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vie Ausru ung der ungarischen Republit.

Gleiches Wahlrecht für beide Geschlechter.

Aus Budapest wird vom 16 November geschrieben: Der Tag der Ausrufung der ungarischen Repubblik sah eine 8ehntausenden zählende Menschenmenge

Neue Anordnungen der Behörden.

Maßnahmen des Bollzugsrats der

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A.- und S.- Räte.

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des Vollzugsrates auf diesem Gebiet find nur der erfte Schritt. Ihm müssen sofortige energische Verwaltungs­maßnahmen der Regierung und ein durchgreifender uf dem Platze vor dem Parlamentsgebäude versammelt; ein Personenwechsel folgen. Bis dahin müssen die örtlichen A.­zelne Vereine zogen mit Fahnen auf. Die um 10 Uhr er. Am Dienstag, den 19. November, vormittage a uhr, und S.- Räte ihre Kontrollgewalt mit eiserner Entschlossen­öffnete Sigung des Abgeordnetenhauses war dagegen findet im 8irfus Busch die Bersammlung der beit durchführen und Treibereien der Regierungspräsidenten und Landräte verhindern. nur spärlich besucht, die Galerien nur schwach besetzt. Die Re- rbeiterräte Groh Berlins und Umgegend statt. gierung, war nicht vertreten. Präsident Karl Saaja hielt eine Sämtliche Arbeiterräte haben pünktlich zu erscheinen. Ansprache an das Haus, in der er der Regierung die Unter­ftüßum jedes Ungarn zusagte. Er beantragte, das Abgeordneten­haus des schon 1910 zusammengetretenen Reichstages möchte angesichts der vollständig veränderten Verhältnisse feine Auf 18jung aussprechen und stellte unter Beifall einen ein ftimm'gen Beschluß des Hauses dafür fest.

Der Vollzugsrat bes better. und Soldatentates deröffent­lidht folgende Bekanntmachungen:

Entschädigungen für die Mitglieder der- und 5.- Räte.

An alle Staats- und KommunalbeŋBren. Die verschiedenen Bekanntmachungen der Reichsreglerung ub 1. Die Kosten, welche durch eine angemessene Entschädi anderer Behörden, auch die Bekanntmachung der Gewerkschafts- gung der Mitglieder der Arbeiter, Soldaten. fommission von Berlin, find geeignet, Mißverständnis über die und Bauernräte für ihre Mühewaltung entstehen, sind von Rechte der Arbeiterräte. bzw. Ausschüsse auf derjenigen Stelle zu tragen, bei welcher der Rat seine Tätigkeit fommen zu laffen. Die Unternehmer betrachten die Arbeiter ausübt. Danach sind sie bei den Staatsbehörden auf staatliche ausschiffe bereits als aufgelöst und weigern sich, diesen die Fonds( Geschäftsbedürfnisfonds), bei Kommunalbehörden auf Stontrolle über den Betrieb einzuräumen. Demgegenüber erklärt tommunale Fonds zu übernehmen. Erstreckt sich die Wirksamkeit der Bollzugsrat bes A.- und S.- Rates folgendes: eines Rates sowohl auf staatliche wie auf kommunale Behörden, fo find die Kosten angemessen zu verteilen.

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Organisationen, welche ben Arbeiter, Soldaten- und Bauernrat 2. Bor Auszahlung der Vergütung haben diejenigen lokalen eingesetzt haben, die Legitimation des anfordernden Mitglieds zu prüfen.

4. Aus dem gleichen Grunde ist auf eine tunlichste Be­fchränkung der Zahl der Mitglieder eines jeben einzelnen Mates Bedacht zu nehmen. Berlin, den 16. November 1918. Preußische Regierung.

