Fegierung in enger Beziehung steht, folgenden Ausfluß einer Brinzen, Standesherrn und Oberbürgermeister ist also noch nicht ganz so Abg. Münch Ferber( natt.) betr. die Verzollung rein­Ichönen Reptil- Seele enthält: reaktionär wie die Kammer der„ Auserwählten des Voltes". Der Bericht seidener Gewebe.

„ Wir stehen nicht an, die Art und Weise, wie Liebknecht sein dürfte Anfang nächster Woche zur Berathung tommen. Beschließt die erste Der Gesetzentwurf verlangt Einführung eines Zollsatzes von Herz erleichtern zu müssen meinte, in den schärfsten Ausdrücken Kammer demgemäß, so muß noch ein Vereinigungsverfahren zwischen 300 M. für 100 Kilo ganzseidener, ungemusterter, taffetbindiger zu brandmarten und glauben bei diesem Anlaß fogar, aus beiden Kammern stattfinden, um einen ständischen Beschluß zustande Rohgewebe in gebleichtem und ungebleichtem Zustande, nur aus dem Wortschatz, dessen man sich in der gebildeten Welt und unter zu bringen. Es ist nicht ausgeschlossen, daß die zweite Kammer Seide des Maulbeerspinners bestehend, ohne jede Beimischung von gebildeten Parlamentariern zu Auseindersetzungen zu bedienen nachgiebt. Es bleiben dann aber immer noch die Bedenken der Re- Floretseide oder Seide vom Eichenspinner und beiderseitig mit festen pflegt, herausgreifen(?) zu müssen. Die Rede war ebenso dumm gierung, die den Ausschluß der Minderjährigen nur dann afzeptiren Kanten gewebt.

wie niederträchtig, und Gelächter einerseits und Ordnungs- will, wenn sie die Auflösungsbefugniß aus Anlaß der Anwesenheit Abg. Münch beantragt: Die verbündeten Regierungen zu er­rufe andererseits scheinen uns die durchaus richtige Antwort darauf Minderjähriger erhält; diese Auflösungsbefugniß stößt aber nament suchen, im Verordnungs- oder Gesetzgebungswege baldigst dafür zu gewefen zu sein. Es ist in der That beschämend, daß im lich bei den Nationalliberalen auf Widerstand. Die Situation ist also forgen, deutschen Reichstag solche Reden baterlandslosester( 1) immer noch ziemlich verwirrt. Art gehalten werden, beschämend auch, daß ein mehr als siebzig­jähriger Mann zu solchen Mitteln greift, um für die bevorstehenden Neuwahlen, vielleicht auch für die Maifeier ein wenig Stimmung zu machen."

Pfui!

Dieser Erguß, deffen Stil sich mit der darin zum Aus­druck kommenden Denkart auf gleicher Höhe befindet, ist zu lesen in dem, Hamburger Correspondent"- bekanntlich einem offiziösen Organ.-

Deutsches Reich  .

Ein merkwürdiges Nachspiel zum Prozesse Seidet. Der Borsigende im Prozeß Seidel in Braunschweig  , Ober- Landesgerichts­rath Buchheister, ist zum Ober- Staatsantvalt und der die Anklage vertretende Erste Staatsanwalt Bode zum Landgerichts- Direktor ernannt worden.

1. daß zur Veredelung durch Waschen, Bleichen, Appretiren, Der Schluß des Landtags ist nach neueren Dispofitionen auf Färben oder Bedruden auf grund des§ 115 des Vereinszollgefezes den 14. Mai angesetzt.- zollfrei zugelassene reinseidene Gewebe, welche nach erfolgter Ver­edelung in eine unter Bollverschluß stehende Niederlage aufgenommen worden sind, von hier nach dem bei der Abmeldung sich ergebenden Gewicht zur Verzollung gezogen werden dürfen. deutschen   Meistbegünstigungsrecht ausgeschloffenen Lande erzeugt und 2. Ferner, daß auf reinseidene Gewebe, welche in einem vom in der unter 1 angegebenen Weise im deutschen   Zollgebiet einer Kritik richterlicher Urtheile. Am 28. April erklärte der Justiz- Veredelung unterzogen worden sind, im Fall der Verzollung die minister v. Leonrod in der Sigung der Bayerischen   Abgeordneten vertragsmäßigen Bollsäge Anwendung finden. Direttor im Reichs- Schaamt v. Rör ner erklärt, Eine Kritit richterlicher Urtheile und Beschlüsse steht Jedem daß die verbündeten Regierungen noch nicht Stellung frei und erfolgt häufig, namentlich in der Presse. Auch ich laffe zu den Anträgen genommen hätten. Ein Uebelstand läge mir das Recht einer fachlichen Kritik nicht nehmen. Der Be- wohl vor, doch frage es sich, ob dies der richtige Weg sei, ihn zu hauptung, daß eine solche Kritik das Vertrauen und das Rechts- beseitigen. Dem Antrag Bachem ständen wesentliche Bedenten ent­bewußtsein des Voltes erschüttere, muß ich im Interesse des gegen. Es sei doch besser mit Aenderungen des Zolltarifs bis zur bayerischen Richterstandes entgegentreten. Generalrevision desselben zu warten. Er empfehle dem Hause, sich auf Annahme des Antrags Münch zu beschränken.

