Einzelbild herunterladen
 

Nr. 181. 14. SrilU des Jotiärts" ßetlintt PMIott Freitag. 6. Aiigaß 1897,' Aufruf. Nach den unheilvollen Verheerungen, welche Württemberg durch Gewitter und Ueberschwem- mungen erlitten hat, sind noch andere Theile unseres deutschen Vaterlandes, namentlich Schlesien und das Königreich Sachsen, von einer gleichen Heimsuchung bettoffen worden. Die Verwnswngen sind ganz außergewöhnlich groß, und die Be- sorgniß vor neuen Gefahren ist nicht unberechtigt. Mag sich die Hilfe, welche der Wohlthätigkeitssinn unserer Mitbürger den Ungliicklichen zu leisten nie ermüdet, in diesem Falle ebenso stark be- thätigen. Die Unterzeichneten sind zu einem Komitee Zusammengetreten, welches Beittäge sör alle von dm Unheil betroffenen Lavdeötheile in Jentschland zu sammeln beabsichtigt. Es wird gebeten, gefälligst Beiträge einzuzahlen an die städtische Haupt-Stiftungskasse, Rathhaus, Zimmer 25(Zentralstelle), oder an die städtischen Sparkassen-Annahmestellen, oder an die Zeitungs-Redaktionen, welche sich zur Annahme behusS Abführung an die Zentralstelle bereit erklären. Ueber die eingegangenen Beiträge wird öffent- lich qnittirt werden. Wegen möglichst schneller und angemessener Vertheilung der Gaben wird sich das Komitee mit den zuständigen Behörden und den öttlichen Hilfs Komitees in Verbindung setzen. Berlin , den 5. August 1897. Kreitling, Stadtverordneter. Dr. Kries, Ed. Arnhold, Kommerzienrath. Dr. W. Arnold, Ober-Verwaltungsrath. v. B e low- Tales! e, Mitglied des Herrenhauses. E. Geringer, Fabrikant, Charlottenburg . Dr. v. Bleichröd er«Drehsa , Bankier. P. Böttger, Bankdirektor. ChrzescinSki, RegierungSrath. Dr. v. Cuny, Geh. Justizrath und Professor der Rechte. Mitglied deS Reichstages und d. Preuß. Abgeordnetenhauses. Frhr. v. Erffa-Wernburg. Königl. Kammerherr u. Mitglied des HauseS d. Abgeordneten. v. Fischer, Ministerialdirektoru.BundeSrathS- Bevollmächtigter. Dr. Otto v. Glasenapp, Geh. Ober-Finanzrath u. Mitglied de? Reichsbank-DirektoriumS. Goldberger, Geh. Kommerzienrath. F. Grub, Königl. Oekonomierath. Dr. G u t b r o d, Direktor im ReichZ-Juftizamt.' M. Groß. Vorsitzender des Vereins der Württemberger. v. Hanfemann, Geh. Kommerzienrath und Generalkonsul. Dr. Hartmann, Sanitätsrath. Dr. H auck, Pros�sor, Geh. RegierungSrath, z.Zt. Prorektor d. Königl. technischen Hochschule Charlottenburg . Dr. L. Heck. Direktor d. Zoologischen Garten». Graf Guido Henckel v. DonnerS marck-Neudeck. Her,, Geh. Komnierzienrath, Vors. d.Aeltesten d.Kaufmannschaft. Chr. Kraft, Erbprinz zu Hohenlohe -Oehringen. v. Jage mann. Großherz. Basischer Gesandter. Emil Jakob, Königl. Kommerzienrath. Dr. zur. Jacobi, Professor und Juftizrath, Charlottenburg . JuliuS Jsaae, Königl. Kommerzienrath. Dr. Kahl. Professor, Geh. Justizrath. v. K a r d o r s s, Landrath a. D., Mitglied de» Reichstags. R. Kaufs mann, Generalvertreter der Württemberg . Metallwaarenfabrik. Kirschner. Bürgermeister. Dr. Krause, Rechtsanwalt, Vicepräsident des HauseS der Abgeordnelen. Zelle. Oberbürgermeister. Seh. Regierungsrath. Krückeberg, Superintendent a. D.. Pfarrer au der Zionskirche. v. Kuycke, Oberstlieutenant z. D. W. Kyllmann, Königl. Baurath. Hugo Landau, Kommerzienrath . Dr. LangerhanS, Stadtverordneten-Borsteher. Grafv.Lerchenfeld-Koefering, Königl. Bayerischer Gesandter. Gustav Mannheimer, Kaufmann. E. Meyer, Justizrath und Stadtverordneter. Michelet , Etadtv.'Vorsteher-Stellvirtr«ter. Dr. O. P f l e i d e r» r. Professor. Rathenau , General-Direktor der Allgemeinen ElektrizitätS-Gesellschaft. Sreiherr Hugo v. Reischach , ofmarschall Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich . O. R i e t h, Architekt. E. Rüssel, Seneral-Konsul, Geschäftsinhaber der Diskonto-Gesellschast. Rösicke, Kommerzienrath. Mitglied deS Reichstags. v. Schicker, Ministertaldirektor und BundeSrathSbevollmächtigter. Dr. Gust. Schmoller, Professor, Mitglied d. EtaatSrathS und Rektor d. Königl. Universität. C. Echniewind, Kgl. Hof- und Domprediger. Dr. G. Siemens, Direktor der Deutschen Bank. Dr. Freiherr von Soden, Professor u. Pfarrer an der Jerusalems - Kirch». Dr. Spahn, KammergerichtSrath, Vizepräsident deS Reichstage», Mitglied d. HauseS d. Abgeordnet. Epinola, Geh. Ober-RegierungSrath, Stadtverordneter und Direktor der königl. Charttee. Freiherr v. Spitzemberg, RegierungS-Assessor. Stein wand, RegierungSrath. Freiherr von Eüßkind, Maior im 4. Garde-Regiment z. F. Freiherr v. Barnbüler, Königl. Württemberg . Gesandter. Ed. Veit, Seh. Kommerzienrath. Dr. Weingarte», Professor. Wiebe, Wirklicher Geheimer Rath. v. Windheim. Polizei- Präsident. Witowski. Geheimer Regierungsrath. Vommunsles. Unsre Erwartung, daß die Stadtverordneten-Versammlung über die, gegen die K o in m u n a l w ä h l e r l i st e erhobenen Ein- spräche in wirtlich liberalem Sinne entscheiden werde, scheint sich allem Anschein nach nicht zu bestätigen. Wenn die Ber- sammlung die Beschlüsse ihres Ausschusses, der gestern die Angelegenheit vorberatden hat, bestätigt, so erleben wir das beschämende Schauspiel, daß dieliberale Stadtverordneten- Versammlung" in der reaktionären Auslegung der Wahlvorschrifte» die ostelbischen Landräthe weit übertrumpft. Es handelte sich bei der Ansschußberathung um 21 Einsprüche, die aus verschiedenen Gründen erhoben waren. Die Proteste, welche sich darauf gründeten, daß die Eintragung in die Liste nicht erfolgt ist, weil die Protesterheber mit Krankenhauskoste» im Rückstände sind, mußten vom Ausschuß zurückgewiesen werden, weil ein kürzlich er- gangenes Urlheil des Ober-Verwaltungsgerichts Krankenhaus- Verpflegung, wenn dieselbe nicht bezahlt wird, als Unterstützung aus öffentlichen Mitteln erklärt, und den Anspruch, in solchen Fällen in die Wählerliste aufgenonnne» zu werden, zurückgewiesen hat. Dann kamen einige Fälle zur Verhandlung, in denen sogenannteSchlafburschen" mangels einer eigenen Wohnung zurückgewiesen waren. Trotz lebhaften Widerspruches der Stadtvv. Singer und Kreitling stellte sich der Ausschuß auf den Standpunkt, wonach eigene Wohnung als Erforderniß für die Wahlberechtigung zu gelte» hat. Wichtiger und von großer prinzipieller Bedeutung sind zwei Gruppen von Einsprüche», die dagegen Protest erhebe», daß in bezug auf Dauer des Wohnsitzes und Alter nicht der Wahl- termin, sonder» die Zeit der Listenauöleguug als entscheidend für die Ausnahme in die Listen angesehen wird. Bekanntlich finden die Ergänzungswahlen im November