Nr. 159.
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Tern predjer: But I, Mr. 1508. Telegramm- Adresse: » Bozialdemokrat Berlin".
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
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Autlicht.
Sonntag, den 11. Juli 1897.
Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.
Die Sozialdemokratie aber geißelt im Interesse der Gewerbe Aufsicht und der durch sie zu schützenden Arbeiter diese miserablen Zustände und bringt sie den Arbeitern zum Bewußtsein, damit diese durch politische Aktion ihr Scheinrecht in wirkliches Recht verwandeln.
visionen beinahe tobsüchtig, in anderen Orten können Unter- stellung von Gesetzwidrigkeiten nicht erreichen läßt, nicht verDie Diskreditirung der Gewerbe- nehmer aller Art erst durch die Gerichte gezwungen werden, einzelt und zu sehr geeignet, in Arbeiterkreisen den Glauben den Anordnungen der Beamten Folge zu leisten, und benehmen aufkommen zu lassen, daß es dem Aufsichtsbeamten sich gegen diese flegelhaft! Die Ergebnisse einer Revision suchen an gutem Willen oder an Macht fehle, fie in Vor kurzem behauptete der Hannov. Courier", fie durch allerhand Mannöver zu beeinträchtigen, außerdem wirksamer Weise vor Willkür zu schützen." bie sozialdemokratische Agitation fühle bei aber verleiten fie noch die Arbeiter dazu, die Beamten zu Stimmt! Die Gewerbe- Aufsicht wird und ist diskreditirt, ihren Bemühungen, die Kluft zwischen Unternehmerthum und düpiren. Und erst die Gerichts urtheile! was dem Unternehmerthum sehr lieb ist, denn nun kann es Arbeitern zu vertiefen und Lohnstreitigkeiten auf poli- Jm vorigen Jahresberichte protestirten nur zwei Beamte| erst recht thun, was es will. tische Machtfragen hinauszuspielen, sich durch die ge- gegen die milden Strafen, in diesem erheben bereits zehn räuschlose und entsagungsvolle Thätigkeit der Ge- Aufsichtsbezirke( von 27!) Beschwerde. werbe Aufsichtsbeamten außerordentlich behindert Dem Gewerbe Inspektor zu Potsdam wurde es so und bemühe darum sich fortgesetzt, von der Reichstags- arg, daß er an den Landrath schrieb: tribüne aus und durch die Breßorgane nach Möglichkeit die Ge Wenn seitens der Gerichte bei der Strafabmessung mit werbe Aufsicht zu diskreditiren". solcher Milbe verfahren wird, werden sich die ZuwiderIn Wahrheit ist es gerade die Sozialdemokratie, handlungen gegen die Arbeiterschutz- Vorschriften allerdie von jeher bemüht ist, die Gewerbe Aufsicht zu dings schwerlich mildern." Die Beamten zu Frankheben und zu fördern, während die Diskreditirung furt a. D., Liegnitz , Magdeburg , Erfurt , Münster , derselben von einer Seite ausgeht, die nichts weniger als Arnsberg , Düsseldorf , Köln , urtheilen entweder in Die Wahlen werfen schon jetzt ihre Schatten voraus. sozialdemokratisch ist. Das beweisen auch in diesem Jahre, ähnlicher Weise, oder heben die Geringfügigkeit der Junker und Junkergenossen, Schlotjunker und Landjunker, die wie stets, die Jahresberichte der töniglich Strafen hervor. Der Beamte für Potsdam erklärt Ranige und die Stumm fürchten den Ausgang der großen preußischen Regierungs- und Gewerberäthe auch:" Die durch die Gerichte verhängten Geld Wahlschlachten, die übers Jahr geschlagen werden müssen. Sie und Bergbehörden für 1896( Berlin , W. T. Bruer, 1897). ft r a fen standen immer noch, obgleich Wiederholungen fühlen es: die Mißstimmung über die Vorgänge in den Zunächst ist es doch eine der schlimmsten Herabsetzungen derselben Wergehen vorlagen, in keinem Verhältniß höheren Regierungssphären, die Haltung der Regierung in der ber Gewerbe- Aufsicht, daß sie von Staatswegen dazu ver- zu dem durch die Vergeben erzielten Gewinn Frage der Vereinsgesetzgebung, die Verzögerung der Militärurtheilt wird, ihre Pflichten zu vernachlässigen. Um sie ganz und haben daher in den Kreisen der Bestraften Strafprozeß Reform, die Uferlosigkeit der Marinepläne, die zu erfüllen, ist die Zahl der Beamten viel zu keinen Eindruck gemacht." lein; anstatt sie genügend zu vermehren, hat ihnen Herr von Bötticher noch die Kesselrevision aufgehalft.
