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Erscheint

wöchentlich einmal

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Zürich  ( Schweiz  ).

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Hottingen Zürich.

Poffendungen

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Der Sozialdemokrat

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№ 50.

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Zentral- Organ der deutschen Sozialdemokratie.

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Donnerstag, 11. Dezember

Avis an die Abonnenten und Korrespondenten des„ Sozialdemokrat."

Da der Sozialdemokrat sowohl in Deutschland   als auch in Defterreich verboten ist, bezw. verfolgt wird und die dortigen Behörden fich alle Mühe geben, unsere Verbindungen nach jenen Ländern möglichst zu erschweren, resp Briefe von dort an uns und unsere Zeitungs- und sonstigen Speditionen nach dort abzufangen, so ist die äußerste Vorsicht im Boftverkehr nothwendig und darf keine Vorsichtsmaßregel versäumt werden, die Briefmarder über den wahren Absender und Empfänger, sowie den Inhalt der Sendungen zu täuschen, und lettere dadurch zu schützen Haupterforderniß ist hiezu einerseits, daß unsere Freunde so selten

Parteigenossen! Vergeßt der Verfolgten und Gemaßregelten nicht!

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Aus Bebel's Rede über den Reichsetat.

Bei dem Aufsehen, welches die von unserem Genossen Bebel in der Reichstagsfizung vom 28. November gehaltene ausführ liche Rede über den Reichsetat allerorts und mit Recht gemacht Sfter hat, halten wir uns für verpflichtet, ausführlicher auf sie zurück. zukommen.

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Bebel hat sich bei allem Eingehen in die Details nicht darauf beschränkt, an einzelnen Posten des Reichsbudgets herumzumäkeln, seine Rede war im besten Sinne des Wortes eine Rede im großen Stil; er vergaß über der Kritik der speziellen Ein­nahme und Ausgabeposten nicht die großen politischen und wirth­fchaftspolitischen Gesichtspunkte, und über diesen nicht das herr­fchende wirthschaftliche System überhaupt. Er begnügte sich nicht, die Auswüchse zu zeigen, sondern wies, so oft sich Gelegenheit bazu bot, auf den Kern des Uebels hin; was Herr Eugen Richter  und seine Freunde bekanntlich geflissentlich vermeiden. Die Ueber legenheit unserer Sache über die unserer Gegner kam in dieser Rede voll und ganz zum Ausdruck.

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Gleich im Anfang heißt es gegenüber der Behauptung von Eugen Richter  , daß der vorliegende Reichshaushaltsetat den Zu­sammenbruch der seit 1878 eingeschlagenen Finanzwirthschaft be­deute, treffend:

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Meine Herren, soviel an der Kritik des Abgeordneten Richter über den Reichshaltsetat richtig war, in diesem Punit ist die Kritik nicht richtig. Die Finanzwirthschaft von 1878 ist durch die jetzt gemachten Erfahrungen in feiner Weise zusammengebrochen, weil es doch gar keinem Zweifel unterliegen kann, daß durch diese Finanzwirthschaft bedeutende Einnahmen, die vom Standpunkt des herrschenden Systems nöthig waren, geschaffen worden sind, und die für das Reichsbudget verwendet wurden und selbst den Ansichten der Herren von der Linken entsprechend verwendet wurden, wie einfach daraus zu konstatiren ist, daß, wenn sie auch an den Posten im Einzelnen Kritik übten, sie im Ganzen doch das Budget gut geheißen haben.

( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

Ich muß also im Gegensatz zum Herrn Abgeordneten Richter aus­sprechen, daß, wenn etwas hier als Zusammenbruch konstatirt werden kann, dies vielmehr der Zusammenbruch des ganzen gegen wärtigen Staats: und bürgerlichen Wirthschafts= systems ist, der in diesem Finanzbudget zum Ausdruck kommt. Mit anderen Worten: da unser Reichshaushaltsetat auf Grund de. Natur seiner Einnahmen das prototypische Abbild des Sozialzustandes ist, der in der bürgerlichen Gesellschaft des deutschen Reiches existirt, so ist, wenn Fehler und Mängel, wie die zugestandenen, von allen Seiten im Budget zu Tage treten, darauf zu schließen, daß auch große und tiefe Schäden innerhalb der Organisation des Zustandes der Gesell schaft vorhanden sein müssen, die diese in Form von Zahlen zum Aus­druck gebrachten Mißstände erkennen lassen." sadi m

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Und nun folgt in ausführlicher Darstellung der Beweis für diese Behauptung. Dann eine schneidige Kritik der Steuer­politit, insbesondere des Systems der indirekten Steuern, die in den Säßen gipfelt:

Ich sehe, daß die Herren von der Rechten diesen meinen Ausfüh= rungen topfschüttelnd gegenübertreten. Meine Herren, ich führe eine Autorität gegen Sie an, die Sie selbst am wenigsten bestreiten werden: es ist das Niemand anders als der Herr Reichskanzler selbst, der Herr Reichskanzler, der in seiner berühmten Rede vom 22. November 1875 das Wort hat hier in diesem Hause seine Steuerideale" entwickelte er wörtlich gebraucht. Was ist in dieser Rede enthalten? Da hat der Herr Reichskanzler ausgeführt, daß eigentlich die bequemste Art, große

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Steuersummen aufzutreiben wohlgemerkt, nicht am unbeste, aber die

nommen werden könne

bequemste Art, weil sie der großen Maffe am unmerklichsten abges das indirekte Steuersystem sei. Er hat aus­drücklich erklärt, daß er eigentlich gegen alle direkten Steuern sei, daß er eine Einkommensteuer nur als eine Art Anstandssteuer wolle, das heißt also doch, als eine Steuer, die nur als Dekoration gebraucht wird, die scheinbar wohl da ist, in Wahrheit aber nichts abwirft. Das heißt mit dürren Worten doch: Schonung der großen Ver­mögen; denn anders kann dieser Ausdruck nicht aufgefaßt werden. Meine Herren, was hat der Herr Reichskanzler aber als die wesentlich sten Gegenstände betrachtet, von denen hauptsächlich die Einnahmen er­zielt werden mußten?

Da heißt es:

Als Gegenstände der Verzollung und Besteuerung im Inlande sehe ich Bier, Tabak, Kaffee, Zucker, Branntwein und Petroleum an. Ich kann die Zeit kaum erwarten, daß der Tabak höhere Summen steuert, so sehr ich auch jedem Raucher das Vergnügen gönne. Analog steht es mit dem Bier und dem Branntwein, dem Zucker und Petroleum, allen diesen großen Verzehrungsgegenständen, gewiffer massen den Lurus gegenständen der großen Masse. Bier, Brann, wein, Tabat, Kaffee, Zucker- Lugusgegenstände der großen Masse! Meine Herren, das Wort muß angenagelt wer den, soweit die deutsche 3unge flingt.

( Beifall links.)"

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... ,, Bis jetzt haben Sie mit all Ihrer Steuer- und Sozialreform de m armen Manne auch nicht ein Stück Brot in die Tasche gebracht, aber Sie haben ihm sehr viele Stücke Brot herausgenommen.sid ( Sehr wahr! Lebhafter Beifall links.)" fum

Und an anderer Stelle:

,, Nein, meine Herren, wenn Sie das wollen( nämlich für die soge­

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Inserate

die dreigespaltene Petitzeile sloth 25 Gts. 20 Pfg.

1884.

als möglich an den Sozialdemokrat, resp dessen Verlag felbft adreffiren, sondern sich möglichst an irgend eine unverdächtige Adresse außerhalb Deutschlands   und Oesterreichs   wenden, welche sich dann mit uns in Verbindung setzt; anderseits aber, daß auch uns möglichst unverfängliche Zustellungsadressen mitgetheilt werden. In zweifelhaften Fällen empfiehlt sich behufs größerer Sicherheit Refommandirung. Soviel an uns liegt, werden wir gewiß weder Mühe noch Kosten scheuen um trotz aller entgegen stehenden Schwierigkeiten den Sozialdemokrat" unseren Abonnenten möglichst regelmäßig zu liefern

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Wer zahlt die Kosten?

