Gegen die Kapitalflucht.

Die Reichsregierung hat eine Verordnung über Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Ausland erlassen. Sie besagt im wesentlichen, daß Wertpapiere nur durch Ver­mittelung von Banken nach dem Ausland versandt oder über­bracht werden dürften. Die Banken dürfen Aufträge, wonach Wert apiere nach dem Ausland verfandt oder für einen Ausländer in Berwahrung genommen werden, nur ausführen, wenn der Auf­traggebende eine besondere Erklärung abgibt. Diese Erklärung ist innerhalb einer Woche an das zuständige Besitzsteuer- Amt weiterzugeben. Dasselle gilt für Geldbeträge, die einem Aus länder gutgeschrieben werden. Ausländer werden von dieser Be stimmung nicht betroffen. Es wird weiter berboten, bei einer Bank auf einen falschen Ramen ein Konto zu errichten oder Wertsachen zu hinterlegen.

Die Uebertretung wird mit Geldstrafen von 100 bis 100 000 Mart bestraft, daneben tann auf Gefängnis bis zu drei Jahren und auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte er tannt werden. Der Versuch ist strafbar. Die Vermögenswerte, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, können im Urteil für das leich fonjiziert werden.

Mit denselben Strafen wird bedroht, wer Geschäfte unter­nimmt oder Verabredungen trifft, die dazu bestimmt sind, die durch die vorhergehenden Borschriften bezweckte Kenntnis der Steuerbehörden über das Berbringen von Vermögenswerten ins Ausland zu dereiteln. Alle Behörden sind verpflichtet, Zuwider handlungen gegen diese Vorschriften der Steuerbehörde mitzu­

teilen.

gende Aufforderung von Frontsoldaten einen Aufruf zur Eins berufung eines Algemeinen Vertreter- Tages der Trippen Soldatenräte. Ein folder Bertreter- Tag wird zum 1. Dezember. vormittage 9 Uhr, nach Bad Ems einberufen.

Gewerkschaftliches.

Richtlinien für die Betriebs äte.

Eine Veriammlung der A.- und E.- Räte aus dem Bereich des X. Armeekorps in Hannover stimmt mit großer Mehrheit einer von Davidsohn eingebrachten Resolution zu, die gegen eine Diktatur von rechts oder lints protestiert. Lie Einberufung der Nationalversammlung auf Grund des Probor- Für Wahrnehmung der politischen und wirtschaftlichen Inter­tional- Wahlsystems fordert und zur Klärung vorher eine Reichs- effen der Arbeiter und Angestellten wird innerhalb des Betriebes konferenz aller A.- und E- Rate als notwendig erachtet. ein Betriebsrat gewählt.

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Der Vollzugsausschuß des Mainzer A. unt 5. Rate 3 verlangt in einem Telegramm an die Reichsregierung die baldige Einberufung der Nationalversammlung . IV. Ar mee verlangt in einem Telegramm an Ebert die sofort ge Einberufung der Nationalversammlung .

Der A. und S. Rat von Krefeld und der

Der Soldatenrat der IV. Armee verwahrt sich da­gegen, daß der A. und S.- Nat von Berlin unter Umgebung der deutsche Wolf erstrebe(?). Nationalversammlung eine diftatorische Gewalt über das ganze

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Die Wahlen zum Betriebsrat werden auf folgender Grund­lage vorgenommen:

In Großbetrieben erfolgt die Wahl abteilungsweise, und zwar

wählen bis zu 100 Beschäftigte ein Mitglied.

Betriebe bis zu 500 Beschäftigten wäjien je nach der Zahl der Beschäftigten bis zu 5 Mitgliedern.

Die so gewählten Betriebsräte haben außer den in Absah 2 vorgesehenen Aufgaben die Aufgaben der bisherigen Arbeiter. ausschüsse zu erfüllen. Für alle Betriebsräte sind Ersatzpersonen zu wählen. Die Wahlen erfolgen unter Kontrolle der freien Ge­werkschaften.

Der Soldatentat der IV. Armee proteftiert gegen die beabsichtigte Eirichtung eines Frontfoldatenrates in Berlin . Der A. und S. Rat von Krefeld und der S.- Aufgaben der Betriebsräte. Die Betriebsräte at der IV. Armee bitten den Reichstanzier zu dem Erlaß haben die Aufgabe, gemeinsam mit den Betriebsleitungen bzw. tes obersten Befehlshabers der I. Armee, General Eberhard, der Direktion alle die Arbeiter und Angestellten betreffenden Stellung zu nehmen und derartige Eriaffe für die Zukunft un- Fragen zu regeln Sie entfenden zu diesem Zweck einige ihrer möglich zu machen.

