haft in der Gelderridaftskommission bedroht sehen, blind ble eine Renderung der bestehenden Berhältnisse auf nicht gefek, er sich nicht mehr besinnen. Er fel dann Slantsjefretär geworden 50. zu sein, ebenso blind, wie sie es waren, als Rechtssozialisten lichem Wege anstreben. So wie sie ist, bringt die Verfügung und damit habe sich die ganze Eade erledigt. Auf die Fragen del Fei Arbeiterausschuswahlen gemeinsame nur die ausführenden Instanzen in Berlegenheit, und schließlich Borsitzenden, ob er sich vor er schon für die Interessen des Be Listen mit gegnerischen Organisationen aufstell- wird wohl noch irgendeine untergeordnete Stelle darüber ent- bandes eingesetzt habe, sagte Erzberger , daß er sich eines Falle ten. Von den wirtlichen Zuständen sehen sie ab. Sie verscheiden müssen, ob eine Organisation politisch genügend under einem Herrn Göke de Genehmigunn zur Errich ung große en finnen fönne, in dem er im Interesse des deutschen Bolle fchanzen sich hinter formalen Ausflüchten, um dächtig ist, um die Aulen benußen zu können. Schlachthäuser in Buenos Aires erwirten wollte. Die weiter ihren Streich gegen die Einheit der Bewegung rechtfertiErörterung dieses Falles ergibt nichts Wesentliches. Bei dem nächsten Fall„ Ein- und Ausfuhr" behaupte giftrafshi
gen zu können. Die Saltung unserer Genossen, meinen fie, Zur Freilassung der deutschnationalen Rowdys.
Aus juristischen Streifen wird uns geschrieben:
Preußische Landesversammlung.
( Sigung vom 23. februar.)
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Anlaßlich der zweiten und britten Beratung des Gefehen Erich Erhöhung der Eisenbahntarife
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stche im Gegensatz zu den Veröffentlichungen des Allge meinen deutschen Gewerkschaftsbundes , feine Geschäftsfreunde Ein- und iusfuhr- Erlaubnisse betamen, Verschle und er, die höchste Instanz der Gewerkschaften", werde Die Freiheit" bezeichnet es in ihrer Nummer 45 mit Recht während der legitime Handel dabei ausgeschaltet wu.de. Mauhilfs zu entscheiden haben, ob der Ausschuß der Gewerkschafts- als unverständlich, daß die Polizei die wegen ihrer Ge. den Erzbergerschen Einfuhr- E.laubnissen sei in der Schweiz vielen Tommission, ein Tummelplatz poltischer Fanatiker sein foll". walttaten in der Versammlung des Bundes Neues Baterland schästen 20 Millionen Mart verdient worden in Erzberget gen be ein starker Handel getrieben worden. Es sollen mit diesen Goder Wir zweifeln nicht daran, daß sich die Herren bor hüber die Auslieferungsfrage festgenommenen Demonstranten erklärt dazu, daß er nicht als Abero dneter die Ein- und Auge de mit dem Vorstand des Gewerkschaftsbundes ins Benehmen nach Feststellung ihrer Bersönlichkeit sofort wieder auf freien fuhrerlaubniffe erstrebt habe, sondern in seiner Eignifoft alegt nu gesetzt haben. Und wir wollen den Richterspruch der höchuß liek. Demgegenüber nimmt der Vorwärts" am Sonn- Leiter des Propagandabureaus. Er habe niemals einen finanenfchaft sten Instanz" zunächst einmal abwarten. Nur eines möch abend abend die Polizei in Schuh. Das Blatt erklärt, daß die ziellen Vorteil dabei gehabt. Bei der weiteren Erö.terung