der

"

=

Die Diskussion wird geschlossen, das Kapitel wird bewilligt. Beim Kapitel Physikalisch technische Reich 3 anstalt beantragt Abg. Schmidt- Elberfeld( frs. Vp.) folgende

Ju Erwägung

1. daß ein auf wissenschaftlichen Methoden beruhendes Materialprufungswesen zur Förderung der exakten Naturforschung beiträgt und für die technischen Wissenschaften unentbehrlich ge­worden ist,

2. daß die Ausbildung der wissenschaftlichen Ergebnisse des Materialprüfungswesens nach der praktisch- technischen Seite hin für die gesammte Gewerbsthätigkeit, einschließlich der Forst- und Landwirthschaft, sowie für die Aufgaben des Staates auf dem Gebiete der öffentlichen Arbeiten, des Heeres und der Marine sich als unentbehrlich und im höchsten Maße nugbringend erwiesen hat, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage wegen Herstellung geeigneter Einrichtungen für das Materials Prüfungswesen durch das Reich, eine Vorlage zu machen.

-

=

den bisher bestehenden sehr mangelhaften Einrichtungen auf diesem Abg. Schmidt Elberfeld( frs. Vp.): begründet den Antrag mit Gebiete. Die Physikalisch technische Reichsanstalt töune allen An forderungen lange nicht mehr genügen.

