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- Von der Versicherungs- Attiengesellschafty Eine spätere Beit wird ein derartiges Vorgehen der heutigen 1 mung tapfer den Saal. Auch die neu bewilligten Millionen werden Industria", die es bekanntlich auf eine Versicherung der Gerichte und Polizeibehörden nicht für möglich halten.- der Landwirthschaftsbank nicht aufhelfen. Nach weiteren zwei Jahren Arbeitgeber gegen Verluste infolge von Streits abgesehen hat, erhält Patriotische Bestialität. Ein Prinz Kraft zu wird das Unternehmen ficher nicht besser dastehen wie heute. Allein das„ Berl. Tagebl." eine Mittheilung, der es folgendes entnimmt: Hohenlohe Ingelfingen", weiland preußischer General, hat Auf- es ist heute einmal Mode in Bayern  , für angebliche Bauernretterei Ein Mitglied des Gründungskomitees hat eine Zuſchrift des zeichnungen" über politische Vorkommnisse hinterlassen, unter anderen das Geld zum Fenster hinauszuwerſen. Ministers des Innern und des Ministers für Handel und Ges auch über die Märzrevolution. Und ein preußischer General Karlsruhe  , 12. November. Zu der aus Darmstadt   verbreiteten werbe erhalten, worin die vereinigten Ministerien erklären, daß lieutenant( von Teichmann und Topischen") hat sich das Verdienst Nachricht betreffend Unterhandlungen zwischen Preußen dem neuen Versicherungsunternehmen Bedenken nicht entgegen erworben, diese für die hohen Regionen so charatteristischen Auf- und Beffen wegen der Main- Neckar Bahu schreibt die stehen, wenn in den Versicherungsbedingungen Vorsorge dafür gezeichnungen" zu veröffentlichen, aus denen das hiesige Hauptorgan" Karlsruher Beitung": troffen set, daß Entschädigungen nur an solche Theilnehmer gezahlt ber Firma Bismarck- Kardorff zur Beschmutzung der Märzgefallenen

werden, welche zuvor ein Einigungsverfahren zur Beilegung des Streifs beantragt haben." Trotzdem fürchten wir, daß diese Versicherungsgesellschaft zur Anzettelung von Streits durch die Unternehmer und zur Verschärfung und Berlängerung der Lohnkämpfe führen wird. Selbst ein fo reines Kapitaliftenorgan, wie das Berliner Tageblatt", macht gegen diese seltsame Gründung folgende Einwendungen:

Mit der Beantragung eines Ginigungsverfahrens, die nach der Forderung des Ministers der Entschädigung durch die

folgende zwei Stellen aussieht:

1.( Betreffend die Ersturmung der Barrikade am Kölnischen Bathhaus am 18. März):

Wir sind in den Stand gefeht, aut erklären, daß keinerlei Verhandlungen mit Preußen wegen Uebernahme des Baden'schen Antheiles an der Main- Neckar- Bahn stattgefunden haben und nicht einmal eine dahingehende Anregung der preußischen Regierung erfolgt ist."

Im großen Rathhaussaale waren fiebenundvierzig sogenannte Baterlandsvertheidiger wohlbewaffnet versammelt. Als die Sol Troß diefes amtlichen Dementia zweifeln wir nicht, daß über daten einbrangen und von Bajonett und Kolben Gebrauch machten, furz oder lang die preußische Staatsbahn Verwaltung die Ein­scholl ihnen der Ruf entgegen: Pitié! Vous êtes donc beziehung füddeutscher Linien in ihr Eisenbahnnez anstreben wird.- pire que les Russes.( Grbarmen! Ihr seid also schlimmer Karlsruhe, 13. November. Der Landtag des Großherzog Gesellschaft voranzugehen hat, ist es nicht gethan. Das ist nur etwas als die Ruffen. Kein einziger diefer Berliner   Selben" konnte thums Waden ist auf den 23. November ein berufen worben. deutsch   sprechen. Unsere Leute riefen: at, die wollen Zum Präsidenten der Ersten Kammer ist Prinz Karl von Baden  wir mal zeigen, wie man deutsch   redet." Und ernannt. binnen Furzem waren nes stebenunbvierzig- Das badische ministerium läßt erklären, daß es trotz des Ausfalles ber Wahlen, die eine unzweideutige Verurtheilung 2.( Betreffend die Waffenausgabe an die Bürgerwehram feiner Politit durch das Bolt find, nicht zurückzutreten beabsichtigt. Das Vertrauen des Großherzogs genügt dem Kabinet.-

Beichen."