fammer:

tage stets hinter die Unfehlbarkeit der Gerichte, an die tein Kind Die Herren v. Nieberding und Schönstedt   haben sich im Reichs mehr glaubt, gegenüber unangenehmen Angriffen von unserer Seite verschanzt.­Defterreich.

Allgemeine Konferenz der deutschen   Seeftädte betreffend die Inhaltbarkeit der Wichsperren. Nachdem der Reichskanzler Fürst Hohenlohe in der Sitzung des preußischen Abgeordnetenhauses vom 27. d. M. mitgetheilt hat, daß seitens des Bundesrathes Ver­handlungen eingeleitet seien, um alsbald den Entwurf eines Reichs­gefeßes betreffend die bessere Abwehr der Viehseuchen  - Einschleppung und betreffend die Einführung einer obligatorischen Fleischbeschau fertigzustellen, hat die Kommission der Schlächter Innungen der Seestädte zu Mittwoch, den 4. Mai, bormittags 11 Uhr nach Hamburg  ( Innungs­Haus St. Pauli) eine allgemeine Konferenz der deutschen   Den Ausgleich mit Ungarn   zu stande zu bringen, scheint Seestädte einberufen. Auf derselben sollen die Forde auch nicht zu gelingen. rungen festgestellt werden, welche die Seestädte, die durch die Schwierigkeiten, scheint es nicht möglich, eine Einigkeit über den Ganz abgesehen von allen sonstigen jezigen Viehsperren aufs schwerste geschädigt wurden, bezüglich prozentualen Antheil beider Reichshälften an den gemeinsamen eines derartigen Reichsgesetzes erheben. Eingeladen sind zur Kosten( Heer, Marine, Reichsschulden 2c.) herzustellen. Konferenz die Stadtbehörden, Bürgervertretungen, Handelskammern, Rhederei Intereffenten und Schlächterinnungen der Seestädte. Des des Ministerpräsidenten wenig Aussicht, gelöst zu werden. Die Sprachenfrage hat trotz des formellen Entgegenkommens gleichen sind das Reichsamt des Innern, die preußischen Ministerien Redner aller deutsch  - bürgerlichen Frattionen stellen sich auf einen Die für Landwirthschaft und Gewerbe, die Regierungen von Mecklenburg  - absolut negirenden Standpunkt. Ein Ausweg aus dieser Wirrniß Schwerin  , Hamburg   und Lübeck  , sowie die Landwirthschaftskammer ist noch nicht zu erkennen.- für Schleswig- Holstein   um Entsendung von Vertretern ersucht worden. Auch haben mehrere Reichstags- Abgeordnete ihr Erscheinen zugefagt.

-

Ungarn  .

Merkwürdiger Muth dieser kroatischen Regierung, der korruptesten vielleicht im ganzen„ chriftlichen" Europa  , daß fie an den zur Ver­zweiflung Getriebenen Todesurtheile auszuführen wagt!-

England.

des Bolltarifs werde nicht so bald vorgenommen werden. So lange Abg. Dr. Bachem( 8) meint demgegenüber, eine Generalrevision tönne die deutsche Industrie doch nicht schutzlos gelassen werden, gegen die übermäßig gewordene französische und englische Konkurrenz, die durch die bisherige Zollgefeßgebung begünstigt sei. Geheimrath Henle legt dar, daß auch mit Annahme des An­Auslande ganz wesentlich erleichtert werden würde. trags. Münch- Ferber der deutschen   Industrie der Wettbewerb mit dem