Am 11 Uhr zog der Nationalrat in Begleitung fämt licher Mitglieder des Kabinetts unter stürmischen Eljen­rufen in den Kuppelsaal ein. Mehrere 48er Honveds erschienen in ihren alten Uniformen. Der Präsident Johann oder öffnete die Versammlung mit einer Ansprache, worin er auf die wichtine Kulturmission Ungarns hinwies. Die Nation habe jest Bis aur endgültigen Neuwahl der Fabrikakbeiterräte, bie ihr Joch abgeschüttelt. Gljenrufe und Rufe: Es lebe bie unter Aufsicht der Gewerkschaften vorgenommen wird, bleiben die Republi!" folgten. Hierauf wurde ein Boltsbeschlu 8- bestehenden Arbeiterausschüsse in Kraft. Diesen Ausschüffen steht antrag einstimmig angenommen, wonach Ungarn als das Kontroll. und Mitbestimmungsrecht über alle aus dem unabhängige Bolts republi! erklärt wird. Die Ber Broduktionsprozesse entstehenden Fragen zu. faffung foll von auf Grund eines neuen Wahlrechts ein­8. Jm allgemeinen ist der entgangene Arbeitsverdienft zu auberufenden Vertretern festgestellt werden. Die oberfte Staats. Nach eingegangenen Meldungen find die realffondren Re- bergüten. Hierzu tritt eine angemessene Aufwandsentschädiguna gewalt wird von der Volkerenierung unter dem Präsidium Starolyis mit Unterstützung des Vollzugsausschusses des National- gierungsgewalten vielerorts bestrebt, ihre Tätigkeit nach altem und Ersatz der baren Auslagen. Dabei ist jedoch zu beachten, daß es fich um öffentliche Gelder handelt und daß mithin bei dem rates ausgeübt. Das aflgemeine, geheime, gleiche, fich auch auf Syftem fortaufeben. Franen erstreckende Wahlrecht, die Preßfreiheit, die Durch einen Erlaß der preußischen Regierung sind alle Re. Grnft der Zeit möglichste Sparsamkeit geboten ist. Wolfsschwurgerichtsbarleit, die Bereins- und sterungspräsidenten und Landräte ermächtigt, ihr Amt weiter. Versammlungsfreiheit, die Bodenverteilung auführen. Dies ist jedoch nur so zu verstehen, daß ihre Amts. an die acerbautreibenbe Bevölkerung soll sofort gefeßlich geregelt führung unter fchärfter Kontrolle burd bie werden. Während die Situng fortgefeht wurde, verkündete der örtlichen Arbeiter und Soldatenråte erfolgt. fozialdemokratische Führer Desider Bofanyi vom Balfon bes Alle Banbräte und sonstigen Beamten, die ihre Amtstätigkeit Parlamentsgebäudes der versammelten Menge, die über 100 000 nad dem alten System fortsehen oder gegenrevolutionäre Be Köpfe zählte den angenommenen Volksbeschlußantrag, was mit ftrebungen begeigen oder unterstüßen, find durch den zuständigen Arbeiter und Soldatenrat unverzüglich abzusehen. begeistertem Beifall aufgenommen wurde. In der Eitung des Nationalrates hielt Ministerpräsident Unbedingt find allen Landratsämtern Beauftragte der Staf Karolhi eine Rede, worin er ein demokratisch- pazi- Arbeiter und Soldatenräte beizuordnen. denen die ständige Fiftisches Programm entwidelte und das Selbstbestimmungsrechte berwachung aller Maßnahmen obliegt. Offener Widerstand ist gegebenenfalls mit Waffen der Völker als Richtschnur aufstellte. Dann hielt Minister Dr. unfi eine Rede, in der er alle, die an der Herrschaft des gewalt au brechen. alien Systems beteiligt waren, zur Rechenschaft zog. Der Minister frizzierte sodann das soziale und demokratische Brogramm der Regierung, das mit dem Programm der Sozialdemokratie faft manz übereinstimmte, und wandte sich an die tschecho- slowakischen Sozialdemokraten mit der Bitte, in Eintracht mit Ungarn au fammengua e en. Zum Schluß sprach Sunfi den Wunsch aus. Longuet und Henderson möchten nicht gestatten, daß die Im perialisten der Welt die neue ungarische Demokratie erdrosseln. Die Versammlung schloß mit der ungarischen Symne und der Arbeitermarseillaise.

