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Der Sozialdemokrat

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Organ der Sozialdemokratie deutscher Zunge.

Briefe an die Redaktion und Erpedition des in Deutschland und Desterreich verbotenen Sozialdemokrat wolle man unter Beobachtung äußerster Borsigt an abgehen lassen. In der Regel schide man uns die Briefe nicht direkt, sondern an die bekannten Decadressen. In zweifelhaften Fällen eingeschrieben.

Erscheint

wöchentlich einmal

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London .

Berlag

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Gemman CooperativePublishing Co. E. Bernstein& Co., London N. W. 194 Kentish Town Road,

Poßfendungen

franto gegen franto. Gewöhnliche Briefe

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Parteigenossen! Vergeßt der Verfolgten de hund Gemaßregelten nicht!

Die Enquete über die Arbeiterkammern in Oesterreich.

oies auf administrativem Wege möglich. Die Arbeiter und die Unternehmer sind daher in gleicher Stärke in den Kammern

vertreten.

Diese Bestimmung wäre widersinnig in den österreichischen biut Rammern, denn diese sollen ein Stück der Interessen vertretung sein, die in Desterreich so eigenartig entwickelt ist. Daß diese Interessenvertretung, diese ständische Vertre­tung eigentlich echt feudal und antiliberal ist, hindert unsere Liberalen nicht, sie noch weiter ausbauen zu wollen, um nur dem gefürchteten allgemeinen Wahlrecht zu entgehn.

Wien , 1. März 1889. Die hiesigen Arbeiterenqueten sind eine österreichische Spe­zialität, unter den vielen österreichischen Sonderbarkeiten nicht die am wenigsten sonderbare. Sie sind nicht Enqueten nach englischem Muster, sie sollen nicht dazu dienen, Thatsachen festzustellen, sondern dazu, die Wünsche und Forder ungen der Arbeiterklasse zur Kenntniß des Parlaments zu bringen. Man enthält den Arbeitern hartnäckig das Wahl­recht vor. Aber sie sind nicht mehr, auch in Desterreich nicht, eine quantité négligeable: die verschiedenen Parteien halten fie für wichtig genug, den Versuch zu machen, fie zu gewinnen und gegen eines der Mittel dazu sollen die Enqueten dienen; sie besißen vor dem allge­meinen Wahlrecht den Vorzug, daß man sich die ,, Vertrauens männer der Arbeiter" selbst aussuchen kann, und daß man sie mur dann aufmarschiren läßt, wenn man sie braucht.

Das Kabinet Taaffe begann damit, sich den Arbeitern in dieser Weise entgegenkommend zu zeigen. Als es noch jung war und sich noch nicht fest im Sattel fühlte, sah es sich nach Bundesgenossen gegen die Liberalen um, vor allem in der Reichshauptstadt. Es ist doch ein unangenehmes Gefühl für ein Ministerium, fich blos auf Provinziale stützen zu können, in der Hauptstadt aber Niemand hinter sich zu haben. Es versuchte, den Liberalen die Kleinbürger und die Arbeiter entgegenzustellen. Den Ersteren, den„ Fünfguldenmännern", wurde das Wahlrecht verliehen und damit dem Antisemitis mus eine solide Grundlage gegeben, wie er sie nirgends an derswo hat. Anders mit den Arbeitern. Man wußte zu gut, daß eine Bundesgenossenschaft mit ihnen höchstens eine vor übergehende sein könne. Man versagte ihnen das Wahlrecht, gewährte ihnen aber auf administrativem Wege größere Ver­sammlungsfreiheit zu Demonstrationen gegen die Liberalen und suchte sie durch die Einführung des Normalarbeits tages zu gewinnen.

