Der Konflikt in der tschechischen werde es 80% aller Stimmen auf sich vereinigen. Was die Frage

Sozialdemokratie

Nachdem wir in unserer Montagabenb. Rusgabe bie Susführungen eines führenben tschechischen Genossen wiebergegeben, laffen wir nun den Bericht unferes Brager Norrefpondenten folgen, der genaueren Ein­blid in ben Berlauf der tschechischen Parteifrife gefaltet. Echneller als es jentand gedacht, it die tschechoslowakische foglal bemokratische Partei in einen außerordentlich heftigen Bruberkampf verwickelt worden, ber in feinen Begleiterscheinungen an bie fürmischsten deutschen   Revolutionstage ertunert.

Beranlaffung zu diesem Konflikt bot der Beschluß der Parteis bertreter vom 14. September, tu dem erklärt wurde, daß alle jene, bie sich zur tommunistschen Richtung belennen, nicht mehr plat hätten innerhalb der sozialdemokratischen Partei. Alle Blätter ber Binken haben sich sofort in schärfter Weise gegen diese Aumaßung der Rechten gewendet, bie thre Ueberlegenheit im Parteivorstand zu einem berast weitgehenden Beschluß auenügte. Ebenso verpflichtete bie Konferens alle Blätter der Partei, das alte folaldemokratische Programm gegenüber den Kommunisten zu verteidigen. Wenn unn schon diese Beschlüsse dahin interpretiert wurden, daß sie sich nur gegen die ausgesprochenen Kommuntfien, teineswegs gegen die Linke ais solche richteten, so darf nicht übersehen werden, daß die Sinte heute nech in einer zu engen Gemeinschaft mit den Kommunisten ficht, als daß diefes Borgehen des Parteivorstandes von ihr nicht wie eine Kriegserklärung empfunden wurde.

Ginem Staatsstretch ähnlich aber fab der weitere Beschluß der Partei- Konferens, den Parteitag, der schon bis in alle Details ver bereitet ist und vom 25. bis 28. September tagen sollte, um bret Monate zu verfchieben. Ais Grund wurde angegeben, baß ber Rongreß über die Frage der III. Internationale entscheiben solle, daß viele Delegierte mit gebundenem Mandate tamen, während bei ihrer Wahl die Eintrittsbedingungen noch nicht bekannt gewefen feien, so daß nun erst innerhalb der Parteisettionen eine ausgiebige Distnifion flauifinden müsse.

Gegen den Beschluß macht sich allenthalben eine heftige Opposition ber intoßehenden Bartelgruppen bemerkbar. In Prag   traten bie Vertrauensleute der Betriebe zu einer Sthung zufammen und bes fchloffen bort, ber Barteitag müffe unter allen Umständen am vor gesehenen Zermin stattfinden. Det Forderung nach Abhaltung bes Parteitages hat sich unterdeffen die Arbeiterschaft von Großbränn angefchleffen, ebenso die Eyecutivlomitees der brei großen mittels Vöhmischen Gaue I., III. und XIV. Die Sentralausschüsse der Frauen und ber Jugendlichen fordern ebenfalls die Delegierten auf, am 25. September nach) Brag zu kommen. Auf der anderen Sette hat wieber die Arbeiterschaft ber beiben großen Industriezentren Bilfen und Mährisch Ostrau   erklärt, daß sie hinter den rechtmäßigen Beschlüffen der alten Grelative fleben.

Unterdeffen hat aber der Stampf in Prag   fchärfere Formen att

ber Internationale anbetreffe, so sei sie gwar noch nicht geklärt, doch trete eben beswegen der Parteitag zusammen, um die ftrittigen Fragen zu lösen und bindende Beschlüsse zu faffen.