Formales. Die Hauptsache bleibt, ob auch im übrigen alles Er­forderliche geschieht, um einem Streit vorzubeugen. Und in dieser Hinsicht besteht eben die Gefahr, daß die Bemühungen barum nachlassen, wenn nicht der betreffende Arbeitgeber felber, sondern andere für thn das Risito tragen. 20. März.) Ein anderes Bedenken gegen die neue Versicherungsgesellschaft be­fieht darin, daß die versicherungstechnischen Voraus­setzungen für ihre Thätigkeit, eine ausreichende Statistik der durch Streits geschaffenen Verlufte, fehlen...."-

„ Ich hörte ich war in Zivil- wie zwet fehr anständig gekleidete Herren sich darüber unterhielten. Il fallait avoir ceci deux jours plus tôt," fagte der eine ,,, à présent c'est trop tard." Malheur pour nous."( Man hätte das zwei Tage früher haben sollen. Jeßt ist es zu spät. Schlimm für uns.) Durch diese zwei Stellen soll bewiesen werden, daß die Märsrevolution" von lauter Ausländern( dem famosen Trio " Polen  , Franzosen   und Türken") gemacht worden sei.

Chronik der Gisenbahnunfälle. Aus Darm­ stadt   wird telegraphirt: Bei Biblis   fand gestern Abend 8 Uhr ein Zusammenstoß eines Güterzuges mit einem Arbeiterzuge flatt, wobei mehrere Wagen zertrümmert wurden. Der Heizer des Güterzuges erlitt einen doppelten Schädelbruch, drei Passagiere des Arbeiterzuges Und durch diese zwei Stellen wird awar nicht bewiesen wurden leicht verletzt. Der Streckenverkehr war zeitweise gesperrt. aber bestätigt die Doppelthatsache, baß die Feinde der März Die Tender Des Arbeiterzuges und 4 Wagen wurden start befchädigt. revolution zum großen Theil bodenlos bumm und viehisch A13 nach 21/2 Stunden ein Geleis fahrbar gemacht worden war, brutal waren und sind. konnten die Personenzüge mit Verspätung bis zu 3 Stunden, die Ja sind wie bätte das Bismard- Karborff- Blatt sonst solchen Güterzüge mit Berspätung bis zu 5 Stunden befördert werden. Blödsinn und solche Infamie, die allen historisch beglaubigten That - Kulturzwecke und preußische Sparsamteit. fachen ins Gesicht schlagen, veröffentlichen können?- Vor etwa 1/2 Jahren bot der inzwischen verstorbene Prof. Dr. Jürgen Der Sonntagsjäger Tepper- 2asti, Regierungs­Bona- Meyer seine werthvolle pädagogische Bibliothek präsident von Wiesbaden  , hat einen feiner Regierungsräthe, den ein vollkommenes Muster in ihrer Art dem preußischen Herrn v. Reichenau  , angeschoffen. Er hat den Schuß aus nächster Unterrichtsminister unter der Bedingung an, daß die Bibliothek in Nähe in die Schützenlinie hinein abgegeben, also ein Weisterstück einem eigenen Raume aufgestellt, den Studenten als Präsenz- jägerischer Geschicklichkeit vollbracht. 14 Schrotkörner sind dem Aut Bibliothek" nutzbar gemacht und durch einen jährlichen Bu- gefchoffenen entfernt worden, die übrigen werden noch mit Nöntgen

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schuß von 300-400 m. für Neuanschaffungen erhalten bleiben solle. Die Antwort des Ministers lautete, er müsse sich erst orientiren, ob eine solche Einrichtung an der Bonner  Universität zweckmäßig set, und im Falle diese Frage bejaht werde, fomme die weitere Frage, ob Mittel zu beschaffen wären." Mit diesem unbestimmten Bescheid muste sich Professor Meyer begnügen. In seinem hinterlassenen Testament hat er das Angebot unter denselben Bedingungen wiederholt; seine Wittwe hat dies dem Minister sofort mit der Bitte um schnellen und bestimmten Bescheid mitgetheilt. Nach zweimonatigem Warten erfolgte ein ablehnender Bescheid: der Kulturstaat Preußen hat also jährlich nicht 300-400 M. übrig, um eine in ihrer Art unerfeyliche Bibliothek zusammenzuhalten und eine für die Studenten unleugbar sehr nußbringende Einrichtung zu schaffen.

