Mr. 251.

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Norwärts

Berliner Volksblaff.

14. Jahrg.

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Kernsprecher: Rmf I, Mr. 1508. Zelegramm Adresse: " Bozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Wirren in Oefferreich.

Mittwoch, den 27. Oktober 1897.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

baß man in Defterreich anders als verfassungs, es heißt, so gefördert werden, daß er dem Bundesrath bis Mitte mäßig regieren müsse; wenn aber die Verhältnisse nächsten Monats vollständig vorliegt.- sich dennoch so gestalten sollten, was Gott verhüten Die parlamentarische Krise in Desterreich hat eine - Große Aufregung spiegelt sich seit einigen Tagen in möge, so wird in einem solchen Falle die Regierung den Spalten der patriotischen Presse. Es muß etwas Gewaltiges weitere Verschärfung erfahren. Das anständigste, fonzilianteste es nicht verabsäumen, ihre Pflicht zu erfüllen, die Angelegenheiten passirt sein. Da reist Bar Nikolaus in Deutschland herum und bei der Opposition nicht einflußlose Mitglied des vorzubereiten und Ungarns Interessen zu wahren unter Berück und befindet sich gerade in Darmstadt . Des badischen Nachbars Präsidiums des Abgeordnetenhauses, der deutsche Klerikale fichtigung der im Gesetz übernommenen Berpflichtungen und gestaates Großherzog will mit feiner Gemahlin den Baren be Dr. Kathrein hat heute sein Amt als erster Präsident nieder- ficherten Rechte. fuchen, aber auf die Ankündigung seines Besuches wird er. gelegt. Die Majoritätsparteien hatten ihm Bumuthungen Die Drohung, daß Ungarn im Falle parlamentsloser Bus widert, der Zar habe über seine Zeit verfügt und tonne die Herr zur Unterdrückung der Obstruktion gemacht, die er stände allein die gemeinsamen Angelegenheiten ordnen werde, schaften nicht empfangen. Diese Absage wird alsbald im Karlsruher nicht erfüllen fonnte. Seine Ablehnung dieser Vorschläge hat in Desterreich die schwerste Beunruhigung hervor Regierungsblatt bekannt gegeben, ein Zeichen, daß die Sache sehr und fein kluges Vorgehen der Opposition gegenüber hatte gerufen. Im Abgeordnetenhause interpellirten die Christlich verschnupft hat. Großer Sturm in der deutschen Preffe. Ein Bundes­feine Stellung bei den Majoritätsparteien untergraben, Sozialen unter Führung Lueger's den Ministerpräsidenten Grafen fürft beleidigt, der beliebte Großherzog, der so schöne staatserhaltende so daß er weichen mußte. Sein Nachfolger auf dem Präsidenten Badeni wegen der gestrigen Rede des ungarischen Minister: Reben zu reden pflegt, von dem fremden Herrscher brüskirt. Großer stuhle soll ein anderer deutscher Klerikaler, Herr Ebenhoch präsidenten Bauffy, aus welcher geschlossen werden könne, bloß eine Familienangelegenheit" 3ft es schließlich nur ein Streit über das Warum. Steckt hohe Politif" dahinter? Ist es werden, der bei allen liberalen Deutschen , den Sozials daß die ungarische Regierung eventuell willens fei, einseitig Mißverständniß? demokraten und allen anderen Vertheidigern des freien die Beziehungen zwischen Desterreich und Ungarn zu regeln. Es gehört schon die ganze unaussprechliche Bedientenhaftigkeit Volksschulwesens als unermüdlicher Verfechter der Klerika- Bei der weittragenden Bedeutung dieser Erklärung dazu, die sich bei uns Partitularismus nennt, um solche Gering­Lifirung der Schule aufs ärgste verhaßt ist. Man wünschten die Interpellanten zu wissen, welche Maßnahmen fügigkeiten in den höheren Regionen" zu Staatsaktionen aufzus muß sich nun auf Brutalisirung der Opposition und auf Ver: die Regierung zu treffen gedenke, wenn das Ausgleichs- bauschen. schärfung der Obstruktion gefaßt machen. provisorium im verfassungsmäßigen Wege nicht zur Erledigung gelangen sollte.

