Nr. 197.

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Vorwärts

Berliner   Volksblaff.

14. Jahrg.

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Mernsprecher: Hmt 1, Mr. 1508. Telegramm Adresse: " Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Der Reichsfinanzablihluk 1896/97. Der kürzlich veröffentlichte Rechnungsabschluß für das am legten 31. März abgelaufene Finanzjahr 1896/97 bietet ein be­sonderes Interesse, weil die lex Lieber mit den sich an sie an­schließenden Bestimmungen die sonst üblichen Beziehungen zwischen Reich- und Einzelstaaten nicht unwesentlich verschob und zwar zu gunsten des Reiches.

The wir jedoch darauf eingehen, mögen die Unterschiede zwischen den wirklich erfolgten und den bei der Etatsfest stellung veranschlagten Einnahmen und Ausgaben turz wiedergegeben werden.

Mittwoch, den 25. August 1897.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3:

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weitere 13 Millionen, also insgesammt 143 Millionen von oder kleine Gruppen vertretenden Theilnehmern absehen Reichseinnahmen zur Schuldentilgung" stellte dem Reiche noch Gepräge. Er umfaßt-wenn wir von einigen, nur sich selbst vornherein zur Verfügung wohlgemerkt, nur für das eine Vertreter politischer Parteien, die einander zu bekämpfen ge­Etatsjahr 1895/96, also unter Wahrung der vollen Bewegungs- wohnt sind und sich zu dem Versuch geeinigt haben, eine ge­freiheit des Parlamentes auf diesem Gebiete. Das Gesetz vom meinsame Arbeit zu verrichten. Es sind Feinde, die sich ent­24. März 1897 hatte dann für das uns beschäftigende Etats- schlossen haben, zur Verrichtung eines Werkes der Humanität jabr 1896/97 diese Summe behufs Verminderung der Reichs- die Waffen für kurze Zeit ruben zu laffen wie dies manch­schuld von 130 Millionen Mart auf 180 Millionen erhöht." mal auf dem Schlachtfeld des blutigen völkermordenden Kriegs Das Reich hat zu diesen mehrreservirten 50 Millionen im vorkommt. Nur, daß es sich bei dem Waffenruhen im ganzen noch 26,47 Millionen an seinen( dem Reiche von vorn Krieg meistens darum handelt, die Todten zu begraben, herein verbleibenden) ordentlichen Einnahmen gegen den Etat während es sich hier darum handelt, Millionen vom Tod mehr zufließen sehen. Mit den fast genau 2 Millionen Minder zu erretten, der Arbeiterklasse und überhaupt allen Opfern Beim Reich sheer waren( bas bayerische Kontingent ausgaben ergiebt das für den Reichshaushalt von 1896/97 bes Rapitalismus, das heißt: der großen Mehrheit mit seinen 54,3 Millionen Mart ausgenommen) an einen Ueberschuß von 28,47 Millionen Mark. Von diesen der Menschen in allen sogenannten Kultur Ausgaben ausgeworfen: fortdauernd 425,25 Millionen 28 Millionen Mark Ueberschuß find 8% Millionen