Nr. 116.

%

•

Abonnements Bedingungen: Abonnements Preis pränumerando: Bierteljährl. 3,30 Mt., monatl. 1,10 mt., wöchentlich 28 Pfg. fret ins Haus. Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntags: Nummer mit illuftrirter Sonntagss Beilage„ Die Neue Welt" 10 Pfg. Posts Abonnement: 3,30 Mart pro Quartal. Eingetragen in der Post- Zeitungss Preisliste für 1897 unter Dr. 7487. Unter Kreuzband für Deutschland und Desterreich Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 3 Mart pro Monat.

=

Erscheint täglich außer Montags.

die

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

14. Jahrg.

Die Insertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene stolonel zeile oder beren Raum 40 Pfg., für Bereins- und Bersammlungs- Anzeigen, fowie Arbeitsmartt 20 Pfg. Inserate für die nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition tft an Wochentagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Kernsprecher: Amt I, nr. 1508. Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Parteigenossen!

Das Deutsche Reich hat den zweifelhaften Ruhm, daß schon kurz nach seiner Gründung die Versuche begannen, und häufig mit Erfolg getrönt wurden, die wenigen freiheitlichen Rechte, es dem arbeitenden Volte gewährte, durch eine reaktionäre Gesetzgebung wieder abzuschwächen oder zu beseitigen. Und wie im Reich, so geschah dasselbe bald hier bald dort in den einzelnen Bundesstaaten.

Den Kulturkampfgesetzen, der Strafgesegnovelle, dem Sozialisten­gesetz, der Umsturzvorlage, der Wahlrechtsbeschneidung in Sachsen 2c., folgt als eine neue Hauptetappe in der inneren Entwickelung Deutsch­ lands nach rückwärts, die von der preußischen Regierung dem Landtage zur Annahme unterbreitete Vereins- und Versammlungs gesetvorlage.

Donnerstag, den 20. Mai 1897.

gekennzeichnete Attentat sich als Bürger eines Gemeinwesens getroffen fühlen, das den Anspruch erhebt, ein moderner Staat zu sein. Es gilt jetzt in erster Linie, den Kampf gegen das das die verkörperte Reaktion, Junkerthum au führen, der geschworene Feind des Bürgers und Bauers und ins besondere des Klaffenbewußten Arbeiters ift. Parteigenossen! Setzt alle Kräfte daran, um diesen Kampf 31 einem siegreichen zu machen.

Nieder mit der Reaktion! Hoch die Sozialdemokratie!

Berlin , den 19. Mai 1897.

Die sozialdemokratische Fraktion des Reichstags.

Das lächsische„ Juwel".

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

In Glauchau wurde die Lassalle Feier verboten, weil fie ein Gegengewicht gegen die Sedanfeier bilden solle und somit fittlich" fei. Die Kreishauptmannschaft bestätigte die Maßregel. Aehnliche Verbote ergingen in Rochlis und Wurzen .

-

die

-

"

