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Dieser That bezichtigt worden. Sie wohnte bis vor kurzer Zeit in marschirte, bewegte sich vom Place de la Constitution aus Abg. Barth( frf. Bg.) auf die zweite Berathung zurüd, Tepchin und verkehrte dort viel in der Familie eines Schneidermeisters, durch die Hauptstraßen der Stadt. Zahlreiche Embleme und rothe in der der Direktor im Auswärtigen Aunt bezüglich der Petuion der in Konkurs gerieth. In dem Konkursverfahren wurde Frl. Kögel Fahnen wurden im Zuge getragen und Musikchöre spielten die der Hamburger Rheder bemerkt hatte, daß der Verdacht als Zeugin vernommen, fagte aber ungünstig für den Schneidermeister Marseillaise ; vier alte Bergleute, die, weil sie zu schwach zum naheliege, daß Herr Wörmann, der die Petition unterzeichnet habe, aus. Dieser denunzirte sie nun wegen Majestätsbeleidigung, indem er be- marschiren sind, in einem offenen Wagen Platz genommen hatten, mit derfelben wohl nicht ganz einverstanden sei. Herr Wörmann hauptete, daß die Angefchuldigte jedesmal, wenn sie aus der Zeitung wurden von dem spalierbildenden Publikum enthusiastisch begrüßt. legt besonderen Werth darauf, zu konstatiren, daß er die Eingabe vorlas„ Se. Majestät der Kaiser haben allergnädigst geruht", Der Demonstrationszug bewegte sich nach dem Maison du peuple", der Hamburger Rheder vollständig sich zu eigen mache, daß sie auf beleidigende Gloffen daran geknüpft habe. Der Denunzirende gab wo Begrüßungsreden und Ansprachen, dem Zwecke der Manifestation seine Anregung entstanden sei. Seine Stellung zur Auswanderungsauch noch zur Unterstützung seiner Anzeige einen bei ihm beschäftigten entsprechend, gehalten wurden. frage sei auch dem Direktor Reichardt aus den Verhandlungen des Schneidergesellen als Bengen an. Beide wurden in der heutigen Italien . Kolonialraths vollständig bekannt. Hauptverhandlung eidlich vernommen, der Gerichtshof maß ihnen Turin , 15. Mai. ( Eig. Ber.) Männerftolz vor Königs Direktor im Auswärtigen Amt Reichardt : Es hat mir fern aber nicht volle Glaubwürdigkeit bei, weshalb die Angellagle frei- thronen- in Italien . Während der Feier zum Andenken gelegen, die Loyalität des Herrn Wörmann zu bezweifeln, ich habe gesprochen wurde. an den 50 jährigen Bestand der Verfassung Savoyens, der die nur anger eutet, daß es nicht ausgeschlossen sei, daß Herr Wörmann fönigliche Familie beiwohnte, trug sich folgender Borfall zu. Der eine Bettion unterschrieben hat, weil er von der Mehrheit überProf. de Mautiis, ein echt fonservativer Mann, der sich aber viel mit stimmt ist. Gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozialdemokraten dem Sozialismus und den Arbeiterfragen beschäftigt, wünschte nach Beendigung der Beremonie dem Könige die Vertreter der Arbeiter wird§ 50 angenommen und mit derselben Mehrheit das Gesetz im vereine vorzustellen. Der König lehnte es ab, er habe jetzt feine ganzen genehmigt. Die Kommission hat folgende Refolutionen vorgeschlagen: Beit mehr, die Arbeiter möchten nach seinem Palais kommen. Der Profeffor antwortete: Majestät! Sie haben recht sehr erringen. nöthig, sich Popularität Ihr Bater Viktor Emanuel würde eine solche Antwort nicht gegeben haben. Der König gerieth in große Aufregung, die Königin rief dem Präsidenten der Kammer zu: Entfernen Sie diesen Un gezogenen!" Darauf riß der Professor das Ordensband von seinem Rock und warf es dem Präsidenten vor die Füße. Der Präfekt gebot dem Professor, sich zu entfernen. Der Vorfall wird in Turin und in der Presse start kommentirt.
- Die Verhandlungen zwischen Deutschland und Frank reich wegen Regelung der Gebietsstreitigteiten im Nigerbogen werden in Paris am 24. d. M. beginnen.