Sicherlich wird jezt der sozialdemokratische Antrag, den Grafen Badeni wegen Erlaß der Nothverordnung über die Zucker­steuerprämien in Anklagezustand zu versetzen, die geschäfts­ordnungsmäßige Unterstützung finden. Uebrigens ist nachträg lich noch ein gleicher Antrag von der deutschen Fortschritts partei gestellt worden. Diese Anträge auf Versetzung des Minifteriums in Anklagezustand sind weit bedeutungsvoller als die bisher schon erledigten, handelt es sich doch dabei, festzu­stellen, ob in Desterreich auch ohne Parlament regiert werden tann, ob der Wunsch des Grafen Badeni in Erfüllung gehen wird, den Ausgleich mit Ungarn außerparlamentarisch zu ver­Längern. So ist man in Desterreich nun beim entscheidenden Buntte angelangt. Wird die Mamelukenmehrheit des Grafen Badeni so weit in ihrer politischen Verblendung gehen, auch hier die zum Schuße des Parlamentarismus zusammen stehende Minderheit niederzustimmen, dann hat Graf Badeni in Desterreich wenigstens das Feld für seine weitere verfassungs­widrige Politit offen.

Aber neue Schwierigkeiten erwachsen dem österreichischen Ministerpräsidenten durch die Haltung der ungarischen Res gierung und der ungarischen Parlamentsmehrheit.

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Ein Pendant zur, Ausmiethung der Sozial. demokratie " hat, wie wir schon kurz mittheilten, der Die Majoritätsparteien möchten nun mit aller Gewalt Magistrat von Schleswig gestellt. Dort hatte das Mitglied das Ausgleichsprovisorium zur parlamentarischen Erledigung der sozialdemokratischen Partei, Otto Wustrec aus bringen, die Minorität weiß aber, daß dann Graf Badeni Flensburg, um Ertheilung einer Sch anttonzession für das völlig freie Hand hat und dann alle Mittel der Obstruktion Stablissement Bellevue nachgesucht. Derselbe wurde abschlägig bes versagen würden. Graf Badeni würde mit dem Ausgleichs- Magistrat von Schleswig hat als erste Instanz diese Klage a 13 unbe schieden und erhob Klage im Verwaltungsstreitverfahren. Der gesetze in der Tasche einfach das Abgeordnetenhaus vertagen gründet zurückgewiesen. Die Gründe dieser Abweisung, die uns und nach freier Schlachzizenart ohne jede Kontrolle Desterreich aus Schleswig berichtet werden, sind ganz besonderer Art und verdienen regieren. Deshalb fordert die Opposition vor der Berathung des ausführlich bekannt gegeben zu werden. Die Begründung sagt: Ausgleichsgesetzes die Erledigung des Dipauli'schen Sprachen­antrages und die Aufhebung der ungefeßlich erlassenen Sprachen­verordnungen. Dies sind unversöhnliche Gegensätze. Es giebt niemand, der vorauszusagen vermag, wie der gordische Knoten gelöst werden kann. Eins ist sicher, daß Graf Badeni kein Alexander der Große ist, der diesen gordischen Knoten zerhauen kann.

Graf Badeni ist ein schlauer Geschäftspolitiker, aber kein großer Staatsmann, er weiß wohl selbst nicht den Ausweg aus der schwierigen Lage, die sein politisches Ungeschick ge­schaffen hat.

Politische Webersicht.

