Mr. 133.

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Vorwärts

Berliner   Volksblaff.

15. Jahrg.

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Jernsprecher: mit I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

An die sozialdemokratischen Wahlkomitees.

Freitag, den 10. Juni 1898.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

feiner Aufrechterhaltung, dann müßten wir konsequenter Weise welche Wirkungen ihre Finanzgebahrung auf die Einzelstaaten die Arbeiter auch von der allgemeinen Wehrpflicht ausschließen, ausübe. Er fuhr dann fort: Um eine möglichst rasche und genaue Feststellung des Wahl- wie sie von den direkten Steuern befreit sind; dann wäre resultats für das ganze Reich zu erzielen, bitten wir die Wahl- aber auch eine nothwendige Konsequenz die tomitees bezw. die Vertrauenspersonen und die Redaktionen der Aufhebung des allgemeinen Wahlrechts." Parteiblätter, Vorkehrungen zu treffen, damit wir am Abend des So bedingt auch der Staatssekretär damals gesprochen hat, Wahltages alle für ihre Bezirke vorliegenden Wahlresultate telegraphisch übermittelt erhalten.

Damit unsere Leser auch über die Ergebnisse der Wahl, soweit fie am Wahltage selbst uns nicht übermittelt werden konnten, möglichst rasch informirt werden, geben wir am Nachmittage des der Wahl folgenden Tages eine Extra- Ausgabe heraus. Wir bitten deshalb, uns auch am Morgen des 17. die bis dahin bekannt gewordenen Resultate zu übermitteln. Dieselben müssen bis spätestens 12/2 1hr vormittags in unseren Händen sein.

Die Telegramme sind

und die dringenden

zu adreffiren

Sozialdemokrat Berlin  

Dringend Sozialdemokrat Berlin  

so ist doch offenbar von diesem Standpunkte aus die Beseiti gung des Reichstags- Wahlrechts nur noch ein logischer Schritt, welchen zu thun der Regierung geeignetenfalls nicht mehr schwer fallen dürfte. Ohne jedoch auf die Posadowsky  'schen Aeußerungen allzuviel geben zu wollen, müssen wir sie doch als ein Symptom dafür anführen, daß in den maßgebendsten Kreisen die Anschauung für eine Aenderung des Wahlrechts vollkommen zubereitet ist.

Ich führe das hier nur an, damit die Mitglieder des Herren­hauses, die auch im Reichstage fißen, doch niemals aus den Augen faffen, daß das Reich kein Einheitsstaat, sondern ein Föderativstaat ist, und daß jede Finanzmaßregel, die im Reiche getroffen wird, unmittelbar zurückwirkt auf das Wohl und Wehe der Einzelstaaten. Wir können in Preußen dieses Verhältniß zur Noth ertragen; aber die kleineren deutschen   Staaten, die keine Eisenbahnen haben, die mur über ein geringes Vermögen verfügen und auf feste Ein­nahmen mit den Steuern angewiesen sind, die zu vertreten wir doch auch gewissermaßen das nobile officium( ehrenvolle Ver­pflichtung) haben, können allerdings in schwere Verlegenheiten tommen; und wir haben kein Interesse, gerade die kleineren Staaten in ihrer ganzen Existenzberechtigung zu gefährden. Im Gegentheil, wir gönnen und wünschen, daß diese föderative Gestaltung des Deutschen Reiches aufrecht er­halten und nicht durch plögliche Eingriffe des Reichstages gefährdet werde."