defen wir ten wir schon heute sagen: Wir würden es doch ein wenig Bolizeibehörde bei dem zur Beit bestehenden Rechts- alles beantragen die Vertreter Erzbergers, die Oeffent beriwunderlich finden, wenn die Herren, die es durchaus zustande nicht befugt jei, gegen Angehörige der Reichswoche ich leit auszuschließen. Er werde niemand met natürlich finden, daß die freien Gewerkschaften in den Arohne Mitwirkung der Militärbehörden einzuschreiten. Dies ist Deutschland Kredit geben, wenn folche Dinge hier in einer beitsgemeinschaften mit Hirschen und Christen richtig, trifft aber durchaus nicht den Vorwurf, der in diesem ratung beschließt das Gericht, daß die Ein- und Ausfuhrge chäfe öffentlicy: n Gezichtssigung behandelt würden. Nach kurzer Be eine„ Einheitsfront" bilden, zu der Auffaffung kommen Falle der Polizei gemacht werden muß. Allerdings darf unter Ausschluß der Oeffentlichkeit verhandelt werden sollen follten, daß es Sozialisten unmöglich ist, mit Sozialisten die Polizei nicht aus eigener Machtvollkommenheit gegen vor. Die Verhandlung wird hierauf auf Dienstag morgen vertagt. radikalerer Richtung in Ortsfartellen zusammenzuarbeiten, läufig festgenommene Militärpersonen einfchreiten. Die die ganz ähnlich den Arbeitsgemeinschaften auch nur Polizei muß vielmehr nach§ 181 der Militärftrafgerichtsord. lose Zusammenstellungen der Ginzelorganisationen für be- nung die festgenommenen Militärpersonen entweder freilaffen, stimmte Zwecke darstellen. oder unverzüglich an die nächste Militärbehörde Die Arbeiterschaft aber möchten wir auffordern, dafür abliefern, der dann die weiteren Maßnahmen obliegen. Es an forgen, daß die von den Rechtssozialisten beliebte Spal- oder an die nächste Militärbehörde abliefern will. Welcher Fall wunjs über bie liegt nun zwar im Ermessen der Polizei, ob fie freilassen tung der Gewerkschaftskommission nicht auf die e- follte aber wohl zu einer sofortigen Freilassung weniger geeignet werkschaften selbst überspringt. Auch diesem Streben gegenüber müssen sie die Einheit ihrer Organisa- fein, als gerade der vorliegende, da es sich um das fchwerste ergriff Genosse Paul Hoffmann das Wort, um erneut zu be bebenb tion hüben, wie gegenüber den Absplitterungen von links. Berbrechen handelt, bas das deutsche Strafgesetzbuch über fürworten, bag den von der fortgesezt steigenden Leuerung ohne Der Kampf bei den Betriebsrätewahlen kann nicht vermie- haupt fennt? Die Gewalttäter schlugen zum Teil mit Knütteln in schwer betroffenen Arbeitern bei den täglichen Fahrten zut Schlagringen auf Bersammlungsteilnehmer los. Es Arbeit Vergünstigungen im weitesten Umfange gewäht den werden. Aber wir können ihn unbeschadet der Aus- ist algemein bekannt, daß ein starker Schlag mit einem Schlag werden. Auch den Laubenkolonisten sollten Ermäßigungen au tragung fachlicher Gegensäte doch so führen, daß er das ring geeignet ist, einen Menschen auf der Stelle zu gestanden werden. Bufammenarbeiten in den Organisationen und Betriebs- täten. Andere trampelten mit eisenbeschlagenen räten dennoch möglich macht. Und es ist nicht richtig, daß Stiefeln auf Herrn von Gerlachs Leib herum, wobei Rufe von langer Hand