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Deutsche Nationalversammlung.

128. Sihung, den 6. Desember 1919. Gingegangen ist eine Verordnung über die Berhängung des Susnahmezustandes über ben Streis Gummersbach

Die Steuervorlagen.. Dritter Tag

Wir haben dann eine ganze Meihe von Anträgen gestellt, I den Himmel wachfen. Es ist eine schwere Arbeit, die Arbeiter ble ben

organischen Neuaufbau des gesamten Bildungs- und

Erziehungswesens

mit margistischem Geist zu erfüllen. Ge gibt ein anderes Mittel, wir müssen es. Die Parteipresse muß dahin wirken, in den Ge­werfschaftsversammlungen müssen aufklärende Vorträge gehalten werden. Die Mitglieder müssen revolutioniert werden, Die Gewerkschaften müssen ausgebaut gum Biele haben. Ausgehend von dem obligatorischen nicht die Bureaufratie. Der räsident gedenkt der Tatsache, daß vor 25 Jahren Kindergarten wird sich die Schule aufbauen, deren Methode werden von Zentralverbänden zu Industrieverbänden. In lebigen Reichstagsgebäude die erste Sigung abgehalten worben wird die bloges 28ijen, Das ist ein altes gewertiaftliches Problem, ein der Arbeitsunterricht ein wird. Nicht Wiffen, Sigung teilgenommen haben. Es sind 20 Abgeordnete, u. a. die e und erwähnt, diejenigen Witglieder, die schon an der ersten sondern des sout with all Drittein gil erftreben sein. ſehr ich wieriges Problem, wir müssen seiner Lösung viel bgg. Bod( 11. So3 .), Geyer( ILS ), 23 urm( I. Soz.), sur Freude, su freudizem Grlebnis geworden ist. Eine wichtige Die Arbeit muß das Grundlegende sein, und zivar Arbeit, die Arbeit widmen. Bubeil( 1. So8.)- Ich kann nicht einsehen, daß die Betriebsorganisa. Der Gesttentwurf über die Ballung der Bölle in Golb wird Grundbedingung für alle Erziehung muß die Gemein- tionen beffer fein follen, als die Gewerkschaften. Lekten Gnbes in allen drei Lesungen ohne Aussprache angenommen, schaftserziehung bon Snaben und Mädchen fein, mündet die Auffassung Wolfheims im Sibitafismus und Amar­denn wir wollen doch, daß Mann und Frau sich gleichberech- chismus. Sie sind Sprengpulver für die Gemertschaften. o. tigt gegenüberstehen. The Gite des Gedankens befurcitet nie. litische Neutralität gegenüber den Betriebsorganisationen mand. Vedauerlich ist, daß trotzdem die Rechtssozialisten unfern fann es nicht geben. Die Bestrebungen der Unionen laufen bar Antrag als ein gefährliches Erperiment betrachten. Ja, sie wollen auf hinaus, das flar margistische Denken der Arbeiter zu trüben. Nach einer Auseinandersehung zwischen dem Deutschnatio. nicht einmal für die Abschaffung des Büchtigungsrechts Cynbilalitische und anarchistische Zbeen bekämpfe ich nach wie Balen Düringer und Erzberger erhält das Wort: eintreten, obwohl dies body eine der elementariten Forderungen vor mit aller Entschiedenheit. Die Mostaner Rommu Abg. Burim( U. Soz.): Vor dem Kriege wurden 80 Prosent ist. Wir wollen endlich einmal mit aller Gewattätigkeit auf. nisten überschäßen ben Syndikat sinus rhindert ven Auf­75 Prozent direlt und 25 Prezent indirett ausgebracht werden. Maschinengewehren und Kanonen endet es. Da ben wir bei dem flaren margistischen Denken, dann haben die euern auf indirektem Wege ausgebracht. Jer jouen räumen. Mit dem Brügelstod fängt es an unb mi bau der Gewertschaften. Wir wollen innerhalb der Gewerkschaf­ten tätig jein, die Köpfe der Arbeiter zu revolutionieren. Blei­die Rechnung stimmt nicht, es sind mehr indirette Steuern der mit muß endlich Schluß gemacht werden. Gewerkschaften einfitocilen noch ihre Berechtigung, dann fönnen ganden. Aber auch zum Beispiel die teichseiniommea Die Auffassung der Vorschulkonferenz, wer sein Kind nicht sie auch für die Zukunft noch segenareich wirken.