Bern , 18. Mai. Die in der Märzsession beschlossenen Aenderungen refp. Ergänzungen der Bundesverfassung, welche dem Bund die Oberaufsicht über die Wasserbau- und Forsipolizei sowie die gefeßliche Regelung des Verkehrs mit Lebensmitteln übertragen, gelangen am 11. Juli zur Volksabstimmung. Dieselbe wird teine lebhafte Agitation hervorrufen. Betreffend das Boltsbegehren auf Einführung des Proportional. Wahlsystems für die Wahl des Kantonsrathes beantragt die Regierung, den 11. Juli als Ab stimmungstag festzusetzen, an welchem Tage auch über die Abänderung der Bundesverfassung abgestimmt wird. Bezüglich der im Kantonsrath von dem Freisinnigen Lenz gestellten Motion auf die Volkswahl des Regierungsrathes beantragt derselbe Nichteintreten eine etwas unbescheidene Stellungnahme in eigener Sache.
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Bafel, 17. Mai. ( Eig. Ber.) Wie vorauszusehen war, hat die geftrige Erfah wahl in den Nationalrath zu feinem positiven Ergebniß geführt. Bei sehr schwacher Wahlbetheiligung es stimmten von 15 500 Stimmberechtigten nur 7137 erhielt der Freisinnige Dr. Rutt 2697, der Konservative Köchlin 2443 und der Sozialdemokrat Schweizer 1995 Stimmen. Es folgt nun ein zweiter, und da das relative Mehr erst im dritten Wahlgang gilt, vielleicht auch ein dritter Wahlgang.-
England.
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London , 18. Mai. Das Unterhaus hat nach zweitägiger Debatte einstimmig die zweite Lesung der Vorlage angenommen, durch welche den bei Eisenbahnen, Fabriken, Berg werten, Steinbrüchen und sonstigen Maschinen betrieben beschäftigten Arbeitern bei Unfällen Entschädigung gewährt wird.-
Haag, 19. Mai. Die erste Kammer genehmigte heute den zwischen dem Deutschen Reich für Preußen einerseits und den Niederlanden andererseits abgeschlossenen Vertrag, betreffend die Unterhaltung des Seefeuers auf Borkum , sowie der Beleuchtung, Betonnung und Bebatung der Unter- Ems, ferner den Nachtragsetat, betreffend die Erstattung von Ausgaben, die früher von Preußen für die bezeichneten Zwecke gemacht, aber durch den früheren festen Beitrag der Niederlande nicht gedeckt waren.
Christiania , 18. Mai. Der Storthing bewilligte einstimmig ohne Debatte 500 Kronen zum internationalen Friedens bureau in Bern .
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Amerika.
1. Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, in den Auss schiffungshäfen und in den Befiedelungsgebieten, für die Unter nehmern Erlaubniß ertheilt worden ist, zur Wahrnehmung der Rechte und Interessen deutscher Auswanderer die genügende Anzahl von Konsuln zu bestellen;
2. Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, den im Auslande lebenden Deutschen , bei denen der Verdacht einer beabsichtigten Hinterziehung der Wehrpflicht nicht vorliegt, also insbesondere den im Auslande geborenen oder in früher Jugend in das Ausland verzogenen deutschen Reichsangehörigen, die Ableistung ihrer Wehrpflicht im höheren Grade zu erleichtern, als bisher.
Diese Resolutionen werden ohne Debatte angenommen. Ferner beantragt Abg. Förster- Neustettin( Reichsp.) folgende Resolutionen:
a) Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, daß eine unter der Aufsicht des Reiches stehende und von diesem unterstüßte Auskunftsertheilung an Auswanderungslustige zu dem Zwecke eingerichtet werde, den Strom der Auswanderer möglichst nach folchen Gegenden zu lenken, in denen neben günftigen Erwerbs, gelegenheiten für die Auswanderer die meiste Aussicht auf Er haltung ihres Deutschthums und auf günstige Beziehungen mit der alten Heimath vorhanden ist;
b) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, baldigst einen Gefeßentwurf, betr. die Besiedelung der deutschen Schutzgebiete, vorzulegen.
