Nr. 105.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

15. Jahrg.

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Xern predger: But I, Mr. 1508. Telegramm breffe: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Reichsregierung hat gesprochen!

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um­

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Freitag, den 6. Mai 1898.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Politische Nebersicht.

Bemerkenswerth ist nur folgendes. Der Landwirthschaft wird , ein wirksamerer Schutz" versprochen, d. H. Erhöhung der hohen Sie hat gesprochen, und so gesprochen, wie wir von vorn- welche bei der Durchführung der sozialen Gesetzgebung hervor Brotzölle. Ferner sollen die mannigfachen Mängel und Härten, Berlin , den 5. Mat. herein es erwarten mußten, wenn wir ihr Verhältniß zu der getreten sind, beseitigt werden, das heißt wohl Sonntagsruhe, Arbeiter- Aus dem Reichstage. Zum Kehraus hatte sich die ,, tleinen, aber mächtigen" Agrarier- und Junkerklique uns schutz, Gewerbegerichtsverfassung 2c. sollen verstummt werden. letten Tage noch einmal ein volles Haus zusammen­zum Bewußtsein brachten. Wir hatten jedoch, sozusagen Besonders hübsch macht es sich sodann, wenn der Aufruf fagt: gefunden. wider besseres Wissen der Möglichkeit Raum gegeben," Das Wohl der Arbeiter nach jeder Richtung zu fördern, Sigung heute freilich nichts davon, daß das Haus beschluß­Jm Saale felbft merkte man zu Beginn der die Reichsregierung könne durch die Betrachtung der gegen entspricht unserer Tradition". Der Herr von Neunkirchen ist's, der das fähig sei, aber im Restaurant und den Wandelgängen ging es wärtigen Lage und der bevorstehenden Wahlen auf die Gefahren unter dem Wohl der Arbeiter" versteht. Es folgt nämlich alsbald um so munterer zu. verkündet, und es ist nur gut, daß er gleich darauf sagt, was er der Solidarität mit dem Agrarierthum aufmerksam gemacht ein Symnus auf die Absichten, wie sie im Bosabowsky'schen Erlaß worden sein. Es giebt eine Logik der Thatsachen, die härter zu tage getreten sind. Die ersten Gegenstände der Tagesordnung wurden fast Vernichtung des Koalitionsrechtes das ohne Debatte erledigt. Zur dritten Lesung der Zivil­ist als der härteste Schädel, und vor welcher persönliche freilich sind die Traditionen derer um Stumm. prozeß- Ordnung faßte der Abgeordnete Stadthagen noch Neigungen und Abneigungen keinen Bestand haben. Und Auch die verfassungsmäßige bürgerliche Freiheit muß dem furz alle die Punkte zusammen, von denen man erwarten δα die Reichsregierung, als tonservative Regierung, deutschen Bolte gewahrt werden", sagt der Aufruf. Sehr recht, aber konnte, daß sie in dieser Vorlage ihre Erledigung finden ein offenbares Interesse hat, ihr Ansehen beim Volte nicht zu der Aufruf ist noch unterzeichnet von jenem Freiherrn von Zedlig würden. Freilich seien die Hoffnungen der Freunde des Fort­erschüttern, und da nichts das Ansehen einer Regierung mehr und Neukirch, welcher der eifrigste Verfechter der Unterdrückung jedes schrittes getäuscht worden. Gegenüber der Thatsache aber, erschüttern kann, als ihre Befürwortung und Vertheidigung einer Vereinigungsrechts im Abgeordnetenhause gewesen ist. Politit, welche in Zeiten der Theuerung das Brot noch fünstlich heit das nennt sich freikonservativer Wahlaufruf. Kurzum, jedes Wort eine Heuchelei, jedes Wort eine unwahr daß absolut keine Aussicht vorhanden sei, bei der jetzigen Geschäftslage noch Abänderungen zu erzielen, verzichtete der bertheuert so hielten wir es in der That nicht für Redner darauf, noch Anträge zu