סטן

Aus der großen Zahl anderer Versammlungsverbote seien folgende herausgegriffen. In 3 schopan wurde eine Voltsversamm lung untersagt, deren Thema: Bildung und Bildungsmittel lautete; in Niederhermersdorf eine solche, wo Landtags- Abgeordneter Geyer feinen Wählern Bericht erstatten follte; eine Bauhandwerkerversammlung in Glauchau , weil die Zeit zu turz sei, um Erkundigungen über den Referenten einzuziehen; desgleichen Versammlungen in Eibenstock und Kappel, wo Reichstags- Abgeordneter Hof mann über folgende Themata sprechen sollte: Alters- und Invaliditätsversicherungs- Gesez. Thätigkeit des sächsischen Landtags, Beschlüsse des Reichstags über die Bismarck : Gratulation ; in Johanngeorgenstadt eine Versammlung, wo Rosenow Fans Chemnitz einen Vortrag über Bilder aus der Entwickelungss geschichte des Menschengeschlechts" halten wollte; in 3 widan und anderen Orten Versammlungen, Demmler aus Geyer über Entwickelung und Gemeinschädlichkeit des Privateigenthums" Vorträge halten wollte. In Glauch au durfte Abg. A u er nicht zu seinen Wählern reden, weil erstens bas In den Motiven zur preußischen Vereinsgesetz- Novelle Lokal ein Garten von mehreren Seiten von der Straße aus wird eingestanden, daß deren Vorschriften hauptsächlich nach zugänglich sei, infolge dessen könnte Straßenauflauf und Verkehrss dem Vorbilde des sächsischen Vereins- und Versammlungsrechts förung vorkommen; zweitens läge der Garten zu nabe am Fried.. angefertigt worden sind. Was von den Verwaltungsbehörden hofe, und zur angesetzten Zeit fänden manchmal Leichenfeierlichkeiten mit den Paragraphen des sächsischen Gesetzes infolge ihrer statt, welche leicht dadurch gestört werden könnten. Auch in unbestimmten, dehnbaren Ausdrucksweise geleistet" worden ist, Meerane durfte Auer nicht reden. Bebel durfte in Meerane , das zeigt die Broschüre Bebel's über" Die Handhabung des wo er seit vielen Jahren nicht mehr gesprochen hatte, weder ein Versammlungsreferat noch eine Festrede halten, aus Rücksicht auf Vereins- und Versammlungsrechts im Königreich Sachsen". Ruhe und Ordnung und dann, weil solche Leute, die mit unserer Daß in verschiedenen sächsischen Reichstags- Wahlkreisen die Stadt und unserer Bevölkerung gar feine Berührung haben, hier Die Vorlage der preußischen Regierung für die Verschlechterung lediglich auf der Wahl von Vertrauensmännern beruhende reben zu lassen, nicht im Intereffe unseres monarchischen Staates des ohnehin schon sehr färglich bemessenen Vereins- und Bersamme sozialdemokratische Partei- Organisation mit Hilfe der Kon- und der flaatstreuen Bürgerschaft" erscheint; Bebel werde wahr lungsrechts ist ein neuer Schritt auf dem Wege moralischer Dis- struktion, die Sozialdemokratie sei ein Verein", verboten scheinlich seine Reden dazu benutzen, um den Zuhörern seine kreditirung eines großen Staatswesens in den Augen, der ganzen wurde, daß man zahlreiche Gewerkschaften wegen Lappalien vaterlandslose Gesinnung mit glatten Worten einzuimpfen und sie Kulturwelt, und der allgemeinen Erregung von Unzufriedenheit im aufgelöst hat, daß selbst ein Vertrauensmann in dem Muster zu Handlungen geneigt zu machen, die vom Volksgewissen verurtheilt werden". In Grimma wurde eine Versammlung verboten, weil lande rabulistischer Gesetzesauslegung demselben Schicksal, der in der Anmeldung der Zweck der Versammlung nicht mit hinläng Innern. Auflösung", verfallen konnte, das ist ebenso bekannt wie die licher Deutlichkeit angegeben ist, indem unter dem allerneuesten Auflösung von Arbeiter Gesang, und Turn- Vereinen, Kurs alles mögliche begriffen werden kann" und weil der Einberufer die meist unter den denkbar nichtigsten Vorwänden vor- ben Nachweis der Dispositionsfähigkeit und des Besitzes der bürgers genommen wurde. lichen Ehrenrechte zu erbringen unterlassen hat". Man treibt in Sachsen die Willkür so weit, daß selbst die Protest versamm Iungen gegen den Entwurf( 1) betreffend die Einführung der Dreitlassen wahl zum 2andtag in einer ganzen Reihe von

Gegenüber diesen vielen und einschneidenden Reaktions- Maß­nahmen hat das Reich in 25 Jahren taum einen Schritt nach vor­wärts gemacht. Diese unbestreitbare Thatsache hat für das Reich nach innen die Wirkung, daß die Zahl der Unzufriedenen mit jedem Zage wächst und heute die große Mehrheit der Nation umfaßt. Nach außen hat sie die Wirkung, daß Deutschland in der ganzen Rulturwelt als Hort für jede Rückwärtserei angesehen wird, und daß sein moralisches Ansehen in demselben Maße fintt, wie seine militärische Macht gewachsen ist.

