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Ich gemachen würde, könnte man schon zufrieden sein. Die in Weimar berwahre mich dagegen, daß eine die Hebe beschlossenen einmaligen Steuern, außer Wahrheit fagen. Genosse Cehn verwahrt sich unter dem stür gegen die Wissenschaftler gemacht wird. en Beifall des Barteiinges gegen die Unterteilung der Wenn ordentliche Kriegsabgabe für 1919 und bie Bea Wissenschaft ihr Resultat borgeschrieben steuerung des während des Strieges eingetretenen Ber durch seine Wirksamteit sich irgendwie mit Scheidemann wird, Dann ist ihre Arbeit unnüt und wird dog mögens zu wachses sollen 12 Milliarden erbringen. larität zu.( Lebhafter Beifall und Händefatigen.. were identifiziert habe. Ich traue mir den Mut zur Un malisa. Lassalle hat gesagt: die Wissenschaft sei treu bis zum Unter den genannten Vorausjekungen wird es Wisbrauch. Laijalle hat weiter gesagt: Runert alle erklärt sich mit den Bestimmungen für tie uns wohl gelingen, die laufenden Ausgaben gung, von denen das neue Aktionsprogram fpricht, einver­Die Wissenschaft und die Arbeit gehören zusammen. bereits in diesem Jahre mit Steuern zu decken. Der Mindestbedarf des Weidyes ist für die nächsten Er ver.rift einen Antrag Adolf Hoffmann - Deshalb soll man die Artriter nicht gegen die Wissenschaft auf. Jahre mit 17% milliarben eingefept. Die Verpflich in, anstelle„ Erflärung der Res gion als Privaisache" zu heben. Bur Einigung jagte pilfering, daß es das Inter- tungen gegenüber ben Kriegsbeschädigen und 8.eiheit der religiösen und antirefigiösen Ueberzeugung esse des Proletariats fei, fich eine organisatorische Sinterbliebenen sowie die Binsverpflichtungen machen steht dem parlamentarischen System durchaus freundlich Einheit zu geben. Er erwarte die Ginigung nicht vom Ver- als unmittelbare Finangtwirkungen bes Weltkrieges rund Buber in den anderen Ländern. Das beweisen die Wahlen bandlungen, sondern von einer gang bestimmten politi. 14% Milliarben aus. Bei den Eingelstaaten und Bulgarien , Frankreich , Italien und anderen Bände.n. Manichen. Situation.( Gehr richtig!) Diese Situation fann Gemeinden hat man mit einer reichlichen Verdoppe han Sumpf des Bürgerlichen Barlamentarismus nicht mit darin bestehen, daß den rechtssozialistiden Arbeitern ber lung ber Ausgaben zu rechnen. Nach der Ihnen zuge. farlamentarischen System ve wechseln. Man darf von radi. Bankersti ihrer Führer offenbar wird.( Sehr ridig!) Diese gangenen Denkschrift sind 24 Milliarden genannt, ohne damit Seite nicht zu weit gehen mit dem Niederreizen Situation wird tommen bald nach den Wahlen, den redarf voll zu erschöpfen. Gebäudes, tas wir voterhand noch bewohnen die den Zusammenbruch der rechtssozialisti. Die direkten Steuern sollen und müssen bei uns Die Balu a des Näteſyſtems ist durch die Niederdrückung ichen Bariei bringen wird. Dann erit fann man üb'r bis zur wiriichailliq suläiligen Sochitarenze Barlamentarismus nicht zu heben. Man muß von dem die Grumblagen der reden. Ginigung punft ausgehen, daß die Wahlen ein Gradmesser Der ( Eehr richtig!) ausgeschöpft werden. Die in Weimar bewilligten Wille aur Macht: diese Fragestellung die Reife des Proletariats sind. ift 12 Milliarden sind in der Hauptsache als Kriegsgewinnsteuern Wir nang abegig. Den Willen zur Wacht haben wir! Es tomm! anzusprechen. Rechnet man die durch sie herbeigeführte Bins En Feind einen Dienst erweisen, ten niemand anders als unserem bitter oarauf an: Was tönnen bit in der nuditen Beit erparnis, jowie eine entsprechente Amortisationsquote von jeite stehen wollten. Innerhalb des Kapitalismus Wille eines Einzelmenschen. Er ist gebunden durch die öfono- dieser Steuern für das ganze nächste Menschenalter bon 720 wir tun? Der Wille einer Partes ist ebensowenig frei als der 1. Progent, so ergibt sich eine jährliche Dauerwirtung nichts anderes als Beteiligung an den Wahlen, Erringung mischen, fozialen, politichen Zusammen Sänge. Das höchsten Stimmenzahl und der Mandate.( Bravo !) Busammen Sänge. Das tapita Millionen Mart. Wie hoch der Ertrag aus dem Reichs. bilferbing bittet, den Antrag abzulehnen, das Programm bis listische System muß überwunden werden durch notopfer fein wird, läßt sich nur außerordentlich schwer schäßen, immerhin aber wird mit einem Ertrag von 45 mil. nächsten Parteitag zu verschieben. Wir brauchen es jeut. liarden gerechnet werden, also einer jährlichen Zinsersparnis