So steht heute Sints und Rechts mit aller Schärfe gegeneinander. Daß der mit fo brutaler Gewalt zutage getretene Konflikt ben In­tereffen des Proletariates irgendwie nügen wird, glaubt wohl nie. manb. Seine Folge wird auf alle Fälle eine Schw& chung der bisher bewunderungswürdigen Machtposition der Arbeiterschaft sein. Im Interesse der historischen Wahrheit muß aber festgestellt werden, baß die Schulb für die so unfeligen Ereignisse die Partetrechte, in erster Stute die abtretenden Minister trifft, die durch ihr Answeichen vor der flaren Entscheidung des Parteitages die ganze Erregung innerhalb der Arbeiterschaft hervorgerufen haben. Ste, die sonst immer fo gern auf die Demokratie schwören, hätten hier doppelt und dreifach die Pflicht gehabt, rabig auf ihren Bofien zu verharren und den Entscheid der obersten Justang, bes Barteltages, abzuwarten. Dann hätte man eine flare Situation gehabt, die Minderheit hätte fich der Mehrheit zu fügen gehabt oder hätte gehen müffen. Sein dies wäre mit unvergleichlich größerer Ruhe und ohne diese bitteren Begleiterscheinungen vor sich gegangen, wie sie nun einges treten find. Durch den Versuch seiner Diftatur hat der Partet vorstand die Maffen der Parteimitglieder aufgerüttelt, und das, was er vielleicht in ber besten Absicht tat, rächt sich nun bitter und wird

sich rächen nicht nur an der Partei, sondern an der Arbeiterschaft

bieses Staates.

Beng, 21. September.

3n ber heutigen Sigung der Bertretung der tichecho- Komatischen Jozialdemokratijden Arbeiterpartei, wurde be fchloffen, den Barteifongrch Ende November b. J. abzuhalten und teine fommunistischen Delegierten zuzu lassen. Kongreßbelegierter fann use berjenige werben, ber jih jahriftlich verpflichtet, nicht Anhänger der 3. Internationale zu sein.

TU. Prag, 22. Sepeimber.

Gestern tratten die Bertrauensmänner der Regis #nb Lintssozialisten zu Ginigungsverhandlungen zusam men. ie in einer ziesigen Manifestationsverfamlung mitgeteilt wurbe, haben bie Linten den Bersuch gemacht, die Einheit der Partei zu erhalten und den Antrag gestellt, den Bar­teitag an dem ursprünglich festgelegten Beitpunkt abzuhalten, aber die Entscheidung über den Anschluß an die dritte Internationale erst einen Monat fpäter einem Blebiszit aller Sozialdemo­traten zu überlassen. Wenn man bebentt, daß 80 Prozent der ge­wählten Delegierten der sogenannten Linten angehören, so he­deutet dieser Antrag gewiß eine ernste Friedensbereitschaft. Der Antrag sohie alle anderen Kompromißanträge wurden von der Parteileitung der Rechten abgelehnt, so daß der offene Kampf zu erwarten ist.

genommen. 3m Parteiblatt Pravo Sibu" bilbete fich ein Betriebs 3um 70. Geburtstag Friz Kunerts

"

rat, ber das Verfügungsrecht über das Blait an fich ris, milt ber Verpflichtung, es nach dem Parteitag der Gyekutive ordnungsmäßig 8 übergeben. Gleichzeitig wurbe ber soeben aus Rußland   zurück­gelehrte Schriftsteller Joan Olbracht zum Zenser über das Blatt

Genosse Fris Kunert schreibt uns:

In der Morgennummer der Freiheit" vom 18. September hat bie Bebaktion aus Anlaß der 70. Bieberkehr meines Geburtstages eingefekt, als deffen Leiter vom Betriebsrat der bisherige Rtebatteur freundlich meiner gebacht, wie auch viele Kampfgefährten der alten, mittleren und jungen Generation.

B

Stala bestimmt wurde. Der Parteivorstand befchloß daraufhin, bas Blatt in einer anderen Druckerei herstellen zu lassen. Am 18. Scp­tember erschienen demgemäß zwei Pravo Bidu", wobei das in der Barteibruckerei hergestellte mit dem Beinamen Mites Bravo Lidu" exfcheint. Im neuen Blatt erklärt das gelutiolomitee, daß es relneswegs gefonnen sei, dem Terror zu welchen, und alle gesetzlichen Mittel auwenden werbe, um der Partei the Eigentum zu sichern. Cleichzeitig wird auf der Verschlebung des Parteitages beharrt. Der em 25. zufammentretende Kongres werbe in feiner Weise für die Gesamtpartet bindend sein, und das Grefutivlomitee warnt vor ber Beschichung dieses Trustongresses."