vorbereitet worden ist. Sie hat keinen anderen Die Schließung der Werkstätten ist eine Maßnahme, dis den Wahlen ausschaltet, wie der Aufruf der Herren es feinem Zweifel unterliegen, daß die Gewalttäter mit Mord. sind, aus den Betrieben zu entfernen. Diese offenkundigen Maßbijchen& der Kampf, wie er sich nun gestaltet, die Gewerkschaften bei ertönten wie: jept wird mit Dir abgerechnet!" Danach kann 3wed, als Arbeiter, die die Vertrauensleute ihrer Stollegen Kollege Försten und Genoffen belupbet. Die Gewerkschaften fön- abiicht ihre Taten unternahmen. Nur einem Glid sau regelungen rufen immer größere Erbitterung hervor und find and dem nen und sollen aktiv eingreifen in den Kampf, sollen Be- falle ist es zu berdanken, daß fein Menschenleben den Tätern injolgedessen ganz ungeeignet, die Arbeitslust zu fördern. Wie Berlin ) triebsversammlungen abhalten und Aufklärung über das sehr politische Motive eine Rolle spielen, geht daraus Gesetz und den Wahlgang verbreiten und bei der Standi- zum Opfer fiel. Die Anklage aber kann nur auf Mordver hervor, daß vielfach bekanntgegeben wird, wer sum alls. Eisen dabenaufstellung überall mitwirken. Die Parole unaus zahlreichen Zeugenaussagen genau befannt waren, burfte fie eben eine äuterung" herbeiführen; nur die willige such bauten. Und unter folchen Umständen, die der Bolizei bahnerverband übertrete, werde weiterbeschäftigt. ferer Bar ei bietet folder Tätigteit wei- bie geftgenommenen auf keinen Fall wieder freilassen, sondern Schäflein will man behalten. Beute werden entlassen, bie 16 Stolle ten Raum, und uns sind die Gewerkschaften mußte fie fofort der Militärbehörde übergeben. 20, ja 30 Jahre in den Wertstätten gearbeitet haben. Es wir et Lob ais& ampfgenossen willkommen. Aus den gleichen Gründen aber ist es jetzt unbedingt ihnen von ihren Dienststellen bestätigt, daß ihre Arbeitsleistung Pflicht des Gerichtsberen über die Schuldigen jojort nichts au toünschen übrig gelassen hat. Sie sind sogar ihrer vo züglichen Bewährung wegen ausgezeichnet worden. Und da was Arbeit Der Borwärts" bringt in seiner gestrigen Abenbausgabe die Untersuchungshaft zu verhängen. der Minister Deser hier zu behaupten, es würden nur Berlin , ochmals seinen Trumpf heraus, den wir ihm schon in unserer beiter entlassen, weil sie faul feien. Das ist ein Standal, be badurch Sonntagfrüh- Nummer aus der Hand gespielt haben. Wir haben Eine Probe auf den ehrlichen Willen Deutschlands . So wie man die Arbeiter politisch maßregelt, fo will maten nich
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Amsterdam, 23. februar. Laut Tourant" berichtet ber Bariser Korrespondent der
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auch ben Achtstunbentag wieber nehmen, Es heißt, die Arbeitsleistung müsse gesteigert werden, um fotomo tiben zu erhalten. Wäre es ba nicht in erster Vinie Pflich Regierung, dafür zu sorgen, daß die im Reiche hergestelle Lokomotiven, für die feine Ablieferungspflicht besteht, mid ins Aausland verkauft werden? Nur durch die Debung jozialen Lage der Eisenbahner wird deren Leistungsfähigkeit fall links.) Der Gesezentwurf wurde ohne weitere Debatte u berändert angenommen.