( Lebt after euer geht so tief hinunter, daß sie den wirtschaftlich Schwachen am Religionsunterricht teilnehmen laffen wolle, müffe dies aus. Beifall.) kärler belastet als ben wirtschaftlich Starten. Ich widerspreche, brüdlich erklären, widerspricht dem Haren Wortlaut der Verfassung. wenn man erklärt, daß die notwendige Steuerlast nicht mit dicet. Dort wird vielmehr der entgegengesette Grundjah aufgestellt, en Steuern aufzubringen sei. Bisher haben alle Sozialisten den nämlich, wer die religiöse Unterweisung seines Sindes wolle, müsse Standpunit verireten, dah auch der visus bei der Besteuerung seinen dahingehenden Willen durch einen entsprechenden Antrag Grenzen einhalten müsse, wad daher ist es merkioürdig, wenn ein befunden. Gozialdemokrat leichthin erklärt, die direkten Steuern genügen Wir lönnen mit den schwächlichen Shulreformen nicht zu that nicht. Die Steuergrense von 1000 2. gebrekeinkommen ist frieden sein, sondern erwarten noch mit Sehnsucht bie bolle abakbar. Die rationierten Bebensmittel, bei denen man ver- Revolutionierung des Schulwesens und wir werden hungert, fosten für Wüann und Frau im Jahre 1500 M., für nicht ruhen und rasten, bis sie verwirklicht ist. Daß sie erreich Bann, Frau und zwei Kinder 2100 W. Wenn man erklärt, daß wird, diese Zuversicht gibt uns unsere sozialistische Neberzeugung. ne eine jo tief hinuntergehende Westeuerung die. Enimme von( Lebh. Beifall b. d. Unabh.) 2 Milliardon Mart nicht aufzubringen fei, fo gebe ich tas ju. Doch das beweist noch nicht, daß man deshalb in die Tasche des Atomsten hineingreifen dürfe, sondern nur, daß unsere Stener­muß man vom fapitalistischen Standpunkt zugeben, daß eine wei­tere Schöhung der Befeuer das Bugrundegehen des Kapitalis- Ueber die Stellung der II. S. 3. zu den Gewerkschaften Doch das, was fie bebeute, weil dann fein Bapital aitumuliert werden würde. führte Genosse Henle auf dem Barteitag aus: Wir müssen uns bom fapitalistischen Standpunkt ais angewöhnen, mit aller Ruhe die Probleme zu beurteilen, vor Ungli brirachien müffen, ist vom sozialistischen Standpunt ber die wir gestellt werden. Alles in der Wel, auch in unserer De trie Schritt zur Gejuubung des 23tschaftslebens. An Stelle wegung, it relativ. Wollen wir innerhalb einer Partei frucht ber individuellen Brebution wird die Probution durch die Ge- bringende Arbeit leisten, so müssen wie besondere auch an die elidjaft in die Wege geleitet. 60 Prozent als Maximum der Gewerkschaftsfrage nicht mit Edeniappen herangehen. Welche Einkommensteuer vit nod, immer nicht hoch genug, da es sich ja Rolle spielen die Gewerkschaften im Staffenkampf? Sind sie noch um Jahreseinkommen von 5 Stitionen Wart handelt. Der notwendig zum Massenlamps? Diese Fragen tann man wohl Urbeiter wird beim Lohnzahlen sofort scharf erfaßt, doch der gang objektiv stellen und beurteilen. Hente bejaht beibe