bie Sozialdemokratie bestimmt hat. Nun, die weiteren Ereigniffe, weilen."„ Es ist geradezu ein Genuß, ant Was die Entsendung der Kommiffare zum Zentralverband namentlich die Wahlen, werden zeigen, ob sie diesen Zweck erfüllen Ihrer Hand Hand einmal die Thatsachen zu erkennen und zu deutscher Industrieller anlangt, so sind keine Regierungs- Kommissare werden.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.) rekapituliren, die für unsere Stellungnahme, entscheidend sind." dort gewesen, nachdem die Novelle in der Kommission fertig gestellt Abg. Dr. Site( Bentr.): Meine politischen Freunde stehen dem Meine Herren, so etwas ist von seiten der Regierung dem Reich 3 war. Herr Bebel stellt es so dar, als habe sich die Regierung durch Einbringen der Novelle zum Unfallversicherungs Gesetz sympathisch ta ge noch nie gesagt werden. Dann sprach Graf Münster:" Ich den Zentralverband beeinflussen lassen, die Novelle jetzt nicht wieder gegenüber. Was die Hülle'schen Schriften anlangt, so tenne ich sie muß Ihnen einige Worte des Dantes dafür sagen, daß einzubringen. Die Regierung ist zu diesem Entschluß aber völlig nicht, kann also die Aufregung des Herrn Vorredners auch nicht Sie es mir gestattet haben, in in Ihrer Mitte zu unabhängig vom Zentralverband gekommen. Herr Bebel hat einem theilen. Doch glaube ich auch, daß das Reichs- Versicherungsamt in sprechen." Ja, wenn die Vertreter der Regierung zu dem meiner Käthe es zum Vorwurf gemacht, daß er dort gesagt hat, es diesem Punkte sehr vorsichtig sein muß; es darf nicht einmal der Zentralverbande so sprechen, so braucht man sich wirklich nicht sei ihm ein wahrer Genuß gewesen, der Versammlung beizuwohnen, Anschein erweckt werden, als ob man die Hilflosigkeit der darüber zu wundern, daß die Novelle, wenn sie den Wünschen jener so gut werde der Reichstag nie behandelt. Wenn ich hier am Kranken dazu benutzen wollte, um ihnen gewisse Anschauungen Herren nicht entsprochen, dem Reichstage nicht mehr vorgelegt Schlusse einer fünftägigen Debatte, die sich anschloß an die zu Un­aufzudrängen. werden soll. recht erfolgte Veröffentlichung eines geheimen Erlasses, von mir gesagt Abg. Dr. Hammacher( natt.): Die Sozialdemokraten schildern Ich will noch einige Worte über die Hülle'schen Schriften hätte, diese Debatte wäre mir ein wahrer Genuß gewesen, so hätte jeden Arbeitgeber als ein wildes Thier, als einen blutdürftigen sagen. Wir wissen sehr wohl, daß dem Staatssekretär jedes Mittel mir das Herr Bebel felber nicht geglaubt.( Große Heiterfeit.) Tyrannen( Oh! oh! bei den Sozialdem.) Deshalb ist keine Ver- im Kampf gegen die Sozialdemokratie recht ist, daß, je gewalt- Abg. Frhr. v. Stumm( Rp.): Ich muß den Herren von der ständigung mit ihnen über die Rolle des Unternehmerthums möglich. thätiger man gegen uns vorgeht, man um so mehr Sozialdemokratie meinen Dank aussprechen für die Reklame, die sie Die deutschen Unternehmer sind die humansten der Welt.( Beifall das Wohlwollen des Staatssekretärs erringt. Wir müssen den Hülle'schen Schriften gemacht haben! Die Hülle'schen Schriften bei den Nationallib.) Die Zurückziehung der vorjährigen Novelle ist aber auf das entschiedenste dagegen protestiren, daß der hatten bisher nur einen Fehler, daß sie zu wenig bekannt waren; durchaus nicht auf Wunsch des Unternehmerthums erfolgt. Redner Staatssekretär seine amtliche Stellung dazu mißbraucht, ich wieder diefem Mangel ist nun auch abgeholfen worden. bestreitet die Richtigkeit der vom Abg. Moltenbuhr mitgetheilten hole das Wort: mißbraucht, einen Erlaß zu veröffentlichen, daß Abg. Bebel( Soz.): Daß es dem Staatssekretär feinen Genuß Statistit. Moltenbuhr behauptet, daß infolge der Profitwuth der bestimmte Schriften von einer ausgesprochenen Tendenz zu verbreiten bereitet, hier fünf Tage lang auf der Auflagebant zu fißen, glaube Unternehmer, infolge ihrer Ehrlosigkeit den Arbeitern die Renten find. In eine Krantenanstalt gehört teine Parteithätigkeit, ich ihm gern.( Heiterkeit.) Ich habe die Aeußerung des Kommissars vorenthalten würden. Das geht gerade aus den Zahlen der Returse feine religiöse Thätigkeit. Da gehört nur das hin, daß nur deshalb erwähnt, um das Verhältniß zwischen der Regierung nicht hervor.