Nr. 106.

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Vorwärts

Berliner Volksblaff.

15. Jahrg.

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Kernsprecher: Bmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partet Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Thronrede.

W

Sonnabend, den 7. Mai 1898.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

der Schifffahrt den Boden friedlichen Schaffens zu sichern und zu hauptes vom Februar des Jahres 1890 und dieser Thron­erweitern. Damit glaube ich zugleich in wirkhamster Weise für die rede. Damals Versprechungen und Zusagen. Jest völliges Nachdem am letzten Tage der Reichstags Verhandlungen zunehmende Wohlfahrt zu sorgen. Erwerbsgelegenheit der arbeitenden Klassen und für ihre Schweigen, als ob diese größeste und bedürftigste Klasse die Regierung erklärt hatte, daß sie gegen die schwere des Volkes garnicht existire. Ich weiß mich eins mit dem deutschen Volfe, welches entschlossen Theuerung des Brotes nichts thun wolle, und ist, die verbündeten Regierungen in der Erreichung dieses Biels zu Damit ist denn das Verftegen der so­nachdem die Majorität des Reichstags: Konservative, National- unterstützen und die Grundlagen unseres staatlichen, genannten Sozialreform auch von der obersten liberale und Zentrum, ihr Einverständniß mit dieser Regierungs- tirchlichen und bürgerlichen Lebens zu erhalten. In Stelle des Reiches ausdrücklich bestätigt worden. Nur so erklärung kundgethan hatten, wurde heute, am Freitag, der dieser festen Zuversicht hoffe ich zu Gott, daß es mir beschieden sein kann man die Thronrede, beziehentlich das, wovon zu sprechen Reichstag durch eine kaiserliche Thronrede geschlossen, deren wird, die innere Kraft unseres Baterlandes zu stärken und das An- sie unterläßt, auffassen. sehen seines Namens unter den Völkern der Erde zu erhalten. Verfasser es unternommen haben, angesichts schwerer Noth­stände des Volkes die gegenwärtige Lage in den glänzendsten richtiges Herzensbedürfniß, Ihnen für die verständnißvolle Bereit Indem ich Sie, geehrte Herren, entlasse, ist es mir ein auf Farben zu schildern. willigkeit, mit der Sie der Lösung bedeutsamer Aufgaben Ihre Mit­wirtung geliehen haben, zugleich im Namen der verbündeten Regie­rungen meinen kaiserlichen Dank zu sagen."

Die Thronrede hat nachfolgenden Wortlaut: ,, Geehrte Herren!

Die erste Legislaturperiode des Reichstages, welche den vollen fünfjährigen Zeitraum umfaßt hat, liegt hinter Ihnen. Dieselbe ist fruchtbar gewesen an gesetzgeberischen Erfolgen, die zur Macht und Wohlfahrt des Vaterlandes dauernd beitragen werden.

Mit besonderem Wohlgefallen werden die Herren von der Zentrumspartei diese Thronrede vernommen haben. Sie vornehmlich dürfen das reichliche Lob, das die Rede des Kaisers der Thätigkeit des Reichstags ausspricht, auf sich beziehen.

Ausklingt die Thronrede in der Ankündigung, daß die Lebens" erhalten werden sollen. Zwar ist es nicht offen Grundlagen unseres staatlichen, kirchlichen und bürgerlichen herausgesagt, aber unverkennbar richtet sich diese Ankündigung gegen die Sozialdemokratie. Graf Posadowsky faßte denselben Gedanken kürzlich in die Worte, daß die besigenden lassen mit der Regierung zusammen gegen die Sozialdemo­fratie fämpfen sollen.

Alles in allem: die Thronrede schildert die deutschen Ver­Aber die breiten Schichten

richtet: d

Wahlkampf.