Ekuern

Der Barteltag und die Gewertschaftsfrage.

zahlung werden zu entziehen. Aus dem Martensystem bei der Lohn werden die Arbeiler kämpfen müssen um Berbesserung ihrer neue Lohnbewegungen erwachsen. Lebenshaltung. Die Brelserhöhungen geben voran, ihnen folgen Dieses System muß abgelehnt werden. Ebenso ist es unmöglich, Lohnerhöhungen. Schon in den letzten Jahrzehnten hat Etau

Stagnation in der Lebenshaltung ber Arbeiter

Lorbeeren fir Menferer.

Die Baltikummenterer Hüten gefchlagen wieder unter bfe Bittiche bes Landes, daß sie eben noch mit frecher Stirn beschimpf­ten und verrieten. Nicht freiwillig tehren fie gurid, sondern weit sie auf ihrem Plünderungszuge von den Bandeseinwohnern mit Waffengewalt bedrängt werden. grüßt die realtionäre Bresse mit Jubelgoheut. Bu einer Svimats

Die flüchtenden Meuterer be.

fpembe für die tapferen Truppen", die enttäuscht in die Heimat zurüdfehren", die alles opferten für die vaterländische Jbee"( au plündern), fordert der plöblich wieder aufgetauchte General v. b. Mit fentimentalen Phrasen sucht man an das Mitleid zu appel.

Golb auf, der no immer unbeitvafte Anführer ber Meuterer,

lieven, die Meuterer zu Märtyrern zu stempeln, die das Land hirmten und so eine neue parteipolitische Agitation zu betreiben. Von der Ostseeblodobe, unter der infolge des Baltikumstandals das ganze deutsche Volt schwer leiden muß, wissen die reaktionären Blätter plöblich nichts mehr. Daß die Lebenmittellieferungen aus dem Ausland unterbrochen, bie finanziellen Berhandlungen eine gestellt wurben, alles um der„ tapferen Truppen" willen, die der Befehle der Regierung Hohnlachten, davon schweigen die Mitleids

vollen.

Doch das wäre ihr Privatsport, mit dem sie zwar das deutsche Bolt schwer schädigen, der aber allgemeine blehnung finden wirb bei allen, bie nicht völlig nationalistisch und militärisch verblödet sind. Wenn nur die Regierung ihrer Pflicht der Bestrafung der Landesverräter nachfäme. Aber siehe da, Herr Winnig und