3m alten Blatt wird ein Artikel veröffentlicht, der mit warmen Morten für bie Aufrechterhaltung ber Ginheit ber Partei eintritt. Jm welteren werden die Aufgaben des Partei tage besprochen. Die Streitfrage nm die Beteiligung an ber Re gierung fei durch den Austritt der Minister erledigt. Nun müsse an die Realisierung der großen Aufgaben des Sozialismus ge­schritten werden, für die der Staat völlig reif set. In erster Linie müffe die Enteignung des Großgrundbefizes, wenigstens ber größten Indufiriebetriebe, der Großbanken und der Millionenkriegsgewinne fowie die Anulierung der Kriegsschulden vorgenommen werden. In Anbetracht der finanziellen Lage des Staates müffe dies ohne Ent: fchäbigung erfolgen. Die mittleren Gigentümer feten von vornherein zu verfichern, daß ihr Eigentum nicht betroffen würde. Falls man ein solches Programm der Bollsabstimmung unterbreiten würde,

arbeiten wollen, im dritten Aft zur Bühne vor, verlangte Ab­bruch der Borstellung und veranstaltete eine blutige Schlägerei im Publikum. 3u folchen Jugendring- Mannschaften fann sich die deutsche Kunst" gratulteren.

Bolksbühne E. B.( Bereinigte Frete u. Neue Frete Voltsbühne.) Am Freitag, 24. Sept., abends 7 Uhr, finden nach ber Verschmelzung von Freier und Nener Freier Vollsbühne die ersten Mitgliedervers fammlungen des Bereins Wolfsbühne flatt. In welchen Sofalen ich bie Angehörigen ber verschiedenen Abteilungen versammeln, ist

aus der Anzeige ersichtlich.

Die„ Freie Welt" auf der Anklagebank

Ein Reinfalt des Herrn Weißmann

Bor der 3. Straflammer des Baubgerichts I in Moabit   faub Diens tag, wie wir fchon turz berichtet haben, der Prozeß gegen Genoffen Selig Stöffinger als verantwortlichen Rebatteur ber Freien Welt flatt. Der Anflage lag folgender Tatbestand zugrunde: Die Freie Welt" hatte im Dezember 1919 ein Bild veröffentlicht, bas die standrechtliche Erfchießung zweier Matrofen in Weißensee bar stellte. An der Echtheit des Bilbes fonnte nicht gesineifelt werden, Da während der Wärstämpfe bie Nostegarde eine wahre Jagd anf alles, was Watrosenblusen trug, veranstaltet und zahllose unschuldige Menschenleben zur Strede gebracht hatte. Geflügt auf den bekannten Lättwig- Befehl, taalte bie Soldatesta alles nieber, was the spartatistisch erfchien. Wie weit die Rohheit diefer Gesellschaft ging, war der Redaktion aus der Tatsache bekannt, bas zahlreiche Sinrichtungen photograpbtfch aufgenommen worden find. Bilder von Hinrichtungen stanbrechtlich Erschossener, beraubte Opfer br& Weißen Schreckens, find oft photographiert worden. Zahl retche Bilder dieser Art gingen nicht nur der Freien Welt zu, fogar im Berliner   Straßenhandel werben noch heute Photographien Stanbrechtlicher Opfer, die in ihrem Blute liegen, bertaut. Nach der Beröffentlichung in ber Freien Welt" fellte fich heraus, daß das Bilb aefälscht, von Solbaten gestellt worden war. Daraufhin fiel bie ganze rechtssozialistische und die bürgerliche Presse wütend über die Frete Welt" und die Freiheit" her. Dieselben Blätter, bie solange die Beröffentlichungen ber Freiheit" fiber ungezählie Greuel totgefchwiegen hatten, batten plög. lich eine Fülle von Raum, um sich über die Weröffentlichung bes Bildes zu entristen. Besonders der Vorwärts" und bas ,, Berliner Tageblatt" fiellten ben Fall immer so bar, als ob es sich um eine von unserer Bartet beranlaßte Fälschung handeln würde. Ju zahlreichen Angriffen wurbe Genoffe Stöffinger als gewiffenlofer Fälscher gebrandmarkt. Die Berhandlung por der Straftammer brachte nun eine glänzende St echtfertigung des Genoffen Stöffinger und einen Lüdeulofen Beweis für die Sorgfalt, mit der auch in diesem Falle bei der Beröffentlichung berfahren worden ist. So mußte deun die Sinklage, die Staffinger befchuldigte ,,, erbichiele Tatsachen wissen b, daß fie erbichtet waren, perbreitet zu haben, um Staatseinrichtungen verächtlich zur machen", vollständig ausammenfallen und zum Freispruch von Stössinger führen.

