* Da in verschiedenen Orten von Parteigenoffen lokale politische Vereine gegründet worden sind und§ 8 des preußischen Vereinsgefeßes verbietet, daß politische Vereine mit einander in Berbindung treten, so machen wir die Parteigenoffen auf einige Punkte aufmerksam, bel deren Nichtbeachtung leicht Auflösung und Berurtheilung erfolgen kann.
der beiden Vereine erbracht fet, auf dem Gebiete der thatsächlichen, der Kritik in der Nichtigkeitsinstanz nicht unterliegenden Prüfung liege",
und fährt dann fort:
[ 1] Nicht eine Gleichartigkeit der Vereine nach allen Richtungen bin ist im§ 8 vorausgesetzt, sondern nur eben in der Erstens dürfen lokale Vereine nach der Auslegung des Ober- jenigen Richtung, welche die Vereine als politische caratterifirt tribunale nur innerhalb des Polizeibezirks, wo fie ihren und aus diesem Grunde für fie die besonderen Beschränkungen Siz haben, Versammlungen ihrer Mitglieder abhalten, des§ 8 cit. nothwendig erscheinen ließ. Die etwa nebenberge haben fle in benachbarten Polizeibezirken auch wenn diese Bo- henden Zwede berühren die Bedeutung der Vereine, insoweit sie lizeibezirke in demselben Wahlkreise liegen- Mitglieder, durch die Einschränkungen des§ 8 getroffen werden sollten, nicht welche dort selbstständige Vereinsversammlungen abhal- und find daher in Bezug auf diese gesetzliche Bestimmung gleichten, oder halten die Vereine dort Wanderversammlungen gültig. Unter den unter lit. I. des§ 8 bezeichneten„ Vereinen ab, so wird dies als Bildung gefezwidriger 3 weigvereine be gleicher Art" föanen nur solche gemeint sein, wie fie im Eingange trachtet und es erfolgt Verurtheilung. des§ 8 bezeichnet waren.
Sodann ist jeder Berkehr, auch brieflicher, zwischen zwei politischen Vereinen verboten; finden sich bei Haussuchungen solche Korrespondenzen, so erfolgt bestimmt Berartheilung.
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Drittens dürfen Borstandsmitglieder eines politischen Vereins nicht einem anderen politischen Verein als Mitglie der angehören, da auch dies als verbotene Berbindung auf gefaßt wird. Und zwar wird von den Gerichten nicht blos jener als Vorstandsmitglied betrachtet, welchem laut Statut dieser Name zukommt, sondern jedes Mitglied, welches als Vorfteher, Ordner and Letter in den Vereinsversammlungen aufgetreten ist, oder die Führung der Vereinskorrespondenz be forgt hat. Wir geben zum Beweise dieser juristischen Auffaf fung aus der Rechtsprechung des töniglichen Obertri bunale in Strafsachen", herausgegeben von Dr. F. C. Oppenhof, einen Urtheilsspruch dieser Art nachstehend im Wortlaut wieber:
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1. Das Verbst, nach welchem ein Berein, welcher politische Gegenstände 2c. zu erörtern bezwedt, nicht mit anderen Bereinen „ gleicher Mrt 2c. in Verbindung treten darf, wird anwendbar, sobald der andere Berein ebenfalls die Erörterung politischer Ges genstände bezweckt.
2) Die Schließung eines politischen Bereins lann( bezw. maß) ausgesprochen werden, fobald ein Borsteher deffelben aus den§§ 8 und 16 des Vereinsgefeges bestraft wird; es bedarf dazu nicht der Einleitung eines Verfahrens gegen den Berein selbst oder felnen Borstand.
Vereinsgesetz vom 11. März 1850§§ 8. 16. Ert.( 3. I) b. 26. Febr. 1873 c. Gr. v. Strachwis ( 895 I. Cr. b. 1872).
