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Alex J

Heute in Berlin   Elternbeiratswahlen!

Wählt nur die Listen der Unabhängigen!

Der französische   Parteitag..

bertreten.

III

-

Deutsche Nationalversammlung  .

Sibung am Sonnabend, 6. März Das Landessteuergesetz.

Die zweite Aussprache des Landessteuergesetzes wird fors gefeßt. § 8 bestimmt: Die Länder erheben Steuern a) vom Grund­vermögen, b) vom Gewerbebetrieb.

Die Steuern tönnen aug unaohängig vom Ertrag nach Merk malen des Wertes oder Umfanges des Grundvermögens bzw. des Gewerbebetriebes veranlagt werden. Die Geme.nden können von den Ländern an den Ertragssteuern in beliebiger Höhe be teiligt werden.

Vorurteil fortschwemmen, das uns das Vaterland der Bourgeoisie Sie fügt hinzu, daß keine der alten Parteien reif für die Kommunistische Internationale   fet. verteidigen ließ." Jim Gegerfaß zu dem Verland, dem er angehört, erklärt wenigstens erst nach e ner liesgehenden Umwandlung und nach Georges 2 eili, dag er perjoni.ch nyanger der eolution der einer Meinung. Sie gibt die Namen der Genossen, die aus der Die Debatte über die Internationale beginnt am blerien Rechten bleibe. Auch er will nur unter bestimmten Bedingungen Juternat onale ausgeschlossen werden müßten die je och der und diese von allen Tage. Frosiard gibt den Bericht der Be manenten Ver- bei der II. Internationale bleifen; er verstehe, daß nach den Bericht der„ Sumani é" nicht nennt baitungstommiffion Er erinnert daran, unter welchen Be- Radios der Bolschen ik die Wiederaufbauer" nicht ohne Bedin- geachteten Namen ertegen im Stongzeb Manifestacionen". dingungen die Partei der II. Ji ternationale angehört hat und gung zur III. moller welches die gegenwärtige Eitution ift, 47 Parteien oder Baffin ugens nennt diese Medios apokryph, aber Organisationen gehören der U. Internationale an, die Songuet teilt mit, daß er vom offiziellen Bureau der 3. Juter­33 Rationen vertreten und zu denen die vier Millionen Mit- nationale ein Telegramm erhalten habe, das den Brief Leninė glieder der Enguschen Arbeiterpartei, die 500 0CO der Belgischen bestätige, in dem er seine Gruppe verurteile, die unbedingte An­Arbeiterparte und die deutschen   Rechtssozialisten mit etwa fennung per iftatur des Proletariats und die Ausschließung 1 Million Mitglieder, sowie die österreichische Partei gehören. Es von Männern wie Thomas, Sembat und Pr de iei Vorausiesung hat sich dann die Kommunistische Internationale   des Anschlusses an die III. Internationale. Die Anerkennung der gebildet, die 89 Par elen oder Gruppen umfaßt, die 27 Nationen Distatur des Proletariats bedinge d.n Sturz des Kapitalismus Bu ihnen gehören als wichtigste die Britische durch Massenation; und grade das Gegenteil dieser Taktik ver­Sozialistische Partei und die Italienische Partei. Schließlich sind eigen Bonquet und seine Freunde. Lenin   sagt den Arbeitern, die die Sweiger und die amerikanischen   Sozialisten sowie die für die Diktatur oea Proletariats fämpfen wollen, in dem Brief venischen Unabhängigen Sozialdemokraten weiter, daß in der III. Jnternationale ein 3wiespalt zwischen Wor­aus der II. Internationale ausgetreten; sie haben sich bisher der en und Taten nicht geduldet wurde. III. Internationale noch nicht angeschlossen. Dan ch fährt eill in der unterbrochenen Rede fort. Für Brossard berichtet weiter über seine Informationsreifen lärt sich die Internationale fehr wohl mit dem rationalen nach der Schweiz  . Der Schweiger Barteitag hatte zunächst be- Batriotismus in Ginklong bringen, und weil die III. Internatio­loffsen, sich ber III. Interrationale anzuschließen. Das Reje- nale bie Negation diefes Prinzips ist, betämpi et pe rendum des Parteimitgliedes hat jedoch diese Entscheidung umge­Stoßen. Auf die Frage nach den Gründen die zu diesem Ergebnis ührten, habe ihm Graber geantwortet, daß er die verlorenen großen Streife, b'e zu Reibungen zwischen den politischen und wirtschaftlichen Arbeiterorganisationen geführt haben, dafür ver­entwortlich mache. Eine neue Befragung würde vermutlich ein noch bestimmteres Ergebnis im Sinne der Zurüdhaltung von der flare und unzweideutige Formulierung der Dittatur des Pro­III. Internationale ergeben. Graber sagte: Ich habe keine Die Presse ist unsere stärkste Waffe. artig und die Internationale fann nur auf einer einfachen For­mulierung der Taftif aufgebaut werden. Die Internationale mus Es mus baben." Frossard hat Graber und Grimm gegenüber die Entvidlung der franzischen Partei ge'childert, und diese bebau­entfesselt wurden, die ihre Lehren nicht vollständig annehmen fonnten. Man fann diejenigen, die sich weigern, auf das Mos laver Regime zu fehören, wie Ledebour, Kautsky und Longuet, nicht als Verräter behandeln." sagte Grimm. Es ist immer der Wenn jeder Parteig nosse an diesem Tage seine Pflicht Arrtum ber Ruffen gewefen, ihre internationale Bolitit auf erfüllt und Mitglied der B.rlazs, enossenschaft wird, kann ist Shpothesen zu gründen, die sich nicht verwirklicht haben, auf die uner Ziel, Beltrevolution, die fie ficher glaubten. Außerdem haben die fos So aber merbin bit Bialdemokratische und die sozialrevolutionäre Partei in Rußland   die Herstellung der Freiheit" in eigener Druckerei idyt den Einfluß ausgeübt, auf den sie ein Recht hatten, weil in die allernächste Nähe gerüdt. die Blockierung die enge Gol darität aller revolutionären Ele fie ein nicht zu übersehendes Element abseits der bolschewistischen mente zur Folge batte; ist die Blockade aufgehoben, so werden