Zürich , 18. Mai. ( Eig. Ber.) Der Große Stadtrath behandelte am Sonnabend noch einmal den Italiener Krawall in Außersihl vom Sommer 1896. Der Referent der betreffenden Rommission, Herr Statistiter Rollbrunner, welcher der Sozialdemokratie sehr nahe steht, konstatirte, daß nach Direktor Neichardt: Ueber die Wichtigkeit des Auskunfts. den Mittheilungen der Gotthardbahn Direktion dieses Frühjahr wesens in bezug auf die Auswanderungen besteht auch bei der Ne11 519 Jtaliener nach Zürich reiften, 28 pet. mehr als 1896, gierung die Auffassung, die in den Verhandlungen der Kommission 10 103 nach Luzern ( 25 pet. mehr), 21 300 nach Basel ( 51 pet. mehr), hervorgetreten iſt. Es handelt sich um eine sehr populäre was eine deutliche Mahnung sei, der Italienerfrage Aufmerksamkeit Forderung, die auch in der öffentlichen Erörterung vielfach ver au schenken, freilich nicht nur von polizeilichen, sondern auch von fochten ist. Die weiteren Ausführungen des Redners sind bei der fozialen Gesichtspunkten aus. Er stellte dann ferner fest,- Eifersucht der europäischen Mächte in China . großen im Hause herrschenden Unruhe unverständlich, er scheint daß der Krawall ชิน teinen ernsten diplomatischen Ver- Die chinesische Regierung hatte kürzlich mit einem belgischen Synditate froh Hervorhebung mancher Bedenken dem Gedanken der Resolution wickelungen führte, da die Staatsverträge den Angegriffenen einen Kontrakt abgeschlossen, nach dem dasselbe verschiedene Gifen- nicht ganz zu widersprechen. Schutz geboten. Hierbei berührte er auch den jüngst bahnen bauen soll. Hinter dem belgischen Syndikat soll jedoch Abg. Förster- Neustettin( Reform- P.) hält die Schaffung eines vom deutschen Konsul in Zürich gesprochenen Toast, in Frankreich stehen. Gegen diese Angelegenheit erhoben jedoch Eng- Auswanderungsamtes für dringend nothwendig. Da das Aus. dem in hohem Tone von den Rechten der hier lebenden Angehörigen land, Deutschland und die Vereinigten Staaten Protest und die wanderungsgesetz mit dem Spezialisirungsprinzip angenommen sei, eines Reiches und einer Macht, welche diese repräsentiren und welche chinesische Regierung fab sich genöthigt, die Konzessionen bis auf so müsse zwar nicht die Auswanderung direkt nach bestimmten respektirt werden solle, geredet wurde. Demgegenüber müsse er er eine Linie zurückzunehmen. Punkten gelenkt, wohl aber von bedenklichen Auswanderungszielen flären, daß bei uns die Ausländer überhaupt keine Macht repräsenabgerathen werden. Schon die Nationalversammlung in Frankfurt tiren. Die Macht im Schweizerlande sind nur Schweizer Bürger Groß New York . Der Gouverneur des Staates New. hat eine solche Auskunftsstelle verlangt, und heute wird sie überall allein. Unsere Macht hat uns aber nicht abgehalten, dem Aus- Dort hat am 5. Mai die Vorlage, durch welche sämmtliche Vor- und von Sachverständigen befürwortet. Stebner bittet, beide Resolutionen Tänder sein Recht zukommen zu laffen. Wegen der Anwendung der Nachbarorte von New- York in New- York einverleibt werden, unter- anzunehmen. Ein Gesetz über die Besiedelung der Schußgebiete sei internationalen Verträge hat noch niemals ein Ausländer im Kanton zeichnet und dadurch zum Gefeß erhoben. Durch dieses Gesetz, das eine Ergänzung zum Auswanderungsgesetze, welches ja hauptsächlich Zürich Refurs ergreifen müffen. Der Ausländer ist also bei uns gut am 1. Januar 1898 in traft tritt, wird New- York zur zweitgrößten die Auswanderung in nicht deutsche Gebiete im Auge habe. Für behandelt, jedenfalls beffer wie ein Maler Stauffer Stadt der Welt erhoben und an Bevölkerungszahl nur von London die deutschen Kolonien müffe aber ebenfalls gesorgt