Die Mietsteuer.

eine

ohne weiteres für fortgetallen, weil sie in unmittel-| geschäft tabur ins Stoden gerate. Die Murse für die Industrie barer Verbindung mit der in Deutschland   nicht mehr vorhandenen papiere gingen weiter erheblich zurück. Die Hebung des Mark Die Regierung hat der Nationalversammlung monarchistischen Staatsform geftanden haben." furses wird in Berbindung gebracht mit den Transaktionen des Vorlage unterbreitet, wonach durch die Erhebung einer Beamte bom Schlage des Herrn Bandgerichtsbirektors Baum fonders in der Beteiligung an der Elektrizitätsindustrie und bei Diese eigentlich selbstverständliche Auslegung wird reaktionäre amerikanischen   Kapitals auf dem deutschen   Markt, die sich be Steuer auf Wohnung mieten ein Baukosten- bach nicht hindern, Hohenzollern   und sonstige blaublütige ausgleich geschaffen werden soll. Von einem Steuerbetrag Sprößlinge, wenn fie vor Gericht stehen, alleruntertänigst mit den Schiffahrtsunternehmungen zeigen. in Höhe von 10 Prozent der Mieten erwartet man eine Ge- Königliche Hoheit und Durchlaucht zu titulieren. Die Leute Die Abstimmungsfrage in Oberschlesien. famteinnahme bon 500 Millionen Mart. Die Regierung vom Schlage des Herrn Baumbach sind sicher schon in ihrem begründet diese Steuer in folgender Weise: Untertanenbewußtsein verlegt, daß ordentliche Prinzen über­Die Mieten sind bisher infolge der Maßnahmen der Re- haupt vor Gericht gestellt werden. Und sie können sich ihre per- schlesischen Parteitage der U. S. P. zu Gleiwitz   hat das von den Aus Oberschlesien   wird uns geschrieben: Auf dem ober gierung nur in berhältnismäßig geringer Weise gesteigert fönliche Auffassung erlauben, denn von der Regierung haben sie nationalistischen Kämpfen hart umbrandete internationale Alaffen­worden. Hätten die Hauswirte Gelegenheit gehabt, die feinen Tadel zu erwarten. Die erläßt wohl Berordnungen und bewußtsein des oberschlesischen Proletariats eine Stärkung er Mietpreise der allgemeinen Steigerung der Warenpreise an- Anweisungen, ist aber viel zu feige, um deren stritte Anerkennung fahren. Unsere oberschlesischen Parteigenoffen stehen vor einer zupassen, so müßten die Mieter heute mindestens das Zehn- und Befolgung durchzusetzen. bis Zwölffache dessen zahlen, was sie bor  , dem Kriege für schweren Beit. Darum ist der harmonische Verlauf des Partei die Miete aufzubringen hatten. Der Bau neuer Wohn­tages doppelt zu begrüßen. Nach Erledigung wichtiger Fragen über Organisation und Preffe der Partei referierte Genosse schlesien. Neben der bereits telegraphisch mitgeteilten Resolution fand folgende Entschließung Annahme:

häuser ist dem Privatkapital bei den ungeheuer gestiegenen Bayern   und die ohnmächtige Reichs- Speil aus Kattowitz   über die Abstimmungsfrage in Ober­

regierung.

Die beiden erften unabhängigen Landräte.

hängige Reichstagsabgeordnete Raute zum Auf Vorschlag des Oberpräsidenten örfing ist der unab Bitterfeld   und der unabhängige Redakteur Rasparet. Landrat in alle zum Landrat in Sangershausen   ernannt worden Die Ernennungen entsprechen den Anträgen der Streistage.

Poincarés Gründe für seinen Rüdfritt.

