bereitelt.

"

0

-

wachung erschien nicht nur der Gendarm des Bezirks, sondern Schwierigteit ber Streitfragen nicht vermin bert, burchaus bei. Die Versammlung beschloß einstimmig eine | auch der Obergendarm aus Glauchaut. denen wir uns gegenüber befinden, die zu besprechen jedoch scharfe Protest Resolution gegen die preußische Novelle In Gablenz wurde dem Wirth der Boft" untersagt, bei aus politischen Gründen unmöglich sei. Unmöglich sowie gegen das konfliktslüsterne Junkerthum. Eine Proteft der Maifeier in seinem Garten Getränke zu vera baber auch sei es, daß die Mächte zugeben, daß chriftliches Land versammlung in Marburg nahm zwei Resolutionen an, reichen; dadurch war die Abhaltung der Feier in der Bost" einem chriftlichen Herrscher entriffen und unter die Herrschaft des deren eine an das Abgeordnetenhaus gerichtet ist; in der Sultans gebracht werde. Deswegen dürfe man jedoch nicht denken, In einer Buchbinder Versammlung in Dresden verlangte daß eine der kriegführenden Parteien nicht für ihre unklugen und anderen wurde der Vertreter des Kreises im Landtag, Herr der überwachende Polizeibeamte vom Vorsißenden, ein Redner solle völkerrechtswidrigen Handlungen zu büßen baben würde, oder daß Trott zu Golz, aufgefordert, gegen die Vorlage zu feine Darlegungen unterbrechen, da er ( der Polizeibeamte) es ihr aus dem angeführten Grunde gestattet werden fönne, fich stimmen oder sein Mandat niederzulegen. Auch wegen eines no ihwendigen menschlichen Bedürfnisses den naturgemäßen Folgen ihrer unbedachten, unverständigen in Magdeburg fand bereits am Sonntag eine sehr start einmal hinunter gehen müsse. Und es geschah also. Als der Polizei und ungerechtfertigten Handlungsweise zu entziehen. Der Redner besuchte Protestversammlung statt. beamte herauffam, setzte der Redner seinen Vortrag fort. sprach sich schließlich sehr scharf gegen das Vorgehen jener hundert

Die Arbeiter Sachsens dürfen seit der Aera des Herrn Bailamentsmitglieder aus, welche eine Zustimmungs- Depesche an den

v. Metsch Kinderfeste nicht mehr veranstalten, wenn die Schulbehörde die Erlaubniß verweigert. Bei einer Zusammen funft von Arbeiterfamilien machte sich nun ein Gast den Spaß, den in seiner Nähe spielenden Kindern einige Stückchen Kuchen zu taufen und sie einen Wettlauf danach machen zu laffen. Ein anderer fpendete zu dem gleichen Zweck Würstchen. Beide erhielten Straf mandate, weil sie ohne Genehmigung der Schulbehörde ein Kinderfest abgehalten hätten.

Daß Massen- Spaziergänge und selbst der in Dresden gebräuchliche 3ug in die Boombluth auf grund des Ver­fammlungs, rechts" verboten worden sind und werden, sei nur bei­läufig erwähnt.

So steht es in Sachsen um das Vereins- und Versamm lungsrecht der Arbeiter.

-

König von Griechenland abgesandt hatten und erklärte eine solche Handlung für des Parlamentes unwürdig. Die betreffenden Mitglieder müßten für alles Blut verantwortlich gemacht werden, das etwa infolge ihres Schrittes vergossen sei. Die angegriffenen Hundert werden dem Premierminister ihre Ants wort nicht schuldig bleiben.- Aus, Rom wird depeschirt: Durch Anschleg in der Deputirten fammer wird bekannt gemacht, daß der republikanische Abgeordnete & ratti mit sehn Garibaldianern in der Schlacht bei Domoto gefallen sei.

1

Politische Uebersicht.

Berlin , 19. Mai.