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Um die Wünsche der Arbeiter darüber zu hören, wurde die bekannte Enquete vom 30. April bis 8. Mai 1883 abge­halten, bei der es der Regierung ziemlich nach Wunsch ging. Es gelang den klerikalen Herren Graf Belcredi, Zal linger 2c., sich auf die Arbeiterfreunde hinauszuspielen, in­deß die liberalen Fabrikanten, die Herren Wiesenburg , Pacher, Kafka und Konsorten als Advokaten der schrankenlosen Ausbeu tung der Arbeiter entlarvt wurden.

Für die Sache der Sozialdemokratie wirkte diese Enquete leider nicht so agitatorisch, als sie hätte wirken können; die Zerrissenheit der Partei hinderte jedes einheitliche Vorgehen, und die anarchistischen Experten blamirten die Sozial­demokratie, zu der man sie rechnete, aus Leibeskräften. Allen voran Ehren- Peufert, der den Normalarbeitstag verwarf mit Rücksicht auf die schlechten Erfahrungen, die man mit ihm in Belgien gemacht hat!

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Heute sind im österreichischen Parlament vier Stände ver­treten: Ein Theil der Abgeordneten wird in den Städten von denjenigen, die mehr als 5 Gulden direkte Staats steuern( ohne Zuschläge) zahlen, in direkter Wahl gewählt; da gibt vielfach das Kleinbürgerthum den Ausschlag. Die Bauern wählen ihre Vertreter in indirekter Wahl durch Wahlmänner; der Großgrundbesiz endlich entsendet in das Abgeordnetenhaus zirka 80 Vertreter und die Handels­kammern zirka 30; die beiden Letzteren zusammen nicht weniger als ein Drittel sämmtlicher Abgeordneten. Nun Nun sollen als fünfter Stand auch die Arbeiter eine Vertretung. bekommen, und zwar sollen die Arbeiterkammern im Ganzen

Und wie sorgfältig werden diese neun gesiebt, damit ja die sozialdemokratischen Bäume nicht in den kapitalistischen Him­mel wachsen! Nur wer zwei Jahre im Geltungsgebiet des Gesetzes ununterbrochen in Arbeit gestanden, hat das aktive Wahlrecht; die Wahl ist eine öffentliche; der Wähler hat den Stimmzettel entweder der Wahlkommission offen und persönlich zu überreichen oder mit seinem Namen unterzeichnet per Post einzusenden!

Nur Arbeiter dürfen in die Arbeiterkammeru gewählt wer den, nur Kammerräthe in den Reichsrath. Diäten erhalten die Mitglieder der Arbeiterkammern nicht.

Was das Alles bedeutet, kann man auch in Deutschland ganz gut ermessen. Die Wahlbeeinflußung ist dort troß der geheimen Wahl eine unverschämte, wie dann erst in öffent­licher Wahl! Das Fehlen der Diäten hindert die Wahl von Arbeitern in den Reichstag; daher der große Kandidaten­mangel unserer Partei in Deutschland . An Kräften fehlt es nicht, wohl aber an unabhängigen Kräften. Wird ja einmal ein Arbeiter gewählt, dann ist es mit seiner Stel­lung zu Ende und er muß trachten, sich einen neuen Erwerb durch Betheiligung an einem selbstständigen Unternehmen zu suchen, womit er in der Regel aufhört, Lohnarbeiter zu sein. Aber Diäten verweigern und gleichzeitig das passive Wahl­recht auf Lohnarbeiter beschränken, das geht über Deutschland noch hinaus, dann streicht man mit einem Mal fast alle sozial demokratischen Kandidaturen.

Und selbst dieſem jämmerlichen Entwurf gegenüber zeigt sich die Regierung ablehnend; sie hat es nicht mehr noth­wendig, in Arbeiterfreundlichkeit zu machen. Die Liberalen aber sind blind genug, zu glauben, mit dem Versprechen denn ihre Verwirklichung ist sehr einer solchen Reform" problematisch die Arbeitermassen für sich begeistern zu können!

