Nr. 11.

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Vorwärts

Berliner Volksblaff.

15. Jahrg.

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Kernspreiher: But I, nr. 1508. Telegramm Adresse: „ Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

wo

Freitag, den 14. Jannar 1898.

Recht annnehmbar für die Regierung wie für die Steuer zahler ist die Zinsersparniß von 12,73 Millionen Mark infolge der Umwandlung der vierprozentigen konsolidirten Staatsanleihe in eine 31/2 prozentige.

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Bericht

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

genug von seinem formellen Recht abstehen und Nachläffe und Der bes Untersuchungsrichters ist nämlich eine Die preußischen Finanzen. Stundungen gewähren mußte. Für 1898 gegen 1897 wird der frech parteiische Vertheidigungsschrift für Efterhazy und Unsere Finanzen haben sich seit dem Jahre 1894 in ganz Minderertrag mit 407 000 m. beziffert. Dagegen sollen eine ebenso parteiische Anklageschrift gegen Picquart. Dieser wird überraschender Weise gebessert", dieses Zugeständniß mußte 27 800 M. im Ordinarium und 930 000 m. im Extra- darin geradezu beschuldigt, die Seele der standalöfen Rampagne" Herr Miquel in seiner Etatsrede machen, nachdem er früher ordinarium mehr ausgegeben werden, hauptsächlich für land gegen Esterhazy an sein, eine Reihe amtspflichtwidriger Handlungen zum Nachtheil Esterhazy's und sogar eines Fälschungsversuchs ver­bei dieser Gelegenheit so gern grau in grau gemalt hatte. wirthschaftliche Mittelschulen, für Förderung der Geflügel- bächtigt, sowie mit der kommenden Strafe bedroht. Die Aussagen Fast klang es, als ob diese Vergangenheit noch weiter auf dem zucht in bäuerlichen Wirthschaften, zu Beihilfen an Picquart's gegen Esterhazy , dessen Vertheidigung gegen die schweren sonst so beweglichen Finanzminister laste, denn nach jeder er- die Deichverbände, Dor allem an die Meliorations Anschuldigungen mußten dagegen geheim bleiben im Namen freulichen Mittheilung ging er sofort wieder zu Warnungen genossenschaften, da man- wie Herr Miquel sich aus der Staatssicherheit", d. h. im Intereffe der militärischen Oligarchie, Das Vor über, die Lage nicht allzu rofig aufzufassen und daraufhin drückte das zur Zeit ziemlich verbummelte Meliorations - bie um jeden Preis Esterhazy retten will und muß.... nicht allzu viele dauernde Neu- Ausgaben zu schaffen. Immer wesen wieder etwas auf die Beine bringen muß. gehen des Kriegsgerichts ist die würdige Krönung der militärischen von neuem treten bei Herrn Miquel seine zwei Seelen hervor; Von sonstigen Mehrausgaben find einige noch erwähnens. Untersuchung, in deren Verlauf der Angeklagte Esterhazy nicht ein­der Form wegen behaussucht wurde, während beim Belastungs. er für die Finanzen verantwortlich ist, predigt er werth. Für das gewerbliche Unterrichtswesen sollen zeugen Picquard in dessen Abwesenheit, b. b. in gesetzesbrecherischer hausbackenste Sparsamkeit und Vorsicht, auch wenn diese nun doch mehr wie eine halbe Million, nämlich 868 674 M. Weise gehaussucht und sämmtliche vorgefundene Schriftsachen nur auf Kosten von Kulturaufgaben geübt wird; in der Reichs bereitgestellt werden, denen allerdings noch 128 972 M. Mehr beschlagnahmt wurden. politik, der er im Sommer fluger Weise fernblieb, schwärmt einnahme gegenüberzustellen sein würden. Die Polizei und Picquart's Rolle kann, troß der Verheimlichung feiner Aussagen, er mit allen Weltpolitikern um die Wette für Schiffe, Kanonen die Landräthe erwischen da bedeutend mehr. Bei der Ver- auf grund des thatsächlichen Theils des Untersuchungsberichtes in und Abenteuer. Altpreußische Knickerei und jüngstdeutsche waltung des Innern find an Mehrausgaben verzeichnet für die Verbindung mit den wiederholten Aeußerungen Clemenceau's in der Weltmachtsträume vereinigen sich in ihm zu einem seltsamen königlichen Polizeiverwaltungen 1,08 Millionen Mark, darunter" Aurore" mit ziemlicher Sicherheit angegeben werden. Als Vorsteher des Nachforschungsbureaus fam er 1895 verdächtigen Umtrieben Efter­Gemisch. 