Nr. 153.

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Vorwärts

Berliner Volksblaff.

15. Jahrg

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Kernsprecher: Mmf I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Sozialfemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

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Das Ministerium Brisson.

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Paris , 1. Juli.

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Sonntag, den 3. Juli 1898.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Die wirklich demokratischen Gegner der Meline'schen Berichte für wißbegierige Sozialreformer vollauf genügen; Ordnungskoalition einschließlich der Sozialisten zeigen nächstens würden diese Jahresübersichten sogar zwei, sage und sich vorläufig bereit, das Kabinet trotz seines gesetzgebe- schreibe zwei Bände in Anspruch nehmen: rischen Kompromiß Programms zu unterstützen. Sie erwarten von ihm in erster Linie eine demokratische Handhabung der Erefutivgewalt.

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Herr v. Stum

Es ist also durchaus dafür gesorgt, daß über die Arbeits­und Arbeiterverhältnisse, so weit sie für Gesetzgebung und Ver­Es fällt vorläufig schwer, sich einen flaren Begriff von waltung von Wichtigkeit sind, seitens der am besten dazu dem neuen Ministerium zu bilden. Die Unklarheit seines In bezug auf letzteren Punkt läßt denn auch die geeigneten Beamten Aufflärung gegeben wird, und es dürfte des. Charakters erscheint, in der That, hate wenigstens vorläufig ein Anlaß gegeben sein, noch eine ohne Wortspiel das ministerielle Erklärung nichts zu wünschen übrig. Brisson hat einzig flare an ihm. neue Behörde für denselben Zweck zu schaffen." den Klerital- Monarchisten, den offenen und versteckten, förma die Fabrikinspektoren, wie schon ihr name besagt, Fast ausschließlich aus Radikalen verschiedener Schat- lich den Krieg erklärt. Es will ihnen fortan„ jeden Ginfluß" im wesentlichen nur mit den Fabriken in Berührung kommen, tirungen zusammengesetzt, hat sich das Kabinet der Kammer auf die Regierung und die Verwaltung nehmen. Das würde so schließen wir aus der fühlen Abweisung aller weiteren mit einem Programm vorgestellt, welches als opportunistisch eine wahre Befreiung für die demokratisch gesinnten niederen Untersuchungen, daß den Souffleuren des Herrn Schweinburg bezeichnet werden muß. Opportunistisch freilich im histo- Beamten und die Volksschullehrer bedeuten, die unter Meline bas Handwerk wie die Hausindustrie sehr gleichgiltig sind. rischen, nicht im ländläufigen Sinne des Wortes. Wenn immer frecher in den Dienst der Ordningskoalition gepreßt Deren Verhältnisse sind für die heutige Gesetzgebung und die ordnungsparteilichen Interpellanten, Kranz und Ribot, wurden. meinten, Herr Meline hätte Brisson's Programmerklärung Verwaltung nicht von Wichtigkeit". Weiter ist charakteristisch, unterschreiben können, so ist das weiter nichts als ein un- geborene Stabinet gift, wie die demokratischen Sympathien für für Arbeiterstatistik dem Waschzettelschreiber schon gar nich Der Ansturm der Bourgeoisrepublikaner gegen das neu- daß die, immerhin noch zu Recht bestehende Reichsrommission ehrliches polemisches Manöver. Wohl aber haben die ehe- basselbe, so gut wie ausschließlich der Leitung der Erekutiv mehr der Erwähnung werth erscheint. maligen Opportunisten, die Anhänger Gambetta's, teine gewalt. An dieser Frage sind im Laufe der Ministerkrise die empfand ihr Dasein bereits längst als lästig; man beeilt andere Sprache geführt als jetzt der Radikale Brisson. Die gemischten Personen- Kombinationen gescheitert. bürgerliche Demokratie hat damit einen Sprung nach rück nächsten Monat finden die Halb- Erneuerungswahlen zu den nachzurücken. Schon im offenbar, diesem bahnbrechenden Sozialreformer auch wärts um volle 20 Jahre gethan, in der Ueberzeugung, nur Departementalräthen statt. Da heißt es sofort die Präfekten, Noch einen Schritt weiter in dieser Richtung un auf diese Weise der großbürgerlichen Reaktion, welche ihrer die zwei Jahre lang mit aller Macht gegen die Radikalen Reichsamt des Innern wird da stehen, wo der Gebiet seits auf dem sozialen Standpunkt der Juli- Monarchie oder und für die Klerikal- Monarchisten gearbeitet haben, in den Saarabien schon bei der Erörterung der Bäckereiveror genauer der Reaktionsperiode der zweiten Republik angelangt verdienten Ruhestand versehen im Namen der ,, republikanischen im Reichstag stand, als er das Urtheil der Fabrikinſpe ist, die Spitze bieten zu können. Die Einigung der Republikaner ", das Losungswort der natürlich die Schonung ihrer bewährten