Nr.Z Die Gleichheit 25 Bülow unter Berufung auf den abgestandenen KompetenH- sinwaiG, mißbrauchte aber darauf seine Redefreiheit zu einer herausfordernden Moralpredigt an die Sozialdemokratie, worin er, der in der Wahlnacht 1907 eine feierliche Ansprache an die oemonstrierenden Ordnungsparteiler gehalten hatte, sich über len„Straßenterrorismus" der Sozialdemokratie entrüstete. Zum Schlüsse richtete er an die„verführte" Arbeiterschaft eine unverblümte Drohung, die ebenso unverfroren als lächerlich war.(Solange es Herrschende gibt, sind die Massen, die ihnen opponieren, stets verführt gewesen.) Dann verschwand der Tapfere. Der sozialdemokratische Redner, Genosse Fischer, hat dem Kanzler zur Antwort in scharfer Weise die brutale Wahlrechtsverweigerung und die Polizeiheldentaten des 12. und des 21. Januar gegeißelt. Der Freisinn benahm sich ebenso mutig wie in der Wahlrechtssitzung des Landtags. Er hatte Worte für das gleiche Wahlrecht, aber nicht nur keine Taten, sondern vielmehr Verurteilung der proletarischen Tat, der Straßendemonstrationen. Keiner seiner Redner, selbst der schwäbische„Demokrat" Payer nicht, wagte das Recht des Volkes zu verleidigen, seinen Willen auf der Straße kundzugeben, keiner das zweierlei Maß der Polizei und des Kanzlers für demonstrierende Ordnungsleute und demonstrierende Sozialisten zu verurteilen. Und alle jammerten das Sprüchlein herunter, das ihnen die freisinnige Presse vorgebetet hatte, daß nämlich durch den „Straßenlärm" der ruhige Bürger erschreckt und der Löwenmut geknickt werde, den er gegen das Dreiklassensystem mühsam gesammelt hat. Von einem Austritt auS dem Block, von einem Mißtrauensvotum gegen den Kanzler, wie es sieben Mann der Freisinnigen Vereinigung im weiteren Kreise gefordert haben, war keine Rede, und die Außenreiter fanden auch nicht den Mut, sich gegen die feige Taktik der Mehrheit aufzulehnen. Am Schlüsse der Sitzung waren es sogar nur vier von der Vereinigung und zwei süddeutsche Demokraten, die für die Fortsetzung der Debatte am nächsten Tage stimmten. Die übrigen Abgeordneten dieser Fraktionen (darunter auch die Wahlrechtskämpfer Naumann und Payer) sowie die gesamte Freisinnige Bolkspartei beeilten sich, für die Vertagung auf unbestimmte Zeit zu stimmen, das heißt für die Vertagung auf den St. Nimmerleinstag. Es bedeutete das die Mundtotmachung der von allen Seiten angegriffenen Sozialdemokratie, als deren zweiter Redner Genosse Bebel auf der Rednerliste stand. Daß daS„wahlreform- freundliche" Zentrum nicht weniger jämmerlich heuchelte als der Freisinn, versteht sich am Rande. Nationalliberale, Antisemiten und Konservative bestritten natürlich die Kompetenz des Reichstags im Bülowstil; die letzteren ließen durch einen verjunkerten Bürgerlichen, den Kreth, die Wahlrechtskämpfer mit einer Jauche niedriger Verleumdungen und alberner Verhöhnungen überschütten. De» Dank Bülows hatte der Freisinn schon vor der ! Jnterpellalionsberatung erhalten. Am Tage des OrdenS- fests waren unter anderen Parlamentariern auch dir Freisinnigen Kämpf, Wiemer, Mugdan, Gyßling, Fischbeck und Schräder zu Ordensrittern gemacht worden. Und am 24. Januar waren Wiemer und Schräder im Kanzlerpalais bei einem Mahle zu Gaste, das nach den„Hamburger Nachrichten" die persönlichen Beziehungen zwischen Bülow und , den Abgeordneten des Blocks„wärmer" gestalten sollte. So hat die Blockpolitik also doch einige unbestreitbare liberale