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Lehren des Tausch- Prozesses 2c. zu Wahlresultaten führen müssen, Selbstverständlich! Und ist es nicht eine Diskreditirung denen Konservative und Freikonservative nur mit Schrecken des Beamten, der Anzeige erstattet hat, wenn ein Wäsche entgegensehen können. Nicht nur Herr v. Stumm ist parlaSeit 1895 find nur ein Jnspektor und vier Assistenten fabrikant zu Köln , der 45 Arbeiterinnen je 2 Stunden, also mentsmide, auch so mancher andere, der im Reichstage den hinzugekommen, drei technische Hilfsarbeiter abgegangen, zusammen 112/2 Stunden über das gesetzliche Maß hinaus Mund nicht voll genug nehmen konnte, wird dem nächsten Wahlso daß im ganzen nur zwei Beamten mehr als 1895 vor beschäftigte, vom Amtsgericht zu 5( fin) Mark Geldstrafe kampfe unter irgend welchen Vorwänden auszuweichen suchen." handen waren. Dabei wuchs gerade im letzten Jahr sowohl verurtheilt wird? Noch ärgeres geschah in Hildesheim . Daß in erster Linie die rückhaltlose wohlorganisirte und die Zahl der Anlagen infolge des industriellen Aufschwungs Dort wurden in einer Konservenfabrik 42 Arbeiterinnen arbeitsfreudige Opposition, die Sozialdemokratie, bei den als auch infolge des durch Bundesraths Verordnungen be- länger wie 11 Stunden beschäftigt; das Schöffengericht ver- nächsten Wahlen auf Erfolge rechnen kann, bestreitet niemand, deutend erweiterten Thätigkeitsgebiets der Beamten, wie z. B. urtheilt den Fabrikdirektor zu 5( fünf) Mart Strafe und aber auch Freisinnige, Zentrum und, wenn sie bis zuletzt in durch die Bäckereiverordnung. Jezt, 1897, sind noch die hebt als strafmildernd hervor, daß die Anzeige Sachen des Vereinsgefeßes ihren Versprechungen treu bleiben, Ronfettionswertstätten hinzugekommen. Wird der durch den Gewerbe Inspektor erfolgt sei!" auch die Nationalliberalen, können auf Kosten der beiden konneue Minister des Innern auch entsprechende Ver- Die Krone der Gerichtsurtheile ist aber das im Regierungs - fervativen Parteien Size gewinnen. Aber selbst in ihren sichersten mehrung der Aufsichtsbeamten veranlassen oder Bezirk Potsdam erfolgte. Dort hat der Aufsichtsbeamte oftelbischen Wahlkreisen sind die Junkerparteien ernstlich bedroht. soll das Institut der Gewerbe- Aufsicht noch mehr dis- einen Meister verklagt, weil dieser gesetzwidrig Kinder be- und zwar durch Leute von ihrem eigenen Blute und Fleisch, trebitirt werden, indem man ihm immer größere Arbeiten schäftigte. Das Gericht sprach den Meister frei, durch die konsequenten Antisemiten. Schon jetzt stöhnt die„ Kons. überträgt, die Mittel zur Ausführung aber vorenthält? weil- ,, der Meister zur Zeit der Beschäftigung in Korr." über die Verminderung, ja vielleicht die Vernichtung der Wahlaussichten ihrer Freunde durch die Antisemiten in dem bisher von Herrn v. Podbielski vertretenen Reichstags Wahlkreis Westprignitz . Und was das heiterste ist, die Konservativen fürchten, daß der von ihren Parteigängern, den Plöz, Kaniz und Genossen geleitete Bund der Landwirthe die antisemitische Kandidatur finanziell unterstüße. Vier Kandidaten, ein Deutsch tonservativer, ein Antisemit, ein Freifinniger und ein Sozialdemokraten werden sich bei der Wahl entgegenstehen, an einer Entscheidung im ersten Wahlgange ist kaum zu denken. Wir hoffen, daß der Wahlkreis nicht dem konservativen Kandidaten, dem früheren Abgeordneten von Saldern- Plattenburg zufallen, werde. Der Sieg jeder anderen Partei wäre ein gutes Omen für die nächsten allgemeinen Wahlen.
Uebrigens ist das Gerichtsurtheil juristisch nicht haltbar; ob der Meister in der Kirche oder in der Kneipe ist, er bleibt haftbar für das, was in seinem Betriebe geschieht.