( Beifall bei den Nationalliberalen.) Krante möglichste Pflege, möglichste Ruhe hat, daß und dem Zentralverband zu kennzeichnen. Meine Bemerkung über Staatssekretär Graf Posadowsky: Der Abg. Singer ist von ihm ferngehalten, was ihm Aufregung bereiten könnte. Den Amismißbrauch des Herrn Staatssekretärs muß ich aufrecht er­wieder auf die Hülle'schen Schriften zu sprechen gekommen und hat Wenn man solche Heß und Schandschriften da vertheilt, halten. dabei Kombinationen vorgetragen, wie sie schon in den Zeitungen wo feine einzige Druckschrift vorhanden ist, dann ist die Präsident v. Buol: Ich hoffe, Herr Bebel, Sie gebrauchen gestanden haben. Ich glaube, meine Herren, wir machen in der selbstverständliche Folge, daß es zu Differenzen, zu Streitigkeiten das Wort Amtsmißbrauch nur in objektiven Sinne.( Heiterfeit.) Politik die besten Geschäfte, wenn wir unsere Stellung zu einander und Zant tommit; turz zu alledem, was in einem direkten Gegen Abg. Bebel( fortfahrend): Selbstverständlich.( Heiterkeit.) Die staatsrechtlich genau abgrenzen. Für den Erlaß, der die Hülle'schen satz zu dem eigentlichen Zweck der Anstalt steht. Sie haben Krankenhäuser sind ein neutraler Boden und politische Agitation ges Schriften betrifft, ist der Reichskanzler, resp. ich, sein Stellvertreter, nicht das Recht, Herr Staatssekretär, unter Mißbrauch Ihrer hört dort nicht hin. Stellen Sie sich doch mal den Fall vor, es verantwortlich. Ich bitte also, alle Angriffe nur gegen mich zu autoritativen Stellung gegen eine bestimmte Partei hetzen zu würden nicht sozialdemokratische Schriften, das wage ich gar nicht richten. Ich bin bereit, die materielle und formelle Verantwortung lassen. Heute ist es allein die Sozialdemokratie, gegen die man auszudenken, aber freifinnige Schriften den Berufsgenossenschaften von im vollen Umfange zu übernehmen. Ueber die Sache selber mich zu so vorgeht; kommt aber einmal ein Staatsmann vom Schlage einem Beamten empfohlen. Welches Geschrei würde sich auf der äußern, habe ich keinen Anlaß. Ich habe dies bereits bei der ersten Bismarck's ans Nuder, dann werden auch andere Parteien ebenso Rechte erheben und auch bei der Regierung. Der Beamte würde Berathung gethan.( Beifall rechts.) behandelt werden. Wir haben es ja bereits erlebt, daß nicht 24 Stunden mehr im Amte bleiben. Ich selbst würde es in Abg. Molkenbuhr( Soz.): Der Abg. Dr. Hammacher war ja auch die Vertreter anderer Parteien zu den evolutionären geworfen der Ordnung finden, wenn einem Parteigenossen von mir, der doit außerordentlich entrüstet über unsere Vorwürfe gegen die Berufs- find. Es ist sehr gut, daß mein Freund Singer vor aller Welt hier fozialdemokratische Agitation treiben wollte, dies verboten würde. genossenschaften der Unternehmer. Seine Behauptungen über die festgestellt hat, wo eigentlich die Quelle solcher Maßregeln zu suchen Etwas anderes ist es aber, wenn er privatim den„ Vorwärts" liest. geringe Bahl an Rentenherabsehungen schweben aber ganz in der ift. Und es ist sehr wunderbar, daß Herr Hitze von den Hülle'schen Das muß ihm ebenso gestattet sein, wie einem Christen oder Juden Luft. Bei der jetzigen Organisation der Schiedsgerichte wird es für Schriften feine Kenntniß hatte, da sie doch in Millionen von religiöse Schriften seiner Religionsgenossenschaft zu lesen. Mit der den Verletzten immer schwieriger, mit seinen Rekursen durch- Exemplaren in das Land gehen. Verbreitung der Hülle'schen Schriften von Amts wegen wird aber zubringen. Die Berufsgenossenschaft ist bei den Verhand= Ich lege weiter Verwahrung gegen die Behauptung des Abg. Agitation getrieben und deshalb hatte ich recht, von einem Auits­Lungen immer, der verletzte Arbeiter selten vertreten, weil Dr. Hammacher ein, daß wir jeden Unternehmer als ein wildes mißbrauch zu sprechen.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) er die Reisekosten nicht ersetzt bekommt, wenn der Spruch Thier betrachten. Wo hat Hammacher diese Ansicht her, womit will gegen ihn ausfällt. Herrn Direktor Mödtke erwidere ich, daß die er sie beweisen? In diesem Hause sind sicher nicht solche schweren Unfälle nicht abgenommen, sondern zugenommen haben. Aeußerungen von uns gefallen; am allerwenigsten von Molkenbuhr. Trotzdem aber sind die Vollrenten von 2331 auf 595 herab- Moltenbuhr hat im Gegentheil die Berufsgenossenschaft, deren Bor Resolution: gegangen. Wollte man diesen Rückgang der besseren ärztlichen Besitzender der Abg. Hösicke ist, die Brauerei- Berufsgenossenschaft, und handlung zuschreiben, so müßte doch der Rückgang überall gleich