Die Debatte über das Invalidengesetz wollen wir, wenigstens in soweit fle den in Nr. 38 wollen wir, wenigstens in soweit fle den in Nr. 38 mitgetheilten Antrag der Arbeiterabgeordneten und die Angriffe der Gegner auf die Rede Hasselmann's betrifft, nachstehend wiedergeben.
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eint ihm aus als bürgizli erwerbsunfähig.[ von den Gegnern Vorgebrachte, womit man och bürgerlich so erwerbsfähig, wie jeder Andere, der gar Es tanu fann aber Semand militärisch Invalide feln und barum felmann zu widerlegen vermeinte. nicht im Kriege gewesen ist. Dem bürgerlich Erwerbsfähigen Phrasen, Verdrehungen und Schimpfereien. Mitglied gegenüber hat bez Steat meines Erachtens ollerdings nur sagen dazu die deutschen Arbeiter? die beschränkte Pflicht, ihnen zu ihrem Fortlommen behüiflich u feln. Wollte man den L uten, die vollständig arbeitsNachdem Hasselmann den Antrag in der befähig sind, so viel geben, daß fie nicht mehr 31 arbeiten reits bekannten Rede begründet hatte, nahm der Re- brauchen, dann würde man nicht einmal im Intereffe dieser ferent der Kommission, Dr. Buhl, das Wort und Leute felbft haubelu.( Sehr richtig!) äußerte fich in folgender anmaßender Weis::
Die letzte Bemerkung Richters zeugt von schamlosester Verdrehung. Er thut, als habe Hasselmann
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Meine Herren, ich erlaube mir auf die Ausführungen des Herrn Borrebners unr insoweit einzugehen, als te ihm sage, die sogenannten Ganzinvaliden", also die Leute, gedruckt an die einzelnen Bevollmächtigten zur daß man aus diesem Antrage und vielen anderen sehen kann, welche militärisch invalide find, als unbedingt fuffion versandt werden sollen, müssen spätesten Sami wie es den Herren nuz um Bhrafen zu thun ist, bexa diefer Antrag beweist in schlagender Weise, daß, wenn wir ten erwerbsunfähig behandelt wiffen wollen. Und 20. dfs. in den Händen des Vereinssekretäre Herren auf ihre Intentionen folgten, in das Gesetz eine die Reichsboten schreien dazu:„ Sehr richtig!" befinden. Alle später einlaufenden werden au Ungere& tigteit hineintragen würden, die ganz beispiel. Und doch war daran tein wahres Wort, denn der Generalversammlung zwar verhandelt, können en mot Io8 wäre. Die Hrren haben hies die Frage der Kriege socialistische Antrag verlangt die Pensionserhöhung nicht mehr vorher zur Berathung verfaadt werbeiter S invaliben herausgegriffen, fie haben aber diejenigen, die
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durch Dienstbeschäftigung im Frieden verletzt sind, von 20 Thalern monatlich nur für die drei ersten nist gerannt, man sieht daran, mit welcher Oberflächlich Klassen der Ganzinvaliden", welche laut Gesez felt die Sache gemacht wird. Meine Herren, ich habe feines amtlich für vollständig oder größtentheils Zeit der Kommiffion angehört, die das Invalidengesetz be rathen hat, und ich faux dem Herrn Borrebner versichern, erwerbsunfähig erklärt sein müssen, und die ( Zur Beachtung.) Aus folgendes Orten, von alles daß wir uns in wochenlanger Arbeit überlegt haben, wie den geringere Penstonserhöhung von 10 statt wie, bisher, Listen eingereicht wurden, flad noth t lue Vorschläge Leuten gegolfen werden fann und geholfen werden muß. Aber 2 Thaler für die beiden letzten Pensionsklaffen, vollmächtigten