werden. in Italien und ein Redakteur Edgar Steiger in überflügelt. Chikago, die Königin des Westens", kann sich der Abg. Hammacher( natl.) hält die Verhältnisse in den SchuhSachsen. Ein Antrag der Kommiffion auf Berbot des Waffen- großen Metropole im Often also nicht mehr an die Seite ftellen, gebieten für noch nicht reif genug, um schon jetzt gesetzgeberisch tragens, der von Professor Zschotte und unseren Genoffen Lang und und darüber freuen sich die New Yorker am meisten. Die Wahl vorzugehen. Der größte Theil der Schuhgebiete, die Bürtli bekämpft wurde lepterer betonte, daß das Recht des der Beamten Groß- New- Yorts findet im November statt. Die neue in den tropischen Gegenden liegen, werde sich leider niemals Waffentragens das älteste Schweizerrecht sei, welches sich das Volt Großstadt, welche fich fast fächerartig ausbreitet, erhält durch den für die Auswanderung eignen. und in Südwestafrika nicht nehmen laffen werde wurde abgelehnt. Dagegen Charter 70( englische) Meilen zufüglicher Wasserfront. Die Be- befindet sich ein großer Theil des Landes unter dem Einflusse aus: wurde beschlossen, bei Ruhestörungen vorübergehend die Fener- völkerung wird die Hälfte derjenigen des gesammten Staates New- ländischer Gesellschaften. Es empfiehlt sich daher noch nicht, die wehr bis zum Ersatz durch Militär zur Unterstützung Vort betragen; die Stadt wählt 60 Assemblymitglieder, 21 Staats: Gefeßgebung in den Schutzgebieten vollständig auf das Reich zu überder Polizei aufzubieten. Zur Beleuchtung der wirth- senatoren und 15 Kongreßmitglieder. In New York ist die Bill tragen. Der Kaiser hat jetzt das Gesetzgebungs- und Verordnungs schaftlichen Bedeutung der Italienerfrage wird noch in der Presse gerade nicht mit großer Begeisterung aufgenommen worden, weil recht in den Schuhgebieten, und im Verordnungswege können ges angeführt, daß 1896 bei den schweizerischen Bostämtern 24 896 200 Fr. Durch die Gefeßwerdung derselben den New Yorkern eine höhere wisse Grundfäße für die Besiedelung wohl aufgestellt werden. Redner nach dem Ausland einbezahlt, dagegen nur 11 967 000 Fr. aus dem Steuerbüirde und eine größere Schuldenlast auferlegt wird.- bittet deshalb um Ablehnung der Resolution b, aber um Annahme Auslande eingegangene Beträge ausbezahlt wurden. Von 1894 der Resolution a. bis 1896 nahmen erstere um über 5 Millionen zu, die letzteren bagegen nur um 727 000 Fr. Der größte Theil der ersteren Summe fomie auch deren eingetretene Steigerung wird den italienischen Arbeitern, sowie ihrer fortwährenden bedeutenden Vermehrung in der Schweiz zugeschrieben.
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Reichstag.
224. Gigung vom 19. Mai 1897, 12 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Bötticher, Graf Pofa bowsky.
( 60 000 m. für die Erhöhung des Fonds für außerordentliche Gingegangen ist ein dritter Nachtragsetat für 1897/98 Remunerationen im Auswärtigen Amte).
Darauf wird in der Schlußabstimmung die Margarinevorlage Für dieselbe stimmen die beiden tonfervativen Gruppen, das
Direktor im Kolonialamt v. Richthofen schließt sich den Ausführungen des Abg. Hammacher an; für die Besiedelung mit deutschen Auswanderern fann vorläufig nur Südwest- Afrika in betracht kommen. Für die Kontrolle dieser Ansiedelung ist aber vorläufig zur genüge gesorgt. Musterfarmen sind im Gange, um festzustellen, ob es möglich ist, fleine Bauern anzusiedeln. Ich muß Paris , 17. Mat.