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Strahlen gesucht.

Ob auch dieser Schuß ein Sonntagsschuß war?

Tilfit, 13. November.( Voff. 3tg.") In einer in Ruß ab gehaltenen Bersammlung des lithauisch- konservativen Wahlvereins wurde mitgetheilt, daß die Iithauifche Partei für die Reichstags- und Landtagswahlen eigene Ran. bibaten aufstellen werde; in einigen Streifen fei man des Sieges gewiß, und in Wahlkreisen, wo die Partei nicht so sicher die Entscheidung in der Hand habe, werde man sich den deutschen  Parteien anschließen, die am meisten die Rechte des Boltes und die Freiheit vertreten.

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Darmstadt  , 18. November. Nach hiesigen Verlantbarungen wird Staatsminister Finger noch vor Ablauf dieses Jahres seines hohen Alters wegen in den Ruhestand treten. Zu seinem Nach­folger ist Kreisrath Haas- Offenbach a. M., der jetzige Präsident der 2. Kammer in Aussicht genommen. Weitere bedeutende Personal veränderungen stehen bevor, über die jedoch bis jetzt noch nichts Bestimmtes mitgetheilt werden kann.

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Dem Reichstage foll also doch Dr. Osann, der be­tannte agrarische Nationalliberale, erhalten bleiben. Er läßt die Mittheilung, daß er mandatsmüde sei, dementiren. Ob Herrn Diann's Wunsch mit dem seiner Wähler übereinstimmut, muß billig bezweifelt werden. Herr Ofann vertritt den 4. hessischen Wahlkreis( Darms ftadt) im Reichstage. In der Hauptwahl wurden für thn 9535 Stimmen, dagegen für einen freisinnigen Volksparteiler 664, für einen Antisemiten 8228 und für den Kandidaten unserer Partei 5997 Stimmen abgegeben. Erst in der Stichwahl wurde Herr Osann mit 12855 gegen 7521 fozialdemokratische Stimmen gewählt, hoffentlich 6um letzten Male.

