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Nr. 129.

Diese Zeitung erscheint

breimal wöchentlich,

und zwar:

Dienstags, Donnerstags und Sonnabends Abends.

Bestellungen

werden bei allen Postämtern, in Berlin bei der Expedition, sowie bei jedem Spediteur entgegengenommmen.

Sonntag, den 31. Oktober 1875.

Neuer

Social- Demokrat.

Organ der Socialistischen Arbeiter- Partei Deutschlands .

5. Jahrgang.

Redaction n. Expedition: Berlin , SO.,

Kaiser Franz- Grenadier- Pl. 8a. 27

Inserate

( nur in der Expedition aufzu geben) werden pro fünfgespaltene Petit­zeile mit 50 Pf. berechnet. Ver­sammlungs- Annoncen die fünf­gespaltene Petitzeile oder deren Raum 20 Pf. Sogenannte Res flame- Anzeigen werden nicht aufgenommen.

Abonnements- Preis: Für Berlin incl. Bringerlohn vierteljährlich praenumerando 1 Rm. 95 Pf., monatlich 65 Pf., einzelne Nummern 10 Pf.; bei den Postämtern in Deutschland incl. Berlin 1 Rm. 60 Pf., frei in's Haus 1 Rm. 95 Pf. Kreuzband- Abonnements pro Quartal und Exemplar: für Deutschland und Desterreich 3 Rm., für Niederlande und Belgien 3 Nm. 60 Pf., für Frankreich 4 Rm. 50 Pf., für England und Amerika 3 Rm. 55 Pf. Bestellungen auf Kreuzband- Abonnements sind nur bei der Expedition aufzugeben und müssen praenumerando gezahlt werden.

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Abonnements- Einladung.

Wir machen darauf aufmerksam, daß man auf unser Blatt für die Monate November und Dezember bei allen Postanstalten für 1,07 Mark, so wie in Berlin bei unseren Spediteuren für 1,30 Mark frei in's Haus abonniren kann.

Im Post- Zeitungs- Katalog ist unser Blatt unter Nr. 2554

eingetragen, worauf wir hiermit besonders aufmerk­sam machen.

Wir hoffen, daß unsere Freunde und Partei­genossen diese Gelegenheit zu einem zahlreichen Abonnement benutzen werden, um so mehr, da Ende dieses Monats die Reichstagsverhandlungen wieder

beginnen.

Die Expedition des ,, Neuen Social- Demokrat".

Inhalt.

Der deutsche Reichstag und die politische Lage. Deutscher Reichstag.

teren Postbeamten.

Wien .

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Politische Uebersicht: Nur Frieden". Die Lage der un­Der Magdeburger Gründerprozeß. Aus Griechenland . Aus der Herzegowina. Socialistenhege Der Prozeß Sonzogno. Zum Lehrermangel. Glückliches Altona !- Die Bildung unserer Gebildeten.- Herr Dr.

in Desterreich.

Strousberg .

Innere Parteiangelegenheiten. Korrespondenzen: Rawicz . Großenhain. - Hamburg .

Uerdingen .

-

Laien- Evangelium von Sallet.( Fortsetzung.)

Sprechfaal. Vermischtes.

Bichopau.

Der deutsche Reichstag und die politische Lage.

Die Milliardenpolitik und der Milliardentrubel haben sich gerächt. Zum ersten Mal seit langer Zeit hat die Logik der Thatsachen sich Durchbruch verschafft; der rosige Schleier, welcher so lange die Schäden der Gesellschaft nnd die po­litische Reaktion bedeckte, ist zerrissen worden, und wir brauchen jetzt wenigstens nicht mehr mit den Männern am Steuerruder des Staatsschiffes, befracten Ministern und bebrillten. Abgeordneten, Verstecken zu spielen. Daß jetzt ein anderer Wind weht, als bisher, hat uns die Thron­Daß jest rede bei Eröffnung des Reichstages gezeigt.

Der wichtigste Saß derselben befindet sich am Schluß, und durch ihn wird Alles, was bisher von der Minister­bank und von den Abgeordnetenplägen der liberalen Ma­jorität aus über sociale Zustände und politische Freiheit gesprochen wurde, widerlegt. Kurz zusammengefaßt, bedeu­

tet es:

Auf socialem Gebiet eriftirt in allen Ländern eine

Handelsstockung, ein Rothstand, und zwar ein solcher, wie er auf Grund der heutigen Produktionsweise in regel: mäßigen Fristen die Völker heimsucht. Wörtlich lautet die etwas weniger klar ausgedrückte Stelle der Thronrede: Wenn in Handel und Verkehr gegenwärtig eine der Stagnationen stattfindet, wie sie im Laufe der Zeit periodisch wiederkehren, so liegt es leider nicht in der Macht der Regierungen, diesem Uebelstande abzuhelfen, der sich

aller Länder darthun, daß die Rettung von dem Rothstand nur darin liegt, daß das eherne Lohngefez gebrochen und eine Organisation der Arbeit geschaffen wird.