Staftion fein."

Frossard geht über zu den deutschen   Unabhängigen

Roaldemokraten und gibt eine Schilderung ihrer ständig wach

09

gegen 114 Stimmen fei dort eine Resolution angenommen orden, die unter gewiffen Referben den Anschluß an Rostau aussprach. Wlan beschloß eine Stonferenz einzuberufen, der alle die Gruppen vertreten sein sollten, die bereit feien, auf dem Boden der Revolution und des Silaffentampfes au einigen. Ein Amendement Stöder wurde angenommen, daß Unabhängigen fich ber 111. Internationale anschließen wer

ben, wenn die Konferenz bersagt. Stabet habe vor seinem Ver­

en Deutschlands   versprochen, die Idee diefer Konferenz bei den Crganen ber III. Internationale zu verteidigen.

Brossard schließt feinen Bericht mit der Aufforderung, daß an bei der Debatte, die einen hohen historischen Wert habe, dent ble be, ehrlich und loyal an dem Aufbau der revolutionären eis der Tradition der französischen   sozialistischen   Partei einge­fozialistischen Internationale mitzuwirken.

Die Generaldistusfion wird eröffnet und für jede der brei Richiungen zweieinhalb Stunden Redezelt betpilligt. Bolifon verteidigt die Resolution der Rechten. Er fragt,

e

Gen. Düwell Wir legen Wert darauf, daß die Länder vers pflichtet sind, die Gemeinden an der Grtragssteuer au beteiligen, und daß es nicht nur ihrem Ermessen über laffen bleibt. Der Tendenz des Antrages Baerede stimmen

Dir zu.

An das Berliner   Proletariat! entsprechenden Resolution zurüd.- Die Resolution wird

An ihrem Auebau mitjuwirke, ist deshalb Pilicht jedes

Revolutionärs.

genügt nicht nur, Befer der Freiheit zu sein; nur der Erwerb von Anteil cheinen der E werbsgenossenschait" frei­heit" zeigt das volle Vernandnis für die au cnblickliajen Aufgaben des Proletariats

Am Mittwoch ist Zahlabend.