Wir wissen recht wohl, daß der sächsische Minister des Aus dem Reichstage. Herr Dr. Lieber hat zu Innern, Herr v. Metsch, unter dessen Regiment diese Beginn der heutigen Sitzung gleich einen Sieg eingeheimft; schlimme Behandlung der Arbeiterschaft Platz gegriffen hat, sein Antrag auf Rückverweisung der Servisvorlage an die und ihm geistes" verwandte Politiker für unsere Beschwerden Budgetkommission wurde heute nämlich angenommen, nachdem nur ein Achselzucken übrig haben. er in voriger Woche abgelehnt worden ist. Das will man ja gerade, daß die Sozialdemokratie so gezwiebelt" werde. Darum ist ja das Vereins- und Versammlungsgesetz vom Jahre 1850

ein Juwel".

Die hierauf erfolgende Fortsetzung der dritten Be­rathung des Entwurfes eines Gefeßes über das Auswanderungs­gesetz brachte eine kurze Auseinandersetzung zwischen Dr. Barth Was aber hat- so muß jeder ernstere Politiker und dem Regierungskommissar darüber, ob der Vorsitzende des fragen die fächfische Regierung mit ihrem famosen Gesetz und Hamburger Rhedervereins, Herr Woermann, für eine von ihm dessen kunstvollsten Auslegungen thatsächlich erreicht? Ist eingesandte Petition des Vereins im vollen Umfange auf: die Sozialdemokratie ausgerottet oder nur irgendwie gemindert kommen könne. Herr Dr. Barth behauptet dies, gestützt worden? Der Abg. Clasing meinte am Dienstag im Ab- auf einen Brief des Herrn Woermann während der geordnetenhause gegenüber dem Abg. Stöcker: Gewiß, man Regierungskommissar darauf hin konstatirt, daß der bekannte fann die Sozialdemokratie nur geistig bekämpfen, aber wir Rheder sich damit in einen unheilbaren Widerspruch mit einer brauchen das scharfe Vereinsgefeß, um erst einmal freie anderen von ihm herrührenden Kundgebung gesetzt habe. Das Bahn zum Geistestampf zu bekommen. Wollte man solche Wollte man solche Gesetz selbst wurde hierauf mit allen gegen die Stimmen der Phrase wirklich einen Augenblick ernst nehmen, so sebe entschiedenen Linken angenommen. doch der Herr Abgeordnete auf Sachsen . Wo ist da Dasselbe war der Fall mit dem Margarinegeseh, welches ber geistige Kampf"? Jm Glauben an die Polizeimacht in namentlicher Abstimmung mit 186 gegen 101 Stimmen des Herrn v. Meßsch ruben die staatserhaltenden" Parteien bei drei Enthaltungen endgiltig angenommen wurde. in Stumpfheit und Geistlosigkeit. Nachdem hierauf die Interpellation des Dr. Hahn betr. Der Erfolg der fächsischen Handhabung des Vereins- und die Lichterführung und das Wegerecht der Fischdampfer ohne Versammlungs Gesetzes ist jedenfalls nicht eine Debatte erledigt wurde, trat das Haus in die Berathung der Schädigung der Sozialdemokratie, eber Handwerkervorlage ein.

V

bas Gegentheil. In keinem Landestheile Deutschlands Bei§ 81b, welcher von den Junungen handelt, begann ift unsere Partei stärker an Stimmenzahl und reicher bie Debatte, welche sofort den Charakter einer Generaldiskussion annahm. an innerer Energie als in Sachsen . Fast die Hälfte

"

Deutsches Reich . - Die Deutsche Tageszeitung" muß bente ftotternd eingestehen, daß sie in der That gewünscht hätte und hat, daß die durchaus unzeitgemäße Verbot( des Juverbindungtretens politischer Regierung sich begnügte mit der Einbringung einer Vorlage, die das Vereine) glatt und kurz aufhöbe.... Wir hätten und haben durchaus gewünscht, daß eine tiefer greifende Abänderung des Vereinsgefeßes, mit der Aufhebung des Verbots nicht verquickt werde." Wir wiederbolen das hiermit nochmals. Alles übrige in dem Gestammele des Zentralorgans der Bündler ist dreifte, durch das vorgestern von uns Gefagte bereits erledigte Entstellung des wahren Sachverhaltes. Die Deutsche Tagesztg." will zu ihrer Schwentung aus wirklicher Liebe zur Regierung gelangt sein, die ohue Verquickung" gar nichts erhalten und so als worlbrüchig da­stehen würde. Wir haben demgegenüber vorgestern festgestellt, daß vor turzem daffelbe Blatt eben die jest empfohlene Berquickung als Nicht einlösung eines unbedingt gegebenen Versprechens" be kämpfte, andererseits aber die Konservativen darin bestärkte, der muthig zurückweichenden Regierung mit allen möglichen Mitteln zu beweisen", daß ohne Verquickung die Regierung erst recht hinein­gelegt werden müsse. An die früheren Infamien" des agrarischen Blattes gegen ein unangenehmes Ministerium schließt sich das würdig an. Und auch früher wollte das tapfere Blatt ja hinterher nichts gesagt haben.

