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Berliner Volksblaff.

15. Jahrg.

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Bernsprecher: Rmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partet Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2. m

Sonntag, den 20. März 1898.

1848.

Erinnerungstage der Revolution. 19./20. März.

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In Berlin war es am Abend des 19. noch ziemlich tumultuös

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3:

.: Politische Meberlicht.

Außer unseren Rednern nahm der Abg. Bech( frs. Bp.) wiederholt das Wort, um den Standpunkt der Opposition zu wahren. Die Vertheidigung der Kommissionsbeschlüsse und der reaktionären Bestimmungen wurde ausschließlich von den Rednern des Bentrums geführt, darunter auch der rothe" Schmitt ( Mainz ).

auch bei anderen Etats mit langjährigen Bewilligungen an Das Palladium der Verfallung. den Reichstag herantreten. Dank der Nachgiebigkeit des Zentrums verliert das deutsche Daß aber gerade das Zentrum diese Voraussage durch Berlin , 19. März.i Volt durch die Annahme des Flottengesezes eines seiner wich seinen Bewilligungseifer wahr machen muß, das zeigt, daß die Aus dem Reichstage. Die Fortsetzung der Debatte tigsten Rechte, das jährliche Bewilligungsrecht einstigen Grundfäße der Zentrumspartei als einer Volkspartei über den Militär- Strafprozeß, die gestern zu so erregten des Marine Etats. Das Bentrum nimmt eine um so von der Fraktion Bieber endgiltig auf Debatten führte, die mit dem Gegenstand der Tagesordnung schwerere Schuld durch die leichte Hingabe dieses Rechtes auf gegeben sind. Die Preisgabe des Budgetrechts ist freilich nur in sehr losem Zusammenhange stauden, verlief fich, als gerade diese Partei nach ihrer ganzen Tradition ver- um so verwerflicher, als bei der Marinevorlage nicht heute sehr ruhig und ohne jede Unterbrechung. Zwar pflichtet war, ein Recht dem Volke zu erhalten, dessen Ver- einmal auf ein einstimmiges geschlossenes Urtheil Lagen noch eine große Bahl von Abänderungsanträgen theidigung das Zentrum sich bisher noch immer mit seiner Fachautoritäten hingewiesen werden kann, wie 1887 an- vor, darunter auch mehrere von unseren Abgeordneten, doch ganzen parlamentarischen Kraft angelegen sein ließ. Im läßlich des Militärseptennats. Vielmehr spricht gerade der Grabe würde sich der selige Windthor st umdrehen, wenn fortgesetzte Wechsel in den Anschauungen der Autoritäten bei stand die Majorität auf grund der Kommissionsbeschlüsse fest, er das jammervolle Schauspiel sehen könnte, daß die nämliche allen Fragen der Ausgestaltung der deutschen Marine erst so daß alle Anträge, sowohl die von der linken Seite, wie auch die von der Rechten, die meist auf Wieder­Partei, die noch vor Jahren des Volkes und der Volks- recht für die Nothwendigkeit einer dauernden und regel herstellung der Regierungsvorlage abzielten, abgelehnt wurden. vertretung Rechte in heftigen Rämpfen mit der Regierung mäßigen Kontrolle der Marineausgaben durch die Volks- Von unserer Seite griffen die Abgg. Bebel und wahrte, heute skrupellos die Jnteressen des Voltes in leicht vertretung. Dertel besonders bei den§§ 270 und 275 in die Debatte finniger Weise preisgiebt. Windthorft verleugnet und der Papst beschämt ein. Diese Paragraphen handeln von der Deffentlichkeit der Als im Jahre 1886 die Regierung das Septennats- triumphirt die Regierung über das heutige Parlament, die Gerichtsverhandlungen resp. deren Beschränkung oder Aus­gesetz unter Vermehrung der Militärlasten einbrachte, da nämliche Regierung, von der Abg. Lieber noch vor ein paar schluß. Nach§ 270 sollen über den Umfang der Deffentlichkeit war es das Zentrum, das zwar alle Forderungen der Regierung Jahren sagte, fie müsse wegen ihrer cäsaristischen Anordnungen des Kaisers entscheiden. Bei der Abneigung, die inhaltlich ganz bewilligte, aber die Ablehnung des Gesetzes und Neigungen bekämpft werden. die Auflösung des Reichstages dadurch herbeiführte, gerade dem öffentlichen Gerichtsverfahren gegenüber in mili­Das Zentrum hat dem Volke gegenüber seine Ver- tärischen Kreisen herrscht, kann wohl angenommen werden, daß daß es nicht gesounen war, ein höchstes Recht des Volkes der sprechungen schlecht erfüllt, es hat das Gegentheil von dem ge- die beschlossene Deffentlichkeit nichts mehr wie ein Dekorations­der Regierung gegenüber preiszugeben. Um die ganze Größe halten, was es in seinem Um die ganze Größe halten, was es in seinem Wahlaufruf von 1887 ver- flück ſein wird, von dem man möglichst wenig Gebrauch des Verraths, den das Zentrum am Volke vollzieht, ermeffen fprochen hat. zu können, sei jener Kampf des Zentrums rekapitulirt, den Die Zentrumsfraktion wird, wie