Zu Beginn der Verhandlung legte der Angeklagte einen Sto Photographien von Hinrichtungen aus ben verschiedensten Ländern auf den Richtertisch, als Beweis dafür, daß Sinrichtungen wiebet holt photographiert worden sind. Die Beweisaufnahme ergab, daß Stoffirger alles Erdentliche getan haite, um dies Bild auf feine Richtigteit hin an prüfen. Der Photograph des Bildes, Zeuge Ilmers, bestätigte, daß es sich um eine von ihm aufgenommena Scherzaufnahme hanbelte, von ber sämtliche Abzüge in bic Hände von Soldaten gekommen waren, die sie dann in die Deffent lichkeit brachten. Ju Birchow- Krankenhaus hatte ein Golbat bie Rarte herumgezeigt und fich fogar der Zellnahme an der Hinrichtung gerühmt. Das Bild wurde dann in unser Bartelbureau gebracht. Genoffe Letsch als Soldatentat ber Boltsmarinedivison) bemühte fich, den Fall aufzuflären. Die Nachforschungen ergaben, daß die bar gestellten Matrofeu bekannt waren. An ber Echtheit des Bildes zweifelte in der Boltsmarinedivison niemand, da damals 800 Mann Beröffentlichung. Beuge Emil Nabolb hat das Bild von zahl vermißt waren. Betsch übergab das Bild darauf der Freiheit zur reichen Sachfennern prüfen laffen. Alle baben es für echt gehalien. Daraufhin wurde es in der„ Freien Welt" veröffentlicht.

Zeuge Gustav Schmidt, Berufsphotograph, war währenb bes Krieges militärisch tommandiert zum Photographieren von Hin richtungen im Felde. Er hat alle 14 Tage Aufnahmen zu machen gehabt. Die deutschen   Offiziere brängten fich babet lachend und bestauchend in die Nähe der Hinzurichtenden, um mit auf bie Platte zu fommen. Auf Grund seiner jahrelangen Praxis als Hinrichtungs halten. photograph würde er noch heute das Bild für

Die Glückwünsche erhielt ich sehr verspätet auf der fleinen, jeht völlig einsamen Offee- Zusel Hibbensee, bie ich auf ärztlichen at aufgesucht habe, weshalb ich erst heute ein Dankeswort fagen tann. Mein Dant foll davin bestehen, daß ich auf dem Wege, ben ich trat ohne Rücksicht auf Gunst oder Mißgunst der Menschen fortgehe bis zum Ende. Nach wie vor bleibe ich der gleiche.