Mit großem Behagen druckt das Reichskanzler- Organ, die ,, Norddeutsche Allgemeine", eine englische Korrespondenz der Wiener Neuen Freien Presse" über die Lage des Weltmarktes ab, weil dieselbe angeblich alle gegen die Bismarck  'sche Wirthschaftspolitik gerichteten Angriffe als unberechtigt nachweist. Es heißt da nämlich:

nannten„ Kulturausgaben" Deckung schaffen), so packen Sie das Ding| Das mag in Bezug auf bürgerliche Parteien zutreffen, gründlich an, dann sorgen Sie zunächſt für andere Einnahmen.... nicht aber auf die Partei des kämpfenden Proletariats. ,, Weiter ist es eine unbestreitbare Thatsache, daß es insbesondere in Preußen eine große Anzahl von Familien gibt, die auf Grund soge tannter Verträge, die auf Grund sogenannter althistorischer Rechte abgeschlossen sind, die reich sunmittelbaren Familien, die ebenfalls nichts zu de. Staatslaften beitragen, deren Vermögen durchschnittlich genommen ein fürstlich es ist, die, wenn sie zu einer gehörigen progressiven Ein.ommen und Vermögenssteuer herangezogen würden, dem Staate allein Millionen von Steuern zu geben im Stande wären. sid sinisin Wenn man einem Arbeiter sagt, daß derartige Zustände existiren, so sagt er im ersten Augenblick: das ist ganz menschenunmöglich! und wenn man es ihm dennoch bestätigt, entringt sich ein Schrei der Ent­rüstung der bedrängten Brust mit vollem Recht! Da sorgen Sie endlich einmal, daß in dieser Beziehung die einfachsten Grundsätze der Gerechtigkeit zur Anwendung kommen; sorgen Sie, daß die Zivillisten und Vermögen regierender Fürsten, daß die Apanagen von Prinzen und Prinzessinnen zur Steuererhebung herangezogen werden. Sorgen Sie ferner dafür, daß dort, wo in Folge der heutigen Produk­tionsweise die großen Vermögen zu Hunderttausenden und Billionen in einzelnen Händen sich anhäufen, wo der Konsum der einzelnea Familien, mag er noch so verschwenderisch ausfallen, in gar keinem Verhältniß zu ihren großen Ennahmen steht, wo von Jahr zu Jahr große Kapitalien sich anhäufen, die wieder in der Induſtrie und Landwirthschaft Ver­wendung finden und immer wieder aufs neue auf die Erwerbsverhältnisse der niederen Klassen drücken, sorgen Sie, daß für alle diese Klassen einmal die direkten Steuersysteme von Grund aus reformirt und tüchtig progreffio gestaltet werden, und Sie werden die Mittel, die Sie jetzt für Kulturaufgaben der Einzelstaaten und im Reiche brauchen, it sehr reichem Maße sich verschaffen können."

... ,, Statt dessen kommen Sie uns mit Ihren kleinen Sozialvorlagen, mit Ihrer Spar theorie, und glauben, mit diesen einen Schritt nach vor­wärts zu thun. Was wollen Sie denn nur z. B. durch die neuen Spar­kaffenporlagen erreichen? Ja, lieber Himmel, wo sollen denn unsere Arbeiter noch sparen, möchte ich wissen!

( Buruf: Sehr viele sparen!)

Gewiß, sie darben es sich eben ab, und wenn ein so sehr großes Gewicht von Staatswegen auf das Sparen gelegt wird, dann werden sich vielleicht die Massen das Nothwendigste noch weiter abdarben.

