Nr. 61.

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Norwärts

90

Berliner   Volksblatt.

106)

15. Jahrg.

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beträgt für die fechsgespaltene Rolonel. sette oder deren Raum 40 Pfg., für Bereins- und Versammlungs- Anzeigen, fowie Arbeitsmarkt 20 Pfg. Inserate für die nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition tft an Wochentagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Mernsprecher: Rmt I, Mr. 1508. Telegramm= Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die

Sonntag, den 13. März 1898.

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Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3. laffenen, formlosen Berichtigung im Reichs- Anzeiger" ab- Vorwärts" stellte, jetzt ihr kapitalistisches Herz entdeckt hat geändert werden soll. und meint, weil in dieser oder jener privaten Ausgabe der Es handelt sich bei der jetzt spielenden Angelegenheit Gewerbe- Ordnung der Text des§ 138 a schon im Sinne ,, berichtigke" Gewerbe- Ordnung. gar nicht um die Berichtigung eines Druckfehlers, wie der Notiz des Reichs- Anzeigers" berichtigt" fei, wäre die Reichs- Anzeiger" gebrachte sogenannte Be- man aus der- irreführenden-Angabe des Reichs- Sache wohl erledigt", so geht das nationalliberale Blatt richtigung" des legten Absages des§ 138a der Anzeigers" schließen mußte, sondern die Berichtigung ist bedenklich in der Frre, denn es ist ganz gleichgiltig, was Gewerbe Ordnung scheint die Ausführung eines Be- thatsächlich eine Aenderung des Textes des§ 138a Privatleute in die Gesetze hineinschreiben. Die National­schlusses des Bundesrathes zu sein. Diese Körperschaft Absatz 5, wie er von Reichstag   und Bundesrath be- Beitung" sollte wissen, daß allein maßgebend ist der Text, ertheilte in ihrer Plenarsizung am 21. Februar einer Vorlage schloffen nnd mit kaiserlicher Unterschrift unter Ver- der auf grund der Reichsverfassung zu stande gekommen ist. die Zustimmung, die die Berichtigung des§ 138a, Absaz 5 antwortlichkeit des Reichskanzlers veröffentlicht wurde und m der Gewerbe- Ordnung( Beschäftigung jugendlicher Arbeiterinnen und damit Gesetz ist und bleibt. an Vorabenden von Sonn- und Feiertagen)" betraf. Etwas Näheres über diesen Beschluß ist damals nicht mitgetheilt worden. Nach Lage der Dinge scheint es sich um die Bes richtigung des angeblichen Druckfehlers gehandelt zu haben, denn Absatz 5 des§ 138a ist eben dessen letzter Absatz.

Um so sonderbarer wäre es aber bann, daß die Be richtigung weder von dem Reichskanzler noch dessen Stell. vertreter, dem Grafen v. Posadowsky, unterzeichnet worden ist. Weshalb erschien die Berichtigung" anonym? Wir finden teine Antwort und müssen es dem Reichstage überlassen, in dieser staatsrechtlich außerordentlich bedeutungsvollen An­gelegenheit Klarheit zu schaffen.

Wie peinlich genau der Reichstag   gerade in der Zeit, wo der Fehler vorgekommen sein soll, bei der Feststellung und Ausmerzung von Druckfehlern verfahren ist, dafür mögen hier zwei Beispiele aus der parlamentarischen Geschichte des hier zwei Beispiele aus der parlamentarischen Geschichte des Arbeiterschutz- Gesetzes angeführt sein:

Abgeordneter Hahn: Ich verzichte.( Heiterkeit.) Bizepräsident Graf v. Ballefirem: Es handelte sich um die Berichtigung eines Druckfehlers, der aber inzwischen durch Annahme des Amendements auf Nr. 416 der Drucksachen thatsächlich berichtigt worden ist.

Wir stellen hiermit fest, daß die Darstellung des Reichs­Anzeigers", der letzte Absatz des§ 138a beruhe in seiner jetzigen Fassung auf einem Druckfehler, unzutreffend ist. Man schreibt uns darüber:

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1848. Erinnerungstage der Revolution. Steigende Erregung in Berlin  . 13. März.