Ein Zentralrat der Marine.

Mitglieder, ohne deren Zustimmung die Betriebsleitung bzw. die Direktion in den vorerwähnten Fragen keine Beschlüsse fassen Mit tann. Alle anderen Fragen unterstehen nicht dem bestimmungsrecht der Betriebsräte.

Berlin , 21. November. Die neugebildete Gesamtorganisation er Marine, die aus 53 Vertretern aller Marineformationen Gemeinsame Aufgaben der Betriebsräte besteht und auf demokratischer Grundlage gewählt worden ist. und Gewertschaften. Zur Wahrnehmung der wirtschaft traf am Sonnabend, den 28. November 1918 als„ 53er Ausschuß lichen Interessen der Arbeiter und Angestellten haben sich die Bir betrachten diese Verordnung als einen ersten Schritt der Marine" im Reichsmarineamt Berlin zu einer erstmaligen Betriebsräte mit den freien Gewerkschaften zu verständigen. Die Bellsigung zusammen, in ter über die einzuleitenden Betriebsräte können Verhandlungen mit der Betriebsleitung bzw. zur Verhinderung der Kapitalflucht, halten aber die Bestimmungen riten vorbereits dne Beschlüsse gefaßt warden. Für die auf den Direktion aufnehmen. Den Gewerkschaften ist über diese Ver für ungenügend. Das Wichtigste wäre unserer Meinung nach verschiedensten Gebieten durchzuführenden Neu: eglungn wurden handlung rechtzeitig und laufend Bericht zu erstatten. Führen eine Registrierung aller in Deutschland vorhandenen Wert aus der Zahl der Vertreter Spezialfommissionen gewählt. U die Verhandlungen der Betriebsräte mit der Betriebsleitung bao. papiere. Sie wäre ein geeignetes Mittel, die Kapitalabwande- ein eriprießliches Zusammenarbeiten mit dem Unterstaatssekretär Direktion zu Differenzen, so müssen, bevor die Arbeiterschaft rung in bedeutendem Maße zu erschweren. Postherr zu gewährleisten, wurde ein Ausschuß von 5 Mit weitere Schritte unternimmt, die Gewerkschaften zugezogen pliebern gebildet, der die Bezeichnung Zentralrat der Marine" werden. Die Gewerkschaften müssen auch ihrerseits die Initiative führt. In den zur Beratung gelangten verschiedenen wichtigen aur Regelung allgemeiner Berufsfragen ergreifen. Sie unter Delegiertenverfammlung aller U.- und S.- Räte Angelegenheiten, so z. B. über die Frage der Besoldung ber col- ſtehen der Kontrolle des Vollzugsrates der A.- und S. Räte datenräte, wurden in der ersten Sizung feststehende Beschlüsse ge= faßt, deren Ausführung durch besondere Richtlinien in den näch sten Tagen angeordnet werden wird. In den Verhandlungen wurde wiederholt betont, daß sich der„ 53er Ausschuß der Marine" im Prinzip für die volle Unterstübung der jebigen Regierung ausspricht, unt die Möglichkeit zur Er­reichung eines baldigen Friedens herbeizuführen.

Genossen! Sameradent

Bor zwei Wochen habt Ihr der Freiheit eine Gaffe geöffnet. Euer Diut, Eure revolutonäre Tatkraft hat das alte System, die Militärdiftatur und den mittelalterlichen Monarchismus, zertrüm­mert. Jest gilt es, die Errungenschaften der Revolution zu sichern und auszubauen. Jest gilt es, die Mächte der Gegenrevolution, die nach dem ersten Schreden aus ihren Winteln hervorfriechen, niederzuhalten.

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2.- und S.- Rat- Wahlen in Dresden .

Groß Berlins.

Allgemeine Richtlinien. Die Sozialisierung der Be triebe darf nur von der sozialistischen Regierung fustematis und organiich in Berücksichtigung der gesamten inneren und außern politischen Verhältnisse borgenommen werden.

Die Frage der Affordarbeit kann im gegenwärtigen Augenblid grundsätzlich nicht geregelt werden, sie muß vielmehr bis zum Wiederaufbau eines geregelten Wirtschaftslebens zurüdgestellt werden.