u. s. w. eingegangen: Bochum , darum i tann aus meine damaligen Erfahrung wohl behaupten, die theilweise erwerbsunfähigen resp. im Kriegs- Müfterfiel, Smargendorf, Schönebeck . daß wir uns dem Auslande gegenüber vor unserez Invaliden- dienst verwundeten oder beschädigten Ganz- Neusals find für die abgetretenen B.vollmächtigten no versorgung nicht zu séämen haber, denn ich erinnere nur daran, daß die Invalidenversorgung in Deuts- und Halbinvaliden. Auch Haffelmann führte dies in nenen Bosschläge eingegangen. land die beste in Ensopa ift. seiner Rede so genau aus, daß ein Mißverständniß Der Dr. Buhl, welcher so hochfahrend hier nicht vorliegen tann; offenbar ist eine absichtliche spricht, hat sich in Wahrheit dadurch unsterblich bla- Verdrehung vorhanden. mirt. Er hat augenscheinlich keine Ahnung von Nach Nichter schoß endlich Dr. Lucius aus Er der Art, wie Offiziere penfionirt werden. Es furt los. Er hielt folgende geniale Pauke: heißt nämlich im§ 12 des Pensionsgesetzes:
Jeder Offister oder im Offiziersrange fteh nde Militärarzt, welcher nachweislich durch den Krieg invalide und zur Fortlegung bes atitven Militärdienftes unfähig geworden ist, erhält eine Erhöhung der Penfion:
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Breslau , 16. März.( Bolksversammlung) tein großes Lofal zu bekommen war, mußten wir die versammlung im Vereinslokale athalten. Die Refol über die drei Gefeßentwürfe wurden von circa 250 einstimmig angenommen. Sätten wie ein größeres 20 tommen, so hätten wir mindestens 3-4000 Si Was den Antrag des Herrn Abgeordneten Haffelmann halten. Robert betrifft, so ist derselbe bereits in der nöthigen Weise beantHamburg, 2. April. ( Abrechnung) über die wortet worden. Dergleichen Anträge und Begründungen fön- twe Schulz eingegangenen Gelder: Bogen 1: nen Niemard überraschen, welcher die Taktif, die die Herren 4 Schid.; B. 2: 5. ; Bgr. 3: 6. B. 4; vom ersten Tage ihrer Anwesenheit ab im Reichstage vergu. 5: 2. 3.; Ben. 7: 5. 12.; Bau. 8: 12. 14.; 22. ha a) wenn dieselbe 550 Thaler und weniger( im niedrigsten folgt haben, tennt. Sie fordern eben Unmögliches und 15. 12.; Bg. 11: 1. 13; Bgu. 12: 4. 10.; 3im Falle 143 Thaler) beträgt, um 250 Thaler jährlich 2c. tnüpfen an die Versagung dieses Unmöglichen Schlüsse, van Witte 9. 13.; Schmalrieder's Werkstelle 4. Ein im Frieden invalid gewordener Offizier er- die zu Verdächtigungen der besitzenden gebildeten Klassen, des lung d. Roscher 4. 6.; Bachsammlung d. Blank 3. d. hält also ganz bedeutend weatger Penfion, als ein klaffen, die hier im Reichstage wesentlich vertreten find, Fölf 3.; von Steets- 8.; von Philipp friegsinvalider. Dr. Buhl brauchte daher seine führen. Es ist ja ganz natürlich, daß ein Appeli an die Dallach niedrigsten Leidensaften und Instintre des Men W. A. 1.; Kasang ganz beispiellose ungerechtigteit" nicht aus schen, wie Reid und Weißguust, ein gewisses Echo is gewissen 24.; Levin- 4.; Rasta- 10.; Albrecht troß derselben sehr wohl befinden. In Wahrheit be- daß gerade die Anführungen des Herrn Abgeordrelen Haffel Bed- 12.; Jansen auf eines Cigarrenfabrit 1. Die Libera dem Sack zu holen, da die invaliden Offiziere sich reisex ftudet und fluden muß. I möchte daran erfusesu, Rieper 1.-.; J. de Jongh Fabrit die den aus- 5.; Linsdorf 1. 