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Bon diesem Tage an beginnt die Bewegung in Berlin   einen

Wie§ 138a zu seiner jezigen Faffung gelangte, ist bereits im Jahre 1895 in Stadthagen's  " Arbeiterrecht"( S. 137, Anmerkung) revolutionären Charakter anzunehmen. Am 18. floß bereits Blut. dargelegt. Es beißt dort:

" Joel( Das Arbeiterschuh- Gesez) macht mit Recht darauf Es war Montag und der erste schöne Frühlingstag des Jahres. aufmerksam, daß aus den Berathungsmaterialien hervorgeht, Auf den Straßen machte sich ein lebhaftes Treiben bemerkbar. nicht die Nummern 2 und 3, sondern die Nummern 3 und 4 sollten in dem§ 138a stehen. In deß ist Nummer 2 und 3 Allerlei beängstigende Gerüchte schwirrten umber; so erzählte man, befchloffen, ist also Gefeß. Diese Nichtübereinstimmung des die Rheinlande befänden sich im offenen Aufruhr; auch hieß Gesetzes mit der Absicht der Gesezesmacher beruht auf deren es, die Beltenversammlungen sollten gewaltsam unterdrückt werden. Streben, möglichst viele Ausnahmen von dem sogenannten Arbeiter- An demselben Tage empfing der Schriftsteller Dr. Löwinson vom schuß in das Gesetz hineinzusehen."

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Es unterliegt feinem Zweifel, daß nicht etwa ein nach Ab- Rabinetsrath Jllaire die Mittheilung, daß der König die Deputation schluß des Gesetzes im Reichstag vorgefallener Druckfehler" vor- der Beltenversammlung nicht empfangen wolle. Dazu kamen große. liegt. Es liegt vielmehr keinerlei Druckfehler", fordern eine militärische Borbereitungen. Schloß, Zeughaus und Bank wurden von den Sozialdemokraten bereits im Jahre 1891 1. Bei Berathung des§ 137 der Gewerbe- Ordnung angenagelte Oberflächlichkeit der Verschlechterungsgefahren. Auf den Straßen zeigten sich Infanterie- und Kavallerie ungewöhnlich stark besetzt. Im Schloßhof wurden Kanonen auf­in der 103. Sigung vom 18. April 1891( S. 2435 C der tommission Gutfleisch Stumm vor. Stenographischen Berichte) spielte sich folgender Vorgang ab: Daß jest, 7 Jahre nach Intrafttreten der Gefeß- Abtheilungen. Schon in den Nachmittagsstunden sammelte sich viel Bizepräsident Graf v. Ballestrem: zur Geschäfts: Novelle, es gewagt wird, durch eine unzutreffende Darstellung Bublifum aus allen Ständen in den Zelten. Gegen Abend strömten ordnung hat das Wort der Abg. Hahn. im Reichs Anzeigers" ein der Ausbeutungsluft entgegenkommendes neue Arbeitermassen hinzu. Es wurden vielfach Reden gehalten und neues Gesetz zu schaffen, ist für das gegenwärtige Regierungssystem diskutirt, ohne daß jedoch eine planmäßige Bersammlung stattfand. bezeichnend. Bei dieser Gelegenheit sei daran erinnert, daß eine andere An 20 000 Menschen waren im Thiergarten versammelt. Arbeiter Bestimmung der Gewerbe Ordnung thatsächlich auf einem verbreiteten die folgende Adresse in lithographirten Abzügen an das Druckfehler beruht. Es ist kies die auffallende Benimmung Publikum: des§ 124 Nr. 5 der Gewerbe- Ordnung, durch die ein Arbeiter ge­bindert ist, aus einem Betriebe, der seine Gefundheit thatsächlich gefährdet, auszufcheiden, falls er bei Beginn des Arbeitsverhältnisses war zwischen zweiter und dritter Lesung im Reichstag entstanden: die Gesundheitsgefährlichkeit bereits gefannt hatte. Der Druckfehler die Folgen des Druckfehlers wurden aber vom Reichstage nicht bes feitigt, wiewohl bei der Berathung im Jahre 1891 auf die Entstehung des § 124 Nr. 5 hingewiesen war. Freilich bätte die Beseitigung der lenderung des§ 124 Nr. 5 der Gewerbe- Ordnung die Gesundheits­gefährdung des Arbeiters beseitigt. Das genügte für die Ver­schlechterungskommission Gutfleisch- Stumm.

