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Der Sozialdemokrat

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Organ der Sozialdemokratie deutscher Zunge.

Briefe an die Redaktion und Erpedition des in Deutschland und Oesterreich verbotenen Sozialdemokrat wolle man unter Beobachtung äußerster Vorsicht abgehen lassen. In der Regel schide man uns die Briefe nicht direkt, sondern an die bekannten Decadressen. In zweifelhaften Fällen eingeschrieben.

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Im Sturmmarsch zum Bankrott.

Die Thronrede, mit der die Geldbewilligungsanstalt, ge­nannt deutscher Reichstag, am 22. November eröffnet wurde, ist in der offiziellen Welt als friedlich ausgelegt worden. Man ist in dieser Hinsicht, wie in Bezug auf noch manche andere Dinge sehr bescheiden geworden. Wie manche Leute die Peitsche verleugnen, wenn sie ihnen nur einen Augenblick nicht auf dem Rücken tanzt, so nimmt die Welt die Betheuerung, daß Hoffnung auf Erhaltung des Friedens vorhanden sei, bereits für eine trostreiche Gewähr, daß die Kriegsgefahr vor­läufig beseitigt sei. Man lebt eben von der Hand in den Mund.

Wir müssen gestehen, daß wir von irgend einer, in Bezug auf die Erhaltung des Friedens beruhigenden Zusicherung ab­solut nichts in der Thronrede entdecken können. Abgesehen da­von, daß von der erwähnten Hoffnung" doch nur in sehr bedingten Ausdrücken gesprochen wird, steht da in dem Satz, wo Wilhelm II. erklärt, daß er es mit seinem christlichen Glauben" und seinen Pflichten" nicht verträglich finde, die Leiden eines Krieges, und selbst eines siegreichen, über Deutsch­ land zu verhängen, das bedenkliche Wörtchen ohne Noth". Das ist eine Einschränkung, die unter den heutigen Verhält­nissen dem vorher und nachher Gesagten jeden praktischen Werth nimmt. Denn die Noth", einen Krieg doch zu ver­hängen, kann ja jeden Augenblick eintreten, wenigstens haben die Völker darüber keine Kontrole. Die Ansicht ihrer Regierer entscheidet allein, und wenn diese der Meinung sind, daß der Krieg nothwendig sei, so bleibt dem Volke nichts übrig, als mit Gott für König und Vaterland" in's Feld zu ziehen.

Wir haben gar nicht nöthig, die Absicht Wilhelm II. , den Frieden zu erhalten, in Zweifel zu stellen. Es sind genug Gründe vorhanden, die ihm sogar persönlich die Vermei dung des Krieges wünschenswerth erscheinen lassen müssen, so daß wir ihm seine dahingehenden Versicherungen auf's Wort glauben können. Aber die gute Absicht ist ein sehr gering werthiger Faktor, wenn nicht der entschiedene Wille und die Macht vorhanden ist, alles das zu thun, was erforderlich ist, den gewünschten Zweck zur Wahrheit zu machen.

Die heutige Staatskunst fennt nur zwei Mittel, den Frie­den zu sichern: Schußbündnisse und fortgefekte Rüstungen. Was die Ersteren betrifft, so fehlt es dem deutschen Reich ja zur Zeit an solchen nicht, aber sie sind min­destens von ziemlich zweifelhaftem Werth. In Italien hegt ein großer Theil derjenigen Bevölkerung, die politisch haupt­sächlich in Betracht kommt, die Nordprovinzen, starke franzö­ sische Sympathien, und in Oesterreich sind dieselben auch nicht grade dünn gefäet, hier kommen sogar direkt deutschfeind liche Strömungen hinzu, von denen man in Italien kaum reden kann. Solange Alles gut geht, kommen bei den modernen Armeen Sympathien und Antipathien der Völker allerdings die Soldaten schlagen sich par ordre wenig in Betracht du moufti fobald aber die Sache eine ungünstige Wen­dung nimmt, fällt in einem so jungen Staat wie Italien und einem so zerrissenen Gemeinwesen wie Desterreich jede Sicher­heit für die Disziplin der Truppen hinweg. Und da ein kom­mender Krieg schwerlich schnelle Entscheidungen bringen würde, so kanut naturgemäß auch der Werth der Allianz mit diesen Staaten nur als ein recht problematischer betrachtet werden. So müssen wir uns also auf unsere eigene Kraft zu stüßen suchen und kein Opfer scheuen, unfre Militärmacht zu er höhen", hören wir hier den deutschen Mordspatrioten aus rufen. Nur ein so starkes Heer, das jeden Gegner des deut schen Reiches davon abstehen läßt, sich mit uns zu messen, ga­rantirt uns die Segningen des Friedens."