Ihrer beharrlichen, unausgesetzt auf das hohe Ziel gerichteten Mit gemischten Gefühlen werden dagegen die eigentlichen hältnisse als überaus rosig. Arbeit ist es gelungen, das große Werk des gemeinsamen bürger„ Sammlungspolitiker" der Thronrede gegenüberstehen. Denn des arbeitenden Volkes find darüber ganz entgegengesetzter lichen Rechtes vor dem Ende der Legislaturperiode zum Ab­schlusse zu bringen. Damit ist durch vereinte Thätigkeit der ver- für sie, für die Konservativen und Nationalliberalen, bedeutet Ansicht. Die Wahlschlacht des 16. Juni wird zeigen, bündeten Regierungen und des Reichstags dem deutschen Volke ein dieselbe nichts anderes als: Es geht auch ohne Euch! wie das deutsche Volk über die Thätigkeit des fostbarer Besitz gewonnen, der ihm im Laufe einer tausendjährigen Wie haben sich die Dinge doch geändert. Als der Reichs­Geschichte noch niemals vergönnt war. Das neue gemeinsame tag die Ehrung des Fürsten Bismard verwarf, da erging das legten Reichstages dentt! Das Volksurtheil wird anders lauten als. Recht wird ein neues starkes Band um die deutschen Stämme bekannte Entrüftungstelegramm, das insbesondere auch auf schlingen. das Zentrum gemünzt war. Heut ist dasselbe Zentzum Lieb das Urtheil der Minister, welche die Thron Eine einheitliche Rechtsordnung ist auch für das militär- find geworden. Herr Dr. Lieber stolzirt zwischen den rede verfaßt haben. gerichtliche Verfahren geschaffen, nachdem Sie einer Staatssekretären Tirpitz und Thielmann, welchen er Flotten­den Anforderungen sowohl des heutigen Rechtsbewußtseins wie der Manneszucht entsprechenden Vorlage Ihre Zustimmung ertheilt gefege bewilligt und mit denen er die Korntheuerung be­haben. schönigt. Und der Reichstags- Präsident aus den Zentrums­Um die ernste Aufgabe, Bürge des europäischen Friedens zu reihen, Freiherr v. Buol, ist mit dem rothen Adlerorden fein, wirksam zu erfüllen, bedurfte Deutschland der Verstärkung 2. Klasse mit dem Stern dekorirt worden. feines Landheeres, die durch Ausnutzung seiner steigenden Aber so viel Schönes die Thronrede dem Reichstag nach. Wehrkraft gewonnen werden konnte. Durch Bewilligung der dazu rühmt, das deutsche Volt denkt darüber ganz anders. nöthigen Mittel hat der Reichstag sich ein bleibendes Verdienst um Die Schaffung des einheitlichen bürgerlichen die friedliche Sicherheit des Reichs erworben. Rechtes wird gerühmt. Aber wie sieht diese Einheit aus? Mit hoher Befriedigung erfüllt es mich, daß ich unter Ihrer Eine Fülle der wichtigsten Materien bleibt den reaktionären patriotischen Mitwirkung erreichen konnte, unsere Flotte auf eine feste und dauernde gefeßliche Grundlage zu stellen. Indem Landtagen überlassen. Und was soll die Einheit, wenn es eine der Unterdrückung des der Reichstag die Bedeutung des Flottengesetzes für unsere wirth- Einheit der Rückständigkeit und schaftliche Entwickelung und für die Stärkung unserer maritimen Volfes ist? Wie hat der Reichstag am Grundrecht jedes Wehrkraft anerkannte, hat er die Hand zu einem Werte geboten, freien Volkes gehandelt, am Vereins- und Ver­welches die dankbare Würdigung kommender Geschlechter finden wird. fammlungsrecht? Wie ist das Recht der Frau und Die Finanzlage des Reichs hat in der verflossenen Legis- der Arbeitsvertrag behandelt worden! Wo ist da die Taturperiode, dem Aufschwunge der wirthschaftlichen Verhältnisse ent- Einheitlichkeit und gar die Freiheit? sprechend, eine besonders günstige Entwickelung genommen. Das Grühmt wird ebenso das neugeschaffene einheitliche Verhältniß der Einzelstaaten zum Reiche hat zwar die von den berbündeten Regierungen angestrebte organische Regelung bisher Militär- Gerichtsverfahren. Die Verhandlungen nicht gefunden, wohl aber ist es mit einer auf die Reichsstempel hierüber sind noch in frischem Gedächtniß. Man weiß, daß abgaben beschränkt gebliebenen Steuererhöhung gelungen, die auch hier die Einheit erkauft worden ist durch Preisgabe jeder Matrikularbeiträge für die letzten Jahre thatsächlich in den Grenzen Spur freiheitlichen Geistes, daß von einer wirklichen Oeffent­der den Einzelstaaten zu gute kommenden Steuerüberweisungen zu lichkeit, Ständigkeit und Vertheidigungsmöglichkeit, den Grund­halten. Daneben find noch zur Tilgung der Reichsschuld belangreiche lagen modernen Rechts, in dieser neuen Militär- Strafprozeß Beträge aus Ueberschüssen bereitgestellt. Ordnung keine Rede ist.