Nachdem der Entwurf über zwei Jahre in einem Ausschuß geruht, der wieder ein Subkomite beauftragt hatte, Verbesser­ungen daran anzubringen, hat dieses Komite auf Anregung Pernerstorfers sich entschlossen, eine Enquete zu veran stalten, um die Ansichten der Arbeiter über den Entwurf zu Seitdem hat sich das Regiment Taaffe festgeseßt. Es fühlt hören. Die Vernehmung der Experten fand am 23., 25, und sich sicher im Sattel und hält es daher nicht mehr für noth 26. Februar statt. Da die Verhandlungen dem Publikum wendig, mit den Arbeitern zu liebäugeln. Die Liberalen ha- nicht zugänglich waren und das stenographische Protokoll noch ben aber von Herrn Taaffe gelernt und suchen jeßt ihrerseits nicht vorliegt, kann man ein abschließendes Urtheil noch nicht die Gunst der Arbeiter zu gewinnen. Resignirt meinen sie fällen. Indessen ist so viel heute schon sicher, daß wir mit Flectere si nequeo superos, Acheronta movebo, dem Ergebniß der Enquete zufrieden sein können. In erster zu deutsch : wenn wir schon keine Aussicht haben, durch unser Linie bedeutet diese eine Niederlage der Christlich- So­Wettkriechen mit der Rechten die Gunst von Oben zu gewinnen, zialen. Diese Herren hatten eine stattliche Anzahl von Ar­trotzdem wir alle Wehrgeseße, Anleihen 2c. freudigst im Hand- beitern in die Enquete entsandt. Ms aber diese Auserwählten umdrehen bewilligen, so wollen wir wenigstens nach Unten zum Wort kamen, da zeigte es sich, daß die Intelligenten sich hin uns unserer Haut wehren Lassen( durch Andere näm- auf unsere Seite stellten und die Zurückbleibenden die kläg­lich, denn ein ächter Liberaler jammert höchstens, aber wehrt lichste Hilflosigkeit dokumentirten. Die Enquete hat es ge­sich nicht selbst) und so wollen wir gegen die antisemitischen zeigt, wenn es noch nothwendig war, zu zeigen, daß die Hunde, die die Regierung auf uns geheßt, die sozialdemokra- Christlich- Sozialen nicht den mindesten Einfluß unter den in­tischen Wölfe loslassen. telligenten Arbeitern gewonnen haben. Die paar Schafe, die ihnen nachlaufen, sind ohne Bedeutung und ohne die Fähig feit, je eine solche zu erlangen.

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Der Gedanke ist richtig. Auch in Deutschland sind es nicht die Liberalen, sondern die Sozialdemokraten, die mit den Antisemiten fertig werden. Die natürliche Konsequenz dieses Gedankenganges wäre die Gewährung des allgemeinen Wahlrechts. Aber dazu sind die Liberalen zu feig. Sie fürchten denn doch die Wölfe noch mehr als die Hunde, und wenn jene schon losgelassen werden sollen, so nicht früher, als bis ihnen die Zähne ausgebrochen. Das sollen die Arbeiter kammern besorgen, welche die Herren Plener und Konsorten am 5. Oktober 1886 beantragten, und in der beantragten Form scheinen sie dazu in der That höchst geeignet.

Man darf diese Arbeiterkammern nicht verwechseln mit den im Arbeiterschußgefeßentwurf der sozialdemokratischen Fraktion des deutschen Reichstags beantragten. Diese sollen den Ar­beitern das Recht geben, in gleichem Maße wie die Unter­nehmer die industriellen Verhältnisse zu beeinflußen, soweit

