Cette 8.

#I. Vezember 1921.

Sozialbemokrat

„ Wiederaufrichtung Europas ".

Ein Plan Lloyd Georges.

fion nicht so geschah. Alle Vorlagen, welche auf die Weise half, daß er das Referat einem vor dem Ende des Sizungsabschnittes verhan- überhaupt nicht anwesenden Se­delt werden mußten, wurden so spät vor- nator zu wies. Dieser Vorfall ist bezeich gelegt, daß der Ausschuß zu ruhiger gemäch- nend dafür, daß auch die tschechischen Senato­licher Beratung keine Zeit hatte, sondern ge­

Tages- Neuigkeiten.

" Sozialdemokrat.") Aus den zahlreichen Mel- Sicherheit zu lösen, wünscht Lloyd Geen verhandeln. Ueber die Ursache, warum die Diktat der Petka zur Annahme gezwungen Berlin , 20. Dezember.( Eigenbericht des zu machen und das Problem der französischen wungen war, darüber so rasch als möglich zu den das Gesetz ablehnen und nur durch das bungen über die Londoner Verhandlungen läßt daß ein genau unterschriebener Vertrag, der bei den deutschen Genossen eine völlig unrichtige George, Anträge so spät vorgelegt wurden, entstand sind. fich erkennen, daß England von wirtschaftlichen auch Zwangsmaßnahmen vorsicht, nicht nur Auffassung. Die deutschen Sozialdemokraten Erwägungen ausgehend, für ganz Europa England und Frankreich , sondern auch Deutsch glauben, daß die Vorlagen gerade deswegen einen Wiederauft auplan aufstellen will, in dem land und vielleicht auch Italien zusammen so spät vorgelegt werden, damit mit größter die Frage der deutschen Reparation nur einen schließe. Um die militärische Neutralität des Beschleunigung mit ihnen verfahren werde, an fen Worte obigen Namens in der Sonntags. Teil bildet, während die franzöfifche Regierung Rheinlandes aufrechtzuerhalten, die durch den ihnen etwas zu ändern oder zu beffern. Wer nummer veranlaßten Herrn Dr. Brod, zu der Max Brod und Bersonabjäße. Unsere schar fich meer von den Intereffen des eigenen Lan Versailler Vertrag vorgeschrieben sei, würden die Schwierigkeiten unserer parlamentarischen feltsamen Notiz des„ Prager Tagblattes"„ Ein des leiten lagt und Deutschland nur dann Er- sich die unterzeichneten Mächte verpflichten, so- Tätigkeit fennt und sich im Parlament bewegt, Imperativ Masaryks" das Wort zu ergreifen, leichterungen bei der Zahlung zugestehen will, fert die Waffen gegen jede Macht zu ergreifen, weiß, daß diese Vorstellung eine unrichtige ist. und in einer Sache, deren Schein gegen ihn wenn es dadurch in den Standpunkt gesetzt die direkt oder indirekt diese Neutralität vera, wir sind überzeugt, daß auch die deutschen Mehrere Blätter teilen mit, daß Lloyd George George, daß diese Garantie mit der baldigen Ursache ist weit einfacher: Vorlagen, die spat lautet: Die in Ihrer Sonntagsnummer vont wird, seine Verpflichtungen besser zu erfüllen. Iett. Es läge im Geiste der Vorschläge Lloyd