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Der Kläger hat ferner erklärt, der Führer der sozial, demokratischen Partei in Flensburg zu sein. Demgegenüber ist jeder Zweifel darüber ausgeschlossen, daß der Kläger die für den Ankauf des Geweses Bellevue und die Anzahlung erforderlichen Summen, da er felbft Vermögen felbft kein besißt, von feinen Parteigen offen erhalten wird. Der Kläger über­nimmt damit die Verpflichtung nach wie vor im Interesse seiner Parteigenossen thätig zu sein und das von ihm zu erwerbende Etablissement als Mittelpunkt für die Bestrebungen der Sozialdemokratie in der Stadt Schleswig dienen 3ut lassen. Die hiesigen Sozialdemokraten sind schon seit Jahren vergeblich bemüht gewefen, ein für fie geeignetes Vereinslokal zu gewinnen. Diese Abficht wird und soll dadurch erreicht werden, daß der Kläger das Etablissement tauft.

Dasselbe würde in Zukunft sowohl für die hiesige Sozial­demokratie, als auch für die von auswärts her hier im gleichen Sinne zu betreibende Agitation als Zentralisationspunkt dienen, der Partei einen Stützpunkt gewähren und eine Forderung der Bes strebungen dieser Partei in Aussicht stellen. Bellevue würte hier­durch endlich der Benußung durch alle übrigen Gesellschaftsklassen völlig entzogen werden. Die Stadtvertretung muß jedoch eine Pflicht darin erblicken, einer Ausdehnung der Anhängerschaft der Sozialdemokratie, deren Endziel im Umsturz der hestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung ist, eine Forderung der Inter­essen und Zwecke dieser Partei, gegebenen Falles nach Kräften zu verhindern."