2. Bei der Gesammtabstimmung über den Gesehentwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbe- Ordnung auf grund der in dritter Berathung gefaßten Beschlüsse( Nr. 479 der Drucksachen aus der Session 1890/91) sagte der Präsident v. Levezom nach dem amtlichen stenographischen Protokoll der 117. Sigung vom 8. Mai 1891( Stenographische Berichte der Verhandlungen des Reichstags 1890/91, Seite 2813 B):

" Ich will bemerken, daß im Artikel II vor dem legten Worte im ersten Absatz des§ 55a ein Romma steht, welches beseitigt werden muß. Das Haus ist damit einverstanden."

Erst nach dieser peinlich genauen Feststellung, die wegen mangelnden Widerspruchs einer formellen Beschlußfassung des Reichstags gleichkommt, nahm der Präsident die Gesammt abstimmung über dasselbe Gesetz die damalige Novelle zur Gewerbe- Ordnung vor, das jetzt in einem grund­legenden Theile auf dem einfachen Wege einer einseitig er­

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Der 13. März 1848 in Wien  .

Nach dieser Darstellung fann fein Zweifel darüber be­stehen, daß der im Reichs- Anzeiger" berichtigte Text des § 138 a Absatz 5 falsch ist, folglich von keinem Gerichtshof an­erkannt werden darf.

Wenn die National Zeitung", die sich in ihrer ersten Aeußerung im wesentlichen auf den Standpunkt des

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Allerdurchlauchtigster König! In dieser schon seit Jahren für uns so schwer bedrängten und drückenden Zeit wagen die Arbeiter jedes Standes, eine Bitte an Ew. Majestät zu richten. Diese Bitte ift um schleunige Abhilfe der jeßigen großen Noth und Arbeitslosigkeit aller Arbeiter und Sicherstellung ihrer Bu tunft. Der Staat blüht und gedeiht nur da, wo das Volk durch Arbeit seine Lebensbedürfnisse befriedigen und als fühlender Mensch seine Ansprüche geltend machen kann. Wir werden näm lich von Rapitalisten und Wucherern unterdrückt; die jetzigen bestehenden Geseze find nicht im stande, uns vor ihnen zu schützen. Wir wagen daher, Ew. Majestät unterthänigst vorzustellen, ein Ministerium bestellen zu wollen, ein Ministerium für Arbeiter, das aber nur von Arbeitgebern und Arbeitern zusammengesetzt werden darf, und deren Mitglieder nur