Kreaturen im verwarf. Einigung". Die Meline'schen Republikaner verlangten aber ebenfalls als katheder sozialistisch getrübt und beeinf Die„ Neuesten Nachrichten" der Bismardfr Stampfjahre der britten Republik gegen die Klerikal- Namen derselben Einigung.. Monarchisten, bildet das Leitmotiv der Programmerklärung überholen auch bereits Herrn Schweinburg, indem sie Der Verlauf und der Ausgang der Interpellation vom schreiben, daß schon jetzt auf diesem Gebiet viel zu b Brisson's, wie sie die Entstehungsursache des neuen Kabinets 30. Juni zeigen, daß der Bund der Bourgeoisrepublikaner mit den geschieht und daß es hohe Zeit ist, all' solchen Phantastere war. Jener Einigung, deren Unmöglichkeit die zweiwöchentlerifal- Monarchisten auf einer ungleich solideren Grundlage ein Ende zu machen." liche Ministerkrise drastisch bewiesen hat, sind die zwei Grund der Grundlage der gemeinsamen Klasseninteressen beruht, forderungen des radikalen Regierungsprogramms geopfert als die Wünsche nach der Wiederversöhnung zwischen Radikalen die überaus sozialreform feindlichen Auslassungen der B Charakteristisch erscheint endlich, daß selbst die ,, Germani worden: die Revision der Verfassung mit Haupt und Haaren, und Bourgeoisrepublikanern. Erstere haben vergebens ihr Politischen Nachrichten" ohne jegliches Wort der Kritik wie die Steuerreform in ihrem wesentlichen Prinzip der Pro eigenes Programm geopfert. Die Masse der Bourgeois giebt. gressivität. Mag übrigens sein, daß lettere Reform, republikaner hat geschlossen mit den Klerifal Monarchisten - nach der Fassung der ministeriellen Erklärung 31 gegen das Ministerium gestimmt. Die allerdings in der Endlich etwas für die Eisenbahn- Angestellten? schließen, doch nicht ganz unwirksam sich gestalten gegenwärtigen Kammer imposante Mehrheit von 316 gegen leſen im Reichs- Anzeiger": wird. Das Kabinet verspricht nämlich das Prinzip der De 230 Stimmen, welche das Vertrauensvotum angenommen gression" einzuführen, d. i. der mit dem abnehmenden Ein- hat, bedeutet nicht weniger als die Verwirklichung der kommen sinkende Steuersatz nebst einem gänzlich steuer- Einigung der Republikaner ". Neben den 38 Sozialisten, freien Existenzminimum. Entsprechend abgestuft, könnte diese welche dem Kabinet ihre Unterstützung nur vorläufig und in " Degression" nur ein anderes Wort für dieselbe Sache werden, bedingter Weise gegeben haben, zählt die Mehrheit etwa welche gemeinhin als progressive Einkommensteuer bezeichnet 20 Nationalisten" und Antisemiten, die von Cavaignac wird. Aber es kommt eben auf die Durchführung an. Und drakonische Maßregeln gegen die„ landesverrätherischen die„ Einigung der Republikaner ", sowie die damit verknüpfte Dreyfusisten" erwarten, und nur etwa 50 Nicht- Radikale, Rücksicht auf den großbürgerlichen Senat, von dessen Ueber welche sich haben wieder versöhnen lassen. macht das Kabinet Brisson durch den Verzicht auf die Ver­Schließlich noch ein Wort über die Stellung der sozia­fassungsrevision sich im Voraus beugt, gestatten feine wirklich I i stischen Frattion. Der Grund und die Art der demokratische Durchführung der Degression. Und das um so unterstüßung, die sie dem Kabinet gewährt, sind bereits sicherer, als die Selbsteinschätzung wie die amtliche Ein- gekennzeichnet worden. Aber Brisson scheint die sozialistische Eisenbahnbeamter Erleichterung geschaffen würde. Wir w Lange genug hätte es gedauert, wenn nun endlich schätzung des Einkommens durch die äußeren Zeichen" des Silfe am liebsten gänzlich vermissen zu wollen. In seiner uns aber auch nicht zu früh freuen, denn wer weiß, Reichthums ersetzt werden. Dasselbe gilt von den weiteren Reformversprechungen pilogenheiten ganz zuwider die obligate antisozialistische lichung herannaht. Programmerklärung hat er zwar den ministeriellen Ge- schließlich die schöite Botschaft aussieht, sobald ihre Vern Brisson's, namentlich von den allgemeinen Alterspensionen für Litanei unterlassen. Desto schroffer aber wies er die Sozialisten industrielle und ländliche Arbeiter. Soll diese mehr als ein aus seiner Mehrheit hinaus in Beantwortung der Erklärungen die bisherige Regelung der Dienstdauer und der Ruhezeit Bemerkenswerth ist, daß jetzt amtlich zugestanden w verstecktes Almosen sein, so müßte vorerst eine gründliche des sozialistischen Abgeordneten Viviani, der nachdrücklich das Eisenbahnbeamten sei für die Sicherheit des Betriebes Steuerreform die Mittel dazu liefern. Schon deshalb stehen Kompromißprogramm getadelt hatte. Wir werden sehen, ob genügend gewesen! auch dieser Reform die Einigung der Republikaner " und der und inwiefern Brisson nach rechts an Stärke gewinnt, was er Senat im Wege.