Wir kennen die Weise, wir kennen auch den Text aber beide sind abgeleiert und prallen wirkungslos an unsern Ohren ab. Dieses stete Gerüstetsein ist ein Medikament, das gleich vielen Allheilmitteln nur scheinbar hilft, thatsächlich aber das Uebel verschlimmert und mit Riesengewalt der Katastrophe entgegen treibt Es gehört kein besonders medizinisches Genie

dazu, der erste beste hergelaufene Pfuscher bringt es vielmehr fertig, die akuten Krankheitserscheinungen zeitweise in den Hintergrund zu drängen, aber solange die Ursachen der Krank­heit nicht beseitigt sind, werden die Erscheinungen nur immer von Neuem, mit immer größerer Heftigkeit auftreten, bis der Körper, total widerstandsunfähig geworden, einem erneuerten Ansturm unterliegt.

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Es war kein Sozialdemokrat, kein Doktrinär der Völker­verbrüderung, kein Schwärmer für den ewigen Frieden, son­dern ein Mann der Praris, der als erstes militärisches Genie des Jahrhunderts gepriesene General - Feldmarschall Moltke , der im vorigen Jahre den Ausspruch that, daß die enormen Rüstungen auf die Dauer unhaltbar werden und einem Zustand zutreiben, wo der erdrückenden Last des be­waffneten Friedens gegenüber der Krieg als das kleinere Uebel erscheint, wo ,, die Gewehre von selbst losgehen". Bis zu einem bestimmten Zeitpunkt getrieben, werden diese Garantien des Friedens" selbst zur Ursache des Kriegs. Auch hier Auch hier schlägt am Ende der Dinge die Quantität in die Qualität um. Kann Wilhelm II. diesem Zustand der Dinge ein Ende machen, hat er die Macht, hat er den Willen dazu? Er müßte mit der ganzen traditionellen Politik der offiziellen Welt brechen, er müßte einen radikalen Strich machen und mit allen Vorurtheilen brechen, die heut mit dem Begriff der nationalen Ehre verquickt sind. Jedermann weiß, daß seine Bestrebungen in der entgegengesezten Richtung gehen, es ist also müßig, darüber zu spintisiren, ob er stark genug wäre, den deutschen Mordspatriotismus fiegreich zu überwinden. Er hat das andre Theil erwählt und darum muß er auch das damit verbundene Verhängniß beschleunigen, er mag wollen oder nicht. Er hat das Erbe seines ,, Herrn Großvaters" in Bausch und Bogen übernommen, und unter den Erbstücken, die derselbe ihm und dem deutschen Volke hinterlassen, ist der ,, kostbarsten" eines: die ewige Kriegsgefahr.

In demselben Augenblick, da die Thronrede die Hoffnung auf Erhaltung des Friedens ausspricht, kommen Nachrichten aus Rußland , daß die Truppenverschiebungen an die West­und Südgrenze einen Schritt weiter gediehen, die Ausrüstung der Truppen weitere Fortschritte gemacht. Noch einige Schritte in dieser Richtung, und die Situation wird sowohl für Deutsch­ land wie für das mit ihm verbündete Desterreich unhaltbar. Und wenn selbst dann der Krieg vermieden wird, weil kein Staat den Anfang damit machen will, so wird es doch neue Rüstungen, weitere Vermehrungen der jederseitigen Armeen, weitere Erhöhungen der Militärbudgets geben.