Ich will dazu zu meinem Teile beitragen, unter Anwendung aller zu Gebote stehenden Klassenfampfmittel bes neuzeitlichen Proletariats, ble Befreiung der deutschen   Arbeite rllasse, die Revo Intionterung der Arbeiter der Welt, die grundsätzliche und volle Berwirklichung der Weltanschauung des Sozialismus- tofte es,

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da sie im Falle der Berurteilung des Angeklagten als Mitschuldige Das Gericht lehnte die Berteidigung von Rabolb und Letsch ab. in Frage fämen. Der Staatsanwalt versuchte in seinem Blädoyer die umfangreichen Vorsichtsmaßregeln des Angeklagten dadurch u entwerten, baß er sich an Parteifreunde gewendet habe( er foute wohl au Büttiviz gehen? Die Red.). Hierauf versuchte er angeb liche Widersprüche der Zengenaussagen zu fonstruieren mit der durch Bildbesteller hinzustellen. Die Veröffentlichungen des Bildes in der Marlohzeit hätte ein Funken für das Pulverfaß sein können, baher beantragte er ble achtstrafe, nämlich 1000 Mt. oder 1 Tag Gefängnis für je 15 M.

was es fofte durchaufezen, in der unerschütterlichen Zuversicht fitigen Abficht, bas Barteibureau in der Schieflerstraße als evtl.

auf den kommenden Sieg der geeinten roten Internationale." Siddensee, den 21. September 1920.

Friz Runert.

Das neue preußische Wahlgefeß

Der preußischen Bauocßverfammlung wird Ende dieser Woche das nene Wahlgefes zugehen. Es schließt sich eng au bas Reichswahl geses an. Der einzige Unterschieb gegen das Reichsgesez besteht in ber Einteilung der Streife, bie wesentlich tleiner finb und badurch eine intensivere Fühlung zwischen Abgeordneten und Wählern geflatten. Statt auf 60 000 tommt auf 40 000 Wähler ein Abgeordneter. Da in Preußenes find auch Nichtpreußen wahl berechtigt, sofern sie in Preußen thren Wohnfis haben mit 24 Millionen ählern gerechnet wird, sind mithin bet 100% Wahlbeteiligung 600 Abgeordnete zu wählen. Da aber normal die Wahlbeteiligung 80% nicht übersteigen dürfte, wird die Zahl der jezigen Abgeordneten( 480) faum übertroffen werden. Der Wahl­tag wird vom Staatsministerium nach Ginvernehmen mit den Frat tionen der Landesversammlung festgefeßt. Spätestens 60 Tage nach der Auflösung der Landesversammlung muß der neue Landtag zus fammentreten. Die übrigen Bestimmungen über die Wahl des Land tags, Einsetzung eines parlamentarischen Ansschusses für die 3wischenzeit bleiben der Berfaffung vorbehalten, ote Demnach noch

vor den Neuwahlen verabschiedet werden muß.

handlung, die Ansübung des Wahlrechtes und die Ermittlung der Das Wahlgejet trifft indessen Bestimmungen über die Wahl Wahlergebnisse und nimmt sich auch hier das Reichswahlgesch zum Borbilde. Die Stoften ber Wahlen trägt an fich Preußen, die Ge meinden haben, der ihnen erwachsenden Rosien auf ihre Raffen

bei einem Rückblid auf die vorige Spielzeit mittellt, am meisten Vom Staatlichen Schauspielhaus wurde, wie die Intendanz Gbattipeares Coriolan( 22 mal) bargestellt, dann folgt Othello ( 15 mal), Goethes Egmont   brachte es nur auf 3 mal, Stella 2 mal, Minna von Barnhelm dagegen 11 mal, Nathan 10 mal, Räuber 14 mal, Maria Stuart  ( neut einstubiert) 23 mal, Braut po effing übernehmen, erseht der Staat. Bestimmungen über Erfah 5 mal, Wilhelm Tell  ( nen einstudiert) 25 mal, Jbfens Gespenster 83 ml, Goethe nur 5 mal, Beffing 21 mal, Statespeare 41 mal, 14 mal, Beer Gynt 81 mal. Jm gangen warbe gespielt: Schiller Hebbel   11 mal, Jbsen 45 mal. Nene Werte treten dahinter an Bahl und Bedeutung fehr zurüd.