120 760 M. für die Berliner Kriminalpolizei, 188 772 M. bazy's auf die Spur. Anfänglich war er in seiner geheimen Enquete Recht wird der Finanzminister zweifellos darin haben, für Schöneberg , 314 086 Mark Mark für Kiel, ferner von seinem unmittelbaren Chef, General Gonse , unterstützt. Diese daß die Haupteinnahmen Preußens leicht einen starken Rück 146 700 Mark zur Erhöhung der Dienstaufwands- Unterstützung dauerte eine Zeit lang, auch nachdem Picquart die schlag erfahren können, weil sie ganz und gar vom allgemeinen Entschädigung der Landräthe, nachdem diese schon auffallende Aehnlichkeit zwischen Esterhazy's Handschrift und der= Geschäftsgang abhängen. Seitdem der Staat auf die Real- im Vorjahre aufgebessert wurden. Ferner ist für die Ober- jenigen des Bordereaus entdeckt hatte. Im September 1896 aber steuern zu gunsten der Gemeinden verzichtet hat, ist er vollends präsidenten der deutsch polnischen Provinzen ein wurde General Gonse anderen Sinnes, zweifelsohne infolge einer vorwiegend auf die Ueberschüsse der staatlichen wirth Dispositionsfonds zur Förderung und Befestigung des höheren Belehrung über die Interessen der militärischen Ghre". schaftlichen Unternehmungen angewiesen. Deutschthums im Betrage von 400 000 M. im Etat neu aus Picquart, anscheinend ein weißer Rabe unter den Offizieren, folgte Die Einkommensteuer Jsteinnahme betrug 1894/95 geworfen. Ein ähnlicher bisheriger Fonds von 150 000 Mart den freundlichen Ermahnungen des Generals nicht und setzte die Enquete pflichtgemäß fort, da er die fefte Ueberzeugung gewonnen, 120,97 Millionen Mark, 1895/96 122,75 Millionen, 1896/97 war speziell zur Unterstützung deutscher Schüler und Studirender daß Esterhazy der Verfasser des Bordereaus ist. Picquart's Ein­126,87 Millionen. Sie wird jetzt für 1898/99 geschätzt auf bestimmt. Für die neue Forderung werden besondere Gründe mischung war für den Klüngel ganz besonders gefährlich, weil 133 Millionen, acht Millionen höher wie im laufenden Etat. und Ziele nicht angeführt. er im Dreyfus Prozeß von 1894 als Vertreter Die Ergänzungs-( Vermögens-) steuer tritt dazu mit 31,5 Millionen, des Kriegsministers ben geheimen Verhandlungen das sind 400 000 m. mehr, wie bei dem vorjährigen Ansatz. beigewohnt hatte. Desto mehr Gewicht batte seine Ueber Daran reihen sich bei dem Kapitel der direkten Steuern zeugung, daß Dreyfus einem Justizierthum zum Opfer gefallen ist. noch einige kleinere steigende Einnahmequellen, so daß hier Das weitere ift offiziell bekannt: Der Störenfried wurde am 16. No­einem Mehrertrag von insgesammt 8,81 Millionen gegenüber- Der vorgelegte Staatsbaushalt, der sich als Brutto- Etat vember 1896, bezeichnenderweise am Vorabend der Dreyfus Inter pellation vom 18. November des gleichen Jahres, aus Paris steht eine Mehrausgabe von 1,57 Millionen und mithin ledig- naturgemäß in viel größeren Ziffern bewegt wie der unter dem Vorwand einer Miffion in Offran freich entfernt und lich ein Mehrüberschuß von 7,24 Millionen verbleibt. Aller- Reichshaushalt, schließt insgesammt in Einnahme wie in Aus- einige Monate später, infolge von Halsstarrigkeit, nach Tunis ver­dings sind die Ertragsschäßungen sehr mäßig und vorsichtig gabe mit 2187,5 Millionen ab. Dabei stehen aber ganz un fett. Andererseits aber wurde Esterhazy im Frühjahr geheuere Beträge gewählt. 