Verglichen mit den Riesensummen, die der letzte Reichstag für das Heer bewilligt, find die Anforderungen, die der Mi­litäretat diesmal aufweist, verhältnißmäßig bescheiden. Dafür aber hat diesmal der Marine- Etat das Wort. Obwohl die deutsche Flotte sich 1870/71 vollständig ausreichend erwiesen hat, die deutschen Häfen zu beschützen, obwohl diese seitdem in einer Weise ausgebaut und militärisch befestigt worden sind, daß sie fast als uneinnehmbar gelten können, sollen doch sind, daß sie fast als uneinnehmbar gelten können, sollen doch nicht weniger als 116 Millionen Mark für den Bau neuer Kriegsschiffe, auf sechs Jahre vertheilt, ausgeworfen werden. Das ist nur der Anfang, denn ist das Wettrennen in Bezug auf die Marine, das eine Zeit lang eingeschlafen in Bezug auf die Marine, das eine Zeit lang eingeschlafen. schien, wieder eröffnet, so gibt es auch da keinen Halt mehr. schien, wieder eröffnet, so gibt es auch da keinen Halt mehr. Frankreich und Rußland werden das Beispiel nachahmen, und wo Frankreich auf dem Meere vorgeht, darf England nicht zurückbleiben- kurz, auch hier hat die Schraube kein Ende.

Was aber ein Ende hat, das ist die Leistungsfähig feit der Völker. Diese läßt sich nicht durch Parlaments­Beschlüsse nach Belieben erhöhen, noch weniger, als sich Noth und Elend durch Gesetze aus der Welt schaffen lassen.

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Poßfendungen

franto gegen franto. Gewöhnliche Briefe nach England fosten Doppelporto.

1. Dezember 1888.

mungsloser geht es bergab, bis es keinen Halt mehr gibt, bis der vollständige Bankrott da ist.

Die Bauernfrage im österreichischen Parlament.

Wir könnten auch schreiben der Bauernf ang im österreichischen Par­lament. Denn um nichts anders handelte es sich bei dem, Höfe= recht" betitelten Gefeß, welches kürzlich im Wiener Neichsrath ver­handelt und nach heftigen Debatten mit großer Mehrheit angenommen wurde. Die Bauernfrage ist für die großen Parteien überall nur die Bauern fan g- Frage, keine von ihnen beschäftigt sich mit dem Bauern um seiner selbst willen, alle thun es nur, weil sie den Bauern und zwar in erster Linie seine Stimme brauchen. Daneben läuft bei den feudal- pfäffischen Reaktionären und den sog. konservativen Sozial­haltung des Bauernstandes, allein lediglich als Mittel zum Zweck, als politikern allenfalls auch noch etwas wirkliche Schwärmerei für die Er­Schutzwall gegen das andrängende revolutionäre Proletariat. Es ist ihnen weniger um den Bauer als um den antikollektivistischen Bauern­schädel" zu thun, um mit dem Er- Kollektivisten Schäffle zu reden. Um konservativ im Sinne der Reaktionäre zu sein, braucht der Bauer erstens eine gehörige Portion Verbohrtheit, und da diese nicht unter allen Umständen garantirt werden kann, etliches Besißthum. Von Beiden könnten sie ihm genügend abtreten, aber sie wollen nur den ersten Artikel mit ihm theilen: ideale Güter und Dummheit ist gewiß ein ideales Gutvermindern sich ja nicht, wenn man sie theilt. Von ihrem materiellen Besitz lassen sie indeß kein Titelchen ab, wofür wären sie denn sonst geschworene Gegner der bösen materialisti­

schen Richtung in der modernen Wissenschaft? Für die Schaffung, bezw. Erhaltung des besigkräftigen Bauernstandes soll das Höferecht"

forgen.