H. N. Baris, 19. Mai.

Materialpreisen und Arbeitslöhnen nicht möglich, solange fich die Mieten auf dem bisherigen Stande halten. Die Kosten für den Bau einer Mietwohnung betragen min­destens das Zebn- bis Zwölffache der Borkriegspreise, die in Bayern   aufhalten, tann von der Regierung nicht beweder für Deutschland   noch für Polen   aus, weil die. S. P. Die Tatsache, daß fich attwth, Bauer und Bischoff erhalten. Die Partei gibt eine Parole gur Bolfsabstimmung „ Der Beschluß des vorjährigen Parteitages wird aufrecht­Mieten müßten also, wenn Privatunternehmer bauen, in ftritten werden. Sie gefteht schamhaft ein, daß auch fie an diefe in Oberschlesien   auf internationaler Grund. den neuen Häusern in das gleiche Verhältnis gesett mer möglichkeit glaubt. Aber mehr, die Regierung selbst konstruiert lage steht und Deutsche   und Bolen unter ihrem revolutionären den. Es bleibt also nur übrig, den Wohnungsbau einen Zusammenhang zwischen den militärischen Treibereien in Banner bereint. Ueber die Staatenfrage der Vollsabstimmung mit öffentlichen Mitteln zu unternehmen. Bayern   und dem Aufenthalt der Lüttiz- Bischoff- Bauer. Be- ragt an Wichtigkeit der internationale Sozialismus weit empor. Um die Mieten für diese neuen Häuser den Mieten der alten tanntlich haben in letter Beit Treibereien begonnen, die auf eine Von diesem Standpunkte des internationalen Sozialismus muß Gebäude anzupaffen, muß ein erheblicher Teil der Baukosten er stärkung bes bayerischen   Anteils an ber auch das oberschlesische Proletariat bas oberschlesische Plebisait auf das Reich übernommen werden, also Baukostenzuschüsse Reichswehr hinarbeiten. Die reaktionäre bayerische   Presse betrachten. à fond perdu geleistet werden. Damit ist im borigen belagt fidh, gang offensichtlich, offigiös von der Regierung des Jahre bereits der Anfang gemacht worden, die Mittel des Herrn Kahr angeregt, darüber, daß der bayerische   Anteil an der Reichs sind jedoch für diesen Zweck zu Ende. Wenn neue Reichswehr zu niedrig bemessen sei. Das Reichswehrministerium Mittel dazu bewilligt werden sollen, so muß die Dedung betont dagegen, daß die Verteilung nach dem von Bayern   selbst dafür da sein. Diese Dedung sollen nun die Mietsteuern gebilligten Berteilungsschlüffel erfolgt jei. Diese Treibereien, die, erbringen. wie gesagt, die Regierung felber, wenn auch verschämt unb aag Ohne Zweifel ist der Bau neuer Wohnungen eine der haft, mit den Lüttwissionsorten in Zusammenhang bringt, haben bringendsten Notwendigkeiten. Die Wohnungsnot in den offensichtlichen Zwed, einen Konflikt zwischen der bayerischen Berlin   ebenso wie im ganzen Reich schreit Reichswehr und dem Reichswehrministerium zu schaffen. Der aum Simmel. Die etwa 30 000 neuen Wohnungen, Plan ber tappistischen Butschisten ist tlar: mit Hilfe der real. die seit Kriegsende im ganzen Reiche erstellt worden sind, tionären bayerischen   Regierung berhindern sie zunächst die Auf­haben nicht die mindeste Erleichterung gebracht. Nun ist lösung der Gintvohnerwehren und Freikorps  , ebenso die