Nr. 104.

Berlin  , Sonnabend den 30. Juli

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1865. Total

Social- Demokrat.

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Diese Zeitung erscheint täglich Organ des Allgemeinen deutschen Arbeiter- Vereins.

Ausnahme

der Sonn- und Festtage.

Redigirt von J. B. v. Hofstetten und J. B. v. Schweiter.

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Confiscirt: 0

die vorgeftrige Nummer,

die gestrige Nummer.

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Das Vereinsrecht in Preußen

betreffend.

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Herr Lüdemannd

-in Abwesenheit des Herrn Bolizeipräsidenten v. Bernuth Chef der Berliner   Polizei hat die Confiscation auch der gestrigen Nummer des Or ganes des Allg. deutsch  . Arb.- Vereins verfügt.

An der Spize dieser Nummer befand sich ein ,, Herr Lüdemann" überschriebener Artifel.

Wir können allerdings nicht mit Bestimmtheit behaupten, daß dieser Artikel den Grund zur Con­fiscation abgegeben nur für wahrscheinlich hals ten wir e8. min6.8pti

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Rathskammer des königl. Landesgerichtes, wo­durch die polizeiliche Auflösung des Festcomité's finals eines politischen Vereins aufgehoben wurde, in Kraft."

4) Auf dem Standpunkte der inzwischen ergan­genen Richtersprüche befand sich der Social­Demokrat" von Anfang an, bekämpfte baher das Vorgehen der Kölner   Polizeibehörde mit aller Entschiedenheit. ilg

5) Art. 27 d. bestehenden Verfassung" lautet zudem: Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Drud und bildliche Darstellung seine Gedanken frei zu äußern."

6) Herr Lüdemann hat binnen 13 Tagen 13 Auf­ro lagen des Social Demokrat" confisciren laffen. isilek od pris?

Dies die Thatsachen. and

Selbst wenn wir nun annehmen wollen, wir hätten wirklich im Eifer für die gute Sache die Schranken, die man in Preußen als für die„ Preß­ freiheit  " nöthig erachtet, überschritten, so ändert dies doch nichts an der Hauptsache und bleibt vielmehr Bon dem in voriger Nummer Enthaltenen Da wir aber einmal durchaus Herrn Lüde in Betreff des Vorgehens des Herrn Lüdemann werden wir Verschiedenes noch nachträglich unsern mann zum Gegenstand unserer Besprechung machen Folgendes stehen:& dasdield Lesern bringen. Heute beschränken wir uns wollen und um jeden Breis festzustellen gebenken, Bolizeilich hat er vielleicht ganz correct ge- Sicherheits halber!- auf ein bloßes Inhalts­ob es in Preußen für zulässig oder unzulässig erach handelt. Aber er hat dabei eben an einem flagran- Verzeichniß. tet wird, das Auftreten und die Geschäftsführung des ten Beispiel das Wesen der preußischen Polizeiein- Die vorige Nummer enthielt in Betreff des Herrn Lüdemann einer Stritit zu unterziehen: so richtungen überhaupt bloß gelegt; er hat wie Vereinsrechtes: lich werden wir in heutiger Nummer alle Bemerkungen sollen wir uns ausdrücken, um die vierzehnte 1) Herr Lüdemann." und Artikel, welche auch nur im Entfernteften zu einer Eonfiscation zu vermeiden? er hat in bisher Confiscation Veranlassung geben könnten, forgfamst noch nicht dagewesener Weise Angesichts von hinweglassen, so daß, wenn troßdem Beschlagnahme eintritt, außer allem Zweifel steht, daß eine Beur theilung der Haltung des Herrn Lüdemann von dem derzeitigen Chef der Berliner   Polizei, Herrn Lüdemann, für schlechterdings unzulässig erach tet wird.

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ganz Deutschland   eine deutlich faßbare, klärlich st in bie Augen fpringende Renn zeichnung der preußischen Staatszustände geliefert.