Was ist nun dieses Höferecht, das ja auch im deutschen Neiche( in) Westphalen) bereits in ähnlicher Form eine Stätte gefunden? Man könnte es in furzen Worten Gesez zur Schaffung von Bauern= guts Majoraten und zur Erhaltung und Verstärkung des ländlichen Proletariats nennen. Nach diesem Höfe­recht dürfen die Einzeln- Landtage das Erbrecht für Besig= ungen mittlerer Größe" abändern, und zwar mehr oder min­der zu Gunsten eines Erben( Anerben), der den ganzen Hof über­nimmt und den übrigen Erben ihr Theil herauszahlt. Zu Gunsten dieses Anerben kann ein Abschlag bis zu einem Drittel vom lastenfreien Werth des Hofs gemacht werden. Diese Bestimmungen gelten überall, wo überhaupt kein Testament da ist, das anderweitig verfügt. Es kann aber der Landtag auch bestimmen, daß die von ihm als Höfe" zu be zeichnenden Bauerngüter unter teinen Umständen, auch durch Testament nicht, theilbar sind, und auch von Personen, die derlei Höfe oder größere landwirthschaftliche Besitzungen schon haben, nicht er­worben werden dürfen.

"

" Das Gesetz ermöglicht also den Landtagen", schreibt V. Adler in der Wiener Gleichheit", erstens die Begünstigung des An erben, welcher den Hof übernimmt, somit die theilweise Stonsistation des Eigenthums der andern Erben, und zweitens ermög licht es die Beschränkung der Theilbarkeit dieses Hofes."

Dieser lezte Punkt ist nur die Dekoration des Gesetzes, denn es dürfte sich schwerlich ein Landtag finden, der von diesem Rechte Ge­brauch machen wird. In den Landtagen spielen grade die Bauern, welche unter diese Bestimmung fallen, eine große Rolle, und sie wer­den sich schönstens hüten, sich selbst Beschränkungen aufzuerlegen im Recht, ihr Gut so zu verkaufen, daß sie den höchstmöglichen Erlös aus dem Verkauf herausschlagen.

Etwas Andres aber ist es mit dem Anerbenrecht. Dies ist dem konservativen Bauersohne sympathisch. Die in ihm vorgesehene Begün­stigung des Uebernehmers des Bauernhofes geschieht schon heute mit Gott sei Dank!" wie der Umgehung des bestehenden Gesetzes Ackerbauminister in der Reichsrathsverhandlung mit Genugthuung kon­

Statirte.

Daß der Glaube, mit dieser Begünstigung dem Hofbesizer dauernd zu helfen, im Zeitalter der landwirthschaftlichen Großproduktion und hier nicht erst des Längeren auszuführen. Die Schöpfer des Gesezes der überseeischen Konkurrenz nur ein leerer Wahn ist, brauchen wir selbst hatten in dieser Hinsicht sich sehr kleinmüthig ausgesprochen. Aber eine andere Wirkung wird es zweifelsohne haben: nämlich das länd= liche Proletariat zu vermehren dessen Lage erheblich zu

verschlechtern.

Diese Seite des Gesezes hat der demokratische Abgeordnete Kronawetter im Reichsrath mit großem Recht denunzirt und bei dieser Gelegenheit, unter dem Geheul der Rechten und der Anti­die

sehr interessante Streiflichter auf die Lage des ländlichen Pro­sehrten, natürlich mit Feuer und Flannme für das Geſetz eintraten,

letariats an das alle die Herren Bauernretter aus guten Grün­den zu vergessen pflegen geworfen. Wir glauben unsern Lesern

-

since Dienst zu erweisen, wenn wir diesen Theil der Kerondwetter'schen

folgen lassen.

Nach einer allgemeinen Charakterisirung der Ungerechtigkeiten des Gesetzes sagte Herr Krona wetter:

Aber die Sorge für recht billige Arbeitslöhne auf dem Lande ist einer der freilich nicht ausgesprochenen Hauptzwecke dieses Gesetzes.

