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Dresden , 29. Januar. ( Eig. Ber.) Ein schönes Stück Geld| nächsten Etat eine weitere Vermehrung der Kräfte vorgesehen druck, die Renten zu verkürzen, und damit wird die Arbeitsfreudig­wirthschaften die sächsischen Finanzpolitiker aus der Königlich werden. Weitere Klagen werden über die Patentanwälte feit am meisten erhöht.( Sehr gut! links.) Sächsischen Landeslotterie" heraus. Unter diesem Titel sind diesmal laut. Neben tüchtigen, ehrenwerthen Männern find auch Ich komme mun auf den Zentralverband deutscher Industrieller, im Kapitel 17 des Etats für 1898/99 5 208 250. als Einnahme, folche vorhanden, die eine feineswegs fleckenlose Vergangenheit dessen ganze Existenz eigentlich nichts weiter ift als ein fortgesetzter und 922 100 m. als Ausgabe eingestellt. Das ergiebt den erfleck- hinter sich haben. Im Intereffe derer, die sich um ein Patent be- Berftoß gegen das preußische Vereinsgesetz.( Sehr gut! links.) Ju lichen Neberschuß von 4 286 150 M. Ueber die„ beste" aller Staats- werben, sowie der Beamten des Patentamts, bie jetzt mit solchen seinen Mittheilungen kann man schon immer ein paar Wochen vor­Lotterien scheint unter den einzelnen Parlamentchen und Staatchen Personen verkehren müssen, empfehle ich den Konzessionsawang ein- ber die späteren Reden vom Regierungstisch lefen.( Heiterkeit links.) ein förmlicher Wettstreit stattzufinden. So wehren sich zum Beispiel zuführen, durch den solche Elemente ferngehalten werden können. Die Herren vom Zentralverband sind zum mindesten gute Gedanken­unsere sächsischen Finanzkünstler der betreffenden Deputation der Ich bedauere ferner, daß Deutschland der Union " für Patentfachen lefer der Regierungsvertreter. Jetzt wird darin über die Mehr­Zweiten Kammer des Landtags in ihrem gedruckten Bericht aus- noch nicht beigetreten ist, die alle Kulturstaaten mit Ausnahme von belaftung der Industrie durch die Versicherungsgesetzgebung gejammert. drücklich dagegen, daß die Thüringisch - Anhaltische Staatslotterie der Deutschland und Rußland umfaßt und die den betheiligten Staaten Wie ist denn diese Mehrbelaftung entstanden? Etwa durch sächsischen wie das behauptet werde in bezug auf die größere Vortheile bietet. Abkürzung der Karenzzeit? Die Mehrkosten machen für jeden Arbeiter Chancen des Gewinnens über" fei. In vergleichenden Staatssekretär Graf Posadowsky: Schon beim vorigen Etat und jeden Arbeitstag 1/8 bis 1/9 Pfennig aus und darum soll die Tabellen sucht man das noch extra zu beweisen. Etwas haben wir in Erwägung gezogen, ob nicht eine Vermehrung der ganze Induftrie zu Grunde gehen. Wenn die Regierung das glaubt, Vernünftigeres scheinen die Leute nicht zu thun zu haben. Beamten des Patentamis eintreten müffe. Aber die Zahl dieser muß fie fehr leichtgläubig sein, schon daß sie sich den Anschein giebt, Die geheimen" Sigungen scheinen beim sächsischen Parla- Beamten bat bisher schon so rapide zugenommen, daß wir im als glaubte fie es, ift traurig genug.( Sehr richtig, links.) Aber wenn ment jetzt recht in Flor zu kommen. Was dort ausgeheckt wird, Interesse der Finanzen sehr vorsichtig sein müssen mit weiterer Ver- es der Zentralverband deutscher Industrieller sagt, dann darf kein davon erfährt natürlich das Volk nichts. Erst vorige Woche war mehrung. Es ist richtig, daß unter den Patentanwälten solche Ber- Regierungsmann wider den heiligen Geist des Kapitalismus eine folche geheime", und für Montag ist nach der öffentlichen fonen sind, die ein sehr verdächtiges Doffier hinter sich haben. Nach fündigen.