131,64 Millionen, davon 76,84 Millionen 1897 aus dem attiven Dienst entlassen wegen Die beiden Damit vergleiche man die Eisenbahn einnahmen. Im allein bei den Eisenbahnen im Extra- Ordinarium der Aus- eitweiligen Krankheitszustandes". obgeschlossen vorliegenden Rechnungsjahre 1896/97 nahm man gaben, während sie durch die ordentlichen Einnahmen, nicht Maßregeln sprechen Bände. Und wenn nun der Untersuchungs­290,29 Millionen Mark aus dem Personen- und Gepäckverkehr durch Anleihen, gedeckt und mehr wie gedeckt sind. Ob diese richter gegen Picquart die schwersten Anschuldigungen erhebt und ein, 733,60 Millionen aus dem Gütertransport. Das Wachs Miquel'sche Art, Reserven zu legen", richtig ist, erörtern wir Efterhazy reinwäscht, muß man sich fragen, warum Picquart nicht vor ein Kriegsgericht verwiesen und Esterhazy unter einem lächer­thum aus reiner Verkehrssteigerung betrug beim Personen- heute nicht. Jedenfalls hat hier der preußische Staat noch lichen Vorwand entlassen worden war... In diesem Zusammen­verkehr in den zehn Jahren 1887/88 bis 1896/97 durchschnitt große Hilfsquellen in Bereitschaft, die er auch für dauernde bang fei noch erwähnt, daß das Kriegsgericht trotz der Aufforderung lich 4,25 pCt., dagegen von 1895 auf 1896 5 37 pCt. Beim Mehrausgaben heranziehen könnte. Selbst wenn in den staat Clemenceau's den General Guerrier, den Vorgesetzten Esterhazy's Güterverkehr belief sich die letzterwähnte Steigerung auf lichen Betrieben der Rückschlag käme, würde er diese Hilfs zur Zeit der Entlassung, als Zeugen nicht vorgeladen hat. 6,02 pet. gegen einen zehnjährigen Durchschnitt von 4,31 pCt. quellen noch nicht erschöpfen. Diesmal find troß größter Zurückhaltung die Eingänge um 91,36 Millionen höher wie im Vorjahre veranschlagt Der Vorsitzende des Kriegsgerichts, General de Luger, stand auf ( 21,70 Willionen aus dem Personen-, 63,76 Millionen aus der Höhe der ihm vorgeschriebenen Aufgabe. Im Gegensatz zu den zivilen Gerichtsvorsitzenden, welche in Frankreich dem Angeklagten dem Gütertransport), während an dauernden Ausgaben Die Verhandlung im Prozeß Esterhazy hat alles, was man vom gegenüber sich wie Staatsanwälte zu benehmen pflegen, verhielt er 59,47 Millionen mehr angesetzt sind. Den sich so heraus- militärischen Klüngel an frechem Zynismus in der Affäre Dreyfuss sich wohlwollend- neutral. Er begnügte sich fast durchweg mit den stellenden Mehrüberschuß von 31,89 Millionen denkt man Esterhazy zu erwarten berechtigt war, weit übertroffen. Im Ver- dreiften, einander widersprechenden Ableugnungen Esterhazy's, ohne zum größten Theil im Extra Ordinarium desselben gleiche mit den offenbarten Praktiken der Militärjuftig erscheinen die eine verfängliche Frage zu stellen. Selbst die Fabel Esterhazy's von Betriebszwaiges, zur Vermehrung der Betriebsmittel, fest- schlimmsten Missethaten der zivilen Klassenjustiz beinahe als Muster der verschleierten Dame" erregte beim General nur einen zuhalten; für allgemeine Staatszwecke würden davon alsdann von Gerechtigkeit. Das ist keine von der Entrüstung des frischen leisen, rasch wieder beschwichtigten Zweifel. Freilich, besagte Dame nur etwas über 4 Millionen verfügbar bleiben. Eindrucks eingegebene Uebertreibung. Wir lassen die nackten That- fieht einem Offizier des Generalstabes verteufelt äbulich, da sie nach sachen sprechen. Bei der Verwaltung für Berg, Hütten und dem Zeugniß des Untersuchungsberichtes Esterhazy wirklich ein ge= Der komödienhafte Charakter des Prozesses erhellte bereits heimes militärisches Dokument gegen Dreyfus, das zugleich indirekt Salinen wesen wird ebenfalls betont, daß die allgemein deutlich aus dem Texte der Entscheidung des Generals Sauffier, des Esterhazy's Unschuld beweisen soll, ausgeliefert hat. Die Dame" günstige Lage für das nächste Rechnungsjahr die Einstellung militärischen Gouverneurs von Paris , wodurch Efterhazy vor das spielte dabei eine ähnliche Rolle, wie der Kommandant Bauffin größerer Abfahmengen und höherer Verkaufspreise rechtfertigt, Kriegsgericht verwiesen wurde. Der General erkennt an, daß die de Saint- Morel, der Kabinetschef des Generalstabschefs de Bois­als fie der Etat 1897/98 nachweiſt". Der Abschluß stellt sich Untersuchung des Kommandanten Ravary, die auf Einstellung deffre, der im höheren Auftrag Rochefort Enthüllungen" über die hier wie folgt: der Verfolgung gegen Esterhazy schließt, nicht alle Schuld des Dreyfus und die Machenschaften des jüdischen Ron­1898/97 1897/98 Puntte hinreichend aufgehellt hat, um mit voll- fortiums" gemacht hat.