Genossen sich dessen bewußt sind. Die wirkliche prach, einen verdächtigen Fleck von seinem geachteten Namen zu wischen. Die Zuschrift folgendes Programm entworfen hat: 1. Repa- Räumung des Rheinlandes von den Besaßungs- eingebracht werden, behandeln gewöhnlich sehr 18. Dezember unter dem Titel„ Max Brod rationen. England würde die Initiative zu truppen verknüpft sei. 3. Wiederherstellung des strittige Fragen, so daß die Verhandlungen einer endgültigen Lösung dieses Problems Friedens im nahen Orient: Das englische Pro- darüber in der Regierung eventuell in der und Berson- Absätze" veröffentlichte Behaup unternehmen. Es bleibt dann nur die deutsche jeft bereitet eine Vermittelung vor, die auch Parlamentsfommission der Mehrheit sehr be- tung, daß ich im Prager Tagblatt" vom Eduld bezüglich der zerstörten Gebiete bestehen. den christlichen Minderheiten in Kleinasien und schwerlich und langweilig sind, bevor es gelingt, tiv Masaryks", welche Masaryk über mein 16. Dezember gedrudte Notiz„ Ein Impera­Die zerstörten Gebiete des englischen Welt- namentlich in Smyrna Schutz gewähren soll. eine solche Regelung der Vorlage zu treffen, reiches feien in Wirklichkeit sein Sandel. Im Letteren würde man dasselbe Regime geben daß für sie die Parlamentsmehrheit gefunden letztes Buch zum Inhalt hat, direkt oder indi­diefen wiederherzustellen, müßte England auf wie der Stadt Danzig . Richtig wird. Daß es sich nicht um einfache Dinge feinen Anteil an den deutschen Reparationen berzichten. Dieser Verzicht hätte die Wirkung, Sowjetrußland. Die Wiederaufnahme der fitionspartei den Versuch gemacht hat, die Dazu tun und ohne mein Borwiſſen erſchie 4. Wiederaufnahme der Beziehungen zu handelt, ist daraus ersichtlich, daß keine Oppo- ist, daß die letztgenannte Notiz ohne mein Frankreich für den Berzicht, den man von Beziehungen zu Sowjetrußland, das seine Aus- Verhandlung durch Ausarbeitung einer eigen n nen iſt und für mich ganz ebenso eine leber­ihn ferdere, in finanzieller Sinficht die Priori- landsschulden anerkennen müßte, hätte, abre Borlage zu beschleunigen, obalar fie dabei böl- raschung war wie für alle anderen Leser des tät zu gewähren, die ihm der Versailler Ver- sehen davon, daß es Deutschland in der Politik lig freie band hätte, va fie sich nicht um die" Prager Tagblatts". trag berfagt hat. Außerdem erklärt man der wirtschaftlichen Ausnüßung Rußlands Verhandlungen der Mehrheit zu kümmern englischerseits, daß diefe Priorität im Abkom- zuvorkäme, auch den Vorteil, daß es auch mit men von Wiesbaden verzeichnet sei. 2. Ein Bezug auf das Verhalten der Kemalisten zu sbränfung der Rüstungen zu Lande, Garan den Bolschewilen die Orientfrage einer Lösung tien der französischen Sicherheit. Um die Ein- näherbringen würde. schränkungen der Rüstungen zu Lande möglich

