Nr. 124. 15. Jahrgang. 2. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt.

Sonntag, 29. Mai 1898.

Volkswirthschaftliche Rundschau.

Die deutsche   Handelsvertrags- Politik. Die Handelsverträge spielen in der Wahlbewegung eine so große Rolle, daß es vielleicht gut ist, ihre Entwickelung und ihre Bedeutung für die europäische   Handelsgeschichte der letzten Jahre auch an dieser Stelle nochmals furz zu schildern.

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genommen deutlich zu erkennen. In Frankreich   hatte die schloß alle Sonderbegünstigungen im Verhältniß der kleindeutschen Regierung im Oktober 1890 der Deputirtenkammer den Entwurf Staaten zum habsburgischen Reiche aus. In dem Kampfe um die eines neuen Bolltarifs vorgelegt, der einen äußerst hohen Minimal- politische Zurückdrängung Desterreichs war dieser Handelsvertrag tarif( und einen noch brückenderen Magimaltarif für Länder eine wichtige Etappe. Warum aber dann den Nachfolger im Reichs­ohne Meistbegünstigung) enthielt. In beiden Kammern tanzleramt anflagen, wenn er politische Freundschaften und Bundes­überbot man sich in Anträgen auf Steigerung der der vor- genossenschaften vor Störungen durch immer neue wirthschaftliche Die deutsche   Schutzzoll- Majorität legte nach ihrem Siege zu geschlagenen Bollsätze, In Spanien   waren im November Feindseligkeiten, durch bald stille, bald offene Zollfriege zu sichern nächst Werth darauf, freie hand für den weiteren Ausbau des 1890 die von einer Kommission ausgearbeiteten Vorschläge der suchte? Zollsystems zu behalten. Schließlich war der Bolltarif von 1879 Oeffentlichkeit übergeben worden; sie befürworteten ganz wesentliche Man sagt weiter und für Schußzöllner klingt wenig mehr wie ein gewagter Versuch, über dessen wahrscheinliche Tariferhöhungen. Aehnliche Anzeichen einer prohibitionistischen Be- das Heute wieder einmal recht einleuchtend Graf Wirkung die Urtheile selbst unter den Anhängern weit auseinander- wegung traten allmälig auch in Portugal   zu tage. Beide Caprivi hätte vor allen Verhandlungen die deutschen  gingen. Zudem hatten sich in den siebziger Jahren die großen Ver- Länder folgten dann im Januar 1891 dem Beispiele Frankreichs   in 8ölle abermals erhöhen sollen; beim Fortbestand relativ schiebungen auf dem Weltmarkte in solcher Ueberstürzung vollzogen, der Lösung ihrer handelsvertragsmäßigen Beziehungen und höherer Zölle in Deutschland   hätte er dann dieselben Vergünsti­daß man jeden Augenblick auf neue unangenehme Ueberraschungen erstreckten die Kündigung fogar auf die bloßen Meistbegünstigungs- gungen für die deutsche Ausfuhr erlangen können. Das ist be­gefaßt sein mußte. Die Möglichkeit, deren Wirkungen durch aber- Verträge. In Rumänien  , das seine Tarifverträge be- famtlich auch so ungefähr, was man im wirthschaftlichen Ausschuß malige Bollmaßnahmen abzuschwächen und auszugleichen, suchte man reits im Juni 1890 zum 10. Juni 1891 gekündigt und unter den industriellen Sammlungspolitikern für die nächste fich infolge dessen, soweit es ging, offen zu halten. hatte, war ein( dann am 11. Juli 1891 in kraft getretener) Bertragsperiode anstrebt. Indeß davon ganz abgesehen, daß das Die Abkehr von der alten Tarifvertrags  - Politik gehört so neuer Bolltaris in