stellen. ausgeschlossen, daß die Reichsregierung sich den Der Wahlaufruf der Freifinnigen Volkspartei. Hierauf wurde die Vorlage en bloc angenommen. flammernden Saugarmen des junkerlich agrarischen Riesen­Die Freisinnige 8tg." veröffentlicht heute den kurzen Wahl­polyps zum mindesten für einige Zeit entwinden würde. Wir aufruf der Freisinnigen Volkspartei . Wir entnehmen demselben die zoll- Interpellation. Mit Beginn seiner Rede füllte sich der Saal. Der Abg. Schippel begründete nunmehr die Getreide.. hielten dies um so weniger für ausgeschlossen, als die zwei folgenden Stellen: anderen, ähnlich gestellten Regierungen: die italienische hervor und suchen unter irreführenden Schlagworten der Sammelpolitik redet worden und über dieselben zu reden, ohne das Haus zu lang­Mit immer größerer Dreistigkeit drängen die Sonderinteressen sich Ueber die Getreidezölle ist schon viel und oft im Reichstage ge­und die französische, obschon ebenfalls unter dem insbesondere den demnächstigen Ablauf der Handelsverträge aus- weilen, ist nicht vielen Rednern gegeben. Schippel hat es Einflusse der Großgrundbesizer, soeben die Suspension junügen, um mittels gegenseitiger Zuwendung von Sonder- verstanden, das Haus vom ersten Saz bis zum Schlusse seiner der Getreidezölle angeordnet haben. Wenn Meline, das vortheilen die Gesammtheit auszubeuten und die Lebenshaltung der Ausführungen zu fesseln. Dicht umstanden die Abgeordneten Haupt der französischen Schutzöllner, der zugleich das breiten Schichten des Volkes zu vertheuern. Dadurch würde die die Rednertribüne und während von der Linken wiederholt Haupt der französischen Parteiregierung ist, die zeitweilige Konfumfähigkeit Deutschlands geschwächt und nicht nur Handel und lauter Beifall gespendet wurde, verhielten sich die Korn­Aufhebung der Getreidezölle für nothwendig befunden hat, Industrie, sondern auch die Landwirthschaft benachtheiligt werden. dann konnte man doch in der That denken, die deutsche Reichs verstärkungen und durch das neue Flottengesez beträchtlich erhöhte fulminanten Angriffe, mäuschenstill. Es ist das sonst nicht Dem Volte find ohnehin durch die legten großen Heeres- wucherer auf der Rechten und im Zentrum, trok der regierung, die sich niemals offiziell mit der Schutzöllneret Raften auferlegt, welche die Erfüllung der Stulturaufgaben im Reich die Art unserer Junker und der anderen Agrarier, aber gegen­identifizirt und bei jeder Gelegenheit ihre Unabhängig und in den Einzelstaaten beeinträchtigen und erschweren. Die Bereits über der Wucht der Gründe, die unser Redner für die Noth­teit von Parteien betont hat, würde die französische Schutz willigkeit, mit welcher die Mehrheit des Reichstages im Flottengesez wendigkeit der Aufhebung der Brotsteuer ins Treffen führte, zöllner- Regierung an Begeisterung für die Politik der Lebens- bas Geldbewilligungsrecht für die Zukunft binden und beschränken verstummte der Junkerübermuth. Zum Schlusse seiner Aus­mittelvertheuerung nicht übertreffen. nos do ließ, ermuthigt alle Bestrebungen zur weiteren Verkürzung der Rechte führungen geißelte der Redner gründlich die feige Haltung der Allein wir hatten die Festigkeit der Reichsregierung der Boltsvertretung. und ihre Unempfindlichkeit gegen die Wünsche und niedrigen die vor den Junfern die Segel streichen. Mehrzahl der Bourgeoisie, deren Führer Jämmerlinge seien, Bedürfnisse des menschlichen Heerdenviehes unterschätzt. Die Reichsregierung hat gesprochen und sie hat sich gegen die äußerung in Wort und Schrift durch die sogenannte Umsturzvorlage die Interpellation im Namen des Reichskanzlers. Die Reichs­