Meine Herren, das Sparen mag für den Einzelnen eine ganz nüß­liche Theorie sein; aber wenn diese Spartheorie, ich möchte sagen, zur allgemeinen Staatspflicht dekretirt wird, dann wird sie eine Na= tionaltala mität.

( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.)

Ich will Ihnen das in aller Kürze zahlenmäßig nachweisen."

Bebel weist nun am Bier, am Tabat, am Fleische 2c. ziffern mäßig nach, welche Wirkungen die Anwendung der Spartheorie auf die in der Produktion dieser Luxusartikel" ber großen Masse Beschäftigten haben muß, und fährt fort:

Meine Herren, Sie sehen daraus wieder, daß, sobald Sie an­fangen, Ihre sogenannten wirthschaftlichen Heilmittel, d'e Sie in Vor­schlag bringen, zu verallgemeinern und auf großen, allgemeinen Fuß zu bringen, dann sind Sie einfach bankerott, dann schlagen die Mittel in das gerade Gegentheil deffen um, was Sie damit glauben erreichen zu können."

Es bleibt also in der That nichts anderes übrig, als daß der Militäretat in erster Linie in's Auge gefaßt wird. Nun versichern uns die Herren vom Regierungstische, der Herr Kriegsminister in erster Linie an dem können wir nicht sparen: ich habe mich bereits auf das Aeußerste eingeschrärkt, ich habe eine Menge Forderungen, die ich gerne gestellt hätte, mit Rücksicht auf die üble Lage des Budgets zurückgestellt. Meine Herren, ich gebe das zu. Wenn man einmal das ganze System, wie es vor uns steht, für unantastbar hält, dann bin ich der An­sicht, daß im Großen und Ganzen die Militärverwaltung eine spar­ſame iſt.

( Abgeordneter Richter: Hört!)

Ja, das Kompliment mache ich ihr. Ich habe schon vor mehreren Jahren einmal gesagt, meine Herren von der Linken, wenn Sie die Militärverwaltung in die Entreprise einer Aftiengesellschaft gestellt hätten, fo hätte sie auch nicht billiger wicthschaften fönnen.

( Sehr richtig! Heiterkeit.)

Ich sage, wenn Sie das System für vollkommen halten und aner­kennen, dann bleibt nichts anderes übrig, als zu bewilligen. Ich will Sie also zwingen, entweder zu sagen: wir halten das System für noth­wendig dann sage ich dann bewilligt auch; oder Sie halten es für unhaltbar, und dann sage ich dann muß es von Grund aus geändert werden. Meine Herren, auf legterem Standpunkte stehen wir."

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Wir bedauern, daß uns der Raum mangelt, die nun folgende scharfe Kritik des heutigen Militarismus hier wiederzugeben. Wir tommen aber an anderer Stelle auf dieselbe zurück. Nachdem er schließlich noch darauf hingewiesen, wie gerade die jetzt tagende Kongokonferenz den Beweis liefert, daß die internationalen Streit fragen ganz gut burch friedliche Vereinbarungen gelöst werden wenn man nur will schloß Bebel mit den Worten: Ich habe, obgleich der Reichskanzler dies erst für später wünschte, Ihnen heute bereits ein nicht unwesentliches Stück zur Lösung der sozialen Frage denn alle sozialen Fragen hängen auch mit den großen politischen Fragen zusammen entwickelt. Wir werden bei anderen Gelegenheiten auch die rein sozialen Fragen, auch die nothwendige Organisation der Produktions- und die Organisation der Distributionsverhältnisse, auch die kooperative Ausnüßung des Grund und Bodens, die Nothwendigkeit der Assoziirung sowohl der Landwirthe als des Kleingewerbes und der Arbeiter unter sich, darlegen. Einstweilen habe ich Ihnen heute eine Reihe von Aufgaben gegeben, die, wenn Sie dieselben lösen, uns sehr zufrieden stellen werden. Das Weitere werden wir dann später sehen." Die Rede wird hoffentlich bald im Sparatabbrud erscheinen. Wie aus den obigen Auszügen bereits ersichtlich, bietet sie vor treffliches Agitationsmaterial; fie liefert aber auch, ebenso wie die bisher gehaltenen Repen von Auer, Blos 2c. eine schlagende Wirerlegung der abgeschmackten Redensart, daß unsere Partei, je stärker fie an 3ihl wird, sich immer mehr gezwungen sehen werde, Wasser in ihren Wein zu gießen.