Einnahme

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Millionen Mark 127,19 113,05

mithin jekt

7,61 mehr 5,47 weniger

134,80 Dauernde Ausgabe 118,52 Auch die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben be. tragen diesmal 596; 100 m. weniger, sodaß sich ein Mehr­überschuß von etwa 234 Millionen im Zwischenraum eines Jahres herausstellt.

Bei den Forsten mit im ganzen 67,23 Millionen Brutto­einnahme ist der Holzerlös natürlich die Grundlage der Finanzen. Dafür wird die Isteinnahme mitgetheilt: 58,43 Millionen Mark, 64,48

1895/96 1896/97

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Der Prozek Efterhazy.

Paris , 12. Januar 1898.

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Des Raumes wegen sollen nur noch die wesentlichsten Züge der öffentlichen Verhandlungen angeführt werden.

ständiger Sachkenntniß die Unschuld des Au= Aus dem Verhör Mathieu Dreyfus' ist hervorzuheben, daß geflagten zu proklamiren". Der Prozeß hatte somit einige Säße des Bordereaus ihres Jubalts wegen von seinem ver­zur Grundlage eine mangelhafte Untersuchung und zum Zwecke die urtheilten Bruder nicht geschrieben werden konnten, während sie auf Reinwaschung Esterhazy's.

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Esterhazy genau passen. Dieser konnte den Nachweisen des An­tlägers nur nackte Ableugnungen entgegenstellen. Sein„ Ehrenwort" genügte aber dem Gerichtsvorsitzenden, wie es dem Untersuchungs­richter genügt hatte.