ebenso die Berufsgenossenschaft der Staatsbetriebe lobend erwähnt fein. Das ist aber nicht der Fall. Bei der Brauerei- Berufs- und durchaus nicht mit den anderen in denselben Topf geworfen. genossenschaft sind sich die Zahlen der Vollrenten ziemlich gleich ge- Es giebt keine Partei im ganzen Hause, die so bereitwillig als wir blieben. Dieselbe Erscheinung ist bei den Staatsbetrieben, bei den es anerkennt, wenn ein Beamter mit seinen Untergebenen, ein Unter­Eisenbahnen, bei den kaiserlichen Werften zu beobachten, und Sie nehmer mit feinen Arbeitern menschlich, human und gerecht ver­werden doch nicht behaupten wollen, daß dort die Arbeiter schlechtere fährt.( Dh! Oh! rechts.) Daß es so selten vorkommt, liegt doch ärztliche Behandlung genießen als anderswo. Zwischen der Zahl nicht an uns.( Heiterkeit.) An der Hand der offiziellen Statistit der Getödteten und der Zahl der Schwerverletzten, die hat Molkenbuhr nachgewiesen, daß obwohl die Zahl der Unfälle Vollrente erhalten müssen, ist ftets ein gewisser innerer zugenommen hat, doch die Zahl der schweren Unfälle, wo auf Erwerbs­Zusammenhang. Wenn die Zahl der Vollrenten trotzdem unfähigkeit erkannt werden mußte, abgenommen hat. Wenn ein Mann, zurückgegangen ist, so liegt das an einzelnen Berufsgenossenschaften. der sich wie Molkenbuhr so eingehend mit diesen Dingen beschäftigt, diese Es giebt ja jetzt schon Berufsgenossenschaften, die gar keine Voll- Zahlen liest, muß er doch zu seinen Schlüssen gegen das Verfahren rente mehr bezahlen, in dem Bestreben, ihre Mitglieder vor zu hohen der Berufsgenossenschaften kommen. Daß die Berufungen nicht er­Beiträgen zu schüßen, sie werden darin von gewissenlosen Aerzten heblich zugenommen haben, beweist nichts. Da müßte man erst oft unterstützt. Zur Berufung an die Schiedsgerichte und das wissen, worauf sich die Berufungen erstrecken, auf schwere oder leichte Reichs- Versicherungsamt entschließt sich der Arbeiter nur schwer. Unfälle. Wolkenbuhr hat bereits auf die Schwierigkeit der Berufung Nur wenn er jemanden hat, der ihm Eingaben macht, ihut er für die Arbeiter hingewiesen. Wir haben 70 sozialdemokratische Dem Abg. v. Stumm erwidere ich auf seinen Einwand, Beitungsredaktionen, 60 Redaktionen von Gewerkschaften, Arbeiter­daß die Lohnliften nicht genau seien, daß ich das auch weiß. Aber sekretariate u. s. w. Wenn sie nicht wären, würde die Zahl der dürfniß in dieser Frage ohne weiteres an. In der Zeit der Dampf­Staatssekretär Graf Posadowsky erkennt das sachliche Bes die Lohnliften von 1886 werden nach denselben Grundsäßen auf- Berufungen noch viel kleiner sein. Denn die Mehrzahl der Arbeiter gestellt sein, wie die von 1895 und somit läßt sich schon ein all ist wegen mangelnder Kenntnisse nicht in der Lage, Berufungs- maschinen mit erhöhtem Druck ist die Prüfung des Materials für gemeiner Schluß aus ihnen ziehen.( Sehr richtig, links.) Die Be- schriften abzufassen. Die Kritit, die Molkenbuhr an den Berufs. die Röhrenleitungen nothwendig. Das Bedürfniß ist auch für die zirke der Schiedsgerichte sind zu groß. Würde es möglich sein, daß genossenschaften geübt hat, war durchaus berechtigt.( Bravo ! bei den gesammte Industrie vorhanden. Ich habe mich deshalb schon mit dem preußischen Kultusminister wegen geeigneter Kräfte in Verbindung die Verletzten immer persönlich zur Verhandlung fämen, die Renten Sozialdemokraten.) drückerei würde nicht so groß sein. Das Retursrecht darf aber nicht noch Abg. v. Salisch( t.): Wenn ich auf die Hülle'schen Schriften zu gesetzt. Ich hoffe, dem hohen Hause schon im nächsten Etat ein mehr zu gunsten der Arbeitgeber geändert werden. Abg. Hammacher sprach sprechen fomme, so ist es flar, daß ich den Bebel'schen Standpunkt fertiges Projekt vorlegen zu können. von dem Wohlwollen der deutschen Arbeitgeber. Ich habe auch in nicht theile. Ich kenne zwar die Schriften nicht( große Heiterkeit), die Materialprüfung sei nothwendig, man brauche dazu aber feine Abg. Gamp( tp.) unterstützt den Antrag Schmidt nur bedingt, anderen Ländern Arbeitgeber fennen gelernt, aber niemals ist mir aber da die Sozialdemokraten sie angreifen, müssen sie vorzüglich Reichsanstalt, sondern könne es den Einzelstaaten überlaffen. eine solche Rohheit und Brutalität im Kampje gegen das Koalitions- sein. Die Behörden müssen dafür sorgen, daß die Religion erhalten, Abg. Dr. Paasche( natl.) bittet um Annahme des Antrages recht der Arbeiter vorgekommen, wie beim deutschen Arbeitgeber. die Vaterlandsliebe gepflegt und die Ehrfurcht vor unserm König Schmidt, ebenso Ist es doch vorgekommen, daß deutsche Arbeitgeber tausende von und Herrn nicht in der Weise verlegt wird, wie es der Abg. Singer Abg. Benoit( frf. Bg.). Arbeitern kurz vor Weihnachten aus Lohn und Brot setzten, weil die hier unter dem Schuße der Immunität gethan hat.