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bittet wei er, den Antrag Braz abzulehnen, der den Aus( Sehr richtig!) Genosse Hilferding schildert, wie er bereits wah. bon 2 ¼ Milliarden. Mit den in Weimar bewilligten ein Totwendig, zu sagen, daß der Boden der demokratischen Stend fo gen werde, das wir es jetzt erleben. Er schildert auch unter mögensbesteuerung die Summe von 8,6 milliar. Unflarheit schaffen, wenn er diese Streichung vornähme. E länger dauern werde als man annahm und daß ihm all das 80 Jahre der jährliche Ertrag aus der Ber blit der günstigste des Klassenfàmpfes ist und daß wir die hebhafter Zustimmung des Parteitags, daß die Nichterfolgung| stratie und die Republik mit Hörnern und Zähnen verteidisen der Sozialisierung, nicht nur an der Regierungsform, sondern die Bentraliteuer bleiben, Hie with aber voll tionäre Situation erwarten. besonders gegen aufs fh vor­en, in der gegen die Theoretifer, die feine unmittelbare Re- Das lekte Jahr bedeutet eine Stärkung des Bürger- off durch drei Steuern getroffen werden: 1. die große allgemeine ngen to rd. Er verliest zur Beweisführung einen Artifel ausi nicht übe sehen. Es ist möglich, daß bir chetige bebo tbenio einen Artile! Cuti Geber 8 aus dem refer lionieren wird, aber dieses andauernde Giemb tantang meten Moment abwarten, um sich mit den Rechtssozinfijten Dort wird diesen Genoffen bredera aus dem Breffer in anderem nne wirken. Auch wir müssen unsere Latuit inigen. Das ist eine ganz niedrige Kampfesweise. Wenn

tum 8.

Verschiebung der Machtverhältnisse dürfen wir

beide Möglich feiten einstellen.

( Fortsetzung des Ber chts im Abendblatt.)

berger über die neuen Steuervorlagen

Der Nedestrom der Nationalversammlung, der einige bracht, belasten

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Die Einkommensteuer soll auch in Zukunft bei uns tommen neugestaltet werden müssen. Das Einkommen

Ginkommensteuer der physischen Bersonen, 2. die Beſteuerung des Ginfommens der Körperschaften und der Toten Hand, 3. burd die Vorbelastung des fundierten Ginkommens mittels ber Bes

steuerung des Ertrages aus Grund und Boden, Gewerbe und Kapitalrente. Im Beharrungszustand hofft man aus der Ein­fommensteuer zuzüglich der Besteuerung der Körperschaften für Reich, Länder und Gemeinden zusammen einen Betrag von acht Milliarden Mark zu erzielen. Dazu sollen nun noch 2,4 Milliar den treten als Ergebnis der Ertragsteuern, wovon die Kapital ertragsstener allein 1,4 Milliarden erbringen soll. Die Ver mögensauwachs besteuerung soll mit Rüdsicht auf die Kapital Reubildung so glimpflich als nur möglich vorgenommen werden. Es erscheint am Blaze, daß man auch den möglichen Bermögenszuwachs noch mitbesteuert, in

also vorzugsweite wohlfituierte Leute! Des auf hern. Auf der Tagesordnung stand das neue Lan- ihnen dabei immer noch eine sehr lebenswerte Daseinsfüh- würden sich demnach aus den birekten Steuern insgesamt heraus berfiegt war, begann Mittwoch wieder munter zu Bradytvoll, prachtvoll! Er vergaß nur zu bemerfen, daß genügend benüßte Sparmöglichkeit. Nach dieser Zusammenstellung teuergeich, das eine Art Ausführungsbestim- rung ermöglicht bleibt, während die breiten Massen des holen laffen rund 15 Milliarden Mart, wovon 9% Milliarde auf Eger hob das Kind mit einer längeren Nede über die verdommt sind.