Errungenschaften gezeitigt. Den schneidigen Berliner Schutzleuten aber ward der Dank des Kaisers und der Kaiserin für ihr„energisches" Auftreten. In der bayerischen Kammer verhinderten Liberale und Zentrum in schönein Bunde die Verhandlung einer Wahlrechtsinterpellation, die von den Sozialdemokraten eingebracht morden war und sich gegen Bülow richtete. Vom Zentrum l splitterten sich dabei ganz« sechs Mann ab, die Liberalen aber blieben geschlossen, auch der„unentwegte" Demokrat Quidde half mutig mit, die Sozialdemokratie mundtot zu machen. Vernünftiger als die herrschenden Klassen und ihre Regierung in Preußen haben sich die bürgerlichen Parteien Braunschweigs erwiesen. Der Landtag wählte eine Kommission zur Vorbereitung einer Wahlreform. Tags vorher hatten die Braunschweiger Arbeiter in einer imposanten Strahendemonstration zur Mittagszeit ihre Forderung nach Gleichberechtigung im Staate energisch kundgegeben. In den Abendstunden trat auch hier der Polizeisäbel in Aktion, doch traf er die Demonstranten nicht mehr. Die unzulängliche Reform des Majestätsbeleidi- gungsparagraphen, die auf die Statuierung eines Ausnahmerechts für Sozialdemokraten hinausläuft, ist inzwischen im Reichstag perfekt geworden. Das zweite Ausnahmegesetz, das Reichsvereinsgesetz, befindet sich noch m erster Lesung in de� Kommission, wo die Konservativen heftige Vorstöße gegen die Gewährung voller Versammlungsfreiheit an die Frauen und Jugendlichen unternehmen. Der Freisinn hat seine Geneigtheit bekzmdet, ihnen die Rechte der Jugendlichen abzuliefern. Im Reiche hat eine kräftig« Protestaktion der Arbeiterschaft gegen den Entwurf eingesetzt. Das preußische Dreiklassenhaus hat der Regierung das schändliche Ausnahmegesetz gegen die Polen bewilligt, das Enteignungsgesetz. General Keim vom Flottenverein hat den„Dank vom Hause Habsburg" empfangen. Seine ihm einst von Bülow und höherer Stelle gedankte Anti-Zentrums-Wahlmache hat ihm jetzt den Hals gebrochen, weil die ungewisse Zukunft des Blocks zur Rücksicht auf das Zentrum mahnt. Auf der Tagung des Flottenvereins mußte das Präsidium, da der Kaiser sich gegen Keim erklärt hatte, zurücktreten. Die„nationale" Mehrheit hat indes die Bayern durch ein Vertrauens- votum für das abtretende Präsidium aufs neue gereizt und zum Austritt aus dem Verein veranlaßt. Die Krise wird »öglicherweise mit einer Spaltung endigen. In Köln wurde eine bergebliche Mohrenwäsche an Peters vorgenommen. Sein Prozeß gegen den Gouverneur a. D. von Bennigsen hat das Charakterbild des„Kulturpioniers" nur noch abstoßender gestaltet. Abgründe von Verrohung und Brutalität wurden aufgedeckt. Es verschlägt angesichts des Beweismaterials wenig, daß das Kölner Schöffengericht den Beklagten zu Ivo Mk. Geldstrafe verurteilte und„feststellte", daß dem Peters nichts bewiesen sei. Vor dem Kriegsgericht zu Potsdam wurde bei hermetischem Ausschluß der Öffentlichkeit der ehemalige Besitzer der Adlcrvilla, Major a. D. Graf Lynar wegen mehrfachen Mißbrauchs der Dienstgewalt und Vergehens gegen den Z 175, begangen mit Untergebenen. zu einem Jahr drei Monaten Gefängnis verurteilt. Der Mitangeklagte ehemalige Generaladjutant des Kaisers, Generalleutnant z. D. Graf WUHelm von Hohenau, ein Seitensproß des Hohenzollernhauses, wurde freigesprochen. Das Kriegsgericht fand, daß ihm Verfehlungen zur Last fallen, die widernatürlich sind, doch mangle der Beweis, daß der Tatbestand deS Z 175 