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Suspension der Getreidezölle ausgesprochen.

und Versammlungsrechts, neuer Fesselungen der freien Meinungs­Die legten Kämpfe zur Abwehr neuer Beschränkungen des Vereins sind noch in frischer Erinnerung. Neuerlich wird selbst die Freizügigkeit Die Thatsache bedarf keines Kommentars. Ein Kom- fichert und verallgemeinert zu werden. in Frage gestellt und die Koalitionsfreiheit angezweifelt, statt ge mentar würde nur abschwächen. Das Brod hat einen Hunger- geltenden Reichswahlrechts treten so unverhohlen hervor, daß Die Bedrohungen des preis; und die deutsche Regierung weigert sich, den Hunger- Beeinträchtigungen desselben zu gewärtigen sind, sobald eine will preis herabzusetzen indem sie die Zölle, welche den Preis noch fährige Mehrheit dafür sich im Reichstag zusammenfindet." fünstlich erhöhen, zeitweilig aufhebt. Gegen die Sozialdemokratie wendet sich die folgende Stelle:

Was ist da zu sagen? Die Thatsache sagt alles. Und wir werden dafür sorgen, daß den Wählern in diesem Wahl­tampfe alles gesagt wird.

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Es werden nicht mur des Volfes Rechte und Freiheiten au schüßen, sondern auch die falschen Lehren zu bekämpfen sein, welche in der Beseitigung unserer Gesellschaftsordnung das Ziel der Zukunft erblicken. Sonst wissen die Freisinnigen nichts gegen uns zu sagen. Eine Wählerversammlung aufgelöst.

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Wie sucht die Reichsregierung ihr Handeln zu rechtfertigen? Im Jahre 1892 wurde von Graf Kanig, dem Führer der deutschen Agrarier, aus freien Stücken erklärt, wenn die Kornpreise eine bestimmte Höhe erreichen sollten, so müßten In Fürstenwalde tagte am 3. d. M. eine Versammlung, die Kornzölle suspendirt werden. Jetzt ist diese Höhe der in welcher der von unserer Partei aufgestellte Kandidat des Frant Kornpreise erreicht, ja sogar überholt. furt- Lebuser Kreises, Theodor Mezner, sprechen sollte. Kaum war Aber was war die Antwort Junker Alexander's? die Versammlung eröffnet, so verlangte der Polizeikommissar, daß Ja Bauer, das ist ganz was anders". Das ist die Frauen aus der Versammlung hinausgewiesen werden sollten. ganz was anderes" war die Antwort der Reichsregierung Dieser ganz unberechtigten Anforderung kam die Versammlung nicht und der Agrarier durch den Mund des Staatssekretärs für nach, worauf der Beamte die Versammlung auflöſte. Gegen dies das Schazamt, des Herrn v. Thielmann. Damals- so I as Verfahren wird Beschwerde erhoben werden. dieser Herr aus seinem Manuskript ab, die Rede war also vorher genau festgestellt, damals, 1892, fehlte es an Getreide; jetzt ist genug Getreide da, nur kann es infolge des Krieges zwischen Amerika und Spanien momentan nicht herangeschafft werden."

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Zur Wahlagitation.