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nach links gern verlieren will.

Politische Webersicht.

Berlin , den 2. Juli.

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Auf Einladung des Reichs- Eisenbahnamts hat am 29. v in Stuttgart unter der Leitung des Geheimen Ober- Bauraths v Mijani als Bertreters der Reichsbehörde eine Berathung Kommissaren der meistbetheiligten Bundesregierungen über Weiterentwidelung der Grundsätze für die Bemessung Dienstdauer und der Ruhezeiten der Eisenba Betriebsbeamten stattgefunden. Wie wir hören, die Verhandlungen zu einer Verständigung über alle v lichen Punkte geführt, sodaß auf eine günstige einhe Regelung dieser für die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs wich Frage gerechnet werden kann. Die Durchführung der verabre Grindjage wird für zahlreiche Beamte eine weitere Grleit rung des Dienstes zur Folge haben."

Auffallend erscheint, daß nur von Beamten die F Will man die Eisenbahn arbeiter etwa wieder rüc übergehen?-

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Deutsches Reich .

Mit einem Worte, die Existenzbedingung des Ministeriums ist zugleich die Bedingung einer reformerischen Ohnmacht. Viel thatenreicher kann dagegen das Einigungsministerium sein in der Wahrnehmung der Interessen der herrschenden Klassen. Brisson, persönlich Freihändler wie auch einige Ein Reichs- Arbeitsamt als besondere Abtheilung des Graf v. Posadovsky wehrt sich gegen die Stichelei andere neue Minister, verspricht, an Meline's Schutzzöllen so Reichsamtes des Jnnern war neuerdings in der sozialreform- einigen Beitungen. Er läßt in den„ Berl. Pol. Nachr." beha wenig als möglich zu rühren. Das ist übrigens keine Ston- freundlicheren bürgerlichen Presse, die" Soziale Praxis" der sein„ Wahlbrief" sei nicht so werthlos gewesen, wie man es? Ohne diefen Wahlbrief wäre der Triump zeffion an die Einigung", sondern an die überwiegende Herren Berlepsch- France an der Spitze, wieder lebhafter be­Sozialdemokratie noch größer gewesen. schutzöllnerische Kammermehrheit ohne Unterschied der fürwortet worden. Eine regelmäßige allgemeine Sozialstatistik Sozialdemokratie noch gi Auf solche Art fann sich die Regierung die größesten Parteirichtung. Die Radikalen zählen in ihren Reihen über Löhne, Arbeitszeiten und sonstige Arbeitsverhältnisse, gegen die Sozialdemokratie zusammenphantafiren. Merkwi ebenso rabiate Schußzöllner, wie die klerikal- monarchistischen über Gesundheits- und Sittlichkeitszustände, Erziehung, Erweise gedeiht die Sozialdemokratie bei diesen Posadowsky­Agrarier und die bourgeois- republikanischen ländlichen nährung, Wohnung, ferner eine laufende Beobachtung der Erfolgen ausgezeichnet.- Abgeordneten. Viger, der Landwirthschaftsminister des Wirksamkeit der Gewerbegerichte und der Gewerkschaften, der neuen Rabinets, ist der Meline der radikalen Partei. Das Scheitern der Brüsseler Zuckerkonferenz he Erfolge oder Mißerfolge der Arbeiterschutzgesetze wurden dabei Blätter zur Erörterung der Frage veranlaßt: Ob Deutschl Des weiteren wurde die Schaffung von landwirthschaft als Hauptziele der neuen Organisation hingestellt. Desterreich sich vielleicht zufrieden geben könnten, wenn lichen Kammern in Aussicht gestellt, sowie die Ausnutzung des Daß dieser von jeher viel und vergeblich erörterte Gedanke feine indirekte Prämie verti irze, statt sie ganz zu unterdrück französischen Kolonialreiches und eine besondere Kolonialarmee. Heute im Reichsamt des Juneren weniger