braucht und dadurch eine leichtere Stellung stellten. In der fünften ordentlichen Vollver Gehaltserhöhung der Prager Handelsange hat. Der Erregung, der die deutschen Sozial- sammlung des Prager Handelsgremiums gab bentokraten einerseits durch den Lärm in der der Vorsitzende, Präsident Martiner, zunächst vorigen Sitzung Ausdrud gaben, andererseits eine Uebersicht über die gegenwärtige wirtschaft­mit dem Auszug aus der samstägigen Aus- liche Situation, die insbesondere wegen der schußfizung, hat daher keine sachliche Unter- schlechten valutarischen Verhältnisse

Obersten Gerichtshof in Brünn alle systemi- Das Gesetz betrifft mehr die tschechischen Rich- Tage. Demgegenüber fann man ihren Aus- Nachbarstaaten viel zu wünschen übrig lasse. sierten Richterstellen bei uns besetzt seien und ter als die deutschen , denn deutsche Richter wer- feßungen nach der formalen Seite hin die Be- Bei der Verhandlung der Tagesordnung wurde gibt zu, daß die elende Bezahlung der Richter den wohl schwerlich in die Slowakei versetzt rechtigung nicht absprechen. Es geht nicht an, der Rechnungsabschluß für das verflossene Jahr, schuld an dem Richtermangel sei. Er ersucht werden, aber die deutschen Richter sind an dem in einem solchen Tempo zu arbeiten, in welder einen Ueberschuß von 94.000 kronen auf­um Annahme des Gesetzes. Gesetz indivekt beteiligt, weil dann vielleicht ches das Parlament immer am Ende der weist, genehmigt. Sodann wurde eine Er Senator Dr. Mayer- Harting( D. christl.- soz.) auch hier die Möglichkeit einer Versetzung gestürzte Arbeit. Und wenn es sich auch um eine tivvertrages des Handelsperso­Sibungsperiode verfällt. Es ist dies oft über- gänzung des bestehenden Kollet­erflärte: ei vorliegendem Entwurf fönne die geben ist. Auch aus diesem Grunde find wir durchdachte Arbeit handelt, so ist die Art der n als genehmigt, der folgende hauptsächliche Opposition auf einen Erfolg hinweisen, denn gegen das Gesetz. Man kann aber in der Slo- Verhandlung überſtürzt und umsonst und die Veränderungen aufweist: Mit Gültigkeit vom der Entwurf beschränkt sich einmal auf Zivil- wakei nicht geordnete Rechtsverhältnisse her- Barlaments mehrheit muß hier Abhilfe fchaf- 1. Jänner 1922 werden die Gehaltsstufen beim gerichte, andererseits auf Bratislava und Sto- ſtellen auf Kosten unserer Rechtspflege, denn die fen. Sie muß sich fümmern, daß die Siyun- Personal um 10 Prozent, bzw. um 50 Stronen fice und spricht drittens nur die Möglichkeit Bahl der Richter in Böhmen , Mähren und gen zur Zeit anberaumt werden; sie muß sich monatlich erhöht, falls diese zehnprozentige Er­ der Zuteilung von Richtern in diesen beiden Schlesien ist so gering, daß jetzt schon die kümmern, daß die Regierung rechtzeitig die höhung nicht mindestens 50 Stronen erreichen Gerichtssprengeln aus. Troydem müssen wir Rechtspflege leidet. Das Wesen der Unverse- gesetzlichen Vorlagen vorbereitet; fie muß fich würde; bei den Dienern wird der Wochen gegen den Entwurf stimmen, erstens barkeit beinhaltet, daß der Richter vollkommen fümmern, daß die Unstimmigkeiten in der Re- lohn ausnahmslos um 10 Stronen, das Quar aus prinzipiellen Gründen, weil er sich gegen unbeeinflußt bleiben muß. Weil wir von der sierungskoalition rechtzeitig durch Verhandlun- tiergeld bei Ledigen um 100 Stronen, bei Ver­die richterliche Unabhängigkeit fehrt und zwei- Unversetzbarkeit der Richter auch in der Form gen oder durch Abstimmungen beseitigt wer- heirateten um 200 Kronen erhöht: die Beitim­den. Der Glaube, daß man eine Verein- mungen über die Bezüge der vierten Stufe tens, weil hier dem Mangel an Richtern in der Zuteilung nicht abgehen können, werden barung leichter trifft, wenn uns die Zeit im werden aufgehoben und Angestellte, welche der Slowakei praftisch nicht abgeholfen wird, wir gegen das Gesetz stimmen. Genid fitt, ist zwar richtig, aber für das par- Logis und Verpflegung genießen, erhalten Ge. sondern nur der Mangel an Richtern in Böh Hierauf wird das Gesetz gegen die Stim lamentarische Leben unmöglich. Wir betrachten halt nach der Gruppe 3, nach Abrechnung eines men vergrößert wird. Ueberdies ist der hie- men unserer Parteigenessen, der Kommunisten daher die erſte Aktion der Opposition als ein Betrages von 350 Stronen monatlich für Logis fige Richter in der Slowakei landfremd und und der Deutschbürgerlichen in erster Lesung Momento, welches nicht unbeachtet gelassen und Verpflegung. ist es ein Unrecht gegen die Slowaken, wenn angenommen. Die slowakischen Seleritalen werden darf." Was dazu zu sagen ist, finden sie von fremdländischen Richtern beherrscht waren sonderbarerweise bei der Abstimmung die Leser an anderer Stelle. werden sollten.

nicht im Saale.