Straßburg   i. E., 12. November.  ( Eig. Ber.) Wie ich Ihnen fürzlich berichtete, haben wir hier seit einiger Zeit den Versuch ge macht, durch Abhaltung von sogent. réunions privées" ( Privatzufammenfünften) uns die Möglichkeit der Berathung unserer Bartei- Angelegenheiten in einem größeren Kreis von Genossen aut fichern, ohne jedesmal gezwungen zu sein, zu diesem Zwecke ins badische Nachbarland auszuwandern, da die Polizeibehörde die Ge nehmigung zu öffentlichen Versammlungen beharrlich verweigert. Dieses unser Vorgehen, bei welchem in jedem Ginzelfalle allen gesetz­lichen Vorschriften in der peinlichsten Weise genligt wird, scheint nun ber Polizeibehörde ein Dorn im Auge zu fein. Die Lefer des Vorwärts" erinnern sich der durchaus gefeßzwidrigen Art und weise, in welcher die Staatsgewalt die Tagung unserer jüngsten Landeskonferenz unmöglich machen wollte, wie auch der Schlappe, Der ambulante Gerichtsstand, gegen deffen die sich die Behörde dabet geholt hat. Neuerdings haben nun eine Anwendung die gesammte Preffe mit recht demonftritt, wird wieder Anzahl von Parteigenossen Bernehmungen vor der kaiserl. einmal recht lebhaft besprochen. Der Kropper Kirchliche An Polizeidirektion zu bestehen gehabt, wobei es sich um eine der oben Der Polizeikampf gegen die Arbeiter. Buseiger", ein Blatt, daß sehr eifrig für den feines Amts entsegten charakterisirten privaten Zusammenfünfte handelte, die bereits vor den mannigfachen Mitteln, mit denen die Behörden die politische Pastor Schall eintritt, brachte vor kurzem einen Artikel, der wohl elwa 7 Wochen hier stattgefunden hat. Obwohl nach dem Wortlaut Bethätigung der Arbeiterffaffe zu erschweren wünschen, zählt auch einige heftige Angriffe gegen das Braunschweiger Konfiftorium ber einschlägigen Gefetesbestimmung fefiftebt, daß derartige Zu der Versuch, ihre zarte Fürsorge auf die Finanzen der Arbeiter enthielt. Das Konsistorium fühlte sich fühlte sich beleidigt und er fammentünfte guldffig sind ohne polizeiliche Genehmigung und leber organisationen zu erstrecken durch Anstrengung von Prozessen wegen suchte einen Staatsanwalt in Braunschweig   nachzuforschen, wachung, scheint man doch mit der Absicht umzugehen, unferen e unerlaubten Kollektirens". In Magdeburg   schwebt zur Zeit ob das genannte Blatt in Braunschweig   gelesen werde. Wie nun wieder ein solcher Prozeß gegen eine Anzahl unserer Parteigen offen. Der Stirchliche Anzeiger" angiebt, follen die Bemühungen des Herrn Ein Borkommniß bei Gelegenheit dieses Prozesses zeigt so recht ein Staatsanwalts von Erfolg gewefen fetn, denn die poft in Braun bringlich, zu was für reizenden Buständen diefe behördliche Fürsorge Schweig habe dem Konfiftortum mitgetheilt, daß eine Paftorin in oft führt. Unter den Genossen, so theilt die" Magdeb. Voltsst." mit, Braunschweig   den Anzeiger lefe, worauf das Konsistorium in Brauns die wegen unerlaubten Rollettirens" angeklagt sind, befindet sich auch schweig die Auflage gegen den Redakteur erhob. der Vertrauensmann der Metallarbeiter, Genosse Hugo Gärtner. Wie weit die Angabe, daß die Post der Staatsanwaltschaft Aus Um Material zu seiner Berurtheilung herbeizuführen, ist seitens des funft ertheilt hat, zutreffend ist, können wir nicht prüfen, uns Hoffentlich, wird die Ver Amtsgerichts II   eine Haussuchung angeordnet worden die zweite flingt die Mittheilung unglaublich. feit ca. vier Wochen. Dieselbe fand statt am Freitag früh. Erschienen handlung Klarheit in der Sache schaffen. Dicht minder interessant waren Kriminalkommissar Weinert und zwei ihm untergebene Beamte ist an dem Fall, daß eine einzige Leserin genügt, den Redakteur der mit dem Austrage, nach Listen und Gelder zu haussuchen. Sämmtliche Beitschrift an diesem Ort in Anklagezustand zu verfeßen und somit Räume wurden aufmerksam durchsucht vor der Thür des Schlaf die Zeitung einen ihr ganz fremden und vom Gefeßgeber nicht ge zimmers seiner Frau bat Gärtner   die Polizei, Halt machen zu wollten Gerichtsstand erhält. wollen. Gärtner's Frau liegt seit elf Wochen trant dar München  , 12. November.  ( Gig. Ber.) ( Gig. Ber.) Bayerischer nieder. Das Schlimmste befürchten Gatte und Landtag. Nachdem heute die Debalte fiber die Landwirthschafts­Kinder. Gärtner   machte die Polizei auf diesen Umstand auf- bant glücklich zu Ende geführt war, lehnte die Rammer den Vintrag merksam. Doch der Beamte mußte auf seinem Auftrag bestehen und nahm die Haussuchung im Schlaf zimmer der Kranten vor. Und das Resultat der ausgedehnten Haussuchung? Es wurden weder Listen noch Gelder gefunden mit leeren Händen zog die Polizei ab.

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Aus alten Disziplinar- Affen.