statt, während die Wählerlisten vom 15. bis zum 80. Juli auslagen. Eine Anzahl Bürger, welche zwar am IS. Juli noch kein Jahr in Berlin wohnten, dieses Erforderniß aber bis zum November erfüllen, haben ihre Ausnahme in die Wählerliste beantragt. Der Referent, Stadt- verordneter Kreitling, besürwortete die Ablehnung, indem er auf grund eines alten Kommunalbeschlusses annimmt, daß alle Erfordernisse für die Wahlberechtigung am Tage der Listen- auslegung vorhanden sein müssen. Sladtv. Singer widersprach dieser Anschauung sehr energisch, indem er aussührte, daß der Wahltag allein dafür entscheidend sei, od die Dauer des Aufent- Halts in der Gemeinde ausreiche. Zum Beweise für die Richtigkeit dieser Ansicht berief sich Singer auf die Praxis des Abgeordnetenhauses, welches schon im Jahre 1373 diese Frage in seinem Sinne entschiede» habe. Damals wurde gelegentlich einer Wahlprüfung im Abgeordnelenhause der Grundsatz aufgestellt, daß für die Anfertigung der Urwahllisten maßgebend sein muß: ob der Urwähler zur Zeit, wenn die Wahl der Wahlmänner bewirkt werden soll, bereits in der betr. Gemeinde 6 Monate(bei den Kounnunalwahlen 1 Jahr) hindurch seinen Wohnsitz oder Aufenthalt gehabt hat." Trifft dieser Umstand zu, so ist der Name des Urwählers in die Liste einzutragen, wenn auch zur Zeit der Aufstellung derselben die sechsmonatliche Frist noch nicht abgelaufen sein sollte." (Bericht der Wahlprüfungs-Kommission des Abgeordneten- HauseS vom 23. Noveniber 1877, Aktenstück 84 B.) Diesen» Bericht der Kommission trat das Abgeordnetenhans am 2S. Januar 1373 bei. Trotz dieses unwiderleglichen Beweises trat der Ausschuß dem Antrage des Referenten bei, nachdem der Magistralsvertreter Sladtrath Böhm und namentlich der Stadtv. Spinola in längeren Ausführungen die Einger'schen Darlegungen damit zu entkräfte» versucht hatten, daß an Kommunal- wählen ein anderer Maßstab gelegt»verde» müsse als an Landtagsivahlen. Wahrlich, das hat sich das preußische Abgeordnetenhaus, diese Mnsterstätte jeder Wahl» Ein- schränkung, nicht träumen lassen, daß freisinnige Vertreter der Stadt Berlin ihm, dem Abgeordnetenhaus, in engherzig-büreaukratisch- reaktionärer Auslegung des Wahlgesetzes weit iveit über sind. Ein weiterer, ungemein charakteristischer Beweis dafür, waS heutzutage das freisinnige Bürgerthum alles fertig bringt, liefert der Beschluß des Ausschusses über diejenigen Einsprüche, deren Verfasser die Aufnahme in die Wählerliste verlangten, weil sie zwischen der Zeit der Listeumislegung und dein Wahltermin das vierundzwanzigste Lebensjahr vollenden und damit wahlberechtigt werde». Der Referent Stadtv. Singer beantragte die Eintragung der Petenten in die Wählerliste, indem er ausführte, daß nur der Wahltag maßgebend erachtet werden könne für die Be- urtheilung der Frage, ob jemand wahlmündig sei oder nicht. In der Städteordnung sei mit keinem Wort davon die Rede, daß die Listenauslegung hierfür etwa entscheidend sei. und auch hier spreche die Praxis der gesetzgebende» Körperschaften für seine Anschauung. Zum Beweis hierfür bezog sich Singer aus den Be- richt der Wahlkommission des Reichstages vom 19. März 1897 Drucksache 723, worin eine Beschwerde darüber, daß 21 Personen, die bei Abschluß der Listen nicht daS 25. Lebensjahr erreicht hatten, an der Wahl theilgenomme» haben, als unbegründet zurückgewiesen wird. Zur Entscheidung dieser Frage war ein Kommissar der Re- gierung erbeten, der folgende Erklärung abgab. Die Frage, zu welcher Zeit der Wähler daS im§ 1 des Wahlgesetzes vom 31. Mai 1869(B.