Ein ganz eigenthümliches Gefühl der Unbehaglichkeit macht sich in allen Citytreisen, oder, wenn ich mich richtiger ausdrücken will, in allen Geschäftstreisen und Mittelpunkten des Handels sowie der Industrie Großbritanniens   bemerkbar. Dieses Gefühl tann nicht nur als eine vorübergehende Aufwallung, als eine Erregung ,, von gestern auf heute" bezeichnet werden, welche wieder ebenso schnell verschwinden könnte, son­dern als eine weit tiefer sitzende Empfindung der Unsicherheit, der Bes forgniß bezüglich der leitenden Stellung Englands, welche dasselbe bis heute auf den Märkten der Welt eingenommen hat. Die Befürchtung, daß Großbritannien   diese Position verlieren könne, ergreift immer größere Kreise, und Hunderte von Anzeichen kommen zum Vorschein, daß die Besorgniß keine ganz grundlose ist. Die kommerzielle Welt= herrschaft Großbritanniens   ist ernstlich bedroht, und der große Ris vale, der England in den Schatten zu stellen, zu verdunkeln sich anschickt, ift Deutschland  . Durch die Reihe der siegreichen Schlachten der Jahre 1870 und 1871 wurde zwar zuerst und direkt nur Frankreich   be­fiegt, allein die großartige Schöpfung Bismerd's, das neue deutsche  Reich, befindet sich seit jener ewig denkwürdigen Epoche auf dem besten Wege, auch England, wenngleich nicht militärisch, so doch auf fommer­ziellem Gebiete ebenso zu besiegen, wie das napoleonische Kaiserreich. Der britische Kaufmann kann in den letzten Jahren keinen Bericht irgend eines englischen Konsuls aus irgend welchem Theile der Welt in die Hand nehmen, ohne darin die ominösen Klagen zu lesen, daß der deutsche Handel dem englischen daselbst die gefährlichste Konkurrenz bereite. Aus China   und Japan   wie von Australien   und dem Kap lauten diese Be­richte immer gleich in demselben Sinne, und heute zufällig finde ich in der offiziellen Gazette" wieder Konsulartlagen des nämlichen Inhalts aus Tanger   in Marokko  , aus Guatemala   und Brasilien  . Ueberall ist der Deutsche   auf dem besten Wege, dem Engländer den Rang abzulaufen, wenn nicht gar den Letteren von dem Markte zu verdrängen. Die Berliner Börse   beginnt die Führung auf einem Gebiete des Geld.. weltmarktes, nämlich dem der auswärtigen Staatsanlehen, zu übernehmen, welches bisher fast das ausschließliche Monopol des Lon­boner Geldmarktes war, und die Thatsache, daß gerade jetzt in Berlin  die Kongo  - Konferenz eröffnet wurde, muß dem britischen Kaufmanne gar deutlich den Beweis vor die Augen führen, daß auch auf einem Felde, auf dem noch bis vor ganz kurzer Zeit der englische   Einfluß allein und ausschließlich entscheidend war, eine andere Macht die Führerrolle übers nommen hat."

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Welch' glänzendes Bild! Wie muß jedem braven deutschen   Normal­spießbürger das Herz ob der Herrlichkeit des deutschen Reiches, der " großartigen Schöpfung Bismarck's  ", schlagen, wenn er das liest. Frants reich militärisch, England industriell besiegt, und als Triumphator tom­mandirt in der diplomatischen Welt Bismarck  , in der finanziellen die Berliner   Börse!

Ist das nicht grandios?

