fett energisch dahin zu wirken suchen, daß diese Gerichtsbarkeit| verträge fich nicht abschließen lassen sollten." Aber, und hier eingeschränkt und dem Angeklagten vor den Militärgerichten lugt eben der Pferdefuß wieder hervor:
der erforderliche Rechtsschuß gewährleistet werde. Ob und wie weit dies gelingen wird, ist freilich bei der traurigen Haltung der bürgerlichen Parteien, besonders des Zentrums, zweifelhaft. Zweifelhaft ist auch, ob nicht die leidige Frage des bayerischen Reservatrechts- Anspruches auf einen eigenen bringen wird. Sehr bedauerlich würde dies freilich auch nicht obersten Gerichtshof die ganze Borlage zum Scheitern
sein!
1848.
Erinnerungstage der Revolution.
9. März.
Die Berliner Stadtverordneten berathen im Kölnis schen Rathhaus, dem heutigen Märkischen Provinzial Museum, eine an den König zu richtende Petition. Der ängstliche Magistrat lehnt die Theilnahme ab. Auf die Beförderung der an den Zelten beschlossenen Voltsversammlungs. Adresse wollen sich die Stadtverordneten nicht einlassen. Das Schriftstück wird nunmehr der Post übergeben. Eine Antwort ist darauf niemals ergangen.
Der Bundestag in Frankfurt a. M. sab sich infolge der mächtigen Bewegung in Süddeutschland veranlaßt, dem Zeitgeist Bugeständnisse zu machen. Am Morgen des 9. März geschah das Unerhörte, daß eine mächtige Fahne in den so lange verfolgten Farben schwarz- roth- gold über Frankfurt wehte.
In Baden und Württemberg werden an demselben Tage die Namen der neuen März- Minister" bekannt.
von
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Politische Webersicht.
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Deutsches Reich. Von dem Rücktritt des Herrn v. d. Recke foll wieder gesprochen werden, doch finden diese Gerüchte auch jetzt wenig Glauben.
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Dann wünschen wir natürlich, daß die Getreidezölle einen solchen Werth haben, daß der Landwirth bei den felben überhaupt beste ben tann, was er heute bekanntlich Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat nicht vermag. in einem Erlaß an die föniglichen Eisenbahn- Direktionen bestimmt ,! Graf v. Schwerin Löwit begnügt sich vorläufig mit daß von den am 1. April d. J. hinzukommenden 100 Stellen für dem Zugeständniß der Industrie, daß eine längere" Bindung Fahrkarten- Ausgeber und Ausgeberinnen 50 Stellen, sowie die achtens der Boden für eine Verständigung in der Hauptsache begehrt würden, ausschließlich mit vollbeschäftigten Gehilfinnen zu der Getreidezölle nicht erforderlich sei;„ damit ist meines Erjenigen von den übrigen, welche von Militäranwärtern etwa nicht
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besetzen sind.
durchaus gegeben." Das Motiv diefer Maßregel dürfte weit mehr die Beschaffung Und die Industrie? Herr Möller hält die Stetigkeit recht billiger Arbeitskräfte als die Eröffnung neuer Berufsarten der wichtigeren Auslandszölle ,, auf eine gewisse längere Reihe für die Frauen sein. von Jahren" geradezu für eine Lebensbedingung. Indeß er will es offen lassen,
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Ja, wer den Papst zum Better hat, tann Kardinal leicht werden. Die Entwickelung der Kleinbahnen