zur staaten Schutz zu verschaffen gegen die, für Leib und Leben und unter den Pensionen 53,22 Millionen einmalig im Verminderung des Anleihebedarfs für später festgelegt, der verderblichen, die Grundlagen eines menfchenwürdigen Daseins ordentlichen Etat 45,27 Millionen, im außerordentlichen Etat Rest von 19% Millionen Mark wird nach der örtlichen zerstörenden Wirkungen der kapitalistischen   Produktion. 24,79 Millionen. Der Bedarf hat sich schließlich bei den fort- Finanzpraxis als Einnahme dem zweitnächsten Etat, also dem Und wie bei einer Waffenruhe auf blutgetränktem Kriegs­dauernden Ausgaben um 7 Mill, bei den einmaligen um von 1898/99 gutgeschrieben, dessen Berathung der Reichstag   Schlachtfeld die Feinde von soeben und von morgen achtungs­1,90 Mill. geringer herausgestellt. Aus diesen 8,90 Millionen im nächsten Winter beschäftigen wird. Im Etatsjahre 1896/97 volle Rücksicht gegen einander zu beobachten, so macht sich auch find die 5,3 Mill., die nach dem Nachtragsetati eventuell der selber standen die 50 Millionen zur Schuldenverminderung auf diesem Kongreß bei allen Parteien sichtlich das Streben Anleihe zur Last gelegt waren, bestritten werden, so daß eine bereits zur Verfügung; an stelle der vorgesehenen Schulden- bemerkbar, den Gegner nicht zu verletzen. Ob diese Stimmung Minderausgabe von 3,59 Mill. Mart verbleibt. Da auch die vermehrung von 26 Millionen ist so in der That eine wirkliche bis zum Ende des Kongresses aushalten wird, das bleibt aller­Einnahme der Militärverwaltung( Miethen, Grundstücks- Schuldentilgung von 24 Millionen zu erreichen gewesen. dings abzuwarten. verkäufe u. s. m.) gegen den Voranschlag ein Mehr von Die Einzelstaaten haben dabei auch ganz gut ab- Wenn wir von allen" Parteien reden, so sind damit 786 000 m. aufweisen, so stellt sich demnach beim Reichsheer geschnitten. Trotzdem sie von den zu Ueberweisungen" be- wesentlich zwei Parteien gemeint, welche zusammen neun das Gesammtergebniß gegen den Etat um 4,37 Willionen ftimmten Abgaben 50 Millionen fahren lassen mußten, sind Zehntel des Kongresses ausmachen: die Sozialdemos günstiger. Der offiziöse Bericht im Reichs- Anzeiger" führt ihnen rund 27 Millionen mehr, wie erwartet, verblieben; statt tratie und die katholische Arbeiterpartei. Die als Gründe an: 11 Millionen an Matrikularbeiträgen mehr herauszuzahlen Vertreter der Sozialdemokratie bilden, was ja den wirklichen wie an Ueberweisungen zu erhalten, haben sie 16 Millionen Verhältnissen entspricht, die absolute Majorität des Gesammt­ihrem Staatsfädel einverleiben können. Für Preußen allein Kongresses, und auch der einzelnen nationalen Delegationen, macht das einen Reichszuschuß von 9 Millionen. mit Ausnahme von Deutschland   und der Schweiz  .