-

- 3ur Unparteilichkeit der Behörden, die künftig allein das Vereinsgefeß ausführen follen. In der„ Sanger. häuser Beiturg", amtlichem Verordnungsblatt für Stadt und Kreis Sangerhausen, begegnen wir in Nr. 113 unter den amtlichen Bes kanntmachungen folgender Ankündigung:

Bekanntmachung. Der Bund der Landwirthe gedenkt nächsten Donnerstag, den 20. d. M., abends 8 Uhr, auf dem hiesigen Raths. teller- Saale einen Vortrag zu halten, wozu hierdurch ergeben st eingeladen wird.

-

schreiben:

Großleinungen , den 14. Mai 1897. J. A.: Der Ortsvorstand. Nationalliberale Vereine dürften es fünftighin in Großleinungen recht schwer haben.- Lex Aro11 3. Die Berliner Neuesten Nachrichten" Wie wir hören, steht die Einbringung einer Vorlage betreffend die Disziplinarverhältnisse der Privatdozenten an den Landtag nahe bevor. Es wird sich in dieser Vorlage darum handeln, die vielumstrittene Frage im Intereffe der Dozenten selbst wie zugleich der staatlichen Aufsicht zu ordnen. Es soll das in der Weise ge schehen, daß die Disziplinarbefugniß in der ersten Instanz den sämmtlicher bei der der letzten Reichstagswahl abgegebenen Der Abgeordnete Viereck hat einen Antrag auf Ein­Fakultäten beigelegt wird, hier also einen korporativen Stimmen fiel auf die so viel chikanirte, so gehässig verfolgte führung der obligatorischen Zwangsinnung gestellt und er bes Charakter trägt; in der zweiten Justanz soll sie vom Partei. Und bei den nächsten Reichstagswahlen wird die gründete denselben, indem er das Umsturzgespenst vor- Staatsministerium geübt werden, das die voraufgehende Ent. Regierung des sächsischen Polizeiministers ihren Lohn erst recht amp, Guler( 3.) und Kropatscheck( t.) für die Vor­führte. Von den Innungsanhängern sprachen weiter fcheidung des Disziplinarhofes zu bestätigen oder zu mildern bahin haben, es wird das vorherzusagen ist kaum zu fühn­hätte, während eine Umwandlung in pejus ausgeschloffen bleibt. gewiß die Stimmenzahl der Sozialdemokratie über die Gesammt lage, wie sie aus den Kommissionsberathungen hervorgegangen Sier greift also das staatliche Aufsichtsrecht Play, während den Summe der Stimmen aller anderen Parteien hinauswachsen. ist, indem sie betonten, daß man es hier mit einer Abschlags­Privatdozenten damit zugleich ein Schuß gegenüber den Fakultäten geboten wird. Wenn daher Herr v. d. Recke das sächsische Beispiel für zahlung zu thun habe, mit der man sich vorläufig begnügen solle. Preußen nachahmen und fast das ganze nördliche Deutschland unsere Genossen Schmidt( Berlin ) und Reißbaus sowie Universität bestehende Recht noch ausdrücklich anerkennen. Schon Gegen die Vorlage sprachen in sehr entschiedener Weise fie eigentlich nur das beut wenigftens an der Berliner Sollte die Vorlage wirklich nur diesen Inhalt haben, so würde ber schlimmsten Polizeiwilltür überliefern will, so hat unsere der freisinnige Dr. Schneider. Die Abgg. v. Plöt und heut ist der Privatdozent gegen die Fakultät geschüßt", da diese Partei wahrlich eine Veranlassung, um ihrer Partei wahrlich eine Veranlassung, um ihrer Dr. Biel haben sprachen für das Handwerk und dessen ihn nur in Uebereinstimmung mit dem Minister aus der Lehrtätig eigenen Interessen halber besonders scharf gegen ein solches Ansinnen vorzugehen. Wenn wir Organisation, doch war das Haus während der beiden Reden feit entfernen kann. Wir hätten in dieser Vorlage sogar ein Muster diesen Kampf aufgenommen haben, so thun wir es, so unruhig, daß wir Näheres von ihren Ausführungen nicht zu N. N." täme die Anrufung der höheren Instanz ausschließlich für die Fassung der Strafprozeß- Novelle nach der Version der weil wir den Wunsch haben, daß die politischen Kämpfe, verstehen vermochten. welche aus den Klaffengegenfäßen hervorwachsen, ohne un Antrags Biered,§ 81b der Vorlage angenommen. Nach Schluß der Diskussion wurde, unter Ablehnung des daß die Mittheilung der B. N. N." nur bestimmt ist, die ohnehin zur Zeit für die in erster Instanz Berurtheilten in betracht. Wir fürchten aber, nöthige Grausamteiten und Leiben auf gegen die übermäßige Reaktion erbitterten liberalen Gemüther beiden Seiten ausgefochten werden mögen. Ein Antrag des Genossen Stadthagen , dem§ 81 wenigstens in diesem Punkt zu beschwichtigen. Die Faffung der Ein Staatswesen, das so mit seinen Angehörigen um- einen Absatz anzufügen, welcher die willkürliche Handhabung Notiz ist sehr unklar gehalten. Der Ausdruck" Disziplinarhof" ift springt, wie das fächsische und nach dem Willen des Herrn der Polizeistunde seitens der Behörden ausschließen sollte, dort auf die Fakultät faum anwendbar. Wir vermuthen, daß der v. d. Recke fünftig das preußische, ein solches Staatswesen wurde, nachdem der Antragsteller und Genoffe 8ubeil Inhalt etwa folgendermaßen lautet: In erster Instanz urs muß bei der arbeitenden Bevölkerung das ohnehin nicht große energisch für denselben eingetreten waren, abgelehnt. theilt die Fakultät, in zweiter ein für diesen Zweck au Hierauf trat Schluß der Sigung ein. Das. bestimmender Disziplinarhof. Bertrauen bis auf den letzten Reft einbüßen. Urtheil diefes Morgen 2 Uhr Nachtragsetat, dritte Lesung des Noth- leteren unterliegt der Bestätigung des Staatsministeriums, welches das Urtheil belassen oder mildern, aber nicht Vereinsgesetzes und Fortsetzung der Handwerkervorlage. verschärfen kann." Bei dieser Fassung der Vorlage hätten die