bia

daß man Land und Gemeinden zu Rosjigängern des Etantes dager eine macht, die vollkommen abhängig sind. Die Aufgaben der Ge meinden steigen und die Befugnisse werben ein täntt. Das gest night. Man follte einen Unterfchies felgestellt. Die Arbeiter in Deutschland follten auf ihrer Hut Gerr Nose empfangen mit offenen Armen die Meuberer, ohen zwischen erarbeiteten Einkommen und Zins vom Stapital fein, ihre Organisationen zu zertrümmern über zu zersplittern denen noch fünglich durch Stabinettsbeschluß bie Bugehörigkeit zum Dann brauchte man se Stapitalevirage jewer nicht als eigene Biz bürfen die Organisation night leichtsinnig deutschen Wolfe aberkannt wurda. Das heißt, nein, man hat nur als befristete Drohung ergehen lassen, und Steuer. Das Sinken der Baluta aufzuhalten, ist teine Finanz aufs Spiel feben. Die Arbeiter haben instinktiv gefühlt, eine abgelaufen war die Aberkennung der Staatsange tz Weltroirschaft einbeit. Die Steidsman verwaltung erhär! gebeuren zahlenmäßigen Ausschwung der deutschen hörigkeit wohkvetlich nicht ausgesprochen, Jeht behauptet , baß bie neuen Steuern nicht genügen werben, uho trotzdem und beutichesterreichischen Gewerkschaften. Bweifellos aus dem Hers Noste, daß die erste Forderung der Ententelom lub ernärt, daß durch diese Steuern unsere rifjant gefunden richtigen Gefühl heraus, es gibt kein anderes Mittel, um sich mission für das Baltikum bei den Verhandlungen in Lisit bedt werden, wenn es jest schon heißt: Söber geht es nimmer. wiederholt ihre große ettiäbung der Getve: ffchaften müssen. Woher fotten aber bie neuen Bedürfnisse des Staates ge- gegen die wusbeutung zu schützen. Marg und Engels haben war, baß bie Balbiimjoldaten als Deutsche betrachtet werden Das muß zunächst eine Aeußerung der En­Brivateigentum nicht jene revolutionären Körperschaften, als die sie Marg und bente fommission, die diese Witteilung bestätigt, abgerardet wer Engels verstehen. Langsam aber sicher sind die Gewerkschaften den. Eine Besevafung der ineuternden Truppen, die von neuem aus Kampfgemeinschaften Werkzeuge der Harmonie zwischen Ra Nach einer Neve des by. Seim schließt die Mussprache über pilal unb rbeit geworden. Eo sehr man die Getvertschaften den Frieden gefährdet haben, mußte aber nach den bisherigen Gr bie Steuervorlagen. Die Vorlagen gehen an den Ausschuß. feht, so wenig darf man fich sagen, daß die Organisationen flärungen der Regierung als selbstverständlich gelten. Die Ne Näite Cigung: Dienstag 1 Uhr. Einziger Punkt der Tages- unter allen Umänben erhalten bleiben müssen, wenn es sich um gierung aber entzieht sich dieser Pflicht. Herr innig er flärt aber in einem Aufruf an die Baltikumtouppen, daß die arbnung: Rundgebung der Nationalversammlung große Aftionen handelt. Henfe schildert die gegen die Zurückhaltung der deutschen Kriegsgefangenen. An diese Reichsregierung voraussichtlich von Bestrafung wegen Richtbefol Sung foll fich um eva 2 Uhr eine zweite Sibung anschließen gung ber erlassenen Wüdlehubefehle absehen will. Und Here

an Produktionsmitteln entstanden. Es gibt nur ferung unferes Sinefiefiem. en Ausweg: ble spialitische Produktionsweise buray Soziali

Botopiers.

Breußische Landesverlammlung.

Strömungen und Meinungslämpfe,

Ringesichts der Unzufriedenheit der Weldnungen des

die nach der ersten muffischen Revolution über die Rolle der Geoste unterstützt ihn, indem er erklärt, die jetzt heimkehrenden werkschaften und ihr Berhältnis zur politischen Arbeiterbewegung Truppon sind deutsche Staatsbürger und werben nicht als fahnen entstanden. Stein geringerer als der so biel berpönte Start flüchtig betrachtet, obwohl laut Robinettebeschluß vom 30. Ctober Bautsty hat auf dem Nätetongreß erklärt, daß die Gewerkschaften alle die, die bis zum 11. November die deutsche Grenze nicht wicht alles erfüllt haben und, beshalb einen Teil ihrer Aufgaben passiert haben mürben, als fahnenstüchtig erflärt werden sollten. an die Arbeiterräte abtreten müffen. Der Gewerkschafbureau. Damals wurden offigiös alle die einschlägigen Strafbestimmungen fratie darf man die Führung großer Stämpfe, bie polifden Cha erläutert. Gente versprechen Herr Winnig und Herr Noste den Weiterberatung über das Bollsschafwefen. ralier haben, nicht übertvagen. Die Stäbe müssen in Zukunft die Darüber herrscht Truppen bis zu ihrer gänzlichen Abrüstung Lähmung, Verpfle nerfreulichste Erscheinung bietet zweifellos die Haltung der Führung der großen Stämpfe unternehmen. gung und ausrüstung und nach erfolgter brüstung Demobili Ginstimmigkeit. Rompromis auf ihnen. Der kritische Anlauf, den sie nehmen, Redisosialisten. Wie ein lähmender Gifthauch liegt der Infolge der Kriegspolitit der Gewerkschaften war die Kriegs. fierung ein Demobilmachungsgeld und einen Entlassungsanzug. die Benmondt- Geldes, en Sugenblid bor dem sprung ben ut und sie angeln hielos Befinnung gelommen. Wir müssen dafür sorgen, daß die Revolu das fie in großen Merigen für ihre Plünderungstaten erhalten

au unfelbftändigen Gliederpuppen geworden,

uentiaeiben.