( Bravo ! rechts.) Arbeiter Mitglieder des Tabakarbeiter- Vereins waren. Der deutsche Es giebt gottlob noch manches Krankenhaus, wo keine Sozialdemo Arbeitgebergeist spricht aus den Mittheilungen des Zentralverbandes fraten find. Absolut harmlose Schriften sind nur mathematische, alle deutscher Industrieller. Diese Herren sehen in dem Arbeiter den übrigen Schriften haben immer einen bestimmten Parteizug. In meiner Untergebenen, das willenlose Werkzeug. Diese Herren widersetzen Gegend giebt es gottlob feine Sozialdemokraten. Deswegen sind die Ar­sich auch der Reform des Gesetzes, die wir für dringend nöthig beiler doch nicht so verlassen, wie Herr Bebel es hinstellt. Wenn sie Ein- 2. halten, damit die armen Krüppel nicht um ihre Renten kommen. gaben zu machen haben, wenden sie sich an uns und selbst wenn sie einem Abg. Fischbeck( frs. Vp.): Die Kritik des Abg. Molkenbuhr Schreiber dafür 50 Pfennig zu zahlen haben, kommt es ihnen nicht an den Berufsgenossenschaften fann nicht unwidersprochen bleiben. fo theuer, als den sozialdemokratischen Arbeitern die Hilfe ihrer Ich habe tägliche Erfahrungen in dieser Beziehung und sage, es ist Führer.( Bravo ! rechts.) unrecht, in solcher Weise gegen die Herren, die ein Ehrenamt be- Abg. Singer( Soz.): Herr v. Solisch kennt die Hülleschen fleiden, vorzugehen. Es ist doch bezeichnend, daß die Berufsgenossen Schriften zwar nicht, aber er vertheidigt sie. Das ist sehr charakte schaften im beften Einvernehmen mit dem Reichs- Versicherungsamt ristisch und steht auf demselben Niveau, wie feine Schluß leben, einer Behörde, die doch das Interesse der Arbeiter unzweifelhaft äußerung. Erkläre er doch einmal, weshalb bei dieser unserer wahrnimmt. Daß andererseits bei den Berufsgenossenschaften das Be- Verworfenheit die Zahl der Sozialdemokraten von Jahr zu Jahr streben existirt, sparsam zu wirthschaften, ist nur natürlich; die Berufs - steigt. Ich habe keine Neigung, mich mit Herrn v. Salisch einzu genossenschaften müssen eine vermittelude Stellung zwischen Arbeitern laffen. Wenn er meint, daß es in seiner Proving keine Sozial­und Arbeitgebern einnehmen. Wir kennen die Reformbedürftigkeit, demokraten giebt, so wird er nicht mehr lange darauf zu warten wir bitten aber die Sozialdemokraten, in ihrer Kritik etwas mehr brauchen; die Wahlen stehen ja schon vor der Thür.( Sehr richtig! Maß zu halten. Wir bedauern, daß die letzt geplante Reform nicht bei den Sozialdemokraten.) Die Verhältnisse in Ostelbien sind der zu staude gekommen ist. Auf die Zustimmung des Zentralverbandes beste Kulturboden für den sozialdemokratischen Bazillus. Dem brauchen wir nicht zu warten. Und ich fürchte, wenn wir sie er- Staatssekretär ist meine Mittheilung offenbar nicht richtig halten, dürfte uns die Novelle möglicherweise nicht mehr gefallen. wiedergegeben worden. Ich habe gar nicht von einem Was die Hülle'schen Schriften anlangt, so muß ich Erlaß gesprochen, sondern nur gesagt, daß der Staatssekretär durch durchaus dagegen protestiren, daß das Reichs- Bersicherungsamt seinen preußischen Kollegen, den Minister des Junern veranlaßt die Berufsgenossenschaften zur Bekämpfung der gemein worden ist, seine nachgeordneten Aemter mi: der Anweisung zu ver gefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie benut. Wo sehen, die Hülle'schen Schriften zu verbreiten, und daß diese Mit­ist es erlaubt, daß eine Behörde, die Wahrung theilung des preußischen Ministers des Innern auf direkten Wunsch des Rechtes aller da ist, sich in den Kampf der Parteien mischt? Auf des Kaisers erfolgt ist. Diese Darstellung hat der Staatssekretär keinen Fall dürfen wir einer solchen unerhörten Praxis unsere Bu- nicht bestritten, ich darf also wohl annehmen, daß sie richtig ist. stimmung geben.