8.; Brenning's Meffiuggießere Socialisten beantragte Pension der im Kriege invalide reichend gesorgt ist für die Invaliden, wie es über Summa 101 Mart 15 Shill., wofür ich im glaubten, hanpt in der Möglichkeit liegt, wenn er hier nachge. Wittwe Schulz den Gebern hiermit den Dank aus und wußte gewordenen Gemeinen und Unteroffiziere um 20, resp. wiesen hat, daß der Betrag von 240 Thalern einem solchen 10 Thaler monatlich, nichts weiter, als daß die Javaliden gewährt wird, der durch eine Verstümmelang erIn Wüfte- Giersdorf wurden die vom Vereinepigene Keaf Massen Kriegsinvalider so gestellt werden, daß sie werbeunfähig ist. Die Erwerbsunfähigkeit ist ja doch eine mit ihrer Pension auskommen können, so daß die wesentliche Vorbedingung und der richtige Maßstab, um eine vorgeschlagenen drei Resolutionen Sonntag, den höhere Benston zu gewähren. Ein Einkommen aber von in einer Voltsversammlung angenommen; Reinde ausgedienten Unteroffiziere und Friedensinvaliden als- 240 Thalern, entspricht ungefähr dem einer Landschut referires, war aber ertrantt, und so warden dann die Civilversorgungsposten erhalten. Ebenso lehrerftelle. Es ist ein Einkommen, welches ent- G. Kühn vorgelesen und erläutert. Dieselben wurde lächerlich, wie Dr. Buhl's desfällige Bemerkung, ist spricht dem Durchschnitte betrage des Bedürfniffes deffen, augenommen in Fort ( Referent Resften); Calve seine Phrase, daß, weil die Invaliden in fremden Meinen Stadt aforderlich. Benn sejazt worden, daß in Meyer); Tuvenſtedt( Ref. Brüdmann); Burscheid ( ötig zur ungefähren Unterhaltung einer Familie in einer Hasenkrug); Frankfurt a. D.; Bergen und Gatheimige Ländern hungern, fie auch in Deutschland genug ungenügender Weise und mit Undaut für die Fallden ge: Barteigeroffen gewonnen; Berdes( Ref. Wode, Ostermenteß Wirth und Wizka); in dieser Versammlung wurden hätten. sorgt worden wäre, so möchte ich auch daran erinnern, daß Der nächste Angreifer war Eugen Richter , es in der ersten Thronzede des deutschen Reichstages geradezu Braneke); Hasteet( Ref. Fric); Oggersheim( Ref. Duljugend ale erste Pflicht des neuen Reichstages betont wurde, der sich folgendermaßen vernehmen ließ: Hamburg , 3. April. ( Allg. deutscher Schiffschnell, in austömmlicher Weise für die Invaliden zu sorgen, mererverein.) Von der Mitgliedschaft Brake wa Dem Herrn Abgeordneten Haffelmann habe ich von dieser und ich meine, der Reichstag hat dieses kaiserliche Wort Februar 1874 eine Lohnforderung gestellt von 1 Th Seite nur folgende wenige Worte zu erwidern. Die dent auch eingelöst. Wir haben das Wort eingelöst durch die schen Bolksvertretungen haben in ihrer Fürsorge für die Ju- Gründung des Invalidenfonds, durch welchen zum Mindesten Die Mitgliedschaft meldete daher am 1. März pr. Tag, doch von den Werftingabern entschieden validen nicht erft gewartet, bis Social- Demokraten unter in ebenso ausreichender Weise, wie bei anderen Natio Borost einen Strife an, der and acceptirt wurde. ihnen erschienen find, sondern sie haben überall und in Preußen nen auch in ähnlichen Fällen geschehen, für die Bedürfnisse fetzten die Zimmerer ihre Forderung von 1 Thi feit 1848 in dieser Fürsorge gewetteifest, noch lange beber Invaliden gesorgt ist. Es geschah das ferner dusch die auf 1 Thlr. 2½ Sgr. berab; die Werstinhaber
war.( Helterfeit.)