Vorbereitung, der vielfach prohibitiv wirkte. Selbst Ausland alle diese Schritte gewöhnlich nachmachen und so die ge­als nothwendiger Bestandtheil zur ganzen damaligen Wendung des in Belgien   drängte man zu schärferem Vorgehen gegen die aus- träumten„ Erfolge" vollständig vernichten kann so verbot die wirthschaftspolitischen Kurses. Man schloß zwar auch ferner noch ländische Konkurrenz. In der Schweiz   hatte die Regierung einen ganze Lage in Deutschland   damals solche schutzölnerischen Kraft­Handelsverträge mit dem Auslande, aber man legte darin nicht die verhältnißmäßig hohen Generalzolltarif vorbereitet. Die Bundes- meiereien. Sie gelingen allenfalls, wenn ein langjähriger Preis­wichtigsten Einfuhrzölle für die vom Auslande eingehenden Waaren versammlung genehmigte ihn ohne weitgreifende Veränderung. Durch druck und beständiger Preisfall die öffentliche Stimmung fest, sondern man verpflichtete sich nur, die Waare des Vertrags- Voltsabstimmung tam er im Oftober 1891 zur endgiltigen Annahme auch für die gewagtesten Experimente vorbereitet und ſtaates so gut zu behandeln wie das konkurrirende Erzeugniß irgend besonders die Bauerndemokratie schwelgte in schußzöllnerischen eingenommen hat. Sie scheitern, selbst beim Vorhandensein einer eines anderen Importlandes. Man sicherte sich gegenseitig lediglich Forderungen, als ob sie bei den ostelbischen Juntern in die starken Schutzzollmehrheit, wenn die Wählermassen schon durch die die Meistbegünstigung zu. Lehre gegangen wäre. bisherige Preishöhe beunruhigt waren. Unsere Nichts- wie- Frei­Es liegt uns fern, leugnen zu wollen, daß dabei diejenigen Die Reichsregierung, obwohl wahrhaftig nicht freihändlerisch ge- händler werden im nächsten Reichstage sehr leicht die erste, unsere Interessen bis 1892 ganz gut gefahren sind, die in der agrarisch finnt, entschloß sich unter solchen Umständen, die Rolle zu übernehmen, Nichts- wie- Schutzöllner ebenso leicht die zweite Erfahrung machen industriellen Schutzzollmehrheit ihre Vertretung fanden. Die Industrie in der sich einst das kaiserliche Frankreich   gefallen hatte und können. Wer will heute sagen, wie die allgemeine wirthschafts­hat unter diesem System nicht nur ihren inländischen Absatz, sondern die dann bont der französischen   Republik   noch eine konjunktur zur Zeit der Entscheidung über einen neuen deutschen auch ihren Export ungeheuer erweitert. Die Landwirthschaft war Beit lang fortgesetzt worden war: sich zum Mittelpunkt eines mög- Bolltarif sein wird? Indeß waren damals die Agrarzöllner ganz nicht gehindert, 1885 und 1887 die Agrarzölle auf eine früher taum lichst ausgebreiteten Systems von langfristigen Tarifverträgen zu in die Defensive gedrängt. Nach der„ Kraftprobe" von 1887 waren für denkbar gehaltene Höhe zu steigern. machen, die unbeschränkte Bollautonomie aufzugeben, wenn auch die Getreidepreise fortgesetzt, zuletzt bis zu unerhörten Noth­andere Staaten sich bereit fänden, ihre Zölle festzulegen. Die erste preisen infolge der heimischen und fremden Mißernten, ge­Denkschrift zu den Handelsverträgen stellte die maßgebenden Er- stiegen. Niemals haben Wahlparolen wie:„ Frei muß wägungen der deutschen   Regierung folgendermaßen dar: das Brot sein und frei das Licht!" oder„ Fort mit den Lebens­