dort ausbrüdlich festgestellt, daß der Beschluß der U. S. P.- Fraktion der Berliner Gewerkschaftskommission, parteipolitische Listen auf austellen, erst am Dienstag gefaßt wurde, als das stark partei. politisch gefärbie Flugblatt der S. P. D. bereits allgemein ver- Times", daß am Freitag von den Bertretern der Alliierten in breitet war. Benn dem Herrn Brolat vielleicht auch vorher Baris über die Frage Striegsverbrecher beschlossen wurde, haß eine ablehnende Antwort gegeben worden sein soll, so hätten die England, Frankreich und Belgien zunächst die Ab Blechtssozialisten, wenn es ihnen wirklich so aue tieffter Seele urteilung bon je fünf unstreitigen Bera um freigewerkschaftliche Listen zu tun war, den Beschluß der brechern" von Deutschland fordern würden. Das Gewerkschaftstommiffion abwarten können. Die gefliffentliche gesamte Beweismaterial werde den deutschen Gerichten vorgelegt Eibe, mit der das rechtssozialistische Flugblatt auf der Bildfläche werden, bor dem auch eine große Anzahl Beugen aus den alli erschien, wird wohl nur bei harmlosen Gemütern den Eindrud ierten Ländern erscheinen sollen. Sollte Deutschland bei dieser eriveden, daß die Herren Rechtssozialisten blutenden Herzens Probe auf feinen ehrlichen Willen versagen, so zu dieser Aufgabe geschritten find. Aber die moralische Ent- würden die Alliierten Zwangsmaßnahmen anwenden. züftung trifft vorbei.
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Aber der Vorwärts" hat noch eine andere Note in petto! Er schreibt: Höchstmietenerlaß des Wohlfahrtsministeriums 28ichtiger als die Dissiplinfrage ist die Prinzipienfrage, und hier steht die Sache eben so, daß die Unabhän- fehr ausführlich der Fall-apag behandelt. Veljjerich wirft Ausführungen die Rechtsgültigkeit der Verordnung des Wo Am geftrigen Montag, dem 17. Berhandlungstag, wurde über den Haufen zu werfen. Der Demotrat Dr. Ruer bestritt in längere juristischen gigen für die Betriebsrätewabien Grundsätze verjechten, die her ashlich der Bar Geschäfte mit beutschen Schiff die Sozialdemokraten aus tiefster Ueberzeugung beraus als fahriswerten in einer Zeit gemacht habe, in ber seine eigenen fahrtsministers. Auch die kusführungen des Deutschnationale für die Arbeiterbewegung berhängnisvoll befämpfen müssen. amtlichen Maßnahmen für den Kurs dieser Papiere von ent- Conradt bewegten sich in der gleichen Richtung. Die Sozialdemokratie steht auf dem Standpunkt, daß die scheidendem Einfluß gewesen seien. Eraberger erklärt dazu, daß Minister Stegerwald verteidigte seine Verordnung und di gefeßliche Einrichtung der Betriebsräte dazu ausgenußt wer- am 27. Januar und am 28. Dai 60 Stud Bapag er dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen durch eine detail ben muß, Rechte und Interessen der Arbeiter in den Bettien getauft habe, badurch habe er sein unerschütterliches Herte Darstellung der Mißstände auf dem Grundstücks trieben zu vertreten. Die Unabhängigen wollen bagegen die Vertrauen zu dem bleibenden Wert der deutschen Schiffahrts. Wohnungsmarkt. Wo Mietssteigerungen zugelassen feic gefeblichen Mäte zugunsten ihrer phantastischen Vorstellung von werte befunden wollen. Bei den Waffenstillstandsverhandlungen blühe der Grundstückwucher. Die deutschen Bestimmungen fee einem revolutionären Rätesystem" jabotieren. sei festgestellt worden, daß die Schiffe in deutschem Befih bleiben die mildesten der Welt. Die Verordnung sei gründlid Recht so, lieber„ Vorwärts"! Es ist immerhin ein gewaltiger und daß sie nur auf bestimmte Zeit in den Weltpool übergehen misverstanden worden, fie stehe feineswegs