Der Vollzugsrat der Groß- Berliner Arbei Zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit dürfen Entlassungen ter und Soldatenräte erbiidie in dem Sturm und Drang der ersten Revolutionstage seine Aufgabe darin, eine Re- Mit Frohlocken berichten der Vorwärts" und bürgerliche nicht erfolgen, bevor nicht die Arbeitszeit bis zu 4 Stunden herab gierung von Voltsbeauftragten zu schaffen, die die Leitung und Blätter von einem großen Wahlsieg der Sozialisten Scheide- gesetzt ist. Der Lohnausfall wird durch die Arbeitslosenförforge Berwaltung des neuen republ tanischen Staatswesens in Deutsch mannscher Richtung über die Unabhängigen in Dresden . Auf geregelt. Land und Preußen zu übernehmen hatte. Der Vollzugsrat der Grund der bisherigen Feststellungen wird folgendes Resultat Die bisher gewählten Betriebsräte und Arbeiterausschüsse Groß- Berliner Arbeiter- und Soldatenräte maßt sich aber teine der Wahlen für den Arbeiter- und Soldaten- Rat gemeldet: Bestimmungen über Bornahme der Wahlen werden demnächst be Diftaturgemalt über die Arbeiter und Soldatenräte Deutschlands an. Er ist vielmehr der Meinung, daß nur durch 88 473 Stimmen für die Mehrheitssozialisten, 5500 Stimmen eine feste Zusammenfassung aller deutschen Arbeiter und Sol- für die Unabhängige Sozialdemokratie. Der Vorwärts" berechnet, datenräte de Errungenschaften der Revolution gesichert werden daß danach 47 Size den Scheidemann - Sozialisten, 3 den Un­tönnen. Mißtrauen und Mißverständnisse drohen in das Gefüge abhängigen zufallen würden.

Bestrebungen sins im Gange, das Reichsgebiet zu zerschlagen und

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üben ihre Tätigkeit bis zur Neuwahl der Betriebsräte aus.

tauntgegeben. Desgleichen auch die Bestimmungen zur Vornahme der Wahl der Arbeiterräte. Der Vollzugsrat des Arbeiter und Soldaten rates Groß- Berlin. Richard Müller . Mollenbuhr.

ber deutschen Arbeiter. und Soldatenräte einen Seil zu treiben. In Dresden hatte die Unabhängige Bewegung stets einen die unheilvolle mittelalterliche Kleinstaaterei in neuer Form wie- chweren Stand: oh ie Parteiblatt, einer starten Gewerkschafts­der einzuführen. Die Verwirklichung der großen demokratischen büropratie gegenüber, die für die" Abhängigen“ wirfte, war es und sozialistischen Biele verlangt aber die Erhaltung eines gro den Anhängern der U. S. P. nicht möglich, die Aufklärungsarbeit Zentralverbandes der Handlungsgehilfen und des Verbandes der gen deutschen Wirtschafts- und Sprachgebietes. fo zu organisieren, wie es nötig gewesen wäre, zumal so lange Der Vollzugsrat der Groß- Berliner Arbeiter- und Soldatenräte bie Hemmungen des Belagerungszustandes noch anhielten. Die will teine feindliche Trennung zwischen Nord und Süd. Er will, Scheidemänner brauchen auf ihren Sieg in Dresden nicht stolz daß das befreite Deutschland der Schwierigkeiten, die mit dem Friedensschlusse verbunden sind, Herr werde; er will, daß die Ge- zu sein. fahren, die der Boltsernährung drohen, glatt und ohne Reibung beseitigt werden.

Bon der Freien Presse in Elberfeld .

Diese Aufgaben fönnen nur erfüllt werden durch ein harmo­Den Radikalsozialisten in Elberfeld war es, wie bereits nisches Zusammenarbeiten aller Arbeiter- und Soldatenräte Deutschlands . Die bisherige Tätigkeit des Vollzugsrates von früher çemeldet. gelungen, von der dortigen Freien Presse" Groß- Berlin stellt ein Brov jorium dar, das so schnell als möglich Besitz zu ergreifen. Jetzt wird berichtet: auf eine breitere Grundlage gestellt werden soll. Solange eine Elberfeld , 21. November. Durch die Ueberliftung der Bosten gesesgebende Versammlung nicht das letzte Wort über die Berfekte sich heute früh die sozialistische Mehrheitspartei wieder in fassung und Neuordnung des republifaniichen Deutschland ge= sprochen bat, müssen die? rbeiter und Coldatenräte den Willen den Bejiz der Freien Presse", die nachmittags, wie früher, erschien. des deutschen Volkes zum Ausdrud bringen.