( Lebhafter Beifall, lints.) Ich habe dann weiter die Hülle'schen Schriften als einen Aft des Abg. Bebel( Soz.): Am 15. Dezember v. J. habe ich in meiner persönlichen Regiments bezeichnet Etatsrede davon gesprochen, daß in einer Sigung des Zentral- Präsident v. Buol: Diese Ausführungen gehören nicht hierher. verbandes deutscher Industrieller 10 Regierungsvertreter an Abg. Singer: Ich bitte um Verzeihung; wir debattiren hier wefend gewesen seien. Darauf erwiderte am 17. Dezember über das Reichs- Versicherungsamt; es handelt sich um eine Amts­der Staatssekretär Graf Posadowsky, daß meine Behandlung seines Präsidenten.. hauptung nicht zutreffend sei; früher hätte wohl eine Versammlung Präsident v. Buol: Ja, aber Ausführungen über die Richtig: des Verbandes stattgefunden, an der Regierungsvertreter theil- feit dieses oder jenes Regierungssystems gehören nicht hierher. London , 29. Januar. ( W. T. B.) In den Gruben von genommen; aber in der von mir gemeinten Sigung sei das nicht der Abg. Singer( fortfahrend): Ich halte alles aufrecht, was ich Fall gewesen. Ich gab das damals au; mittlerweile aber hat sich auf gesagt habe. Der Staatssekretär thäte gut daran, sich nicht von Drumpellier bei Coatbridge in Schottland fand gestern Abend eine grund des Protokolles jenes Verbandstages herausgestellt, daß meine irgend einer Seite fommandiven zu lassen!( Beifall bei den Sozial- Explosion schlagender Wetter statt, bei der 4 Grubenarbeiter getödtet Angabe durchaus begründet war. In jener Versammlung, die demokraten.) am 3. bis 4. Februar stattfand, waren 10 Delegirte der Regierung. Staatssekretär Graf v. Posadowsky: Wenn sich Herr Singer Rom, 29. Januar. ( W. T. B.) Deputirtenkammer. Gegen anwesend. Es ist auffallend, daß in der Präsenzliste zuerst die in verfassungsmäßigen Grenzen halten will, darf er nur den Reichs. Ende der Sigung erklärte Costa( Sozialist) gleichzeitig im Namen Direktoren, dann die Delegirten der preußischen Regierung und nach fanzler angreifen, niemanden anders. Wenn man hier fortgesetzt seiner Freunde, als der Einberufer der für morgen in Rom beab­ihnen die Mitglieder des Verbandes aufgeführt werden, sodaß bei alle anderen Personen angreiit, so liegen darin die Keime zu sichtigten Versammlung zu gunsten der Abschaffung der Getreide nicht Orientirten sehr wohl der Gedanke entstehen fann, daß jene schweren Konflitten.( Bebel: Na! Heiterkeit.) Herr Bebel hat mir zölle, die Versammlung folle eine auf durchaus gesetzlichem Boden Delegirten selbst dem Zentralverbande angehörten. Ich kann die Amtsmißbrauch vorgeworfen, weil ich die Hülle'schen Schriften stehende sein.( Unruhe.) Er erwarte von dem Wlinister des Junern Liste der 10 Delegirten hier verlesen.( Redner thut dies; an der empfohlen hätte. Ich habe sie nur in geeigneten Fällen empfohlen. die Zusicherung, daß diese Versammlung stattfinden könne( Lärm), Spitze der Liste steht Herr v. Bötticher, und so geht es fort bis zu Ich bin weit entfernt, die Verantwortung für alle Hülle'schen anderenfalls fei es nicht ausgeschlossen, daß andere Rundgebungen Direttor Hofmann.) Bei einer derartigen Rücksichtnahme den Herren Schriften zu übernehmen. Es ist mir aber gefagt worden, daß stattfänden.( Große Unruhe.) Der Ministerpräsident di udini er­vom Zentralverband gegenüber kann es nicht Wunder nehmen, daß einzelne Hülle'sche Schriften rein religiösen und patriotischen Jubalts sind, flärte, die Verantwortung für die Maßnahmen der Regierung treffe jene Herren sich als die maßgebende Gewalt im Deutschen Reiche ohne Angriffe auf andere Parteien zu entfalten. Daß die Schriften ihn und er nehme dieselbe voll auf sich. Die Antwort, welche Costa ansehen. Und wenn Sie erst wüßten, wie die Delegirten sich geeignet sein sollen, Kranke anderer Gesinnung aufzuregen, halte erwarte, möge er sich von dem Präfekten von Rom holen, da aber dort geäußert, so werden Sie dies erst recht selbstverständlich finden. ich für eine arge Uebertreibung. Ich glaube, niemand von den sozial- Cofta faft habe drohen wollen, so versichere er vor der Kammer Das einleitende Wort sprach dort der Direktor im Reichs- Versicherungs- demokratischen Herren würde auf diesen Gedanken gekommen sein, und dem Laude, daß die Ordnung mit aller Strenge aufrecht er­amt, Herr Wödtke; er sagte dem Verband seinen herzlichen wenn es sich um Verbreitung von Schriften, handeln würde, die dem halten werden würde.( Lebhafte Zustimmung.) Costa erwiderte, er Dank" dafür, daß es ihm vergönnt ist, hier zu sozialdemokratischen Standpunkt nahe stehen.( Sehr richtig! rechts.) habe Drohungen nicht beabsichtigt.