Wenn wir ferner nur ein halbes Jahr zurückblicken,

so treffen wir auf die Aussprüche der Minister Achenbach

und Camphausen, dahin gehend, daß, weil die deutschen Arbeiter zu wenig arbeiteten und zu viel Lohn verdien­ten, die deutsche Industrie konkurrenzunfähig gegen die ausländische sei und dies die Stockung verschulde. Jetzt besagt die Thronrede aber, daß die Stockung international und damit ist die Ueberproduktion zugegeben, damit ist ist und regelmäßig von Zeit zu Zeit stattzufinden pflegt, erwiesen, daß Arbeit und Löhne der deutschen Arbeiter Ein recht

unmöglich Ursache der Weltkrisis sein können. lehrreicher Umſchwung.

Wenn wir so auf socialem Gebiet die Erkenntniß der

heutigen Lage sich durchbrechen sehen, so bringt auf dem politischen die Thronrede eine nicht weniger intereſſante politischen die Thronrede eine nicht weniger interessante Aufklärung.

"

Wie haben nicht unsere Parlamentsredner den angeb­lichen politischen Liberalismus" des deutschen Reichs hervorgekehrt und behauptet, daß die deutsche Reichspolitik nur eine Fortsetzung der antireaktionären Tendenzen des Jahres 1848 sei. Diese Illusion wird durch einige Worte der Thronrede schlagend widerlegt. Es heißt daselbst:

" 1

Die Mächte, deren Einigkeit in einer früheren Periode unseres Jahrhunderts Europa die Wohlthat eines langjährigen Friedens gewährte, stügen denselben auch heut, getragen von der Zustimmung ihrer Völker."

11

Die in Rede stehenden Mächte sind Rußland und Desterreich; und die„ langjährige Stüße des Friedens", von der hier gehandelt wird, ist die heilige Alliance" der Mächte Rußland , Desterreich und Preußen in der vormärz lichen Zeit gegen das revolutionär gesinnte Westeuropa . Dem Liberalen kommt ein Grauen an, wenn er von der ,, heiligen Alliance" hört; er schreibt ihr alle erdenklichen

Die ver

heblich höher, als für das laufende Jahr veranschlagt werden fönnen. Dieses Mehr wird indessen überwogen durch die Min­dereinnahmen, welche in dem natürlichen Rückgang der Zinseinnahmen von belegten Reichsgeldern, ganz beson­ders aber in dem Vorgriff beruhen, der im diesjährigen Etat auf die Ueberschüsse des Vorjahres stattgefunden hat. Zur Deckung dieser Minder- Einnahme und zur Bestreitung der bei sorgfältiger Rücksicht auf die Finanzlage nicht abzuweisenden Steigerung der Verwaltungs- Ausgaben wird Ihnen eine Erhöhung der Matrikularbeiträge nicht vorgeschlagen. bündeten Regierungen theilen die Ueberzeugung, welche Sie, ge= ehrte Herren, bei der Berathung des diesjährigen Etats geleitet hat, daß eine Steigerung jener Beiträge vermieden werden muß. Sie sind der Meinung, daß das Gleichgewicht des Etats nicht herzustellen sei durch eine Auflage, welche die Steuerkraft der einzelnen Staaten außer Betracht läßt, sondern durch Abgaben, welche sich an den Verbrauch und Verkehr anschließen. Es werden Ihnen deshalb Entwürfe von Gesetzen über Er­Abgabe von Börsengeschäften und Werthpapieren vorgelegt werden." Der Reichshaushalts- Etat bringt eine Veränderung in der Einrichtung der Post- und der Telegraphen- Verwaltung zum Aus­druck. Die Erfahrung hat überzeugend dargethan, daß die Ver­bindung dieser beiden, bisher getrennten, aber in ihren letzten Zwecken zusammenfallenden Verwaltungen dem Verkehrsinteresse entspreche und einen einfacheren und wohlfeileren Betrieb gestatte. Das Verhältniß der Post zu den Eisenbahnen soll durch ein Ihnen vorzulegendes Gesetz übereinstimmend geregelt werden; für die Vervollständigung der Telegraphen- Anlagen wird eine Kredit- Bewilligung von Ihnen begehrt werden."

höhung der Brausteuer und über Einführung einer Stempel­

"