lutionspolitik, dem Burgfrieden die Arbeitsgemein.

man auf ein mangelndes Intereffe der Arbeiter an ihren Lebens. Aber selbst wenn man die Truppe zum Teil als irregeführt fragen schließen tann, muß ausgemerzt werden. Die Zeit tommt und durch die Offiziere verleitet ansieht, so wird mir um so a fie es schon gar nicht wagen, fich fiber bie von uns präzisierten net, daß die Gewerkschaften überfüffig werden. Gegen eine bringender bie Notwendigkeit ber Bestrafung der Offiziere, die Anträge ohne dirette Anweisungen aus ber Sationalversammlung folche Auffassung müssen wir uns mit aller Entschiedenheit wen mit gefälschten Befehlen der Regierung operiert, die die tojen wenigstens, was sie wollen. Die andern Parteien, so wenig wir deren Standpunt teilen, ia ft. Man sucht zu vermitsein, die lassen zu bebüten, man haben, die deutsche Regierung müsse fich te wilberwillig den macht den Arbeitern vor, daß nicht mehr zu gewinnen fei. Es ist Befehlen der Entente auf Räumung des Balbidums beugen. Aber Die Ausführungen des Ministerialdirektors Kaestner ließen mehr zu gewinnen, wenn Partei und Gewertschaften einheitliche auch von einer Bestrafung der Offiziere iſt nicht mehr die Rede. ebenjalla jebe Gntidoffenheit vermissen, dem Neuen, das aus Massentämpfe führen. Die Revolution hat der Arbeiterbewegung Herr d. d. Golb ist noch immer nicht bor den Untersuchungsrichter bem Wollen der Massen hervorzuguellen fucht, entschieden freie vermehrte politische Rechte gebracht. Was wir ersbert haben, zitiert. Der Major Bischoff, der für all die Dinge berant­Bahn zu schaffen. Bagbaft, vorsichtig bostend nur will er bots wollen wir uns ruhig eingebelyen und es energisch verteidigen. woollich ist, die Offiziere, die gefälschte Bäffe und Urlaubsscheine gegen; halbe Maßnahmen ftellte er uns in usjicht, abe: Gin Gefolg der Revolution ist auch ber Rätegedanle, ber leine rabilale Umwälzung des Bildungs- und Erziehungewefens. Die Aufgabe, das Neue zur Geltung zu bringen, fiel unferent die organisierte Massenbewegung Er führte aus: Nachdem unjer Genoffe ermöglicht. Die Arbeiter sind heute in der steigenden erkenntnis Adolf Hoffmann aus dem Ministerium ausgeschieben von der Bedeutung der Räte. Aber auch ich glaube, man über.

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enoffen Hennig 810

ist der

Ausführende fremder Aufträge

als

unt

gibt

denit man an die Räte. Das Rätesystem ist allerdings noch ein

tionen

aftellten, die mit Waffen gegen die Grenaschußtruppen box­gingen, die aller Befehle des Reichswehrministeriums Hohn lach ten, fie alle gehen straflos aus.

Ja mehr, Herr Noste erklärt, baß stvar die Ueber. nahme bon Formationen ber Baltifumtruppen in Die

ärt Herr Roste es für möglich, daß mancher von den

1910 Anfeindungen dem

als notwendig hinties.