Stealth, Bantow, Lichterfelbe) insgesamt 61 mbea Organtungen Bom Schauspielhause fanden in Berlin   und Umgegend( Neuköln, Boltsvorstellungen taffischer und moderner Werte zu einem mit den Organisationen bereinbarten Einheitspreis statt.

Jm Leffing- Theater geht am Montag, ben 27. b. Mis., in Ab­änderung des Spielplans, anfielle von Beer Gynt" Heinric Lautensadz Schauspiel Das Gelübde" in Szene.

Interessenverband der jungen Künstlerschaft. Unter diesem Namen haben sich mehrere Künstlergruppen zusammengeschlossen und bezeichnen es als ihre Aufgabe, bie Jntereffen der jungen Rünfiler im deutschen Reiche au vertreten. Dem Verband find Abteilungen für Dichtung, Maleret und Blasi, ben erliner Arbeiterin Film Boltsschulen flab Vorstellungen geplant. Das Bureau des Verbandes befindet sich Berlin   28.30, Gifenacher Str. 28.

Die Große Berliner Runkausstellung im Landesausstellungs­gebäude ant Lehrter Bahnhof wird am 3. Oktober d. J. geschlossen. Anders Zorn bat fein ganzes Bermögen dem schwedischen Staate bermacht. Sein Künstlerheim in Dalekarlien   wird in ein 3orn= Museum verwandelt.

Der Wahlpropaganda für die Parteien enthält der Entwurf nicht. Falls das Parlament Mittel für diese Swede bewilligen will, maßten sie in den Etat eingestellt werben, vertragen sich aber nicht mitßten fie in den Etat eingestellt werben, vertragen sich aber nicht mit dem Sparsamkeitsprinzipe, das augenblicklich im Finanzmini fterium die Oberhand hat.

Preise uub eine Generallanbesliste vor. Die Reliftimmen aus ben Urwahlkreisen gehen auf die Verbandswahlkreise über, die Refttimmen aus diesen auf die Landesliste. Einzelheiten genau wie bet ben Reichswahlen. Die Zahl ber Abgeordneten in jedem Streise Eann 4 bis 7 betragen, auf 40'000 Stimmen einer Liste entfällt ein Abgeordneter.

Die Borlage sieht 74 Urwah Ibreise, 19 Berbaubswahl.

Die Wahltreise find: Groß- Berlin( 7), Brenslan, Botsdam, Frankfurt- Ober, Kottbus  , Stralsund  , Stettin  , töslin, Königsberg Norb, Königsberg- West( mit Reste von Weftprenßen), Gumbinnen  burg  , Görlig, Biegnig Oppeln, Nalibor, Bles, Beuthen  , Ratiomis, Stendal  , Magdeburg  , Halberstadt  , Bitterfeld  , Halle, Naumburg  , Erfurt  , Flensburg  , Stiel, Altona  , Aurich  , Osnabrück  , Hannover  , Hildesheim  , Lüneburg  , Stade, Münster  , Recklinghausen  , Minden  Hildesheim  , Lüneburg  , Stade  , Münster  , Recklinghansen, Minden  Bielefeld  , Gelsenkirchen  , Dortmund  , Bochum  , Hagen  , Arnsberg  , Raffel, Hanau  , Sunburg, Wiesbaden  , Frankfurt  - Main  , Wesel, Driss burg, Krefeld  , Düffeldorf, Effen, Elberfeld  - Barmen, Solingen  , Köln  , Gummersbach  , Bonn  , Koblenz  , Trier  , Aachen  , Sigmaringen  .

Allenstein  , Grenzmark( Schneidemüth), Dels, Schweibuts, Walden

Die Verbandswahlkreise sind: Groß- Berlin, Branden burg, Pommern   und Grenzmark  , Oftpreußen, Nieberschlesien I und II, Oberschleften, Magdeburg  , Merseburg  - Erfurt  , Schleswig- Holstein  , Hannover I und I, Münster  - Minden  , Arnsberg  , Hessen- Nassau  , Rheinland I   bis IV.