Vorlagen wie die des Herrn v. d. Recke können denn auch nur von Leuten eingebracht werden, die zu jedem anderen Metier eher passen als zum Regieren.

feiten.

Waffenfillffand.

In Epirus und in Theffalien weht die weiße Flagge. Fast in demselben Augenblick als die türkischen Truppen den Gegner aus seinen legten Stellungen drängten, tamen von den beider feitigen Regierungen die Befehle zum Einstellen der Feindselig In Epirus hatten die Kämpfe der legten Tage dazu geführt, baß keine griechischen Truppen mehr auf türkischem Boden stehen. Dieselben mußten sich nach Arta zurückziehen. Am Dienstag überfandte der türkische Generalstabschef Jusuf folgende nit theilung an den griechischen Kommandanten in Epirus :

Unter der Bedingung, daß kein Soldat des hellenischen Rönig­reichs, gleichviel von welcher Waffengattung, fich noch auf dem Gebiete des ottomanischen Raiserreichs befinde, haben wir den Befehl erhalten, daß ein Waffenstillstand zu Wasser und zu Lande geschloffen werde, um zu einer gegenseitigen Verständigung zu gelangen."

Als Antwort ließ die Regierung dem griechischen Kommandanten von Epirus den Befehl zugehen:" Wir ermächtigen Sie, die Feind feligkeiten einzufstellen, um über die Bedingungen eines Waffen­fillstandes zu verhandeln.