Aber wie war diese gerühmte Bersorgung? gab es vor 1848 etwa teine Socialisten? möchte dem Abgeordneten für Hagen wohl werden, diese beiden Fragen zu beantworten. hören wir seine Philippika weiter:
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box die Social Demotratte überhaupt erfunden Bewilligung eines Diepositionsfonts, welder für solche Fälle aber an die geringere Forderung nicht, worauf bewaffnet, ei forgen soll, die nicht fireng unter die gesetzlichen Paragraphen Schiffezimmerer in einer Bersammlung Mitte Mätartei Haffe Es jeder einzelne Fall fließlich getroffen wird. Die dertsche 5 Sgt. pr. Tag zu beharren. Der Strife dauertunter und schwer Nation hat ihren Dant ferner bewiefen file Diejenigen, vier Wochen. Die Werstinhaber von Brahe, Doch welke in Erfüllung der höchsten Ehrenpflicht für das Bater Samburg haben sich bei Strafe von 500 Thlen. Ind gelitten haben, durch die Gründung zahlreicher milder keinen von den Strikenden wieder in Arbeit zu neh Stiftungen, durch welche ausreichens für besondere Fälle it fogar Ausschluß in Elefletb esfolgt. E feiten Meine Herren, welche Parteien aber auch in deutschen gesorgt wird. Nach allem blesen können solche Neben, wie 150, Elsfleth 160, auf der Luhe 70, Elbe 8 ans, Voltsvertretungen gefeffen haben, auf welches Stite auch die die gehörte, trine Whtung nach außen machen, höchstens auf zen 318 Mann. Wir sehen uns nun genöthigt, Majoritäten waren, alle Partelen haben es für eine Regel vollständig Unverständige und Urtheilslase, und i glaube, unserm Statut gemäß vnsere Brüder zu unterstütze des politischen Anstandes gehalten, die Frage der In- daß die alten Soldaten biex in allen Mitgliedern das dies aber nicht mit 6 Sgr. wäch. Beitrag decken validenversorgung nicht in den Parteistreit herabzuziehen. Reichstages beffere Verbündete und Freunde seben werde, müssen wir 9 Sgr. à Mann pr. Woche erh ( Bravo.) Sie flad der Ansicht gewesen, daß alle Parteien als in den Gesinnungsgenossen der Pariser Com Alles aufzubieten, unsere Brüdern am Weserstrand unter fich und alle Parteien mit der Regierung hier nur mune!( Bravo !) Kampfe mit der Kapitalmacht zu befreien und zu z ein und dasselbe Interesse zu verfolgen haben,( wobei Der Unfinn ist eben so haarsträubend wie selbst- der Allg. denti e Schiffezimmeresverein der Bourge die Javaliden freilich nicht satt werden). Erst der Partei des Herrn Haffelmann ist es vorbehalten gewesen, den Inva- gefällig vorgebracht. Zunächst nennt es der Dr. entgegentreten fann. 3 ersuche nun noch die der Umgegend, zu der engekündigten Versammlung te fich i Liben zur Staffage von Volksversammlungen zu machen. Lucius etwas" Unmögliches" und einen Appell Bravo !) Meine Herren, wenn Herr Haffelmann est längere an die niedrigsten Leidenschaften", wenn wir allen Zuzug von Brate, Elsfleth und Lüthe fern Straße. Zeit hier gewesen ist, wird er begreifen, vielleicht auch für den Invaliden, der gänzlich erwerbsunfähig nicht begreifen,( Seiterkeit), daß deklamiren viel leichter ist, mehr als 11 Sgr. per Tag beanspruchen. und Bartelgenossen Deutschlands zur Nachricht, Hamburg , 7. April. ( Malexstrite.) Den ift, als gefeggeberlich arbeiten.