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des Polizeistaates stellt. Ja, es war mehr als blos infonsequent. so weiter. Nun aber hatten sich die adeligen Herren in gewöhnlicher Mag man noch so viel auf Rechnung der Unfäbigkeit des Systems Kleidung unbemerkt durch ein Seitenthor in den Sigungsfaal begeben Wien  , 11. März. selbst setzen, das vor den kleinsten Schwierigkeiten verjagte, noch so und unten stand man rathlos da. Rathlosigkeit in solchen Momenten Wohl niemals hat es eine so in aller Form angefagte Revo- viel auf das hohe Alter der maßgebenden Namen des Fünften ist gefährlich, weil sie lächerlich wirkt. Und in der That begann der Intion gegeben, wie es die Wiener   Revolution vom 13. März war. Metternich und des Erzherzog Ludwig   und auf die hochmüthige unverwüstliche Trieb des Wieners zur Selbstbewigelung sich bereits Jedermann wußte, daß an diesem Tage die niederösterreichischen Unterschäßung des Volfes in ihren Kreisen immer noch bleibt geltend zu machen. Da hatte ein der Menge unbekannter junger Stände ihre Tagung beginnen und sich mit der Frage der unab- die passive Haltung der Behörden ein Räthsel, nimmt man an, daß Arzt wie sich dann herausstellt Dr. Adolph Fischhof- den weislich gewordenen Reformen befaffen würden. In der Form sie in ihrer Aktionsfähigteit unbehindert waren. Das waren ettenden Einfall. Er verlangte zu sprechen, wurde rasch auf die nämlich, daß fie der Krone die unbedingte Nothwendigkeit ein- fie aber nicht. Geheime Einflüsse am Hofe Schultern Umstehender geboben und begann zu sprechen, indem schneidender Veränderungen, bei Gefahr des sonst unvermeidlichen selbst waren thätig, die die Demonstration er die Bedeutung des Momentes und die landläufigen Forderungen Berfalles Desterreichs, darstellen würden, sei es, daß sie vom 18. März beeinflußten, um sie als Mittel zur des Liberalismus darlegte. Damit hielt er die erfte Bolts­ihre Forderungen selbst aufstellten und begründeten, fei Entfernung Metternich's auszunuzen. Der alte Versammlungsrede in Defterreich, damit beging er eine revolutionäre es, daß sie eine seit mehreren Tagen umlaufende" Petition Gegensatz zwischen Metternich und der ehrgeizigen Erzherzogin That als einzelner wagte er aus der Menge der Demonstranten der Bürger" und bie darin entwickelten Wünsche auf Sophie war zu direkter Feindschaft geworden. Ein Ehrgeiz ursprüng herauszutreten damit löfte er den Bann, der über der rathlosen nahmen und befürworteten. Man wußte auch, daß aus diesem lich persönlicher Naturschwer ertrug die Ituge Frau mit boch- Masse gelegen war. Auf der einen Seite trat nach ihm eine Reihe Anlaffe die Studenten für den 18. März einen großen Demonstrations- fliegenden Plänen die Herrschaft des geistesschwachen Ferdinand, die von Rednern auf, deren immer heftiger werdende, die Abneigung zug vor das Haus der Stände beabsichtigten, um ihre Wünsche vor- ja in Wirklichkeit eine Herrschaft Metternich's war, hatte er auch gegen das herrschende System und seine Träger immer unverhüllter zutragen. In einer Adresse, die sie dem Hofe überreichen lassen und in politischer Beziehung Ausdruck gefunden. Die Erzherzogin streng betonenden Ausführungen die Zuhörer aus dem Zustande der Rath­auf die sie keine Antwort erhalten hatten, waren Preß- und Rede gläubig und unbedingt flerikal, Metternich, persönlich ein Kind der lofigkeit, zum theil auch der theilnahmslosen Neugier in immer freiheit, Sebung des Boltsunterrichtes, Lehr- und Lernfreiheit, Aufklärungsperiode, als Staatsmann aber der Kirche die Geister größere Erregung und revolutionäre Empfänglichkeit verfekten. Auf fonfeffionelle Gleichberechtigung, Deffentlichkeit und Mündlichkeit des nur so weit überlassend, so weit sie im Staate nicht mehr der anderen Seite brach sich der Gedanke immer mehr Bahn, Gerichtsverfahrens, allgemeine Boltsvertretung, sowie Boltsvertretung Bedeutung beanspruchte, als die Polizei oder ein sonstiges es fönne sich jetzt nicht mehr darum handeln, die Aktion der der deutschen   Theile Desterreichs beim deutschen   Bunde verlangt Organ des Absolutismus  . Geradezu aber als eine Daseinsfrage für Stände zu unterstüßen, vielmehr nur darum, die Stände worden. die Dynastie betrachtete Erzherzogin Sophie   die Entfernung zu zwingen, die Boltswünsche vor den Thron zu bringen, Gewiß war dieses Vorhaben an sich genommen durchaus nicht Metternich's, seitdem die Nachrichten über die Pariser Februar