Indeß sollten unsere Hochschußzöllner sich hüten, daraus ohne weiteres Schlüsse gegen Tarifbindungen und für bloße Meift­begünstigungsabkommen zu ziehen. Denn eine seltsame Verfettung von Umständen wollte es zu jener Zeit, daß eine ganze Reihe von Tarifverträgen damals zwar nicht von uns geschlossen waren, aber durch die Meistbegünstigung auch uns zu gute tamen, so daß das ungehinderte internationale Wettrennen nach beliebigen Zoll­erhöhungen damals in vollem Maße gar nicht bestand und darum auch nicht in voller Kraft auf uns schädigend zurückfiel.

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Im Gegensatz zu heute, hatte damals Frankreich   sich zum Mittelpunkte eines Systems von Tarifverträgen gemacht. Mit Belgien  . Bortugal, Schweden  - Norwegen  , der Schweiz   und den Niederlanden  war es derartige gegenseitige Vereinbarungen über die wichtigsten Zollfäße eingegangen. Daran hatten fich naturgemäß eine Reihe anderer Tarifverträge der genannten Staaten, theils unter sich, theils mit Mächten wie Italien  , Desterreich- Ungarn und anderen angeschlossen. Deutschland   erfreute sich also in dieser Periode indirett- durch die bloße Meistbegünstigung aller dieser Tariffestlegungen im Auslande, während es selber wiederum durch seine bloße Meistbegünstigungszusicherung im eigenen Haufe die Zölle auch nach oben verändern konnte wie es wollte. Das ist soweit zweifellos ein sehr angenehmer Zustand, indeß beweist er gar nichts für die Bismarck'sche diplomatische Genialität, denn an den französisch europäischen   Verträgen war Fürst Bismard wirklich vollständig unschuldig. Jeden falls war es zur Zeit des Grafen Caprivi mit solchen außerordent­lichen Glücksumständen für die deutsche, nationale Wirthschaftspolitik" vorbei; alle diese, das Schuzzollfieber im Ausland mildernden Ver­träge waren zu Beginn der neunziger Jahre gekündigt und ab­gelaufen, in der Hauptsache am kritischen 1. Februar 1892. Die allseitige Politik der freien Hand begann nummehr erst eigentlich wirksam zu werden. Es wäre eine Verblendung und leber­hebung sondergleichen gewesen, wenn die Reichsregierung diesem Kometenjahre" mit fatalistischer Gleichgiltigkeit entgegen gesehen hätte.

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Der Abschluß neuer internationaler Verträge mit bloßer Meist- mittelvertheurern!" auch die bürgerlichen Kreise so stark erfaßt wie begünstigung ohne Tariffestsegungen würde Deutsch  - 1890. Die 68 Wahlkreise, die damals dem Kartell abgenommen land zwar die Möglichkeit belassen, der einheimischen Produktion wurden, waren den Schutzzöllnern in die Glieder gefahren und das den eigenen Markt durch beliebige Schutzölle zu Theuerungsjahr 1891 ließ selbst die verbisfensten Agrarier an der sichern, für die Offenhaltung der für unseren Export unentbehr- Aufrechterhaltung des 5 Mart- Bolles für Getreide verzweifeln. Kein lichen Auslandsmärkte aber nicht die geringste Garantie Wunder, daß, als im November 1891 der Handelsvertrag mit bieten. Angesichts des mit der zunehmenden Steigerung der Pro- Oesterreich vorgelegt wurde, Freiherr v. Manteuffel und mit ihm duktion und ihrer Hilfsmittel immer heftiger gewordenen Wett- 20 Konservative und 11 Freikonservative sich mit dem 3½½2 Mark­tampfes aller wirthschaftlich vorgeschrittenen Staaten ist zwischen Kornzoll zufrieden erklärten. Erst als 1892 wieder ein scharfer Rück­diesen ein dauernder Handelsverkehr nur denkbar in der Form gang der Getreidepreise begann, erhob sich in agrari­

einès rationellen Austausches von Gütern, und letzterer setzt schen Kreisen ein wirkliches, allgemeines Toben gegen den zu wiederum eine gewiffe gegenseitige Beschränkung niedrigen Zoll und gegen die Handelsverträge, die ihn bis 1903 der freien erfügung auf zolltariflichem Ge- festgelegt hätten. Wir müssen den Handelsvertrag mit Desterreich biete voraus. Deutschland   würde, zumal bei den heute herrschen- und Italien   zerreißen, und wenn's mit dem Schwert in der Faust den handelspolitischen Strömungen, auf die Erhaltung sein muß," hieß es in der„ Kreuz- Zeitung  " bereits am 24. No­seiner Ausfuhr nicht rechnen dürfen, wenn es nicht durch vember 1893. Bei der definitiven Ausdehnung des Vertragszolles eine solche Beschränkung seinerseits anderen Ländern die Möglich auch auf das rumänische Getreide, dann vollends 1894 beim russischen feit gewährt, die empfangene Waare ganz oder theilweise in eigenen Handelsvertrag lösten sich alle Bande der bisher noch mühsam ge­Produkten zu bezahlen. Heuchelten Loyalität: der Landwirth war geneigt, den Kaiser als Von nicht geringerer Wichtigkeit, als die Herstellung eines feinen politischen Gegner anzusehen" und die Minister. ,, können günstigeren Verhältnisses zwischen dem Exportbedürfniß und uns sonst etwas", wie Herr v. Diest  - Daber unter leichter Lüftung den Abfazmärkten ist die Gewährleistung einer größeren Stader Rockschöße und dröhnendem Beifallsgejohle seiner Bündler im bilität der 8ollverhältnisse. Auch diese von der Geschäftswelt Birkus Busch erklärte.