Abg. Frhr. v. Stuntm( Rp.) bittet, lediglich dem Antrag Münch­Ferber zuzustimmten. Abg. Singer( Soz.): Es entbehrt ja nicht einer gewiffen Komit, Böllen   stellen. Es freut mich aber, daß die Ueberzeugung burch­daß jegt gerade die Hochschutzöllner Anträge auf Herabfegung von bringt, daß man die deutsche Produktion am besten dadurch tonkurrenzfähig macht, daß man den Arbeiter in die Lage setzt, das nationale Produkt unter günstigen Bedingungen herzustellen. Die Konservativen werden mit ihrem bisherigen System des Schuhes der nationalen Arbeit durch derartige Anträge ad absurdum geführt. ( Widerspruch rechts). Auch ich kann namens meiner Partei erklären, daß wir für beide Anträge men werden.

zu warten.

Agram, 30. April. Die anläßlich der Sjenicaer Bauernanfstände Die Verhandlungsgegenstände sind: 1. Rann zum Tode verurtheilten drei Bauern wurden heute durch den Strang die deutsche Landwirthschaft die Bevölkerung des Deutschen Reiches   hingerichtet. ausreichend mit Fleich versorgen? 2. Ist die Einfuhr leben­den Viches der Einfuhr von Fleisch- und Fleischwaaren vorzuziehen? und für den Antrag Münch- Ferber. Direktor v. Körner spricht nochmals gegen den Antrag Bachem 3. Welche Mängel zeigt der von den Abgeordneten v. Mendel Steinfels und Sting im preußischen Abgeordnetenhause eingebrachte Abg. v. Kardorff( Rp.) polemifirt gegen den Abg. Singer; die Antrag. betreffend die Einführung der obligatorischen Fleischbeschau? Schutzölle find nothwendig, wenn es sich um einen Produktions­4. Welche Schädigungen haben die erlassenen Viehsperren und tommt. Erschwerungsmaßregeln der Vieheinfuhr, dem Handel, der Schiff- mente am Freitag verhandelt. In der Vertheidigung der Regie­Ueber die Situation in Ostasien   wurde im englischen   Barla- zweig handelt, in dem das Inland auch wesentlich in betracht fahrt und den Stadtgemeinden der Seestädte zugefügt? 5. Welchen rungspolitik gegen die Angriffe Harcourt's, des Führers der Liberalen, nicht in der Lage seien, bis zu einer Generalrevision des Bolltarifs Abg. Dr. Bachem( 3.) betont nochmals, daß die Interessenten Werth hat die Tuberkulin- Impfung an Rindern, welche zum Zwecke bemerkte der erste Lord des Schazes Balfour u. a.: der fofortigen Schlachtung eingeführt werden? „ Er leugne, daß Englands Politit während der letzten sieben Den Agrariern wird diese Zusammenkunft recht unerwünscht Monate eine verfehlte, während Rußlands   Politik eine erfolgreiche ge- genommen; die erste Berathung über den Antrag Bachem wird Der Antrag Münch- Ferber wird hierauf einstimmig an­fein. Wie wird sich die Regierung dazu stellen? wesen sei. Im Gegentheil, Rußlands   Position sei damals geschlossen, und dieser in der hierauf folgenden zweiten Berathung Gegen den groben Unfug und den ambulanten Gerichts: Europa'  s im fernen Osten möge nie zur Thatsache werden, aber die unvergleichbar besser gewesen, als sie es jetzt sei. Ein Zusammenstoß debattelos einstimmig angenommen. stand. Der Münchener   Journalisten und Schriffteller- Verein be- Regierung habe dafür gesorgt, daß, falls es dazu komme, der Handel Betitionen. Es folgen die Berichte der Kommission für bie fchäftigte fich in feiner gestrigen Versammlung mit der Anwendbarkeit sich nicht im Nachtheil fehe.( Beifall.) Rußland   habe Vortheile er­des Groben Unfug Paragraphen auf die Presse und mit der Frage langt, deren es nicht beraubt werden könne, aber es habe sich um 8o II streitfachen beantragt die Kommission dem Reichskanzler Eine Betition betr. 8ulassung des Rechtsweges in des ambulanten Gerichtsstandes der Presse. Nach einem Referate viele andere Vortheile gebracht, deren es sich hätte erfreuen fönnen als Material zu überweisen. des Monsignore Knab, der die Nothwendigkeit betonte, in ruhiger und jetzt feien alle Länder, deren gemeinsames Interesse die Freiheit Ausdauer mit allen gesetzlichen Mitteln gegen die Art von Recht- bes Handels in China   verlange, in unvergleichbar stärkerer Bosition sprechung vorzugehen, wie sie heutzutage der Breffe gegenüber an- in bezug auf die Zukunft, als sie vor sieben Monaten es gewesen gewendet wird, und einer lebhaften Diskussion wurde eine dies­bezügliche Resolution angenommen. feien." Selbst die sonst für alle reaktionären Maßregeln begeisterte Münchener   Allgemeine Zeitung  " wendet sich sehr energisch gegen die bei der Verurtheilung Harden's maßgebend geweſenen juristischen Grundsäße. Herr Harden ist eben fein Sozialdemokrat, dafür aber ein begeisterter Berehrer des Fürsten Bismard.-