Die Gewerbe- Ordnung hat für die gewerblichen Hülfskassen einen nur provisorischen Zustand geschaffen, dessen Uebelstände von Ihnen wiederholt beklagt und von den verbündeten Regie­rungen lebhaft empfunden sind. Zwei Gefeße, das eine über Abänderung des Titels VIII. der Gewerbe- Ordnung, das andere machen. über gegenseitige Hülfskassen, sollen diesen Uebelständen ein Ende fällen, weil die nicht minder wichtige Regelung des Altersversor­Sie beschränken sich auf die Fürsorge in Krankheits­gungswesens gegenwärtig noch nicht ausreichend vorbereitet ist." Die vor fünf Jahren erfolgte gesegliche Regelung des Kunstwerken nicht erstreckt. Es werden Ihnen Gesez- Entwürfe vorgelegt werden, welche sowohl die Lücke in der Gesetzgebung über das geistige Eigenthum ausfüllen, als auch für zwei ver­wandte Materien, das Urheberrecht an Mustern und Modellen feststellen sollen." und den Schutz der Photographien, übereinstimmende Normen

berzu, et läugnet, baß jest ein Bund der Ditmächte Urheberrechts an Schriftwerken hat sich auf das Urheberrecht an Sünden er

Europa's auf dieser Tradition fuße und jetzt muß er offiziell vernehmen, daß dieses allerdings der Fall ist.

daher die Thronrede als„ kalter Wasserstrahl" eine gute Für die gewöhnlichen liberalen Dugendpolitiker wird Wirkung haben und sie über den Unterschied von Ideal politik und Realpolitik gründlich belehren.

Thronrede, das Uebrige Diese zwei Punkte sind jedenfalls die wichtigsten der und Strafgeseßentwurf Thronrede, das Uebrige speziell Biersteuererhöhungs­und Strafgesetentwurf betrifft nur Folgen und mandem schwerfallen, sich ein vollkommen klares Bild der Ausflüsse des allgemeinen Zustandes. Es kann daher Nie­heutigen politischen Lage im deutschen Reich zu machen.

Deutscher Reichstag .

Den Reichstag hat der Kaiser nicht persönlich eröffnet, Bismard befindet sich ebenfalls noch auf Varzin und bei Ver­

lesung der Thronrebe durch Delbrück glänzten die meiſten ,, Volks­vertreter" durch ihre Abwesenheit.

Wir bringen diesesmal die Thronrede in ihrem Wortlaute Regierungspolitik gegenüber der Handelskrisis ist und wie die zum Abdruck, weil aus derselben deutlich erhellt, wie rathlos die Frage eines Defizits, neuer Steuern und neuer politischer Straf­gefeße ale drohende Gewitterwolfe heraufzieht.

Die Thronrede lautet:

,, Geehrte Herren! Der Wunsch Seiner Majestät des Kai­

„ Die praktische Handhabung des Straf- Gefeß= buches hat Lücken und Mängel dieses Geseßes erkennen lassen, deren Ausfüllung und Beseitigung im Interesse der Rechts­pflege erforderlich ist. Der Bundesrath hat deshalb eine Bundes- Regierungen gemachten Vorschläge eingeleitet. Ein aus Revision des Gesetzes auf Grundlage der von den einzelnen diesen Vorschlägen hervorgegangener Gesetzentwurf unterliegt der Berathung des Bundesraths und wird nach Abschluß derselben Ihnen vorgelegt werden."

,, Ein mit dem Freistaate Costa Rica abgeschlossener Freund­schafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag wird Ihnen zur Ge­nehmigung vorgelegt werden. Dem Vertrage zwischen Deutsch­ land und San Salvador nachgebildet, wird er, wie zu hoffen, dazu beitragen, unsere Handelsbeziehungen zu jenem, durch seine Lage an zwei Weltmeeren und durch den Reichthum seiner Er­zeugnisse hervorragenden Staate zu fördern."

,, Die Vorlagen, welche ihnen im verflossenen Jahre gemacht waren, um die verfassungsmäßige Rechnungslegung über die Ein­nahmen des Reiches endgültig zu regeln, find in ihrer letzten Session vorberathen worden, haben aber nicht zum Abschluß ge= bracht werden können. Es werden ihnen darüber neue Vorlagen

" Sie bei dem Wieberbeginn Ihrer verfassungsmäßigen Thätig- zugehen."

land fühlbar macht. Jedenfalls aber hat diese Erscheinung feit persönlich zu begrüßen, hat zum lebhaften Bedauern meines feine Unsicherheit der politischen Verhältnisse, und na mentlich des äußeren Friedens zum Grunde."

Allergnädigsten Herrn nicht in Erfüllung gehen können. Seine Majestät haben mich deshalb zu ermächtigen geruhet, in Seinem und der verbündeten Regierungen Namen Sie heute willkommen zu heißen."