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Es

nossen von der Benützung dieses ihnen zustehenden Rechtes abschrecken und sie einschüchtern zu wollen. Gs unterliegt keinem weifel, daß die gegen jene Bersammlungstheitnehmer eingeleitete Untersuchung niedergeschlagen wird, da die Polizeibehörde sich wohl hütet, burch eine richterliche Entscheidung, die uns nur willkommen sein könnte, feststellen zu lassen, daß die bösen Gozen" auch in diesem Falle fich einer geradezut unverschämten Gefeßlichkeit" befleißigt haben. fällt einem in der That manchmal so schwer, ernst zu bleiben, wenn man die Germanisatoren bei uns an der Arbeit fieht. Gines der beliebtesten Mittel, den verfluchten Frangofentöpfen" ihre ver­brecherischen Sympathien für gallifche Art" auszutreiben, ist das erbot französischer Inschriften durch die Polizei behörde. Wit welchen Maßnahmen babet manchmal vorgegangen wird, das möge aus den beiden folgenden, der jüngsten Beit ent stammenden Beispielen erhellen. Im Dreizehnergraben in hiesiger Stadt wohnt ein Fräulein, das sich mit der Herstellung und dem Berkauf von Bugartiteln für das weibliche Geschlecht befdidftigt. Um Wieland mit großer Mehrheit ab und nahm dagegen den Antrag den Kunden ihr Geschäftslokal tenntlich zu machen, ließ sie an dem lerno einstimmig an. Für die Gewährung von weiteren 8 Millionen felben ein Reklamefchild anbringen, welches außer ihrem Namen Betriebsvorschuß an die Landwirthschaftsbank flimmten 182 2bge auch ble in ganz Deutschland   übliche Infchrift Modes" enthielt. ordnete. Dagegen waren nur die Sozialdemokraten und Dr. Sigl. Die Polizei, welcher dieses Wort wiber ben Strich ging, verfügte Ein Theil der Liberalen und Freisinnigen verließen vor der Abstim die fofortige Entfernung der staatsgefährlichen Inschrift. Weiter: bes 17. November 1848 in traft und Wirksamkeit." Uus Kirchmann ein weites Disziplinarverfahren eingeleitet. Diesem der späteren politischen Bethätigung von Kirchmann's ge- lag folgende Stelle einer von von Kirchmann im Feuilleton der nüge es, hervorzuheben, daß er auf dem linken Flügel Dlational Beitung" von 1854 anonym veröffentlichten Be ber Liberalen tämpfte. schreibung seiner Reife nach Konstantinopel   zu grunde:

Schriftstellerisch war von Kirchmann   besonders als Philosoph thätig. Abgesehen von dem kleinen werthvollen, im Jahre 1848 ge baltenen Bortrag über die Werthlosigkeit der Jurisprudenz als Wissenschaft" stub die erst nach seiner Dienstentlassung erschienene Philosophische Bibliothet" und Katechismus der Philosophie" hervorzuheben.

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" In Lundenburg   war ich faum ausgeftiegen, da roffte der Bitg von Brünn   heran und mein alter, trener Freund, pünktlich wie immer, reichte mir die sand. Drei Wochen auf der Auflagebant im Steuerverweigerungs- Prozeffe hatten die Farbe seiner Haare bleichen fönnen, aber nicht die Farbe seiner Gesinnung. Ehrlich und fest schüttelte er mir die Hand und mit einem Händedruck

