871

1894

Schiffe Zone 1127

Deutschland

1

Frankreich Standinavien

72

837 041 708 61 563

1

549 Afrika.

289 249

Schiffe Tons 2005 3 126 221 990 1 111 885 546 623 154 500

Nationalität

England

Anzahl

der Schiffe

"

pet.

Netto Tonnen gehalt in 1000

pet.

pSt.

pet.

in

in

1895

1894

2162

68,4

822 9,4

Italien .

230

6,8

5 817 769 68,0 71,8 74,6 806 280 9,4 8,2 7,8 392 694 4,6 1,7 1,5

Frankreich

218

6,4

532 278

Niederlande

200

5,9

380 404

6,2 8,0 5,8 4,4 4,3 4,4

Desterreich- Ungarn

71

2,1

158 301

62

1,8

182 316

.

47

1,4

B

Deutschland

Spanien .

1,8 2,0 2,3 2,1 1,2 1,0

Ein verkommener Mensch hat eine Majestätsbeleidigung ausgestoßen, weil er als Staatspensionär hinter die schwedischen Gardinen kommen wollte. Wie kam ein Monarch durch die Beleidigung eines solchen Menschen verlegt werden? Das Unterbleiben solcher Prozesse hat weder für die Grundlagen des Staates noch für den Monarchen irgend einen Schaden. Die Staatsanwälte und Richter haben sich im Laufe der Jahre auf diesem Gebiete in einer Weise gemaufert und Urtheile gefällt, an die vor zwei bis drei Jahrzehnten niemand gedacht hat.

in den

faffer des Strafgesetzbuches angenommen. Das Reichsgericht hat, Parlamente der Welt ist je etwas Aehnliches gesagt worden. Gegen über den Begriff des Strafgesetzbuchs hinausgehend, den Begriff uns wurde gesagt: Eine Rotte von Menschen, nicht werth, den der Ehrverlegung gegen regierende Fürsten in einer Weise Namen Deutsche zu tragen. Die Pastoren wurden aufgefordert, von festgestellt, von der sich die Verfasser des Strafgesetzbuches der Politik zu laffen, dieweil sie das garnichts angehe.( Heiterfeit.) nichts haben träumen lassen. Damals hat gewiß kein Mensch daran Das geht doch so nicht weiter, dagegen muß man sich wehren, ba gedacht, daß es möglich sein sollte, im Falle der Majestäts- muß der ganze Reichstag wie ein Mann auftreten. Dann die beleidigung eine indirekte Majestätsbeleidigung zu konstruiren, wenn Aeußerungen von dem Herrn und dem Knecht, von den Edlen und irgend eine Person garnicht gemeint war. Ein Zeitungsredakteur Unfreien, die Front machen müßten gegen den Umsturz. great wird wegen Majestätsbeleidigung verurtheilt, weil er das Wenn über die Verweigerung der Marine Aus. gegen polemisirte, daß der verstorbene Kaiser Wilhelm gaben nach Zeitungsnachrichten gesprochen wird Der Große genannt wird.( Hört! Hört! links.) Gine vaterlandslosen Gesellen, wohin soll das führen! Kritit, die jedem von Rechts wegen freistehen muß. Ich muß Wenn derartige Beschuldigungen gegen die geschleudert werden, doch sagen können: Sie irren sich, wenn Sie jemandem den Bei welche zum Wohle des Vaterlandes gehandelt zu haben glauben, so namen des Großen beilegen. Sie sehen nur die Lichtseiten, ich siehe müssen wir uns dagegen wehren.( Glocke des Präsidenten.) Rußland 184 300 1,5 1,1 1,0 aber auch die Schattenseiten in betracht, die seine Regierung mir, Präsident v. Buol: Ich muß den Redner unterbrechen. Es England, welches den größten Verkehr durch den Suezkanal England, welches den größten Verkehr durch den Suezkanal meiner Partei oder weiten Wolfskreisen gebracht hat, und daher be ist ja allgemeine und althergebrachte Sitte in diesem Hause, daß das aufzuweisen hat, geht nach diefer Statistik beständig zurück, während streite ich, daß der Beiname des Großen diesem Herrscher beigelegt Staatsoberhaupt in keiner Weise in die Debotte gezogen wird. aufzuweisen hat, geht nach diefer Statistik beständig zurück, während werden kann. Solche Verurtheilungen machen eine( Sehr richtig! rechts.) Mit Rücksicht auf die Eigenartigkeit des Deutschlands Verkehr, der an zweiter Stelle kommt, eine stete Auf- historische Kritit über verstorbene historische Kritit über verstorbene Personen Gegenstandes habe ich dem Redner die Schranken weit gezogen, wärtsbewegung anzeigt. Die Totaleinnahmen der Suez- Kanal - ürstlichen Ranges überhaupt unmöglich. Alle Par- muß aber unbedingt daran festhalten, daß jedenfalls nicht in irgend Gesellschaft während des Jahres 1896 beliefen fich auf 79 638 000 Fr. teien find lebhaft dabei betheiligt, daß die Freiheit nicht eingeengt auch nur entfernt unehrerbietiger oder gar verlegender Weise das gegen 78 170 000 im Jahre 1895. Die 322 deutschen Schiffe des wird. Selbst die Herren auf der äußersten Rechten werden als die Staatsoberhaupt hier erwähnt wird. Das scheint mir aber der Fall zu fein, Jahres 1896 zahlten 7 401 900 Tranfitgebühren. Die Tage für vollendetsten Monarchisten nicht soweit gehen, in der Vergangenheit wenn der Redner dazu übergeht, die großen Gefahren und die schrecklichen beladene und Kriegsschiffe betrug wie im Vorjahre 9 Franks und irgendwelcher verstorbener Fürsten nicht auch Handlungen zu sehen, Zustände zu schildern, welche eintreten werden, wenn das so fortgeht. für Schiffe ohne Ballast und ohne Fahrgäste 6,50 Frants pro Tonne. Die vom Standpunkt der Geschichte, Moral, des Rechts und der Ich hatte gehört, daß er besonders den Vorwurf in dem angeblichen Erwachsene Baffagiere zahlen 10 Frants für die Passage. Kinder Menschlichkeit nicht mehr oder weniger scharf angegriffen oder ver- Telegramm als Beitungsnachricht bezeichnet hat und habe ihn des von 8-12 Jahren zahlen 5 Frants und Kinder unter 3 Jahren urtheilt werden könnten. halb hierbei nicht unterbrochen; aber ich möchte doch gerade mit find frei. Stücksicht auf das, was er im Begriff ist auszuführen, ihn ersuchen, an dieser Sitte unbedingt festzuhalten, daß jedes Hineinziehen des Staatsoberhauptes in die Debatte nur in der ehrerbietigsten und ( Ver jedenfalls in feiner verlegenden Weise zu geschehen hat. einzelter Beifall.)