Wie groß oder klein die Zahl der besichtigten der Kirche war"! Betriebe ist, verschweigen die preußischen Berichte auch in diesem Jahr wieder, trotzdem Bayern , Sachsen , Baden, Württem berg diese wichtige Mittheilung bringen. Nur einzelne preußische Beamte geben an, wieviel Anlagen und Arbeiter vorhanden und wie Trotzdem ist und bleibt der fromme Meister, der Sonntags viel revidirt sind. Der Gewerbe- Inspekter Enyriem, den in die Kirche geht und daheim Kinder für sich arbeiten läßt, Unternehmer aus Dortmund wegdrängelten, weil er ihnen freigesprochen. Vielleicht erleben wir noch, daß der Aufunbequem" war, tam im vorvorigen Jahre nach Arnsberg fichtsbeamte, der folch' patriarchalisch- frommen Arbeitsund ist jetzt in Elbing - weit genug vom Dortmunder eifer stört, in Konflikt geräth mit dem Grundfaße: Strengste Groll. Er hat die alte löbliche Gewohnheit, genaue Statistik Bestrafung demjenigen, der einen Arbeitswilligen an der Arbeit zu führen, beibehalten; in seinem Bezirke find 4410 re- hindert!
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visions pflichtige Anlagen mit 45 894 Arbeitern; revidirt Wohin diese Diskreditirung der Gewerbe- Aufsicht führt, wurden; aber nur 332 Fabriken( außerdem 342 Dampfkessel!), ist aus den Berichten zu ersehen. Die Unternehmer leisten in das sind sieben und ein halb Prozent! Jm den meisten Fällen mindestens passiven Widerstand gegen die Regierungsbezirk Breslau wurden 15,7 pct. der Anlagen Arbeiterschutz- Gesetze und befolgen dieselben kaum dann, wenn bleiben will, um noch Schlimmeres zu verhüten"; ob er bald gehen Ob der Reichskanzler seinen Dienst quittiren will oder ob er, mit 57,2 pet. der Arbeiter revidirt, in Magdeburg fie bei den Verlegungen erwischt werden. wird oder erst im Herbit oder noch später; ob die Reform der 30,8 pt. der Anlagen mit 75,6 pCt. der Arbeiter, in Er= Die Arbeiter aber fassen kein Vertrauen zur Militär- Strafprozeßordnung den Stein des Anstoßes bildet und um furt 44 pt. der Anlagen mit 70 pCt. der Arbeiter, in Gewerbe- Aufsicht überhaupt, und weil sie kein Ver- welche speziellen Streitfragen es fich dabei handelt über all diese Hildesheim - Lüneburg 27,3 pt. der Anlagen mit trauen befißen, melden sie den Beamten nicht, was in den Fragen schreiben die Blätter hin und her. Es ist ja„ Saure Gurkenzeit 55,4 pCt. der Arbeiter, in Münster 18 pCt. der Anlagen Betrieben vorgeht; ohne die Arbeiter bleibt den Gewerbe- Womit sollen die Leute ihre Spalten füllen? Wir entnehmen aus all mit 50,8 pt. der Arbeiter, in Düsseldorf 44,5 pCt. der Juspektoren das meiste und das schlimmste verborgen. Was den Vermuthungen und Redensarten nur das eine, was allerdings Anlagen mit 72,76 pCt. der Arbeiter, in Arnsberg 54 pet. hilft es den Aufsichtsbeamten, daß sie Sprechstunden ansetzen? wichtig genug ist, daß es mit der Militärftrafprozeß der Anlagen mit 85 pCt. der Arbeiter. Reform noch lange Wege haben wird und daß sie ,. Die übrigen Bezirke Sie werden nicht besucht. Einige Beamte sind verständig wenn sie einmal wirklich tommen sollte, nichts taugen wird. theilen teine Ziffern mit bestimmte Anzeichen lassen darauf genug, mit dent Gewerkschaftskartellen und Beschwerde. Die Personenfragen sind nichtig gegenüber dieser Thatsache. Das schließen, daß es bei ihnen noch schlimmer war als bei den kommissionen in Verbindung zu treten die Arbeiter melden Schidfal des alten Kanglers ift dem deutschen Volt weit gleichgiltiger oben erwähnten. aber selbst diesen ihren Vertrauenspersonen nichts. als das Schicksal seiner Soldaten. Ist es nicht eine der schlimmsten Diskreditirungen der Warum? Weil sie nicht das Vertrauen zur Gewerbe- Aufsicht, wenn es infolge dieses Mangels an Beamten Gewerbe- Inspektion haben, daß diese ihnen helfen Arbeiter giebt, die nach langjähriger Thätigkeit noch nie einen tönne. Gie tann nicht, weil die Unternehmer feinen Beamten zu sehen betamen? Respekt vor den Anordnungen der Beamten haben und sie nicht befolgen; sie kann nicht, weil die Unternehmer den jenigen Arbeiter maßregeln, von dem sie erfahren oder vermuthen, daß er Anzeige erstattet hat.