wie je Gegenliebe derartige Diskussion scheint uns wenig Zweck zu haber Ueber die Stellung des Kabinets zur Dreyfus Frage wird finden werde, war am Ende vorauszusehen. Hier hat man jedoch die Deutsche Buckeri nduſtrie" heute schreibt: erst die bezügliche auf nächsten Donnerstag angesetzte Inter - zwar soeben umfangreiche Produktionsaufnahmen aller mög­pellations- Debatte Klarheit schaffen. Bemerkenswerth aber lichen und unmöglichen Art in Angriff genommen, um feſt­ist die Betonung der Oberhoheit der Zivilgewalt"( über die zustellen, wo der Kapitalprofit und die Grundrente etwa durch militärische) ein Ausdruck, den Weline und Konsorten Bölle und Liebesgaben gefördert werden könnten. Die un­niemals gebraucht haben. Und selbst der Kriegsminister scheinbare Reichskommission für Arbeiterstatistik läßt man jedoch Cavaignac , den die chauvinistische Presse in einen zweiten mehr und mehr im Winkel verfümmern, weil sie den politischen so möchten wir diese Finte sofort zurückweisen. In der Pe Boulanger verwandeln möchte, hat in der gestrigen Debatte Beutejägern sehr bald ein Dorn im Auge war. Nun gar fonmission sprach der Regierungsvertreter nur davon, den besonderen Schuh, mit welchem ihn Déroulède, noch ein viel umfassenderes, mit selbständigen Befugnissen aus werde in Brüssel bestrebt" sein, eine völlige Beseitigun der grotesk- geschraubte Lieutenant Boulanger's und Verehrer gerüstetes Arbeitsamt! Prämien in den betheiligten Staaten herbeizuführen. Das w irgend eines kommenden Diktators", beehrt hatte, in ziemlich Die Antwort auf diese dreiste revolutionäre Forderung selbstverständlich, aber ebenso nichtssagend für die spätere& unsanften Worten abgelehnt. in gewissen sozialpolitischen Blättern" ist denn auch prompt Deutschlands . As Reichsschatje fretär hat es Graf Posado Schon die Thatsache übrigens, daß im neuen Kabinet, erfolgt, und zwar, wie üblich und durchaus angemessen, in ausdrücklich als durchaus bisi utabel bezeichnet, im Nothfo ohne Frankreich vorzugehen. Die Reichsregierung hat wie im echten radikalen Kabinet von 1895, Krieg und Marine den Berliner Politischen Nachrichten" des Herrn Schweinburg, vorläufig in keiner Weise festgelegt; nur die Zuckerindust den republikanischen Ueberlieferungen gemäß von zivilen die bekanntlich immer nicht nur vorzüglich die Bundesraths- ihr den eigenen Standpunkt interzuschieben. Freilich, Ministern verwaltet werden, ist der militärischen Oligarchie Drucksachen und Beschlüsse, sondern auch rechtzeitig ihre gegen die Wünsche des Vereins der deutschen Zuckerinduſt ein Dorn im Auge. 12 000 Mark vom Zentralverband Deutscher Industrieller er- man von der Regierung kam zu erwarten haben. Jedoch erst die Praxis soll zeigen, ob und inwiefern halten. Indeß ist die Antwort, selbst für uns illusionslose tommt also die von dem Zentralblatt" erfundene Erklärung no Brisson mit seinen zivilen Ministern für Krieg und Marine Nörgler, etwas verblüffend ausgefallen. Es wird nämlich Der Kampf um den Feenp alaft sollte heute vor dem Ob die Oberhoheit der Zivilgewalt" bethätigen wird. einfach darauf hingewiesen, daß die- Fabrikinspektions- Verwaltungsgericht ausgefochten werden. Es handelt

Den steht die bündige Erklärung der dei Reichsregierung entgegen, die der Vertreter als der Reichstag versammelt war, in der Petitionsto abgegeben hat und weldze dahin lautete, daß Deuts die Beseitigung aller direkten und indirekten Prämi Bedingung macht-

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