Wegen Gesinnungstüchtigkeit wurde vor einem Menschenalter ber Appellationsgerichts- Bizepräsident von Stir ch mann feines Amtes entfeht. Die Einzelheiten, bie zu seiner Amtsentfeßung führten, dfirften noch heute für die politischen Verhältnisse in Preußen lehrreich sein. Sie stehen attenmäßig feft. Nachstehend rufen wir deshalb den für die Geschichte des constitutionellen" Staates Preußen   bezeichnenden Prozeß an der Hand urkundlichen Die erste Disziplinarverfehung erfolgte balb nach dem fagten wir uns schweigend, daß wir noch heute Aftenmaterials in Erinnerung. Steuerverweigerungs- Beschluß. Im Jahre 1850 wurde feitens der tein Wort, feinen Schritt von dem bereuten, von Kirchmann( geboren 1802) wurde im Jahre 1829 aum 2uflagebehörde gegen jemand eine Auflage wegen Hochverraths bei was wir jeit 1848 gefprochen und gethan." Oberlandesgerichts- Assessor ernannt, nachdem er, wie das später dem Gericht zu Ratibor   erhoben. Diese Antiage wurde von dem Gericht Die Anklagebehörde ertiarte diefe Etelle des anonymen Feuilletons gegen ihn ergangene Erkenntniß feststellt, den juristischen Bor abgelehnt. Die gegen diese Ablehnung eingelegte Beschwerbe wurde vom des Appellationsgerichts Wizepräsidenten für Aitftoß erregende bereitungsdienst unter besonderer Anerkennung seiner Borgesetzten" Appellationsgericht zu Ratibor   zurückgewiesen. Damit war nach der Aeußerungen", indem es mit feiner Stellung nicht fonvenitt, daß zurückgelegt hatte. Eine weit über das formell Juristische hinaus Kriminalordnung die Sache rechtsträftig zu gunsten des wegen Hoch- er fich gleichsam rühmt, noch jest an politischen Ansichten gehende wissenschaftliche Bildung war damals fein hindernder verraths Angeschuldigten erledigt. Troßdem erhob die Oberstaatsanwalt festzuhalten, welche et längst aufgegeben haben Ballast für Beförderung im Dienst. Bereits im Jahre 1889 wurde schaft beim Obertribunal die gefeßlich unzulässige Beschwerde gegen den sollte". v. Kirchmann habe sich daher einer Verlegung der v. Kirchmann zum Bandgerichtsdirektor und Kreis Juftigrath in Beschluß des Ratiborer Appellationsgerichts. Das nicht mit unrecht Pflichten, welche das Ansehen, die Achtung und das Vertrauen feines - Zorgau, am 10. August 1846 zum Staatsanwalt beim Kriminal berüchtigte Obertribunal ertheilte daraufhin dem Gericht erster Berufs erfordern, durch sein außeramtliches Verhalten" schuldig ge­gericht in Berlin  , am 10. April 1848 zum Staatsanwalt beim Instanz die Anweisung: die Untersuchung einzuleiten und den des Hoch- macht. Der Miffethäter v. Kirchmann wurde mit einer Mahnung Rammergericht, am 1. Juli 1848 juin Bizepräsidenten des damaligen verraths Beschuldigten zu verhaften. Das Gericht erster Instanz befolgte bestraft. Oberlandesgerichts, späteren Appellationsgerichts zu Ratibor   ernannt. Diese ihm vom Obertribunal ertheilte Anweisung( mit anderen Worten Die Ronfifizeit gab Strebern der Juftigverwaltung neten Im politischen Leben stand v. Kirchmann auf feiten der ent- begünstigte durch die That das vom Obertribunal begangene Ver- Anlaß zur Disziplinarverfolgung gegen Kirchmann. Im Jahre 1865 fchiebenen Lintent. Im Jahre 1848 wurde er als Abgeordneter von brechen des Amismißbrauchs) und verhaftete ben rechtsfräftig außer waren in der Breslauer Beitung" 7 Artikel mit der lieberschrift Berlin I  , später von Breslau   gewählt. Am 8. November 1848 Verfolgung gesetzten Angefchuldigten. Der Berhaftete legte gegen Aus dem Abgeordnetenhause" und mit dem Beichen von 3 Sternen wurde das Minifterium Graf von Brandenburg ernannt und die die Freiheitsentziehung Beschwerde beim Appellationsgericht ein. verfehen erschienen. Diese Artikel hatten feinen strafrechtlich verfoly Nationalversammlung durch Kabinetsordre von Berlin   auf den Der Straffenat des Appellationsgerichts hob darauf unter v. Kirch- baren Inbalt. Cie