-G.-Bl. S. 145) vorgeschriebene 26. Lebensjahr zurückgelegt haben müsse, ob bereits zur Zeit der Auflegung der Wählerlisten oder erst am Wahltage, hat die Reichsverwallung bereits im Jahre 1387 beschäftigt. Die Reichsvenvaltungist damals im E i n v e r st ä n d- niß mit dem königlich preußischen Herrn Minister des Innern von der Auffassung ausgegangen, daß jeder, welcher bis zum Wahltage das zur Wahl berechtigende Alter erreicht, Anspruch daraus habe, in die Liften aufgenommen zu werden. Dieser Auffassung steht auch die Autorität Laband's zur Seite, welcher im I. Band seines Staatsrechts des Deutschen Reichs, 3. Aufl. S. 284 Note 2 bemerkt, daß Personen, welche das 25. Lebensjahr in den Tagen zwischen der Auslegung der Listen und dem Wahltennin zurücklegen, die nachträgliche Eintragung verlangen können." Die Kommission beantragte einstimmig die Wahl für giltig zu erklären. Der Reichstag trat ebenso einstimmig diesem Votum bei, während sonst, da die Majorität eine sehr geringe war, die Wahl bei Abrechnung dieser 21 Stimmen nngiltig gewesen wäre. Die Fortschrittler im Ausschuß der Berliner Stadtverordneten-Versannn- lung. jedoch mitl Ausnahme deS Etadtv. Kreitling, lehnten den Einger'schen Antrag lustig ab und alle Mahnungen, nicht engherziger zu sein als Reichstag und Abgeordnetenhaus, prallten ab an dem ehernen Schild liberaler UeberzengungStreue. die zwar nicht aus- gesprochen, aber deutlich erkennbar, bei Gemeindewahlen bemüht ist, den Arbeitern nach Möglichkeit das Wahlrecht einzuschränken, in der Hoffnung, dadurch dem Liberalismus die Mandate der dritten Abtheilung zu retten. I» der nächsten Woche wird das Plenum über die Ausschußanträge entscheiden. Viel Hoffnung auf einen anderweiten Ausgang haben wir nicht. Daß aber eine freisinnige Versammlung, statt das Wahlrecht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, nach Möglichkeit allen Wahlberechtigten zu gewähre», im Gegentheil ver- möge erkünstelter und durchaus unhaltbarer juristischer Jnter- pretationen den Steuerzahlern das Wahlrecht einschränkt das ist ein Sporn mehr für die Arbeiterklasse und nur um Ar- bciter handelt eS sich in all diesen Fällen. bei den nächsten Ergänzungswahlen alles aufzubieten, recht viel Mandate zu erobern, um dieser Sorte von Liberalismus und Freisinn, soiveit möglich, den Garaus zu machen. Dann hat auch dieserliberale" Ausschuß im Rothen HauS nicht umsonst gearbeitet.' Den Bürgern jedoch, bereu Aufprüche höchstwahrscheinlich zurückgeiviesen werden, können wir nur de» Rath geben, gegen die Stadtverordneten -Versammlung beim Bezirks­ausschuß klagbar zu werden, damit diese wichtige prinzipielle Frage endgiltig im Verwaltungsstreitverfahren zur Entscheidung gebracht wird. Uoksle-s- Die Parteigeuossen werden darauf aufmerksam gemacht, daß am 26. August in allen Berliner Wahlkreisen P a r t e i- V e r« fammlungen stattfinden, in welchen die Wahl der Delegirten. zur BrandenburgerKonferenz vollzogen wird. Preßkommissio». Die Adressen der Mitglieder der Preß» kommisston sind: Für den l. Wahlkreis: §erm. Soyka, Köpnickerstr. 