Reichstag .

221. Sigung vom 12. Mai. 2 Uhr. Am Tische des Bundesraths: Niemand. Auf der Tagesordnung steht der Antrag der Sozialdemokraten, bie§§ 95, 97, 99 und 101 des Strafgesetzbuches, welche die Majestätsbeleidigungen bestrafen, aufzuheben. Vor dem Beginn der Berathung bemerkt

er

Vor 1/2 Jahren brachten mehrere Zeitungen Artikel, in denen Joachim I scharf angegriffen wurde, der verschiedenen Staaten, u. a. Frankreich und Desterreich, durch seine Unterhändler seine Stimme als Deutscher Kurfürst für die Kaiserwahl anbot, ein ganz elendes Schachergeschäft! Es war kein bezug auf die Gegenwart und doch wurden einzelne Redakteure wegen Majestätsbeleidigung ver= Abg. Bebel( fortfahrend): Ich muß mich ja selbstverständlich urtheilt. Auf diese Weise würde es mir als Staatsanwalt finder der Weifung des Präsidenten fügen, ich bin auch weit davon entfernt, fein, den leicht Professor Treitschke anzuklagen, denn irgend ein Urtheil mir zu erlauben. Ich will nur konstatiren, daß über Handlungen des verstorbenen ich glaube, mich bemüht zu haben, direkt keine Person in meine hat Aeußerungen König Friedrich Wilhelm IV. gemacht, die sich eigentlich sehr scharf Debatte hineinzuziehen.( Sehr wahr! links. Lachen rechts.) Ich habe Abg. Singer( Soz.): Mir ist die Mittheilung geworden, decken mit der Handlungsweise und dem Auftreten einer regierenden keinerlei Namen genannt.( Große Heiterkeit.) Ich fette allerdings voraus, auf den Tribünen Kriminalpolizisten anwesend find. Persönlichkeit der Gegenwart. Zum Glück ist Treitschte todt, es sei eine Kritik nothwendig. Ich habe ausdrücklich gesagt, es sei eine Beitungsnachricht; was wahres an ihr sei, wüßte ich Ich nehme an, daß sie nur als Zuhörer erschienen sind. Ich möchte sonst tönnte er zweifellos angefaßt und verurtheilt werden. aber daraus Veranlassung nehmen, das Publikum auf den Tribünen Im letzten Herbst ist in Leylingen eine große Sofiagd nicht; falls sie wahr wäre, müßte ich in ähnlicher Weise darüber zu warnen, sich solcher Aeußerungen zu enthalten, welche vielleicht gewefen. Die Zeitungen berichteten, daß eine große Waffe Wild urtheilen. Es ist allerdings bisher Gepflogenheit in diesem Hause niedergeknallt worden wäre. Darauf macht der Redakteur eines gewesen, feinerlei regierende Personen in die Debatte zu zu Denunziationen Veranlassung geben tönnten.( Unruhe.) weder in günſtigem, noch in ungünstigem Sinne. Präsident v. Buol: Das Publikum auf den Tribünen hat sich sozialdemokratischen Blattes in Magdeburg die Bemerkung, daß ziehen, jeder Aeußerung zu enthalten, sonst würden bei der geringsten eigentlich ein solches Wassenniederknallen von Wild die reine Megelei Man hat geltend zu machen gesucht, daß auch im englischen Parla­

baß