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Das gleiche Wahlrecht in Gefahr! Der Zentrums- Abgeordnete Müller Fulda erklärte in einer. Nede, die er im Wahlausschuß seiner Partei für den Regierungss bezirk Kassel hielt und über welche die" Fuldaer Zeitung" be­Wenn es den Anhängern dieser Politik, dieser Neuauflage des Kartells, gelingen sollte, für sich die Mehrheit in dem neiten Reichstage zu erlangen, so sei es um das gleiche, allgemeine Wahlrecht geschehen. Das Gesetz über die Abänderung des Wahlrechtes zum Reichstage liege schon seit dem vorigen und Sommer fertig ausgearbeitet da, unterliege gar keinem Zweifel, daß es dem Reichstage vorgelegt werde, sobald ein bewilligungsluftiger Kartell- Reichstag vorhanden sei. Ebenso werde von einem solchen Reichstage unser Vereinss und Versammlungsrecht abgeändert und eingeschränkt werden. Vorgeschoben würden als Ziel der Sammlungspolitik allerdings rein wirthschaftliche Interessen, der Schutz der nationalen Arbeit 2c.;! das aber seien nur Phrasen, um den Wählern Sand in die Augen zu streuen."

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Wir wissen längst, was wir von einer Kartell- oder„ Sammlungs" Mehrheit im Reichstag zu erwarten haben würden. Wir zweifelten auch nicht, daß bei einer solchen Mehrheit sich eine Regierung. Auf dem Gebiete des Post und Telegraphenwesens ist durch Ihre Zustimmung zu den neuen Washingtoner Weltpoſt­Natürlich wird auch der Bewilligungseifer der Reichstags- finden könnte, die zu den tollsten Experimenten mit dem Reichstags­verträgen eine Reihe wesentlicher Erleichterungen für den inter- majorität in Militär und Marinefragen besonders Wahlrecht bereit wäre. Neu und denn doch überraschend aber wäre es, wenn das, was nationalen und den inneren Verkehr gesichert, ferner durch die Be- gepriesen. Und wirklich, die Regierung hat allen Grund, mit willigung erheblicher Mehrmittel eine namhafte Verbesserung der den Mehrheitsparteien zufrieden zu sein. Sie haben gethan, der Abg. Miller sagte, richtig ist, wenn wirklich bereits die jetzige Telegraphen- und Fernsprechanlagen, mit besonderer Berücksichtigung was zu thun mur denkbar war. Sie gaben in Hülle und Regierung einen Gesezentwurf hat machen lassen, der das Wahlrecht der kleineren Orte und des flachen Landes, ermöglicht worden. Fülle, denn sie nahmen aus den Taschen des Volkes, vom verschlechtern soll.