Gr. v. Str., welcher am 4. Febr . 1872 als Mitglied in den zu Schurgast zusammengetretenen tatholifen Boltsverein" getreten war, wurde am 5. März 1872 in den Vorstand des„ katholischen Kasinos" in der nahe gelegenen Stadt Oppeln gewählt und trat in diesen ein. Ebenso war ber Borsigende des Schurgafter Bereins, v. S., demnächst in das Kasino zu Oppeln als Mitglied aufgenommen worden. Die Inflanzgerichte nahmen an, daß beide Bereine die Erörterung politischer Gegenstände in Versammlungen bezweckten, und fanden tarin, daß Sr. v. Str. und v. Sch. Mitglieder des einen Bereins waren, während sie als Vorstandsmitglieder an der Leitung des anderen Theil nahmen, ein, Treten in Berbin dung" beiber Bereine. Ste ftraften deshalb aus den§§ 8 and 16 des Vereinsgefeges und erkannten gleichzeitig auf, Schließung des katholischen Kafinos zu Oppela". Die NB. des Gr. v. Sir. rügte u.. Gesezesverlegung: der Umstand, daß er Mitglied des Schurgafter und gleichzeitig Vorstandsmitglied des Oppelner Vereins sei, genüge nicht, um in In- BerbindungTreten" beider Bereine anzunehmen; ebenso reiche die Annahme der Instanzgerichte, daß beide Vereine die Erörterung politischer Gegenstände bezwecken", nicht hin, um sie als Vereine gleicher Art"( 1 8b. I. c.) zu betrachten; endlich habe die Schließung des Oppelner Kafinos nicht in dem lediglich gegen ihn, sondern nur in einem gegen diesen Berein, bezw. gegen den Vorstand des felben gerichteten Verfahren erfolgen können, und das um so mehr, als er selbst erst nach seinem Eintritte in den Schurgafter Berein zu Oppeln in den Borstand gewählt worden sei, ohne daß der Vorstand des letzteren Vereins von feiner Bethelligung am Schurgafter Verein Kenntniß gehabt habe.
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Zurudweisung. Das D. Tr. führt zunächst aus, daß „ die Erwägung, ob in den thatsächlichen Feststellungen der Nachweis für die wirklich eingetretene Berbindung
von dreißig meist shwar Birunglückten flad im Ganzen fünfzeha gestorben!
Was nun die Gefeßgebung anbelangt, so trifft dieselbe aus dem Grunde eine indirekte Schuld, weil sie es bis jetzt noch nicht für nöthig befanden hat, für sämmtliche Arbeitspläge genügende Rontrole zu schaffen. Die Gesetzgeber hätten schon längst das Institut der Fabrikinspektoren im umfangreichsten Maßstabe einführen sollen and zwar derart, daß die Arbeiter durch Wahlrecht auf die Ernennung derselben Einfluß ausüben; dann wäre Herr Eales ganz fither zu den nöthigen Vorsichtsmaßregeln gezwungen worden, und ein solches Unglück nicht hereingebrochen. Traugott Thieme.
*( Auf die Insertion des Herrn Reinders), Photographleen bekannter Persönlichkeiten betreffend, machen wir hierdurch mit dem Bemer ten aufmerksam, daß die Bilder schön ausgeführt find. Besonders gilt aber dies von dem Bilde, welches die vorjährige Todesfeier Laffalle's veran Shanlight.
Dermischtes.
[ 2] Der( fernere) Angriff, welcher darauf beruht, daß ein Strafverfahren, dessen Resultat die Schließung eines Vereins sein folie, gegen fämmtliche Borstandsmitglieder gerichtet werden müfft, findet weder in den Strafgefeßen, noch in den Strafprozeßgesezen einen Anhalt; vielmehr ist nach§ 16 des Vereinsgefezes die Schließung des Bereins nur von der objektiven Feststellung der Boraussetzungen des§ 8 ibid. abhängig, welche Feststellung die nothwendige oder falaltative Schließung zur Folge hat. Die Frage, inwieweit den einzelnen Borstandsmitgliedern die Kenntniß*( Die Person des Herrn Redakteurs.) Hugo, ein Rebekteur von der Existenz der Verbindung beigewohut habe, intereffirt nur der Dämmerungs- Zeitung", war in der schlimmen Zeit der letzten 27 Tage in Bezug auf die Prüfung, ob der Verein zu schließen set oder im Monat, d. h. er war ,, tlamm" und fonnte seiner Clara für ihre Lebensnicht. Die Verschuldung des gegenwärtig Angeklagten wirdwürdigkeit feinen anderen Entgelt geben, als eine Anweisung für das und bas Theater. Clara erscheint an dem betreffenden Theater und zeigt bei unter der Voraussepang, daß die vom Geseze verbotene Verbinder Billetausgabe thre Anweisung vor. Bedaure sehr, adfelzufte der dang der Vereine bestanden hat durch jene Frage nicht be- Billeteur, die Anwetjung gilt nur für die Berson des Heren Redakteure." Rann," gegenrebete Clara ,,, ich bin ja rührt, da bezüglich seiner Person die Kenntniß der Verbindung die Person des Herrn nach den thatsächlichen Feststellungen der Instanzrichter außer Zweifel steht.