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Herbert, der geniale Sohn des Herzogs von Lauenburg ,. soll nun doch wieder eines der am reichsten dotirten Aemtchen erob bei zukünftigen Handelsverträgen die Getreidezölle halten, er soll an stelle des demnächst nach Paris versezten Fürsten gebunden werden müssen, und in welcher Höhe Nadolin Botschafter in Petersburg werden. Der bisherige Botfie gebunden werden müssen, oder ob das überhaupt schafter in Paris , Graf Münster , soll in den Ruhestand treten. geschehen foll.... Herbert's Versorgung wird ihm neben prächtiger Dienstwohnung, Db die Getreidezölle zu binden sind und in welcher Höhe, 150 000 m. jährlich einbringen. darüber kann heute niemand bestimmen, und ich warne die Herren drüben ich habe es schon neulich gethan fich in irgend einer Weise zu engagiren; denn wir können heute nicht wissen, wie über 5 Jahre die Verhältnisse liegen. Die Herren Breußen. Die Entwickelung der Kleinbahnen ist nach der Zeitdrüben werden demnächst selbst zu erörtern haben, ob es nicht für sie vortheilhaft sein wird, nach 5 Jahren die Getreidezölle in einer schrift für Kleinbahnwesen auch in dem Jahre vom 1. Oftober 1896 gewiffen Weise zu binden, wenn ihnen eine gewisse Garantie auch bis 80. September 1897 in erfreulicher Weise weiter fortgeschrittlen. Die Gesammtzahl der nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ge= nach unten gegeben wird." Herr Bued geht ebenfalls der eigentlichen Schwierigkeit nehmigten Kleinbahnen stellt sich am 30. September 1897 auf 180 gegen 129 an demfelben Zeitpunkte des Jahres 1896. Von diesen aus dem Wege: 180 Kleinbahnen befinden sich bereits im Betriebe 120 Bahnen, in „ Ich bin mit meinen Freunden ganz darin übereinstimmend, der Ausführung begriffen sind 60. Von ihnen dienen dem Personendaß es außerordentlich verfrüht wäre, heute den Grafen Kanik verkehr 62, dem Güterverkehr 10, dem Personen- und Güterverkehr 108, zu fragen oder die Landwirthschaft zu einer Erklärung zu insbesondere dem Personenverkehr in Städten und deren Umgebung Drängen, wie sie sich stellen würden zur Bindung der( nebenher auch dem Güter- und Gepäckverkehr) 64, dem Fremden-( Bade-) Getreidezölle. Die Bindung der Getreidezölle wird sich Berkehr 9, dem Personen- und Güterverkehr für Handel und finden, sie wird von den zukünftigen Verhältnissen abhängen." Industrie 38, für landwirthschaftliche Zwecke 54 und annähernd in Endlich, der Zentrumsredner Graf Ballestrem hält gleichem Maße für Handel und Industrie wie für Landwirthsich vollends ausschließlich an das vieldeutige und vielgedeutete schaft 15. Als Betriebsmittel dienen Lokomotiven bei 104, elektrische Schlagwort von der Sammlung, von dem guten Willen" zum Maschinen bei 43, thierische Kraft( Pferde, in einem Falle auch Zusammengehen, das nur dann möglich ist, wenn auf allen Ochsen) bei 22 und theils Pferde, theils elektrische Maschinen bei Seiten nicht auf dem Aeußersten bestanden wird"; im übrigen 7 Babnen, ferner Drahtseile und theils Lokomotiven, theils elektrische Maschinen bei je 1 Bahn, sowie theils Lokomotiven, theils Pferde walte Gott !" bei 2 Bahnen.