erfüllt sei. In Rußland grassieren Hungersnot und Arbeitslosigkeit in furchtbarem Maße. Auf dem Lande ist ein Gebiet mit 40 Millionen Menschen von Hungerkrankheiten, Skorbut und Typhus, betroffen, in Petersburg und anderen Städten schwillt die Zahl der Arbeitslosen drohend an. Die Regierung behindert in gewohnter Weise die Hilfsaktionen, läßt dafür aber mit einem Aufwand von S Millionen Rubel 14 neue Gefängnisse bauen. Die bestehenden Kerker sind sämtlich überfüllt. In Kutais unternahmen 700 Gefangene einen Hungerstreik wegen der unerträglichen Verhältnisse, die zu Massenerkrankungen geführt haben. Ungarns klassenbewußtes Proletariat droht in den Massenstreik einzutreten, falls die Regierung es wagen wird, statt des versprochenen gleichen Wahlrechts ein Pluralwahlrecht vorzuschlagen. In England hat der Sozialismus einen Schritt vorwärts getan. Auf der Konferenz der Arbeiterpartei nahm die Mehrheit eine sozialistische Resolution an, welche sich für die Vergesellschaftung der Produktionsmittel erklärt. Die Annahme erfolgte mit 514000 gegen 469000 Stiminen. Es wird nämlich nach der Zahl der vertretenen Organisationsangehörigen abgestimmt. Wenn auch frühere böse Erfahrungen vor einer Überschätzung des Beschlusses warnen, so darf er doch auch nicht unterschätzt werden. Als Symptom der Entwicklung bleibt er bedeutsam. Ob eine Erklärung für den Sozialismus, die hundert christliche Geistliche des Landes abgegeben haben, wirklich dem proletarischen Sozialismus in allen seinen Konsequenzen gilt, bleibt mit großer Vorsicht abzuwarten. In Marokko ist eine für die Franzosen sehr unerfreuliche Wendung eingetreten. In der Hauptstadt Fez gab's einen Umsturz, die Bevölkerung erklärte sich für den Gegensultan Mulay Hafid. Der„rechtmäßige" Herrscher Abdul Asis, den Frankreich durch das Versprechen einer Anleihe in der Tasche hatte, wird immer mehr zu einem Herrscher ohne Land und Geld. Mulay Hafid hat den heiligen Krieg gegen die Eindringlinge erklärt. Die französische Regierung gibt sich den Anschein, als werde sie sich in den Kampf zwischen den Sultanen nicht einmischen, doch widersprechen dem die Operationen des neu ernannten Kommandeurs der Expeditionstruppe General d'Amade, der inzwischen bei Setlat schon die erste Niederlage von hafidischen Truppen erlitten hat. Die Sozialisten versuchen durch eine Interpellation Jaures , deren Beratung am 24. Januar begann, der gefährlichen Abenteuerpolitik entgegenzuarbeiten. L. L. Gewerkschaftliche Rundschau. Die wirtschaftliche Krise in Deutschland hat gegenwärtig schon einen für die arbeitende Bevölkerung recht bedenklichen Grad erreicht, obgleich wir anscheinend erst am Anfang derselben stehen. Nach den Jahren industrieller Hochkonjunktur wirkt dieser wirtschaftliche Niedergang ganz besonders empfindlich auf die Arbeiterschaft. Auch für die Gewerkschaften werden seine Begleiterscheinungen bereits fühlbar. Arbeitslosigkeit, verkürzte Arbeitszeit, Lohnabzüge, rigorose Arbeiterentlassungen, besonders„unliebsamer" und „unbotmäßiger" Proletarier sind das Kennzeichen der gegenwärtigen Zeit. In kleineren und mittleren Städten ruhte die Bautätigkeit schon im Herbst. Diese arbeitslosen Bauarbeiter wie auch die aus den industriellen Betrieben Entlassenen ziehen nach den Großstädten, in der Hoffnung, dort leichter Arbeit zu finden. So kommt es, daß in Berlin an die 40000 Arbeitslose gezählt wurden, eine Zahl, die sicher nicht zu