Zur Bernsteinfrage. In den Kreisen der Danziger Bernstein­Industriellen verlautet, daß die Regierung die Werke des Geheimraths Beder endgiltig gekauft hat.

Portugal  .

Lissabon  , 29. April. Die Pairstammer genehmigte den Gesezentwurf, durch welchen die Regierung zur Konversion der auswärtigen Schuld ermächtigt wird.

Serbien  .

-

Die Wahlen zur Skuptschina sollen am 4. Juni stattfinden.. Rußland.

-

Petersburg, 30. April. Ein amtlicher Bericht des„ Regierungs­

Frhrn. v. Stumm gegen die Stimmen der Konservativen und der Der Kommissionsantrag wird nach einer furzen Bemerkung bes Reichspartei angenommen.

Bei der Berathung der Petition, betr. Einführung eines 8 olles aufrohe Schafwolle beantragt

Abg. Rickert( frs. Vg.) Absetzung von der Tagesordnung, da das Haus für diese wichtige Sache zu schwach befeßt sei. Abg. Freiherr v. Stumm( Rp.) schließt sich diesen Aus­führungen an.

Die Petition wird hierauf von der Tagesordnung abgesetzt. Eine Reihe von Petitionen, welche den obligatorischen La de n fchluß um acht Uhr abends fordern, werden den Regierungen als Material überwiesen.

Nach unseren Erfahrungen müssen wir leider annehmen, daß auch fünftig diefe in bezug auf die Arbeiterverhältnisse durchaus ver- boten" befagt, es feien im Sommer vorigen Jahres Terrainstudien Strafgesetzbuchs die von der Gefährdung der Eisenbahnen handeln, Bei den Petitionen, betr. Abänderung der§§ 315 und 316 des rottete Unternehmung trop der kaiserlichen Botschaft vom Februar für Zweiglinien gemacht worden, welche die Transbaital und aber auch auf die Straßenbahnen angewandt werden, für die sie 1890 tein Musterbetrieb werden wird. Ussuribahn mit der chinesischen Grenze behufs gar nicht zutreffen, beantragt die Kommission Ueberweisung   als schlusses an die Mandschureibahn verbinden Material. sollen. Das Komitee für die fibirischen Eisenbahnen, dessen Präsident Abg. Stadthagen( Soz.) schließt sich den Ausführungen des der Kaiser ist, ordnete Beschleunigung des Baues dieser Zweig­linien an.-

Paftor Hülle, der Sammlungspolitiker comme il faut, hat das gar seltsame Geſchid, fich überall Feinde zu schaffen. Heute schreibt bie„ Germania  " von seiner Thätigkeit:

"

Aften.

Japan   in Korea  , Nach einer Meldung der„ Times" aus Totio Japan   in Korea  . Nach einer Meldung der Times" aus Totio vom gestrigen Tage hat Japan   die neue Bahn Söul- Tſchemulpo er­worben. Eine hierauf bezügliche Bill wird in der nächsten Session dem Landtage vorgelegt werden.

Berichterstatters an. Doch soll diese Ueberweisung nicht in dem Sinne erfolgen, daß die Petitionen dem Papierkorb überwiesen werden, sondern daß die betreffenden Paragraphen abgeändert werden. Da die Dampf- und elektrischen Straßenbahnen zc. gewisse Vorrechte vor den übrigen Fuhriverken haben, so ist es auch selbst­verständlich, daß ihnen auch gewisse Verpflichtungen auferlegt werden. Man kann von den Leuten, die von der harten Arbeit leben, nicht verlangen, daß sie noch besondere Aufmerksamkeit darauf verwenden, die Interessen des Großkapitals zu schützen. Die Vorschriften gegen die Gefährdung der Eisenbahnen können auf Straßenbahnen keine Geltung haben.