besprachen aber die Politit im Sinne dr 27. November nach Brandenburg   verlegt. Die große Mehrheit der mann's Borfiz mit vier gegen eine Stimme bie Verhaftung als rechis oppoftttonellen Mehrheit des preußischen Abgeordnetenbauses. as Nationalversammlung anerkannte diefe Kabinetsordre nicht als zu widrig auf, da der rechtefräftige, frühere, die Antiage und das Ver und die Annahme, daß v. Kirchmann als Breslauer Abgeordneter Recht bestehend und tagte in Berlin   weiter. Sie wurde aber an haftungsanfuchen zurückweisende Bescheid des Appellationsgerichtes in Beziehungen zur Breslauer Beitung" stand, genügte zur G Ein der Benuhung ihres Versammlungslotals gewaltsam verhindert, tagte troß der Obertribunals Anweisung in voller Rraft beftehe. Wegen feitung einer netten Disziplinarunterfuchung. Die Unterfuchung ergab, Deshalb am 11., 12. und 13. November im Saale des Berliner   dieser gefeßmäßigen Aufhebung einer rechtswidrigen Verhaftung daß diese Beitungsartitel nicht von v. Kirchmann, fondern von Schützenhauses( Linienstr. 5), zog am 13. November nach dem wurde gegen v. Kirchmann und die drei Räthe, die ber flagranten einem Schriftsteller Kilian verfaßt und ohne irgend welche Sigungsfaal der Berliner   Stadtverordneten Versammlung im Rechtsbeugung des Obertribunals fich nicht gebeugt hatten das dirette oder indirekte Betheiligung v. Stirchmann's an thier - Köllnischen Rathhaus und hielt ihre letzte Sigung in Berlin   am Disziplinarverfahren eröffnet. Der Disziplinarfenat bes bfaffung oder Veröffentlichung in der Breslauer Zeitung 15. November im Saal des Hotel Mileny ab. In diefer Sigung Obertribunals belegte am 16. Dezember 1850 jeben der brei Räthe erschienen waren. Das verschlug für die Auflagebehörde wenig. fungirte v. Kirchmann als Berichterstatter über die Frage der Steuers mit Geldstrafe und verurtheilte v. Kirchmann auf Entfernung Im Laufe der Untersuchung war von v. Kirchmann zugegeben, das verweigerung. Während der Abstimmung über den Beschluß der Steuer: Dom Amt auf die Dauer von drei Monaten unter er in den Jahren 1863 und 1864 in der Breslauer Zeitung" einige werweigerung betrat der Major v. Herwarth mit 4 Offizierent und einem erabfegung feines Gehalts auf die Hälfte. Ueber Artikel, die gleichfalls die leberfchrift Aus dem Abgeordnetenhausc" Piquet bewaffneter Soldaten den Siyungsfaal, um die Versammlung auf. Dies war v. Kirchmann bereits während der Untersuchung 10 Monate und das Zeichen von drei Sternen trugen, veröffentlicht hatte. aulösen. Der Präfident v. Unrub brachte den Steuerverweigerungs lang unter Herabfegung seines Gehalts auf die Hälfte vom Amte Blugs og nunmehr die Auflagebehörde aus den Jahrgängen 1863 beschluß erst nach Entfernung des Militärs zur Abstimmung. Ein suspendirt. Das Obertribunal bezeichnete das pflichtmäßige Wer und 1864 der Breslauer Zeitung" die von v. Kirchmann brre stimmige Annahme fand der Antrag: Die hohe Versammlung wolle halten der vier Richter als„ Verletzung der Amtspflichten aus grober rührenden Artikel( fie find in den Nummern 587, 549, 561, 578, beschließen, daß das Ministerium Brandenburg   nicht berechtigt fei, Fahrlässigkeit". 587 und 597 des 1868 er Jahrgangs und in den Nummern 17, 29

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über die Staatsgelder zu verfügen und die Steuern zu erheben, so Nach wenigen Jahren wurde gegen den als wirklich freifinnigen, und 41 des Jahrgangs 1664 enthalten) zur Anklage. Hauptgegens lange die Nationalversammlung nicht ungestört in Berlin   ihre Be überzeugungstreuen und fenntnißreichen Abgeordneten und Gerichtsstand diefer inkriminirten Artikel ist der Konflikt während der cathungen fortzusehen vermag und tritt dieser Beschluß mit Ablauf präsidenten dem urreaktionären Justisministerium verhaßten von Seffion 1863/1864." Der Anaeschuldigte", heißt es in der