Wir fordern Euch deshalb auf, so schnell als möglich zu einer Delegierten Bersammlung in Berlin zusammenzutreten. Schnelles Handeln tut not. Es ist daher nicht möglich, ein einheitliches, allgemein gültiges Wahlsystem bor zuschlagen. Wir empfehlen vielmehr, aus den zurzeit bestehenden Arbeiter- und Soldatenräten Delegierte zu wählen und nach Berlin zu senden. Die Delegierten Versammlung darf, wenn sie arbeitsfähig sein soll, im Höchstfall nur 500 Mitglieder umfaffen. Unter Zugrundelegung der Boltszählungsergebnisse vom Jahre 1910 würde auf rund 200 000 Seelen ein Delegierter tommen. Für die noch bestehenden großen Secresverbände ist auf je 100 000 Mann ein Delegierter zu wählen. Die Wahlen müßten, um zu einem schnellen Ergebnis zu fommen, auf territorialer Grundlage erfolgen. Wir empiehlen bei den Bahlen die Verhältniszahlen der in dem Bezirk vertretenen Arbeiter und Soldaten zu berüd­sichtigen.

Wir schlagen Euch vor, die Delegiertenverfammlung spätestens am Montag, den 16. Dezember d. 3.. im Eizungssaal des Preußi­ schen Abgeordnetenhauses zu Berlin zusammentreten zu lassen. Ihre Aufgabe würde sein die Wahl eines provisorischen Zentral­rates der Arbeiter- und Soldatenräte Deutschlands vorzunehmen; die Ausarbeitung eines für alle deutsche Arbeiter und Soldaten rate maßgebenden Wahlsystems zu übernehmen, Entschließung über die fünfage gesetzgebende Versammlung au fassen und zu sonstigen politischen Fragen Etellung zu nehmen.

Genossen! Kameraden! Laßt uns schnell, laßt uns einmütig handeln. Nehmt unsern Vorschlag an, und führt so schnell als möglich die Wahlen durch. Ihr habt die Revolution gemacht, laßt uns aud) gemeinsam ihre Früchte ernten. Die genaue Aufstel lung des Wahlschlüssels wird schnellstens veröffentlicht werden. Berlin , den 23, November 1918.

Der Vollzugsrat des Arbeiter und Soldatentates Groß Berlin.

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Rich. Müller. Molkenbuhr. Für die Ostfront

Bergmann . Georg Maier. Saar .

Rundgebungen von A.- und S.- Räten.

Ge laufen täglich zahlreiche Kundgebungen von Arbeiter und Soldatenräten ein, die w gen Raummangel nicht im Wort laut wiedergegeben werden können. Wir verzeichnen hier kurz den Inhalt der wichtigsten Kundgebungen:

Der Vollzugsausschuß des Soldatenrates bei der Obersten Heeresleitung erläßt auf die drin

Der Achtstundentag auch in Desterreich.

führung

Ubeer die Gewährung einmaliger Teuerungszulagen für die Angestellten der Kriegsgesellschaften find den Vertretern des Bureauangestellten nähere Informationen erteilt worden und ist eine vorläufige Grundlage aufgestellt. Die Organisationen be trachten diefe Regelung als eine vorläufige und behalten sich vor, nach Rücksprache mit den zuständigen Ausschüssen über die ein zelnen Grundsätze, die für die Gewährung dieser Zulagen feit. gesezt wurden, alsbald weitere Verhandlungen zu führen. Es bestehen nur noch Differenzen bezüglich der Berüdsichtigung derjenigen, die weniger als sechs Monate tätig sind und der Bu schläge für uneheliche Kinder. In beiden Punkten ist bereits vom Reichsernährungsamt zustimmend geantwortet worden. Des weiteren sind auch Verhandlungen eingeleitet, die eine Verhütung von Entlassungen für die Ueber gangswirtschaft sowie auch die Ausarbeitung von Grund fäßen für die Verringerung des Bersonals zum Ziele haben.

Die Angestellten der Kriegsgesellschaften werden gebeten, fid bis zur endgültigen Regelung, bon der sie redytzeitig Renntnis erhalten werden, zu gedulden. Die Auszahlung der einmaliger Teuerungszulage wird in nächster Zeit erfolgen fönnen.

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Groß- Berlin.

Die Jugend fordert ihr Recht.