Unterscheidet sich die Enquete von 1889 von der von 1883 zu ihrem Vortheil durch die schäbige Rolle, die die Christlich­Sozialen spielten, so noch mehr durch die Einigkeit und Zielbewußtheit, die diesmal in unseren Reihen herrschte. Ehemalige„ Gemäßigte" und ehemalige„ Radikale" waren er­schienen, und sie alle stellten sich auf den gleichen Standpunkt, welchen sie in einer am Schlusse gemeinsam abgegebenen Er­klärung dahin zusammenfaßten:„ daß sie wohl im Prinzip für die Errichtung von Arbeiterkammern sind, jedoch mir dann eine ersprießliche Thätigkeit derselben er­warten können, wenn denselben ein Wirkungskreis zugewiesen wird, welcher die thatsächlichen Arbeiterverhält nisse berücksichtigt. Der vorliegende Geseßentwurf aber, heißt es ,,, entspricht we der unseren wirthschaftlichen

9. März 1889.

noch politischen Anforderungen." Unterzeichnet ist diese Erklärung von den Experten: Ulbrich, Bardorf, Rieger, Kroupa, Ruzicka, Mankowski, Tabaczkowski, Gerin, Friemel, Prokop, Leißner, Popp, Popper und Gehrke. Eine ganz über­einstimmende Erklärung gaben die tschechischen Erperten Schima, Jirasek und Kosima ab.

Bemerkenswerth ist, daß die polnischen Experten Mankowski und Tabaczkowki und der Italiener Gerin, sowie die drei Tschechen, bisher in keiner Fühlung mit der sozialdemokrati­Partei standen; es war der Klasseninstinkt, der sie trieb, sich mit unseren Experten auf den gleichen Standpunkt zu stellen. Wir dürfen aber wohl erwarten, daß dieser inter nationale Arbeiterkongreß", der da auf Staatskosten organi firt worden, einen engeren Zusammenschluß der verschiedenen sozialistischen Bewegungen zur Folge haben wird, und daß das einheitliche Vorgehen, das diesmal ohne Verabredung aus der Gleichheit der Situation und der Interesien sich er­gab, zu einem mehr planmäßigen sich gestalten wird, daß, wenn auch jede dieser Bewegungen selbständig bleibt und blei­ben muß, die Fühlung zwischen ihnen eine engere wird.

Auf jeden Fall können wir mit der Enquete zufrieden sein. Unsere Genossen sind es denn auch. Die„ Gleichheit" schließt ihren Artikel darüber mit folgenden Worten, denen wir voll­kommen beipflichten:

Die Erpertise hat für die Partei einen außerordent lichen Werth gehabt, wenn wir auch glauben, daß die Herren Parlamentarier wenig Gebrauch von der Belehrung Sie hat troßdem machen werden, die ihnen geboten wurde. Werth gehabt, weil sie wieder einmal der großen Masse ge­zeigt hat, wo allein die bewußten und energischen Vertreter der Arbeiterinteressen zu suchen sind, welche wissen, was sie wollen. Die Expertise hat gezeigt, daß die Arbeiter die Ar­beiterkammern ausnüßen wollen für ihre Organisation und den Schuß ihrer ökonomischen Interessen, daß sie aber nicht auf jeden Schwindel hineinfallen. Die Liberalen, die auf Gimpelfang ausgehen, werden nunmehr darüber belehrt sein, -die Gimpel." daß dazu eine Kleinigkeit fehlt

Aus Frankreich .

Paris , 28. Februar 1889. Die von den unabhängigen blanquistischen und kollektivistischen Ge werkschaften für den 24. Februar anberaumte Manifestation, welche die Empfangnahme der Antwort auf die am 10. Februar ein­gereichten Forderungen begleiten sollte, lieferte dem opportunistischen Mini­sterium Tirard erwünschte Gelegenheit, sich als Selaffenregiment ein­zuführen. Das böse, vor einer Abrechnung zitternde Gewissen der Bourgeoisie verkroch sich wieder einmal hinter das in lezter Zeit so gebräuchliche und so bequeme Feigenblatt der Gefahr Boulanger. Der Boulangismus steckt hinter der Manifestation, er wird dieselbe zum mit diesem Geschrei suchte man Werderben der Republik ausnüßen"