An der Naturalverpflegung und der Geldverpflegung der Truppen, bei der Verwaltung des Remontedepots und bei dem Militär- Medizinalwesen sind erheblichere Ersparnisse gemacht; auch beim allgemeinen Pensionsfonds ist ein namhafter Betrag unver Dieses Bild der Finanzen ist ja ein ziemlich befriedigendes Aus Deutschland   sind, neben der Sozialdemokratie, die wendet geblieben. Demgegenüber sind Mehrausgaben hauptsächlich für die herrschenden Klassen, die ihre Staatsmaschinerie gut geölt heterogenften Elemente zusammengekommen: katholische und entstanden: bei den Reisekosten, Tagegeldern, Vorspann- und erhalten wollen und die von dem Drucke der Zölle und Ver- protestantische Sozialreformer, eine überaus gemischte Gesell Transportkosten, bei der Verpflegung der Ersatz- und Reserve brauchssteuern wenig spüren. Natürlich benutzen unsere Marine- fchaft von Philanthropen und politischen Eigängern, die keine mannschaften und bei dem Ankauf der Remontepferde. Früher wurden bei der Marine die bewilligten Summen, schwärmer diese Biffern sofort, um die weites noch erfolgten und zu Partei hinter fich haben. Ju der schweizer   Delegation find besonders für Schiffsbauten, öfter nicht voll verbraucht. Daran erwartenden Ueberschüsse sofort in Panzern und Schiffskanonen an- die katholischen Sozialreformer sehr zahlreich. ist bei dem jezigen Eifer für die Vermehrung der deutschen zulegen. Die Gefahr, fich durch vorübergehende günstige Einnahme- Und obschon im Augenblick, wo wir dies schreiben, die Seemacht natürlich nicht mehr zu denken; nahm doch verhältnisse zu früher mißbilligten Mehrausgaben verleiten zu Anmeldungen zum Kongreß noch fortdauern, so steht doch so der Admiral Hollmann vom Reichstag   Abschied mit der Ver- laffen, liegt bei unseren Mehrheitsparteien zweifellos nahe. viel bereits fest, daß neben der sozialdemokratischen Partei sicherung, daß in Zukunft auch der letzte bewilligte Pfennig Indeß, im laufenden Etatsjahre hat man diesem Optimismus die katholische Arbeiterpartei die einzige Partei ist, stets verbaut werden solle. 1896/97 haben die Ausgaben der bereits schwer genug geopfert. Das laufende Etatsjahr 1897/98 welche auf diesem Kongres ins Gewicht. Marine, einschließlich ihres Antheils am allgemeinen Pensions- ist mit 81 Millionen Anleihen neubelastet, es nimmt einen fällt. Der protestantische Arbeiterfang hat sehr wenig Er­fonds den Voranschlag um 454 000 m. überstiegen. Im Etat Buschuß der Einzelstaaten an das Reich von 312 Millionen trag geliefert. standen: fortdauernd 55,38 Millionen, dazu 2,69 Wiillionen in Aussicht. Gewiß sind die Einnahmeanschläge abermals viel Was immer der jetzt in Zürich   versammelte internationale unter dem allgemeinen Pensionsfonds- einmalig im ordent zu niedrig gehalten, die Bölle 3.B. um 61 Millionen geringer, Arbeiterschutz Kongreß beschließen und was immer das Lichen Etat 25,05 Millionen, im außerordentlichen Etat als sie nach dem Abschluß 1896/97 bereits sich herausstellten; praktische Ergebniß seiner Berathungen und Beschlüsse sein nach dem bisherigen Verlaufe der Einfuhr werden sie 1897/98 wird 5,83 Millionen Mark. darüber kann kein Zweifel obwalten, daß der. Das Reichsamt des Jnnern schließt mit einer Mehrausgabe beträchtlich höher stehen wie 1896/97. Aber was fann groß sozialistische Gedanke den Kongreß beherrscht, und daß von etwas über 1 Million ab, besonders infolge Steigerung übrigbleiben zur wirklichen Schuldentilgung und zu einem der demokratische Gedanke auf die katholische Arbeiter= des Reichszuschusses zur Invaliditäts- und wirklichen Reichszuschuß, wenn 112 Millionen wirklichen partei, so wie sie in dem Kongreſſe vertreten ist, Altersversicherung. Bei der Kolonial- und der Post- Mehreinnahmen gegenüber den Etatsichätzungen lediglich hin- einen starken Druck ausübt. Daß die Vertreter der und Telegraphenverwaltung sind die Mehrausgaben von 1,97 reichen, ein neues Anwachsen der Schuld und eine wirkliche katholischen Arbeiterpartei einstimmig sich für die und 1,13 Millionen Mart mehr scheinbar wie wirklich, da in Inanspruchnahme der Einzelstaaten für das Reich zu ver- fozialistische Fassung der Refolution betreffend die Sonntags beiden Fällen die zunächst auf Anleihe verwiesenen Deckungs- hindern? Die eben erschienene Uebersicht über die Einnahmen ruhe entschieden, und daß sie auch fast einstimmig inter beträge in Anleiheform nicht geleistet worden sind. an Zöllen und Verbrauchssteuern während der ersten vier den 386 Delegirten war mir einer gegen den Autrag!- Ein Weniger an Ausgaben gegen den Etatsanschlag Monate des laufenden Finanzjahres( April bis Ende Juli eine Sympathie Erklärung an die für den Acht­zeigt der Reichs- Juvalidenfonds mit 110 000 Mark und die 1897) scheint in manchen Theilen bereits auf einen Stillstand st un dentag kämpfenden englischen Maschinen­Reichsschulden Verwaltung und Verzinsung mit der bisher anhaltenden Bewegung nach oben zu deuten. Arbeiter annahmen, ist immerhin eine bedeutungsvolle 3,64 Millionen Mark, weil das Schuldenmachen des Reiches Selbst die Mehrheitsparteien werden daher gut thun, sich Thatsache. infolge der vorsichtigeren Haltung des Reichstages nicht in in Plänen nicht zu übernehmen, wenn sie nicht bald wieder Genug der Anfang des Kongresses war gut. Möge dem vorausgesetzten Maße eintrat. an den Wassern des Defizits weinend sizen wollen. unser Urtheil am Schluß lauten fönnen: Ende gut, alles gut!-