Wir tönnen bei den

blieb die Revolution des Schulvefens ftecken. Minister a enis jät das neue Mittel auch ein wenig. Das ist sicher, wenn Reichswehr ausdrücklich verboten ist, aber gleichzeitig er pidt in der Stoalitionsregierung eine sehr bescheidene Rolle. heute irgendwo die Nebe ist von lämpfender Arbeiterschaft, ba ich obenbrein den Anschein, Früher war der Minister ein Bannerträger bes Rabitalismus Gewerkschaften infolge der Entwidung manches abtreten müssen. Aufnahme findet. Herr Noste verstärkt also feine Armee, Reformen schon die Erfüllung des sozialistischen Programms. Shitem, es soll erst eins werden. An ble Arbeiterräte haben die Heimkehrern aus dem Baltikum in der Reichswehr in Bildungswesen . Heute aber muß er hier und da ein Pflajer fahren, als er in seinem Weg zur Macht" auf das enge 8u. tum- menterer. Ist es nicht selbstverständlich, daß angesichts emer ben auflegen bei dem alten überlebten System. Das Ben­früher, und der Bund mit ihm lähmt die at­Itaft ganz gewaltig. Wir müffen uns deshalb fragen, affenaltionen auf die Gewertihaften nicht lebergriffe ber Emippen find an der Tagesordnung. Ja, felbft bas wird ein folches Ministerium an Schulreformen burchfehen bergichten. Getverbdhaften und Mäte haben gleichberech im Stabinett befürchtet man, daß, wenn die Berteilung der Trup lennen, daß fi haenisch der Täuschung bingibt, gemeinsam mit tion des Berliner Bollzugsrate ift bon Däumig in der Freiheit" marobierenden Truppen eine Aufstandsbewegung infgenieren unb lonnen und wollen? Seine Worte in Maria Beach lassen er tigt nebeneinander zu bestehen. Die bielangefochtene Resolu- pen nicht rechtzeitig gelingt, Transportstodungen eintreten, die Dem Zentrum den Fortschritt zu erlämpfen. Und wenn er ferner und im Arbeiterrat richtiggestellt worden. Es ist ein Ein- unterfäßt bon beat realtionären Glementen, eine Rosreihung der bies bie ins Regierungsjogialistische umgemängte Formel für die der Arbeiter feliguftellen. In Deutschland hat der Cyndifalismus Balbifuntouppen, and anstatt f charf durchzugreifen, fucht , bas Chriftentum fel vorerst dem Wolfe unentbehrlich, so ist ziehen fyndikalistischer Bestrebungen in die Köpfe Probing bom Reiche vornehmen. Man fürchtet sich also vor dem tilgeiminische Devise: dem Bolte muß die Religion erhalten leine Berechtigung. In Frandveih wurzelt er in den man sie mit Verfprechungen au berfähnen. Was die Gntente bleiben. Was ist von solchem Minister zu erwarten?

be

aumiferiellen Lächelns.

Blonomischen Verhältnissen.

Wir müssen den Syndikalismus bekämpfen,

mulig werden? Schon auft Ostpreußen aus allen Eden um Hiife.

E ist mit fronischem Lachen über unseren Antrag, bas Näte Binweggegangen. Dabei bedeutet der Antrag nichts anderes, als wo er uns in der Getvertschaftsbetvegung entgegentritt. Bir brechen, die Folgen wirb ja mur deutsche Wolf zu tragen daß die breiteten Boltsschichten an der Wungsarbeit unb an müssen uns bas eine hente sagen: Gift eine einheitliche haben. Erziehung täie mitarbeiten sollen. Dieser Gebante, aus der Dentari notwendig zur Führung der Kämpfe für uns bann]

tommission zu dieser neuen Zweideutigkeit der deutschen Regie rung sagen wird, darüber scheint man sich nicht den Kopf zu zer­

Die Berelbigung fämtlicher Reichswehrtruppen if burd Margismus. Lassen Sie die Bäume der Hoffnung nicht in geführt, nach einer Melbuma, vom M...