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des zufünftigen Reichshaushalts aus der Taufe

Bescheidenheit erwischten.

entfallen würden. Bei den indirekten Steuern sollen aus der 11 mfassteuer Im übrigen macht Herr Erzberger bei dieser Gelegen- 4 milliarden herausgeholt werden. Notwendige Bebarfs­

Nachdem Mathias das Haus mit seinen Zahlen be­

bergaß dabei nicht, sich gebührend als den glücklichen beit wieder eine seiner berühmten Entdeckungen, die ihm jo artitel sollen mit 500 Millionen Mart belastet items herauszustreichen. Er gehört zu den ange- lich eine Art von Einkommenssteuern feien, da fie die be- Jahresbeförderung von 100 Millionen Tonnen rechnen wir auf en Beitgenoffen, die bei der Verteilung der Gaben kein sigenden Schichten mehr als die nichtbesißenden belasteten, 2 williarden im Jahr. Eine Erhöhung der Kohlen Der materielle Inhalt seiner Nede macht alle Saare er mit derselben Logik auch alle übrigen indirekten Abgaben sie Biersteuer erhöht werden. Bustimmende Heiterkeit aus dem Hause zeigte ihm an, daß euer dürften ben bald vorgefd lagen werden. Hinsichtlich der Besteuerung der entbehrlichen Genußmittel muß Die enlipricht jetzt nach der nciert in Einnahme und Ausgabe mit rund 42 Mil- einem Schlage ein soziales Paradies und Herr Erzberger laftung dieser Genußmittel ei etwas weiterer Ausgestaltung ben. Der außerordentliche Etat für das laufende Jahr zu direkten erheben dürfe. Alsdann wäre Deutschland mit änderung der Branntivein und Tabalsteuer nicht mehr der Be en Mark. Woher das Geld fommen soll, ist einstweilen sein muntrer Gott, dem alle Proleten Weihrauch brennen fönnten 2% Miliarden daraus gewonnen werden. Für die unflar, es muß weiter darauflos gepumpt werden, bis fönnten. Slotenpresse zusammenfracht. Etwa 2 Milliarden der oligen Ausgaben find für Teuerungszulagen an Be- trunken gemadyt, benützte er die Verwirrung, um unauf- feller enun 11 iiarben einbringen. ire Bunft zu bublen, indem er ihnen eine fchleu- steuer foll dran glauben, wenn der Kohlenpreis auf 100 M. Ertragsbesteuerung mit 10,4 Milliarden Mart, 8. der Vermögens bestimmt. Serr Erzberger benüßt die G.legenheit, fällig weitere Steuererhöhungen anzufündigen: die Kohlen- Milliarden Mart, 2. das Einfommen einschl. der ergänzenden Predend ihrer Vorbildung und Fähigkeit ein Ein- fannten Stimmung es ist schon alles schnuppe", und an direkten Steuern zusammen 15 Milliarden Mark. An in­burdareifende Gehaltsreformi verheißt. Sie soll ihnen die Tonne gestiegen ist usw. Das Haus war in der be- zuwachs einschl. der Erbschaften mit einer Milliarde Mart, also de stärfen werde. Das Anfangsgehalt wird in ein anderes en bringen, das ihre Arbeitsfreudigkeit und Berufs- nah's ihm nicht weiter übel. baltnis zum Endgehalt gefekt. Kurz, es fomunt für die fünftigen finanziellen Lage der Länder und Kommunen. fteuer 1 Milliarde Mart, 5. Rölle 1,5 Milliarden Mart, also in mlenichaft der Simme! auf Erden. Im Februar Vor dem Kriege bätten sie durch ihre eigene Steuerhoit Sirette Abgaben zusammen 11 Milliarden Mart. Von der ge ten Sabres foll die Nationalversammlung ihn er nur etwa 2% Milliarden Mark einbekommen, jetzt verfamten Steuerlast bis dabin darf sie also eine Revolution nicht mit- fchaffe hnen die neue Steuerpraris, deren Träger das 60 Prozent auf reine dirette Steuern und nur

me gilt es übertragen olution Sie Darin, wie pig ist, daß eingetragen alb, in Sas er Weiter fflärungs Aufnahme

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Solcher und ähnlicher Scherze produzierte Herr Erz­Es war wie in einem politischen Kabarett.