Abg. Frhr. v. Stumm( Sp.): Da wir materiell dasselbe meinen, Sache selbst zu erschweren. so hat es feinen Sinn, durch Vorwürfe gegen bestimmte Klassen die

Brediger Sülle's Beitschriften- Verlag, welcher sich sehr hoher Protektion und amtlicher Unterstügung zu erfreuen hat, betreibt jezt mit großem Eifer die protestantische Propaganda in der Provinz Rußland   verstärkt ununterbrochen feine militärische Bofition in Bosen. Es werden dort seit einiger Zeit ein Bofener Sonntagsblatt, Oftafien; so wird heute aus Konstantinopel   gemeldet: das aber in Berlin   gedruckt wird, sowie andere protestantisch- religiöse„ Das Schiff„ Orel" der ruffischen Freiwilligen- Flotte paffirte Blättchen verbreitet. Besonders findet man das Pofener Sonntagsblatt gestern mit Refruten und Kriegsmaterial an Bord auf der Fahrt in den Eisenbahnzügen, in den Bahnhofsrestaurationen, in den deutschen   nach Wladiwostock die Dardanellen."- Ansiedelungsdörfern u. f. w. Fast jede Nummer des Blattes ent­hält eine ganze Reihe Angriffe gegen die katholische Kirche. Die meisten Geschichten befaffen sich mit den angeblichen Irrlehren der katholischen Kirche  . Wo es nun irgend angeht, wird gegen die Ratholiten polemisirt. Viele der Erzählungen fangen immer mit Die Pest in Indien  . Aus altutta wird heute tele­einer Spige gegen die katholische Kirche   an. So heißt es in der Erzählung Nur eine Krähe":" Müde und verzagt schritt ein für Bengalen wurde das Vorhandensein der Best offiziell mit v. Stumm und weist nach, daß die einseitige Bevorzugung der graphirt: In der heutigen Versammlung des gefeßgebenden Mathes Abg. Stadthagen( Soz.) widerlegt die Ausführungen des Abg. Bibelfolporteur und Evangelist durch das in Irland   gelegene große getheilt. Wahrscheinlich wurde dieselbe durch Ratten auf Schiffen und Straßenbahnen vor anderen Transportmitteln( Droschten zc.) that Dorf County Galway  . Wie schon so oft, hatte er auch heute Eisenbahnzügen aus Bombay eingeschleppt. Bis jetzt sind 26 Erkrankungs- fächlich nur im Interesse des kapitalfräftigen Unternehmerthums Wie schon so oft, hatte er auch heute wieder vergebens an die Thüren geklopft; nicht eine einzige und 12 Todesfälle eingetreten. Aus Bombay wird ferner ge- liegen würde. hatte sich ihm aufgethan. Die Einwohner des Dorfes meldet: Unter den Eingeborenen im Dorfe Garschanter brach gestern waren ohne Ausnahme katholisch und trugen tein Verlangen nach ein Aufstand aus, der seinen Grund in der feindseligen Haltung sprechend behandelt. dem theuren Gotteswort; viele mochten aber auch aus Furcht vor der Bevölkerung gegenüber den Maßregeln gegen die Best hat. dem Priester es vielleicht nicht wagen, eine Bibel zu kaufen u. f. w." Eingeborenen bewarfen die Polizei mit Steinen; diese, durch den Gewebe in Verbindung mit Kautschut, werden als Material über­Uebrigens laffen fich eine Reihe Eisenbahn- und Regierungsbeamter Angriff gereizt, schoß ohne erhaltenen Befehl auf die Aufrührer, von wiefen. die Vertreibung dieser Hülle'schen Schriften ganz außerordentlich an welchen 9 getödtet und 17 verwundet wurden. gelegen fein. Ob dies die Herren auf eigene Faust oder im höheren Auftrage thun, haben wir nicht ermitteln können."

Wenn man von Herrn Hülle's Erfolgen die Bilanz ziehen wird, dürfte man einsehen, daß sich Protektion und Geldzuwendung gar nicht rentirt haben.-

-

Die Petitionen werden hierauf dem Kommissionsantrage ent

Die Die Betitionen betr. den Vogelschutz und den Zoll auf

Amerika  . Bentralamerikanische Wirren. Wie das„ Reuter'sche Bureau" erfährt, theilt ein in London   eingetroffenes Telegramm mit, daß am 27. v. W. ein Bräliminar- Friedensvertrag zwischen Nicaragua   und Costa Nica unterzeichnet wurde, und damit jede Gefahr eines Krieges abgewendet sei.

