Nr. 196.

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Vorwärts

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Berliner Volksblatt.

15. Jahrg.

Die Insertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene Rofonei geile oder beren Raum 40 Pfg., für Bereins: und Bersammlungs- Anzeigen, fowie Arbeitsmartt 20 Pfg. Inferate für die nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ift an Wochentagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Mernsprecher: Rmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partet Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die preußischen Landtagswahlen.

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संद

Die Schale neigt sich schon jetzt zu gunsten des Ham­burger Beschlusses, nicht nur betreffs der Betheiligung überhaupt, sondern auch hinsichtlich der Art und Weise, wie man sich betheiligen soll. Besonders deutlich ist dies an dem Ver­halten der Parteigenossen Breslau's zu sehen.

Im vorigen Jahre hatte dort eine Parteiversammlung mit großer Mehrheit eine Resolution gefaßt, worin man sich mit dem Hainburger Beschlusse nicht einverstanden er­flärte,

Dienstag, den 23. August 1898.

bhesda

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Der Parteitag und die Landtagswahlen. nije. Kompromiffe und Bündnisse mit anderen Parteien dürfen

Der Beschluß

Wahlkreise nach Maßgabe der lokalen Verhält nicht abgeschlossen werden."

Oberbarnim. Niederbarnim

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d sibiatga chodit

38 520 III. Stimmen abgegeben

In den nächsten Wochen wird das Gros der Partei- Der Hamburger Parteitag hat über die Frage der Landtags­genossen Preußens auf den Kreiskonferenzen Stellung zur wahl- Betheiligung zwei Beschlüsse gefaßt. Die Richtschnur für die Entscheidung, inwieweit in einem Einzel­Frage der Betheiligung an den Landtagswahlen nehmen. Der erste betraf die Aufhebung des in Köln ausgesprochenen falle eine Betheiligung an der Wahl stattfinden solle, bildet der in In Berlin geschieht dies bereits heute, in einer gemeinsamen 8 wanges, sich an den preußischen Landtagswahlen nicht zu dem Hallenser Beschluß im Jahre 1890 und später wiederholte Partei­Versammlung der Parteigenossen aller vier Landtags- Wahl- wurde dieser Zwang aufgehoben. Auch unter den 50 dissentirenden da, wo Erfolge in Aussicht stehen, und seien bie­betheiligen. Mit großer Majorität 160 gegen 50 Stimmen tagsbeschluß der Parteitag empfiehlt den Parteigenossen überall bezirke. shitbit mjól Seit nahezu einem Jahre ist in der Parteipresse der Köln zwischen Thür und Angel' gefaßten Beschlusses nichts einzu- agitation einzutreten, sei es für den Reichstag , die Landtage oder Stimmen befanden sich manche, die gegen die Aufhebung des in felben auch nur propagandistischer Art, in die Wahl­Hamburger Beschluß erörtert und mehr oder weniger scharf wenden hatten, aber befürchteten, daß sie mit Zustimmung zu der die Gemeindevertretungen."( Seite 268-270 bes Protokolls.) Je angegriffen worden. Noch nie haben über einen Parteitags- Aufhebung dem nach der entgegengesetzten Richtung gewünschten nach Ausfall der Prüfung aller in betracht kommenden Faktoren­Beschluß so viel abweichende Meinungen sich gegenüber Zwange einer Betheiligung den Eintritt erleichtern könnten. dazu gehört auch die Frage, ob unser Eintreten einem Urreaktionär gestanden, als über den, der die Frage der Betheiligung an Gesammtpartei. Nirgend ist in erheblicher Weise gegen diesen auch nur progagandistischer Art, aus der Wahlbetheiligung für die entsprach thatsächlich der Auffassung der zum Siege verhilft ist die Frage: ist Aussicht auf Erfolg, wenn den preußischen daß selbst noch heute über die Ausführung des Hamburger Drathpuppen, die lediglich auf Befehl in Bewegung treten. Die von den Genossen bisher beantwortet. Der Hallenser Beschluß ist Beschluß opponirt. Es besteht die Partei nicht aus willenlosen Partei zu erwarten?" von Fall zu Fall, z. B. bei Gemeindewahlen, Beschlusses teine volle Uebereinstimmung erreicht ist. selbst, die Redaktion des Vorwärts", stehen nach wie Gliedern Bewegungsfreiheit eingeräumt werden muß und stets ein Betheiligungsfrage gelten? Wir Partei bildet einen lebenskräftigen Organismus, dessen einzelnen nicht aufgehoben. Warum soll er nicht auch für die Landtagswahl= vor auf dem Standpunkte, daß der Hamburger Beschluß geräumt