hoch gefaßt ist— die„Tägl. Rundschau" beziffert die Zahl der Arbeitslosen in Groß-Berlin sogar auf 60000. Die Arbeitslosigkeit wird noch verstärkt durch eine starke Rückwanderung von Arbeitern aus dem Ausland, besonders aus den Vereinigten Staaten , wo infolge einer finanziellen und industriellen Krise ebenfalls ein großer Arbeitsmangel eingetreten ist. Im vergangenen Jahre sollen rund 100000 solche Rückwanderer nach Deutschland gekommen sein. Di« Regierung des größten deutschen Bundesstaates beweist gegenüber der wachsenden Not wieder ihre sozialpolitische Ein- sichtslosigkeit: den Schrei nach Arbeit und Brot weiß sie nur mit Säbelhieben zu beantworten. Hoffentlich öffnet dieses Vorgehen den zahlreichen noch rückständigen Elementen unter der Arbeiterschaft die Augen und lehrt sie, daß sie ihre einzige Hilfe, ihren einzigen Schutz in der politischen und gewerkschaftlichen Organisation zu suchen haben. Die Unternehmer sind natürlich eifrigst darauf bedacht, die Krise zu Lohnkürzungen auszunützen. Die Tabakindustriellen in Nordhaufen scheinen es besonders gut zu verstehen, will doch die bekannte Firma Hanewacker Lohnreduzierungen bis zu 26 Prozent vornehmen. Dabei haben die Unternehmer, nachdem die Arbeiter im Sommer durch eine Lohnbewegung eine geringe Lohnerhöhung erzwungen hatten, ihre Fabrikate bis um 40 Prozent im Preis erhöht. Die wirtschaftliche Krise verkehrt sich also für die Unternehmer unter Umständen in klingenden Segen. Von der Tarifbewegung der Holzarbeiter ist zu berichtigen, daß der Tarifabschluß in Stuttgart nicht— wie es nach unserer letzten Notiz erscheinen mochte— durch einen Verzicht der Arbeiter auf ihre Forderungen zustande gekommen ist; vielmehr haben die Arbeiter einen auf drei Jahre lautenden Vertrag abgeschlossen, der ihnen einige Vorteile zusichert. Die Leipziger Konferenz für die Holzindustrie, die Ende Januar stattfinden sollte, ist auf Anfang März verschoben worden, da die örtlichen Verhandlungen über den Inhalt der abzuschließenden Verträge zum Teil noch nicht weit genug gediehen sind. In der Leipziger Damenschneider- und Wäschebranche ist eine Lohnbewegung im Gange. Als Hauptforderung ist die Beseitigung der Heimarbeit aufgestellt wegen der durch sie verursachten Lohndrückerei. Es kommen ungefähr 5000 Arbeiter und Arbeiterinnen in Frage. Eine erhebliche Einschränkung des Koalitionsrechtes bedeutet ein letzthin gegen den Hafenarbeiterverband gefälltes Gerichtsurteil. In diesem Urteil wird dem Verband beziehungsweise seinen Hauplvorstandsmitgliedern bei einer Geldstrafe von 1500 Mk. in jedem llbertretungs- falle verboten, den Zuzug von Hafenarbeitern nach Ham burg irgendwie, sei es unmittelbar oder mittelbar, zu stören. Insbesondere soll von nun an untersagt sein, öffentliche Warnungen vor solchem Zuzug zu erlassen, ferner die Zuziehenden als„Streikbrecher" zu bezeichnen, oder sie verächtlich zu machen, oder zu versuchen, sie zur Aufgabe ihres Kontraktes zu bewegen. Und da schreien die verehrlichen Schleifsteindreher noch nach Ausnahmegesetzen gegen die Gewerkschaften! Der Textilarbeiterverband hat durch den Tod des bisherigen Hauptkassierers Georg Treue einen schweren Verlust erlitten. Treue gehörte dem Zentralvorstand seit seinen» Bestehen an und führte die Kassengeschäfte, anfänglich nn Nebenamte. Bis zu seinem Tode hat er diesen Posten mit Fleiß und Umsicht versehen, bis eine schleichende Krankheit den erst 47 Jahre