Der Staatssekretär von Thielmann beantwortete regierung hat nicht die Absicht, die Suspendirung der Getreide­Brotfrüchte fei einem Zusammentreffen vorübergehender Um­zölle in Anregung zu bringen. Die derzeitige Steigerung der stände zu danken. Die Vorräthe auf dem internationalen Ge­reichlich gedeckt sei. Kurz und gut, die Herren von der Reichs­treidemarkt seien so groß, daß das Bedürfniß bis zur nächsten Ernte regierung leiden keine Noth und sie haben feine Neigung, um der paar Millionen Hungerleider willen, denen heute schon die Pfennige fehlen, den erhöhten Brotpreis zu zahlen, es mit den Thron- und Staatsstüßen von Kifewiß und Konsorten zu verderben. Die Erklärung wurde ohne Zwischen­fall vorgelesen und zum Schluß nur auf der äußersten Rechten über die Interpellation ein. schwach applaudirt. Auf Antrag Rickert's trat das Haus in eine Debatte. Dieselbe verlief ohne besonderen Schwung. Graf Kanit, Dr. Lieber, Professor Paasche, v. Kardorff führten die Sache der Hungerpreise, aber man merfte es ihnen an, daß ihnen angesichts der Wahlen und der Thatsache, daß in Frankreich , Italien und Spanien die Getreidezölle suspendirt sind, es recht sauer wurde, eine so unpopuläre Sache zu ver­treten.

Halle a. S. Am Mittwoch wurde von der sozialdemokratischen Partei der Wahlkampf für den Saalfreis eröffnet. In einer stark Für die Interpellation sprachen Richter und Dr. Barth. besuchten Volksversammlung sprach der Abgeordnete Kunert über worauf Bebel noch einmal in wuchtiger Weise alle Gründe die außerordentliche Bedeutung der diesjährigen Reichstagswahlen. zusammenfaßte, die sich für die sofortige Aufhebung der Richtig ist, daß der Krieg eine Erhöhung der Getreide- In einer Reſolution wurde die volle Zustimmung zur Kandidatur Getreidezölle vorbringen lassen. Hierauf wurde die Debatte preise hervorgerufen hat, die mit den Getreidezöllen in feinem bes jezigen Vertreters des Wahlkreises zum Ausdruck gebracht. Die geschlossen. Zusammenhang steht; allein richtig ist auch, daß in den allgemeine Stimmung im Kreise ist der Sozialdemokratie günstig. Die sozialdemokratischen Wahlkomitees der Jezt haben die Wähler das Wort! Wir zweifeln nicht, Ländern mit Getreidezöllen die Kornpreise noch über Reichstagswahlkreise Köln- Stadt, Köln - Land und Mülheim - Gummers- daß sie am 16. Juni über die Lebensmittel- Bucherer ein ver­den Kriegspreis hinaufgetrieben sind. Und bach- Wipperfürth haben beschlossen, für den Wahlkampf ein eigenes nichtendes Urtheil fällen werden. gegen diese künstliche Brotvertheuerung hat sich der Organ, betitelt" Der Reichstagswähler" herauszugeben. Es soll bis Der Rest der Tagesordnung wurde nun ohne Dis­Voltszorn in Italien und Frankreich gewandt, und dieser zur Wahl wöchentlich einmal erscheinen und zwar Freitags. Aus fussion erledigt. Der Herr Präsident gab hierauf die übliche tünstlichen Brotvertheuerung hat die italienische und hat die Arnstadt wird uns berichtet, daß am Sonntag in Holzthaleben Geschäftsübersicht, worauf das Haus dem Präsidium, auf An­französische Schutzöllner- Regierung durch Suspension der einer unserer Genossen an der Verbreitung einer Wahlschrift vertrag des Abg. v. Levezow, den Dank für die mühevolle und Getreidezölle mit Rücksicht auf die Interessen des Volkes ein hindert worden ist. Nach Ansicht des betreffenden Gendarmen dürfen unparteische Leitung der Geschäfte aussprach. Ende gemacht. Sonntags teine Berbreitungen vorgenommen werden. Auch sonst milffen es sich unsere Genossen gefallen lassen, von den Gendarmen 2c. das Schluß- Dekret zu verlesen, verließen unsere Abgeordneten Als hierauf Graf v. Posadowsky das Wort nahm, um Die deutsche Reichsregierung hat anders gedacht und ge- angehalten und aufgeschrieben zu werden. handelt. Sie, die unparteiische, stand fester auf Seiten der Das hessische Landestomitee der sozialdemokratischen den Saal. Agrarier und Schutzöllner Partei, als die Parteiregierungen Bartei hat beschlossen, ein Flugblatt in einer Auflage von 160 000 Italiens und Frankreichs . Sie hat sich schutzöllnerischer er- Gremplaren herauszugeben. wiesen als Herr Meline, der schutzöllnerischste der französischen Schutzzöllner. Das deutsche Volt wird sich das merken.