176, Hof I. o h. Timm, Annenstr. 33, IV. Für den 2. Wahlkreis: C. Koblenzer, Muskauerstr. 26, vorn IV. H. Knüpfer, Schöneberg , Goltzstr. 17, Quergebäude IV, Für den 3. Wahlkreis: Franz Hoch, Admiralstr. 7, vorn IV. August Pohl. Skalitzerstr. 118, vorn IN. Für de» 4. Wahlkreis: (Für den Osten): W. S ch u l z, Weidenweg v, HI. (Für den Südosten): Paul Hoffmann, Oppelnerstr. 21, V.U. Für den 5. Wahlkreis: z LeopoldLiepmann, Linienstr. 25, II. Adolf Roth, Schönhauser Allee 2, rechter Seitenfl. IV. Für den 6. Wahlkreis: Karl Helbig, Usedomstr. 9. Hvrm. Dornbusch. Pasewalkerstr. 3. Für Teltow - Beeskow : G. Thomas, Rixdorf, Bergstr. 161. G. F. Schneider, Steglitz , Schützenstr. 16. Für Nieder-Barnim: I. M a l i n o w s k y, Berlin , Reinickendorferstr. 39, 2. Aufgang. W. Heyselder, Friedrichshagen , Ahorn-Allee 31. An die Vorgenannten sind sämmtliche Beschwerden den lokalen Theil desVorwärts" betreffend, zu richten. Die Sitzungen finden an jedem auf den Ersten des Monats folgenden Donnerstag statt. Zur VerkchrSfrage wird offiziös etwas dunkel berichtet: Wie) bereits früher gemeldet worden, ist bei der städtischen Verkehrs- Deputation zur Zeit ei» Plan in Ausarbeitung, welcher die Straßen- bahnlinie» in Berlin behandeln soll. Die Ausstellung dieses Planes erfolgt ganz unabhängig von den zur Zeit vorliegenden zahlreichen Slraßenbahnprojekte». Die Ausführung desselben dürfte in nächster Zukunft erfolgen. Sobald dieser Plan zum Gegenstande einer öffent- 1 lichen Ausschreibung gemacht sein wird, werde derselbe wohl die ewigen Beschwerden über das Monopol der Großen BerlinerPferde-Eisenbahn- Aktiengesellschaft aus der Welt schassen, und jedem Unter« nehmer die Möglichkeit geben, ein Konkurrenz- Unternehmen der Großen Berliner Pferde-Eisenbahn-Gcsellschaft gegenüber zu begründe». Auch vom Standpunkte der städtischen Verwaltung er- scheint ein solches Verfahren als zweckmäßig, da dieselbe in diesem Falle im großen und ganzen es nur mit zwei Straßenbahn-Unter- nehmungen zu thu» haben würde, nämlich mit der Großen Berliner Pferde-Eisenbahn-Gesellschast und den neu entstehenden Konkurrenz- Unternehmungen. Natürlich blieben die Projekte deS Eisenbahn- Bauunternehmers Bachstein und der Grunderwerb- und Baugesellschaft, welche sür die Anlage ihrer Bahnen nur einen geringen Theil des städtischen Weichbildes in Anspruch nehmen, unberührt, denen ist nur daran gelegen. ihre hauptsächlich für die Vororte bestiimrteu Bahne» in das Weichbild von Berlin hineinzuführen. Eine elektrische Kraftstation beabsichtigt die Große Berliner Pferdebahn- Gesellschaft, die schon auf ihrem Bahnhofe in der Waldenserstraße in Moabit Einrichtungen für den elektrischen Betrieb getroffen hat, aus dem Gesundbrunnen zu errichten. Zu diesem Zwecke hat die Pferdebahn-Gesevschaft zu ihrem schon ausgedehnten Grundbesitz noch daS große Grundstück Uferstr. 