Berlin , 8. März. Der Reichstag beendete heute die erste Lesung der Postnovelle. Der Abg. Lenzmann bezeichnete die Nichtentschädigung der Privat- Postanstalten als ein Segeln in den sozialistischen Zukunftsstaat". In eine recht böse Situation brachte unser Fraktionsredner Wurm den sonst so wortgewandten Herrn v. Podbielsti, als er die Es ergiebt sich somit immer flarer, daß man, vor den Wahlen Von den jetzt im ganzen vorhandenen 224 Kleinbahnen entfallen Heiligkeit des Briefgeheimnisses nicht blos in Zweifel zog, wenigstens, über die Proklamirung einer sehr unbestimmten auf Ostpreußen 4, Westpreußen 6, Berlin 8, Brandenburg 26, sondern seine Bedenten auch mit Beweisen begründete. Herr Bundesgenossenschaft nicht hinaus kommen wird. Dem entspricht Bommern 21, Pofen 8, Schlesien 15, Sachsen 22, Schleswigv. Podbielski fah, daß es kein Entrinnen gab und stellte eine bekanntlich auch der Aufruf aus den Kreisen des Posadowsky Holstein 14, Hannover 12, Westfalen 11, Hessen- Nassau 21 und die Antwort für die dritte Lesung der Vorlage in Aussicht. Bei schen Ausschusses. Der Industrielle wird um die Stimmen Rheinproving 56.- der hierauf folgenden Berathung des Gesetzentwurfs über die der Agrarier buhlen, indem er sich für später die Erwägung- Der Abg. Bassermann, einer der sonst linksstehenden freiwillige Gerichtsbarkeit begründete Stadthagen die vorbehält, wieweit die Getreidezölle zu erhöhen und vertrags- nationalliberalen Abgeordneten, äußerte sich auf der in Karlsruhe Der unserer Fraktion gestellten Abänderungs- Anträge, mäßig festzulegen seien. Agrarier wird nach stattgefundenen Landesversammlung der nationalliberalen Partei, welche, soweit sie den Schuß der nicht deutsch verstehenden den industriellen Stimmen angeln, indem er treu daß die langfristigen Tarifverträge für die deutsche Industrie eine Rechtsuchenden bezwecken, warme Unterstützung bei den Polen herzig versichert, versichert, unter Umständen, die jetzt noch unbedingte Nothwendigkeit feien, fügte aber hinzu, jedenfalls werde fanden. Zentrum und Bundesraths- Vertreter empfahlen die nicht zu übersehen seien, könne auch er Handelsverträge unter die nationalliberale Partei bei dem seinerzeitigen Abschluß neuer unter- Handelsverträge keinen Anstand nehmen, einen höheren GetreideAblehnung unserer Anträge. Hierauf wurde die Debatte stützen. Es ist heute noch zu früh meint Graf Ranib- oll zu bewilligen, falls die Lage der Landwirthschaft noch so unvertagt. sich die Hände zu binden... wir wollen uns nicht binden, günstig wie gegenwärtig sein sollte. Diese Darlegungen fanden Morgen um 1 Uhr soll zuerst der schleunige Antrag wegen es ist nur ein freundschaftlicher Gedankenaustausch."" Ich stürmischen Beifall. Einstellung des Strafverfahrens gegen das Mitglied unserer schlage vor" echot Herr Wöller- binden wir uns Der Mann, der aber so gesprochen hat, wird in feinem jetzigen Fraktion Schmidt- Frankfurt erledigt werden, hierauf folgt die nach keiner Richtung hin; wir dürfen nicht fünf Jahre vorher Wahlkreis nicht mehr in den Reichstag gewählt werden. Ist das nicht auch ein Zeichen, wohin die nationalliberale Förde Fortsetzung der am letzten Schwerinstage abgebrochenen De- sagen, was tommen soll." batte über die Rechtsfähigkeit der eingeschriebenen Berufs- Man vertagt also die eigentliche Auseinandersetzung rung der Sammlungspolitik führen wird?- und geht im Augenblick nur darauf aus, möglichst viele ho chi chußzöllnerische Abgeordnete aller Art zusammenzubringen. Wenn dann nach 1900 die wirklichen Entscheidungen zu treffen sind, so will man sehen, ob die agrarische Hochfluth noch so stark ist wie heute, was ja in erster Linie von der Entwickelung der Getreidepreise in den nächsten Jahren abhängen wird.