Orten verboten werden konnten.

Nicht minder arg wird in Sachsen mit der Auflösung von Versammlungen und mit der Wortentziehung gewirthschaftet.

Es sind seltsame Staatsmänner, die so regieren, um ihren Auf­gaben gerecht zu werden! Parteigenoffen! Bekanntlich erachtet das preußische Minifterium bas Bersprechen seines Präsidenten, des Reichskanzlers Fürsten Zu welch beschämenden Zuständen das dehubare sächsische von Hohenlohe, das diefer in der Sigung des Reichstages am Recht und dessen Handhabung führt, das zeigt sich aber ganz be­27. Juni 1896 gab und das dahin lautete: das Verbot der Ver- sonders auf dem Gebiete der Bersammlungen. Man kann dreift bindung politischer Vereine landesgefeßlich aufzuheben, für ein- behaupten, es giebt nichts, das ein sächsischer Polizist nicht gelöst, indem es mit der Aufhebung der fraglichen Bestimmung eine zu benutzen wüßte, um den Arbeitern eine Versammlung un­voltsfeindliche Umgestaltung des Vereins- und Versammlungsgesetzes möglich zu machen. Schandenhalber hebt ja dann und wann herbeiführen will. eine Oberbehörde eine besonders blamable Polizeimaßregel auf, In Glauchau wurde dem Reichstags- Abgeordneten Stolle aber das hindert die Lokalpolizisten nicht, was hier als un­das Wort entzogen, als er die Ursache der vielen Selbstmorde in zulässig erklärt wurde, anderswo wiederum zu praktiziren. Meerane auf Nahrungssorgen zurückführte und dann meinte, die Aus der Uumasse Material sei nur einiges angeführt. Millionäre hätten keinen Grund, sich das Leben zu nehmen. unter freiem Himmel abgehalten werden sollte, aus dem Grunde lösung, als In Delsnih wurde eine Bergarbeiter Versammlung, die In Niederhaßlau verfiel eine Bersammlung der Auf­ein Redner fagte, die Gemeinderathsmitglieder verboten, weil auf dem betreffenden Terrain keine Bedürfniß- wollten meistens gute Christen sein, sie handelten aber anstalten vorhanden waren. In Adorf eine ebensolche Ver- doch nicht nach den Lehren Jesu Chrifti. In Kappel wurde fammlung der Textilarbeiter, weil nicht zwei Aborte vor eine Textilarbeiter- Versammlung aufgelöst, weil die übrigen Tages. ordnungspunkte vor dem ersten Punkt erledigt werden sollten. In handen waren.

Vor allem ift es das Junkerthum, das über diesen Schritt der preußischen Regierung vor Entzücken außer sich ist und hierdurch aufs neue befundet, daß es der fanatischste Feind des Volkes ist,

ber jedes politische Recht, jede politische Freiheit, feien sie noch so gering, aufs tiefste haßt und zu beseitigen trachtet. Ginge es nach den Wünschen dieses Junkerthums, der Gehorsam der Kaserne und die Ruhe des Friedhofs würden in Deutschland herrschen.

Dieses Junterthum, das der Fluch und das Verderben Deutsch­ lands ist und einen Einfluß besitzt, der weit über seine kleine Ropf zahl geht, sieht in dem seitens der preußischen Regierung geplanten Attentat auf die fümmerlichen Refte eines uralten Volksrechtes, seinen tommenden Sieg. Es wittert Nachtluft.

Mit der Gier beutehungriger Reaktionäre, die nicht schnell genug den insbesondere gegen die Sozialdemokratie und die Arbeiter­organisationen geplanten Streich führen können, begrüßt es die Regierungsvorlage als eine kleine Ronzession an seine freiheits. mörderischen Gelüste.