Die bevorstehende Session wird Ihre Thätigkeit mehr für die Ausbildung und Ergänzung bestehender Gesetze, als für die

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Seit Ihrer legten Session ist die am Schlusse des Jahres 1871 begonnene, im Beginn dieses Jahres zum Abschluß ge­

V

In Elsaß Lothringen ist der berathende Landesausschuß, dessen Einrichtung der Erlaß vom 29. Oktober d. J. geordnet hat, im Sommer d. J. zum ersten Mal in Thätigkeit getreten. Er hat den Landeshaushalt und andere, zu ihrer Beschlußfassung gelangende Gefeßentwürfe, welche zur Ausführung von Reichs= gefeßen und zur Ergänzung von Lücken der Landesgesetzgebung bestimmt sind, gutachtlich berathen. Auf seinen Vorschlägen be= ruht ein Gefeßentwurf, durch welchen die auch von ihnen er= örterte Frage wegen Entschädigung der Inhaber verkäuflich ge­Die

brachte Gesetzgebung über das Geld- und Bankwesen Deutsch gefaßten Beſchlüſſe werden mit den über die Berathungen aufge­

In diesen Worten ist anerkannt, was der Socialis­mus schon immer gelehrt hat: die heutige Gesellschaft und über jenen Krisen, welche das Mark der Völker ausdorren Begründung neuer Institutionen in Anspruch nehmen." die Ausbildung und als für die und durch das eherne Lohngesetz, durch Hunger und Noth das arbeitende Bolk dezimiren. Und wenn dies in so her wird, wenn noch ausdrücklich beigefügt wird, aus nicht lands der vollſtändigen Durchführung nahe gebracht. irgend ein politischer Fehler oder eine Kriegsdrohung Schuld Erwartung gesteigerte Herstellung unserer neuen Münzen hat es am Rothstande ist, dann ist um so klarer das Verdam­mungsurtheil über den ganzen heutigen Zustand der Gesellschaft gefällt.

Seiner Majestät gestattet, im Einverständniß mit dem Bundes­rath, den 1. Januar fünftigen Jahres als Zeitpunkt für den Eintritt der Reichswährung zu bestimmen. Die Einziehung des Landespapiergeldes und dessen Ersatz durch Reichs- Kassenscheine schreitet rasch und regelmäßig vor. Die Banknoten geringeren

nommenen Protokollen vollständig zu ihrer Kenntniß gebracht werden. Sie berechtigen zu der Erwartung, daß in dem Landes­ausschuß ein günstiger Boden für die Mitwirkung der Bevölke­rung an der Verwaltung der Reichslande gewonnen sein wird."

" In Elsaß- Lothringen , wie im ganzen Reiche, berechtigt uns der Rückblick auf die wenigen Jahre, welche seit dem Frankfurter Frieden verflossen sind, zu dem Ausdruck der Befriedigung über

noch eine österreichische, noch eine englische, noch eine ame= Gewiß, an dem Nothstande hat weder eine preußische, rikanische Regierung schuld, und der social- demokratische Ar- fehr getreten und werden bis zum Jahresschluß in der Haupt- richtungen im Innern und der Befestigung unserer guten Bezie=

beiter legt weder Bismarck , noch Delbrück , noch Camphausen, sache eingezogen sein.

Die Privatbanken sind damit beschäftigt, Reichsbank, zu deren Begründung alle des wird fünftigen Thätigkeit über den gesammten Umfang des Reichs erstrecken. Sie wird gleichzeitig mit der Uebernahme der Central- Kaffen­

noch sonst einer einzelnen Person die Handelskrisis zur ihre Einrichtungen auch im Uebrigen der neuen Gesetzgebung an­haſt, ſondern vielmehr den gesammten Geſellſchaftsver- upale beigetragen haben, ob im Anfang Fundigen Jahres ihre hältnissen, dem Klassenunterschiede von Kapitalisten und Arbeitern und der planlosen Produktion. Während derart die Regierungen machtlos gegenüber dem Wüthen geschäfte des Reichs beginnen." der Krisis sind, können und werden die Socialisten um

" In dem Ihnen vorzulegenden Reichshaushalts- Etat für

so lauter die Stimme erheben und dem arbeitenden Volfe 1876 haben die regelmäßigen Einnahmen des Reichs nicht uner­

hungen zum Auslande."

Wenn in Handel und Verkehr dennoch gegenwärtig eine

3eit periodisch wiederkehren, jo liegt es leider nicht in der Macht der Regierungen, diesem Uebelstande abzuhelfen, der sich in andern Ländern in gleicher Weise wie in Deutschland fühlbar macht. Jedenfalls aber hat diese Erscheinung keine Unsicherheit der politischen Verhältnisse und namentlich des äußeren Frie­dens zum Grunde. Wie Sie im vorigen Jahre mit dem Aus­