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Wog. Baerede( Dnat.) zicht seinen Antrag zugunsten einer einstimmig angenommen.

§ 16 a läßt den Religionsgefellichaften das Recht auf zuschläge zu den Reichssteuern.

Der Antrag Düwell auf Streichung wird abge

tehnt, der Paragraph wird unverändert angenommen.

Der§ 16 bestimmt in der Ausschußjassung, daß Länder und Gemeinden mit zwei Dritteln des Ertrages beteiligt werden, während die Regierungsvorlage nach den Steuerbeträgen abge­ſtufte Anteile fejiicht.

Gen. Wurm; Es muß den Gemeinden ein Sicherheitsrecht ne geben werden, das wir in der Regierungsfassung sehen, mit dem Busak, daß sie progressive Zuschläge zu erheben berechtigt sind. Wenn die Neligionsgesellschaften Buschläge erheben würden, ist der Grundsay der ausschließlichen Steuerei hebung des Reiches ja doch durchbrochen. Im Interesse der Bevölkerung liegt es nicht, daß die Gemeinden verkümmert werden. Wenn die Länder wieder die auf die Gemeinden abgewälzten Ausgaben übernehmen wollen,

Sann brauchen fie feine wuid one su erheben. So aber werden die

Vinks.) Wir beantragen Wiederherstellung der Regierungsfassung. Der Paragraph bleibt, nachdem sich auch ein bahr. Regierungs. § 40, der den Inteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer auf 5 Prozent festett, wird entgegen cinem Antrag der Unab Für die Resolution der Wiederaufbauer"( Longuetgruppe) 5ängigen( 25 Prezent) unverändert angenommen. spricht reffemane. Er untersucht die Gründe, die pem? Der§ 53 gewährleijiet jedem Land die Einnahmen in der Bolichemismus zum Siege verholfen haben, die in Frankreich   je bisherigen Höhe, Der Anteil an der Einkommensteuer muß min. doch nicht gegeben feien. Er nennt vor allem die Aufteilung bestens das Auffammen von 1919 zuzüglich von jährlich 6 Prog. des Landes unter die Bauern und jagt, daß die europäische erreichen. Ein Antrag esse( Dem.) und Gerold( 3ir.) will eine Stoalition gegen Rußland   dort eine wirklich na.ionale Bewegung geschaffen habe. Es gebe in Frankreich   Unzufriedenheit, aber Steigerung von 25 Bros. fcftichen. Gen. Wurm will den Anteil so groß gestalten, daß die nöti nichts laffe darauf schließen, daß die unzufriedenen Waffen be stimmten Formeln ihre Zustimmung gäben. Die von der Minder gen Ausgaben gedeckt werden tönnen. Außerdem fordert er Wie heit aufgestellte Theorie würde uns ein schlimmes Erwachen dereinführung der Bestimmung, daß Steueränderirngen nach dem bringen, denn die Waffen sind erschöpft und die Produktion ist. Oftober 1919 nicht erst nach dem 20. Februar 1020 außer An desorganisiert. Wenn uns die 40 Millionen Tonnen Getreide fab bleiben. Der Antrag Wuren wird abgelehnt. Der Antrag Geffe und die 50 Millionen Tonnen Stohlen fehlen, die wir von außer halb haben müssen, so ist die Stevolution kompromittiert und die Serold wird angenommen; ebenso ein Antrag der Mehrheitspar­des Stichtages Gegenrevolution begünstigt." Die Propaganda muß verhärkt und teien und der Unabhännigen um enderung durch das Licht der Tatsachen erhellt werden, so schajje man ein( 20. Febr.) in den 5. März 1920. der Revolution günstig: s Milieu. Pressemane wendet sich ganz besonders an die ländlichen Vertreter und legt ihnen ihre schwierige Aufgabe ans Herz. Er schließt damit, daß sie die Ar­beit der Partei nicht erschweren würden, wenn die Mehrheit zu Die reaktionäre Presse kündigt die Aufstellung Hindenburgs Rappoport   sagt, daß die 11. Internationale am ers Präsidentschaftsakendidat an, der, über allen politischen Ge

eeeee vertreter gegen ihn ausgesprochen hat, unverändert.