( Sehr gut, links.) Da Abgeordneter Freiherr wieder eine solche angesetzt. Die Zeitungen sprechen allerlei Ver- näherer Erwägung glaube ich aber mich dahin aussprechen zu können, von Stumm im vorigen Jahre auch bie Belastung muthungen aus, uwas da denn eigentlich vorgehen möge. daß diese Frage nicht auf administrativem, sondern nur auf gefetz der Industrie hier ing Feld geführt hat, habe ich Soviel scheint sicher zu sein, daß es sich um Bewilligung lichem Wege zu lösen ist und daß ich dem Reichstage eine Vorlage mir einmal die Produktionsverhältnisse etwas näher alt= von Geldern zu einer ganzen Reihe von großen Festlichkeiten, die in darüber zugeben lassen werde.( Bravo !) Ich gebe mich nach Lage gefehen. Zum Beispiel in der Roheisen- Produktion ist der Werth nächster Zeit in Aussicht stehen- so 3. B. Regierungsjubiläum des der Verhältnisse der Hoffnung hin, daß unsere Forderungen in betreff des Produktes, das der einzelne Arbeiter geschaffen, in den letzten Königs 2c. handelt. Außerdem wird noch behauptet, daß das der Patentsachen von der Internationalen Union zum Schutz der zehn Jahren um 48,6 pCt. gestiegen. Sind denn aber auch die Geld zu den Umbauten des föniglichen Schlosses schon wieder auf gewerblichen Interessen bewilligt werden, so daß dann Deutschlands Löhne in diesem Verhältniffe gestiegen?( Abg. v. Stumm: Ja!) gebraucht sei und daß einige weitere Milliönchen in Form eines Beitritt erfolgen könnte.( Beifall.) So? Dann sind die Lohnlisten gefälscht. Nach den den Berufs­Jubiläumsgeschenkes dazu bewilligt werden sollen.- Die Disfuffion wird geschlossen, das Rapitel" Patentamt" genossenschaften eingereichten Lohnlisten habe der Lohn für den - Chronik der Majestätsbeleidigungs- Prozesse. bewilligt.- Bum Kapitel" Reichs- Versicherungsamt" einzelnen Arbeiter im Jahre 1886 788 m. betragen und ist im um Jahre 1896 auf 881 M., also nur In Kottbus wurde am 25. d. M. der Kellner Paul Sch. wegen einer nimmt das Wort 93 M. gestiegen. auf der Verpflegungsstation zu Beiß begangenen Majestätsbeleidigung Abg. Molkenbuhr( Soz.): Von unserer Seite ist zu diesem Entweder der Lohn hat mit dem Steigen des Produktions­zu 9 Monaten Gefängniß verurtheilt. Titel immer wieder die Frage an die Regierung gestellt worden, wie werthes nicht Schritt gehalten oder die Lohulisten sind ge= Einen bezeichnenden Beitrag zu dem Kapitel der Entstehung von es mit den versprochenen Reformen steht, die doch durch die faifer- fälscht.( Sehr richtig! links.) Die Ursachen für die ungenügenden Majestätsbeleidigungs- Prozessen lieferte eine Verhandlichen Erlasse vom Jahre 1890 und durch den Herrn v. Bötticher, Renten liegen in den Heilanstalten der Berufsgenossenschaften, in den Lung, welche heute vor der 2. Straffammer am Landgericht II unter als nahe bevorstehend bezeichnet wurden. In der letzten Zeit hat fogenannten Rentenquetschen. Dort werden solche Erfolge erzielt, Ausschluß der Deffentlichkeit stattfand. Bei der Frau Hedwig man allerdings auf dem Gebiet der Krankenversicherung