An diesen deutlichen Hinweisen Miquel's glauben wir gezeigt

Umsomehr kommen wir zu dieser Ansicht, als der Die Telegramme bitten wir, um rechtzeitiges Eintreffen zu mächtigste Staatsmann in der preußischen Regierung, Johannes garantiren, am Wahltage von 11 Uhr abends bis 1 Uhr nach v. Miquel schon seit Jahren ein unablässiger Gegner des Mitternacht und am Tage nach der Wahl von 1/210 Uhr vormittags Reichsparlaments ist, und zwar aus Gründen, die für den bis 12 Uhr mittags als dringende, die bevorzugt befördert werden preußischen Finanzminister von sehr triftiger Natur sein mögen. zu haben, wo hinaus er strebt. Der jetzige, durch das allgemeine, und deshalb die dreifache Tare kosten, zu expediren. Dagegen bitten Die Feindschaft datirt schon aus den Jahren, da Herr gleiche, direkte, geheime Wahlrecht gewählte Reichstag ge­wir unbedingt telephonische Meldungen zu unterlassen; wir werden Miquel noch nicht Minister war. Schon 1887 vor den fährdet die Existenz der kleineren deutschen   Staaten; sie sind das Telephon am Abend des Wahltages überhaupt nicht benutzen Wahlen zum Kartell- Reichstage hielt der damalige den plöglichen Angriffen des Reichstages umbarmherzig aus­und deshalb auch durch dasselbe keine Auskunft ertheileu können. Oberbürgermeister von Frankfurt   auf dem Parteitage der gefekt; Wohl und Wehe dieser Staaten steht auf dem Spiel; Nationalliberalen für Südwest- Deutschland   eine geharnischte eine eminent nationale Frage gilt es zu lösen: Wie ist das Philippika gegen den Reichstag   und drohte dem deutschen   Verhältniß zwischen Reich und Einzelstaaten zu gestalten, Volt mit einem Konflikte, in dessen Verlauf dasselbe viele damit durch den Reichstag   die Existenz der Einzelstaaten mühsam errungene Güter und Rechte verlieren würde. Er dauernd gewahrt und berücksichtigt bleibe? Hier haben wir meinte, die Gegner des Kartells sprächen von drohender den Schlüssel zu dem Plan, den Reichstag zum größeren Militärherrschaft, von Absolutismus  , von kommenden Mono- Theil aus Vertretern der Einzellandtage und zum kleineren polen   und neuen Belastungen der ärmeren Klassen. Wenn Theil aus Abgeordneten auf grund des jetzigen Wahlrechts solche beständen, wer anders, als die Mehrheit des Reichs- zusammenzufeßen. tages hätte sie heraufbeschworen! Absolutismus  ! Wer hat Herr v. Miquel ist ein bewußter, zäher und deswegen denn die Reichsverfassung geschaffen und das allgemeine umso beachtenswertherer Gegner des bestehenden Reichstags­Stimmirecht gegeben? Es waren unser Kaiser, die Wahlrechts. Länger als Hohenlohe   und fester im Sattel fitt deutschen   Fürsten  , der Fürst Bismarck  . Wer hat dagegen ge- Johannes v. Miquel. Auch er wird vorläufig" von einem stimmt? Es waren die deutschen   Freisinnigen." Attentat auf das bestehende Reichstags- Wahlrecht nichts wissen Und als Miquel Finanzminister wurde, da betonte er von wollen. Herr v. Miquel spricht nicht von Plänen, Herr vornherein auf einem Festmahl der Frankfurter   Stadtbehörden v. Miquel handelt. Seine politischen Marimen fennen wir. seine Feindschaft gegen das parlamentarische Regiment, Er sagte einmal in einer Rede:" Auch in der Politik gilt, welches wir ja in Deutschland   nicht befizen". Er wollte nie was Goethe gesagt hat: Ergreife den Augenblick in dem reinen Parlamentarismus untergehen, der geeignet bei der Stirnlode". Augenblicklich ist Herr Miquel sei, einen sehr dumm zu machen".

Diese Adresse genügt vollständig.

Andere Depeschen, so an das Parteibureau oder an einzelne Vorstandsmitglieder, erübrigen sich durch die telegraphische Meldung der Wahlresultate an das Zentralorgan der Partei.

Wir sind gerne bereit, die Auslagen zu ersetzen beziehentlich im Austausche die Berliner   Resultate telegraphisch   an die uns an­gegebenen Telegramm- Adressen am Wahltage zu senden.

Soweit von Parteiblättern Wünsche dieser Art schon an uns ge­richtet wurden, werden wir ohne besondere Antwort ihr Anerbieten dankend annehmen und die Berliner   Resultate telegraphisch über­

mitteln.

Berlin  , den 8. Juni.

Mit sozialdemokratischen Grüßen

Die Redaktion des ,, Vorwärts".

Die Regierung

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nichts weiter als Sammel- und Wahlminister. Nach den Wahlen wird er sich die Reichstags- Majorität anschauen, und vermag er mit ihr das bestehende Reichstags- Wahlrecht zu beseitigen, dann wird der schlaue Herr nicht zögern, die Ge­legenheit bei der Stirnlocke zu ergreifen.

gewähren.

Wahlkampf.

In patriotischer Pflichterfüllung.

In

Im weiteren werden die Dienststellenleiter angewiesen, die nachgeordneten Beamten und Arbeiter mit bezug auf die bevor­stehenden Wahlen mündlich in geeigneter Weise darauf hinzuweisen, daß von ihnen die Ausübung des jedem Staatsbürger verfassungs­mäßig zustehenden Wahlrechts in patriotischer Pflicht­erfüllung erwartet wird. Blund. May. Fuhrberg. Rizov. Wagner.