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die Demonstration bei den breiten Schichten der Bevölkerung zu dis­kreditiren. Wie stets, wenn es gilt, über das Proletariat herzufallen, so zeigte auch diesmal die Bourgeoispresse aller Schattirungen eine rührende Einigkeit, und während die radikalen Blätter mit dem Bruſt­ton der Entrüstung das„ boulangistische Manöver" demunzirten, behan= delten die opportunistischen Organe die Manifestation ohne Weiteres als Emeute, die mit allen Mitteln niedergeschlagen werden müsse". Die Regiering beellte sich, die gegebenen Winke richtig auszulegen, das abtretende radikale" Stabinet mit Floskeln, verbrämt durch Flo­quet's Ordre an die Präfeften, die Delegirten nur zu empfangen, wenn­fie sich allein, ohne von einem Zug oder einer drohenden Manifestation begleitet zu sein, präsentirten; das die Zügel ergreifende opportunistische Stabinet mit ungeschminkter Brutalität durch den Befehl, die Delegirten überhaupt gar nicht zu empfangen. Der„ Temps", das Organ der an­ständig en Bourgeoisie, bezeichnete die erstere Maßregel als ein Par­lamentiren mit der Emeute, die zweite jedoch als die seinem Herzen theure Erklärung, die Emeute furz und bündig" unterdrücken zu wollen. In der fröhlichen Hoffnung auf ein gehöriges Gemeßel war deshalb aller Orten, wo man eine Manifestation erwartete, Polizei und Militär aufgeboten; ganz besonders aber in Paris , wo nicht nur die gesammte offene und geheime Polizei auf den Füßen, sondern auch die Garnison von Paris , die von Versailles und eine Artilleriebatterie von Vincennes konfignirt war. Unter diesen Umständen htelten es die Organisatoren der Manifestation für geboten, in Paris auf dieselbe zu verzichten, um, wie sie in einem Aufruf erklären, die Arbeiter nicht muslos dem ge= wünschten Massakre auszusetzen und den Herrschenden nicht die Gelegen­heit zu liefern, die Republik noch mehr zu schwächen." Das Manifeft schließt mit der Aufforderung, die Arbeiter möchten eine Organisation schaffen, welche erlaubt, mit eigner Kraft die Verwirklichung der prole­tarischen Forderungen durchzuseßen. Die einzelnen für die Manifestation vorbereiteten Gewerkschaften von Paris und dem Seinedepartement

haben sich dieser Parole gefügt, und dies, obgleich zu erwarten stand, daß sich die Kundgebung in Folge des Ausschlusses der Kunst und Möbeltischler des Faubourg Saint- Antoine zu einer großartigen gestalten würde. In der Provinz ist es in einer ganzen Reihe von Industrie­Zentren wie Lyon , Marsaille, Troyes , Roubair, Lille , Nantes 2c. 311 Manifestationen gekommen, die ausnahmlos einen friedlichen Charakter trugen, trobem bie Heyspiel der„ Ordnung" es nicht an Gifer fehlen ließen, die Arbeiter zu Tumulten hinzureißen. Der Anweisung der Ne­gierung entsprechend haben die meisten Provinzialbehörden die Arbeiter­Delegationen nicht empfangen, während die Gemeinderäthe dieselben vorkommen ließen, allerdings um sie mit gewundenen Erklärungen ab= zuſpeisen. Eine Ausnahme im schlimmen Sinne machte der mit Hilfe der Possibilisten gewählte Vorstand des Pariser Gemeinde­raths. Entgegen der bisherigen Tendenz dieser Störperschaft ließ er den Delegirten kurzweg sagen, daß„ Sonntag den 24., wie alle Sonn­tage, das Stadthaus geschlossen bleibe." Dafür wiederum hatten die Präfekten von Marseille , Lille und Bordeaux die Arbeiterdelegationen nicht nur empfangen, sondern sogar schrecklich zu sagen sich län­gere Zeit und in zuvorkommender Weise mit denselben unterhalten. Die opportunistische Presse lief vor Zorn über solche den Arbeitern ange=