sie es immer gethan hat, so 3u machen Neigung hat. Unsere Genossen versäumten nicht es damals unter der Führung Windthorst's gegen Bismarck auch in Zukunft jedem Versuche, die verfassungsmäßigen Rechte auf diese Seite der Komödie hinzuweisen und protestirten sie ausfocht. pl des Boltes zu schmälern, einen unbengfamen Widerstand entgegen besonders gegen die geradezu ungeheuerliche Bestimmung in изб fezzen." § 275, wonach die Frauen beim Ausschluß auf die gleiche Stufe mit Auf sieben Jahre sollte wiederum der Bestand des Heeres Die Wähler, die auf solche Worte gebaut haben sie Minderjährigen und solchen Personen gestellt werden, die nicht im festgelegt werden, und mit den nämlichen Gründen wie heute haben, wie die Erfahrungen mit der Flottenvorlage zeigen, Befige der bürgerlichen Ehrenrechte sind. Auch gegen die Bes bei der Begründung der Marinevorlage, wurde damals die auf Sand gebaut. Das Palladium der Verfassung ist preis- ftimmungen über die Beschränkung in der Auswahl der Erneuerung des Septennats begründet. Schon in der Kom- gegeben, ein vom Zentrum einst hochgehaltenes Recht, für das Bertheidiger sprach der Abg. Oertel, indem er darauf hin­missioussigung gab Windthorst den Ton für die Haltung Windthorst seine letzte Kraft einsetzen wollte, ist geopfert, das wies, daß diese Einschränkungen nichts weiter seien als Pro­der Zentrumspartei an. Abgeordneter Huene stellte den Antrag, die Vorlage zu bewilligen, aber statt auf Bentrum hat den absolutistischen Bestrebungen in die Hände dukte der Augst vor der Sozialdemokratie in den leitenden fieben nur auf drei Jahre. Windthorst begründete diesen gearbeitet und die Regierung zu immer rüdsichtsloserem Vor- Kreisen der Armee. Antrag. Das Bentrum habe nur deshalb eine fürzere Be- gehen gegen die Volksvertretung und das Volk ermuthigt, willigungsfrist vogeschlagen, damit der nächste Reichstag auch prüfen könne, ob eine derartige Aufrüstung noch nöthig sei. tanis Eine spätere dauernde Kontrolle sei nöthig, weil das ärmere Bolt die Hauptlasten zu tragen habe. Um die Deckungsfrage in der Hand zu behalten, wollen wir sie für kürzere Zeit be­Zum Schluffe der Berathung tam noch ein abgekartetes willigen. Meine letzte Kraft werde ich daran setzen, das Palladium der Verfassung zu sichern. Es ist eine angegangen. Eine große Menschenmenge wälzte sich gegen das Zwischenspiel vor, indem der bayerische Zentrumsführer Pro­fessor von Hertling erklärte, warum er seine An­Täuschung, daß wir uns für das Septennat erklären werden." Palais des Prinzen von Preußen( späteren Kaisers Wilhelm I. ), um träge bezüglich des besonderen obersten bayerischen Ge Bei der zweiten Berathung im Plenum hatte die Stellung es zu zerstören. Es wurde gerettet, indem man es mit der Aufrichtshofes nicht eingebracht habe, und der Kanzler bestätigte, des Zentrums die heftigsten Angriffe von seiten Bismarck's schrift Nationaleigenthum" bedeckte. Bald darauf entflob der Prinz daß über diese Frage direkte Verhandlungen zwischen München auszuhalten; auch die gewiß hochbewerthete Autorität nach England. Mißliebigen Personen, so vor allem dem Ober- und Berlin stattfänden. Moltte's wurde gegen das Zentrum ausgespielt. Bewillis bürgermeister Bewilli bürgermeister Krausnic, wurden Raßenmusiken Razzenmusiken dargebracht Daniit war die zweite Lesung des Militär- Strafprozesses gungen auf furze Frist" führte Moltke aus fei les auf und die Stadt glänzend illuminirt. Selbst die kaiserlich erledigt. Die Absicht, nunmehr die Abstimmung über den ein, sei es auf drei Jahre, helfen uns nichts. Die Grundlage russische Botschaft illuminirte. Dem beliebten Polizei: zurückgestellten Paragraphen, betreffend das Wiederaufnahme­jeder tüchtigen militärischen Organisation beruht auf Dauer und Stabilität; neue Radres werden erst wirksam im Verlaufe präsidenten brachte man ein Ständchen. Der Korrespondent einer verfahren unschuldig Berurtheilter, vorzunehmen, konnte nicht einer Reihe von Jahren." Die Autoritäten von Fach, die Regie- auswärtigen Zeitung schildert diesen Abend:„ Das Bolt durchzog in ausgeführt werden, da Singer die Beschlußfähigkeit des Hauses anzweifelte. Beim Namensaufruf waren nur 165 Mit­rung waren geschloffen gegen das Zentrum, aber trotz aller Angriffe freudigfter Aufwallung, meistens bewaffnet, die Straßen. Kein glieder anwesend, das Haus also beschlußunfähig. blieb es auf seinem Standpunkte, und selbst der Spottname Exzeß, keine Verlegung des Eigenthums ist vorgefallen! Gewiß Zivil- Moltke" fonnte den Abg. Windthorst in keiner Weise 200 000 Menschen waren auf den Beinen, erregte Menschen, erfüllt erschüttern. Er maße sich absolut nicht an, sich über die mili- von dem Andenken an ihre gefallenen Brüder, erschüttert durch die Im