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Polizei im Runsttempel. Aus Görlig wird der. Berl. Morgenztg." geschrieben: Das Drama Barthel Zurafer" von Philipp Langmann , welches gegenwärtig, ähnlich wie die Weber" Intereffe erregt, war vor einigen Wochen am hiesigen Stadttheater mehrere Male zur Aufführung gelangt, mußte aber, da ihm das Publikum wenig zuspruch erwies, vom Repertoire abgesetzt werden. Die gestrige Sonntags- Nachmittags Borstellung des Dramas, welche auf Wunsch der Gewert und Arbeitervereine stattfand, bot ein wesentlich anderes Bild; die Räume des Stadttheaters waren von einer andächtigen Menge bis auf den letzten Platz geAllein die Haltung der Arbeiterbevölkerung, die nach jedem Atte füllt. Aber auch die Polizei war stärker als sonst vertreten. brausenden Beifall spendete, war musterhaft. Dem Darsteller des Barthel Turafer, Herrn Béla Duschalt, wurde ein Riefenlorbeerkranz mit einer prachtvollen rothen Schleife auf die Bühne geworfen. Das gab der Polizei Veranlassung, sofort bei der Direktion zu erscheinen und sich den Kranz vor legen zu lassen, um von der Schleifen- Aufschrift Kenntniß zu nehmen. Bereitwilligst wurde dem Ersuchen nachgekommen, denn Künstler für die lobenswerthe Darstellung des Barthel Zurafer." Die Polizei hat also vergeblich gehofft, wieder einmal das ges fährdete Baterland retten zu können. -Chronik der Eisenbahn Unfälle. Amtlich wird aus Kempen ( Posen) gemeldet: Heute früh 91/2 Uhr überfuhr ein von Jarotschin kommender Güterzug das Haltefignal und fuhr auf einen in Bewegung befindlichen Hangirzug. Der Zugführer ist Beide Lokomotiven und schwer, ein Bremser tan berat, 2 Stunden regelrecht wieder aufgenommen.- 15 Wagen sind zum theil stark beschädigt. Der Verkehr wurde nach
Das prenkische Abgeordnetenhaus hat heute die Berathung des Kultusetats fortgefeht und endlich nach dreitägigem Hin- und Herreden das Gehalt des Ministers bewilligt. Die Kulturkampf Baufereien erreichten heute ihren Höhepunkt und liefen, wie das alljährlich der Fall zu fein pflegt, schließlich in eine kleine Sozialisten debatte aus. Wenn die Herren vom Zentrum und von der national liberalen Partei sich nämlich lange genug über höchst nebensächliche Für die Arbeiter ist nach wie vor die Lage vollkommen und veraltete Fragen die Köpfe zerbrochen haben, so wirft gewöhn lich jede der beiden Parteien der anderen vor, daß sie die Sozial- geklärt. Was sie thun können, diesem grundsäßlich" zu allem demokratie bei den Wahlen unterstützt habe. Namentlich empfinden die fähigen hochschutzölluerischen Mischimaschi das gemeingefähr Nationalliberalen es schmerzlich, daß in der Nachwahl in Dortmund ihr liche Spiel zu verderben, werden sie bei den nächsten Wahlen Mitglied Möller durch unseren Genossen Lütgenau verdrängt wurde; thun. Beug' vor! rufen wir mit Johannes von Miquel und diesen Berrath" können sie dem Zentrum, das die Schuld an dem William vom Avon aus. Ausfall der Wahl tragen soll, nicht vergessen. Auch die Verhältnisse in Solingen bereiten ihnen viele Schmerzen, während das Zentrum Die Zentrumsfraktion des Reichstags hat am Monfeinerseits sich durch das Bauchrutschen der Nationalliberalen vor tag Abend unter den Vorsitz des Grafen Hompesch ihre Beden Sozialdemokraten in Köln tief verlegt fühlt. Beide Parteien rathung zu den Beschlüssen bezw. Anträgen der Budget versicherten hoch und heilig, daß es ihnen mit der Bekämpfung des kommission bei der ersten Berathung des Flottengefeßes beUmsturzes Gruft sei, nur daß das Zentrum von den Mitteln, mit denen die Nationalliberalen der Sozialdemokratie au Leibe gonnen. Die Germania " berichtet darüber: Nachdem der es stand nichts anderes auf der Schleife als die Worte: Dem ehen, nichts wissen will. Uns fann das im Grunde genommen Abg. Müller- Fulda ein eingehendes Referat über