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Die Gleichheit

Frankreich Annette Charreau schreibt in der Humanité" vom 9. September:

" Im Laufe der Sihung des Sozialistenkongresses erörterte die Versammlung die Haltung, die sie bei den nächsten Wahlen, die zum erstenmal unter dem Proporz- Wahlrecht stattfinden, einzu­nehmen hätten. Der Kongreß beschloß, jede Zusammenarbeit mit den bürgerlichen Parteien abzulehnen und für den Sieg des Frauenstimmrechts auf sozialistischer Grundlage zu arbeiten." wenn der Dieses, ach! geschieht in der Schweiz . Bei uns Nationalfongreß dem glorreichen Weg des Seine- Kongresses folgt, wird das Frauenwahlrecht einmal mehr in der Versenkung ber­schwinden.

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Indem man das französische werftätige Volf, die Arbeiter und Bauern zur Wahlschlacht auf dem Boden des Klassenkampfes und für die Zurückforderung unserer gesamten Rechte gegen die herrschende Minderheit aufrief, wäre es wahrlich ein Leichtes gewesen, gegen jene Entschließung des Senats Protest zu erheben, Sie von der Wiederherstellung des vollen Rechtes in der Person der Frauen die Hälfte der arbeitenden Welt ausschloß.

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Indem man dafür eintrat, daß die Wahlen für die Partei ein Propagandamittel sind, um ihre Lehren zu verbreiten und die tiefsten Massen den revolutionären Ideen zuzuführen, wäre es ein Leichtes gewesen, anzudeuten, daß zu den tiefsten Massen auch die Frauen gezählt werden müssen. Und es wäre nicht zwecklos gewesen, die fünftigen Kandidaten der Partei an ihre Pflicht zu erinnern, auch für die Frauen zu wirken.

Mitteilungen

A. H.

Für unsere Genossinnen auf dem Lande ist folgende Ver­ordnung von großem Interesse:

Der§ 1 der Verordnung des Bundesrats vom 30. September 1918 über Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes in der

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Nr. 32

Landwirtschaftlichen Unfallversicherung( Reichsgesetzbl." S. 1222) erhält folgenden dritten Absatz:

Bei Unfällen, die sich nach dem 31. März 1919 ereignet haben und noch ereignen werden, ist die Rente nach einem Jahres­arbeitsverdienst zu berechnen, der um 60 Proz. höher ist als der zuletzt vor dem 1. August 1914 festgesette. Ist seitdem ein Jahresarbeitsverdienst festgesetzt worden, der den durch­Sab 1 vorgeschriebenen übersteigt, so bleibt der höhere Jahres­arbeitsverdienst für die Rentenberechnung maßgebend.

Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündigung in Kraft. Sind Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich nach dem 31. März 1919 ereignet haben, nach den Vorschriffen der Verordnung vom 30. September 1918 rechtskräftig festgestellt, so hat der Versicherungsträger die Rentenberechnung nach Maßgabe der Biffer 1 dieser Verordnung nochmals zu prüfen. Führt die Prüfung zu einem dem Berechtigten günstigeren Ergebnis oder wird es von den Berechtigten beantragt, so ist ihm ein neuer Bescheid zu erteilen. Berlin , 6. August 1919.

Der Reichsminister. gez. Schlice.

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