Bermin schon der Betrag von 500 Millionen Mart, der durch die derung der Reichswehr, bewaffnen die reaktionären Studenten Mietsteuer aufgebracht werden soll, in Anbetracht des un- und Bourgeois, halten mit Hilfe des Belagerungszustandes fede In seinem Schreiben an Millerand anläßlich feines Rüd. gebeuren Bedarfs an neuen Wohnungen jo geringfügig, daß Brotestbewegung der Arbeiterschaft nieber, Inebeln und zenfieren trittes vom Präsidium der Wieberherstellungs. auch hierbon eine wesentliche Befferung auf dem Gebiete bie revolutionäre Bresse gut gegebenen Zeit werben sie fommission sagt Poincaré   n. a.: Die Unterhandlungen, die des Wohnungswesens nicht erwartet werden darf. Noch dann den Sonfliki mit dem riche provozieren, der ihnen soeben zwischen dem Regierungschef von Großbritannien   und des Wohnungswesens nicht erwartet werden darf. Noch schlimmer ist es aber, daß die neue Steuer, so sehr man auch mit Hilfe ihrer geheimen Organisationen in Pommern   und Oft- Frankreich   stattgefunden haben, scheinen ihm darin zu gipfeln, ihren Bwed billigen mag, im höchsten Grade un preußen das ganze Reich in die Hand liefern soll. daß die Wiederherstellungsfommission aufge­jozial wirken muß. Die Mietsteuer ist weiter nichts als Der Reichsregierung sind diese Pläne nicht unbekannt. Sie geben wird, indem man ihr ihre schwierigste Aufgabe ab eine indirekte Steuer, und es berjchlägt dabei wagt kein Wort des Einspruchs oder Protestes. Sie hat nicht den nimmt. Er sei deshalb der Ansicht, daß unter diesen Umständen nichts, daß man die Mieter damit tröstet, sie hätten ohne Mut, den Belagerungszustand aufzuheben, obwohl sie seine Anwesenheit an der Spitze der franzöfifchen Delegation die Zwangsmaßnahmen gegen die Mietsteigerungen heute weiß, daß er eine unerhörte Knebelung der linken Barteien im fünftigbin nicht mehr von besonderem Rugen sein tönne. wesentlich mehr an Mieten zahlen müssen als die Steuer Wahlkampf bedeutet, ist doch unser Münchener Parteiorgan„ Der ausmacht. Es ist eine bekannte Erscheinung, daß der Auf- Rampf noch heute verboten. Hilfefuchend wendet die Regierung wand für die Wohnungsmiete im Verhältnis um so größer fich an die Presse, die auf die Zustände in Bayern   hinweisen soll. it, ie geringer das Einkommen fich stellt. Vor dem Kriege Die Regierung scheint nicht zu fühlen, wie lächerlich fie fich in mußte die minderbemittelte Bevölkerung ein Drittel bis ihrer Ohnmacht darstellt. Sie trägt die Berantwortung dafür, ein Fünftel ihres Einkommens für Miete hergeben. Bei wenn durch den Belagerungszustand die Arbeiterschaft im Kampfe den besitzenden Klassen war dieser Prozentjazz wesentlich gegen die baherischen Reaktionäre und die Zerstörer der Reichs geringer, ie höher das Einkommen, desto kleiner wurde der einheit geknebelt werden. Anteil der Miete in dem Gesamtbudget. Das Verhältnis ist heute etwas günstiger, die Mieten sind den allgemeinen Breissteigerungen nicht gefolgt, deshalb macht die Ausgabe für die Miete im Arbeiterhaushalt heute einen wesentlich geringeren Anteil qus.