die bevöllig gleichgiltig fein, wir buhlen weder um die Gunst züglichen Verhandlungen der Budgetkommission erstattet hatte, des Zentrums, noch um die der Nationalliberalen, oder überhaupt erfolgte in der Form einer Generaldiskussion eine gegenseitige einer bürgerlichen Partei. Wir haben uns bisher auf unsere eigene Aussprache. Die Diskussion wurde nicht zu Ende geführt und Kraft verlaffen, und uns dabei am wohlften gefühlt, und werden soll Dienstag Abend fortgesetzt werden. Abstimmungen und das auch in Zukunft so halten. Beschlüsse sind also am Montag noch nicht erfolgt. Im übrigen brachten die Polen ihre bekannten Klagen über Unter Von anderer Seite wird mitgetheilt, daß die baneri drückung des polnischen Sprachunterrichts in Posen vor, während fchen Mitglieder der Fraktion aufs lebhaftefte gegen die die Dänen dieselben Beschwerden in bezug auf den dänischen Sprach, Politit Dr. Lieber's gesprochen haben und gewillt seien, unterricht in Schleswig zur Sprache brachten. Selbstverständlich wurden diese Klagen vom Kultusminister unter Berufung auf die gegen die Vorlage zu stimmen. Wenn es wirklich so tommt, daß ein erheblicher Theil des für Arbeiter und Polen existirt, bewies wieder eine am Freitag, den Posen, 7. März.( Eig. Ber.) Daß das Vereinsgefeß nur noch Gefahr der großpolnischen und der dänischen Agitation für unbegründet erklärt. Zentrums feine Gegnerschaft gegen die Vorlage nicht nur 4. b. M., im Lambert'schen Saal in Bosen abgehaltene, vom„ AllDie Berathung wird morgen fortgesetzt. durch das viel beliebte Sichabkommandirenlassen, sondern durch deutschen Verbande" veranstaltete öffentliche Bersammlung. Diese Zur Sammelpolitik. Die führenden Schutzzollblätter Abgabe seiner Stimmen bezeugt, so würde dadurch die An- Versammlung, in der von einem Korvetten- Kapitän und noch einem sprechen zwar ausnahmslos mit großer Befriedigung von den nahme der Vorlage zwar nicht in Frage gestellt sein, wohl aber anderen Redner Reklame für die Flottenvorlage gemacht wurde, legten Debatten im preußischen Abgeordnetenhause. Die würde die Einheit des Zentrums start erschüttert war von mindestens einem halben Hundert Offizieren und Soldaten agrarischen und industriellen Redner vom vorigen Freitag werden. Das wäre der erste Erfolg" der Streberpolitik derer in Uniform und mit Säbeln bewaffnet besucht, doch nahm in diesem Falle weder Polizei noch sonst jemand den geringsten thaten das auch. Nachdem jedoch die stenographischen um Lieber.- Anstoß darau. Es ist dieses um so bemerkenswerther, als gerade Berichte über die Sigung vorliegen, zeigt sich flarer Die chinesische Frage. In England haben die Mit- hier in Bosen mit äußerster Strenge und allerhand Chikanen gegen wie je vorher, daß eine Einigkeit nur in den theilungen von den neuen russischen Forderungen die durch den andere, namentlich polnische Versammlungen vorgegangen wird. verschwommensten Allgemeinbeiten erreicht ist, Abschluß der Anleihe kaum beruhigte Mißstimmung von neuem Freilich, es wurde ja für die Flotte agitirt und für derartige hochalso da, wo sie eigentlich niemand bezweifelt hat, der über- und im vermehrten Maße entfacht. Im Unterhause erklärte politische Versammlungen kann das Gesetz ja ruhig mal übersehen werden, wenn es nur um so schärfer angewendet wird haupt auf ein Urtheil über unsere Wirthschaftszustände in Curzon am Montag, daß noch keine offizielle Bestätigung Arbeiter und Polen . Eine Diskussion fand in dieser Versammlung Deutschland Anspruch erheben kann- daß die Uebereinstim- der betreffenden Gerüchte eingetroffen sei; es ist jedoch kaum mung aber sofort wieber in die Brüche geht, so wie es sich zu bezweifeln, daß sie sich durchaus bestätigen werden; nach einer natürlich nicht statt, Dresden , 8. März.