eine poli- wie bei der südwestdeutschen Eisen- Berufsgenossenschaft. Die Arbeiter Martha Emma Gockel in Pankow erschien eines Tages ein Ge- tische Thätigkeit entfaltet, allerdings eine, mit der wir uns unter wären besser daran, wenn sie in obigen Fällen die sogenannten richtsvollzieher, um eine Zwangsvollstreckung vorzunehmen. Frau feinen Umständen einverstanden erklären können; man hat den Kranken Wohlthaten des Versicherungsgesetzes nicht hätten und im Privat­Gockel hielt die Pfändung aus irgend einem Grunde für unberechtigt 8.B. empfohlen, die Hülle'schen Schriften zu lesen. Daß der Herr Staats- prozeßwege gegen den Unternehmer flagbar werden könnten. Wie und schimpfte, als dieser seines Amtes gewaltet hatte hinter fekretär diese Sachen nicht selbst gelesen hat, glauben wir schon; aber er steht es denn mit den angeblichen Wohlthaten? noch nicht drei dem Gerichtsvollzieher her. Einige freundliche Nachbarinnen erscheint nicht nach dem Grundfaß zu handeln: Was Du nicht willst, gewerblichen Berufsgenossenschaften kommen zu Lasten der Unternehmer auf den Arbeiter mahnten sie, das zu unterlassen, weil der Gerichtsvollzieher ein das man Dir thu, das füg auch keinem anderen zu! Wir halten es Pfennig föniglicher Beamter sei, aber gerade dieser lettere Hinweis auch für eine Gefühlsroheit, wenn man einem franken Katholiken pro Tag, bei den landwirthschaftlichen noch nicht 12 Pf. Dafür reizte die ohnehin hochgradig erregte Frau zu einer Rückäußerung, Luther's Schriften( Sehr richtig! im Hentrum) oder einem frommen müssen sich die Arbeiter bei jeder passenden und unpassenden Wohlthaten" vorwerfen lassen. die ebenso wohl eine schwere Beleidigung des Kaisers wie auch des Patrioten die Schriften eines Karl Heinzen zu lesen giebt; aber ist Gelegenheit die ihnen erwiesenen Gerichtsvollziehers enthielt. Nach dem öffentlich verkündeten Urtheil es nicht ebenso eine Gefühlsrohheit, wenn man einem Sozialdemo: Würde nicht ein Bettler, der täglich 1/2 Pf. erhält und so oft sich die Wohlthäter" den 1/2 Pf. soll die Angeklagte vier Monate Zeit erhalten, um im Gefäng- fraten Schriften giebt, in denen die Sozialdemokratie aufs schwerste oblihaten vorwerfen lassen muß, dem niffe darüber nachzudenken, daß man auch in der höchsten Erregung beleidigt und verleumdet wird? Ich weiß nicht, ob man glaubt, vor die Füße werfen?( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.) Eine feine Bunge im Baume halten muß, wenn der Kaiser in den Streit daß dadurch der Heilung Vorschub geleistet wird. Kann man es Reform der Versicherungsgesetze ist dringend nothwendig. Schon seit der Meinungen hineingezogen wird.- verantworten, daß es vielleicht, wenn anders gefinnte Kranke in dem- Jabren ist sie von der Regierung anerkannt worden. Trotz der felben Zimmer liegen, zu fortwährenden Diskussionen und Streitig. Profperität der Jndustrie kann sie die Regierung aber gegen die feiten unter ihnen kommt? Daß derartiges von seiten der Regierung Industriellen nicht durchsetzen. Vielleicht tritt jetzt eine Krise ein gefördert wird und daß man glaubt, dadurch sein Wohlwollen für und da werden die Arbeiter bis zum Sankt Nimmerleinstag auf die die Arbeiter zum Ausdruck zu bringen, ist bezeichnend für den Geist, Reform warten können.( Beifall bei den Sozialdemokraten.