Nach einigen administrativen Verfügungen wurde die Sitzung geschlossen. Nächste Sigung heute 12 Uhr mittags.

*

Obmännerkonferenz des Senates. In der

Vor einem Streik der Prager Straßenbahs ner. Die Angestellten der elektrischen Unter­Dr. Raschin hat in der Petka demissioniert. nehmungen der Stadt Prag verlangten in den Der Raschin iſt aus dem Exekutivkomitee der letzten Tagen eine finanzielle Aushilfe für foalierten Parteien ausgetreten, da er seinen Weihnachten. Die Finanztommission der Stadt Standpunkt in Bezug auf die Mietzinserhöhun- Prag lehnte das Verlangen ab. gen gegenüber den beiden sozialistischen Par­tritt Dr. Lulavsky.

teien nicht durchsetzen konnte. An seine Stelle Mitteilungen aus dem Publikum.

Senator Kovalik( slow. Kler.) befürchtet, daß die richterliche Unabhängigkeit durch das Gesetz schwer gefährdet werden dürfte. Die Slowafen fordern wie in allen anderen Verwaltungs­zweigen die Verwendung slowakischer Beamten und Richter, die die Mentalität des slowafi- Obmännerfonferenz wurde beschlossen, daß in Aenderung des Kriegsanleihegesekes zu­schen Volkes besser begreifen, als Landfremde. der heutigen Sizung alle vom Abgeordneten- gunsten der wirtschaftlich Schwachen. Die Re­Seine Partei werde gegen das Gesez stimmen. haus angenommenen Geseze erledigt werden gierung hat, wie der Ministerpräsident dem Unifiaftionsminister Derer polemisiert gegen follen. Gen. Dr. Heller verlangt jedoch mit Präsidium des Abgeordnetenhauses mitgeteilt die deutsche und slowakische Opposition und aller Entschiedenheit, daß alle jene Vorlagen, hat, das dem Senat vorgelegte Gesetz, durch welche volts notwendigtetten dar- welches das Gesetz vom 24. Juni über die empfiehlt das Gesetz zur Annahme. Senator Lutesch meint in seinem Schluß- ſteuen und mit Ende dieses Jahres terminiert vierte Staatsanleihe und die Beteiligung der worte, daß die Deutschen sich als Schüßer der sind, insbesondere die Krankenhausvorlage und Besitzer von österreichisch- ungarischer Kriegs­anleihe an der Subscription von Staats­Slowafen nicht aufspielen sollen. Die Deut- das Mieterschutzgesetz unbedingt erledigt wer- anleihe ergänzt wird, zurückgezogen. Die Reso schen seien hiezu nicht berufen.

Genosse Dr. Heller

spricht dem Regierungsvertreter das Recht ab,

den müssen.

Inland.

lution lautet: Die Regierung wird aufgefor dert, das Gesetz über die Kriegsanleihe ehetun lichst zu ergänzen und zwar derart, daß alle gerechten Ansprüche der Kriegsanleihebesitzer, insbesondere jene der wirtschaftlich Schwachen, berücksichtigt werden."