Wien , 23. November. Die Nationalversammlung erledigte eine Reihe von Vorlagen, darunter die Gesetze, durch die das Hoheitsgebiet des deutsch - österreichischen Staates festgelegt wird. Die Nationalversammlung beschloß, die Städte Brünn und Olmüy unter jene Siedlungsgebiete aufzunehmen, die zu der deutsch - Genosse Carl Liebknecht zu der Freien sozialistischen Vor überfüllter Versammlung in den Andreasfestsälen sprach österreichischen Gebietshoheit gehören. Der Staatssekretär für Jugend Berlins . Seine temperamentvollen, von Beifalls­soziale Fürsorge brachte sodann ein Gesetz über die Einfürmen oft unterbrochenen Ausführungen legten dar, wie von der des achtstündigen Arbeitstages in alten Parteileitung die Arbeiterjugend zunächst unterdrückt, dann fabritmäßig betriebenen Gewerbeunternehmen ein, das im mißmutig geduldet, aber gezügelt worden ist. Die Jugend ist wesentlichen folgendes bestimmt: Bom Beginne der Wirksamkeit aber schließlich zur Selbstbesinnung gefommen, hat die von den des Gesetzes bis zum Friedensschluß darf in fabrikmäßigen Be Instanzen ihr auferlegten Feffeln gesprengt und von ihrem Vor­trieben die Arbeitszeit des gewerblichen Hilfsarbeiters ohne Ein- recht, zu stürmen, Gebrauch gemacht. So ist ein großer Teil der rechnung der Pausen nicht mehr als 8 Stunden innerhalb Jugend geradezu vorbildlich für das erwachsene Proletar at ge 24 Stunden betragen. Eine Verlängerung ist gestattet zur Bes worden, indem er zuerst den Weg zur Internationale wieter hebung einer Betriebsstörung. Die Vorschrift des Achtstunden- gefunden und bei der Revolution den Stoßtrupp gebildet hat. Der tages gilt nicht, wenn durch Kollektivvertrag mit der Arbeiter proletarischen Jugend sind in den bevorstehenden Kämpfen noch organisation die 48stündige Arbeitswoche eingeführt wurde. Zur besondere Aufgaben gestellt; politische: ihre Politisierung und aftive Teilnahme am öffentlichen Leben; wirtschaftliche: Befriedigung des erhöhten Arbeitsbedürfnisses tann von der Ge Beseitigung der sie noch besonders treffenden Note, wie Spar werbehörde höchstens für drei Wochen eine Erhöhung bis zu sehn awang ufw.; soziale: Sebung ihrer durch schlechte Schulen Stunden bewilligt werden. Ueberstunden sind um mindestens verfümmerten Bildung. Die Jugend wird sich ihr Vorrecht sor wärts zu drängen, von niemand rauben lassen und ein weient. 50 Prozent höher zu entlohnen. licher Faftor zur Herbeiführung der Weltrevolution werden.

Die Berluste Ameritas.

Washington, 29. November. ( Reuter.) Das Handelsamt gibt den Verlust von 145 amerilanischen Baisagier und Handelsdampfern mit 354 440 Tonnen Schiffsraum durch feindliche Tätigkeit vom Beginn des Krieges bis zur Einstellung der Feindseligkeiten bekannt; 775 Menschen sind dabei um. gefommen, 19 Schiffe und 67 Menschenleben gingen durch Tor. pedos, Minen und Geschüßjeuer vor dem Eintritt Amerikas in den Krieg verloren.

Die fich anschließende Debatte, die zeitweilig einen dramati schen Charakter annahm, weil einzelne Anhänger der Arbeiter jugend durch provokatorische Zwischenrufe die Bersammlung in Erregung brachten, lief schließlich auf eine Auseinandersetzung zwischen beiden Jugendrichtungen hinaus, die aber ergebnislos verlief. tros eines eingebrachten Einigungsvertrages. An der Versammlung schloß sich eine Straßendemonstration gegen den Sparzvang.

Maffenproteftverfammlungen gegen bie polnischen Juden pogrumc. Die Berliner Zionistische Vereinigung veranstaltet gemeinsam mit der Jüdisch - sozialdemokratischen Arbeiterpartei Die Gesamtverlufte des amerikanischen Gilfsheeres bei Unter- Boale- Zion heute, Montag. abends um 8 Uhr, in der Phil zeichnung des Waffenstillstandes betrugen nach einer Mitteilung harmonie, Bernburger Straße 22/23, und in den Sophien len Sophienstr. 18, öffentliche Protestversammlungen des Generals March 53 109 Tote, 179 625 Verwundete und 3323 Gefangene und Vermißte. Die Amerifaner nahmen 44 000 Deutsche gefangen und erbeuteten 1400 Gefchübe. March teilte gegen die Pogrome in Galizien und Polen . noch mit, daß Koblenz als Ziel des amerikanischen Vormarsches Berantwortlicher Redakteur: Dr. G. Neftriepke, Berlin Wilmersdo f und Verlagsgesellschaft m. b. H bestimmt sei. Schiffbauerdamum 19.

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