ist. Freilich darf diese Bewegungsfreiheit nicht zur Zügel Wie zutreffend es war, den Kreisen die Entscheidung zu über­in Verbindung mit der vom Parteitage gebilligten Inter- losigkeit ausarten. Die Partei bildet ein Ganzes, aber kein lediglich weisen, dafür eine Bemerkung über ein öfters erwähntes Beispiel. pretation Singer's den Weg klar vorgezeichnet hat. Wir mechanisches Ganze, sondern ein von demselben Ziel, von den Lebhafte Anhänger einer Wahlbetheiligungsfrage haben den Kreis können die Art und Weise, wie man in einzelnen Streisen die selben Absichten befeeltes, lebendiges Ganze. Der Parteitag Nieder- Barnim als einen solchen hervorgehoben, in dem die Be­Betheiligung im Gegensatz zum Hamburger Beschlusse voll- Macht beruht aber nicht auf der formellen Oberbefehlshaber heblich ändern würde. Nieder- Barnim bildet mit Ober- Barnim zu­bildet die oberste Instanz in allen Partei- Angelegenheiten. Seine theiligung von sozialdemokratischer Seite das bisherige Bild er­ziehen will, nicht billigen, wenn wir es auch für unsere schaft, die blinden Gehorsam in allen Dingen der formellen Stellung fammen einen Landtags- Wahlbezirk. Wie stellt sich das Verhältniß publizistische Pflicht halten, abweichenden Ansichten und Be- halber zu heischen berechtigt ist. Die Machtstellung des Parteitages der Parteien bei der Reichstagswahl 1893? Es stimmten in schlüssen den Raum im Vorwärts" nicht zu verweigern. Wir beruht vielmehr darauf, daß auf ihm die verschiedenen Auffassungen hoffen aber im Interesse der Partei, daß die Diskussion über der Einzelnen, die Lebensinteressen der einzelnen Theile mit dem fozialdemokratisch freis. toni. Antis. den Hamburger Beschluß bald ihr Ende erreicht, und daß man Lebensinteresse der Gesammtpartei abgewogen und aus diesen Auf­4254 4 209 6 853 17 044 3 726 11 095 2748 die Parteigenossen, anstatt bei unfruchtbaren Wortgefechten, faffungen und Lebensinteressen heraus das der Gesammtpartei und bald überall an der Arbeit sehen wird. ihren Gliedern gemeinsam Förderliche gesucht wurde. Die Disziplin Bestechende Ziffern für die Macht der Sozialdemokratie bei den Bewußtsein aller ihrer Glieder von dieser Gemeinsamkeit und auf schaftliche Abhängigkeit der Wähler außer Acht läßt. der Partei beruht auf der Gemeinsamkeit ihres Bieles, auf dem Bandtagswahlen wenn man das Wahlsystem und die wirth­Es sind das der Nothwendigkeit, zur Erreichung dieses Zieles die einzelnen doch aber Faltoren, die nicht unberücksichtigt bleiben können, sondern Glieder dem gemeinsamen Ganzen unterzuordnen. Das geistige, in erster Linie in betracht kommen. Die Landtags- Wahlstatistik zusammenschließende Band, nicht ein nur mechanisch zusammen ergiebt folgendes Bild. Es waren 1898 als Urwähler wah!- fügendes schafft und sichert die Einheit der Partei. Die sozial berechtigt in demokratische Armee will nicht kommandirt, sondern geleitet jein, Oberbarnim: 498 I. Slaffe 1597 II. Selasse 16 066 III. Klasse Manchem militärischen Befehlshaber ist Begeisterung der einzelnen Niederbarnimi 1440 I. Bestandtheile seiner Kriegsmaschine für sein Ziel überflüssiger, wenn nicht schädlicher Ballast: blinder Gehorsam, mechanische Bindung ber, insoweit, als er Bündnisse mit anderen Parteien unbedingt auch auf Väter und Mütter ihrer Diener soll gerichtet werden können. gleichsam lebloser Körper bildet das Fundament seiner Maschine, die in der verbiete und die Stimmabgabe für freifinnige Wahlmänner in Umgekehrt bei der sozialdemokratischen Armee, die nicht Kadaver­jenen Wahlkreisen untersage, wo unsere Partei sich nicht selbst­jenen Wahlkreisen untersage, wo unsere Partei sich nicht selbst gehorsam ihrer Glieder, sondern nur freiwilliges, auf der gemein­ständig betheiligen kann, infonsequent und praktisch undurchführ- famen Ueberzeugung beruhendes Mitarbeiten fennt; fein Komman Oberbarnim 397 65 875 232 4 363 1 609 bar set", Niederbarnim 1011 203 2052 638 5391 1713 Seitdem hat man sich die Sache reiflicher überlegt. Vor nicht schablonenhaftes Reglementiren Einzelner. Regieren nicht des absolute Majorität der Wahl berechtigten, in der II. Abtheilung diren, sondern gemeinsames Regieren. Gemeinsames Regieren Aller, Mithin hatten die Konservativen in der I. Abtheilung die bierzehn Tagen beschloß die Sozialdemokratie Breslau's die Regierens halber, sondern zweds Beschleunigung des Sieges trotz einer Wahlbetheiligung von nur 47 pct. fast