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Die wirthschaftliche und soziale Gefeggebung Blute und Gute der Massen. Sie gaben noch die Grund- Bei der ganz außerordentlichen Bedeutung dieser Angelegenheit. verdankt Ihrer eifrigen Mitarbeit eine Reihe wichtiger Ergebnisse. rechte der Volksvertretung dazu, sie bahnten dem ist es nothwendig, daß die Regierung ungesäumt zu den Ausführungen tion des Handwerks der Boden geschaffen, auf dem dieser ehrenwerthe reaktionärste Regierung mehr verlangen? Insbesondere iſt, wie ich hoffe, durch das Geſetz über die Organisa- persönlichen Regiment den Weg- was kann selbst die des Abg. Müller das Wort ergreift. Eine gute Waffe Stand durch kräftigeren Zusammenschluß seiner Glieder und durch geordnete Vertretung seiner Gesammtinteressen neue Kraft gewinnen Die günstige Finanzlage wird gerühmt, aber der für den Wahlkampf giebt der Vorstand der sozialdemokratischen Partei wird, den wachsenden Schwierigkeiten des großgewerblichen Wett- heimgehende Reichstag hat die Reichsausgaben für unproduktive unseren Genossen in die Hand durch die Herausgabe eines Hand­bewerbs Stand zu halten. Zwecke folossal in die Höhe schnellen lassen und die Ausbuches für sozialdemokratische Wähler Auch Durch die Bewilligung erhöhter Beihilfen für die Postdampfer- si cht auf neue indirekte Steuern eröffnet. bei früheren Wahlen gab unsere Partei derartige Wahlbüchlein Verbindung mit Ostasien trugen Sie dazu bei, unsere Verkehrs- Die Verbesserung des Post- und Telegraphen heraus, aber entsprechend dem Wachsthum der Partei und den beziehungen mit Ländern, die für den Absatz unserer Erzeugnisse wesens wird betont, aber die bescheidenen Wünsche der vermehrten Ansprüchen ist das Handbuch diesmal weit umfangreicher eine steigende Bedeutung erlangt haben, enger zu knüpfen und damit bedürftigen Unterbeamten wurden nicht berücksichtigt. und inhaltreicher geworden. Und uns scheint, es hat erhebliche unsere Handelspolitische Stellung zu befestigen.

Der friedliebende Charakter meiner auswärtigen Politit, welcher jede Beeinträchtigung fremder Rechte fern liegt, die aber für den Schutz bedrohter deutscher Interessen stets mit Nach brud eintreten wird, findet seinen Ausdrud in dem guten Verhält nisse, das zu meiner Genugthuung zwischen dem Deutschen Reiche und allen Mächten besteht.

Vorzüge vor den ABC- Büchern, wie sie andere Parteien heraus­Der Zug nach Kiautschou wird in großen Worten gegeben haben. Während diese den Stoff in alphabeti berherrlicht. Aber bisher hat der deutsche Steuerzahler von icher Anordnung darstelleu, hat das sozialdemokratische Hand­einen organischen Aufbau diesem neuesten Segen noch nichts gespürt als eine Steuer- buch angestrebt. Die Fülle zahlung von fünf Millionen, die auch nur den Vor der Fragen der Reichspolitit ist nach sachlichen Zusammen­geschmad weiterer Zahlungen geben. hängen behandelt worden, so daß das Handbuch in bes wirthschaftlichen Grundlagen; bei der Darstellung der Sozialdemo quemster Weise in die Politik der sozialdemokratischen Partei ein­führt. Zunächst sind geschildert die verschiedenen Parteien und ihre unsere Partei besprochen und zurückgewiesen. Dann werden die gesetzgeberischen Versuche und Pläne der Reaktion gegen die Grundrechte des Volkes dargestellt: Gefährdung des Wahlrechtes, Umſturz­borlage, Vereinsrecht, Koalitionsrecht. Weiter folgen ausführliche die Arbeiterversicherungs­

Gegenüber dem zwischen Spanien und den Vereinigten Politit und das gute Verhältniß zu allen Mächten wird Der friedliche Charakter der auswärtigen Staaten von ich es als die Aufgabe meiner Regierung, einerseits nach beiden betont. Dabei geht das Wettrüsten der Nationen in tratie werden zugleich eine Reihe der üblichen Vorwürfe gegen Seiten hin den Pflichten unserer neutralen Stellung voll zu entsprechen, rasendem Tempo fort und das friedliche Deutschland ist alle­andererseits darauf hinzuwirken, daß die deutsche Schifffahrt und weil voran. der deutsche Handel vor Behelligung und Schädigung nach Möglich- Mager, höchst mager ist die Thronrede ausgefallen in der feit bewahrt werden. Bilanz über die wirthschaftliche und soziale

Petitionsrecht, über Militarismus,

des!