-

"

"

-

-

-

Das preußische Abgeordneteuhaus erledigte heute nur reaktionären Parteien erreicht, was sie wollten; der schöne Schluß­fleinere Vorlagen, darunter in dritter Berathung die Charitee faz der B. N. N." verlöre damit feinen Sinn er wird wohl Vorlage und den Gefeßentwurf betr. die Bewilligung von auch erst in der Redaktionsstube dem Waschzettelchen angehängt 15 Millionen zur Vollendung des Dortmund Em3- sein. Auf alle Fälle gilt es, auf der Hut zu sein und sich nicht Kanals. Zu diesem Gefehentwurf gelangte eine Resolution zur Sand in die Augen ftreiten zu lassen. Annahme, worin die Stegierung ersucht wird, durch zweckentsprechende Tarifirung der Kanalgebühren der die einheimische Produktion Polizeiverordnungen betrifft eine Reihe von Entscheidungen des - Gegen die rothe Fabne. Die Rechtsgiltigkeit von schädigenden Konkurrenz entgegenzutreten und zu diesem Zwecke nach Rammergerichts, die in der D. Jur. 3tg." veröffentlicht werden. Eröffnung des Dortmund Ems- Kanals Erhebungen darüber an Eine Polizeiverordnung, die in Preußen das öffentliche Aushängen, zustellen, ob und inwieweit die bereits festgesetzten Ranalgebühren Ausstellen und Tragen von Fahnen und Flaggen in anderen als einer Abänderung bedürfen. Fast ohne Debatte wurden ferner in den preußischen Landes- oder deutschen Reichs- oder Landesfarben zweiter Lesung die Gesetzentwürfe betr. die Tagegelder und Reise ohne Genehmigung verbietet, ist rechtsgiltig. Dagegen ist eine tosten der Staatsbeamten und betr. Aenderungen Polizeiverordnung, welche das Tragen von Kotarben, Bändern des Reglements für die Offisiers wittwen Rassen und Abzeichen in den gedachten verbotenen Farben verbietet, rechts­sowie gegen den Widerspruch der Regierung und der Konservativen, ungiltig. der Antrag Dr. Langerhans( frf. Bp.) auf Aufhebung der Konfiftorialordnung vom Jahre 1578 wurde angenommen. Damit die Kommiffion zur Berathung der Vereinsgefegnovelle Beit für ihre Arbeiten hat, fallen an den nächsten beiden Tagen die Plenarsizungen aus. Am Sonnabend steht u. a. die Sekundärbahn­vorlage und der Nachtragsetat auf der Tagesordnung.

Die Nationalliberalen stellen zur Reichstags

Krause auf.