fich so gleichsam vornehme Mitschuldige zu schaffen, die revolutionär. Eine Massenagitation, ein Demonstrationszug es Revolution eingelaufen waren und das Schicksal des Hauses den Theilnehmern an den bisherigen Vorfällen des Tages Straflofigs liegt wahrhaft nichts umwälzendes, umstürzlerisches darin. Aber Orleans   warnend von hartnäckigem Widerstand gegen die Forde feit sichern würden. Unter unbeschreiblichem Lärmen, Gefchrei, eine Maffenpetition im vormärzlichen Desterreich, das überhaupt ein rungen der neuen Zeit abrieth. Sie und ihre Partei arbeiteten mit Wirrwarr unten sprach man zur Menge, auf die namentlich die Petitionsrecht nicht kannte! Eine politische Demonstration in dem allen Kräften an dem Sturze Metternich's. Es ist nahezu gewiß, Verlesung der Rede Kossuth's auf dem Breßburger Bandtag vom Lande, da Politik zu treiben als großer Verstoß gegen die Pflichten daß die Stände sowie die Leute, die die Bürgeradresse veranlaßt, 3. März enthusiasmirend wirfte, oben sprach man zu den Ständen- des ruhigen Staatsbürgers galt! Um Reformen vorstellig zu werden, und jene, die am 6. März im Gewerbeverein eine gegen das System gelangte dieser Gedanke endlich zum Durchbruch: Die Menge stürmte während doch die Reform als der Anfang der Revolution angesehen gerichtete Adresse durchgesetzt hatten, in Fühlung mit dieser Hospartei rasend den Sizungssaal und die Stände, für ihre persönliche Sicher­wurde und während doch vor allem es dem beschränkten Unter- ftanden. Und nur zu angenehm wäre es dieser gewesen, die beit besorgt, bequemten sich endlich dazu, in die Hofburg zu ziehen. thanenverstand nicht zukam, zu beurtheilen, ob etwas reformbedürftig Studentendemonstration gleichfalls so ausnutzen zu können. als Ueberbringer der Wünsche des Volkes. sei, oder gar, in welcher Richtung es reformirt werden solle. Das So zogen dann die Studenten am 13. März, einem warmen, Aus der Demonstration war im Handumdrehen etwas ge­var nackte Revolution vom Standpunkte des vormärzlichen dunstigen Frühlingstage, vergebens vor ihrem Vorhaben gewarnt, worden, was einer Revolution schon bedeutend ähnlicher sah. Nuns  Absolutismus. gegen das Ständehaus, von den massenhaft versammelten Zuschauern mehr spitzte sich der Konflikt zusehends zu, nun war Gewalt wider Jit es nun nicht verwunderlich, daß der Absolutismus diesen fürmisch bejubelt. Kein Verfuch wurde gemacht, ihren Marsch zu Gewalt zu erwarten. Bange Schwüle herrschte. Immer heftiger Angriff gegen sein innerstes Wesen gar nicht abzuwehren versuchte, stören. Vor dem Ständebaufe trafen sie bereits eine so dichte wurden die Reden, immer entschlossener die Gesinnung. Immer mehr ihn nicht gewaltsam zu verhindern trachtete? So lächerlich es auch Menschenmenge, daß sie sich nur schwer durchs Gewühl drängen nahm in der Menge das Arbeiterelement überhand. Die erften! sein mochte, das was kommen mußte, durch irgend eine Polizei fonnten. Die Studentendemonftration war zu einer allgemeinen Truppen erscheinen, fleine Abtheilungen, die offenbar noch maßregel aushalten zu wollen, diese Lächerlichkeit zu begehen lag im Massenversammlung geworden. Soweit wäre nun alles ganz glatt nicht den Auftrag, zum äußersten zu schreiten, erhalten haben. Sie Wesen des Metternich'schen Systems. Wie, wenn zum Beispiel am und programmgemäß verlaufen, hätte nur die Menge, die den Hof bleiben machtlos, werden zerstreut, verdrängt, zurückgejagt. Der Abend vor der angekündigten Demonstration des 13. März alle des Ständehauses und die Gaffen ringsum füllte, gewußt, was sie Stadtkommandant, Erzherzog Albrecht   den 1866 fein irgendwie kompromittirten oder gar alle Studenten verhaftet, die eigentlich wolle. Aber das wußten leider nicht einmal die Studenten. Generalstabschef John zum Sieger von Eustozza machte- Universität geschlossen worden wäre? Es zu thun, wäre, hiftorisch Es war wohl die Absicht gewesen, wenn die Ständemitglieder in versucht in seiner barschen, hochfahrenden Weise Ordnung zu schaffen; genommen, eine große Dummheit gewesen, daß es aber nicht gethan ihren Prachitaroffen und Gala- Uniformen angefahren tämen, sie zu er muß unverrichteter Dinge abreiten, wie behauptet wurde, von wurde, war höchst intonfequent, wenn man sich auf den Standpunkt begrüßen, als freifinnig geltende Stände besonders auszuzeichnen und verruchten Händen sogar mit Holz beworfen. Nun wird es Ernst.

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