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Antr. d. G.- St.-.: entgeg.
[ 40.- 6]
Als ich mich am 9. Februar gegen Abend von der Arbeit nach Saufe begab, hörte ich unterwegs, daß in der englischen Sicherheitszünder- Fabrik des Herrn Eales im Goldgran e cine Bulver xplosion erfolgt fet und die Fabrik in Flammen stehe, sowie daß mehrere Arbeitsfrauen schrecklich verbrannt seien. Ich eilte sofort auf den Schauplatz der Katastrophe, um die Ursache dis Unglücks zu erforschen, welche jedoch wahrscheinlich niemals an den Tag kommen wird.
Es ist viel in den Zeitungen über dieses Unglück geschrieben worden; die fich widersprechendsten Thatsachen hat man erzählt und am nächsten Tage widerrufen; zwei Punkte hat man jedoch von Anfang an bis heute aufrecht erhalten: 1) daß die Arbeiter schuld am Unglüd gewesen find; 2) daß Herrn Eales durchaus teine Schuld treffe.
Wenn man die diesen Unglücksfall begleitenden Umstände aber mit Ruhe betrachtet, so findet man, daß die Sache anders liegt, und zwar so, daß nicht blos Herrn Eales, sondern auch indirekt die Gesetzgebung eine Schuld trifft.
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Redakteurs!" *( Bei Ratibor ) find am 25. Februar fleben 3igenner im Walde erfroren, da ihnen das Lagerfeuer erloschen war.
*( Statistisches.) Es ist eine schöne Sache um die Statistit. Sie zeigt une u. A., daß Frankreich während immer von fonfervativen, follden Zuständen in Bersailles deklamirt wurde, seit dem 4 1870 16 Minister des Innern, 6 Kriegsminister, 6 Finanzminifter, 8 Minister der öffentlichen Arbeiten, 5 Juftizminister, 4 Marineminister, 4 Minister des Auswärtigen, 8 Handelsminifter, 5 Unterrichtsminister, 4 Bizeminifterpräsidenten gehabt hat; also im Ganzen 66 Minister.
An die Parteigenossen!
Diejenigen Orte, welche nicht allzu weit von Berlin llegen und zur Agitation in Bolleversammlungen Redner aus Berlin wünschen, haben fich von jest ab nur allein( jedoch rechtzeitig) an die Adresse von Otto Kapell, Berlin , Waldemarstr. 56, zu wenden.
Unsere Privatbriefe find jetzt, wie folgt, zu adreffiren: Berlin S. , Dresdenerstraße 86, II. Hof, 3 Treppen rechts. W. Haffelmann. H. Lauge.
Briefkasten.
Anonyme Einsendungen, Anfragen u. f. to. tönnen nicht bes rädfichtigt werden. Im Brieftasten können nur derartige Angelegenheiten erledigt werden, die entweder von Partel- oder öffentlichem Intereffe find.
Der Industriezweig der Sicherheitszünder ist seit einigen zwanzig Jahren in Deutschland eingeführt worden, und Herr Eales mußte als Sachverständiger wiffen, daß die Zünderfabri tation höchst gefährlich ist. In den Maschinenfälen liegt überall Pulverstaub, alle Fugen und Spalten find damit angefüllt, und die geringfte Unvorsichtigkeit mußte nothwendig eine Explosion zur Folge haben. Waren da nicht die allerumfangreichsten Vorsichtsmaßregeln geboten? Maßte vor allen Dingen nicht eine auf alle Die Parteigeroffen, welche uns Berichte über Versammlungen Fälle zuverlässige Person zur Aufsicht über die Maschinenfäle einsenden, ersuchen wir, dieselben in keinem Falle mit Bleistift fortwährend am Blaze sein? Das ist aber nicht der Fall ge- au schreiben. Mehrere so geschriebene Berichte find in lester wesen, denn stundenlang find die Frauen in den Maschinenfälen Zeit ganz unleserlich und verwischt angekommen, so daß aus denohne jede Aufsicht gewesen. Es durfte ferner nicht bloß nur eine Thür aus den Gefängnißfälen hinausführen, sondern es selben nur ein kurzer Auszug gemacht werden konnte. mußten an jeder Front der Säle mehrere Thüren und Treppen in's Freie führen. Es war aber im Augenblid des Unglücks nicht einmal eine Leiter zur Stelle, mittelft der man die am ganzen Leibe brennenden Frauen, welche sich am Fenster zeigten, hätte herunterholen können!