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Daß etwa die Ortspolizei bei der Gewerbe- Aufsicht helfen könne, wird nur derjenige behaupten, der nie einen Blick in die Berichte der Aufsichtsbeamten warf. Jahr für Jahr melden sie: Die Ortspolizei weiß nichts, Der Beamte aus Arnsberg meldet einen charakteristischen thut nichts, sieht nichts. Fall. Ein Arbeiter beschwerte sich, daß er Transmissionen während Der Aufsichtsbeamte für Hildesheim erhebt des Ganges an gefährlichen Stellen schmieren müsse, wünschte in diesem Jahre eine sehr schwere Anklage jedoch ungenannt zu bleiben, weil er sonst Entlassung zu es ist dieselbe, fürchten- habe. Der Beamte überzeugt sich durch unauffällige gegen die dortige Polizei- welche fich durch Schließung der Gewerkschaften Revision von der Richtigkeit der Angabe, macht der Firma und anderer Arbeitervereinigungen so sehr hervorthat! Borhaltungen und diese sagt ihm schriftlich Abstellung Er schreibt nämlich, daß die Polizeibehörden auch in Fällen, des Verfahrens zu. Der Arbeiter aber wird 1. von der Firma wo ein strafbares Verschulden des Betriebsgerüffelt, daß er nicht gesagt habe, er thue das Schmieren leiters sehr wahrscheinlich ist, sich nur schwer ent- der Transmission während des Ganges aus eigenem Antriebe"; schließen, die Untersuchungsverhandlungen er hätte also lügen sollen; 2. wird er von der Firma na ch an die Staatsanwaltschaft weiterzureichen." wie vor zu der gefährlichen Arbeit gezwungen! Das läßt ja tief blicken! „ Eine Abstellung wird sich somit auf gütlichem Wege nicht er Wie Ortspolizeien revidiren, dafür ein lehr- reichen lassen", meint der Aufsichtsbeamte. reiches Beispiel aus Koblenz . Dort wurden von dem Gewiß nicht! Die Firma wird vielleicht vom Gericht Gewerberath in 30 gewerblichen Anlagen einer Bürger- zu einer geringfügigen Geldstrafe verurtheilt, sich er jedoch meisterei Uebertretungen bezw. Bergehen, betreffend Arbeitsbücher, der Arbeiter von ihr hinausgeworfen werden; sein Nachfolger Aushänge, Verzeichnisse und Arbeitszeit, festgestellt, während aber wird weiter seine Knochen ristiren und aus Furcht vor der zuständige Polizeiverwalter feinerlei Entlassung den Mund halten! Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen gefunden Der Beamte ahnt wohl diese Entwickelung, denn er schreibt hatte". refignirt:
Das Bielefelder Programm" wird ausgebaut. Pastor v. Bodelschwingh macht in einem Bielefelder Blatt nähere Mittheilungen über die zwischen ihm und dem Kaiser gepflogenen Unterhaltung. Er erzählt:
Wir haben von der schmerzlichen Lücke der Gesetzgebung ge geredet, welche so viele dieser Unschuldigen und gerade die schwächften unter ihnen an den Schandpfahl bringt. Er( der Kaifer) zeigte sich bekümmert, daß dieses wohlthätige Gefeß, welches Minister Graf Eulenburg mit so viel Sorgfalt ausgearbeitet, aus der leidigen Angst der Steuerzahler zu Fall gekommen war, während es doch zehnmal weniger kostet, einem Menschen recht zeitig zu helfen, als ihn langsam zu grunde gehen zu lassen. Der Kaifer hat sich mit Theilnahme dem Gedanken zugewendet, daß die Nothzeiten, in welchen unfere jeßigen kleinen Nothhäfen: die Arbeiterkolonien, die Hilfe versagen, ausgekauft werden könnten, größere öde Flächen unseres Vaterlandes in ebenso blühende Fluren, wie Wilhelmsdorf ist, zu verwandeln und einen viel größeren Theil unseres arbeitslofen Volkes mit Hilfe des Renten gutsgefeges feßhaft zu machen."
Wie man sich weiter in Bielefeld erzählt, soll der Kaiser den Gedankenangeregt haben. in der Lüneburger Haide derartige Rentengüter anzulegen.
Almälig sollen also wohl die allgemeinen Gedanken, welche der Kaiser jüngst in Bielefeld geäußert hat und welche geschäftige Byzantiner als das Bielefelder Programm" hinausposaunt haben, schärfer umriffene Formen annehmen.
Wir wollen heut nur daran erinnern, daß die Kolonis firung der Lüneburger Haide und anderer Dedländereien schon lange, bevor sie der Kaiser auf sein Programm gesetzt hat, von sozialdemokratischer Seite als große Kultur