( Eig. Ber.) Landtag. Zur Berathung um fonkrete, wirthschaftspolitische Entscheidungen handelt. Reuter- Meldung" soll China bereits in allen Stücken nach Graf Kanit befürwortete im Deutschen Landwirth gegeben haben. Die Times" erklären, England müsse sich schafts- Rath jederzeit auf ein Jahr tünd bare Ver- dem Prinzip der verschlossenen Thüren" aufs äußerste wider träge; er zog nur aus Opportunitätsgründen seinen dahin sehen; man müsse bereit sein, selbst der Möglichkeit europäischer zielenden Antrag zurück, ehe ein Beschluß gefaßt wurde. Jetzt Verwickelungen muthig entgegenzusehen. spricht er ganz unverbindlich von der Zulässigkeit auch lang- Japan soll nunmehr, wie schon seit längerer Zeit verfristiger internationaler Vereinbarungen:„ Wir Landwirthe, so- muthet wurde, auch die Erklärung beim Hofe in Peting abweit ich die Sache beurtheilen kann, sehen keine Beranlassung, weshalb gegeben haben, daß es Wei- Hai- Wei nicht zum Mai, dem dawir den Abschluß von Handelsverträgen auf längere Zeit ver- für festgesezten Termin, räumen wolle. Japan will gegen weigern sollten, falls die Industrie in ihrer Mehrheit es wünscht, über dem in russische Hände gerathenen Port Arthur am falls sie es nachher verstehen wird, diese Forderung angemessen zu Eingang in den Golf von Petschili die Wacht behalten. begründen". Das sei einstweilen eine rein akademische Frage". Der Konflitt auf Korea soll wegen der Verpachtung der bergbau für nahezu aussichtslos; man möge darum im Intereffe Der Führer der Agrarier fügt indeß gleich hinzu:„ vorausgesetzt, Deer- Jusel bei Fusan an Rußland entstanden sein. Den der übrigen Bevölkerung den Betrieb einschränken. Für die im daß die landwirthschaftlichen Schutzölle, in specie die Getreide- Minister des Auswärtigen, der dieses Abkommen geschlossen Bergbau beschäftigten etwa 3000 Arbeiter werde sich in Industrie zölle nicht in Mitleidenschaft gezogen werden." Aehnlich hatte und zuerst seine Entlassung nehmen mußte, dann aber und Landwirthschaft anderweit genügende Beschäftigung finden. hält Herr v. Kardorff es für nüglich, teine Tarifbindungen durch russische Einwirkungen wieder in sein Amt eingesetzt Der Landwirth, der die Bergarbeiter nöthig in seinem Befönne, müsse als Steuerzabler noch dazu einzugehen, er ist aber, wenn die Industrie das als vortheil wurde, wollen die übrigen Kabinetsmitglieder in Anklage- triebe brauchen beitragen, diese Arbeitskräfte seinem Gewerbe fernzuhalten. haft erachtet, auch selbst mit der Bindung der in zustand versetzt wissen; dieselben haben insgesammt ihr Amt Horn( Soz.) spricht sich für die Einschränkung, aber dustriellen Zölle" einverstanden. Ja, selbst eine Bindung niedergelegt, um gegen das neue Zngeständniß an Rußland gegen die vollständige Aufbebung des Freiberger Silberbergbaues der Getreidezölle würde er zwar niemals wünschen, jedoch im zu protestiren. aus; er hält ein schnelleres Tempo der Abrüftung für möglich, Nothfalle zugestehen, wenn schließlich ohne dieselbe Handelswenn man den freiwilligen Abgang der Arbeiter möglichst unter
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gegen
steht der Bergbau und Hüttenetat. Beim Etat des Steintohlenwerts zu Baukerode verwendet sich Abg. Horn( Soz.) für beffere Bezahlung der Bergarbeiter. Alsdann kommen die Frei berger Hütten- und Silberbergwerke zur Debatte. Der Ertrag dieser Bergwerke geht fortgesetzt zurück und erforderte im Jahre 1896 allein einen Zuschuß von 2 481 424 m., der indeß durch die Ueberschüsse der damit verbundenen Hüttenwerke auf 1455196 M. herabgemindert wird. Die Regierung sucht infolge deffen den Silberbergbau; möglichst einzuschränken, während vielfach die völlige Einstellung desselben verlangt wird. Die Vertreter der Freiberger Gegend plädiren im Interesse der dortigen Bergarbeiterbevölkerung für möglichste Aufrechterhaltung des Betriebes. Opit( t.) hält den Silber