alten Kämpfer aus der Mitte seiner Kollegen riß. Bürgerliche Preßkosaken frohlocken bereits darüber, daß das Jahr 1907 den freien Gewerkschaften nicht den Mit- gliederjortschritt gebracht habe, der erwartet wurde. Sie führen diesen„Mißerfolg" auf die Konkurrenz der„gelben Gewerkschaften" zurück. Wir gönnen ihnen das billige, von keiner Sachkenntnis getrübte Vergnügen. Es geht eher ein Kamel durchs Nadelöhr, als daß ein den gelben Gewerkschaften Beigetretener für die freien Verbände zu gewinnen wäre. Vielen von ihnen würde schon ihre anrüchige Vergangenheit den Weg zu uns verlegen. Es ist nicht uninteressant, zu erfahren, wie diese„nützlichen Elemente" auch von einsichtiger bürgerlicher Seite eingeschätzt werden. Ein Erlanger Professor gab solgenves Urteil über die gelben Gewerkschaften ab:„Diese Arbeitervereini- gungen können nicht Anspruch erheben auf die Bezeichnung Gewerkschaften. Sie sind nicht gebildet auf Grund des Koalitionsparagraphen der Gewerbeordnung zu gemeinsamer Beratung und Durchsetzung von Arbeiterforderungen; es sind Vereine von Arbeitswilligen, es sind, um es deutlich auszusprechen: Streikbrecherorganisationen von Unternehmers Gnaden. Darüber können alle Sophistereien der gelben Presse nicht hinwegtäuschen. Bezeichnend ist auch der Umstand, daß diesen Bund der Streikbrecher der Reichsverband zur Bekämpfung der Sozialdemokratie unter seine Fittiche genominen hat; dabei ist nicht zu vergessen, daß die Väter des Reichsverbandes auch die Väter der— Zuchthansvorlage »varen. Aber nicht nur wirtschaftlich, auch politisch sollen sich die Arbeiter durch den Eintritt in die gelben Vereinigungen entmannen. Vom sozialpolitischen Standpunkt aus betrachtet, bedeutet diese Arbeiterbewegung einen ungeheuren Rückschritt; die Ansätze, daß der Arbeiter mehr und inehr zum gleichberechtigten Mitfaktor der nationalen Produktion wird, daß er vom Jndustrieunlertan zum Jndustriebürger aufsteigt. sollen durch die neue Beivegung vernichtet werden. Das bedeutet nicht nur einen großen Schaden für die Arbeiter, sondern auch eine große Gefahr für die Konkurrenzfähigkeit unserer nationalen Produktion auf dem Weltmarkt. Statt Fabrikkonstitutionalismus ein neues Hörigkeitsverhältnis, unter das sich Arbeiter bringen, die vergessen, daß Gewerkschaftsfrage nicht bloß Magenfrage ist, daß die Persönlichkeitswerte dabei zum mindesten die gleiche Rolle spielen, und die, geblendet durch augenblickliche materielle Vorteile, Verrar an ihrer Standesehre und an ihrem Standesinteresse begehen. Gegen dieses Rückwärtsdrehen unserer wirtschaftlichen Entwicklung muß die öffentliche Meinung— soweit wir in Deutschland von einer solchen sprechen können— mobil gemacht werden."_ � Richtigstellung. Vom Vorstand des Holzarbeiterverbandes ist uns folgende Berichtigung zugegangen: „In Nr. 2 der„Gleichheit" vom 20. Januar d. I. wird unter„Gewerkschaftliche Rundschau" über die Differenzen in der deutschen Holzindustrie und die in Aussicht stehenden Verhandlungen in Leipzig berichtet. Zunächst wird dort gesagt, daß die Leipziger Verhandlungen zur Anbahnung eines Einheitstarifs gedacht seien. Dieses trifft nicht zu- In Leipzig soll nur über die Dauer der Arbeitszeit in 23 Städten verhandelt und entschieden werden. Im weiteren heißt es:„Um der Unternehmerschaft jeden Vorwand zum Abbruch der Verhandlungen zu vehmen,
Ausgabe
19 (3.2.1908) 3
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