Der Ausgleich mit Ungarn ist eben eine recht komplizirte Gesetzesarbeit. Es ist dazu nothwendig, daß sich die beiden Häuser des österreichischen Reichsrathes und die beiden Berlin , 26. Oktober. Kammern des ungarischen Reichstages, sowie die beiden Re- Von der entscheidenden Stelle." Unsere Ausführungen gierungen und der beiden Ländern gemeinsame Monarch vom vorigen Sonntag haben natürlich denen mißfallen, die ein fich zu einhelliger Beschlußfassung zusammenfinden. Die Juteresse haben an der Erhaltung der Zustände, gegen die ordnungsgemäße parlamentarische Erledigung dieser hoch- unser Artikel gerichtet war. Es giebt aber gewisse Dinge, wichtigen Gesetzesarbeit liegt den Ungarn sehr am Herzen. über die man am besten schweigt, wenn man nicht die Macht Wohl wünschen sie vor allem eine möglichst niedrige Belastung hat, den Gegner mit brutaler Gewalt zu erbrücken. Das haben ihrer Reichshälfte und deshalb muß damit gerechnet werden, die Blätter vom Raliber der Norddeutschen Allgem. Zeitung", daß Graf Badeni die mit Geld stets käuflichen Magyaren der" Post" n. s. w. vergessen, die der„ Konservativen Korre zuletzt noch zur Anerkennung seiner gesetzwidrigen Politit in spondenz" eine angebliche Widerlegung" unseres Artikels ent- Diese Auslegungskunst der Bäter der Stadt Schleswig steht Desterreich zwingt. Aber die herrschenden Parteien in nehmen. Die Intelligenz des Widerlegers" erhellt aus der einzig da, und sie wird den Beifall haben des Herrn v. Köller, der Ungarn haben auch sehr gewichtige Gründe, den Präcedenzfall Thatsache, daß sein Hauptargument die Behauptung ist, es als Oberpräsident jetzt über die Provinz Schleswig- Holstein waltet. einer antiparlamentarischen, mit der von dem Monarchen an gebe kein souveränes Volk. Denn das Volk sei aus veranderen Gesetzbuche des Landes irgend eine Bestimmung vorhanden, Allerdings ist weder in der Gewerbe- Ordnung noch in einem erkannten Verfassung im Widerspruche stehenden Regierung zu schiedenen Klassen zusammengesetzt, und da von diesen keine welche einer Behörde die Berechtigung gäbe, eine Schankfonzession zu verhindern. Die in Desterreich über die Staatstrippe allein über die andere entscheiden" könne, so sei der Monarch, der verweigern, weil der Nachsuchende in seinem Lotal die Sozialdemo verfügenden sogenannten Liberalen wissen ganz wohl, daß in über den Klassenunterschieden stehe, die einzig denkbare ent- fraten aufzunehmen bereit ist. Wie der Schleswiger Magistrat sein der Umgebung der Krone unermüdlich gegen ihre Partei gearbeitet scheidende Stelle". Verfahren mit den bestehenden und auch ihn bindenden Gesetzen vers wird, seitdem die dem Klerus verhaßten firchenpolitischen Wir danken dem Artikelschreiber der„ Kous. Korresp.", der einigen will, ist daher nicht zu erkennen. Geseze in fraft sind, arbeitet" hohe" Geistlichkeit und hoher" diese Stilübung verbrochen hat, für sein umstürzlerisches Zu- laßt werden. Schon bisher hat man viele Mühe aufgewendet, um Sicherlich wird auch die höhere Justanz zur Entscheidung veran Adel mit allen öffentlichen und geheimen Mitteln gegen geständniß, daß im Staat Klassenunterschiede", obwalten, aus laßt werden. Schon bisher hat man viele Mühe aufgewendet, um die liberale Regierung und Bureaukratie. Daß die welchen Unterschieden sich ja mit zwingender Logik der berechtigungen zu erschweren. Es fragt sich, ob es gelingen wird, die fozialdemokratischen Personen Erlangung von Schant Herrschaften dabei auf die Sympathien des streng Klassenkampf ergiebt. Auf die Frage, was und wo nichtertheilung von Schauffonzessionen streng- klassenkampf a uâ politischen fatholischen apostolischen Königs von Ungarn " rechnen denn das souveräne Volk sei, wollen wir ihm kurz Gründen zur Regel zu erheben. Noch sind wir nicht so weit. dürfen, weiß man in den ungarischen Ministerien antworten: das deutsche Volk, welches das allgemeine Stimm- und so leicht wird das nicht gelingen! 1111r zu gut. Deshalb sucht man in Ungarn einen recht besitzt, ist ein souveränes Volk und es übt seine Wir werden Gelegenheit nehmen, auf diese wichtige Angelegen Staatsstreich und jede Vergewaltigung des österreichischen Souveränität direkt aus durch die Wahl der Volks- heit wieder zurückzukommen. Parlamentarismus nach Kräften zu verhindern. Man weiß vertretung, also des Reichstags, und indirekt durch die nur zu gut, daß an ein absolutistisch regiertes Cis- von ihm gewählte Volksvertretung, also den Reichstag . Das Leithanien nicht ein liberal, sondern nur ein von Pfaffen ist so einfach und klar, daß die Verdunkelungsmanöver der und dem klerikalen Adel regiertes Ungarn grenzen kann. reaktionären Blätter nur Heiterkeit erregen können. Wie Dann ist es aber aus mit der den Liberalen zu gute jämmerlich muß es um eine Sache bestellt sein, deren Vertreter tommenden Korruption, dann sehen sich andere an die Futter- so thun wie der Artikelschreiber es thut, als hätten wir pläge und deshalb hat die liberale Parlamentsmehrheit mit der entscheidenden Stelle" den sozialdemokrati= Ungarns alle Veranlassung, Graf Badeni's dunkle Wege zuschen Parteitag gemeint! treuzen. Und was will das Wort von dem Monarchen, der über An Deutlichkeit hat es Graf Banffy , der ungarische den Partei- Unterschieden" steht? Wenn ein solcher Monarch Ministerpräsident, in der gestrigen Sißung des ungarischen Ab- vorhanden, und wenn er möglich wäre, dann hätten wir geordnetenhauses nicht fehlen lassen. Er sagte: unseren Artikel nicht zu schreiben brauchen. Was wir dort