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Oesterreich.

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Prag , 29. Januar. Einer Meldung der" Politik" zufolge foll Böhmen in 120 rein czechische und 79 rein deutsche, sowie in 21 gemischtsprachige Bezirke eingetheilt werden. Italien .

Spanien .

Rußland.

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der sie beseelt.

V

von

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Bei den

Direktor im Reichsamt des Innern Woedtke: Der Abg. Molten­Es ist einmal eine Movelle ausgearbeitet worden, die aber buhr hat das deutsche Unternehmerthum beleidigt, indem er fagte, Rom , 28. Januar. Deputirtentammer. Der neu er wieder zurückgezogen wurde. Daß der Entwurf nicht wieder ein- die Arbeitgeber wollten sehr hohe Profite machen und beschneiden wählte Präsident Biancheri nimmt unter lebhaften und lang an gebracht worden ist, hat mein verstorbener Parteigenosse Grillen- deshalb die Renten. Ich muß diese Unterstellung entschieden zurück­baltenden Beifallskundgebungen den Präsidentensitz ein, spricht den berger bereits im vorigen Jahre vorausgefagt, als jener Paragraph weisen. Die Zahl der Unfälle bat unzweifelhaft zugenommen. Auf herzlichen Dank für seine Wahl aus und hebt weiter hervor, das geändert wurde, wodurch die Karenzzeit von 13 auf 4 Wochen herab: 1000 Versicherte fommen jezt 6 Verletzte, während im Jahre 1889 Parlament und die Regierung müßten in Nebereinstimmung an das gesetzt wurde. Gegen diese Aenderung hat sich speziell das Kom- nur 2,80 Verlegte kamen. Es sind jetzt eben alle kleinen Unfälle mit Gleichgewicht in der finanziellen Verwaltung, sowie an die Vermiffionsmitglied Freiherr v. Stumm sehr scharf und wiederholt ge- dabei. Die Zahl der schweren Unfälle ist aber in erfreulicher Weise in minderung der aften der ärmeren Klassen denken, wandt. Damals fagte Grillenberger schon: Paß auf, wenn es ihm Abnahme begiffen, ebenso hat die Zahl der dauernd Erwerbsunfähigen damit die gefährlichen 2ehren keinen Eingang nicht gelingt, in der Kommission diesen Beschluß zu Fall zu bringen, stetig abgenommen.( Singer: Das hat ja Molkenbuhr eben ausgeführt.) bei ihnen fänden.( Beifall auf der Rechten und im Zentrum dann wird er sich an die Regierung heranmachen und seinen Die Unfallversicherung hat in Verbindung mit der Unfallverhütung Die Sosialisten Morgani und Biffolati rufen: Es lebe der Sozia- Willen durchsetzen. Und er hat Recht behalten; Freiherr v. Stumm zur Verminderung der Unfälle beigetragen. Die Behauptung lismus! Bármi.) hat seinen Willen durchgesetzt, und dies war einer der wesent- Molfenbuhr's, daß die Berufsgenossenschaften die Rente herabzudrücken lichen Punkte, durch die die Vorlage zu Fall fam. suchen, hätte nur dann einen Schein von Berechtigung, wenn die Die gerichtlichen Unterfuchungen über die Der Herr Staatssekretär sagte nun zur Bertheidigung der Re: Entscheide der Berufsgenossenschaften nicht anfechtbar wären. Das Folterungen ber fpanischen Anarchisten in den gierungsstellung, daß es vor allem darauf anfäme, den Wünschen Reichs- Versicherungsamt ist aber stets für die Arbeiter eingetreten. Gefängniffen von Montjuich und Barcelona . der Betheiligten Rechnung zu tragen; er wundere sich, daß sich die Und wenn der Abg. Molkenbuhr es versucht hat, das, was Der spanische Juftizminister hat, wie der Jut. Rorr." aus Madrid Unternehmer so wenig über die Belastung beklagen, deren Willen er durch die Versicherungs Gesetzgebung für die Arbeiter erreicht gefchrieben wird, eine Unterfuchung über die Folterungen der so weit nachkomme, daß ihre Arbeitsfreudigkeit nicht geftört wird. ift, als Bagatelle hinzustellen, so täuscht er sich ganz ge­verhafteten Anarchisten angeordnet; indeffen läßt der bisherige Die Arbeitsfreudigkeit der Unternehmer wird am meisten dadurch waltig. Das beweisen die Millionen, die jährlich für diesen Gang diefer Untersuchung befürchten, daß bei der Sache nicht allzuviel