"

"

"

Das Kapitel wird bewilligt und der Antrag Schmidt an genommen.

Hierauf wird ein Vertagungsantrag angenommen. Nächste Sigung Montag 1 Uhr( 1. Etat des Reichstages, Rest des Etats des Innern, 3. Juſtizetat). Schluß 51/2 Uhr.

Depeschen und lehte Nachrichten.

Hamburg , 29. Januar. ( Privatdepesche des Vorwärts".) Das hiesige Schöffengericht verurtheilte den Berliner Studenten der Philosophie Gruschwitz zu 100 in. Geldstrafe, weil er im„ Hamburger General- Anzeiger" behauptet hatte, daß Rugbafener Polizeibeamte auf einen der Spionage verdächtigen und observirten Schüler der französischen Kriegsschule St. Cyr mit Hunden geheyt hätten. Der verantwortliche Redakteur Behrends vom General- Anzeiger" für Hamburg- Altona erhielt 200 M. Geldstrafe." Die Verhandlung fa 10 unter strengstem Ausschluß der Deffentlichkeit statt.

Elvard Bay, Theilnehmer an der früheren Grönland Expedition Kopenhagen , 29. Januar. ( W. T. B.) Der dänische Zoologe Ryder's beabsichtigt an der Nordpol Expedition mit der„ Fran." unter der Leitung des Kapitäns Sverdrup theilzunehmen, welche im tommenden Sommer stattfindet.

Klagenfurt , 29. Januar. ( W. T. B.) Der Landtag nahm den Antrag auf sofortige Aufhebung der Sprachenverordnungen an. Paris , 29. Januar. ( B. H. ) Wie aus Turin gemeldet wird, ift an der dortigen Nikolaikirche ein Gerüft eingestürzt, auf welchem fich fünf Arbeiter befanden. Einer derselben blieb sofort todt, die übrigen wurden lebensgefährlich verletzt.

Paris , 29. Januar. ( W. T. B.) Die Kommission der Deputirtens tammer, welche den Antrag auf Strafverfolgung gegen Bernis und Gérault- Richard wegen der Vorfälle vom letzten Sonnabend zu, prüfen hatte, hat sich einmüthig gegen die Verfolgung der Genannten

ausgesprochen.

wurden.

Berantwortlicher Redakteur: August Jacobey in Berlin . Für den Inseratentheil verantwortlich: Th. Glocke in Berlin . Druck und Verlag von Max Bading in Berlin . Hierzu 3 Beilagen u. Unterhaltungsblatt.