Reichstags- Kandidaturen.

in

Im Foyer war allgemeiner Abschied und Händeschütteln. Wie viele der Alten werden wiederkommen? Das preußische Abgeordnetenhaus nahm heute zunächst in wurde Aufgestellt Am 16. Juni ist großes Gericht über die Brotver- Schwiebus von den Konservativen Dr. Beer; in Marburg willigte sämmtliche Linien mit Ausnahme der Linie Treuenbrießen­3üllichau roffen zweiter Lesung die Sekundärbahn- Vorlage an und be­theuerer und Großkornwucherer nebst Helfers- vom Bund der Landwirthe Dr. Bödel; in Lippe Detmo18 Rauen, die nochmals an die Budgetkommission zurückverwiesen helfern. von den Freisinnigen Meier. In allen Wahlkreisen West wurde. Sodann wurde der Bericht der Budgetkommission über den Der Hunger ist unser Bundesgenosse und der Hunger ist preußens, ausgenommen die Kreise Berent- Pr. Stargard und Antrag v. Arnim( f.) betreffend die Erhöhung des Ein­nicht blos der beste Stocher ist auch der beste Bundes: Graudenz Straßburg , kandidirt von seiten der Sozialdemokratie tom mens der Först er entgegengenommen. Der Kommissions­genosse. Franz Storch in Stettin . antrag, welcher dahin ging, den Antrag v. Arnim abzulehnen, aber der Kandidat der Freifinnigen Volkspartei, Oberlehrer Dr. Benecke gleichung der bestehenden Härten und Ungleichheiten in Im Kreise Potsdam - Spandau Osthavelland ist die Regierung aufzufordern, bei der in Aussicht gestellten Aus­den von der Kandidatur zurück getreten. Bezügen der 1890/91 aufgebesserten Beamten durch den nächst Stumm hat nun auch einen Gegenkandidaten aus bürgerlichen jährigen Etat insbesondere auch auf eine Erhöhung des Ein­Kreisen erhalten. Wie berichtet wird, soll Pfarrer Hackenberger gegen fommens der Förster Bedacht zu nehmen, wurde mit ihn auftreten. Hackenberger soll der nationalliberalen Partei an- dem Alenderungsantrag Kirsch( 3.) angenommen, wonach sich gehören und da er genügende agrarische Neigungen befundet, ist er die Aufbesserung auf die im Jahre 1897/98 nicht berücksichtigten vom Bund der Landwirthe aufgestellt, der ja bereits früher Dr. Röficke Beamten beschränken soll. Hierauf erklärte das Haus ohne Debatte aufgestellt hatte. Nach dem Zurüdtreten dieses Bundesgewaltigen die Wahl des Abg. v. Staudy( fons., 4. Pofen) für giftig und ers scheint nun vom Bund der Landwirthe ein neuer Versuch unternommen ledigte sodann eine große Anzahl von Petitionen, die meist nur von zu sein, in Mitbewerb zu treten Totalem Interesse sind.

Am 5. Mai 1898 hat die deutsche Reichsregierung gesprochen. Am 16. Juni 1898 spricht das deutsche Volk.

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Wahlkampf. König Stumm ruft zur Wahl. Auch die„ Reichs- und freikonservative Pariei" erläßt in der " Post" ihren Wahlaufruf. Derselbe reiht sich würdig an den Anfruf der konservativen Zwillingspartei an. Ein Potpourri von Gemeinplägen.

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