Bei besseren Maßregeln wären fisherlich nicht so viel Perfonen, wie es der Fall war, umgekommen. Nicht weniger als neun find in den Gebäuden verbrannt; Viele mußten zwei Stod boch zum Fenster hinausspringen und brachen Arme und Veine;
Abends 8 Uhr,
In der Societätsbrauerei, Bergmannsstr.,
Große
Bezirksversammlung des Halle'schen Thor- Bezirks. Tagesordn.: Der Fünf Millardensegen und die heutige Geschäftskrisis. Aus dem
deutschen Reichstage. Referent: Reichstage
abgeordneter W. Hasenclever.
In Anbetracht der wichtigen Tagesordnung
Jedermann hat freien Zutritt. Das Comité.[ 3,20] Berlin . les mas
Abends 8 Uhr,
Annoncen.
Im Saale Sophienstraße 15, Gefchl. Mitgliederversammlung des Allg. Tischler-( Schreiner-) Vereins. T.- D.: Abrechnung v. Febr. Wahl einer
Kommission laut Beschluß der letzten Mitgl.
Vers. Berschiedenes.
Sütt.[ 1,60]
Abends 8 Uhr,
bel Hrn. Dhl, Spitalerfir. 18,
Zimmererversammlung.
Tagesordn.: 1) Abrechnung. 2) Die Wil
helmshavener Kameraden. 3) Wegen der
in
Dienstag, den 9. März, Abends 8 Uhr, bei Göttel, Andreasstraße 26. Referent: Herr Hahn. Donnerstag, ben 11. März, Abends 8 Uhr, des im Lotal des Hrn. Lieber, Elsasserstr. 14/15. Referent: A. Küfter.
[ 2,60)
Jedermann hat freien Zutritt. Neue Mitglieder für den Berliner Arbei ter- Wahlberein werden aufgenommen. Albert Baethke.
Berlin . Mittwoch, ben 10. März, Abends 8 Uhr,[ 2,00]
Linienfir. 44, bei d'Heureuſe( filter Frank), Oeffentliche Versammlung der Cigarrenarbeiter. L.- D.: Ueber Produttivaffoziationen. Das Circular der Berliner Cigarrenarbeiter und Verschiedenes. Nef.: E. Bernstein. Das Comité. Entbunden Frau Anna Seydel, geb. Schar nagel, v. e. Knaben. Altona , 7. März.[ 1,00]
Die Redaktion. Mannheim . Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt in nächßler Numiner. Stepert, Minden . Sie werden das Abonnementsverzeichniß in nächster Nummer finden, Die Expedition. Kottbus. Meine vorläufige Adreffe ist bis auf Weiteres: H. Teichert, Kl. Riosterstr. 200. Bon Herrn Räbiget 6 Mart dankend erhalten. Frau Böttcher.
Abends 8 Uhr,
in Tütge's Salon, Balentinstamp 41, Deffentl. Arbeiterfrauen: und Mädchen- Versammlung. Tagesordnung: Bortrog.
Der Borstand. 11,60] Hamburg . bends 8½ Uhr,
Donnerstag, 11. März,
im Lotale des Hrn. Sübner, Gr. Rosenstr. 37, Oeffentliche
T.- D.: Vortrag.
Abends 8 Uhr,
in Wittma ad's Salon, Große
in der Musikhalle, Lübeckerstraße 55,
Donnerstag ,,
Abends 8 Uhr,
Große Volksversammlung. im neuen Salon des Hrn. W. Dionysius,
T. D.: Die Vereinigung aller Arbeiter Deutschlands . Refer.: Hr. Richter.[ 1,20]
Wandsbeck. Freitag, 12. März,
Abends 8 Uhr,
bei Herrn Lagemann, Oeffentliche Bersammlung des Bau- und Erdarbeiter- Vereins. T.- D.: Vortrag. Heinr. Haßler.[ 1,20] Wandsbed. Mittwoch
ben 17 März,
im Lokale Bum schwarzen Bären"
Volksversammlung.