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wie eine Internationale, die in einer fapitalist schen Gesellschaft gunsten der radikalen Linten ausfallen sollte.

21

Nächste Sibung Montag 18 Uhr.

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Der deutsche Mac Malon.

find, aus denen sie sich zusammenfeßt. Die Rechte ist hartnädig nationale Solidarität der Mystifikation der nationa en Verteidi- des ganzen Volles genießt". Die von T. 11. verbreitete Meldung Internationale doch nur dasselbe, was die nationalen Eett'onen nationalistischen Reformismus gestorben sei, jie habe die inter  - genfäßen und allem Strei der Parteien stehend, das Vertrauen gen die dritte Internationale, und das aus dem genügenden gung geopfert, die nichts anderes als tapitalistische Verteidigung erflärte weiter. daß schon in der nächsten Zeit ein Aufruf führen­Brunde, weil man uns nicht zulassen würde, wenn man den von war. Vom tapitalistischen Gesichtspunkt aus habe Deutschland  Mostau eingetroffenen Meldungen glauben darf und noch einigen Wir sind nun der Ansicht, daß Herr Hindenburg  , der durch Benoffen, die Anhänger des fofort gen Musichusses sind und die recht gehabt, den Krieg zu erflären, denn die Welt habe ihm der Persönlichkeilen zu feiner Wahl auffordern werde.

Was d'e

jeinen Anteil an der Welibente vorenthalten. Die Revolutionen

Die die Reaktion diesen Mann ale, wenn auch ausfui telofen, Kandi­

für übernehmen, uns aus der Partei zu jagen!". als Verräter ansehen, Mönen sie die Veran wortlichkeit das jind nicht vorherzusehen, aber was bekannt ist, das ist die Un feine Ginmischung in die Politik während des Krieges genügend Dittatur des Proletariate angeht, fo nehmen wir sie an, aber möglichkeit für die herrschenden Klassen, alle Weltprobleme der Schuld am deutschen   Volt auf sich geladen hat, nachgerade besser unter der Bedingung, daß sie unpersönlich und vorübergehend ist, Produktion und der Gedwirtschaft zu lösen. Den sicheren Fries daran täte, auf den Lorbeeren seiner Siege" auszuruhen. Daß und daß sie sich auf eine starte und biszuplinierte Arbeiterbemos den fann man nur durch die Revolution erhalten. tratie ftübt. Was man in Frankreich   Cowjet nennt, ist d'e Era III, Internationale verwirklicht die Uebereinstimmung von repo daten überhaupt zu präsentieren wagt, zeigt ihre maßlos wach ebung ber regulären Arbeiterorganisationen durch Werkstätten lutionärer Theorie und Pragis; fie fämpft für uns und läß les und der russischen wählen, erwidert Poisson, daß er meder die Unterstützung: Das ist das Minimum." elegierte. Auf den guruf, er möge zwischen der Regierung Ros- und die Autonomie, sie hat ein Recht auf unsere moralife jende Frechheit. Eine englische Arbeiterbelegation nach Sowjetrußland. Teles eine noch die andere wolfe, ba beide auf dem gleichen Grundirr Nach Brade, der noch einmal die Geschichte der II. Intergraaj" meldet aus London  , die parlamentarische Kommission des tum beruhen. Es handle sich nicht um den Wiederaufbau der nationale aufrollt und mit den Worten schließ: Jch bitte euch( Beweeffchaftsfongresses habe von neuem an die Regierung das Anternationale, sondern darum, ob man einen Schritt Marg Rostau gehen, eder alle jozialistischen Parteien in einer neuen spricht Longuet Er fragt die äußerste ute, inwiefern die Grsuchen gerichtet, einer Arbeiterabordnung Pässe für Ruß­Juernationale vereinigen wolle. muß man die Einigung der deutschen   Sozialisten wünschen."

land zu geben.