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mit recht als eine Grundbedingung für die gedeihliche Entwicke- Den größten Erfolg hatte die deutsche Vertragspolitik gegenüber Tung des internationalen Waarenverkehrs bezeichnete und seit Rußland  . Seit Jahrzehnten hatte sich das Barenreich volle Tarif­Jahren mit Nachdruck geforderte Stetigkeit in den Zollverhältnissen autonomie gewahrt, und abgesehen von einigen, den selbständigen fann nicht anders als auf dem Wege von Tarif verträgen mit Tarif des Großfürstenthums Finland betreffenden Verträgen langer Dauer erreicht werden. Tarifabkommen mit anderen Staaten überhaupt nicht geschlossen. Unter diesen Gesichtspunkten schien es für Deutschland   geboten, Erst der 3ollkrieg machte Rußland   mürbe und die bis 1903 unter Festhaltung des für die einheimische Produktion und gewonnene größere Stabilität für unseren Export wird von der zwar sowohl die Landwirthschaft wie die Industrie unentbehr- ndustrie allgemein als eine große Wohlthat empfunden. lichen Maßes von Zollschutz den Abschluß von Tarifverträgen an- Dagegen stehen die Vereinigten Staaten   noch immer Was die Politit der freien Hand für Deutschland   mit seinem zubahnen und hierdurch der bei dem Mangel aller vertrags- außerhalb aller Tarifvertrags- Beziehungen. Was sie als Reziprozitäts­starten Export zu bedeuten hat, konnte man auch in der Bismarck  'schen mäßigen Schranken zu gewärtigenden gegenseitigen verträge anbieten, hat mit unseren Tarifabmachungen äußerst wenig Periode an denjenigen Ländern beobachten, die in das französische   Ueberbietung der europäischen   Staaten in der Erhöhung Aehnlichkeit, zudem ist es, schon seiner kurzen Zeitdauer wegen, von Konventional- Tarifsystem nicht einbezogen waren, vor allem an ihrer Bolltarife rechtzeitig vorzubeugen. Wenn die verfehr geringem Werth. Ob man die Vereinigten Staaten   so leicht Amerika   und Rußland  . Und hier waren die Erfahrungen wahr- bündeten Regierungen noch zweifel über die von ihnen zu ver- zu einem Entgegenkommen zwingen kann, wie Rußland   nach haftig nicht derart, daß man ihre Verallgemeinerung nach allen folgende Vertragspolitik hätten haben können, so hätten dieselben feiner tiefen Erschütterung durch die Hungersnoth, ist auch mehr wie Seiten hätte ertragen oder gar wünschen können. In Rußland   angesichts der seitens der berufenen Organe des zweifelhaft. So hat man denn den amerikanischen   Meistbegünstigungs­schritt man von Zollerhöhung zu Zollerhöhung, so daß der dortige Handels und der Industrie ausnahmslos zu tage Vertrag seinerzeit gar nicht erst gekündigt und Amerika   ohne ähn Absaßmarkt für die europäischen   Industrie- Erzeugnisse mehr und getretenen, auf den Abschluß möglichst umfassender Tarifverträge liche Gegenleistungen, wie man sie sonst verlangt hat, in den Genuß mehr verschlossen wurde. Die deutsche Ausfuhr nach Rußland   mit den europäischen   Staaten gerichteten Wünsche schwinden der Vertragszölle gesetzt. Andererseits haben die Vereinigten war zwischen 1880 und 1887, alfo immer unter dem müssen. Staaten 1891 auf die Anwendung der Drohzölle der Mac Kinley­heute so viel gerühmten Fürsten Bismarck, stufenweise von wieweit rein politische Pläne in die ersten Ver- Bill gegen Deutschland   verzichtet. Von einem Erfolg wird man 228 Millionen Mart auf 131 Millionen zurückgegangen. Wenn sie handlungen Deutschlands   mit Oesterreich, Italien   und Belgien   mit hier jedoch gewiß nicht sprechen können. Nach dem Tezten in den darauf folgenden Jahren wieder etwas zunahm, so lag die hineingespielt haben, lassen wir hier unerörtert. Auch Anklänge an( Dingley-) Bollgesetz würde selbst das freihändlerische Eng­Ursache hierfür lediglich in dem Steigen des Rubelfurses, den die den Gedanken eines wirklichen mitteleuropäischen Zollvereins fehren land dessen Industrie- Ausfuhr in Amerita in erster Linie russische   Regierung jedoch sofort zu abermaligen Bollerschwerungen in jener Zeit sogar in Ministerreden häufig wieder. Aber mißhandelt wird, Repreffalien seitens des Kontinents gern gesehen für die durch die Währung etwas erleichterte Einfuhr benutte. 1891 selbst wenn politische Befürchtungen und Hoffnungen die haben selber fann es bekanntlich nicht viel thun, um sich gegen und 1892 stand die deutsche   Ausfuhr nach Rußland   auf 145 und gegenseitigen wirthschaftlichen Zugeständnisse wesentlich be- lebergriffe zu wehren. würden In den Vereinigten Staaten einflußt hätten, Bis= gerade die Anhänger