7 von den Leweß'schen Erben gekauft. Das Grundstück, auf dem sich seit einiger Zeit eine Budenstadt im Stile der Dresdener Vogelwiese befindet, muß zum 31. d. M. geräumt sein. Der Generalpächler, Restaurateur Körner, verlangt, weil er noch einen auf 7 Jahre lautenden Pachtvertrag l hat, 40 600 Mark Abstand, die indeß niemand zahlen' will, so daß es hierüber vielleicht noch zur Klage komme» I dürste. Mit dem Bau soll schon am 1. September dieses JahreS' begonnen werden; man will die Arbeit so beschleunigen, daß der elektrische Betrieb auf der PferdebahnlinieKreuzberg-Gesund- brunnen" schon im nächsten Jahre eingeführt werden kann. Vom proletarischen Uebermuth erhält man wieder einmal ein einleuchtendes Exempel auS einer HnndstagSnotiz, die zuerst im Konfektionär" aufgetischt worden ist und nun in allem Ernst von einer stattlichen Anzahl hiesiger Blätter nachgedruckt wird. Sie lautet: Was die Berliner Schneiderinnen verdienen, beweist die demKons." als verbürgt mitgctheilt« Thatsache, daß eine erst« hiesige Schneiderin, zu deren Kundschaft hauptsächlich die besseren bürgerliche» Kreise zähle», bei der Einschätzung ihr Einkomme» für das vorige Jahr auf 143 000 M. angegeben hat. DaS be» treffende Geschäft soll einen Umsatz von 600 000 M. machen. Die Inhaberin war noch vor 17 Jahren Verkäuferin in einem hiesigen Konfektionshause, vor 11 Jahren hat sie ein kleines Geschäft angefangen, welches sich seitdem immer mehr und mehr vergrößerte und heute zu den erste» der Branche zählt." Man kann so recht die volkswirthschaftliche Schädigung er« messen, welche die Arbeiter und Arbeiterinnen sich durch Ausstände fufügen, wenn man bedenkt, daß die Schneiderinnen mit einem olche» Millionärseinkommen sich im vorigen Jahre zu streiken unterfingen, um einen Wochenverdienst von annähernd zehn Mark zu erzielen. Müssen die bürgerlichen Blätter, die damals mit dem Konfektionsstreik sympathisirt haben, sich nicht schwere Vorwürfe wegen der Unterstützung solchen Frevels machen? Die Gesellschaft für den Bau von Untergrundbahnen hat am 1. August er. wieder mit den Bauarbeiten am Spreetunnel zwischen Stralau und Treptow begonnen, nachdem die Arbeiten seit etwa B/* Jahren geruht haben. Es ist nunmehr die begründete Aussicht vorhanden, daß der Tunnel in nicht zu langer Zeit fertig» gestellt werden wird. i Die frommeKrenz-Zeitnng" fühlt sich betreten, weil der hiesige Verein für F e u e r b e st a l t u n g eine Propagandaschrift herausgegeben hat, in welcher die Gegnerschaft der Kirche gegen die Bestattungsform der Zukunft unter anderem auf den Umstand zurück» geführt wird, daß sie in der Leichenverbrennung eine Schmälerung ihrer Einnahmequellen erblickt. Einen solchenAusfall" nennt die Kreuz-Zeitung " unwahr und frivol. Es wäre schön gewesen, wenn das Blatt, dem eZ, nebenbei bemerkt, bei der Feuerbestattung nur auf das wie ankommt, und das für Verbrennung auf mittelalterlichen Scheiterhaufen fast noch inniger schwärmt als für Scheiterhaufenbriefe, mit einigen stichhaltigen Gründen dargelegt hätte, daß die evangelische Kirche in Preußen sich von ihren verschiedenen Schwestern vortheilhaft unterscheidet. Im allgemeinen wird die Vertheidigung gegen das Argument, daß da? himmlische Manna allein zur Sättigung der Stöcker und anderer Kirchendiener nicht ausreicht, als ein mißliches Ding angeschen, und so hat denn das bekannte Wort Goethe's von dem guten Magen