gefördert, daß ihnen hohe Profite in Aussicht gestellt werden, und Zweck ausgegeben werden. herauskommen wird. Im ganzen haben acht der Verhafteten in das ist wieder nur dadurch möglich, wenn man die armen Abg. Frhr. v. Stumm( t.): Wenn man so weit gehen wollte, ziemlich glaubhafter Weise die Auflage erhoben, von der Verletzten, die armen Krüppel um ihre Rente bringt. feine Schriften aufzulegen, die den Sozialdemokraten unangenehm Gefängnißverwaltung durch Nahrungsentziehung, durch gewaltsame Die Unternehmer hatten bisher recht nette Gi folge bei der Geltend find, so dürfte man überhaupt keine patriotischen Schriften mehr Untertauchung unter Wasser und durch Daumen- und Fußschrauben machung ihrer Wünsche aufzuweisen, es wäre an der Zeit, wenn auflegen. Und so lange nicht alle nachgewiesenermaßen Sozial­gu sogenannten Geständnissen gepreßt worden zu sein. Aber von nun einmal diese Art Arbeiterfreundlichkeit" nicht in dem Maße demokraten sind, so lange ist das Verlangen des Abg. Moltenbuhr diesen acht Personen sind zwei schon vor neun Monaten hingerichtet weiter gefördert wird, wie es bisher der Fall war. Ich will nur unberechtigt. Was die Vorwürfe anlangt, die Herr Molkenbuhr gegen worden, einer befindet sich in England und zwei in Südamerika , auf einen Umstand hinweisen: die Bollrente wird in immer mich persönlich geschleudert, so begreife ich nicht, wie man mir, der ich während fich in den spanischen Gefängnissen von den acht nur weniger Fällen bewilligt als früher. Während die Zahl der Unfälle feit 1869 foloffale Summen für Wittwen- und Waisen- Versorgung noch die drei Anarchisten Callis, Düler und Sunje befinden. stets steigt und desgleichen die Zahl der schweren Unfälle, die einen ausgebe, so lappaliöse Summen überhaupt entgegenhalten fann. So Die Untersuchungen erftrecken fich also nur auf die drei Letzt- tödtlichen Ausgang haben, sehen wir, daß die Zahl derjenigen, die etwas prallt einfach an mir ab. Ich erinnere daran, daß ich in der genannten; gegenwärtig ist eine aus drei Gerichtspersonen, drei Aerzten Vollrente erhalten, immer weiter zurückgeht. So waren zum Kommission zur Unfallversicherung 25 Anträge gestellt habe, faft alle die Rechte und zwei Beitungs- Chefredakteuren bestehende Kommiffion thätig, um Beispiel bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften im Jahre 1890 bie und Benefizien der Arbeiter und follten, festzustellen, ob die an dem Körper der genannten Anarchisten vor- 22 300 Unfälle, davon 3380 mit tödtlichem Ausgang und es vermehren denen der größte Theil handenen Narben von Verwundungen herrühren, die ihnen vor acht wurden 2331 Bollrenten gewährt. Im Jahre 1896 sind es schon auch angenommen wurde. Ich gebe zu, daß die Berufsgenossen­bis zehn Monaten durch Folterwerkzeuge beigebracht sein können. 38 500 Unfälle, solche mit tödtlichem Ausgange 4040. Dagegen geben schaften nicht Richter in eigener Sache werden dürfen, daß sie im Hierbei ist natürlich der Wermuthung und parteiischen Auffaffung die Fälle, in denen man Vollrenien bewilligte, in denselben Jahren Speziellen über ihre eigene Belastung nicht entscheiden sollen. e3 muß ihnen bleiben, überlassen der weiteste Spielraum gelaffen, so daß die bei der Folterung be- von 2331 auf 1800, dann auf 1507, auf 1877, 856, 780 und endlich Doch zu erklären, theiligten Gefängniß- und Justizbeamten wohl schwerlich der auf 595 zurück!