Tagesordn.: Das Dreillaffenwahlsystem. J. A.: H. Gabow.[ 1,60] Donnerstag, 11. März,
Hoheluft Abends 8 Uhr,
im Lokale des Herrn Gewete, des Allg. deutschen Arb. Vereins. Geschloffene Mitglieder Versamml. TO.: Das offene Antwortschreiben. Ref: Herr Hetate. Abrechnung. Der Bevollm.[ 1,60]
Stiftungsfest und Ball Eimsbüttel. littwoch, 10. März,
der vereinigten Gesangspiecen,
Oeffentl. Versammlung Maurer, Bimmerer und Tischler.
fämmtlicher Steuerzahler
Aufnahme Fritsche's. 2. Pfeiffer.[ 1,60] Donnerstag, 11. März, Abends 8 Uhr, Tütge's Salon, Valentinskamp 41, Mitgliederversammlung Allgem. deutsch. Maurers und Steinhauer- Bundes. Tagesordu.: Abrechnung. Innere AngeUnterzeichneter macht darauf aufmerksam, W. Schröder.[ 1,60] daß, soll die Bersammlung von Nußen sein, fich fämmtliche Steuerzahler Altona's einzu- Herrenkarten 75 Bf. Damen haben freien Das Festcomité der Bau- und Erdarbelter finden haben. Bornemann.[ 2,60] wird dringend ersucht, Sonntag, d. 14. März, Freitag, 12. März
Legenheiten.
Altona's.
Bormittags 9f Uhr, bei Serrn Taube, Altona - Ottensen.bens 7.
Neuer Steinweg unter Nr. 16 in Hamburg , F. Michner.[ 1,00] 3 eriheinen.
vorgetragen von der Liedertafel ,, Urania ". Festrede, gesprochen von E. Richter. Saalöffnung 6 Uhr. Anfang 7 Uhr.
Zatritt.
Das Comité.[ 3,00]
Abends 8 Uhr,
im Lotale des Herrn Fromhein, Eimsbütteler Chaussee 32, Geschl. Mitglieder- Versammlung des Allgem. deutschen Arbeiter- Bereins. TO: Wigtige Angelegenheiten.
[ 1,60]
Th. Walterling.
Barmbed. Sonntag, den 14. März mich mit Ihren werthen Aufträgen zu be
Nachm. 2 Uhr, bei Herrn Schulz in Barmbed am Markt, Oeffentliche Versammlung
ehren.
Da ih beabsichtige, mir zum 1. Mai ein selbstständiges Geschäft in Mechaniker, so wie in Klempner- und Bauarbetten zu gründen, so ersuche ich Freunde und Partelgenoffen, [ 3,501 5. Nau, Niedernfte. Hof Nr. 36, Samburg. bends 8 Uhr, Ich empfehle mein Hut-, Müßen- und Im Salon zum Roland, 1. Jakobfix. 19, [ 1,50] T.- D.: Was wir wollen. Gründung Pelzwaarengeschäft. Geschlossene Mitglieder- Bersamml. TO.: Vorschläge eines Bevollmächtigten. einer Mitgliedschaft. Ref.: Kustermann. 5. Planthaber, Samburg, 1. Brandtrolete 6. des Korbmacherbundes Die Agitation für unsern Bund.[ 200] F. Seine.[ 1,60] A. Neumann. Drud und Berlag von C. Thring Nfgr./ Hamburg- Altona- Ottenfen. Den Bartrigenoffen empfehle echt Hambur ( A. Berein) in Berlin . L.- D.: Berichterstattung der Kommiffion Allen Freunden und Barteigenoffen em- ger Leder- Anzüge: Jaquet mit Tuch gef. Berantwortlich für die Redaktion: zur Umarbeitung des Preistarifs der Matt- pfehle to meine Gastwirthschaft und Früh- 5 Thlr. 20 Sgr., Beinkleio 3 Thlr. 7 Sgr., arbeiter. Berschiedene Anträge. fidelotal. [ 2,00] Wefte 1 Thlr. 10 Sgr. Emil Goris,
Steinhauer- Bundes.
5. Möller.[ 2,20] E. Taube, Neuer Steinweg u. 16, Samb. Linienftr. 235, Ede der Bartelstr.[ 2,50]