Die Aftion, zu welcher ich mich genöthigt sah, einen Theil meiner Gesetzgebung. Kein Wunder freilich, denn je mehr der Darstellungen über den Arbeiterschutz, über die Lage der Unterbeamten und deren Kriegsflotte nach Si aut schou zu entfenden, un für das vergossene nun geschlossene Reichstag in militärischen und kolonialen Geseze, Marinismus und Kolonial­Blut deutscher Missionare gerechte Sühne zu heifchen, hat mich in Fragen geleistet hat, unt so färglicher und fläglicher war politif. Ein längerer Abschnitt ist dem den Stand gesetzt, den lang gehegten und wohlberechtigten Wunsch seine Bethätigung auf dem Gebiete der sozialen Reform Reiches gewidmet; es folgt die Handelspolitik, die Mittelstands­Abschnitt ist dem Steuerwesen nach einem fommerziell entwidlungsfähigen und. militärisch gesicherten politik und eine Darstellung der großkapitalistischen Entwickelung. Stigpunkt in Ostajien im Wege freundschaftlicher Verständigung mit bestrebungen. China und ohne Tribung unserer Beziehungen zu anderen Staaten als von der verunglückten und aussichtslosen Handwerker buch 2c. Ein Anhang giebt reichliche Belehrung über Wahlproteſte, Da kann die Throurede von nichts weiterem berichten, Den Beschluß machen die Justizgefeßgebung, das Bürgerliche Gesetz­zur Erfüllung zu bringen. Im Anschluß an den griechisch- türkischen Friedensvertrag ist es gesetzgebung. Bedeutsamer ist der Ausblick auf das, was in Wählerlisten, Wahlbeeinflussung u. f. w. den Bemühungen meiner Regierung gelungen, in Griechenland eine der Zukunft geschehen soll. Infern Parteigenossen wird das Handbuch sehr willkommen sein. Der Landwirthschaft" Regelung des Finanzwesens herbeizuführen, welche die Rechte der wird ein Zuckerplätzchen verabreicht; der Druck, der die Er- Es giebt ihnen alles Material an die Hand, was im Wahlkampfe nöthig ist. deutschen wie aller sonstigen Gläubiger in dem unter den gegebenen folge ihrer Arbeit jegt beeinträchtige, soll mehr und mehr ge­Die Sammler und die Bündler. Verhältnissen erreichbaren Maße sichergestellt hat. mildert werden. Ob die um Plöß mit diesen allgemeinen In Gemeinschaft mit meinen hohen Verbündeten wird es auch Andeutungen zufrieden sein werden? Die Deutsche Tageszeitung" bedauert, daß Herr v. Blöt bei ferner mein ernstliches Bestreben sein, die wirthschaftliche Entwicklung Von der Arbeiterschuspolitik kein Wort in der tonnte. Sie bedauert dies besonders, weil so Herr v. Plötz auf der Kornzoll- Debatte im Reichstag nicht mehr zum Wort kommen, Landwirthschaft die Erfolge ihrer Arbeit beeinträchtigt sieht, ganzen Thronrede. Das ist das charakteristischste an ihr. die Bemerkungen nicht antworten konnte, welche über das Ver­mehr und mehr zu mildern, dem Gewerbefleiße, dem Handel und Welch' Gegensatz zwischen den Erlassen desselben Staatsober- hältniß des Bundes“ zum wirthschaftlichen Aufrufe der Sammlungs­

des Reichs zu fördern, insbesondere den Drud, unter welchem die

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