Beschung Konstantinepels durch England. Wie Daily Tele

Um des Weltfriedens willen Aftion seiner Freunde weniger revolutionär fei als ihre, und was man ihm vormerjen fönne; er erhält den Zwischenruf, daß Raffin- Dugen& ceflärt, daß die Stuttgarter Mesolution man die Partei nicht gerein gt" babe, Er fähr! dann fort: De graph" melbet, hat sich die engl iche Regierung angejich.3 der bie Landesverteidigung vorschreibt, aber aus der Landesnerteibi 11. Internationale hat das Vertrauen der Massen verloren, weil ernsten Lage beschlossen, Konstantinopel   durch britische Land­oung babe man den Krieg jusqu'au bout( bis aufs Meffer) gefie, um eine Spaltung nach rechts zu verhindern, eine Spaltung und Eecitreitkräfte bejeben zu lassen und die französische   und macht. Das tötet die II. In.ernationale und verpflichtet uns, der nach links( Bimmerwald und Kienthal) hervorgerujen hat. Die italienische 9hegierung aufgefordert, daran teilzunchmen; Streit

unerträglie."

Situat on hat sich verschlimmert, als Branding, Cancervelde und Thomas in Bern   d: m Bolschewismus ben Prozeß machen in elnem Moment, als sich ganz Europa   genen die Cowjetrepublit vereinigt hatte. Die 111. Internationale wurde nach der Abficht

fräfte feien hinreichend verhanden.

Sollte fich diese Meldung bestätigen, fo bürfte man die Me. fepung bauptfächlich auf die Haltung Wilfons zu üdführen, ber 3 ftrift ablehnt, Stonstan inopel bei der Türkei   zu belassen und

ultimmen wir diese Ausschliehungen fordern? Das wäre Dugens qufa fchärfte protestieren, Gegen die Aus'chließung Longuets werde Najfin belt in die radikale Linte hine: r zu verstummen. Le bas will fich Lenins   eine Watje gegen dieje bürgerl dye Roalition. Aber bie mit den schärfsten Maßnahmen, wie Zurüdaichung des Friedense Die von Mosken geforderten Ausschließungen scheinen bis trennen. Chne fie fei eine Interna'ionale nicht möglich. Or will niemals von der belgischen und von der englischen Arbeiterparte 3nternationale funn fich nicht auf Rußland beichrän len. Sie muß ertrages, broht. jedoch auch den Austritt aus der IT Internationale, weil dann der Mechenschaft von den Schwierigkeiten, die es macht, einen ein- find vom amerikanischen   Senat angenommen worden. Hufbau einer neuen leichter fei. Die Diftatur des Proletariats fachen Interna' noalen Stongreß zu organisieren, und nun wei

mieder aufgebaut werden.

Wenige Kameraden geben sich

fet eine alte fozialistische Idee, der die franzöfifche Partei in ihrem gert fich die 111. Internationale, oie Parteien aufzunehmen, die| Wahlprporamue neues Leben gegeben habe. Die Sozialisierung i bie Seele des Sozialismus Lebas glaubt, daß die leberein 84 ihr fämen: die Independent Labour Barth, die Holländische

falienen getan taten,

flärt, daß Vorbesprechungen mit diesen Parteien unmöglich wären.

Die Vorbehalte des Senators Lobge zum Friedensvertrag

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Himmung in der Partei größer sei als man annehme, Man solle Sozialistische Partei, die deutschen   Unabhäng gen. Sie hat er mit dem gleichen Eifer an den Wiederaufbau der politischen So vergrößern sich die Schwierigkeiten, die der Enthusiasmus schöne, natürliche Farbe bel 5 jähr. schriftlicher Garantie. bei'erinternationale Herangehen, wie es die Gewerkschaftsorgan unserer Genossen, die sich mit den großen Revolutionären   bon

wird. inricht Kuhn( Mühlhausen  ). Er wendet sich scharf gegen Den Chaubinismus im Eliah, an dem

die von S. Roland- Golft übertragen

Brill

geoisje

Coriolisten jould seien.

Henriette Noland Holst trägt die Bedingungen vor, die außer Millerand von der Amsterdamer, Kommunistischen Konferens für die 3u. Man bür'e weber laffung zur Kommunistischen Internationale aufgestellt worden Grumbach glauben. Man weist die Tiffind: 1. Tatsächliche Massenaktion. 2. Bruch mit den bürgerl chen

lotur des Brotelariats zurüd, aber man nimmt die Diftatur Parteien und mit den Sozialpatrioten. 3. Arbeiterräte, die dem

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