An

Mit diesen despektirlichen Anschauungen vom deutschen  Parlamente suchte Herr v. Miquel seine Finanzreformen in Preußen und im Reiche durchzuführen. Er stieß jedoch auf den Widerstand der Reichstagsmehrheit. Aber von der Nothwendigkeit der Reform durchdrungen wurde Herr v. Miquel und das Reichstags- Wahlrecht. Aberdeß sind wir überzeugt das deutsche   Volk in seiner Feindschaft gegen das bestehende Reichstags- Wahlrecht wird am 16. Juni auf dem Plaze sein und einen dicken Strich Der vom Abgeordneten Müller- Fulda erwähnte Plan der noch bestärkt und erblickte in dem vom Abgeordneten Wüller- durch die Pläne der Reaktion machen! Regierung, das Reichstags Wahlrecht umzuändern, stammt Fulda   in die Reichstagswahl- Agitation geworfenen Plan schon nicht erst von heute und gestern. Er ist vielmehr ein Requisit lange ein Mittel zur Durchführung seiner Finanzpolitik. schon aus der Bismarc'schen Zeit. Als Bismarck   durch den Als im Januar 1894 die Reichs- Finanzreform abgelehnt Stulturkampf parlamentarisch in die Enge getrieben wurde, da wurde, da meinte Herr v. Miquel in seiner ruhigen, viel­ging er lebhaft mit dem Plane um, das Reichstags- Wahlrecht sie abgelehnt wird, so wollen wir abwarten, ob sie damit für sagenden Art:„ Sie können die Vorlage ablehnen, aber wenn Wir brachten vor einiger Zeit die Mittheilung, daß der preußische zu beseitigen. Die Freisinnige Zeitung" war es, die im März immer todt ist; sie wird schließlich zur Annahme gelangen Beamten die nöthige freie Zeit zur Ausübung des Wahlrechts zu Eisenbahnminister die Anweisung erlassen hat, am Wahltage den des Jahres 1886 die Oeffentlichkeit durch folgende Mittheilung müssen, weil sie eine politische und finanzielle Beamten die nöthige freie Zeit zur Ausübung des Wahlrechts zu überraschte: Der Reichskanzler hat von Rechtsgelehrten Gutachten erbeten nothwendigkeit ist." Herr v. Stumm, der damals Der„ Voltswille" in Hannover   ist in der Lage, den Wortlaut darüber, wie ohne Zustimmung des Reichstags das geltende, be- schon zu den Eingeweihten gehörte, hängte der Katze des Schriftstückes mitzutheilen, in dem die Direktion in Hannover  kanntlich auf direkter, geheimer und gleicher Wahl beruhende die Schelle um und verfiel alsbald in einen drohenden an die Dienststellen die Uebermittelung des Erlasses verfügt. Reichstags- Wahlrecht beseitigt werden könne." Ton: Bleibt der Reichstag hartnäckig, so werden die dem Schlußpassus heißt es: Schon damals wurde der Plan dahin festgelegt, daß Einzellandtage und die Bevölkerung der Delegirte der Einzellandtage in den Reichstag   Einzelstaaten in eine dem Reichsgedanken entsandt werden sollten. Zwar bezeichnete die„ Norddeutsche nicht zuträgliche Mißstimmung gerathen. Allgemeine Zeitung  " die Absicht einer solchen Abänderung der Jede Schwächung des Föderativgedankens ist eine Schwächung Verfassung ebenso als nichtbestehend, wie es heute der Reichs- des Reichsgedankens." Und von diesem Sprungbrett aus Anzeiger" thut. Aber wie schon an anderer Stelle nach werden und sollen die Einzel- Landtage gegen das Reichs­gewiesen wurde, ist auf derartige Dementis nichts zu geben, parlament mobil gemacht werden; das deutsche   Volk soll für um so weniger, als eine innere Wahrscheinlichkeit darauf den Plan reif gemacht werden, daß nur unter Mitwirkung fämmtliche Dienststellen schließen läßt, daß der mächtigere Theil der preußisch- deutschen von Vertretern der Einzel- Landtage die finanzielle Frage im Teiter schon das nöthige Verständniß entwideln und man kann sich Für die patriotische Pflichterfüllung werden die Dienststellen­Regierung, als deren lebensfähigsten Kern wir die beiden Reich gelöst werden könnte. Minister Miquel und Posadowsky bezeichnen können, Daß diese Absicht bei Herrn von Miquel besteht, darüber ungefähr einen Begriff machen, was für konservativ- nationalliberale auf eine solche Umgestaltung des Wahlrechts geradezu hin- fann gar kein Zweifel bestehen, wenn man die emfige Minir- Wahlreben vom Stapel gelaffen werden. Schmerzlich dürfte es die Direktion nur berühren, daß sie nicht durch eine öffentliche