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Haben wir nicht das herrlichste Kriegeheer? Schon, wieder wissen patriotische Blätter von einer mißverstandenen" Rede des deutschen Kaisers zu berichten. Diesmal ist das Mißverständniß" um so fataler, als die Rede, die ihm zu Grunde liegt, dahin aufgefaßt wird, daß sie gegen nichts Geringeres als gegen das herrliche preußisch deutsche Kriegs­heer gerichtet sei. Und der Unannehmlichkeit wird die Krone aufgesetzt dadurch, daß jetzt ein amtliches Organ, nämlich das Militär- Wochenblatt" wesentlich zur Verbreitung des angeb­lichen Mißverständnisses beigetragen hat.

Wie die mißverstandene Sache sich verhält, möge aus folgender Mittheilung eines patriotischen Blattes entnommen werden: Einiges Erstaunen muß es erregen, daß das„ Militär- Wochens blatt" über die Parade in Kraßnoje- Sselo aus dem Russischen Invaliden" einen Bericht anstandslos übernommen hat, in dem sich folgende Stelle findet:

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Bei den Einnahmen ist das Bild dasselbe wie in den letzten Jahren; der gute Geschäftsgang treibt die wirklichen Politische   Neberlicht. Einnahmen hoch über die veranschlagten Summen hinaus. Der Ertrag an 8öllen und Tabakstener war auf Berlin  , 24. August. 367,34 Millionen Mark geschätzt; der Mehrertrag beläuft sich Der internationale Arbeiterschutz- Kongreß hat eine auf die enorme Summe von 78,19 Millionen. Die Branntwein eigenthümliche, von allen früheren internationalen Kongressen Verbrauchssteuer, im Etat 99,06 Millionen, ist um abweichende Physiognomie. Es liegt dies in seiner Zusammen­2,48 Millionen überholt, dagegen ist die Maischbottich- und setzung, die verschieden ist von der aller früheren inter­Materialsteuer, im Etat 17,97 Millionen betragend, um nationalen Kongresse. Die zahlreichen, einem bestimmten 2,35 Millionen hinter dem Ansatz zurückgeblieben. Ebenso hat wissenschaftlichen oder allgemein- praktischen Zweck gewid die Stempelabgabe für Werthpapiere, Kaufgeschäfte und meten Kongresse Anthropologen Kongresse, Turisten­Lotterieloose gegen die veranschlagten 51,08 Millionen Tage, Hygienische Kongresse, Friedens- Kongreffe u. s. w.be 3,37 Millionen weniger eingebracht, wesentlich mit infolge des stehen aus Personen, die entweder durch ein gleiches Ziel Kampfes gegen die Börsen. Die Zuckersteuer( Etat 80 Mill.) zusammengebracht sind, oder, sofern sie in ihren An­hat 13,22 Millionen mehr erbracht, die Salzsteuer, die uns schauungen und Bestrebungen von einander abweichen, doch gerechtefte aller Steuern,( 44,54 Millionen) 2,33 Millionen mehr, nicht einander entgegengesetzte, einander auf politischem die Bransteuer( 25,75 mill.) 2,29 Mill. mehr. Ferner haben Gebiet feindliche Organisationen oder Parteien vertreten. alle Betriebsverwaltungen Mehrüberschüffe ge- Und was