Der Bollzugsausschuß des Arbeiter- und Soldatenrats bat allen wichtigen Dienst- und Amtsstellen auftragte beigeordnet, über deren Befugnisse folgendes bestimmt ist:

1. Die Beauftragten sind durch den Bollzugsrat eingesetzte Kontrollorgane; fie find bei allen wichtigen Berhandlungen der Amtsstelle der sie augeteilt sind, hinzuzuziehen.

2. Der Verkehr der Amtsstellen mit den Beauftragten hat in einer Form zu erfolgen, die die reibungslose Aufrechterhaltung des Betriebes und die Fernhaltung jeder Störung gewährleistet.

4. Der Beauftragte hat über seine Tätigkeit in angemessenen Beltabjchnitten Bericht zu erstatten.

S dilamen gegen die Jtaliener. 8. Den Beauftragten steht das Recht vorläufigen Einspruchs Der„ Wiener Reichspost" wird aus Laibach berichtet: Der su. Erhebt ein Beauftragter gegen eine Maßnahme der Amis. Kommandant der serbischen Truppen in Laibach entfandte an ftelle Ginspruch, so hat er die Angelegenheit unverzüglich dem den Kommandanten der gegen Laibach vorrüdenden italieni. Bollzugsrat aur Entscheidung vorzutragen. fchen Truppen Parlamentäre mit folgender Mitteilung: Im Einvernehmen mit dem füdflawischen Nationalrate befesten fer­bische Truppen im Namen der Entente die Stadt Laibach; sie ers erhielten Befehl, den Vormarsch der. Italiener im südslawischen Gebiete zu verhindern. Dem Kommandanten der ferbischen Trup­pen wäre es unangenehm, wenn er zu den Waffen greifen müßte, wozu er durch das weitere Vordringen der Italiener ge­zwungen wäre. Collte es zu Blutvergießen tommen, so lehnen die serbischen Truppen jede Verantwortung ab. Der italienische Kommandant erklärte, die Note seinem Borgefekten

unterbreiten zu wollen.

Sieg der Gemäßigten in Holland.

gez. Sirich. Ströbel

Dr. Güdelu in.

Die Berpflegung entlaffener Heeresangehöriger. Amtlich werden die nachfolgenden Grundsäße für die ber entlassenen Heeresan. Verpflegung gehörigen veröffentlicht:

Der Uebergang der zur Entlassung fommenden Heeres­und Marineangehörigen aus der militärischen Verpflegung in die allgemeine Lebensmittelversorgung der bürgerlichen Bevölkerung hat nach folgenden im Einverständnis mit den militärischen Stellen festgesetzten Grundfäßen zu erfolgen:

1. Die Verpflegung geschlossener Verbände erfolgt wie bisher durch die Militärbehörde. 2. Bei der Entlassung ist den zu Entlassenden Verpflegung für 8 Tage mitzugeben.

3. Soweit die Entlassenen binnen dieser Zeit noch nicht in die Bebensmittelversorgung ihres neuen Wohnorts aufgenommen sind, erhalten fie bis zum 7. Tage nach der Entlassung durch die Zivil­behörden auf Grund ihrer Entlassungsbescheinigung die erforder­lichen Ausweise zur Beschaffung ihrer Verpflegung oder, soweit Massenspeisungen oder besondere Verpflegungsstellen vorhanden find, Verpflegung aus diesen.

Auf der Entlaffungsbescheinigung( Soldbuch) ist zu vermerken, wo und wann Ausweise oder Verpflegung gegeben find. Nach Ablauf von 7 Tagen werden die Entlassenen regelmäßig in bie Lebensmittelversorgung ihrer Wohngemeinde aufgenommen sein, 4. Personen, die eine Entlassungsbescheinigung nicht vor meijen tönnen, sind in erster Linie an militärische Verpflegungs­stellen zu verweisen; befindet sich eine solche nicht am Orte, so find ihnen die zur Beschaffung der Verpflegung erforderlichen Aus­weise jeweils für ein bis zwei Tage zu geben oder es ist ihnen durch Zuweisung zu Massenspeisungen usw. für diese Zeit die Ver­pflegung zu ermöglichen. Dabei ist darauf hinzuwirken, daß sie sich auf schnellstem Wege bei der nächsten militärischen Meldestelle melden. Es empfiehlt sich, folchen Bersonen als Ausweis für die nächste Verpflegungsstelle eine Bescheinigung darüber aus zuhändigen, wann, wo und für wie lange ihnen. Verpflegungs­ausweise oder Verpflegung gegeben sind.