Stimm­drängt. arbeit des preußischen Finanzministers im Landtage gegen abgabe kontrolliren fann, ob ihren Wünschen auch entsprochen wird. Während der Staatssekretär v. Posadowsky   mit einer gewissen über dem Reichstage verfolgt. Er übertreibt diese finanzielle Wir sind der Meinung, wollen die Herren Wahlagitation betreiben, Offenherzigkeit den Plan zu betreiben scheint, geht Herr v. Miquel Einzelfrage und stellt sie in den Mittelpunkt unserer so mögen sie es außerhalb des Dienstverhältnisses thun. Die vorsichtiger, aber weit umfassender zu Werke. Bei der Berathung ganzen inneren Politit. Schon 1894 führte Herr Arbeiter und niederen Beamten müssen sich peinlichst hüten, auch des diesjährigen Etats am 14. Dezember 1897 wurde eine von Miquel aus: Er halte es geradezu für nöthig, mur verlauten zu lassen, daß sie der Sozialdemokratie angehören, Aeußerung des Grafen Posadowsky fast ganz übersehen, die die finanzielle Reichsfrage im Einzellandtage zu besprechen, dann mag die vorgesezte Behörde aber Burückhaltung üben und freilich erst im Zusammenhange mit einer späteren Rede des weil sie einen unmittelbaren Einfluß auf den einzelstaatlichen nicht eine politische Agitation betreiben, die den unteren Beamten nämlichen Herrn nichts anderes darstellt, als eine Motivirung Etat ausübe. Auch für den Reichstag fet es bon gegenüber eine Bevormundung ihrer politischen Meinung bedeutet. für eine Wahlrechtsberaubung des deutschen   Volkes. Graf höchstem Werthe, zu wissen, wie die Landtage enthält die Einwirkung eine Wahlbeeinflussung, von der sich jede Behörde fernzuhalten hat. v. Posadowsky   feuerte am 27. April d. J. die besigende Klasse über die finanziellen Dinge dächten. Darum Die Reichsbeamten und die Wahl. zu einem Selbstvertheidigungskampfe gegen die Sozialdemo- handele es sich nicht nur um eine finanzielle Frage, sondern fratie an und war offen genug, zu bekennen, daß unser auch, um die andere große nationale Frage, Der Reichs- Anzeiger" schreibt: Seitens der Reichsbehörden sind die geeigneten Anordnungen heutiger Staat ein Staat der besigenden Klassen sei; es handle ob noch ein erträgliches Verhältniß zwischen sich bei diesem Kampfe um eine Frage des bestehenden dem Reich und den Einzelstaaten auf die getroffen, daß kein Reichsbeamter durch seine dienstlichen Obliegen­Staatswesens. Wenn Graf Posadowsky   schon am 14. Dezember Dauer bestehen könne." Diesen Gedanken, den Reichs. heiten gehindert wird, bei den bevorstehenden Reichstagswahlen von 1897 und daran ist nicht zu zweifeln der Auffassung tag mit den Einzellandtagen zur Lösung der finanziellen feinem Wahlrecht Gebrauch zu machen."- war, daß nur die besigende Klasse am Bestehen unseres Staats- Fragen zu verquiden, ist für Herrn Miquel der rothe Faden Die gute Tante Voß fühlt sich sehr ramponirt durch unsere ihr wesens interessirt ist, so gewinnen seine früheren Aeußerungen seines politischen Wirkens geworden. bei der Etatsberathung ein ganz hervorragend aktuelles Wir wollen nur noch auf einzelne charakteristische Aeuße zu theil gewordene Kritit in der Mittwoch- Nummer des„ Vorwärts". Interesse. Graf Posadowsky   polemisirte damals gegen den rungen des Herrn von Miquel in seiner Etatsrede im Das Blatt schließt einen Leitartikel über Freifinn und Sozial­bemokratie" mit den Worten:„ Die Reaktion wird in jedem Falle Abgeordneten Bebel und meinte:„ Wenn wir uns so den preußischen Herrenhause vom Jahre 1896 hinweisen. Er führte wirksamer durch freiſimmige als durch ſozialdemokratische Wahl­Staat, unsere Gesellschaftsordnung denken, daß die arbeitenden aus, daß das Reich in einem bestimmten verfassungsmäßigen siege verhütet werden." Das ist dasselbe Geschwätz, dessen Klassen außerhalb des Staatslebens stehen, so daß sie gar Verhältniß zu den Einzelstaaten stehe und warf den Herren Albernheit wir gerade in unserer Kritit nachgewiesen fein Interesse an der Sicherheit des Staates hätten und an im Reichstage vor, daß sie es gar nicht berücksichtigten, hatten. Die Vossin wiederholt es und muß wohl meinen,

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So

Tante Voß.