-

Nachwahl im Wahlkreise Königsberg i. Pr. den Landtags- Abgeordneten Zum wirthschaftlichen Nationalitäten. Kampf in Posen schreibt man der Köln . 3tg.": Das Herrenhaus tritt am Freitag wieder zusammen. Der Verband der polnischen Erwerbsgenossenschaften für die Provinzen Posen und Westpreußen hat in den letzten Jahren weite Vier zu Eine Eins zu Eins! In diesen Ziffern Berbreitung erlangt. Bei der Gründung im Jahre 1892 zählte der liegt das Verhältniß zwischen Reichstag und Abgeordneten Verband 42 Genoffenfchaften, heute 99, und durch 9 neugegründete In Theffalien erreichte ebenfalls die Waffenstillstands- Botschaft haus. Dort wiesen 205 Abgeordnete die Reaktion zurück. Und Genossenschaften wird die Zahl in furzem auf 108 steigen. Auf dem Die griechischen Truppen in schlimmer Verfassung. Die Hauptarmee das Häuflein der Reaktionsvertheidiger hat noch nicht einmal platten Lande befinden sich in der Proving Posen 9, in Westpreußen fucht sich in den Dthrysbergen wieder zu formiren, aber die öftliche eine entsprechende Zahl der Wähler hinter sich. Das 13 Genossenschaften. Verbandsvorsitzender ist der bekannte Abgeordnete Flügelbrigade Smolensti war völlig abgeschnitten. war völlig abgeschnitten. Diese er- Reichstags- Wahlrecht ist kein reiner Spiegel des Volkswillens. Propst Wawrzynigk in Schrimm . hielt den Befehl, sich nach dem Hafen Nea Mintfela Aber im Abgeordnetenhaus verhält sich die Sippe der Junker, Wahl des Abg. Beese beanstandet.- - Der Gothaer Landtag hat zum zweiten Mal bi am Malischen Golf zu begeben, von hier gu Wasser nach Lamia zu geben und dann zur Hauptarmee zu ftoßen. welche jede freie Bolksbethätigung niederwerfen will, Ob nach erfolgter Einstellung der Feindseligkeiten diese Befehle auch zu den bürgerlichen Parteien faft wie 1: 1. Dort hat fie, Geistliche und Lehrer. In Bayern sind die Konflikte durchgeführt werden sollen, erscheint zweifelhaft. Die türkische von winzigen Kliquen und rückständigen Elementen gewählt, zwischen den Kaplänen und den liberalen Lehrern besonders scharf. Armee hat ihr Hauptquartier nach Dio moto verlegt. Am die weitgehendste Macht. Bon da aus können die oberen Die Geistlichen suchen die Lehrer durch allerlei Nadelstiche zu ver­Mittwoch notifizirte Ebbem Pascha dem griechischen Haupt. Behntausend, nein die obersten Behnhundert die Millionen Kreis- Lehrervereins wurde erklärt, daß der Druck, den die geistlichen lezen. In der neulichen Ausschuhsihung des niederbayerischen quartier den Eintritt bes Waffenstillstandes und er des Voltes vergewaltigen. Welch ungeheuerliches Berrbild Schulbeamten auf die Lehrerschaft ausüben, nachgerade un fuchte um Absendung einer Offizierstommiffion zwecks Festsetzung einer Boltsvertretung.

-

-

-

Der Demarkationslinie. erträglich werde. Besonders will man die Lehrer dazu Daß nur nicht der Ansturm der Junker gegen die geringen bringen, daß fie aus dem Bayerischen Lehrerverein austreten In Athen herrschte vor der Kunde vom Abschluß des Waffen­stillstandes starke Erregung. Die Opposition wollte, daß das ge- Refte des Vereinsrechtes leinen Ansturm des Volkes gegen das sollen. Zum Leidwesen der Schwarzen jedoch hat dieser Verein statt fammte Bolt unter die nen gerufen werden solle. Jetzt verlautet Junkerparlament, gegen das Dreitlassenwahl- System zur Folge der gewünschten Abnahme einen rapiden Zuwachs zu verzeichnen,- aus Athen , daß die oppositionellen Abgeordneten den Antrag zu hat. Uebermuth kommt vor dem Fall! Für das Jahr 1922 halten die Berliner „ N. N." die stellen beabsichtigen, den Kronprinzen in den Anklagezustand zu Proteftkundgebungen gegen die lex Rede. Jm fort: Aufhebung des Dittaturparagraphen für Elsaß . Bezüglich der Friedensbedingungen ist eine Rebe schrittlichen Verein Walded" sprachen Dienstag Abend die othringen für diskutabel, obgleich der rechtsnationalliberale Lord Salisbury's bei einem Festeffen des Junior Konstitutional- Abgeordneten Träger und Kopsch gegen die Vorlage. In" Hann. Cour." die Zeit hierfür bereits jetzt für gekommen erachtet. Klub am Dienstag fehr bemerkenswerth. Er bezeichnete die jetzige München fand am Montag Abend im Kindlteller eine von einen Racheakt war eine Anklage wegen Majestätsbeleidigung zurücks - Chronit der Majestätsbeleidigungen. Auf Beit als ganz besonders ungeeignet für eine Aussprache über die 5000 Personen besuchte Volksversammlung statt. Genosse auswärtige Politit. So wichtig der Abschluß des Waffen- Schmid referirte. Der Bauernbundsführer Dr. Kleitner vor der 2. Straffammer am Berliner Landgericht II verbandelt auführen, welche am Mittwoch unter Ausschluß der Deffentlichkeit stillstandes ſei werde durch denselben doch die stimmte den Ausführungen des sozialdemokratischen Redners wurde. Die unverehelichte Elise Kögel aus Halle a. S. war

verfehen.

fo