129 Millionen Mark.

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hatte sich die dort von jeher graffirende Schutzzollwuth foeben in mard's Ursache haben, das als politischen Dilettantismus zu Eine Uebertreibung der Bedeutung der Handelsverträge liegt den Mc Kinley'schen Zollverwaltungs- und Zolltarif- Gefeßen aus- verhöhnen? Der erste Handelsvertrag Bismarc's, der mit uns fern. Sie haben jedoch die deutsche Schutzzoll Bewegung bis getobt. Wenn diese schließlich auch nicht alle die Schäden für Frankreich   vom 2. August 1862, führte eine vollständige zum Jahre 1903 wesentlich abgeschwächt und uns so bor  ben europäischen   Export herbeiführten, die man anfangs Umgestaltung des deutschen   Bolltarifs in freihändlerischem Sinne heftigen Interessentämpfen bewahrt. Sie haben einen statt­befürchtete, so waren fie doch geeignet, Schatten herbei. Und doch war er so start aus politischen Berechnungen lichen Streis von europäischen   Staaten in ihren Bereich ein seiten der unbeschränkt autonomen" Zolpolitit recht drastisch Preußens hervorgegangen, daß man die Interessenten- Organisationen bezogen und hier überall mäßigend auf den Heiß­vor Augen zu führen. Wenn man von 1892 ab bei bloßer damals garnicht erst zu befragen wagte, sondern sich sofort an das hunger aller Prohibitionisten gewirkt. Unser Export würde ohne Meistbegünstigung nach allen Seiten solchen Mißhandlungen fortschrittlich freihändlerische Abgeordnetenhaus wandte daß man sie alljährlich, bald an dieser, bald an jener Ede Europa's, in immer ausgesezt war und nur versuchen konnte, durch einen Zollfrieg sich den Zollvereinsstaaten den paragraphirten Vertrag als unabänderliche neue Verlegenheiten gestürzt worden sein. Sie haben endlich einen bagegen zu wehren wie würde dann Deutschland's   Lage sich Thatsache an den Kopf warf, deren Nichtanertemmung Preußen als ermäßigten Getreidezoll festgelegt und dadurch den konsumirenden gestaltet haben? Grund zur Auflösung des Zollvereins ansehen werde. Die Jdee der Massen eine immerhin wesentliche Erleichterung ihrer Lebenshaltung Die allgemeine Strömung für verschärfte Absperrung war 801leinigung mit Oesterreich Ungarn   war damit gebracht. Auf jeden Fall waren sie im handelspolitischen Kometen­bereits in fast allen europäischen   Staaten- England natürlich aus- endgiltig zu Grabe getragen, denn das Abkommen mit Frankreich   fahre eine historische Nothwendigkeit für Deutschland.  -ms.

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