Die aus diesem Verbande sich ergebenden und im ausgesprochen haben, das sind nicht sozialdemokratische Partei­1867er Ausgleich bezeichneten gemeinsamen Angelegenheiten gedanken- das sind Gedanken, welche in den weitesten müssen daher, was für eine Aenderung auch immer eintrete, Voltstreisen herrschen und in landes, ja welt­unter den verfassungsmäßigen Verhältnissen der auf grund kundigen Verhältnissen ihre Wurzel haben. Diese der Pragmatischen Sanktion mit uns in einem unlöslichen Verbande stehenden Länder den Gegenstand unserer Fürsorge Verhältnisse, die von Tag zu Tag sich mehr zuspizen, bilden. Und weil wir dieses Bundesverhältniß nicht tangiren führen uns, wenn das so fortdauert, unvermeidlich zu sehr wollen, erachten wir es nicht für vortheilhaft, bedenklichen Zuständen. Abhilfe tann blos geschaffen werden daß sich dort die zerfahrenen Verhältnisse in durch die endgiltig entscheidende Stelle": das souveräne dieser Richtung noch weiter entwickeln.( Bustimmung Voit.- rechts.) Es ist im Gegentheil unser Wunsch und unser Streben, daß auch in Desterreich das ver= faffungsmäßige Leben fortdauere, und sich ungestört weiter entwidele( 3 ftimmung rechts),- Dem Bundesratb sollen dem Vernehmen nach im Laufe und daß wir mit einem unter verfassungsmäßigen Verhältnissen dieser Woche bereits einige Spezialetats für 1898/99- lebenden und wirkenden Desterreich den Ausgleich auch definitiv, gehen, so daß die Ausschüsse des Bundesraths, die, wie alljährlich jetzt aber einstweilen provisorisch, zu flande bringen. Wir um diese Zeit, neu gebildet sind, in die Berathung eintreten können. wünschen es als ausgeschlossen zu betrachten, Die Drucklegung des Reichshaushalts- Stats für 1898/99 foll, wie

Deutsches Reich .

die

Beitung" in ihrer vorgestrigen Nummer. Da lesen wir im Leitartikel Wozu die Junter gut sind, sagt uns die„ Kreuz­Die innere Politit der Woche"):

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Wer sind denn die Leute gewesen, die unter Führung der Hohenzollern Deutschland, seit den Tagen des Großen Kurs fürsten von Stufe zu Stufe fortschreitend, troß manchen jähen Wechsels des Glücks und mancher Niederlage, politisch und mili= tärisch groß gemacht, wie wir es heute sehen? Sind es nicht meist preußische Junker, denen sich auch einige nichtpreußische, wie z. B. Stein und Moltte zugefellen? Wer für die Be­deutung dieser geschichtlich feststehenden Thatsache keinen Sinn. und fein Verständniß hat, mit dem wollen wir um so weniger streiten, je öfter man uns genöthigt hat, auf Dinge zurückzukommen, die von unserem Standpunkte in gewisser Weise an Selbstlob(!) mahnen(?).

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Ein trauriges Zeichen für den mangelnden Nationalfinn vieler Deutschen und die niedrige Dentart weiter Kreise aber müssen wir es nennen, daß ein Stand, dessen Mit­glieder sich in alter und neuer Zeit in großer Zahl weltgeschichtliche Verdienste ins vergleichlicher Art erworben haben, lediglich zur Zielscheibe der gehässigsten Angriffe dient, und alle Welt kein anderes Ziel zu haben scheint, als sich aus seiner Haut„ Riemen zu schneiden". Die von den Liberalen viel bewunderten Engländer thun das nicht. Troy aller Fehler und Schwächen ihrer Aristokratie halten sie an ihr fest, und wissen ihre großen politischen Leistungen gebührend zu schätzen. Wer aber kann sich bei einiger Renntniß der menschlichen Dinge darüber täuschen, daß der Ruhm und bie Größe Englands nach außen hierinit steht und fällt. Jedee. Stand bat feine besondere Aufgabe im Leben.