Und da wollen wir auch diesen Pseudoreformen des Gefeßentwurfes ein bischen die Maske lüften. Die Latifundienbesißer und Großbauern brauchen heute Sklaven, so wie man sie in früherer Zeit hatte, die ihren Grund und Boden möglichst billig bearbeiten, und die enterb=

Das Jahr 1888 war ein Jahr schlechter Ernten, und die Wirkungen derselben machen sich überall bereits in erhöhten Wirkungen derselben machen sich überall bereits in erhöhten Brodpreisen bemerkbar. Für diese Vertheuerung des wich­tigsten Nahrungsmittels des Volkes hat die Thron­rede nichts als die Genugthuung, daß die Land­wirthschaft" die Möglichkeit besserer Verwerthung ihrer Produkte hat. Wer die Landwirthschaft" ist, wissen unsere Leser, es sind die Gutsbesizer, die über den eigenen Be­darf Getreide produziren. Dem arbeitenden Volte aber darf Getreide produziren. Dem arbeitenden Volke aber hat der Bundesrath durch die Ablehnung selbst der schwachten, aus dem elterlichen Besige weggestoßenen Kinder find müthigen Beschlüsse des Reichstages gegen die Sonntags­Arbeit gezeigt, wie man in maßgebenden Kreisen über den Schuß seiner wirthschaftlichen Interessen denkt. Die Besitzenden wälzen die Lasten auf die Besiẞlosen ab, da hat Bethenerung der wohlwollenden Fürsorge für sie genau den Betheuerung der wohlwollenden Fürsorge für sie genau den­selben Werth wie die Versicherung, man wolle den Frieden. Wie trotz dieser Versicherung die Chancen des Krieges täg- handlung von diesem Bauer beim Herrgott bedankt haben, das ist lich steigen, so schaffen die Betheuerungen dem hungernden Proletarier kein Brod, dem auf's Pflaster geworfenen keine Arbeit.ed

Es bleibt Alles beim Alten", kommentirt ein deutsches Blatt die Thronrede. Das ist richtig und nicht richtig. Das, wobei es bleibt, ist der abschüssige Weg, auf dem der Staats farren sich seit Langem bewegt. Aber was nicht beim Alten bleibt, das ist das Tempo. Nach dem Naturgesez muß es in stetiger Progression zunehmen, immer schneller, immer hoff­

billige Arbeitskräfte fürdenGroßgrundbesis( Bravo !) und für den bevorzugten, bestifteten Bauer, der, wie der Herr Abge­ordnete Neußer uns geschildert hat, so stolz auf seinem Besißthum her­Schafe gab, daß sie einen ganzen Bach ausgesoffen haben( Lebhafte umgeht und dem lieben Herrgott dankt, weil er ihm so viele Stühe und Heiterkeit) und große Schaaren von Knechten, die seine Aecker bebauen und sein Vieh betreuen. Ob sich aber auch die Knechte für thre Be­

wohl eine andere Frage, davon schweigt des Dichters Höflichkeit, der uns leider nicht erzählt hat, wie es den Knechten ergangen ist. Und besteht auch der Bauer aus keinem anderen Stoffe als sein Knecht, der Knecht hat genau dieselbe Intelligenz, dieselbe wirthschaftliche Tüchtig­feit und Arbeitskraft wie der Bauer. Warum soll ein so großer Unter­schied im Besitze zwischen beiden bestehen? Warum bemüht man sich durch dieses Gesetz, künstlich Knechte und bestiftete Bauern zu erzeugen.

Hat ein Bauer neun Kinder und es übernimmt eines das Gut, so werden die anderen acht Stinder ſeine Kenechte oder Knechte bet der Herrschaft sein. epitome

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Das sind die wirthschaftlichen Folgen des Gesezes für die Enterbten. Ich muß mit Bedauern hervorheben, nicht blos vom Abgeordneten Türk