im Widerspruch Fortschritt, daß der Borwärts" wieber einmal Prinzipien ver- follten. Als er bie Anteile der Hapag" laufte, habe er öffentlich den Reichsgefeßon. Eine reich gefegliche Regelung wäre ficher teidigt, nachdem dieses Blatt allzulang die Prinzipien des erklärt, er fei felfenfest davon überzeugt, daß die deutsche Han- auch hier das Weste gewesen, nachdem sich aber in Preuzen Sozialismus, der proletarischen Demokratie und des gewerkschaft, dels flotte nicht verloren fei. Seifferich beschuldigt Erzberger Weißstände am ärgften gezeigt hatten, müßte hier gesondert und lichen Klaffenkampfes mit Füßen getreten hat. Ja, die Un- weiter, daß er dem Geheimrat Cuno von der Sapag" einen rüdjich slos vorgegangen werden. Durch die Anordnung würd abhängigen wollen die gefeßlichen Räte ausnuten bis aur Reichsvorschuß von 1% Milliarden Mart zugejagt vor allem der unsolide Hausbesch gehindert, in die valuta und dabei das Reichswirtschaftsministerium ausgeschaltet habe.[ pefulation einzutreten und untautere Vertrag organe zu schaffen, die geeignet find, Träger ber Ueberführung eller bag, er habe ich spoftministeries. Landesversammlung ist aber, für dieje Höchst nic letten Möglichkeit, um aus ihnen wirtschaftliche Kampf- Erzberger erflärt bazu, I have lediglich augejagt, das et im hinter dem Rüden der Mieteinigungsämter abzuschließen. ber kapitalistischen Ordnung in die sozialistische Produktion zu berts, der Parteigenosse Erzbergers, der als Zeuge dazu ber. verordnung nicht zuständig, da sie lediglich erlassen ist fein. Das ist eine eminent fosialistische Aufgabe. nommen wird, befundet, baß Erzberger fich geäußert habe, man Auftrag des Reichsarbeitsministeriuma Und es ist nur eine feile, demagogische Redensart, wenn der müsse jebt Industriepapiere faufen wie früber die Kriegsanleihe. Nachdom die Verordnung von den Rechtssozialfer zugunsten ihrer phantastischen Vorstellung von einem„ revo in" Hapag"-Aftien angelegt habe und er rate ihm, ebenfalle tämpft worden war, tam unser Niedner zum Wort: lutionären Rätesystem" sabotieren wollen". Da der„ Vorwärts" folche Papiere zu faufen. Giesberts meint, daß Erzberger durch Genoffe Klodt Adlershof : Die Verordnung ist reidlig im Handumdrehen aus der Disziplinfrage eine Bringipieaftage feinen auf die allgemeine Ansicht unschädlich machen wollte, als påt gelommen. Die Hausbesiver haben schon vor dem Krich macht, worin wir ihm übrigens völlig beistimmen, so gibt er ja babe er die deutsche Motte ausgeliefert. Daß Erzberger die Instandhaltung der Wohnungen arg vernachläßigt und währe bamit ganz offen zu, daß die prinzipiellen Differenzen innerhalb ichon in allernächster Beit über die Entschäbides Strieges überhaupt nich getan. Deshalb ist die Mage, ber Gewerkschaften die Aufstellung freigewertschaftlicher Qiiten gung der Reedereien mitzuentscheiben habe, Buschäge zu den Wieten genügten nicht, um die Reparaturfoſten unmöglich machten. Warum also das Berstedspiel, warum Bas jei nicht belannt gewesen. zu deden, ganz unberechtigt. Die Hausbesizer wollen bie Heuchelet. Bei der Vernehmung des nächsten Beugen, Oberstleut riegsgewinnler werden wie andere Kreise. Sie b Die unabhängigen Bertreter der Gewerkschaftskommiffion fich der Zuschauerraum lebhaft beteiligt, was vom Vorsitzenden muß festgestellt werden, daß der nant Düfterberg, fommt es zu errenten Egenen, an denen langen weitgehendste Berücksichtigung ihrer Jnteressen. Dagegen Haben das Verdienst, daß sie durch ihr Verhalten, das ihnen nach perügt mind. Düfterberg gehörte zur Waffenstillstandskommission. Mietericha noch nicht weit