( Eig. Ber.) Die hiesige Ordnungspreffe Rinderkrantbeit ausgebrochen ist, so daß unsere Hoffnung, aber leider mittheilen, daß in Südwest- Afrika, in Windhock , eine fafelt feit zwei Tagen von einer Absage des sozialistischen Abgeord: neten Miller and an den Sozialismus. Den Anlaß dazu giebt daß die Rinderpest die Grenze unseres Schußgebietes nicht überschreiten Vor der Tagesordnung führt der sächsische Bundesbevollmächtigte werde, unerfüllt geblieben ist. ihr dessen vorgeftrige Nede, gehalten auf einem Bantett zu Ehren Graf v. Hohenthal aus: Ich bitte um die Erlaubniß, mit der Wahl des Sozialisten Dubois zum Borsigenden des Generalraths zwei Worten Die erste Resolution wird gegen die Stimmen der Sozial. auf die Auseinandersetzung des Seine- Departements. In Wahrheit handelt es sich um eine bei den die gestern zu Ende der Sitzung zwischen dem Abg. Zimmermann zweite gegen die Stimmen der deutschsozialen Reformpartei ab. zurückzukommen, demokraten, Freifinnigen, Polen und Welfen angenommen, die weniger prinzipientlaren bezw. Kleinbürgerlich angehauchten franzöfifchen und mir stattgefunden hat. Am Schluffe meiner Ausführungen über gelehnt. Sozialisten von jeher mit übermäßigem Nachdruck wiederkehrende die Bersammlung, welche von dem Abg. Zimmermann in Dresden Wendung, wonach der Sozialismus neben der individuellen Frei- einberufen war, um daselbst einen Protest gegen die Sprachen mit 186 gegen 101 Stimmen angenommen. heit auch das individuelle Eigenthum" gegen die Räubereien der verordnung des österreichischen Ministers Grafen Badeni in Szene Hochfinanz und des Kapitalismus vertheidige. Uebrigens hat zu feyen, habe ich gesagt, diese Versammlung sei aufgelöst worden, Bentrum mit Ausnahme der Abgg. Fuchs und Fusangel, bie Millerand zugleich auf seine vorjährige Programmrede verwiesen, weil Herr Zimmermann dem an ihn ergangenen Polizeiverbot Polen , die deutschsoziale Reformpartei, von den Nationalliberalen in welcher er die Grundfäße der internationalen Sozialdemokratie zuwider einen österreichischen Herrn zum Worte hätte tommen die Abgg. Hofang, Münch- Ferber, Mers, Graf Driola, Rimpau, entwickelt hatte. Diesmal hielt er keine Programmirede; feine Auf- laffen. Ich habe inzwischen in die Akten, die mir gestern Schwerdtfeger und Weber- Heidelberg und die Abgg. Ablwardt, Spieß gabe war vielmehr, am Vorabend des Wiederzufammentritts nicht zur Hand waren, Einsicht genommen und fühle mich und die Bauernbändler. des Parlaments Gegen dieselbe stimmen die Sozial. die innere und äußere politische Lage nunmehr verpflichtet zu der Erklärung, daß ich mich in diesem demokraten, die freisinnige und die deutsche Wolkspartei, die freis gut tennzeichnen. Jene in seine politischen Ausführungen ein Punkte, der unmittelbaren Veranlassung zur Auflösung der Ver- finnige Vereinigung, die Nationalliberalen mit den genannten Ausgeflochtene Wendung zu einem Ereigniß aufzubauschen, auf fammlung, in einem Irrthum befunden habe. Redner verliest darauf nahmen und die Mehrzahl der Welfen. Es enthalten sich der Ab diesen Einfall tonnien nur bourgeoise Beitungsmenschen aus dem Dresdener Journal" die dort gegebene Darstellung des stimmung die Abgg. Winterer, Graf Bernstorff- Uelzen und Graf fommen, die mit einer polemischen Strupellosigkeit eine totale Un- Borganges, welche sich mit der vom Abg. Zimmermann gegebenen v. d. Decken. fenntniß der Schattirungen und Persönlichkeiten der sozialistischen vollständig beckt. Es folgt die Berlefung der Interpellation der Abgg. Hahn und Genossen: " Ist der Herr Reichskanzler bereit, darüber Auskunft zu geben: 1. Ob die mit dem 1. Juli 1897 in fraft tretende kaiserliche Berordnung, betreffend die Lichter- und Signalführung der Fischers fahrzeuge und der Lootsen- Danpffahrzeuge, vom 10. Mai 1897 bezüglich des Wegerechts der Fischdampfer völlige Gleichheit der Rechtsgrundlagen mit England schaffen soll?