prensischen Abgeordnetenhause begann gestern die Be tärischen Autoritäten stellen zu wollen, er bewillige der Re- Schreckensthaten des vergangenen Tages, und darunter viele rathung des Etats der Eisenbahn Verwaltung. gierung vielmehr jeden Mann und Groschen, aber als Volts- hungernde Menschen. Und kein Exzeß fiel vor!" schon vor einigen Wochen auf der Tagesordnung stand, damals aber vertreter habe er um die spärlichen Rechte des Voltes der abends trafen auch die freigelassenen Gefangenen aus Spandau in Wenn man bedenkt, daß Minister Thielen ausdrücklich um die infolge der plöglichen Erkrankung des Ministers vertagt wurde. Regierung gegenüber zu kämpfen, und bei diesem Kampfe Absetzung des Etats von der Tagesordnung gebeten hatte, um vor schrecke er auch vor den Drohungen Bismard's Berlin ein. Am nächsten Tage, dem 20., wurde eine Bekanntmachung Unfälle der letzten Beit, so hätte man wohl erwarten können, daß dem Lande Rechenschaft abzulegen über die zahlreichen Eisenbahn­nicht zurück: Lösen Sie uns doch auf, dann wird sich ja zeigen, wie die Sache steht. Will das deutsche Bolt erlassen, durch welche Amnestie für alle politischen Vergehen und er jetzt eingehend über die Ursachen jener Unfälle und über die dann hierher eine genügende Anzahl von Männern schicken, die Verbrechen gegeben wurde. Ferner wurden die Pfänder unter fünftigen Mittel zu ihrer Verhütung berichten würde. Aber weit unbedingt thun, was der Reichskanzler will, so hat das fünf Thalern unentgeltlich zurückgegeben. Magistrat und Stadt gefehlt! Seine faft zweiftündige Rede glich den Reden, mit denen deutsche Volt dazu ein Recht. Dann aber könnte das Bolt verordnete erklärten, den gefallenen Brüdern ein feierliches Be- er auch sonst die Berathung des Eisenbahn- Stats einzuleiten pflegt, wie ein Ei dem anderen; auffallend war höchstens ebensogut sagen: Wozu diese Rosten? Wozu dieser ganze gräbniß bereiten zu wollen. der matte Ton, der darauf schließen läßt, daß der Minister sich embarras, wenn die ganze Maschinerie nur bestimmt ist, um Base in von seiner Krankheit noch nicht völlig erholt hat. Das Haupt­schließlich topfzunicken?" Der Abgeordnete sei ver­Nachmittags wurden nebft vielen anderen politischen Gefangenen gewicht legte er wie stets auf die zahlenmäßige Darstellung des Era pflichtet, auch für Erhaltung der Verfassung zu sorgen; 254 wegen Hochverraths verurtheilte Polen freigelassen und mit gebniſſes des Eisenbahnbetriebes, das nach wie vor ein günstiges ift. Im laufenden Jahre werden die Ueberschüsse voraussichtlich ihre aber erschreckend am Throne. Würde das Zentrum großer Begeisterung gefeiert. Abends war die Stadt wieder be größte bisher dagewesene Höhe erreichen, und dieses gute finanzielle nachgeben, so würden noch andere Etats auf sieben Jahre leuchtet. Doch plötzlich verbreitete sich das Gerücht, der Prinz von Ergebniß ist nach Ansicht des Ministers nicht durch eine Ver gefordert werden, dann höre das Budgetrecht auf. Preußen stehe mit einer Armee vor den Thoren. Dies erzeugte minderung der Ausgaben, sondern durch die Steigerung des Ver Bequemer sei es ja, mit siebenjährigen Perioden zu arbeiten, die größte Aufregung. Es wurde Sturm geläutet, zu den Waffen betracht kommende Personal in den letzten Jahren erheblich vermehrt u ben fehrs erzielt worden. Daß das für den Betrieb in erster Linie in die meisten Mitglieder der Regierungen seien in absoluten gegriffen und mit dem Barrikadenbau begonnen. Doch war es ist, unterliegt feinem Zweifel, es fragt sich nur, ob seine Vermehrung Verfassungszuständen aufgewachsen, sie könnten sich an ton- blinder Lärm gewesen, und aämälig beruhigten sich die Gemüther in einem richtigen Verhältniß zu der Steigerung des Verkehrs steht, stitutionelle Einrichtungen schwer gewöhnen. Nach den jezigen wieder. und diese Frage wußte der Minister geschickt zu umgehen. Ueberhaupt Erfahrungen sei es zweifelhaft, ob in Deutschland eine Ber­faffung möglich sei. ist, wenn man Herrn Thielen reden hört, alles in befter Ordnung, die Eisenbahnunfälle sind keineswegs so außergewöhnlich zahlreich, und an der Beunruhigung des Publikums ist, wie immer, die böse Preffe fchuld, die geradezu himmelschreiende Borwürfe gegen die Vera waltung erhebe. Dabei mußte der Minister aber in einer späteren Rede selbst zugeben, daß das Lokomotivpersonal auch nach seiner Ansicht eine zu lange Dienstzeit hat und daß die Verwaltung in Erwägungen darüber eingetreten ist, ob nicht die Dienstzeit dieser Beamten auf höchstens zehn Stunden herabgesetzt werden soll. Mit den üblichen allgemeinen Phrasen, daß die Regierung alles thun wird, was in ihren Kräften steht, um die Zahl der Eisenbahnunfälle zu vermindern, schloß die vom Hause ohne jeden Beifall aufgenom mene Rede.