In Burkhardtsdorf verfiel eine Textilarbeiter- Bersamm Dresden löfte die Polizei einen Diskussionsabend des soziale lung unter freiem Himmel wegen angeblicher Feuersgefahr demokratischen Vereins auf, als ein Redner fagte, es sei ein Uns dem Verbote. In Altgersdorf wurde eine Versammlung recht, daß den Kindern in der Volksschule gelehrt wird, die Welt unter freiem Himmel verboten, weil zu wenig Polizei sei in sechs Tagen geschaffen, während man doch auf den höheren da sei; in Seifhennersdorf eine solche Versammlung, Schulen ganz anders lehre. Eine Tabafarbeiter Versammlung in weil der 3a un des Gartens, wo sie tagen sollte, nicht ge der Umgegend Dresdens wurde vom Gendarm aufgelöst, weil be. eignet sei.

In Niederplanih verbot die Amtshauptmannschaft die Abhaltung einer Versammlung in einem Garten, weil der Garten su nahe an der Straße läge und der Referent von der Straße aus gesehen und gehört werden könne, was Verkehrsstockung veranlassen fönne. Der betreffende Garten liegt 2-3 Meter tiefer als die Straße und ist mit einem 13/4 Meter hohen Zaun umgeben, der keinen Einblick geftattet.

#

schlossen worden war, 15 Minuten Pause zu machen, was der Gens barm nicht gestattet" hatte.( Aehnliches kam auch in anderen! Orten Sachsens vor.) Im plauenschen Grund wurde einem Redner vom Gendarmerie- Brigadier das Wort entzogen, als er sagte: im tommenden Jahrhundert stehe Europa vor der Alters native, entweder tofatisch oder republikanisch zu werden. Der Brigadier Hinter dem Schlag gegen das Vereins- und Versammlungsrecht erklärte, daß er von solchen Dingen nicht reden lassen könne. Als die Versammlung darüber in Unwillen gerieth, wurde sie aufgelöst. In lauert der Schlag gegen das ihm noch verhaßtere allgemeine Wahl­Ju Meißen verbot die Polizei dem Naturheilverein Döhlen entzog derselbe Beamte einem Redner das Wort, als recht, lauert weiter der Entschluß, alles auszutilgen, was Jahrzehnte die Abhaltung eines Vortragsabends, weil eine Frau über dieser sagte: Ihr Wähler müßt Euer Wahlrecht vertheidigen, Ihr lange opfervolle Thätigkeit der arbeitenden Klasse an kleinen Er Frauenkrankheiten sprechen sollte: der Vortrag könne bei müßt einmüthig Protest erheben, das Volk muß heraus auf die rungenschaften brachte, lauert mit einem Wort das Verlangen nach jungen unverheiratheten Frauenspersonen Anstoß erregen, somit Schanzen. Als die Versammlung dem Redner Beifall zollte, wurde dem Stumm'schen Kladderadatsch: dem Staatsstreich. liege Gefahr für die öffentliche Ruhe und Sittlich sie aufgelöst. In Dresden wurde aus gleicher Ursache eine Vers fammlung aufgelöst, nachdem einem Redner das Wort entzogen Parteigenossen! Diesen Plänen einer vor nichts zurüdeit vor. In Marttleeberg. wurde eine zu Kaisers Geburtstag an- worden war, als er gesagt batte: Bei Arbeitslosen- Versammlungen schreckenden herrschfüchtigen Klique entgegenzutreten, ist unsere vor gemeldete Bersammlung verboten, weil in der Abhaltung an diesem werden die Straßen abgesperrt, während Festzüge ungehindert passiren nehmste Pflicht. Zage nach Anficht des Amtshauptmanns Dr. Plaßmann eine können; die große Zahl der Hungernden und Frierenden soll Bereits habt Ihr durch Abhaltung von Maffenversammlungen, bringende Gefahr für die öffentliche Ruhe, Sicherheit und Ordnung" niemand sehen. In Leipzig wurde dem Leiter einer Bolts. die Veröffentlichung von aufklärenden Artikeln in der Presse und zu erblicken war. Die Tagesordnung der Versammlung lautete: versammlung, der ein paar Worte über die Sonntagsruhe fagen 1. Werth und Nußen der Gemeindevereine, 2. Dis wollte, das Wort entzogen, weil er als Vorsitzender nicht auch durch Flugblättervertheilung vielfach Eurer Meinung gegen dieses tussion und Gründung eines Vereins für Mart- gleichzeitig über diese Dinge sprechen dürfe. Als der Vorsitzende er volts und arbeiterfeindliche Treiben Eurer grimmigsten Feinde leeberg. widerte, daß er den Vorsiz an den Stellvertreter abgegeben habe, Ausdruck gegeben. Wir fordern Euch aber hiermit auf, diesen Kampf In Thetla verbot die Amtshauptmannschaft eine Versamm wurde die Versammlung aufgelöst. Weiter wurde in Leipzig immer allgemeiner und nachdrücklicher zu führen. Beruft in erster lung, wo über die Behandlung der Säuglings und einem Redner das Wort entzogen, weil er ben chinesischen Kinderfrantheiten gesprochen werden sollte, wegen dringender Vizekönig Li- Hung Tschang tritisirt hatte. Linie Massenversammlungen ein- wo dies bisher noch nicht Gefahr für die öffentliche Ruhe, Sicherheit und Ordnung in gesund­geschehen ist um einen Proteft zu erheben gegen die weitere Be- heitlicher Hinsicht. schränkung eines Grundrechts, ohne das ein Volt, das politische Bethätigung als Lebensnothwendigkeit betrachten muß, nicht bestehen kann. Sendet auch diese Proteste durch das Bureau Eurer Ver­fammlungen an das Präsidium des preußischen Abgeordneten­hauses ein.