*

Der Sigungsbericht der Nationalversammlung. Auf der gestrigen Tagesordnung der Nationalversammlung

Rertebritener ergibt sich ein Ertrag von rung 1000 Mileren Mart. Die indirekten Steuern und Zölle Belastet sollen also werden: 1. das Vermögen mit 8,6

direkten Steuern sollen ergeben: 1. Umjab- und Lurussteuer 4 Milliarden Marl , 2. Verbrauchsabgaben 2.50 Milliarden Mart,

Der Minister wendet sich munmehr dem Landessteuer­Erstredungsbereiches der Steuergebiete zwischen Reich, Ländern uno Gemeinden vorgesehen. Auf die Anteile der Länder und Gemeinden aus der Erbichaftssteuer mit 20 Broz., der Grund­erwerbesteuer mit 50 Broz. und der Umfabitouer mit 15 Prog. find nicht geving einzuschäben. Bei einigen dieser Steuern ist den Ländern und Gemeinden auch eine beschränkte Busab besteuerung möglich gemacht. Dagegen soll mit dem Prinzip ber 8ufchläge vollkommen ge­brochen werden. Die Länder und Gemeinden erhalten

entfallen also nahezu Reich sei, rund 6% Milliarden Mark. Für ihre formale 40 Prozent auf 3ölle und indirekte Steuern. Eine Reform der Steuerverwaltung im Sinne ordentliche Reichshaushalt wird in Zukunft mit Enthronung tauschten sie eine gewaltige finanzielle Besfer­171, Milliarden Mark balancieren. Das heißt, man ftellung ein. Im übrigen sei es ihnen unbenommen, das einer Reichseigenen Steuerverwaltung ist bereits im Gange. nidyl wiffen, ob es nicht noch anders kommt, fügt Herr Recht auf Erfindung neuer Steuern zu üben. berger freundlich lächelnd hinzu. Es ist alles noch ganz iegt in die Lage verjett, biel mehr für fulturelle 8wede gefeß zu. Durch dieses Gejeb wird eine neue Vermartung des avi. Eine ordentliche Rechnungsführung hängt von anipenden zu fönnen als früher. Möglichkeiten eines baldigen Abbaues der Inflation, Wiederaufrichtung der Warenproduktion und der zu- berger noch mehr. igen Gestaltung der weltwirtschaftlichen Beziehungen Reides ab. Die Corne dafür baben Herr Erzberger und Don ihm dirigierte Regierung bisher anderen über­n. Sie selbst fümmerten sich verteufelt wenig darum. Ler Bedarf der Länder und Kommunen wird auf etwa stand die erste Beratung des Entwurfs eines Landessteuer durch die Neuregelung der Besteuerung statt 2% Milliarden vor Milliarden Mark berechnet, so daß also die deutschen sesebes. Merzahler in Bufunft allein für die laufenden Verwal- bes zweiten Abschnittes des großen Wertes der Steuerreform. einem außergewöhnlich hohen Betrage ben Ländern und Ge ausgaben des Reiches und seiner Glieder jährlich min- Für den Augenblid fönnen wir nur daran denken, nach neuen meinden zugewiesen. Auf diese Weise werden besonders die 8 24 97 illiarden Marf aufbringen müssen. n einer Reihe von Wahrscheinlichkeitsrechnungen sucht fommener anzuschlagen. Es soll aber auch eine wirkliche Re. Gemeinden, die sich bisher in Glenernöten befunden haben, eine Berger den Beweis zu erbringen, daß diese Riesen- form vorgenommen werden, die zur Vorausjebung hat eine ente Rahmen der anfgestellten Grundfäße die Beteiligung der Ge en aufgebracht werden könnten. So veranschlagt er sprechende Gliederung des Steuerbedarfs, eine gerechte Laften Ertrag der neuen Reichseinfommensteuer auf etwa berteilung, eine neue Fassung der Steuerquellen und Reuerun meinden und Gemeindeverbände an den lleberweisungen an Billarden Warf, den der Vermögenssteuern( hauptsäch mußte so rajd als möglich in Angriff genommen werden, und ändern und Gemeinden die Bergnigungssteuerh und Ertrags. aus dem Reichsnotobfer, dessen Höhe er auf etwa da schien nur die Methode einer stufenweisen Erledigung der steuern, die sie modern ausgeftalten müssen. Billiarden Mart beziffert) auf 3,6 Milliarden Mark. Steuergesetzgebung geeignet. Neben direkien Steuern find immer mögensvadis. und Erbschaftssteuern eine Milliarde mit möglichster Beschleunigung Steuergesetze verabschiedet werden, Striege. fehr viel zu wünschen übrig ließ. Darum wird jeht eine Rapitalertragssteuer foll 11, Milliarden Morf bringen, au indirette Steuern vorgelegt worden. Es müssen auch die Steuermoral wieder heben, die schon vor dem uim. Insgesamt rechnet er mit einer laufenden damit die gewaltige Ebbe in den Steuerlassen des Reiches mög. bollfommene Neuorganisation des Erhebungs­reseinnahme aus direkten Steuern bon rund lichst rasch beseitigt wird. Der Etat von 1919 ist immer noch apparates vorgenommen.