genug und nach das Uebergewicht in der Gewerkschaftskommission sicherte, Gr erzählt, daß über die Art und Weise, wie Herr Erzbie besten Traditionen der Gewerkschaftspolitik und des Cozialis. über das Schicksal Deu'schlands verhandelt habe, eine so ein geht. Insbesondere sind Kriegs eilnehmer, sobald sie in Not mus fortgesetzt haben. In dieser Gewißheit nehmen wir ben uns mütige Emvörung bei den Offizieren geherrscht habe, baß bele raten, nicht ausreichend geschütt. Es loftet viele Mühe, thuch von den rechtssozialistischen Gewerkschaften und dem Vorwärts" au ihrem Führer, dem General von Hammerite n, gegangen seien ohnungen zu sichern. Gingeworfenen Fehdehandschuh mit aller Ruhe auf. Es wird und und erklärt hätten, daß fie, wenn Herr Erzberer Danzig opfern
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.Bortvärts" schreibt, daß bie Unabhängigen die gesetzlichen Räte Eraberger habe ihm erzählt, daß er einen Teil feines Bermögens befürwortet, von der Deutschen Volkspartei beung bri
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ob Arbeiterbewegung en „ Anlehnung an den Kapitalismus " oder Durch zum Sozialis, daß fie mit dem Herzen an der deutschen Sache hingen und nicht würde die Arbeit der Mietseinigungsämter wesentlich entlasten mit Alten. Düfterberg babe einen Geheimbericht an den Kriegs. Das sind jedoch nur eine MiAelden, die nur von geringer minister Reinhardt durch einen Kurier gesandt, der Brief feitung sein können. Erst dann wird eine durdgreifende Reform un'erwegs erbrochen worden, eine Stopie habe Erzberger bekom. Wohnungswesens möglich sein, wenn Haus- und Grundbesit Gine Berfügung über die Schulaulen. schmert habe. Düfterberg behauptet, daß der Brief in bem Bureau Burüddrängen der graujam wirtenden Boltsjeuchen und de men, der damit zum Kriegsminister gegangen fei und fich be- lozialisiert sein werden. Dann wird auch erst ein wirtjames Kindersterblichkeit möglich sein. Die verliegenden Anträge Der preußische Sultusminister hat eine Berfügung erlaffen, bon Eraberger geöffnet und topiert worden sei. Eraberger er die Hödytmietenverordnung zu Fall bringen, darum legne In der er versichert, daß er die Hergabe von Schulräumen für flärt, daß er sich nicht daran erinnern fönne, wer ihm die Ab- wir sie ab.( Beijall linis.) Berfammlungen politischer und wirtschaftlicher Verbände billige Schwift zugeschickt habe. Nach der Mittagspause witb ber Hall Bichhandels Fragen erörterte, ließ folgende tlajsijde Aeußerung fallen: Ein Regierungsvertreter, der insbesondere die furistischen and für wünschenswert halte. Grundsäßlich ausgeschlossen aber, fo heißt es weiter, soll die Ueberlassung an Persönlichkeiten oder berband" behandelt. Helfferich behauptet, Graberger war für Abgeordnete Ruer hat einzelne Bestimmungen als fommunitij Berbände sein, die eine Aenderung der bestehenden politischen tätig und habe dafür 12 000 m. bekommen sollen. Erzberger befun- Kommunismus und Bolschewismus das was einem nicht past
mus" heißt.
den Biehhandelsverband und zwei andere Verbände als Synditus bezeichnet. Ja, meine Herren, heutzutage bezeichnet man det dazu, daß die drei Berbände, denen die Fleiscybersorgung Borin ihm unsere Genossen gern austin en. Es wäre sehr wünschenswert, daß sich Herr Hänisch deutlich Deutschlands oblag, im Sommer 1918 an ihn herannetreten feien Die Verhandlungen wurden abgebroajen. parüber ausgesprochen hätte, welches diejenigen Verbände find, und ihm dies Angebot gemacht hätten. Auf Einzelheiten tönne Nächste Sibuna beute mittaa 12 lbr.
Berhältniffe auf anderem als gefeßlichem Wege anstreben.