die sonstigen internationalen Kongresse betrifft, die liefert: die Poft und Telegraphenverwaltung also nicht blos politische Parteiziele verfolgen, so sind diefelben nur 33,91 Mill., sondern 2,42 Mill. mehr, die Reichsdruckerei nicht aus Mitgliedern und Vertretern einer bestimmten politischen mur 1,53 Mill., sondern 99 000 m. mehr; die Reichs Eisen- Partei zusammengesetzt. In diese Kategorie fallen gewiffe bahnen statt 23,46 Mill. 3,29 Mill. mehr. Ferner sind gegen Katholikentongresse, die trotz des religiösen Aufputzes politischen den Etat mehr aufgekommen: aus dem Bankwesen 3 271 000 M. 3wecken gewidmet waren und vor allem die bisherigen ( die Schätzung betrug 5,62 Mill. Mark); bei den verschiedenen internationalen Arbeiter Kongresse, die sämmtlich aus Ver­Verwaltungs- Einnahmen( mit Einschluß der oben angegebenen tretern einer bestimmten Bartei, und zwar fast ausschließlich der lebhaft darauf bauen mag, daß das herrliche Kriegsheer eigenen Einnahmen der Militärverwaltung) 398 000 Mart  ; der sozialistischen   Partei bestanden haben. aus der Veräußerung ehemaliger Festungsterrains 112 000 m., Der gegenwärtige Kongreß ist der erste, auf welchem Ver- sowohl dem Erbfeind, wie der hochverrätherischen Schaar" an Brennsteuer mit einem nur vorläufig der Reichstasse vertreter verschiedener politischen Parteien, die wehre, im Junern seines Herzens tief bekümmert. bliebenen Betrage von 1 001 000 M. einander im politischen Leben bekämpfen, zusammengetreten dem Philister die Angst zu benchmen, dreht ein anderes Blatt Nun hatte nach§8 des Bolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 find, um sich über bestimmte, ihnen ganz oder theilweise ge- die Geschichte wie folgt zurecht: die Reichstasse gegenüber dem Ertrage der Zölle und der meinsame Forderungen wo möglich und soweit als möglich zu Tabaksteuer nur ein Anrecht auf 130 Millionen Mark. verständigen.

Der Antrag Lieber, bezw. des daraufhin vom Bundesrath Diese Verschiedenheit und Gegensäglichkeit der Mitglieder selber angeregte Gesetz wegen Anwendung überschüssiger giebt dem Internationalen Arbeiterschutzgesetz Kongreß sein

Alsdann wurden fämmtliche Offiziere des( Wyborgschen). Regiments Seiner Majestät vorgestellt und durch Hand reichung und Worte des Dantes ausgezeichnet. Raiser Wilhelm äußerte dabei u. a. zu dem Regimentskommandeur Oberst Becker  , er würde sich freuen, wenn ein Regiment feiner Armee so glänzend bei der Besichtigung abschnitte, wie heute fein Regiment Wyborg  . Durch diesen Bericht fühlte sich natürlich mancher Philister,

" In dieser Fassung enthält die Aeußerung nicht sowohl einen Tadel der deutschen Paradeleistungen, als vielmehr ein höchstes Lob für das russische Regiment, dessen Haltung als eine solche bezeichnet wurde, welche den Kaiser sogar au einem deutschen Regiment erfreuen würde."