Genoffe Rechtsanwalt Weinberg legte in seinem Plädoyer die juristische Unmöglichkeit der Anklage blos. Der Angeklagte hat journalistisch mußtergültige Borsicht bewiesen. Genoffe Stöffinger wies in seinem Schlußwort darauf hin, daß er nicht nur bor, sondern auch nach Veröffentlichung des Bildes alle Pflichten ber journalistischen Moral erfüllt habe, ohne daß jemand eine Be richtigung verlangt hätte, set sie weit über die Vorschriften des Breßgefeges von ihm durchgeführt worden. Das Bild fonnte nicht als Funte in das Pulverfaß fallen, benn gegenüber den Greueln ber Marlohtruppe, die den Matrosen die Kehlen durch. gewesen. Den Funten hätte er ins Bulverfaß gefchleubert, men schneiden wollte, sei der von ihm veröffentlichte Fall harmlos er größere Grenel erdichtet hätte, etiva baß Marloh und feine Golbaten die geschlachteten Matrosen nach Kannibalenárt verfpeift baß gegen ihn 1000 Wir. beantragt werden, wegen der Veröffent hätten. Was bas Strafmaß betrifft, so möchte er nur feststellen, lichung eines Bildes, das zwei Watrosen barstelle, die noch aur Leben sind. Oberleutnant Marloh   hingegen habe für die Erschießung von 30 Matrofen nur 80 Mr. Geldstrafe erhalten.

Das Gericht tam nach furzer Beratung aur Freisprechung

des Angeklagten. Die Kosten werden der Staatskaffe auferlegt.

Die Die unfozialen Zwangsmietsverträge

F.Q. So mancher Mieter wird es bei ben fett langen herrschenden haben, wohin ihn sein unsozialer Swang@ mletsvertrag ber in faft äußerst schlechten Wohnungsverhältniffen am eignen Beibe empfunden allen wesentlichen Tellen mit dem Mietsrecht des B.G.B.   in Widerspruch steht und den er zu befferen Zeiten feinem Hauswirt teils in Un fenntnis, teils in Leichtfertigkeit seinem Hauswirt unterschrieben hat. Ich erinnere an dieser Stelle nur turg an die Schwierigkeiten in der Reparaturfrage vor Erlaß der Höchstmieten- Anordnung vom 9. Dezember v. 3, wie auch an den Widerstand, ben der Hausbes fiber auf Grund der Verträge noch heute den sich jetzt in fast allen Häusern bildenben Mieterräten bamit sind nicht die Warmwaffer räte gemeint entgegenbringen. Der bamit Vertraute wird wiffen, wie oft die Hauswirte anhand dieser Zwangsverträge von den Ge richten die schönsten„ einstweiligen Berfügungen" erwirten.

Aber auch die Mietßeinigungsämter ftellen fich täglich als Beschützer bieser Berträge bloß. Noch heute, nach Erlaß der Höchstmietenan orbnung, lauten die Gutscheibungen immer: Mieter hat zu zahlen unter Aufrechterhaltung der sonstigen vertraglichen Bestimmungen. Ich frage nun, warum ist nun bisher kein Mteter, fein organisierter Mietervertreter erstanden, der erklärte, daß er allen vertraglichen Bestimmungen, weil sie gegen die guten Sitten verstoßen und weil fie den Mieter rechtlos machen, nicht mehr anerkennen und da bas alte Vertragsverhältnis nuumehr abgelaufen ist, er einen Bertrag verlange, der mit dem Mietsrecht des B.G.B. vereinbar wie auch zeitgemäß ist.

Es ist zu erwarten, baß nunmehr nach Beendigung des Miets verhältniffes jeber Mieter zum Einigungsamt läuft und sich bort einen Vertrag holt, ber ihm viel Sorgen und Unannehmlichtetten erfpart Speziell von der Mieterorganisation wird erwartet, baß sich biefe ben Ge banken zu eigen macht und bahnbrechend in dieser Bestehung wirkt. und auch dem Wobtfahrtsminister muß von dieser Stelle aus gesagt werden, daß thm seine Höchstmietenanorbnnng wesentlich leichter ges