die abfolute Mehr­selbständige Wahlbetheiligung, nachdem Bruhns aus der Arbeit über das Kapital, der Kultur über die Ausbeutung. Der heit der Wahl berechtigten. In der III. Abtheilung wäre es geführt hatte, daß die Hindernisse groß, aber nicht un- lebendige Organismus der Partei und eine Partei, die aus lebens- wohl möglich, trotzdem viele Beamten und staatliche Arbeiter konservativ überwindlich sind". luftigen Organismen besteht, fordert, daß nur da gemeinsam bindende wählen würden, sozialdemokratischerseits die Mehrheit zu erlangen, Selbst in Bielefeld , wo man den Hamburger Beschluß Beschlüsse gefaßt werden, wo es das gemeinsame Ziel erfordert. Die wenn es gelänge, irgend einen Erfolg für die mit der Wahl ver­und die von ihm nicht zu trennende Singer'sche Interpretation Partei hat kein Interesse daran, einem Parteigenossen zu verbieten, bundenen Aufwendungen an Zeit klarzulegen. Das ist aber am hartnäckigsten bekämpft, wird praktisch doch in seinem etwa zu thun, was der Partei nicht schädlich ist, oder ihm etwas zu schlechterdings zur Zeit unmöglich. Denn zunächst würden unsere Sinne verfahren werden, indem man überall da, wo es mög- gebieten, von deffen Nutzen für die Partei nicht die übergroße Mehr Stimmen in der 1. und II. Abtheilung gänzlich bedeutungslos an heit überzeugt ist. Werthvoller als Beschlüsse ist häufig ein Aus Zahl feist. Selbst die Bauerngutsbesizer, welche sozialdemokratisch lich ist, eigene Wahlmänner aufstellen will. sprechen über dieselben, und das um so mehr, je bewußter eine Partei gefinnt sind, find wirthschaftlich von dem Großbefizer, der ihnen die Eierschalen der Sefte abgelegt hat. von Sachen, die mit dem Parteiziel nichts zu thun haben, wie der überhaupt an Zahl geringen Sozialdemokraten, denen ihre Ver Das gilt nicht minder Hypotheken geliehen hat, abhängig. Es würden sicherlich nur wenige Naturheilmethode, Impfzwang und dergleichen, wie von taktischen mögenslage das Wahlrecht in der II. und I. Abtheilung verleiht, Dingen, sobald die Bedingungen für die Taktik verschiedenartig liegen. an der Wahl theilnehmen. Der Freifinn mag vielleicht in Ober­Wird der Grundsatz verletzt, nur über das Beschlüsse zu fassen, was Barnim eine wesentlich höhere Betheiligung in der II. Klasse er­gemeinschaftlich geregelt werden muß, und in taftischen Fragen nur zielen können. Aber auch die stärkere Betheiligung würde ihm die handen sind, so wird der Boden für Zwiftigkeiten geebnet. Ellbogen- baß thatfächlich bereits 1893 eine Anzahl Sozialdemokraten in frei­soweit bindende Beschlüsse zu fassen, als gleiche Voraussetzungen vor- Mehrheit in dieser Klasse nicht verschaffen. Es kommt noch hinzu, freiheit den einzelnen Kreisen und den einzelnen Mitgliedern der finnigem Sinne ihr Landtags- Wahlrecht ausgeübt haben. Darüber, Partei, soweit dies im Interesse der Gesantpartei möglich ist, ge- ob es angemessen ist, unter solchen Umständen sich dennoch an der währen, fordert die Toleranz der Partei. Der Kölner Beschluß ver Wahl zu betheiligen, ob aus einer Betheiligung nicht dennoch ein Erfolg, stieß hiergegen. Und kaum je hat es eine Frage gegeben, die mit vielleicht propagandistischer Natur, zu erwarten sei, können allein die mehr Uneinigkeit die Nerven und Adern des sozialdemokratischen Kreisgenossen, denen der Kreis und seine Einwohner bekannt sind, Organismus bis in die Fingerspitzen hinein durchströmt hat, als die entscheiden. Allein die Kreisgenossen haben meines Erachtens auch Landtagswahl- Betheiligungsfrage, nachdem schematische Reglementi- ein kompetentes Urtheil darüber, ob eine Wahlbetheiligung des Kreises rungssucht jenes Kölner allgemeine Verbot diktirt hatte. Die als Theil des Parteikörpers( nicht seitens einzelner im Kreise) bei mus bekämpfen und verdammen wir. Dieses Schablonisiren wirkt frage Swiftigteiten Schablonifirungssucht des Bureaukratismus, Militarismus. Despotis- der Verschiedenheit der Anschauung über die Landtags- Wahl­nicht minder schädlich auf dem Gebiete unserer Parteibewegung, ohne Rücksicht auf Wahlerfolge zu betreibenden Festigung und zur Folge haben könnte, die der Einheit, wo Einheit im Interesse der Partei Neugewinnung von Sozialdemokraten im Wege stehen könnte, oder nothwendig ist, sonst Freiheit: Freiheit den ob etwa aus irgend welchen Gründen eine Wahl zur Probe" an Einzelnen, Freiheit den einzelnen Kreisen. Wozu alle diese Betrachtungen?