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Herr Lüdemann bat eben nach seinen Polizeiinstruktionen mit Recht Dies Kritik nun des Verfahrens des Herrn ober mit Unrecht ein in Preußen erschei­Lüdemann kann eine sehr furze sein, da uns in- nendes Blatt binnen 13 Tagen in 13 mali­zwischen der Richterstand des trefflichen Rheinlands ger Auflage confisciren laffen. do zu Hülfe geeilt ist. Daß ein solcher Vorgang überhaupt möglich Die Kritif, die wir gegen Herrn Lüdemann ist dies ist das tief Charakteristische.is

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2) Bedlißisches aus Schleswig- Holstein.i 3) Bolizeiliches aus Magdeburg  .

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4) Rathschläge für weitere gefeßliche Agitation. zu fafſe 5) Aus London   Notiz über die Zustimmung nommer der dortigen deutschen   Arbeiter zu unserer Haltung. 6) Aus Solingen   Bericht über eine Arbeiter Numme Bersammlung ein Arbeiterzustimmungsschrei 7) Aus Berlin  

ben, worin es heißt, daß der" Soc.- Dem." algezeigt habe, daß er Lassallesche Muskeln in sich trage."

8) Aus Naumburg   a. S. ein Schreiben über stattgehabte politische Maaßregelung gegen

zu üben haben, der, wie gesagt, in Abwesenheit Für solche schlagende Kennzeichnung der preußi­des Herrn Polizeipräsidenten von Bernuth die schen Zustände sind Herrn Lüdemann zwar wir wichtige Stellung eines Chefs der Berliner   Polizei vielleicht aber doch nicht so ganz seine politi- 9) einnimmt, besteht in der Nebeneinanderseßung fol- fchen Oberen zu Dant verpflichtet. gender Thatsachen die slds and has a 1) Die Kölner   Polizei hat das Fest verboten, das

orts the Festcomité aufgelöst und für einen politischen

Berein erklärt.

2) Das Gericht erster Instanz( Rathskammer)

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hat burd) Urtheil diese Berfügung für eine dem Geseze nicht entsprechende, also ungesetzliche

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Berlin  , 20. Juli.

Das erbärmliche„ Frants. Journ.", ein Organ des feigen Gothaerthums, schreibt:

Das Polizeipräsidium in Magdeburg   hat den dorti­

gen Zweigverein des Allgemeinen deutschen   Arbeiter vereine aufgelöst, weil derfelbe als politischer Verein zu betrachten und mit anderen Vereinen in Verbindung Ausweisung Hrn.

den Arbeiter Krall  .

Eine Notiz über das preußische Telegraphen­

wesen.

10) Eine Notiz über die preußischen Preßver­

hältnisse. dup hältnisse. dupl

was nic

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dürfen,

11) Eine Notiz über die Bedeutung des Umstandes, judaß der verantwortliche Redakteur, der Er­preußische Staatsbürgerrecht und das Berliner   doch pebient und der Druder dieses Blattes das Dame möglich Heimathsrecht besigen. In

erklärt. du poi logna sid tuo dull getreten fei. Wir wollen abwarten, ob man in Berlin12) Eine Notiz über die morgige Berliner   Arbei

3) Nachstehendes Telegramm ift eingelaufen: gard mod in, Freitag 28 Juli, Nachmittags. Dieſem Beiſpiel folgen wird.( 11) Die ging es 13)

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ter- Bersammlung.

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Noch einmal Zebligisches.ni mi sebe ( W. T. B.) Der Auflagefenat des hiesigen geben uns noch nicht den Beweis, daß die preußische 14) Eine ,, Herr Lüdemann" überschriebene lich geb Notiz, bunday men d 15) Eine Notiz über umlaufende Gerüchte. 16) Lahnsteinliches.gif m sgodednalo

madi Appellbofes hat die Opposition des königl. Junterpartei ernsthaft mit den Anhängern Laffalle's gem Oberprofuratore in Sachen des Festcomité's brochen hat.

517verworfen, mithin bleibt der Beschluß der Wir sind weit entfernt, für die Aeußerungen

noch ei zu erla

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