Reichstag.

80. Gigung. Sonnabend, 80. April 1898. 1 hr. Am Tische des Bundesraths: Graf v. Posadowsky, Podbielski, v. Goßler.'

In dritter Berathung werden debattelos angenommen: Die aus den Berathungen des im vorigen Jahre zu Washington stattgehabten Post tongresses hervorgegangenen Ver­trags- Urtunden.

Dresden  , 30. April  .( Eig. Ber.) Der Deputationsbericht der ersten Kammer über die Abänderung des Vereins- und Ver­sammlungsgefeges ist erschienen. Derselbe empfiehlt den Ausschluß der Minderjährigen von der Theilnahme an politischen Versammlungen, da eine gleiche Bestimmung auch in dem seinerzeit von einer Reichstagskommission ausgearbeiteten, allerdings später nicht zu stande gekommenen Entwurfe zu einem Reichsgesetz enthalten gewesen sei, desgleichen habe das preußische Abgeordnetenhaus eine b. gleiche Bestimmung angenommen und auch in einem bayerischen Gefeßentwurf habe eine solche Bestimmung Aufnahme gefunden. Da gegen empfiehlt die Deputation, von dem Ausschluß der Frauen von politischen Versammlungen abzusehen. Da den Frauen die Betheiligung an Vereinen, welche sich mit öffentlichen An­gelegenheiten beschäftigen, unverwehrt sei, so fönne man ihnen auch bie Theilnahme an Versammlungen, welche sich mit öffent lichen Angelegenheiten beschäftigen, nicht versagen. Auch würde der Beschluß der zweiten Kammer, den Frauen die Abhaltung solcher Bersammlungen zu gestatten, welche lediglich für die Erörterung der besonderen Berufs- und Standesinteressen der Frauen bestimmt sind, voraussichtlich zu so vielen Zweifeln Anlaß geben, daß es besser sei, den Frauen ihre bisherigen Rechte zu belaffen. Die Kammer der

Die Vorlage, betr. die Handelsbeziehungen zum britischen Reich. Der Gesezentwurf, betr. bie elektrischen Maßeinheiten. Der Gefeßentwurf, enthaltend Abänderungen des Gefeges über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden wird nach unwesentlicher Debatte in zweiter Lesung genehmigt.

Es folgt die erste Berathung des von dem Abg. Dr. Bach e m( 8.) eingebrachten Gefeßentwurfs betr. die Abänderung bes 8olltarifs in Verbindung mit der Berathung des Antrages des

Bei den Petitionen, betr. die Verordnung über den Betrieb von Bäckereien und Konditoreien, beantragt die Kom­mission Ueberweisung   als Material.

u. a.

von Bäckereibesigern. In der Kommission herrschte die lleber­Abg. Pens( Soz.): Es handelt sich blos um zwei Petitionen einstimmung, daß die Petitionen außerordentlich dürftig ge= halten feien und nichts Wesentliches besagen; es ist da von der Vergnügungssucht der Gesellen die Nede und von dergleichen mehr; ferner auch von der so oft im Plenum behandelten Marimal- Arbeitszeit. Die Kommission hat sich, da all diese Dinge hier zur Genüge flargelegt sind, einfach für die Ueber­weisung als Material entschlossen.

Abg. Stadthagen  ( Soz.) erklärt sich gegen die leberweisung als Material, da durch einen derartigen Beschluß die Meinung erweckt werden könnte, als ob es mit der Festsetzung der Arbeitszeit selbst eine zweifelhafte Sache wäre, als ob die Regierung den bereits gewährten Arbeiterschutz wieder vermindern wolle. Ich beantrage daher einfach Uebergang zur Tagesordnung.

Abg. Pens( Soz.) erklärt sich als Abgeordneter gleichfalls für den nur die Meinung der Kommiffion wiedergegeben; an sich sei es ja Uebergang zur Tagesordnung; er habe vorhin als Berichterstatter gang selbstverständlich, daß hier ja nie von der Erhöhung, sondern von der Verminderung der Arbeitszeit die Rede sein tönne. In New- York   bestehe bereits die 10 stündige Arbeitszeit, ohne daß sich irgend eine Schädigung für die Betriebe ergeben hätte.

Abg. Freiherr v. Stumm( Np.): Der Hinweis auf Amerika   ist nicht stichhaltig, so lange nicht nachgewiesen, daß thatsächlich die An