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an derselben räche sich

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Spät

Der König Ludwig von Bayern legte heute vor fünfzig Jahren In diesen von Windthorst vertretenen Anschauungen war die Krone nieder. Er wußte sich wohl in den neuen liberalen Re­damals das Zentrum einig. Die Auflösung tam; Bis- gierungsformen nicht zurecht zu finden, auch fürchtete er den Mo­mard schickte den unfehlbaren Pa p ft gegen die Zentrums- ment, wo die am 16. zusammengetretenen Rammern von ihm opposition ins Treffen; ein Theil der adeligen Zentrums- Rechenschaft über die für die für Staatszwecke empfangenen, aber Abgeordneten splitterte später ab, doch in der Hauptsache blieb für persönliche Liebhabereien verpraßten Gelder fordern würden. das Zentrum auch im neuen Kartell- Reichstag seiner ersten In einem seiner partizipienreichen Gedichte ließ der gute Ludwig Auffassung getreu und ein süddeutsches Zentrumsblatt schrieb seinen Schmerz in folgender Weise ausklingen: damals mit Stolz:„ Der Hort der Volksrechte ist allein das Bentrum."

Nun, was vor elf Jahren die militärischen Autoritäten, Bismard war selbst Leo XIII . nicht zu Wege brachten, das Zentrum zu einer Preisgabe des Palladiums der Verfassung" 2100

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zu bewegen, Herr Titpit hat es im Jahre 1897/98 spielend erreicht. Es ist eingetroffen, was Windthorft vorausgesagt hat: erhält die Regierung das Militärseptennat, so wird sie

Berlassen und traurig wandelnd adla Zieh' ich in die Welt hinein,

Denn frei und groß nur handelnd, Mocht ich Euer König sein. Ich hab' Euch sehr geliebet,

That

Nächste Sitzung Montag 12 Uhr. Etatsberathung.

Eine schärfere Tonart als Herr Thielen schlug der eigentliche Eisenbahnminister Dr. v. Miquel an, der wieder einmal das hohe Lied auf seine geschickte Finanzpolitit fang und sich gegen den Vor wurf allzu großer Fistalität verwahrte. Seine Rede bewies von neuem, daß er die Eisenbahnen nicht in erster Linie als ein Verkehrs= Das schuf mir arge Bein.inftitut, sondern als eine Einnahmequelle für allgemeine Staats

Ihr habt mich sehr betrübet,