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O gewiß, das ist glänzend; aber es ist nicht Alles Gold, was glänzt. Wir brauchen uns blos die Frage vorzulegen: Wer zahlt die Kosten für all' diese Herrlichkeit? und wir werden ein ganz anderes Bild gewahr werden, als das, welches das Bismarck  'sche Organ seinen Lesern auftischt. Wie das neue deutsche Reich, diese herrliche Schöpfung Bismarc's", nur mit Blut und Eisen, dem Blut von Tausenden und Abertausenden deutscher   Söhne, zusammengeschweißt worden ist, und zwar, wie der Schöpfer selbst nicht off genug versichern kann, nicht allzudauerhaft, so steht es auch mit der deutschen   Führerschaft auf dem Weltmarkt. Soweit sie überhaupt besteht, ist sie zu neun Zehnteln nur mög lich geworden durch unterbietung aller Mitkonkurrenten, und diese Unterbietung wiederum war nur möglich durch die kolossal gedrückten Löhne, deren sich das industrielle Deutschland   erfreut". Die größte Billigkeit beiläufig das Ariom der Freihändler! gefiegt, und sie ist erreicht worden durch strikte Befolgung des famosen Rezeptes des freihändlerischen Ministers von Camphausen, das Bismarck   zwar nach dem Sturz dieses wenigstens offenherzigen Herrn offiziös vertuschen ließ, dessen Befolgung er aber so ernst nahm, daß er sogar in der strengen Durchführung der gesetzlich noth­wendigen Schutzmaßregeln in den Fabriken eine Belästigung der In­dustrie erblickte. Billiger arbeiten, das war die Parole, und diese Billig­keit wurde erzielt auf Kosten der Lebenshaltung der Arbeiter. Bis auf's Blut wurden die Arbeiter in Sachsen  , in Schlesien  , in Thü­ ringen   überall, wo die Weltmarktsindustrien blühen, ausgepreßt; im buchstäblichsten Sinne des Wortes kann man sagen, daß an der deutschen   Suprematie auf dem Weltmarkte das Blut von Tausenden und Abertausenden an Entkräftung dahingesiechter Proletarier klebt. Und diese Suprematie ist wahrlich nicht gesicherter als die auf die Er folge der Bajonette bafirte politische Machtstellung Deutschlands  ! Hier wie dort herrscht die Tendenz, jeden Vortheil, den ein Land ge legentlich aufweist, möglichst bald international auszugleichen; und wie man auf der einen Seite, dem guten Beispiel Deutschlands   folgend, allerwärts die Militärlaften in geradezu wahnsinniger Weise steigert, so bleibt auch in Bezug auf die Industrieverhältnisse Deutschlands   Vor­gehen nicht ohne Nachahmung. Im Zeitalter der Maschinen ist es nicht mehr die besondere Geschicklichkeit, es ist die Billigkeit des Arbeits­materials, welche den Sieg erringt. Die Herren Fabrikanten in Eng­land werden eben nicht ruhen, bis sie die Löhne ihrer Arbeiter möglichst nahe dem Niveau der deutschen   Löhne gebracht haben. Wie auf dem militärischen Schlachtfelde, so ist es auch auf dem Schlachtfelde der In dustrie das arbeitende Bolt, auf dessen Kosten die glorreichen Siege" erfämpft werden. Die herrlichen Erfolge, auf welche die„ Norddeutsche Allgemeine" so stolz ist, beruhen auf der sehr ehrenvollen Thatsache, daß Deutschland   die verhältnißmäßig größte Militärlast und die schlechtesten Löhne aufweist.

Wie ungesund die wirthschaftlichen Verhältnisse in Deutschland   sind, dafür gibt es gar keinen drastischeren Beweis, als die ,, erfreuliche" Thats sache, daß die Berliner   Börse der Hauptmarkt für die ausländischen Staatspapiere zu werden beginnt. Das ist die natürliche Folge der Konzentrirung des Kapitals in immer weniger Hände, und ein Zeichen dafür, daß die deutschen Kapitalmagnaten dem Frieden im Inland nicht