Die Aussperrung auf den Werften.

durch den ehemaligen Handelsminister Louis Dubois ere Mit dem Rücktritt des Erpräsidenten Poincaré, der fetzt wurde, ist der schärffte Bertreter der Bertrümmerungs­politik gegen Deutschland   abgetreten. Daß ihm die An bahnung einer Verständigung mit Deutschland   ein Dorn im Auge ist, erscheint bei diesem extremen Vertreter des rein französischen Standpunktes nur natürlich. Er sieht in dem vernünftigen und überhaupt einzig möglichen Weg der gemeinsamen Beratung über die Erfüllung der Verpflich tungen Deutschlands   nichts weiter als eine Verlegung des Versailler Vertrages, für dessen schärffte Durchführung er eintritt. Mit dem Stücktritt Poincarés dürfte auch in der Wiedergutmachungsfrage der unverföhnliche französische  Standpunkt einer rubigeren, bernunftgemäßen Auffaffung weichen.

Seine Munition nach Sowjetrußland. Zur Rachahmung empfohlen!

Amsterdam  , 19. Mai.

Wir berichteten vor einiger Zeit, daß die Werftkapita­listen die Differenzen mit den Angestellten der Merit­Aber trotzdem muß eine Mietsteuer die minder betriebe zum Anlaß genommen haben, um den Streit der bemittelte Bevölkerung a m härtesten Werftangestellten mit der Aussperrung der Werft­treffen. Jede neue Ausgabe, und mag sie zuerst als arbeiter zu beantworten. Die Bewegung verdient um noch so geringfügig bezeichnet werden, erschwert ungeheuer deswillen die Beachtung der gesamten Ar­die Lebenshaltung der nichtbesitzenden Bevölkerung. Wird beiterschaft, weil das Werftfapital schon einmal bei die Mietsteuer gleichmäßig, ohne Rücksicht auf das Einfom- der Entscheidung über große, wichtige Fragen des Arbeits­men, erhoben, so wirkt sie um so schlimmer, ie geringer das verhältnisses voraufgegangen ist, um den Willen Einkommen ist. Deshalb muß zum mindesten gefordert des Unternehmertums durchzusehen. Damals handelte es werden, daß die Mietsteuer progressiv nach oben fich um die Einführung der Affordarbeit ,, die den Wie Algemeen Sandelblad" aus London   meldet, hat ble gestaffelt wird, und daß vor allen Dingen die Größe Arbeitern durch gewaltsame Schließung der Betriebe auf- Ronferens der Hafenarbeitervereinigung in Bly­der Wohnung und die Höhe des Einkommens dabei in Be- gezwungen wurde. Es hat den Anschein, als sei das Werft. mouth beschlossen, weitere Labungen von Munition zum Ge tracht gezogen werden. Um auch die Redigen mit höheren fapital auch diesmal der Vortrupp des Unternehmer- brauch gegen Sowjetrußland au verbieten. Einkommen zu erfaffen, die feine eigene Wohnung befizen, tums. Alle Verhandlungen über Tarife, die gegenwärtig wäre es überhaupt am besten, an die Stelle dieser Miet- im Gange find, zeigen einen heftigen Widerstand Debs sozialistischer Präsidentschaftskandidat in Steuer einen 8uschlag zur Einkommensteuer zu der Unternehmer gegen weitere 2ohn­erheben, der ja als iets zuschlag bezeichnet werden erhöhungen. Die zum Teil nur in der Phantasie be­önnte. stehende, zum Teil im Massenkonsum noch gar nicht fühlbare

Umerita. Aufs gründlichste fann dem Wobuunaselend allerdings Preisminderung für einige Artikel des Lebensbedarfs partei wurde unter außerordentlicher Begeisterung Debs als Auf dem nationalen Kongreß der amerikanischen   Sozialisten. hur zu Leibe gegangen werden, wenn mit der Soziali bildet den Vorwand für dieses Verhalten des Unter- partei wurde unter außerordentlicher Begeisterung Debs als Tierung des Grundbesites, zum mindesten des städti- nehmertums. Das Werftkapital scheint wiederum dazu Präsidentschaftskandidat aufgestellt. Debs verbüßt gegenwärtig ichen Grundbesiges, iofort begonnen wird. Gerade auserfeben zu sein, das große Beispiel dafür zu geben, wie eine 10jährige Gefängnisstrafe, die ihm im„ demokratischen" die Tatsache, daß es gelungen ist, die Renten für den städ- es gemacht werden muß, um den Willen der Amerita wegen seiner Agitation gegen den Krieg auferlegt wurde. tischen Grundbefis verhältnismäßig niedrig zu halten, gibt fämpfenden Arbeiterschaft au brechen.

Das für die Präsidentschaftswahl angenommene Programm umfaßt eine scharfe Ablehnung des Versailler Ber