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Welt verbinden. Bon Bedeutung ist dagegen der Umstand, daß Darauf wird die zweite Berathung des Gefeßentwurfs betr. den auf dem Bankett die parlamentarisch- taktische Eintracht zwischen Servistarif und die Klasseneintheilung der Orte dem linken Flügel der Radikalen und dem rechten Flügel der fortgesetzt. Sozialisten von neuem zum Ausdruck fam. Miller and und Goblet, letterer im Namen der sozialistischen Radikalen, sprachen verweisung der Vorlage an die Kommission, damit auch eine ReZur Geschäftsordnung beantragt Abg. Lieber( 3.) die Zurück übereinstimmend von der Nothwendigkeit eines engen Busammengehens vision der Klaffeneintheilung der Orte vorgenommen werde. aller demokratischen Elemente ohne Rücksicht auf die programmas den Fall der Ablehnung dieses Antrages empfiehlt er die Annahme Für tischen Meinungsverschiedenheiten. Die Kundgebung, an der auch der Regierungsvorlage bezüglich der Klasseneintheilung mit Ginder Pariser Abg. Mesureur, ehemaliger Minister im radikalen schluß der von der Kommission in erster Lesung beschlossenen Rabinet, theilnahm, tann als ein Vorspiel zur Allianz bei den komAenderungen. menden Kammerwahlen betrachtet werden, namentlich in Paris , wo die beiden Richtungen am stärksten vertreten sind und mitunter Borredners an. Abg. Hammacher( natt.) schließt sich den Ausführungen des ineinander übergehen. Mit dem 18. Mai übernimmt Genosse érault. Richard um etwas zu schaffen. Die Klaffeneintheilung der Drte wird doch Abg. Richter( frf. Wp.): Wir wollen die Servisfragen erledigen, die Chefredaktion der Petite République". Der nicht fertig werden und schließlich kommt aus der ganzen Vorlage übrige Redaktionsstab setzt sich zusammen aus den Abgeordneten gar nichts heraus, da der Schluß der Session nicht mehr lange vers Jaurès , Millerand, Rouanet, Sembat, Vaillant und Viviani, fowie zögert werden kann, während, wenn wir nach dem Vorschlage der aus einer langen Reihe weniger bekannter Namen. Hervorzuheben Kommission verfahren und uns auf die Regulirung des Servis ist, daß kein einziges Mitglied der früheren, von Jules Guesde beschränken, die alte Rlaffeneintheilung noch ein Jahr länger in geleiteten Redaktion in die neue Redaktion eingetreten ist. Die Straft bleibt. jozialdemokratische Arbeiterpartei wird also- vorläufig wenigstens- Abg. Singer( Soz.) spricht feine Verwunderung darüber aus, tein Organ in Paris besigen. daß Herr Lieber jetzt dem Vorschlage der Kommission widerspreche, Belgien . die Quartierleistung loszulösen von der Klasseneintheilung der Orte. Brüffel, 17. Mai. ( Eig. Ber.) Gine imposante Abg. Hahn erklärt sich ebenfalls für die Zurückverweisung an Demonstration veranstalteten bier am legten Sonntage die die Kommission. Bertreter der Bergarbeiter Organisationen aus allen Kohlengebieten Die Vorlage wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, des Landes. Mehr als 2500 Bergarbeiter hatten sich eingefunden, der freisinnigen Bereinigung, der freifinnigen und der deutschen um den von ihren Korporationen gestellten Forderungen auf Volkspartei an die Kommission zurück verwiesen. Pensionirung ber alten invaliden Berglente Es folgt die Fortsetzung der britten Berathung des Aus Nachdruck zu verleihen. Der Zug, an deffen Spitze die sozialwanderungs- Gefeßes, von dem nur noch der§ 50, der democratische Kammerfraktion und der Generalrath der Partei letzte Paragraph, übrig ist. Hierbei kommt
2. ob die Vorschriften der genannten taiserlichen Verordnung über die Lichter- und Signalführung der Fischerfahrzeuge im allgemeinen diese wegerechtliche Bedeutung wie die entsprechenden englischen Vorschriften haben sollen?
3. ob die in der genannten kaiserlichen Verordnung den Fischdampfern zugewiesenen besonderen, fie fenntlich machenden Lichter und Signale, ebenso wie in England, anzeigen sollen, daß die Fischdampfer in den Fällen, wo sie diese Lichter und Signale zu führen haben, durch ihre Arbeit in ihrer Manövrirfähigkeit be= hindert bezw, beschränkt sind?
Staatssekretär v. Bötticher erklärt sich bereit, die Interpellation fofort zu beantworten.
Abg. Hahn( b. t. F.) verweist auf seine früheren Ausführungen in dieser Angelegenheit. Die Beschlüsse der Konferenz von Washington seien nunmehr veröffentlicht. Der Staatssekretär v. Bötticher habe in Aussicht gestellt, daß bald eine Konferenz einberufen werden solle, um die Frage des Wegerechtes der Fisch dampfer anderweitig zu regeln burch eine besondere deutsche Verordnung. Redner fragt, ob in diefem Sinne vorgegangen werden solle.
Staatssekretär v. Bötticher: Ich glaube mir den Dank des Hauses zu verdienen, indem ich meine Antwort auf ein lautes und vornehmliches" Ja" beschränke.( Seiterkeit.)
Damit ist die Interpellation erledigt.