Immerhin sprach Saussier noch von„ kontradiktorischen De­batten", die erforderlich seien. Was that aber das Kriegsgericht begann gerade damit, den Debatten jeden fontra­diktorischen Charakter zu nehmen. Das Gesuch des Mathieu Daß die amtlichen Handschrift Experten das Bordereau dem Dreyfus und der Frau Dreyfus , mit ihrem Rechtsbeistand die Esterhazy nicht zugeschrieben haben, ist selbstverständlich. Ihr Gut Anklage vertreten zu dürfen, wurde zurückgewiesen und zwar auf das achten ist desto werthloser, als Esterhazy im ersten Augenblick- übereinstimmen de Verlangen des Regierungsfommissars", was wiederholt werden muß in seinen und des Kriegsministeriums der den Staatsanwalt spielt, und des zivilen Vertheidigers Ester : Preßorganen die Aehnlichkeit der Handschriften für erschwerend" hazy's. Dieselbe einzig dastehende innige Harmonie zwischen Staats- erklärt und als er seit November 1896, wo das Bordereau im Auf-, anwalt und Vertheidiger offenbarte sich in der Frage des Aus- trage des Kriegsministeriums vom Matin" im Faksimile veröffent Angesichts des günftigen Ergebnisses des Etatsjahres schluffes der Deffentlichkeit. Beide verlangten der erstere aus licht wurde, feine Handschrift plößlich in auffälliger Weise ge­1897/98 erscheint der Ausaz der vollen Durchschnittssumme brücklich, der lettere durch lakonische Zustimmung den Ausschluß ändert hat. mit 61,5 Millionen Mart unbedenklich." Das geht um der Deffentlichkeit. Bu erwähnen ist schließlich die von Scheurer- Kestner enthüllte 312 Millionen über den Ansatz des laufenden Etats hinaus. Und die Motive der Zurückweisung des wirklichen Anklägers, persönliche Parteinahme des Kriegsministers, Ge­Von den finanziellen Ergebnissen der kleineren Ver- Mathieu Dreyfus, auf dessen Denunziation die ganze Prozedur neral Billot, für Esterhazy . Als Scheurer- Kestner den waltungen sehen wir an dieser Stelle ab. Selbst die Justiz eröffnet wurde? Regierungskommissar und Kriegsgericht beriefen sich mit der Voruntersuchung betranten General de Pellieug zur Rede hat" hauptsächlich an Kosten und Geldstrafen" 1,91 Mill. Mark dabei gerade heraus auf das gerechte und gefeßliche" ftellte, warum er sich weigere, den Obersten Picquart aus Tunis Urtheil im Dreyfus- Prozeß von 1894!. Also die Richter, die zu berufen, wurde ihm die Antwort:„ Der General Billot mehr eingebracht. Blüht das Geschäft, so blüht auch der lediglich gerade deshalb zusammengetreten sind, um die 3 weifel will das nicht!" Erft die Protefte der unabhängigen Preffe Weizen der Advokaten und Staatsanwälte! Außerdem wirkt über die einzige rechtliche Grundlage jenes Urtheils, die Urheber- haben den Willen des Kriegsministers ändern können.. hier auch die scharfe Luft gegen Reichsfeinde und sonstige schaft des Bordereaus, zu lösen, erklären gleich im Beginn der Ver- Der ehrliche Theil der Presse hat das Thun und Laffen politische Wissethäter ertragsteigernd, und auch hier ist der handlungen, daß sie über den springenden Punkt des Prozesses eine des Kriegsgerichts mit Entrüftung aufgenommen. Der Eindruck, Ausblick für Herrn Miquel immer noch günstig. vorgefaßte unerschütterliche Meinung befizen.. daß es sich um eine freche Beschwindelung der Deffentlichkeit handelt, Nur die Domänen haben, wie fast immer seit 1890, Den Gipfelpunkt des Zynismus erreichte die Gerichtspoffe im drängt sich nun auch denjenigen Blättern auf, die sich bisher ganz eine weitere Abwärtsbewegung zu verzeichnen. Bei den langen, Ausschluß der Deffentlichkeit, sobald die Reihe an den neutral verhielten. In einem Leitartikel der Petite République". So ist nun einmal stets die wichtigsten Belastungszeugen, den Obersten Picquart , des früheren schreibt Genoffe Gérault- Richard: meist zwölf und mehrjährigen Pachtfristen kommt der Um Chefs im Nachforschungsbureau des Kriegsministeriums, kam. Der Jurisprudenz unserer Kriegsgerichte beschaffen, die mit ftoischer Feigheit schlag aus dem Ende der siebziger Jahre wesentlich erst seit Bericht des Untersuchungsrichters, das Verhör Esterhazy's und die unschuldige gemeine Soldaten zum Tode verurtheilen und schamlos 1890 zum Ausdruck, während bis dahin die Pachtverträge aus Aussagen einiger Belastungszeugen konnten mit Vortheil oder ohne brutale, diebische und mitunter menschentödterische Chefs freisprechen... der guten Zeit der Landwirthschaft fortfielen, zum Schaden Nachtheil für die hochmögenden Gönner Esterhazy's und Mögen fie also Esterhazy freisprechen. Mögen sie ihn zum Feldmarschall der Pächter und zum Vortheil des Fistus, der allerdings oft für diesen selber der Deffentlichkeit preisgegeben werden. ernennen. Er ist ihrer würdig, sie sind seiner würdig."

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