Neber die parlamentarische Opposition Seritil zu üben an dem, was die deutschen Se- schreibt der tschechische Sozialdemokrat Doktor natoren hier tun und weist auf die Wider- Leo Winter im„ Pravo Lidu" in bemerkens­sprüche zwischen den Ausführungen des Regie- werter Weise: Als in der Samstagsibung des Es findet sich kein Referent. In der Sigung rungsvertreters und des Ministers hin.„ Der sozialpolitischen Ausschusses das Gesetz über des Budgetausschusses sollte die Vorlage über Regierungsvertreter meint, man hätte noch die Baubewegung verhandelt wurde, verließen die Notaushilfe der Staatsbeamten und Lehrer nicht einen einzigen Richter gegen seinen Wil - die Vertreter der oppositionellen Parteien das einem Referenten zugewiesen werden. Es zeigte len in die Slowakei verseyt. Ja, dann wäre Beratungszimmer, weil die Abänderungs- sich jedoch, daß keiner der anwesenden tsche­doch das Gesetz überhaupt überflüssig. Das ist anträge der deutschen Sozialdemokraten abchischen Senatoren das Referat annehmen ein Widerspruch, über den wir nicht hinweg gelehnt wurden. Wir bemerken, daß es uns wollte, sodaß sich schließlich der Vorsitzende nur tommen. Der Minister hat wiederum beteuert, nicht gleichgültig ist, ob sich die Opposition an den Beratungen beteiligt oder nicht.

-

daß in diesem Gesetz keine Einschränkung der Opposition vertritt einen beträchtlichen Teil Unversetzbarkeit der Richter gegeben ist, aber der Bevölkerung, und schon deswegen ist es das ganze Gesetz beinhaltet doch nichts anderes. nicht gesund, wenn dieser Teil der Bevölkerung Der Regierungsvertreter hat gemeint, daß die durch seine Vertreter von den parlamentari­Richter nicht gerne in die Slowakei gehen. Das schen Beratungen ausgeschlossen wird. glaube ich gern. Ein solches Gesetz hat aber Opposition ist zwar gewöhnlich darauf vorbe die Folge, daß ein Richter, über dem das Da- reitet, daß ihre Anträge abgelehnt werden, motlesschwert der Versetzung oder der Zutei- weil sie in der Regel über die Grenze der lung in die Slowakei schwebt, einigermaßen, fen: handelt es sich jedoch um eine fachliche augenblicklichen Durchführbarkeit hinausgrei­wenn auch ungewollt, beeinflußt ist, denn ir- Opposition und als solche muß man ins gendwie muß er doch auf die Verfügung der besondere die Opposition der deutschen Sozial­Justizverwaltung Rücksicht nehmen, womit ich demokratie betrachten rechnet diese dennoch aber absolut nichts gegen die Vorzüglichkeit des auf Annahme jener Anträge, von deren Sach Richterstandes ohne Rücksicht auf die Nationa- lichkeit und Durchführbarkeit sie überzeugt ist. lität gesagt haben will." Hierauf reagiert Gen. Die deutschen Sozialdemokraten, welche Mit­Heller auf einen deplazierten Zwischenruf des glieder des sozialpolitischen Ausschusses find, Senators Klouda und führt weiter aus: das fönnen sich gewiß nicht darüber beschweren, Gefährliche an dem Gesetze ist, daß die Verset- daß der Ausschuß ihre Anträge und Anregun gen nicht beachtet hätte. In einer ganzen barfeit oder Zuteilung der Richter auf lange eihe von Geseven finden wir die Spuren Zeit ermöglicht werde, nämlich nicht nur auf ihrer Mitarbeit in den Ausschüssen. Aber es ein halbes Jahr, sondern auf di Dau ist wahr, da es in dieser Woche, fowie am er des Gefeßes, also auf zwei Jahre Ende der vergangenen parlamentarischen Ses

-

F

Solide Optik. Ausführung ärztl. Rezepte. 280

M. DEUTSCH Optiker u. Mechaniker, Prag I., Graben 25. ( Kleiner Bazar.)

Der unverwüstliche

407

PALMA PALMA

Kautschuk Schuhabsatz!

Lockeres, seidiges Haar

durch regelmäßiges Kopfwaschen mi

66

Elida Shampoon