( Hört! Hört! bei den Sozialdemokraten.) Berechnen unter welchen Bedingungen sie überhaupt weiter funktioniren strengen Bestrafung" theilhaftig werden, die ihnen der Justizminister wir die Prozentzahlen, so ergiebt sich eine Abnahme der Vollrenten tönnen. Und die Meinung geht dahin, daß, wenn ihnen im Verhältniß zu der Zahl der Versicherten von 0,49 auf 0,10, also jene sechs Bestimmungen nicht abgenommen werden, im Falle ihrer Ueberführung in Aussicht gestellt hat. fie eine Abnahme um 415! Sollte man entgegenhalten, daß diefer nicht in der Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen, und daß man Erfolg der befferen ärztlichen Behandlung zuzuschreiben ist, so müßte dann am besten thäte, ihnen alles abzunehmen. Die Beschrän= dies erstens bei allen Berufsgenossenschaften der Fall sein, was nicht fung der Ratenzzeit habe ich nicht aus finanziellen Bedenken ver der Fall ist, und dann besonders bei den staatlichen Betrieben, denen worfen, sondern weil dadurch für die Krankenkassen der Haupt­man doch nicht den Vorwurf wird machen können, daß ihre Vers aureis fortfiele, die Kranken, so schnell als möglich gesund zu machen. letzten schlechter ärztlich behandelt werden. Aber gerade in diesen Ein weiterer Grund für meine Ablehnung der Novelle ist die Renten­bleibt die Zahl der Vollrenten mit kleinen Schwankungen fonftant, herabsetzung durch die Schiedsgerichte. Wenn die Berufsgenossen­in den Berufsgenossenschaften nimmt sie beständig ab. Die schaft die Rente festsetzt, dann muß sie auch nachher entscheiden Aerzte tragen freilich da den Haupttheil der Schuld, aber auf tönnen, ob der Zustand, auf grund dessen die Rente festgesetzt ist, diesen ruht wieder der Druck der Leitung der Berufsgenossenschaft. noch fortdauert. Der Kommissionsbeschluß schädigt die Arbeiter Bu mir sind im letzten Jahre zwei Personen gekommen, denen man direkt. Für alle Rentenberabsetzungen unter 25 pet. sind die die Vollrente allmälig verkürzt hatte. Der eine war ein Zimmerer, Schiedsgerichte als einzige Justanz festgesetzt, während der der bei einem Gerüsteinsturz einen Schädelbruch erlitten hatte und Arbeiter jetzt drei Justanzen hat. Dagegen habe ich mich Bombay, 29. Januar. In Sinnar bei Nasik in der Präsident- zunächst die Vollrente erhalten hatte. Bald nachher war sie ihm und ebenso meine Berufsgenossenschaft auf das entschiedenste schaft Bombay lehnte fich die Bevölkerung gegen die Maßregeln auf, aber auf 75 pCt., dann auf 50 pet. und schließlich auf 331/8 pt. erklärt. Gine Uebertragung der Alters- und Invalidenversicherung schaft Bombay lehnte sich die Bevölkerung gegen die Maßregeln auf, verkürzt worden. Der Physikus erkannte zwar an, daß der Mann auf die Berufsgenossenschaften halte ich nicht für angängig. welche zur Bekämpfung der Peft getroffen waren. Die Menge Abg. Singer( Soz.): Jch bedauere, daß der Vertreter des töotete die Gehilfen im Hospital, brannte das Lager nieder, in dem nicht gehen und nicht stehen konnte, aber er hielt ihn für leichte Be­die Kranken abgesondert lagen, zertrümmerte das Postamt und durch- schäftigung für befähigt und empfahl ihm, fein Brot als Bigarren Staatssekretärs auf die Hülle'schen Schriften nicht eingegangen ist. schnitt die Telegraphendrähle. Die Schutzmannschaften gaben Feuer arbeiter zu suchen. Als ich die Akten durchlas, hätte ich, wenn die Noch mehr bedauere ich allerdings, daß der Staatssekretär die Sache nicht zu traurig gewesen wäre, beinahe gelacht. Ich sagte Gepflogenheit seines Amtsvorgängers beibehalten hat, und verwundeten einige Personen. mir, der Mann hätte ja auch Medizin studiren können, als Arzt Präsidenten des Reichs- Versicherungsamtes zu den Reichstags­würde er dann viel mehr verdienen fönnen, als ein Zimmerer. Verhandlungen nicht zuzuziehen. Nun zu den Hülle'schen Schriften! Gerade für die Bigarrenmacherei ist ein gutes Nervensystem nöthig, Der Herr Staatssekretär fagte, er hätte sie nicht gelesen; er müsse das dem Unglücklichen ganz zerstört war. Die Zigarre muß mit sich da auf seine Angestellten verlassen. Er trage also eigentlich dem Gefühl geformt werden. Man braucht keine große Mustelkraft nicht die Verantwortung. Wir wissen das sehr gut. Wir wissen, dazu, aber desto mehr Nervenkraft. Ich sagte mir, und wenn daß er es nur auf Anregung seines prenßischen Kollegen gethan hat, Dieser Beschluß ist, wie die gestern von uns wiedergegebene sich der Mann todt quält, er bringt keine Bigarre zu und daß dieser wiederum nur einem diretten Wunsch des Kaisers Erklärung Mac