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Milliarden Mart. mit indireften Steuern hofft er 11 milliarden

dem Kriege im ganzen 6½ Milliarden Steuereinnahmen. Die Finanzminister Erzberger : Wir stehen vor der Beendigung Ginkommensteuer mit Ausnahme der Kapitalreniensteuer wird zu

Steuerquellen zu schürfen und bestehende besser und voll.

gen auf dem Gebiet der Steuererhebung. Das Reformwerk

Reichssteuern vorbehalten. An eigenen Steuern bleiben den

Gleichmäh gleit und Gerechtigkeit in der Besteuerung wird

ein Kriegse fat. Er erfordert große außerordentliche Aus- In 3ufunft wird nicht mehr der Besiz die herrschende Rolle spielen wie früher, fon­gaben, allein zur Abwidelung des Krieges. Die Besoldungsreform halte ich für eine der wich- dern die Arbeit. Die Steuerreform soll durch diese Vor­nich verschuldeten Beamtenstand. Die fortgen, daß ein jeder, der schaffen und wirken kann, auch verpflichtet

einem

t herausholen zu können. Und zwar aus der noch tigften Staatsaufgaben. Der Staat hat das größte Interesse belastung des Befihes den großen Gedanken zum Ausdrud brin Seidlichenden Umfassteuer 4 Milliarden, aus Ver- an abgaben 2 ,, aus der Kohlensteuer 2, aus Verkehrs- laufenden Ausgaben für 1919 jind mit 18% Milist, an der Erneuerung des Wirtschaftslebens und des Volkswohl tempeliteuern eine und aus Zöllen 1%, Milliarden liarben eingefesa Die Einnahmen aus Steuern, ftandes tätig beigutronen.( Beifall.)

Zöllen und Gebühren sind auf 4,2 Milliarden veranschlagt, Auf Vorschlag des Abg. v. Payer( Dem.) wird nach längerez es wären also 9 milliarden aus neuen Steuern Geschäftsordnungsdebatte beschlossen, den Donnerstag frei zu

Triumphierend verkündet alsdann der Herr diefer fdon 1919 notwendig. Nun haben sich aber die Steuerlaffen, damit die Parteien sich mit den vorgelegten Entwürfen naren Milliarden: die soziale Gerechtigkeit dieser einnahmen wesentlich aubers entwvidelt, als früher gefäjäßt bettraut madjen fönnen. berteilung ist nicht zu leugnen. Drei Fünftel aller wurde. Einige sind erheblich hinter der Schätzung au aufgaben werden durch direkte Steuern aufgelradgeblieben, belanders

Die nächste Situng findet Freitag statt. Auf der Tagesord bie umfassteuer millmung steht die forthebung der Beratung der Steuergejebe.