-

Eine Versammlung der Arbeiter der Schuh- und Schäftebranche in Leipzig , wo ein Vortrag über die freie Liebe gehalten werden sollte, wurde verboten, weil das Bortragsthema geeignet sei, die heutigen Zustände herabzuwürdigen und den 3utunftsstaat zu verherrlichen.

=

Von den sonstigen Polizei- Heldenthaten, die das sächsische Juwel" möglich macht, mögen folgende verzeichnet sein: In Bielau wurde der Pfeifentlub Qualm aufgelöst. Die Aufsichtsbehörde bestätigte die Auflösung u. a. damit, daß zur Gründung eines solchen Klubs in Bielau irgend ein Bedürfniß nicht bestehe, da schon einer zusammengetreten fei. Auf den Dörfern bei Crimmitschau ordnete die Amis

Die Parteigenoffen im außerpreußischen Deutschland müssen die Genossen in Preußen unterstützen. Preußen beginnt mit der Ent. Feder, nicht gut Bescheid wußte, sondern von einem Schriftfundigeren verschlechterung an, daß das Ausbringen von Hochrufen auf die

rechtung, in den anderen Staaten folgt man.

Eine Bauhandwerker- Versammlung in Glauchau wurde untersagt, weil die Anmeldung nicht vom Einberufer, der mit der geschrieben war. Daraus schloß die Polizei auf verbotenes Inverbindungtreten.

Ein Vortrag über Goethe's" Faust" wurde dem Lese­verein in Werdau untersagt, weil dieses Thema„ hinreichend Anhalt" biete, daß allgemeine soziale und politische Fragen erörtert und gegen bestehende Gesetze und gegen die Gesellschaftsordnung

Wo solche Rundgebungen gegen die Angriffe auf die Freiheit und das Recht des Volkes von bürgerlicher Seite ausgehen, unterstützt sie diefelben. Gegenüber dem Vorgehen der junkerlichen Reaktion haben alle gemeinsam zusammenzustehen, die durch das laufgeregt werden solle.

hauptmannschaft für die Protestversammlungen gegen die Wahlrechts. Sozialdemokratie und das Abfingen von Liedern zu unterbleiben. babe, widrigenfalls wegen Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung eingeschritten und nach Befinden künftige Bers fammlungen verboten werden würden.

In Gersdorf feierte der Bergarbeiter R. Steeg das, Jubiläum seiner 25jährigen Ehe. Die Verbandsgenossen. veranstalteten ihm zu Ehren ein Tanzvergnügen. Zur Ueber.