Die vorstehenden Bekanntmachungen ffären eine An­zahl Mißverständnisse auf, die durch die unklare Fassung einiger vorher veröffentlichter Bekanntmachungen entstanden waren, die don intereffierter Seite zur Zurüddrängung der Arbeiterräte bzw. zur Stärkung des Einflusses des Unter­5. Eine Verpflichtung au unentgeltlicher Verpflegung wird nehmertums und der Gewerkschaftsbureaukratie benutzt feit der darfsten Kontrolle der preußischen Regierungs- biese Bestimmungen herbeigeführte Mehrbelastung Erfah gewähri wurden. Erfreulich ist die scharfe Betonuna der Notwendig. hierdurch den Gemeinden nicht auferlegt. 6. Den Kommunalverbänden wird auf Antrag für die durch präsidenten und Landräte durch die örtlichen Arbeiter und werden. Anträge auf Grab sind bei der für die Lieferung in Soldatenräte. Angesichts der sich bemerkbar machenden Betracht kommenden. Provingial, Landes- oder Reichsstellen unter Treibereien auf dem flachen Bande duldet die Bertrümme- Angabe der verpflegten Personen und der Verpflegungstage aut rung der Landratsgewalt feinen Aufichub. Die Direktiven stellen. |

an gewiffen Orten". Die zuständigen Behörden müßten deshalb erit Bestimmungen über das Verfahren treffen. Die Schweizer Behörden leiden stark an Revolutions furcht.

Rotterdam, 17. November. Der Eogialdemokratische Rongreß bat die ihm vorgelegte Resolution durch Zuruf an< genommen sowie die weitere Forderung, daß die Entscheidung über Krieg und Frieden bei der Volksvertretung liegen muß. Der Vor­fitzende der Leitung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei stellte Sympathletelegramme wurden zwischen dem Präsidenten des feit, daß der Kongreß einstimmig beschlossen habe, von ungarischen Nationalrats und der deutschen Volks­revolutionären Plänen abzusehen, und daß die regierung anläßlich der Proklamierung der ungarischen Republik jenigen, die in der letzten Woche solche Pläne gehegt hätten, fie ausgewechselt. ebenfalls aufgegeben haben.

Bolifiche Nachrichten.

Entwaffnung des deutschen Erkaisers. Nach dem.Nieuws van den Tag" wird aus Amarongs gemeldet, daß am Sonnabend dort einige niederländische höbere Offiziere anfamen, die sich aum deutschen Erkaiser begaben, um ihn und sein Gefolge au ent. wafinen. Hierin ist eine Internierungsmaßnahme au erbliden.

Zum Kommissar für das Baltikum, der die Beendigung der deutschen Chrpaticn im Einbernehmen mit den Esten und Letten burchführen soll. ist der Gewerkschaftsführer August Winnig

ernannt werden.

Die Lebensmittelversorgung Deutsch- Desterreichs. Die un garische Regierung hat den Zuschub von hundert Waggons angarischen ehls und die Freigabe von etwa 500 Bag gons Getreide rumän scher und türkischer Herkunft zugesagt, welche Mengen sich in auf der Donau schwimmenden Schleppern befinden, die von Deutschland an Deutsch- Cesterreich abge treten worden sind. Eine neue Delegation ging nach Berlin. um die von Amerika bestellten Lieferungen zu beschleunigen und neue zu erwirken.

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Die englische Wahlkampagne ist am Sonnabend abend mit einer großen Versammlung in Westminster eröffnet worden. Moyb George, Bonar Law und Barmes hielten Reden.