Am legten Sonntag hat nun die Sozialdemokratie des Kreises Brandenburg- Westhavelland ebenfalls die Wahl betheiligung beschlossen und der Aufstellung eigener Wahl männer den Vorzug gegeben; mur da, wo dies nicht möglich ist, sollen die freisinnigen Wahlmänner unterstützt werden. Ferner beschloß der von 38 Delegirten aus 31 Orten besuchte Parteitag für den Saalfreis die Betheiligung, und zwar unter der Bedingung, daß eigene sozialdemokratische Wahlmänner aufgestellt werden. Voraussichtlich wird die Betheiligung durch eigene Wahl männer auch in Königsberg i. Pr., Frankfurt a. M. und anderen Zentren der Arbeiterbewegung beschlossen werden. Bis jetzt hat man in den nachstehend genannten Kreisen seine Entscheidung über die Betheiligung an den Landtags­wahlen getroffen:

Breslau , Erfurt ( Stadt und Land), Schleusingen , Frankfurt Rebus, Saalkreis : Betheiligung durch eigene Wahlmänner. Brandenburg Westhabelland, Bielefeld : eigene Wahlmänner; nur wo dies nicht möglich, Eintreten im ersten Wahlgang für den Freifinn.

4 643 II. Es wurden von den Urwählern giltige I. Abth. II. Abth. Kons. Freis. Kons. Freis.

III Abth. Kons. Freis.