( Eine der bekannten bummel, haften Bemerkungen Engen Richter's.) Wern irgendwo, gilt Merkt Euch das, Ihr Arbeiter! Dann thut der Strife der Malergehülsen nuverändest fortdauert mit herzl das im Punkte der Invalidenversorgung. Gerade hier fommt weise Doktor, als bekäme ein ganz Erwerbsunfähiger Sache steht sehr günstig, indem schon 62 Brinzipausdaue es darauf an, erst die thatsächlich überaus verschiedenen Verftets 240 Thaler per Jahr, während er doch höch- Forderung bewilligt haben; 6 von diesen Prinzipale hältniffe kennen zu lernen und dann für die versiedenen stens 132 Thaler empfängt; jene höhere Summe dem Meisterbunde an. Wir ersuchen deshalb, auch thatsächlichen Verhältnisse im Gesetz eine Durchschnittsregel zu geben. Das ist überaus schwierig, weil die Fälle indivi- giebt es nur für einen so arg Verstümmelten, daß auf aufmerksam, daß vom hentigen Tage ab der Buzug ftrenge fern zu halten. Gleichzeitig machen duell so durchaus verschieden sind.( Ei, welche ne flüchte!) derselbe nach amtlicher Erklärung ohne fremde sowie das Stile- uad Arbeitsnachweisungsbureau Das Geft von 1871 ist das Ergebnis einer mühsamen Pflege" nicht bestehen kann. Und dann kommt wie- Bleichen Kr. 30 befindet, und ersuchen, dies mögli unb forsiamen Artelt gewesen; es hat sich aber alsbald heran sgestellt, daß es nicht aussicht. Dieses neue Gesetz will der die schöne Logik: Weil die Dorfschulmeister nichts breiten und aus von dot aus Arbeit zu nehmen. S. J. Levin, Lücken ergänzen; wir find aber diz U- bezzengung, dß wir zu beißen haben, trauchen's die Invaliden auch Mitglied des Allgem. deutsch. Arbeitet werde auch hiermit noch nicht am Ende der Arbeit und der Erfah nicht. Und solchen Zustand nennt der Abgeordnete Berlin , 3. pril.( Verband der Klempner rung angekommen find. Wie die Petitionskommission fich für Erfurt „ auskömmlich", mit direktem Hinweis lez) und verw. Berufsgenossen.) Den foxtarfelt angelegen fein fäßt, Lücken in der Invalidengesetz im selben Athemzuge auf" milde Stiftungen"! biene hiermit aux allgemeinen Kenntniß, daß in zur gebung flar zu legen und zur Ergänzung der Lücken anzu der Fabrik von Bernstorf und Eichwede, regen, so werden wir uns überhaupt angelegen fein laffen, Nun, wir denken, der alte Soldat", dem der Ma- lichen baselbst beschäftigten Kollegen die Arbeit überall dasjenige für die In aliden zu thun, was wir ihnen gen vor Hunger kaurrt, wird schließlich den Ge- wurde. Der ohnehin schon niet glänzende Lohn schuldig find, ohne daß wir darnm große und folze Worte finnungsgenossen der Pariser Commune " denn doch um ein Bedeutendes vermindert werden. masen, wie Herr Haffelmenn es zu thun versucht hat. Herr wohl mit anderen Blicken betrachten, als es der hohe dringend gewarnt. Ferner machen wis bie Rodeg Haffelmann hat in seiner thatsächlichen Schilderung Alles aufmerksam, daß auch in Kopenhagen ein Staite n burgheinander geworfen; alle Invaliden sind für Reichstag zu glauben scheint! feht, und zwar wegen Einführung der 10- St ihn Krüppel, und wer militärisch invalide ift, er- l Das Obige ist nach stenographischem Bericht alles kaffe fich Niemand von schlauen Agenten lödern,
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