Der Austritt der englischen Arbeiterpartei aus der Roalition mit ben bürgerlichen Parteien, von dem wir bereits berichtet haben, wurde nach neueren Meldungen mit 2 117 000 gegen 810 000 Stim­men beschlossen.

Gloffen.

Auch ein Umlerner.

Brtuz Eitel Friedrich hat in Potsdam an den Litfaßsäulen einen Anschlag anheften lassen: Ich bitte die Kameraden der Garnison Botsdam, sich der neuen Reichsregierung zur Verfügung au stellen. Wir alle wollen das Wohl des Vaterlandes und des Boltes. Bring Eitel Friedrich." Es ist wirklich erstaunlich, was alles umlernt". Oder darf man vielleicht nur von einem fabelhaften Anpassungsvermögen sprechen, das dieser Zollernsproß und fo viele andere entwidelt?

Allbeutsche Männer.

Die Leipziger Neuesten Rachrichten" ftanden Vorläufige Sperrung der Schweizer Grenze für entlassene schon vor dem Kriege in dem üblen Nufe, eines der gefährlichsten Seltúten zer Mittelmöchte fündet ein Verner Telegramm an. Die Jetblätter zu sein, die der deutsche Zeitungsmarkt hervorbrachte. Rüdfehr jener deutschen Truppen, die vor dem Krieg in der Eie haben während des Krieges das ihrige getan, biefen Ruf zu Echweiz newohnt haber, sei eine ernste Frage wegen der Gefahr festigen. Jebe einzelne Nummer brachte ein neues Bekenntnis zur Der Einschleppung von Frankheiten und der Anhäufung von Mach: politik.„ Siegen oder untergehen!" war noch bis vor .orbeitslofen und ufiührerischer Elementen wenigen Taarn die Barole diefes itolzen Bismardblattes".

Jetzt hat sich der Wind gedreht; er bläst durch alle Gaffen das Sturmlied der Revolution und vor seinem rauben Hauche stehen­aufrecht die starken alldeutschen Männer der„ Leipziger Neuester Nachrichten"? Ihr Mut, der sich nur austobte am sicheren Schreib tisch der Redaktion, geschützt durch eine faule Zensur, eine burd ug und Trug geftüßte Regierung, brach kläglich zusammen. Si

haben, wie der Vorsitzende des Leipziger Arbeiters und Soldaten rates in einer Versammlung mitteilen konnte, dem Leipziger Na ein Angebot gemacht, sich den neuen Machthabern zur Ver fügung zu stellen, und zwar in dem Maße, wie es vom Arbeiter und Soldatenrat gewünscht wird. Der Verlag bot an, sozial. bemokratische Redakteure anzustellen und sie hoch au bezahlen.

Natürlich wurde das Angebot abgelehnt. Die Versammlung nahm das mit lautem Hohn und Spott auf....

Aus den Aften der politischen Polizei. In

Hamburg hat der 2. und S- Rat eine Haussuchung bet der politischen Bolizei abgehalten und dabei Erbauliches gefunden. Wir geben eine Attenseite wieder:

„ Stellvertr. Generalfommando IX. Armeekorps.

Altona, 7. Februar 1917. Rittmeister Nehrkorn teilt der Abwehrabteilung durch Fern sprecher mit:

Der Gewerkschaftsführer Koch vom Deutschen Metallarbeiterverband, Hamburg, Besenbinderhof 57( Tele­phon Gr. 6, Nr. 4424) habe einen gewissen Lauffenberg ber­bächtigt. Lauffenberg liege zur Zeit im Lazarett in Wandsbed, seine Privatwohnung befinde sich in Alt- Rahlstedt. Er halte anscheinend geheime Zusammenfünfte ab. Er gehöre zu den Allerradikalsten, zu der sogenannten Spartakusgruppe. Nä­heres wäre durch Koch zu erfahren.

Koch bittet dringend, seinen Namen nicht preis­zugeben.

Bufall, Oberwachtmeister. Abwehr- Abteilung. gez.: Kluth, Hauptmann." Leider darf man nicht annehmen, daß diese Denunzation eine Einaclericheinuna war.