gemeffen sei. Auch darüber, ob eventuell durch den Luftzug unserer Landtags- Agitation die Segel des freisinnigen oder ultramontanen Elberfeld und Einbeck Northeim( Hannover ): Schematisirungen zu warnen. Auf dem Hamburger Parteitag wurde thum, fich lohnt oder ob der Kahn der bürgerlichen Kandidaten Sie erscheinen mir nothwendig, um vor Versuchen abermaliger Gegners zu schwellen, aus Rücksicht auf den Kampf gegen das Junter­Betheiligung empfohlen, Art und Weise noch nicht bestimmt. Der Versuch unternommen, an stelle des schablonenhaften Verbots bereits so tief im Schlamm der Gesinnungslosigkeit steckt, daß es für Solingen , Rönigsberg i. N., Ost- und West- einer Betheiligung an den Landtagswahlen ein gleich schablonen ihn nur noch ein Rückwärts, fein Vorwärts giebt, tönnen wiederum Sternberg : Nichtbetheiligung. haftes Gebot der Betheiligung zu setzen. Ob dieser Versuch am besten die Genossen der einzelnen Kreise, denen die bürgerlichen Auch in den leztgenannten drei Streifen ist man sich der abgelehnt ist beretheiligung au fetzen. gehen die Ansichten Rahnführer bekannt sind, urtheilen. Wichtigkeit der Betheiligung an den Landtagswahlen bewußt; feit Verkündung des Abstimmungsresultats weit auseinander. Das Eine eingehende Untersuchung der sozialen und politischen Struktur wenn dennoch die Nichtbetheiligung vorgezogen wird, so nur zeigen noch mehr als die Preßſtimmen- auch eine Preßstimme ist der Kreise dürfte in allen Streisen vor der Entscheidung, aus dem Grunde, weil man sich zur Zeit von der Betheiligung der Parteikreise. Die scholastischen Auslegungsversuche der Worte faffen ist, vorzunehmen sein. Darum erscheint es mir auch richtig, daß nur die Stimme eines Genossen die Besprechungen innerhalb die nach dem Hamburger Beschluß von den Kreisen zu absolut keinen Nugen verspricht. Im märkischen Streise Ruppin- Templin hat aber besteht aus drei Säßen, deren jeder mit sehr verschiedener Mehrheit scheiden. Das drückt auch der Hamburger Parteitagsbeschluß aus, und Buchstaben des Beschlusses erscheinen mir müßig. Der Beschluß allein die Kreise über das Ob und wie einer Betheiligung ent­die achtungswerthe Absicht, die Macht des reaktionären Junker- bei großer Differenz der Zustimmenden in den Gründen der Zu der doch nicht ohne Zusammenhang mit dem früheren, insbesondere thums zu brechen, zum Betreten eines nach den Hamburger Stimmung gefaßt ist. Solche Auslegungsversuche sind mit ver- dem Hallenser Beschluß steht. Beschlüssen völlig unzulässigen Weges geführt. Dort wurde den schiedenen Stesultaten in recht scharfsinniger Weise insbesondere Genossen empfohlen, auch von der„ Sächsischen Arbeiter Beitung" und im Vorwärts" behrlich halte, auf dem Parteitag angeschnitten werden, so dürfte Sollte die Landtagswahlfrage abermals, was ich für höchst ent unternommen. Sie scheinen mir unfruchtbar und mindestens für die sich der Beschluß empfehlen, den oben zitirten Hamburger Beschluß Gesammtpartei überflüssig. Denn der zweite Saz der Resolution aufzuheben. dürfte zweifelsklar die Entscheidung über die Frage, inwieweit( und zweifellos die Freiheit, die er vor 1893 hatte, ohne daß der Partei Dann hat ein jeder einzelne und ein jeder Kreis damit auch ob) eine Betheiligung möglich ist, den einzelnen Kreisen ein Schaden geschieht. Taktische Beschlüsse, deren einzelne Theile überwiesen haben. Der Beschluß lautet wörtlich: gegen große Minderheiten gefaßt werden, müssen Üneinigkeiten hervorrufen, wie sie auch der Hamburger Beschluß gezeitigt hat Uneinigkeiten, die auch dem überzeugtesten Anhänger der Noth­wendigkeit einer Wahlbetheiligung als ein größeres Nebel erscheinen müssen, als die Nichtbetheiligung.

da eine Berdrängung des konservativen Kandidaten gänzlich aus­sichtslos erscheint und eine Aufstellung von eigenen Wahlmännern kaum möglich sein wird, für den Freifinn einzutreten". Wenn die Position der Konservativen im Kreise Ruppin­Zemplin wirklich als uneinnehmbar betrachtet werden kann, dann hätte die Konferenz einfach Wahlenthaltung be­schließen sollen, wie andere Kreise in gleicher Lage es gethan haben und wie es die Hamburger Beschlüsse verlangen.

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Die Betheiligung an den nächsten preußischen Landtags­wahlen ist überall geboten, wo die Verhältnisse eine solche den Parteigenossen ermöglichen. In wie weit eine wah I betheiligung in den einzelnen Streifen möglich ist, entscheiden die Parteigenossen der einzelnen

Arthur Stadthagen .

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