Kinley's für die Goldwährung, beweist, ohne stande. Der Arzt hatte sicherlich nur vom Zigarrenmacher Folge geleistet hat, der in den Hülle'schen Schriften ein praktische Bedeutung. gehört, daß man nicht gehen und stehen braucht, sondern wirksames Mittel zur Bekämpfung der Sozialdemokratie erblickt. Dabei sitzen kann. Wenn ich in früheren Jahren über die Wir haben es hier mit einem Akt des persönlichen Regi Berufsgenossenschaften sprach, dann polemisirte immer der Abg. ments zu thun, der als folcher der Kritik der politis Rösicke gegen mich und nahm sie in Schutz. Er hat dabei entschieden schen Parteten unterliegt. Das muß hervorgehoben werden, zu sehr generalisirt und von seiner eigenen Berufsgenossenschaft auf weil wir hier in die Lage fommen, diese durch den Kaiser direkt zur die anderen geschlossen. Ja, wenn alle Berufsgenossenschaften so Verbreitung empfohlenen Schriften auf ihren Inhalt zu prüfen. wären, wie die Brauerei und Mälzerei Berufsgenossenschaft, dann und wenn wir nun dem wahren Sachverhalt entsprechend erklären, Die zweite Etatsberathung wird beim Reichsamt des wären diese Angriffe unberechtigt. In der Brauerei- Berufsgenossen: daß jene auf kaiserlichen Wunsch aufgelegten Schriften nur Lügen, Innern fortgesetzt. Beim Kapitel Patentamt" bemerkt schaft übersteigt die Zahl der bewilligten Vollrenten die Bahl Berläumdungen und Beschimpfungen unserer Partei enthalten, so dürfen Abg. Dr. Hammacher( natl.): Die Einnahmen des Patent- der tödlich verlaufenen Unfälle. Wie steht es aber mit anderen wir hier unter dem Schuß der Immunität dies wohl frei aussprechen; wir, amts, besonders an Gebühren, nehmen beständig zu. Jufolge deffen Berufsgenossenschaften z. B. mit der südwestdeutschen Eisen Berufs halten es aber für möglich, daß eine solche Meinungsäußerung im find auch die an demselben beschäftigten Kräfte vermehrt worden; genossenschaft, der Freiherr v. Stumm so nahe steht? Seit 1880 Lande unter dem Gesichtspunkt des dolus eventualis als Majestäts­aber dies ist nicht in genügender Weise geschehen. Es werden hören dort die Vollrenten faft gänzlich auf. Von 1868 Unfällen find beleidigung verfolgt wird. Es ist daher gut, daß diejenigen Herren, mannigfache Slagen laut über die zu langsame Geschäftsführung, 260 tödtlich verlaufen, aber nur in 26 Fällen ist die Vollrente zu welche sich mit diefen Machwerken beschäftigen, sich auch dessen im Durchschnitt sind 312 Tage vom Tage der Anmeldung eines gestanden worden.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Hier bewußt sind, aus welchem Grunde sie in hunderttausenden von Grema Patents bis zur Entscheidung verlaufen. Es sollte daher im kommt die Thätigkeit der Berufsgenossenschaft aum etlatanten Aus- plaren verbreitet werden, daß der Raiser selbst sie für den Kampf gegen

Petersburg , 29. Januar. Das Ministerium des Innern hat, wie die Blätter melden, einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, nach welchem die Gouvernements Kowno , Wilna und Grodno allgemein russische Semftwo- Organe erhalten sollen.

Die Semstwo find aus Wahlen hervorgegangene Kreis- und Gouvernementsvertretungen, die sich mit einem Theile der ökonomi­schen Interessen und Bedürfnisse ihres Bezirks zu befaffen haben. Da aber seit der neuen Landschaftsordnung vom 12. Juni 1890 die Semstwos in fast völlige Abhängigkeit von der Bureaukratie gekommen find, bedeutet diese Reform nicht viel.

Asien .

Amerika.

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Washington, 28. Januar. Der Senat nahm mit 47 gegen 32 Stimmen die vom Senator Teller eingebrachte Resolution an, in welcher erklärt wird, daß die Bonds der Vereinigten Staaten sowohl in Gold wie in Silber zahlbar sind.

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Reichstag .

28. Sigung. Sonnabend, den 29. Januar 1898. Am Bundesrathstische: Graf Posadowsky. Präsident v. Buol eröffnet die Sigung um 11/4 Uhr.

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