die Möglichkeit, jelbst bei einer Entschädigung der Haus­agrarier, die Ueberführung des Grundbesiges in Gemein- haben nunmehr auch die Vulkanwerfe in Sam- entgegen und protestiert gegen die Deportation von Sozialisten Nach Blohm und Voß und einigen anderen Betrieben trages, setzt der Gesellschaft der Nationen die Bölterliga eigentum zu einer günstigen Wertbemessung durchzuführen. burg   ihren Betrieb geschlossen und die Entla entgegen und protestiert gegen die Deportation von Sozialisten Selbstverständlich dürfte dann auch das baureife Wohn- fung fämtlicher Arbeiter, mit Ausnahme der und gegen die Verbrechen der Kriegsgewinnler. Im Programm gelände nicht etwa zu Preisen übernommen werden, die der Motstandsarbeiter, ausgesprochen. Obwohl die ftreifenden wird ferner die allgemeine Abrüstung, die Anerkennung allgemeinen Aufblähung der Werte, sondern der dem Preis- Angestellten jederzeit zu Verhandlungen bereit sind der irischen Republik   und der Abschluß des Frie. tande vor dem Kriege entsprechen. Dadurch würden sich die und bei allen bisherigen Verhandlungen großes Ent- dens mit Rußland   verlangt. Hinsichtlich der inneren Po­Baukosten zu einem erheblichen Teile ermäßigen. Würde gegen lommen gezeigt haben, greift das Unternehmer- litit wird im Programm die Anerkennung aller bürgerlichen und die Herstellung der Baumaterialien in gemeinwirtschaftlicher tum zu den schärfsten Mitteln. Die Hamburger Werft politischen Rechte der Neger, die Verstaatlichung aller Regie vorgenommen werden, so wären auch dadurch Verbis angestellten hielten am 18. Mai eine stark besuchte Ber  - großen Monopole wie Eisenbahnen, Bergwerle, Ban­fiqungen zu erzielen vor allem aber hätte man dann die fammlung ab, wo sie angesichts der verschärften Tage aufs ten usw., gefordert. Gewißheit, daß die Baukostenzuschüsse nicht dem Privat- neue ihre Berhandlungsbereitschaft erklärt Die bürgerliche Bresse von New Dort gibt zu, daß auf Debi fapital zufließen, sondern der Gesamtheit der Wohnungs  - haben. bedürftigen zugute kommen. Alle Verhandlungen seien bisher eine sehr große Zahl von Stimmen fallen werde. durch die ablehnende Saltung der Werft­Darum ist auch in dieser Frage die Sozialisierung, die in haber gescheitert. Es fönne jetzt nur noch durch Vergesellschaftung des Grund und Bodens Vermittlung der Regierung eine Einigung er 3. Wahlkampfnummer der das erste und letzte Wort für ihre Lösung. Die fapitalisti- aielt werden. Die Angestellten hoffen, daß das Reichs­e Wirtschaft zeigt auch bei der Bekämpfung des Woh- arbeitsministerium in den nächsten Tagen ein­nnngselends ihre Unfähigkeit zur Lösung sozialer Probleme. greifen werde.

Das Ende der Hoheilen".

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FREIEN WELT"

Wichtige Kriegstabellen Bilder aus dem Sehützengraben wüten des Militarismus in Frank reich und Belgien  ( im Bilde) Demonstration für Sowjetrassinne Arbeiterwehr in Kiel  

Weitere Befferung der Baluta. Die Nurse der deutschen Mark   find gestern auf den ausländi­Auf eine Anfrage ber bemokratischen Abgeordneten fchen Börsen wiederum in die Höhe gegangen. In Amster Brodauf und Quidde   hat der Reichsjustizminister folgende dam wurde sie mit 5,95, in Kopenhagen   mit 13,30, in Untivort erteilt: Rach Mitteilung der preußischen Staatsregie Stockholm   mit 10,40, in 8ürich mit 12,50 bewertet. Dement. Das rung gewährt diese im amtlichen Berkehr die Prädikate König  - sprechend fielen auf der Berliner Börse   die Kurse für die aus­liche Hoheit, Hoheit, Durchlaucht, Erlaucht usw." ländischen Geldzeichen. Für 100 holländische Gulden wurden nicht mehr; sie erachtet diese Bräditate, soweit fie mit 1678 für 100 bänische Kronen 744,25 m., für das englische Pfund 174,30 M., für den amerikanischen   Dollar 45,45 W be­gliedern der bisher in Deutschland   regierenden, der infolge des zahlt. Die schweizerischen Franten, für die gestern, fein Sturs Jahres 1866 depoffedierten und der standesherrlichen Familien notiert wurde, standen am Dienstag auf 886,60 m. zustanden, durch den in allen deutschen   Staaten erfolgten Ueber- Die Besserung der Valuta hat die Stimmung an der Börse gang von der monarchistischen aur republikanischen Staatsform noch weiter berichlechtert. Es wird behauptet, daß das Ausfuhr Preis des Heftes 50 Pfennig